DE29720535U1 - Sicherungsvorrichtung - Google Patents
SicherungsvorrichtungInfo
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16B—DEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES; JOINTS OR JOINTING
- F16B21/00—Means for preventing relative axial movement of a pin, spigot, shaft or the like and a member surrounding it; Stud-and-socket releasable fastenings
- F16B21/10—Means for preventing relative axial movement of a pin, spigot, shaft or the like and a member surrounding it; Stud-and-socket releasable fastenings by separate parts
- F16B21/20—Means for preventing relative axial movement of a pin, spigot, shaft or the like and a member surrounding it; Stud-and-socket releasable fastenings by separate parts for bolts or shafts without holes, grooves, or notches for locking members
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Description
• *·
Anmelder: Braun GmbH
Unsere Akte: 47013 A!/Gr
&iacgr;&ogr; Die Erfindung betrifft eine mechanische Sicherungsvorrichtung.
Mittels mechanischer Sicherungsvorrichtungen wird meist ein bewegliches oder
demontierbares Bauteil in einer bestimmten Lage gesichert, in der Regel formschlüssig.
Im vorliegenden Fall wird ein Steckbolzen, der in eine oder mehrere
hintereinander liegende, fluchtende Durchgangsöffnungen hineinpaßt, so weit hineingeschoben, daß das vordere Ende des Steckbolzens wieder aus der
Öffnung herausragt, wobei ein vollständiges Hindurchschieben aufgrund eines Endanschlages am hinteren Ende des Steckbolzens, welcher größer ist als die
Durchgangsöffnung, nicht möglich ist.
Es ist bekannt, einen solchen Steckbolzen im hindurchgesteckten Zustand z. B.
mittels eines Quersplintes gegen ein unbeabsichtigtes Zurückziehen zu sichern.
Es ist ferner bekannt, den vorderen Teil des Steckbolzens gegenüber dem Rest
um eine quer verlaufende Schwenkachse verschwenkbar auszubilden, wobei die Schwenkachse im beweglichen, vorderen Teil stark unsymmetrisch angeordnet
ist, so daß sich ein wesentlich größeres und ein wesentlich kleineres Teil beidseits
der Schwenkachse ergeben.
Der Steckbolzen wird dann - in der Regel horizontal - so in die Durchgangsöffnung
eingeschoben, daß die Schwenkachse quer zur Längsrichtung des Bolzens und ebenfalls in etwa horizontal liegt.
Nach dem Hindurchschieben durch die Durchgangsöffnung klappt das schwenkbar
gelagerte vordere Teil aufgrund der Schwerkraft nach unten, wobei das &iacgr;&ogr; schwenkbare Teil auch etwas nach oben über den Querschnitt des restlichen
Teiles des Steckboizens vorsteht, so daß ein Zurückziehen durch die Durchgangsöffnung
erst nach aktivem Hochdrehen des schwenkbaren Teils in die fluchtende Lage möglich ist.
Für Anwendungsfälle, in denen ein unbeabsichtigtes Lösen des Sicherungselementes
durch vorhandene Bewegungen, beispielsweise die Einwirkung von Tieren, befürchtet werden muß, können auch noch zuverlässig wirkende
Sicherungselemente, wie beispielsweise ein auf einen Gewindebolzen aufgeschraubte Mutter etc., verwendet werden. Dabei ist jedoch der Zeitaufwand
für das Anordnen und Lösen der Sicherung wesentlich größer.
Hl. Darstellung der Erfindung
a) Technische Aufgabe
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einem Sicherungsvorrichtung
zu schaffen, bei der lediglich ein Steckbolzen in eine Durchgangsöffnung eingesteckt werden muß, und dennoch eine hohe Sicherheit
gegen unbeabsichtigtes Lösen vorhanden ist, bei gleichzeitiger und kostengünstiger
Herstellmöglichkeit für die Sicherungsvorrichtung.
Dies gilt besonders bei der Verwendung der Sicherungsvorrichtung an einem
'Einsperrgitter für Großvieh, beispielsweise für Rinder, wobei das Rind an jeden
vorstehenden Teil des Formgitters sich einerseits reibt und andererseits durch Schieben, Schlecke etc. die unerwünschte Einsperrung zu beseitigen versucht
b) Lösung der Aufgabe
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte
&iacgr;&ogr; Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Dabei ist ebenfalls eine Sicherungsfalle verwendet, die jedoch nicht den gleichen
Querschnitt wie der Steckbolzen selbst besitzen muß, sondern eine einfachere
Gestaltung aufweisen kann, beispielsweise aus einer Platte bestehen kann.
Wichtig ist lediglich, daß die Sicherungsfalle in der mit dem Steckbolzen
fluchtenden Einschublage nicht über dessen Außenumfang vorsteht, um das
Einschieben in die Durchgangsöffnung nicht zu behindern.
Gleiches gilt auch für die Steckachse und alle anderen im eingeschobenen
Bereich des Steckbolzens angeordneten, eventuell vorhandenen Teile.
Durch einen Anschlag ist es sichergestellt, daß die Sicherungsfalle von der
gesicherten Querlage aus zurück nur bis in die mit dem Steckbolzen fluchtende Einschublage verschwenkt werden kann, nicht jedoch darüber hinaus.
Auch bei dieser Falle ist - bei der fluchtenden Einschub-Lage - die Schwenkachse
so angeordnet, daß sich ein wesentlich schwereres, und damit aufgrund der Schwerkraft selbsttätig nach unten schwenkendes, vorderes Ende und ein
leichteres hinteres Ende ergibt. Bei Hersteilung der Falle aus homogenem
Material, beispielsweise aus einer Platte mit gleicher Dicke und gleichem spezifischen Gewicht, ist damit das vordere Ende der Falle größer als das hintere
Ende, bezogen auf die Schwenkachse.
Zusätzlich ist jedoch - bei der aufgrund der Schwerkraft vertikal frei
herabhängenden Querlage der Falle betrachtet - die Schwenkachse so angeordnet, daß bei Hochdrehen des Schwenkbolzens um etwa eine halbe
Umdrehung, also um mindestens 90 und höchstens 270°, um seine Längsrichtung, die Falle, die zunächst vertikal nach oben ragt, aufgrund der
Schwerkraft mit ihrem vorderen Ende nach unten kippt und dort aufgrund des vorhandenen Anschlages in der mit dem Durchsteckbolzen fluchtenden
Einstecklage verbleibt, so daß der Steckbolzen zurückgezogen werden kann.
Dies ermöglicht ein Lösen des Steckbolzens mit nur einer Hand, da der
Steckbolzen lediglich am hinteren Ende ergriffen, gedreht und nach Herabfallen der Sicherungsfaile in die deaktivierte Einschublage aus der Durchgangsöffnung
herausgezogen werden muß.
Ebenso ist das Einschieben des Steckbolzens in der richtigen Drehiage mit nur
einer einzigen Hand möglich, da in dieser Drehlage die Falle in der deaktivierten
Einschublage verbleibt.
Ein solches Verhalten der Sicherungsfalle kann beispielsweise dadurch erreicht
werden, daß - in frei herabhängender Lage der Sicherungsfalie - der Lagerungspunkt
der Schwenkachse nicht auf der Schweriinie liegt, aufweicher sich auch der
Schwerpunkt der Falle befindet, sondern gegenüber dieser Schwerlinie seitlich zur
Durchgangsöffnung hin versetzt. Dies bewirkt - beim Hochdrehen des Steckbolzens um eine halbe Umdrehung - ein durch die Schwerkraft bedingtes Drehmoment
um die Schwenkachse an der Falle und deren Herabkippen in die fluchtende Einstecklage.
Um die Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Zurückziehen des Steckbolzens zu
erhöhen, kann zwischen dem Endanschlag des Steckbolzens und dem hinteren Ende der Durchgangsöffnung eine Druckfeder angeordnet sein, beispielsweise als
Spiralfeder um den Außenumfang des Steckbolzens herum. Diese Feder ist so
* ff· ·· ·♦
dimensioniert, daß sie beim Einstecken des Steckbolzens zusammengedrückt
werden muß, um die Falle in die aktivierte Querlage herabfallen zu lassen.
Danach zieht die Feder den Bolzen jedoch soweit zurück, daß die in Querlage
herabhängende Sicherungsfalle gegen die vordere Stirnfläche der Durchgangsöffnung
gepreßt wird.
Eine besonders einfache Herstellung ergibt sich, wenn der Anschlag zwischen der
Falle und dem Steckbolzen dadurch gebildet wird, daß die - in der deaktivierten,
&iacgr;&ogr; fluchtenden Lage - hintere Endkante der aus einem Plattenmaterial bestehenden
Falle so gestaltet ist, daß über den Hauptbereich der Endkante eine Nase nach hinten vorsteht, und diese Nase im fluchtenden Zustand der Falle in einer
entsprechenden Ausnehmung des Schlitzes anliegt. Diese Ausnehmung kann dadurch gebildet werden, daß der Schlitz, in dem die plattenförmige Falle gelagert
ist, ein von der Stirnfläche des Steckbolzens her eingebrachter Schlitz ist, der
beispielsweise mittels Sägen hergestellt wird, wobei die Ausnehmung durch eine entsprechende Schrägführung beim Sägen im oberen Bereich erzielt werden
kann.
Eine besonders einfache Gestaltung ergibt sich, wenn die Hinterkante der Falle
eine zu der in Längserstreckung schräg verlaufende Linie darstellt.
Vorzugsweise ist jedoch die Hinterkante mit einer Einbuchtung V-förmig oder U-förmig
gestaltet, wobei auf der einen Seite dieser Einbuchtung, bei fluchtender
Lage der Falle im oberen Bereich, der Vorsprung weiter von der Schwenkachse abragt als im unteren Bereich, und dadurch die Nase für den Anschlag der Falle
bildet.
Diese Einkerbung bewirkt, daß beim teilweisen aktiven Hochschwenken der Falle
gegen die Kraft der Feder zunächst die kurze Nase seitlich neben der Auskerbung in die Durchgangsöffnung hinein ragt, dabei jedoch die Einkerbung mit einer ihrer
Flanken plan an der vorderen Stirnfläche der Durchgangsöffnung anliegt, und
• ·
dadurch ein verstärkter Widerstand gegen ein weiteres Hochdrehen der Falle
gegeben ist.
c) Ausführungsbeispiele
Ausführungsformen gemäß der Erfindung sind im folgenden beispielhaft näher
beschrieben. Es zeigen:
Figuren 1: die Sicherungsvorrichtung in der Einschiebestellung,
Figuren 2: die Sicherungsvorrichtung in der teilgesicherten Stellung,
Figuren 3: die Sicherungsvorrichtung in der voligesicherten Stellung,
Figuren 2: die Sicherungsvorrichtung in der teilgesicherten Stellung,
Figuren 3: die Sicherungsvorrichtung in der voligesicherten Stellung,
jeweils in Seitenansicht und Aufsicht,
Fig. 4: die öffnungsbereite Stellung, und
Fig. 4: die öffnungsbereite Stellung, und
Fig. 5: eine andere Bauform der Sicherungsvorrichtung,
jeweils in der Seitenansicht, und
Fig. 6: eine andere Bauform der Sicherungsvorrichtung, und
Fig. 6: eine andere Bauform der Sicherungsvorrichtung, und
Fig. 7: eine zu Fig. 6 ähnliche Bauform der Sicherungsvorrichtung.
In den Figuren ist die Sicherungsvorrichtung am Beispiel eines U-Bügels 20
dargestellt, welcher zwei fluchtende Durchgangsöffnungen 1 in seinen freien Schenkeln aufweist, durch welche ein Steckbolzen 2 knapp hindurchpaßt, und
wobei der Steckbolzen 2 in den Durchgangsöffnungen 1 um seine Längsrichtung 10 drehbar, wenigstens jedoch um etwa eine halbe Umdrehung schwenkbar, ist.
Der Steckbolzen 2 soll im eingeschobenen Zustand gegen ein unbeabsichtigtes
Herausziehen gesichert werden, was mittels der Sicherungs-Falle 3 geschieht.
In der Darstellung der Fig. 1a, der Seitenansicht, ist zu erkennen, daß die Falle 3
in einem Schlitz 15, der von der vorderen freien Stirnfläche des Steckbolzens aus
eingebracht ist, mittels einer quer durch die Falle 3 und den Steckbolzen 2 im Bereich des Schlitzes 15 hindurchführenden Steckachse 6 schwenkbar gelagert
ist. Die Schwenkachse 6 ragt dabei seitlich nicht oder nur so wenig über den Außenumfang des Steckbolzens 2, der in der Regel einen runden Querschnitt
besitzt, hinaus, so daß das Einschieben in die Durchgangsöffnungen 1 nicht behindert ist.
Die Falle 3 ist dabei aus einem plattenförmigen Material hergestellt, welches nur
geringfügig dünner ist als die Breite des Schlitzes 15, wodurch eine gute
Seitenführung ermöglicht wird.
In der Einschubstellung der Figuren 1 ist die Falle 3 um ihre Schwenkachse 6,
welche quer zur Längsrichtung 10 des Steckbolzens 2 verläuft, so verschwenkt, daß sie in Richtung des Steckbolzens 2 liegt. Die Steckachse 6 ist dabei so
angeordnet und die Breite der Falle 3 so dimensioniert, daß in diesem Zustand die
Falle 3 ebenfalls nicht über den Außenumfang des Steckbolzens 2 vorsteht, sondern lediglich über dessen vordere Stirnfläche nach vorne ragt. Deshalb ist in
dieser Drehlage des Steckbolzens 2 ein Hindurchschieben durch die beiden fluchtenden Durchgangsöffnungen 1 problemlos möglich.
Wie in Fig. 1a dargestellt, ist der Steckbolzen 2 noch nicht soweit durch die linke
Durchgangsöffnung 1 hindurchgeschoben, daß bereits das hintere freie Ende der Klappe 3 diese linke Durchgangsöffnung 1 verlassen hat.
Würde man den Steckbolzen 2 gegenüber der Lage der Fig. 1 gegen die Kraft der
Druckfeder 14, die zwischen der rechten Stirnfläche 12, der rechten
Durchgangsöffnung 1 und dem Endanschlag 11, einer stirnseitig auf dem rechten,
hinteren Ende des Steckbolzens 2 aufgebrachten Platte, zusammenschieben, so
verläßt die Klappe 3 vollständig die linke Durchgangsöffnung 1.
Da der vordere Teil 16 der Klappe 3, also der von der Steckachse 6 in Richtung
des freien Endes des Steckbolzens 2 ragende Teil, größer und damit schwerer ist als der hintere Teil, wird die Klappe 3 aufgrund der Schwerkraft mit ihrem
vorderen Teil 16 nach unten klappen, beispielsweise in die in den Figuren 3 dargestellte vollständige Sicherungslage. In dieser Lage hängt die Klappe 3
senkrecht herab, und ragt oben und unten über den Querschnitt des Steckbolzens &iacgr;&ogr; 2 soweit hervor, daß sie an der Stirnfläche um die linke Durchgangsöffnung 1
herum anliegt, gegen welche sie aufgrund der Kraft der Feder 14 gepreßt wird. Ein selbsttätiges Zurückziehen des Steckbolzens 2, beispielsweise allein durch
Ziehen an dem ringförmigen Griff am rechten, hinteren Ende des Steckbolzens 2, ist nicht möglich.
Lediglich durch aktives Vorwärtsschieben des Steckbolzens 2 gegen die Kraft der
Feder 14 und gleichzeitiges Verbringen der Klappe 3 in die fluchtende Lage ist ein
Zurückziehen des Steckbolzens 2 möglich.
Ein solches Verbringen in die fluchtende Lage ist am einfachsten dadurch
möglich, daß von der Lage gemäß Fig. 3, der vollständigen Sicherungslage, der Steckbolzen 2 um etwa eine halbe Umdrehung gedreht wird, wie in Fig. 4
dargestellt.
Aufgrund dieser Drehung ragt nun die Klappe 3 mit ihrem schwereren, in der
Regel auch längeren, vorderen Teil 16 nach oben, und liegt immer noch aufgrund der Kraft der Feder 14 an der Stirnfläche um die Durchgangsöffnung 1 herum an.
Drückt man nun jedoch den Steckbolzen 2 gegen die Kraft der Feder 14 weiter
ein, so löst sich die Klappe 3 dadurch von der Stirnfläche des U-förmigen Teiles
20, und klappt mit ihrem vorderen Bereich 16 aufgrund der Schwerkraft nach unten.
Aufgrund spezifischer Gestaltung des hinteren Bereiches 17 der Falle 3 und der
Gestaltung des Schlitzes 15 im Steckbolzen 2 ist ein solches Herabklappen jedoch nur bis zu der mit dem Steckbolzen 2 fluchtenden Einschublage möglich, in
welcher ein Zurückziehen des Steckbolzens aus den Durchgangsöffnungen 1 möglich ist, ohne hierfür eine zweite Hand benutzen zu müssen.
Das Zurückklappen lediglich zur bis zur mit der Längsrichtung 10 fluchtenden
Einschublage wird dadurch erzielt, daß in diese Einschublage über die hintere Endkante der Falle 3 eine Nase 8a im unteren Bereich vorsteht, welche in einem
&iacgr;&ogr; entsprechend geformten Fortsatz 8b des Schlitzes 15 Aufnahme findet und an
dieser anliegt, wenn die mit der Längsrichtung 10 fluchtende Lage der Falle 3 erreicht ist.
In den Lösungen der Figuren 1 - 4 ist diese Nase 8a durch eine unsymmetrische,
V-förmige Einbuchtung 18 in der hinteren Endkante der Falle 3 gebildet, deren eine Nase 8a weiter vorsteht als die andere Nase.
Der Schlitz 15 ist so gebildet, daß bei der in Fig. 1a dargestellten Lage im oberen
Bereich und bei der in Fig. 4 dargestellten Lage im unteren Bereich der stirnseitig
in den Steckbolzen 2 eingebrachte Schlitz 15 einen Fortsatz 8b aufweist, der weiter in Richtung auf das hintere Ende des Steckbolzens weist, aber ebenfalls
zur Mantelfläche hin offen ist, wobei das Ende dieses Fortsatzes 8b des Schlitzes
15 den Anschlag für die Nase 8a der Falle 3 darstellt.
Die V-förmige Einbuchtung 18 bietet den Vorteil, daß neben der vollständig
verriegelten Stellung auch eine teilverriegelte Stellung erreichbar ist, wie in den
Figuren 2 dargestellt:
Wenn nämlich die Falle 3 aus der vollständig gesicherten Stellung gemäß Figuren
3 gegen die Kraft der Feder 14 teilweise hochgeschwenkt wird, liegt die eine Flanke der Einbuchtung 18 plan an der Stirnfläche um die Durchgangsöffnung 1
herum an, während die andere Flanke der Einbuchtung 18 bereits etwas in die Durchgangsöffnung 1 hineinragt. Für diese plane Anlage wird der Widerstand
gegen ein weiteres Hochschwenken der Klappe 3 stark vergrößert, da die Klappe
3 nunmehr um den oberen Endpunkt der Hinterkante, also der Einbuchtung 18, herum gegen die Kraft der Feder 14 aufgedrückt werden müßte, was einen
erhöhten Kraftaufwand erfordert.
Die Einbuchtung 18 stellt damit eine erhöhte Sicherheit gegen unbeabsichtigtes
Lösen der Sicherungsvorrichtung dar.
Anstelle einer Einbuchtung 18 kann die Hinterkante der Falle 3 auch gemäß Fig. 5
&iacgr;&ogr; auch als Schräge gestaltet sein, die somit ebenfalls eine weiter vorstehende Nase
8a bietet, was den Vorteil hat, daß die Form des korrespondierenden Schlitzes 15
im Steckbolzen 2 am hinteren Ende ebenfalls nur schräg enden muß und damit einfacher herzustellen ist.
Wenn auch ein Einschieben des Steckbolzens mit nur einer Hand vollzogen
werden soll, wird das Einschieben des Steckbolzens bei einer solchen Drehlage des Steckbolzens 2 vorgenommen, wie in Fig. 4 dargestellt, nachdem die Falle 3
in die fluchtende Lage herabgekippt ist. Erst nach dem Einschieben des Steckbolzens durch die Durchgangsöffnungen 1 wird der Steckbolzen 2 um 180°
gedreht in die in Fig. 1 dargestellte Lage, um das Herabklappen der Sicherungsfalle in die gesicherte Lage zu gewährleisten.
Fig. 6 zeigt dagegen eine Lösung, bei der die Sicherungsfalle sich nicht am
vorderen Ende des Steckbolzens 2 befindet, also nicht mit diesem durch eine Durchgangsöffnung durchgeschoben wird, sondern am hinteren Ende des
Steckbolzens angeordnet ist, wiederum um eine quer zur Längsrichtung des Bolzens angeordnete Fallenachse 6 verschwenkbar.
Diese Lösung hat den Vorteil, daß einerseits keine Durchgangsöffnung, sondern
jede sacklochförmige Öffnung zum Einstecken des Steckboizens ausreicht, und
andererseits die Falle 3 auch in der deaktivierten Stellung seitlich über den Steckbolzen 2 vorstehen kann.
• · I
Ziel ist es, in der aktivierten Sicherungsiage der Falle eine formschlüssige
Verbindung zwischen der Falle und dem aufnehmenden Bauteil durch einfaches Einschwenken der Falle in die aktivierte Sicherungslage herzustellen.
Dies ist gemäß Fig. 6 gelöst, indem die Falle 3 bogenförmig ausgeformt ist, und
an einem Ende mittels der Fallenachse 6 am oder im Steckbolzen 3 gelagert ist. Wenn das aufnehmende Bauteil beispielsweise eine Platte - wie in Fig. 6 der eine
Schenkel des U-Teiles 20 - ist, kann dort eine solche Durchgangsöffnung (21)
angeordnet sein, daß durch Verschwenken der bogenförmigen Falle 3' diese mit &iacgr;&ogr; ihrem anderen, von der Fallenachse 6 abgewandten, Ende so durch diese
Öffnung 21 hindurchgeschwenkt werden kann - während sich der Steckbolzen 2 in seiner Öffnung 1 befindet - daß das freie Ende 3a der Falle 31 in Längsrichtung 10
betrachtet eine Kante 21a der Durchgangsöffnung 21 hintergreift.
Ansteile einer Durchgangsöffnung 21 in einem plattenförmigen Material kann
selbstverständlich auch eine nicht durchgehende Bohrung oder ein Hohlraum verwendet werden, sofern in Einschwenkrichtung der Nase 3a ein entsprechender
Hinterschnitt vorhanden ist, oder die Endkante 21a des aufnehmenden Bauteiles, wie in Fig. 7 dargestellt.
Bei der Lösung gemäß Fig. 6 befindet sich die Öffnung 21 oberhalb der Öffnung 1
für den Steckbolzen 2, und die bogenförmige Sicherungsfalle 3! wird durch die
Kraft einer Feder 22 in die Sicherungslage geschwenkt und in dieser gehalten. Die
Feder 22 ist einerseits am Steckbolzen 2 angeordnet und drückt andererseits gegen das hintere Ende der bogenförmigen Falle 3'.
Auch ohne eine Feder 22 kann die bogenförmige Sicherungsfalle 3' aufgrund der
Schwerkraft in die Sicherungslage, dann jedoch von der Ausgangslage nach unten, verschwenkt werden, so daß sich dann auch die Öffnung 21 unterhalb der
Öffnung 21 für die Steckachse befinden muß.
Die Falle 3' der Lösung in den Figuren 6 und 7 ist dabei ein Sektor eines
Kreisringes, besitzt somit eine Außenkontur und eine hierzu konzentrische
. Innenkontur, die Ausschnitte eines Kreisringes sind. In der Praxis kann damit die
Falle 31 durch Aufschneiden einer Beilagscheibe etc. hergestellt werden.
Die Figuren 6 und 7 unterscheiden sich ferner durch die Anordnung der Feder 22.
Während in Fig. 6 eine Zugfeder 22 verwendet ist, die einerseits am Steckbolzen
2 und andererseits am lagerungsseitigen Ende der Falle 3', nahe am
Innendurchmesser, angreift, kann derselbe Zweck, nämlich die Falle 3' in die gesicherte, aktivierte Lage vorzuspannen, auch durch eine Druckfeder erreicht
werden. Dann muß lediglich der Angriffspunkt der Druckfeder 22 an der Falle 3'
&iacgr;&ogr; entgegengesetzt, also zwar ebenfalls am lagerungsseitigen Ende der Falle 3',
dann jedoch in der Nähe des Außenumfanges, vorgesehen werden.
Claims (16)
1. Sicherungsvorrichtung mit
wenigstens einer Öffnung (1) in einem aufnehmenden Bauteil,
in welche ein Steckboizen (2) einsteckbar ist,
in welche ein Steckboizen (2) einsteckbar ist,
mit einer Sicherungs-Falle (3) am Ende (4), welche um eine quer zur
&iacgr;&ogr; Längsrichtung (10) des Bolzens (2) angeordnete Fallenachse (6) von einer
deaktivierten Einschublage in eine aktivierte Sicherungslage verschwenkbar
ist.
2. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei
- die Öffnung (1) wenigstens eine Durchgangsöffnung (1) ist,
der Steckbolzen (2) in der Durchgangsöffnung (1) um seine Längsrichtung
(10) drehbar ist,
die Sicherungs-Faile (3) am vorderen freien Ende (4) angeordnet ist,
die Sicherungs-Falle (3) in der deaktivierten Einschublage mit dem Bolzen
(2) fluchtet und weniger breit ist als die Durchgangsöffnung (1) in ihrem
Durchmesser, und
die Sicherungs-Falle (3) in der aktivierten Sicherungslage seitlich über dem
Bolzen (2) weiter vorsteht als der Durchmesser der Durchgangsöffnung (1) mißt,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Fallenachse (6) in der Sicherungsfalle (3) an einem solchen Lagerpunkt
(7) gelagert ist, daß bei Herabhängen der Sicherungsfalle (3) nach unten als aktivierte Querlage durch Drehen des Bolzens (2) um etwa eine halbe
Umdrehung die Falle (3) schwerkraftbedingt zurückschwenkt, und
- ein Anschlag (8) zwischen der Sicherungsfalle (3) und dem Bolzen (2) so
angeordnet ist, daß ein Zurückschwenken in der Einschublage, in welcher die Sicherungsfalle (3) mit dem Steckbolzen (2) fluchtet, endet.
3. Sicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Lagerpunkt (7) der Sicherungsfalle (3) bei frei herabhängender Querlage der
Falle (3) bezüglich des Schwerpunktes der Falle (3) zur Seite, in Richtung auf die
vordere Stirnfläche (12) der Durchstecköffnung (1) hin versetzt angeordnet ist.
4. Sicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
am hinteren Ende (5) des Durchsteckbolzens (2) ein Endanschlag (11) quer
vorspringend und größer als die Durchgangsöffnung (1) angeordnet ist und zwischen der hinteren Stirnfläche (13) der Durchgangsöffnung (1) und dem
Endanschlag (11) eine Druckfeder (14), insbesondere eine Spiralfeder, angeordnet ist, die die in Querlage befindliche Falle (3) gegen die vordere
Stirnfläche (12) seitlich der Durchgangsöffnung (1) drückt.
5. Sicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Schwerpunkt der Sicherungsfalle (3) bezüglich der Fallenachse (6) in dem in
der deaktivierten Eänschublage vorderen Bereich (16) der Falle (3) angeordnet ist.
6. Sicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Sicherungsfalle (3) eine Platte mit gleicher Dicke und gleichem spezifischem
Gewicht ist, die in einem in Längsrichtung (10) angeordneten Schlitz (15) des Steckbolzens (2) angeordnet ist.
7. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
dadurch gekennzeichnet, daß
der vordere Teil (16) größer ist als der hintere Teil (17), und insbesondere die
Platte eine Breite aufweist, die gleichbleibend ist und maximale der Dicke des Steckbolzens (2) entspricht.
8. Sicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschlag (8) durch eine an der Sicherungsfalle (3) in Einschubiage über die
hintere Endkante nach hinten vorstehende Nase (8a) gebildet wird, die in der Einschublage in einem Fortsatz (8b) des Schützes (15) Aufnahme findet.
9. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
dadurch gekennzeichnet, daß
die Nase (8a) im oberen Bereich der hinteren Endkante der Falle (3) angeordnet
&iacgr;&ogr; ist und die Endkante eine Einbuchtung (18), insbesondere eine V-förmige
Einbuchtung (18), aufweist.
10. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
dadurch gekennzeichnet, daß
die Nase (8a) im oberen Bereich der hinteren Endkante der Falle (3) angeordnet
ist und die hintere Endkante als Schräge bezüglich der Längserstreckung der Falle (3) ausgebildet ist mit einem gerundeten Übergang in die Seitenkante der
Falle (3) an dem von der Nase (8a) gegenüberliegenden Ende der Endkante.
11. Einsperrgitter für Großvieh, insbesondere Kühe,
dadurch gekennzeichnet, daß
dadurch gekennzeichnet, daß
mit einer Sicherungsvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Einsprüche
die Einsperrlage einer beweglichen Strebe des Einsperrgitters gesichert wird.
12. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
dadurch gekennzeichnet, daß
die Sicherungsfalle (3) als bogenförmige Falle (3') ausgebildet ist,
sich am hinteren Ende des Steckbolzens (2) befindet, und durch Verschwenken um die Fallenachse (6) mit ihrem vorderen, freien Ende (3a)
ein Sicherungselement des aufnehmenden Bauteiles formschlüssig - in Längsrichtung (10) betrachtet - hintergreift.
* f
13. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, daß
dadurch gekennzeichnet, daß
das Sicherungseiement des aufnehmenden Bauteils die Kante einer
hinterschnittenen Öffnung bzw. einer Durchgangsöffnung (21) ist.
14. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 12 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß
die bogenförmige Falle (31) durch die Schwerkraft in die aktivierte Sicherungslage
herabschwenkt, und sich das Formschlußelement im aufnehmenden Bauteil &iacgr;&ogr; unterhalb der Öffnung (1) für den Steckbolzen (2) befindet.
15. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß
die bogenförmige Falle (31) durch die Kraft einer Feder (22) in die aktivierte
Sicherungslage verschwenkt wird.
16. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß
die bogenförmige Falle (31) ein Segment, insbesondere ein Segment über mehr
als 180°, einer kreisringförmigen Scheibe ist.
Priority Applications (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29720535U DE29720535U1 (de) | 1997-11-19 | 1997-11-19 | Sicherungsvorrichtung |
| DE29802164U DE29802164U1 (de) | 1997-11-19 | 1998-02-09 | Sicherungsvorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29720535U DE29720535U1 (de) | 1997-11-19 | 1997-11-19 | Sicherungsvorrichtung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29720535U1 true DE29720535U1 (de) | 1998-01-08 |
Family
ID=8048847
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29720535U Expired - Lifetime DE29720535U1 (de) | 1997-11-19 | 1997-11-19 | Sicherungsvorrichtung |
| DE29802164U Expired - Lifetime DE29802164U1 (de) | 1997-11-19 | 1998-02-09 | Sicherungsvorrichtung |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29802164U Expired - Lifetime DE29802164U1 (de) | 1997-11-19 | 1998-02-09 | Sicherungsvorrichtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (2) | DE29720535U1 (de) |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2389033A1 (fr) * | 1977-04-27 | 1978-11-24 | Mediterranee Const Navales Ind | Dispositif d'assemblage de caissons flottants |
| DE29615720U1 (de) * | 1996-09-07 | 1996-12-12 | Rümmer GmbH, 96169 Lauter | Anschlußzapfen mit einer Sicherungslasche |
-
1997
- 1997-11-19 DE DE29720535U patent/DE29720535U1/de not_active Expired - Lifetime
-
1998
- 1998-02-09 DE DE29802164U patent/DE29802164U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2389033A1 (fr) * | 1977-04-27 | 1978-11-24 | Mediterranee Const Navales Ind | Dispositif d'assemblage de caissons flottants |
| DE29615720U1 (de) * | 1996-09-07 | 1996-12-12 | Rümmer GmbH, 96169 Lauter | Anschlußzapfen mit einer Sicherungslasche |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE29802164U1 (de) | 1998-04-09 |
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