DE29724235U1

DE29724235U1 - Rasierklingeneinheit

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Publication number: DE29724235U1
Application number: DE29724235U
Authority: DE
Original assignee: Gillette Co LLC
Current assignee: Gillette Co LLC
Priority date: 1996-04-10
Filing date: 1997-03-04
Publication date: 2000-06-29
Anticipated expiration: 2007-03-05
Also published as: IL126358A0; NZ504242A; KR100435822B1; CZ296709B6; YU43698A; ATE276856T1; EP0900134A1; EP1356901A1; DK1356901T3; CA2250003C; RO120763B1; PL329246A1; CZ305598A3; HUP9902871A3; NO320575B1; ID16576A; DE69738659T2; JP4391739B2; MY120115A; AU712664B2

Description

81 523 p/p7/agh

RASIERERKLINGENEINHEIT

Die Erfindung betrifft eine Rasiererklingeneinheit zum Befestigen an einem Griff über eine Drehverbindung.

Eine bekannte Rasiererklingeneinheit, z. B. wie in den US-Patenten Nr. 4,573,266 und 4,586,255 gezeigt, verwendet ein federvorgespanntes Schutzelement an der Vorderseite der Einheit, einen Gleitmittelstreifen-Kappenabschnitt an der Rückseite, und dazwischen zwei federvorgespannte Klingenelemente. US-Patent Nr. 5,249,361 zeigt eine ähnliche Rasiererklingeneinheit mit einem festen Schutz. Beide Versionen der Einheit weisen Schienen und Kreisflächen zum Erzeugen einer drehbeweglichen Verbindung auf, die an einem Rasierergriff Lagerschalen aufweist. Federvorgespannte Gleitfolgeglieder an den Rasierergriffen wirken mit Gleitflächen an den Unterseiten der Rasiererklingeneinheiten derart zusammen, dass sie die Einheiten relativ zu den Griffen in neutrale Positionen vorspannen. Während des Rasierens kann sich die Einheit relativ zum Griff von der neutralen Position nach vorne (im Uhrzeigersinn) oder nach hinten (gegen den Uhrzeigersinn) drehen, und die Klingen können sich innerhalb des Gehäuses relativ zur Hautoberfläche bewegen, um während des Rasierens den Konturen der Hautfläche zu folgen. Bei kommerziellen Ausführungsformen dieser Rasierklingeneinheiten (erhältlich unter den Handelsbezeichnungen Sensor und Sensor Excel der The Gillette Company) stellen die Lagerschalen eine Drehung um eine Achse bereit, die zwischen und über den beiden sich elastisch federnd bewegenden Klingen gelegen ist (wobei ihr unbelasteter Zustand eine Bezugsgröße darstellt). Insbesondere ist die Drehachse in der Mitte des Schlitzes, in dem das Primärklingen-Tragelement (das vorderste) angeordnet

The Gillette Company, ·"*&diams;"· Prudential Tower Building, Boston, MA 02199, USA "*

ist, und an der Oberseite eines Clips gelegen, der die Klingenelemente an dem Klingeneinheitengehäuse hält. Folglich ist die Drehachse über den Schneidkanten der Klingen und über *_t dem Gehäuse vorgesehen. Von dieser Drehachsenlage kann folglich angenommen werden, dass sie sich während des Rasierens eines Gesichts &ldquor;im Gesicht" befindet (d. h. über den Hautanlageelementen). Nach einer Anzahl von Rasuren werden die Rasiererklingeneinheiten entsorgt, und es werden Austausch-Rasiererklingeneinheiten mit dem Griff verwendet, der die Lagerschalen und die federvorgespannten Gleitfolgeglieder enthält. Derselbe Rasierergriff kann mit beiden Versionen der Rasiererklingeneinheit verwendet werden, weil sie beide die Schienen und Kreisflächen gleicher Grosse aufweisen.

Es ist wünschenswert, die Rasierleistung zu verbessern, indem innerhalb einer Klingeneinheit drei Klingen vorgesehen werden. Das einfache Unterbringen einer dritten Klinge in einem verbreiterten konventionellen Doppelklingeneinheit-Gehäuse, das ebenfalls mit der Haut in Berührung tretende Schutz- und Kappenflächen trägt, ergibt sich jedoch bei einer auf Rasierkräfte ansprechend drehender Klingeneinheit eine geometrische Kollision zwischen den Lagerschalen des Griffs und dem Klingeneinheitsgehäuse.

Entsprechend einem Aspekt weist die Erfindung allgemein eine Rasiererklingeneinheit zum Befestigen an einem Griff über eine Drehverbindung auf. Die Rasiererklingeneinheit umfasst ein Gehäuse, das drei Klingenelemente trägt, von denen jedes eine Vorlaufkante aufweist, sowie einen Schutzabschnitt an der Vorderseite, einen Kappenaufbau an der Rückseite, einen Klingenelement-Befestigungsabschnitt zwischen dem Schutzabschnitt und dem Kappenaufbau, obere Flächen an den Seiten des Klingenelement-Befestigungsabschnitts, und bogenförmige Lagerflächen unter dem Klingenelement-

Befestigungsabschnitt, die mit Flächen des drehbeweglichen Verbindungsaufbaus des Griffs gleitend in Berührung stehen. Die bogenförmigen Flächen weisen einen Krümmungsradius derart auf, dass sie eine drehbewegliche Befestigung an dem Griff um eine Drehachse bereitstellen, die in einem durch eine imaginäre Grenze definierten Bereich gelegen ist, die sich J · von der Vorlaufkante des ersten Klingenelements zu der Vorlaufkante des zweiten Klingenelements erstreckt, wenn sich beide in dem nicht belasteten Zustand befinden (der unter der Annahme elastisch federnd befestigter Klingenelemente, der erhabenen Ruheposition entspricht), sich von der zweiten Vorlaufkante nach oben und nach hinten bis geringfügig über die obere Fläche des Gehäuses an eine Stelle vor der Vorlaufkante des dritten Klingenelements erstreckt, sich entlang und geringfügig oberhalb der oberen Fläche des Gehäuses zu einer Position vor der ersten Vorlaufkante erstreckt, sich nach unten und nach vorne zu einer Stelle innerhalb des Schutzabschnitts unter und vor der Vorlaufkante des ersten Klingenelements erstreckt, und von dieser Stelle innerhalb des Schutzabschnitts nach oben und nach hinten zu der ersten Vorlaufkante erstreckt. Ein derartiges Anordnen der Drehachse ermöglicht es, drei Klingenelemente unterzubringen, während weiterhin gute Rasiereigenschaften erhalten bleiben.

Bei bevorzugten Ausführungsformen weist der Kappenaufbau eine Rasiergleithilfe auf, die in einem Hohlraum an der Rückseite des Gehäuses aufgenommen ist. Die Drehachse liegt während des Rasierens auf der Haut (bevorzugt nahe der Vorlaufkante des mittleren Klingenelements), so dass sich die Klingeneinheit durch die mit Lagerschalen an dem Rasierergriff in Eingriff stehenden bogenförmigen Lagerflächen über einen erwünschten Bewegungsbogen von bis zu ungefähr 45° drehen kann, ohne dass die Lagerschalen am Gehäuse anschlagen, insbesondere unter Vermeiden einer Kollision in dem Bereich der Rasierhilfe. Das

Gehäuse weist an den Enden des Gehäuses Clips auf, die die :**&Ggr;&idigr;

Klingenelemente an dem Gehäuse halten. Zumindest zwei der Klingenelemente weisen Vorlaufkanten auf, die geschärfte Schneidkanten sind. Die Klingenelemente weisen Klingenschneidkantenelemente auf, die an einem Element mit L-förmigem Basisglied und mit Plattformglied befestigt sind. · &diams; Die Klingenelemente sind in dem Gehäuse so befestigt, dass sie während des Rasierens elastisch federnd beweglich sind. Die bogenförmigen Lagerflächen weisen einen konstanten Krümmungsradius auf. Das Schutzelement weist sich nach oben erstreckende Rippen mit Spitzen auf, die über einer durch die Vorlaufkanten verlaufenden Ebene gelegen sind. Rasierkräfte sind über die Schneidkanten gleich ausgewogen, indem die Drehachse an einer Ebene angeordnet ist, die durch zwei der Schneidkanten und nahe zum Mittelpunkt zwischen den Hauteingriffsflächen der Kappe und des Schutzabschnittes verläuft.

Entsprechend einem weiteren Aspekt weist die Erfindung allgemein das Merkmal einer Rasiererklingeneinheit zum Befestigen an einem Griff mit einem Drehverbindungsaufbau und einem federvorgespannten Gleitfolgeglied auf. Die Rasiererklingeneinheit umfasst ein Gehäuse mit einem Schutzabschnitt an der Vorderseite, einem Kappenabschnitt an der Rückseite, einem Klingenelement-Befestigungsabschnitt zwischen dem Schutzabschnitt und dem Kappenabschnitt, und einem Aufbau, der derart zu dem Griffdrehverbindungsaufbau passt, dass sich das Gehäuse über einen Bogen zwischen einer vorderen Drehanschlagposition und einer hinteren Drehanschlagposition bewegt. Das Gehäuse weist ebenfalls eine Gleitfläche mit einem Scheitelpunkt auf, der so angeordnet ist, dass eine andere Ruheposition als eine Position halbwegs zwischen der vorderen Drehanschlagposition und der hinteren Drehanschlagposition bereitgestellt ist. Der Scheitelpunkt kann nahe der Vorderseite des Gehäuses gelegen sein. Dadurch

• ·

wird bewirkt, dass die Einheit an dem Rasierergriff nach oben vorgespannt ist (auch als &ldquor;nach vorne" bezeichnet), wodurch die bogenförmige Unterfläche der Klingeneinheit zur vorderen Drehanschlagposition gebracht ist, so dass zunächst die Kappe die Haut berührt, und dann Rasierkräfte die Klingeneinheit ausrichten, und niedrige Anfangswinkel des Klingenangriffs jf" &iacgr; bereitgestellt sind. Wahlweise kann der Scheitelpunkt nahe ,· der Rückseite des Gehäuses gelegen sein, so dass die Einheit an dem Rasierergriff nach unten vorgespannt ist (auch als &ldquor;nach hinten" bezeichnet), wodurch die bogenförmige Unterfläche der Klingeneinheit zur hinteren Drehanschlagposition gebracht ist, so dass ein höherer Anfangswinkel des Klingenangriffs bereitgestellt ist, und der Schutzabschnitt die Haut zuerst berührt. Der Scheitelpunkt kann ebenfalls an einer Stelle vorgesehen sein, die eine Drehung sowohl nach vorne als auch nach hinten bereitstellt, aber in unterschiedlichen Ausmaßen in den beiden Richtungen.

Andere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung ihrer bevorzugten Ausführungsbeispiele und aus den Ansprüchen ersichtlich sein.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Rasiererklingeneinheit.

Fig. 2 ist eine Rückansicht der Rasiererklingeneinheit von Fig. 1.

Fig. 3 ist eine vertikale Teilschnittansicht der Rasiererklingeneinheit der Fig. 1, genommen bei 3-3 von Fig. 2.

Fig. 4 ist eine vertikale Teilschnittansicht der Rasiererklingeneinheit der Fig. 1, genommen bei 4-4 von Fig. 2.

Fig. 5 ist eine vertikale Teilschnittansicht einer *

alternativen Ausführungsform der Rasiererklingeneinheit der Fig. 1, genommen bei 5-5 von Fig. 2.

Fig. 6 ist eine vertikale Teilschnittansicht einer weiteren ,···*. alternativen Ausführungsform der *"*

Rasiererklingeneinheit der Fig. 1, genommen bei 6-6 von Fig. 2.

Fig. 7 ist eine vertikale Schnittansicht der Rasiererklingeneinheit von Fig. 3, wobei Abschnitte eines Griffs und seines Gleitfolgeglieds in einer Ruheposition unterbrochen gezeigt sind.

Fig. 8 ist eine Vertikalschnittansicht der Rasiererklingeneinheit und des Griffs der Fig. 7, mit der Rasiererklingeneinheit in einer gedrehten Position gezeigt.

Fig. 9 ist eine Vertikalschnittansicht der Rasiererklingeneinheit der Fig. 5, wobei Abschnitte eines Griffs und seines Gleitfolgeglieds in einer Ruheposition unterbrochen gezeigt sind.

Fig. 10 ist eine Vertikalschnittansicht der Rasiererklingeneinheit und des Griffs der Fig. 9, mit der Rasiererklingeneinheit in einer gedrehten Position gezeigt.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 3 ist eine Rasiererklingeneinheit 10 zum Befestigen an einem Griff und mit einem drehbeweglichen Verbindungsaufbau gezeigt, wie sie in dem US-Patent Nr. 4,573,266 beschrieben ist. Die

• ·

Rasiererklingeneinheit 10 umfasst ein Kunststoffgehäuse 12, ein Schutzelement 14 an der Vorderseite des Gehäuses 12, ein Kappenelement 2 an der Rückseite des Gehäuses 12, das in ihm angeordnet ein Gleitmittelstreifen-Kappenelement 16 an der Rückseite des Gehäuses 12 aufweist, und in einem Klingenbefestigungsabschnitt des Gehäuses 12 zwischen dem .··** Schutzelement 14 und dem Gleitmittelkappenelement 16 drei "" Klingenelemente 18, 20 und 22. Die primäre Klinge 18 befindet sich am nächsten zum Schutz, die sekundäre Klinge 20 danach am nächsten zum Schutz, und die tertiäre Klinge 22 am weitesten vom Schutz weg. Das Kappenelement 2 weist einen oberen Flächenabschnitt 3 und einen hinteren Flächenabschnitt

4 auf. Das Kappenelement 2 ist mit einem länglichen Hohlraum

5 versehen, der zum Teil durch den oberen Flächenabschnitt 3 und den hinteren Flächenabschnitt 4 definiert ist. Das Gleitmittelkappenelement 16 weist einen Fuß 15 auf, der in dem Hohlraum 5 an der Hinterseite des Gehäuses 12 aufgenommen ist. Das Gleitmittelkappenelement 16 weist eine obere Fläche 17 auf, die in eine hintere Fläche 19 übergeht, um im Wesentlichen eine Fortsetzung der oberen und hinteren Flächenabschnitte des Kappenelements zu bilden. Die Klingen 18, 20, 22 umfassen jeweils einen getrennten Vorlaufkantentragabschnitt 23, der auf einem L-förmigen Element mit einer Plattform 25 und einem Fußabschnitt 27 getragen ist. Jeder Vorlaufkantentragabschnitt 23 weist eine entsprechende Vorlaufkante 29 auf, die im Wesentlichen zum Schutzelement 14 hin gerichtet ist. Die Vorlaufkanten 29 können als geschärfte Schneidkanten ausgebildet sein. Metallclips 24, 26 an den beiden Seiten des Gehäuses 12 halten die Enden der Klingen 18, 20 und 22 zurück. Die Klingenelemente 18, 20 und 22 könnten in dem Gehäuse 12 fest ausgebildet sein, sind aber bevorzugt elastisch federnd befestigt und über Blattfederarme 28, 30, 32 aus Kunststoff, die einteilig mit dem Kunststoffgehäuse 12 sind und sich von beiden Seiten von ihm nach innen erstrecken, zu ihren in

Fig. 1 gezeigten, erhabenen Ruheposition vorgespannt (d. h. nicht durch Rasierkräfte belastet).

Der Schutz 14 ist ein einstückig geformtes Element, das aus dem unteren Fußabschnitt 58 aus starrem Kunststoff und dem oberen Abschnitt 60 aus Elastomermaterial gebildet ist. Der untere Fußabschnitt 58 weist einen im Wesentlichen V-förmigen Querschnittsabschnitt 62 und einen nach vorne vorspringenden Plattformabschnitt 64 auf, der eine Vielzahl von entlang seiner Länge beabstandeten Öffnungen aufweist. Der obere Abschnitt 60 ist den Fußabschnitt 58 stetig fortsetzend geformt und aus einem thermoplastischen Elastomermaterial hergestellt, das ausgewählt ist, um für Rippen 66 Flexibilität bereitzustellen, wie es im Einzelnen in US-Patent Nr. 5,249,361 beschrieben ist, das hierdurch in Bezug genommen wird. Die Spitzen der Rippen 66 liegen in einer Ebene, die sich ungefähr auf halbem Weg zwischen der Ebene, die durch die Schneidkanten der Klingenelemente verläuft, und der Oberseite der Clips 24, 26 befindet. Die erhabenen Spitzen stellen ein wirksames Abschirmen der Klingen bereit. Die Spitzen üben ebenfalls auf die Haut eine Zugkraft aus, um sie zu dehnen, und um vor der Primärklinge die Haare anzuheben, was folglich insgesamt die Schneidanstrengung senkt.

Es ist wünschenswert, drei Klingenelemente bereitzustellen, um mehr Dichte und mehr Steuerung der Rasierleistung vorzusehen, indem beim Bestimmen der Rasiergeometrie ein größeres Maß an Präzisionseinstellung bereitgestellt wird; es können beispielsweise unterschiedliche Klingenfreilagen oder zwischen Gruppen von zwei benachbarten Elementen, die die Haut berühren, unterschiedliche Spannweiten eingestellt werden, wie es im Einzelnen in der PCT-Veröffentlichung WO 95/09071 beschrieben ist, auf die hierdurch bezüglich der Offenbarung der Rasiergeometrie Bezug genommen wird. Das

• · t · • · · · • m 9 V

einfache Hinzufügen einer dritten Klinge könnte jedoch die Gleitwiderstandskräfte unvorteilhaft erhöhen, wofür die auf mehrere Klingen aufgebrachte Schneidkraft als ursächlich angesehen wird. Es ist wünschenswert, dass das Gehäuse groß genug ist, um nicht nur die drei Klingenelemente, sondern ebenfalls den oben beschriebenen Schutz 14 mit Elastomerrippen 66 und das Gleitmittelkappenelement 16 aufzunehmen, um die Gleitwiderstandskräfte zu verringern.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 2 sind an der Unterseite des Gehäuses 12 Fortsätze 34, 36 angeordnet, die sich nach innen erstreckende einander gegenüberliegende Kurvenschienen 38, mit jeweiligen Kurvenflächen 42, 44 tragen. Die Unterflächen 46, 48 des Gehäuses 12 sind ähnlich gekrümmt und stellen mit den Fortsätzen 34, 36 einen drehbeweglichen Verbindungsaufbau bereit, der zu Komponenten an dem Griff passt, wie dies im Einzelnen in den US-Patenten Nr. 4,488,357; 4,498,235; 4,492,025; 4,573,266; 4,586,255 und 4,756,082 beschrieben ist, auf deren Offenbarung hinsichtlich der Lagerschalenverbindungen zwischen einer Rasiererklingeneinheit und einem Griff Bezug genommen wird.

Aus Fig. 2, 3 und 4 ist ersichtlich, dass die Klingeneinheitsschienen 38, 40 in Verbindung mit den Unterflächen 46, 48 des Gehäuses 12 bogenförmige Schlitze 98, 100 definieren, die ausgebildet sind, (nicht gezeigte) Rasierergrifflagerschalen aufzunehmen. Unter Bezugnahme auf die Fig. 4 ist ein tangential zwischen der gekrümmten Unterfläche 4 6 und der Kurvenschiene 38 gelegener bogenförmiger Schlitz 98 mit der sich von ihm ausgehenden verlängerten Mittellinie 99 gezeigt. Die Lagerschalen umfassen einen drehbeweglichen Befestigungsaufbau, der ausgebildet ist, um mit dem oben beschriebenen drehbeweglichen Klingeneinheit-Befestigungsaufbau

zusammenzuwirken, damit die drehbewegliche Verbindung der .·*:*.

Klingeneinheit mit der Rasierergriffeinheit ermöglicht ist. **

Der hierzu passende Aufbau an der Griff lagerschale (nicht ·.··· gezeigt) weist obere Flächen auf, die verhindern, wie am *

besten aus den Fig. 1 und 3 hervorgeht, dass sich die hintere .·'**.

Fortsatzfläche 39 weiter &ldquor;nach oben" bewegt, um eine vordere !"*

Drehbewegungsanschlagsposition bereitzustellen, und des *..·« Weiteren verhindern, dass sich die vordere Fortsatzfläche 41 weiter &ldquor;nach unten" bewegt, um eine hintere Drehbewegungsanschlagsposition bereitzustellen. Wie am besten aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, weisen die Lagerschalen an dem (nicht gezeigten) Griff Ausnehmungen auf, die zu den auf den entsprechenden gekrümmten Unterflächen 4 6, 48 ausgebildeten Anschlagflächen 35, 37 passen, um die hintere Drehbewegungsanschlagsposition zu ergänzen und eine weitere &ldquor;Abwärtsbewegung" zu verhindern.

Wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist, weisen die oberen Flächen der Schienen 38, 40 und der Gehäuseunterflächen 46, 48 Krümmungsradien um die an der Schneidkante der zweiten Klinge 20 gelegene Drehachse P auf. Die Kurvenflächen 42, 44 der Fortsätze 34, 36 sind ähnlich um die Drehachse P gekrümmt. Die oberen Kurvenflächen der Schienen 38, 40 weisen Krümmungsradien von 5,82 mm (0,2291 US-Zoll) - gezeigt durch den sich von der Drehachse P in Fig. 3 erstreckenden Pfeil -, und die Unterflächen 46, 48 weisen Krümmungsradien von 4,88 mm (0,1921 US-Zoll) auf - gezeigt durch den sich von der Drehachse P in Fig. 4 erstreckenden Pfeil -, was dieselben Abmessungen sind, wie die, die die entsprechenden Flächen in der älteren und am Markt erhältlichen Rasiererklingeneinheit Sensor aufweisen. Die Verwendung desselben Radius erlaubt die Verwendung der Rasiererklingeneinheit 10 mit existierenden Sensorgriffen, von denen eine große Anzahl bereits von der Verbraucheröffentlichkeit erworben wurde, obwohl der

Klingenelement-Befestigungsabschnitt in der Breite von vorne *"»** nach hinten wesentlich verlängert ist, um das dritte "*

Klingenelement aufzunehmen. Der wesentlich verbreiterte "** Klingenelement-Befestigungsabschnitt ergibt sich aus der Gegenwart des zusätzlichen Klingenelements, wo die Klingenelemente mit einer Spannweite oder Beabstandung zwischen Klingen angeordnet sind, die typisch für die bei konventionellen Sensor-Klingeneinheiten ist. Das Vorsehen von drei Klingenelementen erlaubt es vorteilhafterweise, die Spannweite zwischen Paaren benachbarter Klingenelemente unterschiedlich festzusetzen, wie es im Einzelnen in der PCT-Veröffentlichung WO 95/09071 beschrieben ist, auf die hierdurch bezüglich der Offenbarung der Rasiergeometrie Bezug genommen wird. Die für sich elastisch federnd bewegende Klingen übliche Spannweite zwischen Klingen beträgt zwischen 0,5 mm und 2,0 mm und typischerweise ungefähr 1,5 mm. Der größere Klingenelement-Befestigungsabschnitt der Einheit bewirkt, dass das Gleitmittelstreifen-Kappenelement nach hinten geschoben wird, um es zweckmäßig auf der Kartuscheneinheit unterzubringen, und um zu bewirken, dass es einen Bereich einnimmt, der ansonsten durch die bogenförmigen Flächen der drehbeweglichen Verbindung von existierenden Doppelklingeneinheiten eingenommen würde und 'insbesondere eine Kollision mit den Lagerschalen des Rasierergriffs entstehen ließe, falls die Klingeneinheit durch den typischen ungefähr 40° bis 45° betragenden Drehwinkel gedreht würde, der mit einer Sensorklingeneinheit ermöglicht ist. Der größere Klingenelement-Befestigungsbereich wird unter Beibehalten des Gleitmittelstreifen-Kappenelements und desselben Krümmungsradius untergebracht, indem die Drehachse von der Oberseite der Clips zwischen den beiden Klingen (wie bei den als Bezug verwendeten existierenden Doppelklingenaufbauten) zu der Schneidkante des mittleren Klingenelements abgesenkt wird, und dennoch eine mögliche Gesamtdrehung -über einen Winkel von bis zu ungefähr 45°

erhalten bleibt, ohne dass eine geometrische Kollision .**j entsteht. «

Weiterhin unter Bezugnahme auf die Fig. 3 ist in der ;··&diams;

Unterseite des Gehäuses 12 eine Gleitfläche 50 ausgebildet. \ Die Fläche 50 weist zwei entgegengesetzt geneigte Flächen :"***! derselben Größe und einen bei einer Position halbwegs .****.

zwischen der Vorderseite und der Rückseite der Gleitfläche 50 ···* gelegenen Scheitelpunkt 52 auf. Die Gleitfläche 50 ermöglicht es der Einheit 10, sich während des Rasierens um dasselbe Maß nach vorne oder hinten zu drehen, und ist ausgebildet, um ein Gleitfolgeglied aufzunehmen, damit die Kartuscheneinheit innerhalb des Bereichs der Gesamtdrehung durch einen Bogen von 40° bis 45° vorgespannt ist.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 5 weist die Rasiererklingeneinheit 10' eine Gleitfläche 54 mit einem an deren vorderen Ende angeordneten Scheitelpunkt 56 auf, weist aber ansonsten denselben Aufbau wie die Einheit 10 auf. Die Gleitfläche 54 ist derart konturiert, dass das Gleitfolgeglied 70 um dasselbe Maß komprimiert wird, um das es komprimiert wird, wenn es der Gleitfläche 50 der Ausführungsform der Fig. 3 entlang des Drehbogens sowohl in der Ruheposition als auch in der voll gedrehten Anschlagposition folgt. Da das Gleitfolgeglied federbelastet ist, besteht bei den jeweiligen Anfangs- und vollkommen gedrehten Positionen der Kartuscheneinheit der Ausführungsformen der Fig. 3 oder 5 eine ähnliche Rückstellkraft.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 7 bis 10 zeigen Fig. 7 und 9 die Ruhepositionen für die Rasiererklingeneinheiten 10, 10', und Fig. 8 und 10 zeigen ihre entsprechend gedrehten Positionen, die sich während des Rasierens ergeben können. Die Entfernung von der Gleitfläche 54 bis zur Lagerschale ist

bei der Ruheposition oder bei der voll gedrehten Position dieselbe, wie die von der Gleitfläche 50. Bei der Ruheposition ist die Entfernung von der Drehachse P zu der &iacgr;****&iacgr; Tangentiallage des Gleitfolgeglieds 70 auf der Gleitfläche 54 ····

dieselbe, wie die Entfernung zur Tangentiallage des *

Gleitfolgeglieds 70 auf der Gleitfläche 50. Bei der :***':

vollkommen gedrehten Position ist die Gleitfläche 54 bei der .····, Tangentiallage des Gleitfolgeglieds 70 relativ zur ··**

Tangentiallage bei der Ruheposition in vertikaler Entfernung um denselben Betrag versetzt, wie dieselbe Lage auf der Gleitfläche 50 tangential zum Gleitfolgeglied 70.

Für die Rasiererklingeneinheit 10 (Fig. 7) ist die Ruheposition eine neutrale Position; in dieser Position ist eine Ebene durch die Schneidkanten rechtwinkelig zur Achse 74, entlang derer das Gleitfolgeglied 70 gleitet. In der Ruheposition ruht das federvorgespannte Gleitfolgeglied 70 beim Scheitelpunkt 52 in der Position, in der das Folgeglied vom Griff 72 am meisten verlängert ist. Von dieser Ruheposition kann die Einheit 10 nach vorne (&ldquor;nach oben") oder nach hinten (&ldquor;nach unten") gedreht werden.

Fig. 8 zeigt die nach oben zu einer vorderen Position gedrehte Rasiererklingeneinheit 10 (in Fig. 6 gegen den Uhrzeigersinn), was sich aus abwärtigen Kräften hauptsächlich auf den Schutz 14 während eines Rasiervorgangs ergeben könnte. Die durch die Drehachse rechtwinkelig zur Klingeneinheit 10 konstruierte Bezugsachse 75 wurde relativ zur Bezugsachse 74 durch einen Drehbogen &agr; von ungefähr 22,5° gedreht.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 9 ist die

Rasiererklingeneinheit 10' in ihrer Ruheposition nach vorne geneigt (&ldquor;nach oben vorgespannt"), wobei das federvorgespannte Gleitfolgeglied 70 beim Scheitelpunkt 56 in

• ·

der Position ruht, in der das Folgeglied vom Griff 72 am meisten verlängert ist. Einheit 10' kann von dieser

Ruheposition nur zu einer hinteren Position nach unten «** ;

gedreht werden (in Fig. 9 im Uhrzeigersinn), wie in Fig. 10 ···· gezeigt ist, und kann nicht nach vorne (&ldquor;nach oben") gedreht *

werden. Die nach oben vorgespannte Ausrichtung stellt ·*'**:

anfänglich einen niedrigeren Angriffswirkwinkel der Klingen »».«^

I > dar, um einen größeren anfänglichen Komfort und eine ····

geringere Wahrscheinlichkeit bereitzustellen, dass die rasierte Haut geschnitten wird.

Während des Rasierens sind die Klingenelemente 18, 20, 22 relativ zum Gehäuse 12 unabhängig elastisch federnd bewegbar, und das Gehäuse 12 dreht sich relativ zum Griff 72, mit dem Ergebnis, dass die Schneidkanten danach streben, den Konturen der Hautfläche zu folgen. Alle drei Klingenelemente können scharfe Schneidkanten aufweisen, um Körper- oder Gesichtsbehaarung an drei Stellen zu schneiden. Des Weiteren kann es vorteilhaft sein, die Klingen derart einzustellen, dass sie unterschiedliche Freilagen aufweisen, z. B. eine von der Primärklinge zur Tertiärklinge progressiv ansteigende Freilage, wie es in der PCT-Veröffentlichung WO 95/09071 beschrieben ist, die hierdurch in Bezug genommen wird. Alternativ könnte eine der Klingen, z. B. die sekundäre oder tertiäre, mit einer relativ schmalen stumpfen Kante ausgebildet sein, die konstruiert ist, um Haare nicht zu durchdringen, wie dies im Einzelnen in der PCT-Veröffentlichung WO 92/17322 beschrieben ist, hierdurch in Bezug genommen wird. Ebenfalls alternativ könnte eine der Klingen, z. B. die primäre oder sekundäre, stumpf ausgebildet sein, um lediglich als ein elastisch federnd bewegbarer Schutz zu wirken.

Die Drehachse P befindet sich in einer bevorzugten Ausführungsform bei der Schneidkante der Sekundärklinge. Wenn

die Drehachse P auf der Höhe eines Hauteingriffselements wie

beispielsweise der Klingenschneidkante gelegen ist, befindet sich die Drehachse P während des Rasierens dann auf der «* i Hautoberfläche. Während des Rasierens dreht sich das Gehäuse 5··· 12 um die Drehachse P, die wünschenswerterweise an der \

Hautoberfläche gelegen ist, wodurch ein Flattern der Klingen ·**"&iacgr;. vermieden und ein wirksames Nachverfolgen des rasierten «····. Gesichts der rasierten Hautoberflächen durch die drei Klingen ···* bereitstellt, während die Klingeneinheit 10 sich durch die die Lagerschalen an dem Rasierergriff in Eingriff nehmenden, bogenförmigen Schlitze 98, 100 über einen gewünschten Bewegungsbogen von bis zu ungefähr 40° bis 45° drehen kann. Wenn die Rasiererklingeneinheit 10 so gedreht wird, beispielsweise durch den Schlitz 98 relativ zu einer sich entlang der in Fig. 4 gezeigten Mittellinie 99 erstreckenden festen bogenförmigen Fläche, schneidet insbesondere das Gehäuse 12 nicht die bogenförmige Fläche, in dem Sinne, dass eine geometrische Kollision entsteht. Dass die virtuelle Drehachse P am oder im Gesicht liegt (unter der Annahme, dass das Gesicht die rasierte Oberfläche ist), bewirkt, dass die Schneidkanten tatsächlich über das Gesicht geschleppt werden (im Gegensatz zu: in das Gesicht gedrückt), um Schnitte zu vermeiden. Vorteilhafterweise liegt die Drehachse P nicht hinter der Tertiärklinge und im Gesicht, um zu vermeiden, dass tatsächlich alle Klingen in das Gesicht gedrückt werden, wodurch es weniger wahrscheinlich ist, Schnitte zu vermeiden.

Die Drehachse P könnte ebenfalls vor die Schneidkante des zweiten Klingenelements zur Schneidkante des ersten Klingenelements bewegt werden, und könnte bei Positionen oberhalb dieser beiden Klingenelemente bis geringfügig oberhalb der oberen Fläche des Gehäuses angeordnet werden, solange sich die Klingeneinheit 10 auf den bogenförmigen, Lagerschalen an dem Rasierergriff in Eingriff nehmenden Schlitzen 98, 100 über einen gewünschten Bewegungsbogen,

»«>iS»f* ·»*#» · &iacgr;&idigr;- «SS»»«ic

&zgr;. B. durch bis zu ungefähr 40° bis 45° dreht, ohne dass die ***·*&idigr; Lagerschalen (die sich entlang einer imaginären, sich von den *. bogenförmigen Schlitzen 98, 100 erstreckenden bogenförmigen i**"*l

Fläche erstrecken) auf das Gehäuse 12 auftreffen, ····

insbesondere auf das Kappenelement 2 in einem Bereich des *

Gleitmittelstreifen-Kappenelements 16, oder anderen :"":

notwendigen Aufbauten. Falls das Gleitmittelstreifen- ,*·**.

Kappenelement 16 bewegt oder in seiner Form verändert würde, ·*·*■ beispielsweise indem es sehr dünn gemacht würde, könnte eine relativ zu den Klingen höhere Drehachse angewendet werden.

Die Drehachse könnte ebenfalls in eine niedrigere Position vor der ersten Klinge bewegt werden (in eine Position innerhalb des Schutzelements). Im Allgemeinen sollte die Drehachse in einem Bereich angeordnet sein, der durch die in Fig. 3 in unterbrochenen Linien gezeigte Grenze 80 definiert ist, solange wie der Krümmungsradius erhalten bleibt, ohne mit notwendigen Aufbauten zu kollidieren. Die Grenze 80 erstreckt sich von der ersten Schneidkante zur zweiten Schneidkante (wenn sich beide in der in Fig. 3 gezeigten erhabenen Position befinden), erstreckt sich von der zweiten Schneidkante nach oben und hinten, bis zu geringfügig über die obere Fläche des Gehäuses bei einer Lage vor der dritten Schneidkante, erstreckt sich entlang (und geringfügig oberhalb) der oberen Oberfläche des Gehäuses zu einer Position vor dem ersten Klingenelement, erstreckt sich nach unten und vorne zu einer Lage innerhalb des Schutzelements unter und vor der ersten Schneidkante, und erstreckt sich von der Lage innerhalb des Schutzabschnitts nach oben und hinten zur ersten Schneidkante. Wie in den Fig. 3 und 4 bezeichnet ist und zuvor erläutert wurde, sind die bogenförmigen Flächen des Gehäuses 12 wie beispielsweise die Schienen 38, 40 und die Unterflächen 4 6, 48 mit Krümmungsradien um jede gewählte Drehachsenlage als deren Mittelpunkt ausgebildet, wohingegen der numerische Wert des Krümmungsradius jeder entsprechenden bogenförmigen Fläche gleich gehalten wird.

Um über die Schneidkanten vergleichsweise gleich ausbalancierte Kräfte zu erzielen, während weiterhin der gewünschte Bogen der Klingeneinheitsbewegung ermöglicht ist, könnte die Drehachse P auf oder über einer Ebene durch zumindest zwei Schneidkanten der Klingen in einem nicht belasteten Zustand (Ruhezustand) gelegen sein (was für sich elastisch federnd bewegende Klingen einer angehobenen Position entspricht), und bei oder vor einer Lage ungefähr halbwegs zwischen den funktionellen Hauteingriffsflächen des Kappenelements 2 und des Schutzelements 14 (wo eine Belastung auf einen verteilten Bereich wie die Kappe oder den Schutz auftritt, wird die Bezugnahme als vom Mittelpunkt der jeweiligen Hauteingriffsfläche betrachtet). Das Anordnen der Drehachse P an der Ebene durch die Schneidkanten und im Wesentlichen nah an dem Mittelpunkt zwischen der Kappe und dem Schutz trägt bei zum gleichmäßigen Ausbalancieren der auf die Schneidkanten aufgebrachten Rasierkraft, und während eines Rasiervorgangs zum vorteilhafterweisen Erhalten aller Rasierelemente auf der Hautoberfläche, namentlich dem Schutz, der Kappe und der. Klingenelemente.

In der Ausführungsform der Fig. 5 weist die Rasiererklingeneinheit 10' eine Ruheposition auf, bei der sie nach oben vorgespannt ist (nach vorne geneigt). Dies stellt einen niedrigeren Wirkwinkel der Klingen zum Gesicht bereit, wenn das Gesicht zuerst berührt wird, und beschränkt die Drehung auf lediglich die Winkelrichtung nach hinten. Die rasierte Haut wird zunächst durch die Kappenoberfläche berührt; dann richten Rasierkräfte die Einheit 10' aus, um sie zu einem guten Rasierwinkel und einer guten Rasierausrichtung zu drehen. (In üblichen Fällen könnte die Position eine sein, die weniger gedreht ist, als es in Fig. 10 gezeigt ist). Wenn die Klingenkanten so nach oben vorgespannt sind, befinden sie sich anfänglich nicht normal

zum Rasierergriff. Der Winkel, unter dem die Klingen anfänglich dem Gesicht dargeboten werden, ist niedriger, mit der Wirkung, dass anfänglich größerer Komfort vorliegt und sich weniger Flattern ergibt. Der Scheitelpunkt 56 könnte zu einer Lage zwischen der vorderen Position (wie in Fig. 5) und der neutralen Position (für den Scheitelpunkt 52 in Fig. 3 gezeigt) bewegt werden, was einen geringen Betrag der Drehung nach vorne und einen viel größeren Betrag der Drehung nach hinten bereitstellt. Das neutrale Anordnen oder das Vorspannen nach oben erzeugen ähnliche Rasierergebnisse.

Alternativ weist in der Ausführungsform der Fig. 6 die Rasiererklingeneinheit 10'' eine Gleitnockenfläche 58 mit einem an ihrem hinteren Ende gelegenen Scheitelpunkt 59, aber sonst denselben Aufbau wie die Einheit 10 oder 10' auf. Wenn die Einheit 10'' an dem Griff befestigt ist., weist sie eine Ruheposition mit einer entgegengesetzten Neigung zu der in Fig. 9 gezeigten auf. Auf dies wird als &ldquor;nach unten vorgespannt" (nach hinten geneigt) in ihrer Ruheposition Bezug genommen. In diesem Fall könnte die Klingeneinheit nur nach oben gedreht werden (in Fig. 9 gegen den Uhrzeigersinn). In diesem Fall berührt der Schutz zuerst das Gesicht und man bekommt das Gefühl, dass der Schutz die Haut vor dem Rasieren dehnt. Während beim Vorliegen eines höheren anfänglichen Klingenwinkels der Schutz eine Abschirmung der Klingen bereitstellen würde. Es könnte ebenfalls erwünscht sein, den Scheitelpunkt zu einer Stelle zwischen der hinteren Position (wie in Fig. 6) und der neutralen Position (Scheitelpunkt 52 in Fig. 3) zu bewegen, um eine teilweise nach unten vorgespannte Anfangsausrichtung bereitzustellen. Die Anmelderin ist der Überzeugung, dass nach unten vorgespannt ähnliche Rasierergebnisse wie das neutrale Anordnen erzeugen würde.

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Weitere Ausführungsformen der Erfindung liegen innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche.

Claims

1. Rasiererklingeneinheit zum Befestigen an einem Griff mit einem Drehverbindungsaufbau, wobei die Einheit umfasst:
ein Gehäuse mit einem Schutzelement an der Vorderseite, einem Kappenaufbau an der Rückseite, einem Klingenbefestigungsabschnitt zwischen dem Schutzelement und dem Kappenaufbau, oberen Flächen an den Seiten des Klingenbefestigungsabschnitts, bogenförmigen Lagerflächen unter dem Klingenbefestigungsabschnitt, die mit dem Drehverbindungsaufbau des Griffes gleitend berühren und jeweils einen Krümmungsradius haben für eine drehbewegliche Befestigung am Griff um eine über den bogenförmigen Lagerflächen befindliche Drehachse, und
ein erstes, zweites und drittes an dem Klingenbefestigungsabschnitt befestigtes Klingenelement, wobei das erste Klingenelement am nächsten zum Schutzelement und das dritte Klingenelement am nächsten zum Kappenaufbau befestigt ist,
wobei das erste, zweite und dritte Klingenelement entsprechend eine erste, zweite und dritte Vorlaufkante aufweist, die im Wesentlichen zum Schutzelement gerichtet und angeordnet sind, um während eines Rasiervorgangs nacheinander die Haut einer rasierten Fläche zu berühren, wobei die Vorlaufkanten in einer nicht belasteten Position niedriger liegen als die oberen Flächen, und
wobei die Drehachse in einem Bereich gelegen ist, der durch eine Grenze definiert ist, die sich von der ersten Vorlaufkante zur zweiten Vorlaufkante erstreckt, wenn sich beide in der nicht belasteten Position befinden, von der zweiten Vorlaufkante nach oben und nach hinten zu einer Position geringfügig über der oberen Fläche des Gehäuses an eine Stelle vor der dritten Vorlaufkante erstreckt, sich entlang und geringfügig oberhalb der oberen Fläche des Gehäuses an eine Stelle vor der ersten Vorlaufkante erstreckt, sich nach unten und nach vorne an eine Stelle innerhalb des Schutzelements unterhalb und vor der ersten Vorlaufkante erstreckt, und sich von dieser Stelle in dem Schutzelement nach oben und nach vorne zur ersten Vorlaufkante erstreckt.

2. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse bei oder unter den oberen Flächen des Gehäuses derart gelegen ist, dass sich die Rasiererklingeneinheit durch einen Bewegungsbogen von zumindest ungefähr 40° zu ungefähr der Drehachse und relativ zu einer imaginären bogenförmigen Verlängerung der bogenförmigen Lagerflächen dreht, ohne dass die bogenförmige Verlängerung das Gehäuse schneidet.

3. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich sich nicht nach vorne über eine Stelle halbwegs zwischen den ersten und zweiten Vorlaufkanten hinaus erstreckt, und sich nicht nach hinten über eine Stelle halbwegs zwischen der zweiten und dritten Vorlaufkante hinaus erstreckt, und sich nicht oberhalb von einer Stelle halbwegs zwischen den Vorlaufkanten und den oberen Flächen an den Seiten des Gehäuses erstreckt.

4. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse bei der zweiten Vorlaufkante gelegen ist.

5. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingenelemente in dem Klingenbefestigungsabschnitt auf während des Rasierens wirkende Kräfte ansprechend zur Bewegung von angehobenen, nicht belasteten Positionen zu abgesenkten Positionen elastisch federnd befestigt sind.

6. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der Vorlaufkanten geschärfte Schneidkanten sind.

7. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Vorlaufkanten geschärfte Schneidkanten sind.

8. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Bereich nicht vor die erste Vorlaufkante erstreckt.

9. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Bereich weder hinter die zweite Vorlaufkante noch unter die Grenze erstreckt, die zwischen der ersten Vorlaufkante und der zweiten Vorlaufkante verläuft, wenn sich beide in der nicht belasteten Position befinden.

10. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse an oder über einer Ebene gelegen ist, die durch zumindest zwei der Vorlaufkanten in der nicht belasteten Position verläuft und an oder vor einer Stelle halbwegs zwischen den Hautangriffsflächen des Schutzelements und des Kappenaufbaus gelegen ist.

11. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin an den Seiten des Gehäuses Clips vorgesehen sind, die die Klingenelemente an dem Gehäuse halten.

12. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Klingenelement ein an einem Element mit L-förmigem Fuß und Plattform befestigtes Klingenvorlaufkantenelement umfasst.

13. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Drehachse in dem Bereich zwischen der ersten und zweiten Vorlaufkante und den oberen Flächen des Gehäuses befindet.

14. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Drehachse an der zweiten Vorlaufkante befindet.

15. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Lagerflächen einen konstanten Krümmungsradius aufweisen.

16. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse Anschlagflächen aufweist, die mit dem Drehverbindungsaufbau des Griffs zusammenwirken, um vordere und hintere Drehanschlagpositionen bereitzustellen.

17. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement sich nach oben erstreckende Rippen mit Spitzen aufweist, wobei die Spitzen über einer Ebene gelegen sind, die durch die Vorlaufkanten in den nicht belasteten Positionen verläuft.

18. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Spitzen ungefähr halbwegs zwischen der durch die Vorlaufkanten verlaufenden Ebene und einer Ebene befinden, die durch die oberen Flächen verläuft.

19. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenaufbau des Weiteren ein Gleitmittelstreifenelement umfasst.

20. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Lagerflächen jeweils einen Krümmungsradius von weniger als ungefähr 6 mm aufweisen.

21. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Lagerflächen jeweils einen Krümmungsradius von größer als ungefähr 4 mm aufweisen.

22. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Lagerflächen des Weiteren gekrümmte Unterflächen des Gehäuses und einander gegenüberliegende Kurvenschienen umfassen, wobei die Schienen von dem Gehäuse bis unter den Klingenbefestigungsabschnitt abgehängt sind.

23. Rasiererklingeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff des Weiteren ein federvorgespanntes Gleitfolgeglied umfasst, und die bogenförmigen Lagerflächen des Weiteren eine Bewegung entlang eines Bogens zwischen einer vorderen Drehanschlagposition und einer hinteren Drehanschlagposition ermöglichen, wobei die Position halbwegs zwischen den vorderen und hinteren Drehanschlagpositionen eine Mittelposition ist, das Gehäuse des Weiteren eine Gleitfläche mit einem relativ zum Gehäusedrehverbindungsaufbau derart gelegenen Scheitelpunkt aufweist, dass bei einer anderen Lage als der Mittelposition eine Ruheposition bereitgestellt ist, und dass von der Ruheposition gegen Federvorspannkraft des Gleitfolgeglieds auf während des Rasierens wirkende Drehkräfte ansprechend eine elastisch federnde Bewegung ermöglicht ist.