[go: up one dir, main page]

DE29720023U1 - Kopfstütze sowie Polster- oder Kissenelement dafür - Google Patents

Kopfstütze sowie Polster- oder Kissenelement dafür

Info

Publication number
DE29720023U1
DE29720023U1 DE29720023U DE29720023U DE29720023U1 DE 29720023 U1 DE29720023 U1 DE 29720023U1 DE 29720023 U DE29720023 U DE 29720023U DE 29720023 U DE29720023 U DE 29720023U DE 29720023 U1 DE29720023 U1 DE 29720023U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
cushion
upholstery
headrest
support element
support
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE29720023U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE29720023U priority Critical patent/DE29720023U1/de
Publication of DE29720023U1 publication Critical patent/DE29720023U1/de
Priority to AT0057298U priority patent/AT3322U1/de
Priority to CH01795/98A priority patent/CH693204A5/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/80Head-rests
    • B60N2/882Head-rests detachable

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Chair Legs, Seat Parts, And Backrests (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)

Description

·· · t t
DR. EIKENBERG
PATENTANWALTSKONTOR IN HANNOVER
Dr. Lutz Osterwald 404/002
Kopfstütze sowie Polster- oder Kissenelement dafür
Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze, insbesondere zur Verwendung in Kraftwagen, sowie ein Polster- oder Kissenelement für diese Kopfstütze.
Der Begriff Kopfstütze umfaßt dabei im Rahmen dieser Anmeldung auch Kopf-Nacken-Stützen.
Häufig werden Autoinsassen nach Auffahrunfällen mit einem Schleudertrauma der Halswirbelsäule in die Krankenhäuser eingeliefert. Dies liegt daran, daß die serienmäßig eingebauten Autositze trotz vorhandener Kopfstützen nicht in der Lage sind, den während eines Aufpralles zurückschnellenden Kopf eines Autoinsassen ausreichend abzudämpfen.
In vielen Fällen sind die serienmäßigen Kopfstützen selbst nur unzureichend, wobei es insbesondere häufig nicht möglich ist, die Kopfstütze in einer Position nahe hinter dem Kopf des Autoinsassen und/oder in ausreichender Höhe anzuordnen.
Bei einem Auffahrunfall wird deshalb außer dem Kopf selbst insbesondere der empfindliche Halswirbel bereich traumatisiert und es entstehen nicht nur gefährliche, sondern natürlich auch äußerst schmerzhafte Verletzungen mit langwierigen Folgen.
Es war die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kopfstütze mit einem Polster- oder Kissenelement anzugeben, die bzw. das dazu beiträgt, die gesundheitliche Gefährdung von Kraftfahrzeuginsassen bei Auffahrun-
&Lgr;
fällen oder dergleichen zu verringern. Das Polster- oder Kissenelement sollte dabei besonders sicher in die Kopfstütze integrierbar sein und auch in einer Unfallsituation positionsstabil sein.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Kopfstütze gelöst, die ein Stützelement mit zumindest einer Einrichtung (wie beispielsweise einer Einsteck-Arretierstange) zur Befestigung der Kopfstütze an einer Sitz-Rückenlehne (nachfolgend: Befestigungseinrichtung) und ein Polster- oder Kissenelement umfaßt, wobei zum Erreichen einer stabilen Relativ-Position von Polster- oder Kissenelement und Stützelement zumindest ein Verbindungselement am Polster- oder Kissenelement vorgesehen ist, das an der Befestigungseinrichtung des Stützelements anbringbar ist.
Das erfindungsgemäße Stützelement wird dabei häufig die serienmäßig vorhandene Kopfstütze eines Kraftwagens sein. In diesem Fall muß zur Herstellung der erfindungsgemäßen Kopfstütze lediglich das erfindungsgemäße Polster- oder Kissenelement am vorhandenen Stützelement (der serienmäßigen Kopfstütze) befestigt werden, wobei das Verbindungselement an der Befestigungseinrichtung des Stützelements (der serienmäßigen Kopfstütze) angebracht wird. Das Polster- oder Kissenelement ist dabei vorzugsweise so gestaltet, daß man es leicht wieder vom Stützelement entfernen kann.
In vielen Fällen ist es besonders vorteilhaft, wenn das zumindest eine Verbindungselement (das am Polster- oder Kissenelement vorgesehen ist) eine oder mehrere ösen zum Hindurchstecken der zumindest einen Befestigungseinrichtung umfaßt. Besitzt eine serienmäßig vorgesehene Kopfstütze beispielsweise zwei Arretierstangen als Befestigungseinrichtungen, so sind am Polster- oder Kissenelement häufig auch zwei Verbindungselemente mit jeweils zumindest einer öse vorgesehen, durch die je eine der Arretierstangen hindurchgesteckt werden kann. Es können auch ein oder mehrere Verbindungselemente vorgesehen sein, die sich in Breitenrichtung des Polsteroder Kissenelements erstrecken und eine Anzahl in Breitenrichtung derart versetzt nebeneinanderliegender ösen aufweisen, daß eine Kombination mit handelsüblichen Stützelementen unterschiedlichen Arretierstangenabstands möglich ist. Die Befestigung an der oder den Arretierstangen bewirkt in jedem Fall, daß das Polster- oder Kissenelement nicht nach oben und hinten abgleitet oder verrutscht, wenn es beim Unfall zu starken nach oben und
hinten wirkenden Kräften kommt.
Aus Gründen der Stabilität und Sicherheit ist es vorteilhaft, wenn das zumindest eine Verbindungselement an der oder nahe der Unterseite des Polster- oder Kissenelements angeordnet ist. In der Regel wird dann in einem ersten Schritt das Verbindungselement an der Befestigungseinrichtung des Stützelements angebracht und anschließend beispielsweise mittels vorgesehener Bänder das Polster- oder Kissenelement in der gewünschten Relativ-Position am Stützelement fixiert. Nachdem dann die so zusammengebaute erfindungsgemäße Kopfstütze mittels der Befestigungseinrichtung an der Sitz-Rückenlehne eines Kraftfahrzeugs o. dgl. befestigt wurde, ist sie einsatzbereit. Falls das Verbindungselement Ösen umfaßt, durch die Arretierstangen hindurchgesteckt sind, läßt es sich im Fahr-Betriebszustand - wenn die erfindungsgemäße Kopfstütze an der Sitz-Rückenlehne befestigt ist - nicht von den in die Sitz-Rückenlehne eingesteckten Arretierstangen lösen. Es läßt sich aber entfernen, wenn die Arretierstangen vollständig aus der Sitz-Rückenlehne herausgezogen sind.
Der Fachmann wird die Abstände zwischen der oder den ösen eines Verbindungselements und dem Grundkörper des Polster- oder Kissenelements an die äußere Form des Stützelements anpassen, um ein Verrutschen des Polsteroder Kissenelements relativ zum Stützelement nach oben oder hinten sicher auszuschließen. Entsprechendes gilt auch für die Gestaltung ösenloser Verbindungselemente zur Befestigung des Polster- oder Kissenelements am Stützelement, da ein Verrutschen immer verhindert werden muß.
In vielen Fällen ist das Verbindungselement ein Abschnitt eines strapazierfähigen, hochreißfesten Bandes, das beispielsweise aus dem Material hergestellt sein kann, aus dem man handelsübliche Auto-Sicherheitsgurte herstellt, und das sich gegebenenfalls im oder am Polster- oder Kissenelement entlang nach oben erstreckt; die in einem solchen oder ähnlichen Band gegebenenfalls vorhandenen ösen sind vorzugsweise mit einer festen Umrandung aus Metall oder Kunststoff versehen, um eine Beschädigung des ösenrandes auszuschließen. Es ist aber beispielsweise auch möglich, zugstabile aber biegsame Kunststoff- oder Metalleisten oder -bügel mit eingearbeiteten ösenlöchern oder dergleichen einzusetzen.
Eine besonders bequeme Befestigung des erfindungsgemäßen Polsteroder Kissenelements an einem erfindungsgemäßen Stützelement (beispielsweise einer üblichen serienmäßig vorhandenen Kopfstütze) ist möglich, wenn das Verbindungselement (beispielsweise ein mit einer öse versehenes Band) ein erstes Klettverschluß-Element umfaßt, das mit einem dem Polster- oder Kissenelement zugeordneten zweiten Klettverschluß-Element lösbar auf der Rückseite des Stützelements verbunden werden kann. In diesem Fall ist vorzugsweise ein durchgehendes Band vorgesehen, das sich durch das Polster- oder Kissenelement hindurch oder an dessen Außenseite (vorzugsweise auf der Kopf-Anlagesei te) entlang von unten nach oben erstreckt, wobei es auf der Unterseite des Polster- oder Kissenelements als Verbindungselement (inklusive erstem Klettverschlußelement) und auf der Oberseite als zweites Klettverschlußelement ausgestaltet ist. Das durchgehende Band kann im Bereich des Polster- oder Kissenelements z.B. fächerförmig verbreitert sein. Es können aber beispielsweise auch elastische und/oder feste Bänder oder eine stramm über das Stützelement ziehbare Hülle als Befestigungsmittel vorgesehen sein.
Insbesondere wenn eine serienmäßig vorhandene Kopfstütze die Funktion des erfindungsgemäßen Stützelements übernehmen soll, wird häufig erwünscht sein, daß das Polster- oder Kissenelement das Stützelement nach oben überragt und auch auf der Stützelement-Oberseite in eine feste Anlage mit dem Stützelement gebracht werden kann. Gerade serienmäßig vorhandene Kopfstützen haben nämlich häufig eine sicherheitstechnisch zu geringe Maximal-Hohe, so daß eine Erhöhung durch ein nach oben (in Richtung Wagendach) die vorhandene Kopfstütze überragendes, oberseitig fest auf dieser anliegendes Polster- oder Kissenelement zusätzliche Sicherheit vermittelt.
Für einen Fahrzeuginsassen besonders bequem ist eine erfindungsgemäße Kopfstütze, wenn das zugehörige Polster- oder Kissenelement das Stützelement nach unten hin überragt und sich somit in den Nackenbereich des Fahrzeuginsassen erstreckt.
Die erfindungsgemäße Kopfstütze hat - ebenso wie die in der eigenen Gebrauchsmusteranmeldung 297 16 525 beschriebene Kopfstütze - insbesondere wenn sie eine serienmäßig vorhandene Kopfstütze (als Stützelement) und ein an dieser lösbar befestigtes Polster- oder Kissenelement umfaßt, einen be-
sonders kurzen Abstand zum Kopf- und/oder Nackenbereich des Fahrzeuginsassen, der auf dem jeweiligen Sitz des Kraftfahrzeuges Platz genommen hat. Dieser besonders kurze Abstand sorgt dafür, daß der Kopf des Insassen bei einem Auffahr-Unfall nur wenig nach hinten geschleudert wird und anschließend auch nur wenig nach vorne schnellt.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn das erfindungsgemäße Polster- oder Kissenelement der Kopf- und/oder Nackenform eines Menschen entsprechend, d.h. anatomisch geformt ist. Eine solche anatomische Formgebung ist für den Insassen besonders bequem und führt bei einem Auffahr-Unfall zu einer besonders gleichmäßigen Abstützung des Kopf-Nacken-Bereichs.
Fertigungstechnisch günstig und in Unfallsituationen vorteilhaft ist es, wenn das Polster- oder Kissenelement im wesentlichen aus Schaumstoff besteht. Andere Materialien, die einen Aufprall abdampfen können, sind jedoch ebenfalls geeignet; das Polster- oder Kissenelement kann im Einzelfall sogar ein aufblasbares Luftkissen sein. Es muß jedoch in jedem Falle dafür gesorgt sein, daß die erfindungsgemäße Kopfstütze im Kopf-Aufprallbereich eine ausreichend hohe Stabilität hat, so daß ein Abknicken der Kopfstütze nach hinten in der Unfallsituation ausgeschlossen ist.
In manchen Fällen ist es aus Gründen der Bequemlichkeit und Sicherheit vorteilhaft, das Polster- oder Kissenelement nach Art eines sich automatisch aufblasenden Airbags auszugestalten. In diesem Fall wird es im Einzelfall unlösbar mit dem zugehörigen Stützelement verbunden. Insbesondere weiblichen Insassen mit empfindlichen Frisuren kommt eine Ausgestaltung des Polster- oder Kissenelements als Airbag entgegen, da hierbei ein etwas größerer Abstand zwischen dem Kopf-Nacken-Bereich und der Anlagefläche des Polster- oder Kissenelements unschädlich ist.
Die erfindungsgemäße Kopfstütze kann ebenso wie das erfindungsgemäße Polster- oder Kissenelement an den jeweiligen Kraftfahrzeug- oder Sitztyp angepaßt werden. Für große Personen kann eine große Kopfstützenhöhe vorgegeben werden. Die Gesamttiefe- und -breite der erfindungsgemäßen Kopfstütze ist abhängig von der Tiefe und Breite des jeweiligen Polster- oder Kissenelements und kann durch Austausch dieses Elements beliebig variiert werden.
Befindet sich eine serienmäßig vorhandene Kopfstütze in einem zu großen Abstand hinter der Kopfposition des sitzenden Insassen, so kann es im Einzelfall angezeigt sein, zwischen der serienmäßigen Kopfstütze (als Stützelement) und einem erfindungsgemäßen Polster- oder Kissenelement einen Abstandhalter (beispielsweise ein Zwischenstück aus Kunststoff) vorzusehen.
Ein solcher Abstandhalter kann in verschiedenen Größen austauschbar vorrätig gehalten werden; im Bedarfsfall wird er dann vorzugsweise mittels eines großflächigen Klettverschluß-Elements an der dem Stützelement zugewandten Seite des erfindungsgemäßen Polster- oder Kissenelements befestigt.
Das für diese Aneinander-Befestigung von Abstandhalter und Polsteroder Kissenelement verwendete großflächige Klettverschluß-Element besteht im Regelfall aus zwei komplementären Klettflächen, von denen eine dauerhaft am Polster- oder Kissenelement und die andere dauerhaft am Abstandhalter angebracht sein kann. Wird ein Abstandshalter nicht benötigt, so wird eine dauerhaft am Polster- oder Kissenelement angebrachte Klettfläche vorteilhafterweise durch ein Stück Stoff oder Folie oder durch ein Klettflächen-Gegenstück abgedeckt, das für diesen Zweck zusätzlich am Polster- oder Kissenelement angebracht sein kann.
Der Abstandhalter kann beispielsweise keilförmig sein. Er kann aber auch an die vorgegebene Form des Kissen- oder Polsterelements und/oder des Stützelements angepaßt sein.
Der Abstandhalter kann so ausgestaltet sein, daß bei seiner Verwendung gegebenenfalls vorhandene Höhen-Abstände zwischen einer serienmäßig vorhandenen Kopfstütze und einer Sitz-Rückenlehne ausgeglichen werden.
Gegenstand der Erfindung ist auch ein Polster- oder Kissenelement mit einem Verbindungselement, das an der Befestigungseinrichtung eines beispielsweise handelsüblichen Stützelements (wie einer serienmäßig vorhandenen Kopstütze) anbringbar ist, zur Verwendung in einer erfindungsgemäßen Kopfstütze.
Vorzugsweise umfaßt das Verbindungselement des erfindungsgemäßen Polster- oder Kissenelements eine oder mehrere ösen zum Durchstecken einer
Befestigungseinrichtung (z.B. einer Arretierstange) eines Stützelements (z.B. einer üblichen serienmäßigen Kopfstütze).
Das erfindungsgemäße Polster- oder Kissenelement kann vorzugsweise so ausgestaltet sein, daß durch Kombination mit einem handelsüblichen Stützelement (beispielsweise einer serienmäßig vorhandenen Kopfstütze) die oben beschriebenen erfindungsgemäßen Kopfstützen gebildet werden. Zur (weiteren) Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Polster- oder Kissenelements wird daher auf die obigen Ausführungen verwiesen.
Es wird ferner auf die bereits erwähnte eigene Gebrauchsmusteranmeldung 297 16 525 verwiesen, die der Fachmann beiziehen wird, um weitere Anregungen für die konkrete Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Kopfstütze oder eines erfindungsgemäßen Polster- oder Kissenelements zu finden.
Weitere bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der nachfolgenden schematischen Figuren erläutert. Es stellen dar:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen
Polster- oder Kissenelements, Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen
Kopfstütze mit dem Polster- oder Kissenelement aus Fig. 1 und einem zugehörigen Stützelement in der richtigen ReIativ-Position (aber vor der Befestigung an einer Sitz-Rückenlehne),
Fig. 3 die Kopfstütze aus Fig. 2 im Betriebszustand, Fig. 4 eine Seitenansicht der Kopfstütze aus Fig. 3, Fig. 5 eine Rückansicht der Kopfstütze aus den Fig. 3 und 4
sowie
Fig. 6 eine Seitenansicht einer abgewandelten Kopfstütze, bei
der das Polster- oder Kissenelement das Stützelement nach unten hin bis in den Nackenbereich eines Fahrzeuginsassen überragt.
In Fig. 1 ist in perspektivischer Ansicht ein erfindungsgemäßes Polster- oder Kissenelement 1 mit insgesamt vier Bandabschnitten oder Bändern 2, 2' dargestellt, von denen in der Abbildung jedoch ein Band(abschnitt) 2'
_ &ogr;
vom Polster-Grundkörper verdeckt ist (handelt es sich um Bandabschnitte 2, 2', so können diese Bestandteile je eines durchlaufenden Bandes sein). Das Polster- oder Kissenelement umfaßt eine Kopf-Anlagefläche 3 und - dieser gegenüberliegend - eine gewinkelte Anlagefläche 13 zur Anlage des Polsteroder Kissenelements an ein handelsübliches Stützelement, beispielsweise eine serienmäßig vorhandene Kopfstütze (in Fig. 1 nicht dargestellt).
Die in etwa an der Unterseite des Polster-Grundkörpers befestigten Bänder (oder Bandabschnitte eines durchlaufenden Bandes) 2 haben die Funktion von Verbindungselementen und besitzen jeweils drei ösen 8 zum Hindurchstecken von Arretierstangen eines zugehörigen Stützelements (in Fig. 1 nicht dargestellt). An den freien Enden der Bänder 2 befindet sich jeweils ein erstes Klettverschluß-Element 7, dem wiederum jeweils ein zweites Klettverschlußelement 7' am Ende eines jeden Bandes 2' zugeordnet ist. Die Bänder 2' sind an dem rückseitigen abgewinkelten Ende des Polster- oder Kissenelements 1 befestigt,
In Fig. 2 ist wiederum in perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäße Kopfstütze mit dem Polster- oder Kissenelement 1 aus Fig. 1 und einem zugehörigen Stützelement 4 dargestellt; ferner ist eine Sitz-Rückenlehne 6 dargestellt.
Das Polster- oder Kissenelement 1 befindet sich gemäß Fig. 2 bereits in der richtigen Relativ-Position zum Stützelement 4, bei dem es sich im dargestellten Beispiel um eine handelsübliche serienmäßige Kopfstütze handelt. Das Polster- oder Kissenelement 1 übergreift mit seinem abgewinkelten Ende das Stützelement 4 und liegt mit der Anlagefläche 13 an diesem an. Die ösen 8 sind so bemessen, daß die Arretierstangen 5 hindurchgesteckt werden können. Mit schwarzen, abwärts weisenden Pfeilen ist die Einsteckrichtung der Arretierstangen 5 in komplementäre Aufnahmebohrungen 15 der Sitz-Rückenlehne 6 angedeutet. Bevor die Arretierstangen 5 in die Aufnahmebohrungen eingesteckt werden, werden sie zunächst durch eine jeweils passende öse 8 hindurchgesteckt; in jedem Band oder Bandabschnitt 2 bleiben zwei ösen frei, die aber beispielsweise zum Einsatz kommen können, wenn das erfindungsgemäße Polster- oder Kissenelement 1 mit einem anderen Stützelement-Typ kombiniert werden soll. Nach dem Einstecken der Arretierstangen 5 in die Aufnahmebohrungen 15 der Sitz-Rückenlehne 6 lassen sich die Bänder
oder Bandabschnitte (Verbindungselemente) 2 nicht mehr frei bewegen, sondern sind an den Arretierstangen so angebracht, daß nur noch ihre Enden mit den ersten Klettverschluß-Elementen 7 lose beweglich sind. Der Abstand derjenigen ösen 8, durch die die Arretierstangen 5 hindurchgesteckt sind, zum Polster-Grundkörper ist an die gegebene Form und Konfiguration von Polsteroder Kissenelement 1 und Stützelement 4 so angepaßt, daß Polster- oder Kissenelement 1 und Stützelement 4 in ihrem unteren Bereich in engen gegenseitigen Kontakt gezwungen werden.
Zur stabilen Befestigung des Polster- oder Kissenelements 1 am Stützelement 4 werden die Bänder (oder Bandabschnitte) 2 auf der Rückseite des Stützelementes 4 mit den Bändern (oder Bandabschnitten) 2' verbunden, indem die einander paarweise zugeordneten ersten und zweiten Klettverschlußelemente 7, 7' aufeinandergedrückt werden. Die Band(abschnitt)paare 2,2' liegen im Betriebszustand stramm am Stützelement an.
Die in Fig. 2 noch eingezeichnete, von links unten diagonal nach rechts oben weisende Pfeilreihe deutet ebenso wie die beim linken der Bänder (oder Bandabschnitte) 2 mit gestrichelter Umrandung gezeichneten "Phantom"-Bänder die Bewegungsrichtung der Bänder (oder Bandabschnite) bei der Befestigung des Polster- oder Kissenelements 1 am Stützelement 4 an.
In den Fig. 3 bis 5 ist die Kopfstütze aus Fig. 2 im Betriebszustand dargestellt, dabei zeigt Fig. 3 wieder eine perspektivische Ansicht, während in Fig. 4 eine Seitenansicht und in Fig. 5 eine Rückansicht dargestellt ist.
Wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist, überragt das Polsteroder Kissenelement 1 das Stützelement 4 nach oben und erstreckt sich in diesem Fall sogar über die Scheitelhöhe eines Fahrzeuginsassen hinaus.
Aus Fig. 5 ist ersichtlich, daß die Bänder oder Bandabschnitte 2, 2' mittels der ersten und zweiten Klettverschluß-Elemente 7, 7' aneinander befestigt sind. Es ergibt sich eine positionsstabile Befestigung des Polster- oder Kissenelements 1 am Stützelement 4. Die Arretierstangen 5, die durch die ösen 8 (in den Fig. 3-5 nicht dargestellt) hindurchgesteckt sind, verhindern ein Verrutschen des Polster- oder Kissenelements 1 aus
seiner Betriebsposition. Auch die bei einem Unfall typischerweise nach hinten und oben wirkenden Aufprallkräfte des Kopfes auf die Kopfstütze führen nicht zu einem Verrutschen oder Verschieben des Polster- oder Kissenelements 1.
In Fig. 6, die insbesondere zum Vergleich mit Fig. 4 vorgesehen ist, ist eine abgewandelte Kopfstütze in der Seitenansicht dargestellt. Bei dieser Kopfstütze überragt ein abgewandeltes erfindungsgemäSes Polster- oder Kissenelement 11 das (gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren bis 5 unveränderte) Stützelement 4 nach unten hin bis in den Nackenbereich eines Fahrzeuginsassen. Polster- oder Kissenlement 11 und Stützelement 4 sind auf die zuvor beschriebene Weise aneinander befestigt. Die in Fig. 6 nicht dargestellten Verbindungselemente (Bänder oder Bandabschnitte mit ösen) sind in etwa dort angeordnet, wo die Anlagefläche 23 ihren unteren Anfang hat, also in etwa dort, wo die rückseitige Fläche des Polster- oder Kissenelements 11 einen Winkel aufweist und aus einem schrägen Verlauf in einen annähernd vertikalen Verlauf übergeht.

Claims (10)

,5.2 * - 11 Dr, Lutz Osterwald 404-002 Schutzansprüche:
1. Kopfstütze, insbesondere zur Verwendung in Kraftwagen, umfassend ein Stützelement (4) mit zumindest einer Einrichtung (5) (wie beispielsweise einer Einsteck-Arretierstange) zur Befestigung der Kopfstütze an einer Sitz-Rückenlehne und ein Polster- oder Kissenelement (1), wobei zum Erreichen einer stabilen Relativ-Position von Polster- oder Kissenelement (1) und Stützelement (4) zumindest ein Verbindungselement (2) am Polster- oder Kissenelement (1) vorgesehen ist, das an der Befestigungseinrichtung (5) des Stützelements (4) anbringbar ist.
2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zumindest eine Verbindungselement (2) eine oder mehrere ösen (8) zum Hindurchstecken der zumindest einen Befestigungseinrichtung (5) umfaßt.
3. Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (2) an der oder nahe der Unterseite des Polster- oder Kissenelements (1) angeordnet ist.
4. Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (2) ein Abschnitt eines strapazierfähigen, hochreißfesten Bandes ist, das sich gegebenenfalls im oder am Polster- oder Kissenelement (1) nach oben erstreckt.
5. Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (2) ein erstes Klettverschluß-Element (7) umfaßt, das mit einem dem Polster- oder Kissenelement (1) zugeordneten zweiten Klettverschluß-Element (7') lösbar auf der Rückseite des Stützelements (4) verbunden werden kann, wobei das zweite Klettverschluß-Element (7') gegebenenfalls Bestandteil eines Bandes ist, das auch das Verbindungselement umfaßt.
6. Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn-
- 12 -
zeichnet, daß das Polster- oder Kissenelement (1) das Stützelement (4) nach oben überragt und auch auf der Stützelement-Oberseite in eine feste Anlage mit dem Stützelement gebracht werden kann.
7. Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Polster- oder Kissenelement (1) das Stützelement (4) nach unten hin überragt.
8. Kopfstütze nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Polster- oder Kissenelement (1) ein oder mehrere Verbindungselemente umfaßt, die sich in Breitenrichtung des Polsteroder Kissenelements erstrecken und eine Anzahl in Breitenrichtung derart versetzt nebeneinanderliegender ösen aufweisen, daß eine Kombination mit handelsüblichen Stützelementen (4) unterschiedlichen Arretierstangenabstands möglich ist,
9. Polster- oder Kissenelement (1) mit einem Verbindungselement (2), das an der Befestigungseinrichtung eines Stützelements anbringbar ist, zur Verwendung in einer Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1-8.
10. Polster- oder Kissenelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (2) eine oder mehrere ösen (8) zum Durchstecken einer Befestigungseinrichtung eines Stützelements umfaßt.
DE29720023U 1997-09-05 1997-11-03 Kopfstütze sowie Polster- oder Kissenelement dafür Expired - Lifetime DE29720023U1 (de)

Priority Applications (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE29720023U DE29720023U1 (de) 1997-11-03 1997-11-03 Kopfstütze sowie Polster- oder Kissenelement dafür
AT0057298U AT3322U1 (de) 1997-09-05 1998-09-01 Kopfstütze
CH01795/98A CH693204A5 (de) 1997-09-05 1998-09-02 Kopfstütze und Polster- oder Kissenelement für Kopfstütze.

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE29720023U DE29720023U1 (de) 1997-11-03 1997-11-03 Kopfstütze sowie Polster- oder Kissenelement dafür

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE29720023U1 true DE29720023U1 (de) 1998-01-22

Family

ID=8048480

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE29720023U Expired - Lifetime DE29720023U1 (de) 1997-09-05 1997-11-03 Kopfstütze sowie Polster- oder Kissenelement dafür

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE29720023U1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19811229A1 (de) * 1998-03-14 1999-09-16 Berndt Gueckel Verkleidung von Kopfstützen in KFZ

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19811229A1 (de) * 1998-03-14 1999-09-16 Berndt Gueckel Verkleidung von Kopfstützen in KFZ
DE19811229C2 (de) * 1998-03-14 2003-03-13 Berndt Gueckel Kopfstützen in KFZ

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE1554084C3 (de) Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
DE69500785T2 (de) Nackenstütze für Fahrzeugsitze
DE2532141A1 (de) Sitzeinrichtung fuer kinder zum transport in kraftfahrzeugen
DE202005021354U1 (de) Verbesserung des Kindersitzes in einem Fahrzeug
EP0142822B1 (de) Vorrichtung zum Schutz des Kopfes von Fahrzeuginsassen bei Unfällen
DE102004030215A1 (de) Kopfstütze für Sitze
DE102010044830A1 (de) Nackenkissen
DE1655057A1 (de) Sitz,insbesondere fuer Kraftfahrzeuge
DE2856366A1 (de) Zusatzkopfstuetze
DE3640725C2 (de)
DE69501881T2 (de) Kraftfahrzeugsitz für kinder
DE102018202735A1 (de) Schutzhelm und Verfahren zur Nutzung eines solchen
DE29720023U1 (de) Kopfstütze sowie Polster- oder Kissenelement dafür
DE29716525U1 (de) Kopfstütze sowie Polster- oder Kissenelement dafür
DE1217805B (de) Sitze fuer Omnibusse od. dgl.
EP2364875B1 (de) Kindersicherheitssitz
DE202008000987U1 (de) Rückhaltevorrichtung für Kinder zum Transport in einem Bus
EP1190892B1 (de) Sitz für ein Kraftfahrzeug
DE1947173A1 (de) Sitz,insbesondere fuer Kraftfahrzeuge
CH693204A5 (de) Kopfstütze und Polster- oder Kissenelement für Kopfstütze.
EP1095816B1 (de) Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz
DE2707323C2 (de) Rückhalteanordnung für einen Fahrzeuginsassen
DE1922086A1 (de) Kopf- und Nackenstuetze mit Verstelleinrichtungen fuer ihre Schwenk- und Hoehenverstellung,insbesondere fuer Fahrzeugsitze
DE69608393T2 (de) Kopfstützenüberzug
EP4353546B1 (de) Rückhalteelement zur stabilisierung der sitzposition einer person im fahrzeug

Legal Events

Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 19980305

R150 Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years

Effective date: 20010209

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20031204

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20051221

R071 Expiry of right