DE29518723U1

DE29518723U1 - Drehgriffbeschlag für Fenster und Türen mit Sicherung gegen unbefugtes Betätigen

Info

Publication number: DE29518723U1
Application number: DE29518723U
Authority: DE
Original assignee: HINTZ HERBERT
Current assignee: HINTZ HERBERT
Priority date: 1995-11-25
Filing date: 1995-11-25
Publication date: 1996-02-15
Anticipated expiration: 2005-11-26

Description

Herbert Hintz ß^iffcisanstraß» 19 _# · .*·.&idigr;*** 24796 Bredenbek

Beschreibung

Drehgriffbeschlag für Fenster und Türen mit Sicherung gegen unbefugtes Betätigen

Drehgriffbeschläge üblicher Bauart bestehen aus einer Rosette zur Befestigung am Fenster- oder Türrahmen und einer darin drehbar gelagerten Handhabe mit einem Vierkantzapfen, der in eine entsprechende Vierkantaufnahme des Verschlusses eingreift.

Drehgriffbeschiäge, die außer der üblichen Funktion des Öffnens und Schließens eines Fensters oder einer Tür auch noch den Anspruch einer Sicherung gegen unbefugtes Betätigen des Drehgriffs erfüllen sollen, haben meist einen Mechanismus, der mit Hilfe eines Schlosses betätigt wird.

Wenn im verriegelten Zustand ein genügend großes Drehmoment auf die Drehhandhabe ausgeübt wird, führt dieses zwangsläufig zur Zerstörung der Verriegelung der Drehhandhabe und zur unbefugten Öffnung des Fensters oder der Tür.

Der im Schutzanspruch 1-3 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Drehgriffbeschlag zu schaffen, bei dem die Drehhandhabe im verriegelten Zustand des Fensters oder der Tür einer unberechtigten Ausübung eines Drehmoments keinen Widerstand entgegensetzt und somit ein gewaltsames Betätigen der Drehhandhabe nicht möglich ist. Außerdem soll der Drehgriffbeschlag preiswert zu fertigen sein.

Dieses Problem wird mit den in den Schutzansprüchen 1-3 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Die Erfindung lässt sich fertigungstechnisch kostengünstig und einfach ausführen, außerdem sind verschiedene Varianten der äußeren Form möglich. Es ist auch denkbar, daß die Elemente 6-9 durch andere geometrische Formen ersetzt werden können, z.B. bei der Anwendung von Gießverfahren. Neben den in Schutzanspruch 1-3 aufgeführten Merkmalen ist ein wichtiger Vorteil darin zu sehen, daß ein unbeabsichtigtes Öffnen des Fensters oder der Tür durch Kleinkinder verhindert wird(Kindersicherung).

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen: Figur 1 den erfindungsgemäßen Beschlag in Vorderansicht und teilweise im Schnitt dargestellt Figur 2 den erfindungsgemäßen Beschlag gemäß der Linie I-I der Figur 1 und Figur 3 einen Ausbruch gemäß der Linie II der Figur 1

Der in der Zeichnung dargestellte Beschlag für Fenster und Türen besteht aus einer starr am nicht näher dargestellten Tür- oder Fensterrahmen zu befestigenden Rosette 1 und eines darin drehbar gelagerten Unterteils 2 , in dem der Vierkantzapfen mit zylindrischem Zapfen 3 fest eingepresst ist. Die Drehhandhabe 4 ist auf dem zylindrischen Teil von Teil 3 leicht drehbar und achsial gegen den Druck von Druckfeder 16 verschiebbar. Mit der in der Drehhandhabe 4 versenkten Zylinderschraube 13 und der Unterlegscheibe 12 werden die Rosette 1 und das

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24796 Bredenbek

bewegliche Unterteil 2 mit der Drehhandhabe 4 zu einer Einheit verbunden. Der Sicherungsschieber 5 ist an seiner Außenkontur mit Außnahme der Vorderseite schwalbenschwanzfönnig ausgeführt und wird in einer passenden Schwalbenschwanznut der Drehhandhabe 4 geführt. Er hat außerdem eine Durchgangsbohrung, die bei Stellung &ldquor;entsichern" -Sicherungsschieber 5 muß dazu in Pfeilrichtung verschoben werden- erst ein achsiales Verschieben der Drehhandhabe möglich macht. Zwei halbschalenförmige Vertiefungen an der Unterseite in Verbindung mit der Kugel 10 und der Druckfeder 11 ermöglichen ein genaues Verschieben des Sicherungsschiebers. Wie in Schutzanspruch 1 ausgeführt, ist die Drehhandhabe 4 bei nicht sachgemäßer Betätigung radial auf dem zylindrischen Teil des Vierkantzapfens 3 ohne Widerstand frei beweglich. Zum Öffnen des Verschlusses des Fensters oder der Tür muß zunächst der Sicherungsschieber 5 in Pfeilrichtung verschoben werden. Dann erst kann die Drehhandhabe 4 gegen den Federdruck von Druckfeder 16 in Richtung Unterteil 2 achsial zum Vierkantbolzen 3 verschoben werden. Dabei rasten die Stifte 6 und 7 in die Bohrungen 8 und 9 ein, und das Unterteil 2 mit dem Vierkantbolzen 3 kann mit der Drehhandhabe 4 zum Öffnen oder Schließen des Fensters oder der Tür gedreht werden. Nach Beendigung dieses Vorgangs bewirkt die Spannung der Druckfeder 16 wiederum ein achsiales Verschieben der Drehhandhabe 4, jedoch in entgegengesetzter Richtung und somit ein Ausrasten der Stifte 6 und 7 aus den Bohrungen 8 und 9. In diesem Zustand ist die Drehhandhabe 4 radial wieder frei beweglich. Zum Sichern des Drehgriffbeschlages muß der Sicherungsschieber 5 wieder in die in der Zeichnung dargestellte Position geschoben werden.

Bezugszeichenliste

1 Rosette

2 Unterteil

3 Vierkantzapfen mit zylindrischem Zapfen

4 Handhabe

5 Sächerungsschieber

6 Zylinderstift

7 Zylinderstift

8 Bohrung für Zylinderstift 6

9 Bohrung für Zylinderstift 7

10 Kugel

11 Druckfeder

12 Unterlegscheibe

13 Zylinderkopfschraube

14 Unterlegscheibe

15 Bohrung für Holzsenkschraube

16 Druckfeder

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Claims

Herbert Hintz Rajffaieanstraße49 · *·.:*·* 24796 Bredenbek Schutzansprüche

1. Drehgriffbeschlag für Fenster und Türen mit Sicherung gegen unbefugtes Betätigen,

dadurch gekennzeichnet,

daß bei nicht sachgemäßer Betätigung der Drehhandhabe 4 diese sich radial auf dem zylindrischen Teil des Vierkantzapfens 3 ohne Widerstand bewegen lässt.

2. Drehgriffbeschlag nach Schutzanspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß bevor ein Drehmoment auf das Unterteil 2 ausgeübt werden kann, die Drehhandhabe 4 in achsialer Richtung vom Vierkantzapfen 3 gegen den Druck der Feder 16 bewegt werden muß, so daß die Stifte 6 und 7 in die Bohrungen 8 und 9 eingreifen. Schutzanspruch wird ebenfalls erhoben für alle anderen geometrischen Formen und Ausführungen, die geeignet sind, das erforderliche Drehmoment auf den Schließmechanismus zu übertragen.

3. Drehgriffbeschlag nach Schutzanspruch 1 und 2,

dadurch gekennzeichnet,

daß, bevor die Drehhandhabe nach Schutzanspruch 2 betätigt werden kann, der Sicherungsschieber 5 gegen den Druck der federbelasteten Kugel 10 verschoben werden muß, bis die Bohrung des Sicherungsschiebers mit der Schraube 13 übereinstimmt. Dieses wird dadurch erleichtert, daß eine zweite Einrastmöglichkeit für die Kugel vorhanden ist. Schutzanspruch wird ebenfalls erhoben für eine Ausführung des Sicherungsschiebers, die keine Durchgangsbohrung, sondern eine Sackbohrung an der Unterseite aufweist.