DE29721735U1

DE29721735U1 - Interne Türschloßbaueinheit mit Sicherheitsvorrichtung

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Publication number: DE29721735U1
Application number: DE29721735U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-11-24
Filing date: 1997-12-09
Publication date: 1998-02-19
Anticipated expiration: 2007-12-10
Also published as: US5901590A

Description

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Interne Türschloßbaueinheit mit Sicherheitsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine interne Türschloßbaueinheit mit einer Sicherheitsvorrichtung zum Verbessern der Sicherheit.

Die Fig. 5 zeigt eine typische Türschloßbaueinheit, die eine externe Schloßbaueinheit 41, die an einer Außenseite eines (nicht bezeichneten) Türblatts montiert ist, sowie eine innere Schloßbaueinheit und eine Verriegelungsbolzenbaueinheit 43 enthält. Die externe Schloßbaueinheit 41 enthält einen (nicht bezeichneten) Schloßkern mit einem Endstück 411, wobei um die äußere Schloßbaueinheit (41) ein Gehäuse 42 montiert ist, das einen Teil derselben bildet. Die Verriegelungsbolzenbaueinheit 43 enthält eine Verbindungsplatte 431 mit einem darin montierten Rad 432, durch das sich das Endstück 411 erstreckt, um sich mit diesem zu drehen und aufgrund der Rotation des Endstücks 411 einen Verriegelungsbolzen 433 zu bewegen. Die interne Schloßbaueinheit enthält ein Gehäuse 44, das an der Innenseite des Türblatts mittels Schrauben 434 befestigt wird, die sich durch die im Gehäuse 4 4 definierten Bohrungen 441 erstrecken. Ein Schaltknopf 45 enthält an einer seiner Seiten einen Stumpf 451, der sich durch eine im Gehäuse 44 definierte Zentralbohrung 442 erstreckt. Der Stumpf 451 enthält eine darin definierte Rille 452 für ein Eingriff mit dem Endstück 411 (es wird eine C-Klammer 453 verwendet, um das Endstück 411 in Stellung zu halten), um sich mit' diesem zu drehen. Wenn im Gebrauch ein geeigneter Schlüssel in ein Schlüsselloch des Schloßkerns von außen eingeführt wird, kann das Türschloß durch drehen des Schlüssels entriegelt werden. Die Türschloß-

baueinheit kann ferner durch drehen des Schaltknopfes 45 von innen entriegelt werden. In einigen Fällen ist ein Kettenschloß 5 vorgesehen, um zu verhindern, daß die Tür von außen geöffnet wird. Die Installation und Verwendung eines Kettenschloßes 5 ist jedoch unbequem.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen und eine verbesserte interne Türschloßbaueinheit zu schaffen, die ohne Verwendung eines Kettenschloßes ein Öffnen der Tür von außen verhindert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine interne Türschloßbaueinheit, die die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale besitzt. Die abhängigen Ansprüche sind auf bevorzugte Ausführungsformen gerichtet.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer internen Türschloßbaueinheit gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Querschnittsansicht einer Türschloßbaueinheit, die die interne Türschloßbaueinheit gemäß der vorliegenden Erfindung enthält, wobei ein Druckknopf der internen Türschloßbaueinheit sich in einer ausgefahrenen Stellung befindet;

Fig. 3 eine Ansicht ähnlich der Fig. 2, wobei der Druckknopf der internen Türschloßbaueinheit niedergedrückt ist;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht, die ein Türblatt mit daran montierter interner Türschloßbaueinheit der vorliegenden Erfindung zeigt; und

Fig. 5 die bereits erwähnte perspektivische Explosionsansicht, die eine Türschloßbaueinheit des Standes der Technik zeigt.

Wie in den Fig. 1 bis 4 gezeigt, umfaßt eine interne Türschloßbaueinheit gemäß der vorliegenden Erfindung ein Gehäuse 1, das an einer Innenseite eines Türblatts 10 mittels (nicht gezeigter) Schrauben befestigt ist, die sich durch die im Gehäuse 1 definierten Durchgangsbohrungen 12 erstrecken. Das Gehäuse 1 umfaßt ferner eine Zentralbohrung 11 und zwei gegenüberliegend angeordnete Bohrungen 13, die später beschrieben werden. Ein Schaltknopf 2 besitzt einen Stumpf 21 mit einer Rille 211, der sich drehbar durch die Zentralbohrung 11 erstreckt, um mit einem {nicht gezeigten) Endstück eines (nicht gezeigten) Schließzylinders in Eingriff zu kommen und sich mit diesem zu drehen. Der Schaltknopf 2 umfaßt ferner ein darin definiertes Fach 22, wobei am Schaltknopf 2 eine Druckknopfbaueinheit 3 montiert ist, die im folgenden genauer beschrieben wird.

Die Druckknopfbaueinheit 3 enthält einen Sitz 31, der fest im Fach 22 montiert ist, einen Druckknopf 32, der teilweise im Sitz 31 gleitend montiert ist, sowie ein Kunststoffgehäuse 33, das einen aus dem Sitz 31 hervorstehenden Teil des Druckknopfes 32 umschließt. Der Sitz

31 enthält eine Stirnöffnung 311, in die der Druckknopf

32 gleitend eingesetzt ist. Der Sitz 31 enthält ferner eine Querseite mit einer Seitenöffnung 313 und einer darin definierten Bohrung 314. Der Druckknopf 32 enthält ein Druckende 322 und einen Schaft 321 mit einem Schlitz 326 sowie einer in einer Seite desselben definierten

Positionierungsbohrung 323. Eine Positionierungsstange 35 enthält ein erstes Ende 351, das sich durch die Seitenöffnung 313 des Sitzes 31 erstreckt und somit in der Positionierungsbohrung 323 des Druckknopfes 32 angeordnet ist, sowie ein zweites Ende 352, das sich in die Bohrung 314 des Sitzes 31 erstreckt und längs des Schlitzes 326 des Druckknopfes 32 gleiten kann. In dieser Ausführungsform ist das erste Ende der Positionierungsstange 35 mittels eines der zwei Enden 324 und 325 der Positionierungsbohrung 323 gesichert. Die Positionierungsstange 53 enthält ferner einen Abschnitt 353, an dem ein erstes Ende einer Feder 34 angebracht ist, wobei ein zweites Ende der Feder 34 am Druckende 322 des Druckknopfes 32 angebracht ist. Die Schrauben 331 erstrecken sich durch die im Kunststoffgehäuse 33 definierten Durchgangsbohrungen 332, die im Sitz 31 definierten Bohrungen 312 und die im Schaltknopf 2 definierten Bohrungen 23, um die Baueinheit zu vervollständigen.

Wie in Fig. 2 gezeigt, in der sich der Druckknopf 32 in einer ausgefahrenen Stellung befindet, wird im Gebrauch dann, wenn der Druckknopf 32 in die in Fig. 3 gezeigte Position niedergedrückt wird, das erste Ende 351 der Positionierungsstange 35 durch das Ende 324 der Positionierungsbohrung 32 gesichert, während die Feder 34 zusammengedrückt wird und der Schaft 321 des Druckknopfes 32 sich in eine der im Gehäuse 1 definierten Bohrungen 13 erstreckt, um somit eine Drehbewegung des Druckknopfes 2 zu verhindern, d. h. das Türschloß kann in diesem Zustand nicht entriegelt werden. Wenn der Druckknopf 2 erneut niedergedrückt wird, wird das erste Ende 351 der Positionierungsstange 35 durch das andere Ende 325 der Positionierungsbohrung 32 gesichert, während die Feder 34 freigegeben wird, um den Druckknopf 32 zurückzudrücken und somit den Schaft 321 vom Gehäuse 1 zu lösen. Somit kann

das Türschloß entweder von innen oder von außen entriegelt werden.

Gemäß der obigen Beschreibung wird angenommen, daß das Türschloß nicht von außen entriegelt werden kann, wenn der Druckknopf 32 niedergedrückt ist, um somit ohne Verwendung eines Kettenschloßes einen Zugriff durch nicht autorisierte Personen zu verhindern.

Obwohl die Erfindung in Bezug auf ihre bevorzugte Ausführungsform erläutert worden ist, ist klar, daß viele andere mögliche Abwandlungen und Variationen möglich sind, ohne vom Geist und Umfang der Erfindung, wie sie im folgenden beansprucht wird, abzuweichen.

Claims

·· M t ·· ·« «ftf Schutzansprüche

1. Interne Türschloßbaueinheit,
gekennzeichnet durch

ein Gehäuse (1) , das an einer Innenseite eines Türblatts (10) montiert wird, wobei das Gehäuse (1) eine Zentralbohrung (11) und zwei gegenüberliegend angeordnete Bohrungen (13) besitzt,

einen Schaltknopf (2) mit einem Stumpf (21), der sich durch die Zentralbohrung (11) erstreckt und mit einem Endstück eines Schließzylinders in Eingriff gebracht wird, um sich mit diesem zu drehen, wobei der Schaltknopf (2) ferner ein darin definiertes Fach (22) besitzt,

eine Druckknopfbaueinheit (3), die im Schaltknopf (2) montiert ist und einen Sitz (31) besitzt, der fest im Fach (22) montiert ist, sowie einen federbelasteten Druckknopf (32), der teilweise gleitend im Sitz (31) montiert ist, wobei der Druckknopf (32) dann, wenn sich der Schaltknopf (2) in einer verriegelten Stellung befindet, niedergedrückt werden kann, um mit einer der Bohrungen (13) des Gehäuses in Eingriff zu kommen, um ein Entriegeln der internen Türschloßbaueinheit von außerhalb des Türblatts (10) zu verhindern.

2. Interne Türschloßbaueinheit nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß

der Sitz (31) eine Stirnöffnung (311) besitzt, in die der Druckknopf (32) gleitend eingesetzt ist,

der Sitz (31) ferner eine Querseite mit einer Seitenöffnung (313) und einer darin definierten zweiten Bohrung (314) besitzt,

der Druckknopf (32) ein Druckende (322) und einen Schaft (321) mit einem Schlitz (326) und einer in seiner Seite definierten Positionierungsbohrung (323) besitzt und ferner eine Positionierungsstange (35) umfaßt, die ein erstes Ende (351), das sich durch die Seitenöffnung (313) des Sitzes (31) erstreckt und somit in der Positionierungsbohrung (323) des Druckknopfes (32) angeordnet ist, sowie ein zweites Ende (352) besitzt, das sich in die zweite Bohrung (314) des Sitzes (31) erstreckt und längs des Schlitzes (326) des Druckknopfes (32) gleiten kann, wobei die Positionierungsbohrung (323) ein erstes Ende und ein zweites Ende (324, 325) besitzt und eine Feder (34) ein erstes Ende, das an der Positionierungsstange (35) befestigt ist, sowie ein zweites Ende besitzt, das am Druckende (322) des Druckknopfes (32) befestigt ist, wobei

ein erstes Drücken des Druckknopfes (32) bewirkt, daß das erste Ende der Positionierungsstange (35) durch das erste Ende der Positionierungsbohrung (323) gesichert wird, während die Feder (34) zusammengedrückt wird und der Schaft (321) des Druckknopfes (32) sich in eine der zuerst erwähnten Bohrungen (13) des Gehäuses (1) erstreckt, um somit eine Drehbewegung des Druckknopfes (32) zu verhindern, und ein weiteres Drücken des Druckknopfes (32) bewirkt, daß das erste Ende der Positionierungsstange (35) durch das zweite Ende der Positionierungsbohrung (323) gesichert wird, während die Feder (34) freigegeben wird, um den Druckknopf (32) zurückzudrücken und somit den Schaft (321) vom Gehäuse (1) zu lösen.

3. Interne Türschloßbaueinheit nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch

ein Kunststoffgehäuse, das einen Teil des Druckknopfes (32), der sich über den Sitz (31) hinaus erstreckt, umschließt.