DE29716993U1

DE29716993U1 - Sitzliegemöbel mit Armlehne

Info

Publication number: DE29716993U1
Application number: DE29716993U
Authority: DE
Original assignee: Polstermoebel Oelsa Raben GmbH
Current assignee: Polstermoebel Oelsa Raben GmbH
Priority date: 1997-09-23
Filing date: 1997-09-23
Publication date: 1997-11-06
Anticipated expiration: 2007-09-24

Description

Anmelderin: Firma Polstermöbel GmbH Oelsa-Rabenau

Titel: Sitzliegemöbel mit Armlehne

Gebrauchsmuster

Die Neuerung betrifft ein Sitzliegemöbel mit Armlehne, bei dem ein Sitzliegeteil und eine Rückenlehne vorgesehen sind, bei dem einem Endstück der Rückenlehne eine Armlehne zugeordnet ist, die einem Endbereich des Sitzliegeteils zugeordnet ist, und bei dem das Sitzliegeteil ein Gestell aufweist.

Bei einem durch die Praxis bekannten Sitzliegemöbel dieser Art ist das Rückenlehnen-Endstück im horizontalen Verlauf gerade und voll geschlossen. Das Rückenlehne-Endstück endet auf gleicher Höhe wie das Sitzliegeteil und die Armlehne sitzt fest auf einem Lehneunterteil, das mit der Armlehne an dem Sitzliegeteil und der Rückenlehne befestigt ist. "Wenn man das Sitzliegeteil zum Liegen benutzt, dann ist die fest angebaute Armlehne häufig störend.

Eine Aufgabe der Neuerung ist es daher, ein Sitzliegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Armlehne für sich alleine ohne großen Montageaufwand vom Sitzliegeteil entfernbar und wieder an Ort und Stelle bringbar ist. Das neuerungsgemäße Sitzliegemöbel ist, diese Aufgabe lösend, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenlehne-Endstück im horizontalen Verlauf gebogen ist und eine Höhlung bildet, die an einer freien Endseite des Endstückes offen ist, daß die Armlehne entsprechend der Höhlung im horizontalen Verlauf gebogen ist und in die Höhlung entlang einem Schiebeweg einschiebbar ist, daß die Armlehne in einem aus der Höhlung herausgezogenen Zustand über einer Erweiterung des Sitzliegeteil-Endbereichs angeordnet ist und daß eine Führungsmechanik einerseits an der Armlehne und andererseits an dem Gestell des Sitzliegeteils angreift.

Bei dem neuerungsgemäßen Sitzliegemöbel ist die Armlehne einfach von dem Sitzliegemöbel zu entfernen, indem sie ihrer Länge nach in die Höhlung geschoben wird. Die Armlehne ist dann nicht mehr sichtbar und ist gut verwahrt. Das Sitzliegeteil ist für eine Liegebenutzung frei von der Armlehne und um die Erweiterung vergrößert, welche die ausgezogene Armlehne aufnimmt. Die Betätigung der Armlehne, d.h. das Einschieben und das Ausziehen sind einfache Maßnahmen. Die Armlehne ist nicht lose, sondern durch die Führungsmechanik an dem Sitzliegemöbel gehalten und in ihrer Bewegung beim Einschieben und Ausziehen geführt.

Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es, wenn ein mit Polster versehener Gestellkern der Armlehne an der Unterseite ein Plattengebilde aufweist, das entlang dem Schiebeweg der Armlehne abgestützt gehalten ist. Dies vereinfacht die Bauweise der Einrichtungen, die für die geführten Bewegungen der Armlehne erforderlich sind.

Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es auch, wenn ein Gestell der Rückenlehne an der Unterseite der Öffnung der Höhlung eine Querstrebe bildet, auf der die Armlehne verschiebbar abgestützt ist. Die Armlehne ist im ausgezogenen Zustand an dem einen Ende von der Querstrebe abgestützt und im eingeschobenen Zustand an dem anderen Ende von der Querstrebe abgestützt.

Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es noch, wenn ein einerends am Gestell des Sitzliegeteils angelenkter und an einer Strebe des Sitzliegeteils gleitbar abgestützter Arm die Armlehne stützend hält. Hierbei sind die Abstützung und die Führung der Armlehne von denselben Mitteln bewirkt.

Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es weiterhin, wenn die Armlehne an der Unterseite eine harte Stütz- und Führungsspur und stoffbezogene Bereiche bildet. Die Armlehne wird im ausgezogenen Zustand nicht mit einem harten oder rauhen Bereich auf die Erweiterung des Sitzliegeteils aufgelegt. In der Regel ist die Erweiterung des Sitzliegeteils wegen der Armlehne an der Oberseite nicht mit besonderen Einrichtungen versehen, sondern mit dem Stoffbezug versehen, den das Sitzliegeteil auch im übrigen an der Oberseite bzw. Nutzfläche aufweist.

Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es ebenso, wenn die Führungsmechanik entlang einem Spalt verschiebbar nach oben und nach unten gehalten ist. Dies verbessert die Festigkeit der Führungsmechanik und die Sicherheit der Führung der Armlehne.

Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es sodann, wenn die Öffnung der Höhlung bei eingeschobener Armlehne von der freien Endseite der Armlehne geschlossen ist. Dies vereinfacht den Abschluß der Höhlung bei eingeschobener Armlehne und verbessert das Aussehen der Endseite der Rückenlehne.

Eine besonders zweckmäßige und vorteilhafte Ausführungsform der Neuerung liegt vor, wenn die Erweiterung des Sitzliegeteils die ausgezogene Armlehne nach außen hin überragt. Dies verbessert die Auflage der ausgezogenen Armlehne auf dem Sitzliegeteil.

In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Neuerung dargestellt und zeigt

Fig. 1 schematisch eine Draufsicht eines Teiles eines Sitzliegemöbels mit Armlehne, Fig. 2 eine Vorderansicht des Sitzliegemöbel-Teiles gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einiger Bestandteile des Sitzliegemöbels gemäß

Fig. 1, bei eingeschobener Armlehne, und
Fig. 4 die perspektivische Darstellung gemäß Fig. 3, bei ausgezogener Armlehne.

Das Sitzliegemöbel gemäß Zeichnung weist ein Sitzliegeteil 1 bzw. Unterteil auf, das eine Nutzfläche 2 bildet und zum hinteren Rand hin mit einer Rückenlehne 3 versehen ist. Das Sitzliegeteil 1 bildet einen Endbereich 4, der teilkreisförmig im Umfang gestaltet ist, und die Rückenlehne 3 bildet ein entsprechend gebogenes Endstück. Es ist eine gebogene Armlehne 6 vorgesehen, die im ausgezogenen Zustand auf einer Erweiterung 7 des Endbereichs 4 aufliegt und in eine Höhlung 8 der Rückenlehne 3 einschiebbar ist. Die Höhlung 8 bildet in einer vertikalen freien Endseite 9 des Endstücks 5 eine Öffnung 10.

Das Sitzliegeteil 1 weist ein Gestell 11 auf und die Rückenlehne 3 weist ein Gestell 12 auf. Es ist in Fig. 4 eine Polsterung 13 der Rückenlehne 3 nur angedeutet. Die Armlehne 6 weist einen Gestellkern 14 und ein Polster 15 auf. Der Gestellkern 14 bildet ein Plattengebilde 16, das die Armlehne 6 nach hinten hin, d.h. in die Höhlung 8 überragt. Über das Plattengebilde 16 ist die Armlehne 6 nach unten hin zweifach abgestützt. Es bildet das Gestell 12 eine Querstrebe 17, an der eine Laufrolle 18 montiert ist, auf der das Plattengebilde 16 aufliegt. Das nach hinten überragende Stück des Plattengebildes 16 ist an einem aufwärts ragenden Fortsatz 19 befestigt und abgestützt, der sich mit dem Plattengebilde 16 bewegt.

Der stützende Fortsatz 19 befindet sich an einem waagerechten Arm 20, der dem oberen Bereich des Gestells 11 des Sitzliegeteils 1 zugeordnet ist. Das Gestell 11 weist hierzu eine waagerechte Strebe 21 auf, an der der Arm 20 mittels eines Gelenks 22 festgelegt ist. Der Arm 20 ist in einem Spalt zwischen einer Leiste 24 und einer Längsstrebe 25 des Gestells 11 geführt und durch Anschläge 23 an den beiden Enden des Spalts in seiner kreisbogenförmigen Bewegung begrenzt. Der Arm 20, das Gelenk 22 und der Fortsatz 19 bilden eine Führungsmechanik 26.

Claims

Schutzansprüche

1. SitzÜegemöbel mit Armlehne,

bei dem ein Sitzliegeteil und eine Rückenlehne vorgesehen sind,
bei dem einem Endstück der Rückenlehne eine Armlehne zugeordnet ist, die einem Endbereich des Sitzliegeteils zugeordnet ist, und
bei dem das Sitzliegeteil ein Gestell aufweist,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Rückenlehne-Endstück (5) im horizontalen Verlauf gebogen ist und eine Höhlung (8) bildet, die an einer freien Endseite (9) des Endstückes offen ist,
daß die Armlehne (6) entsprechend der Höhlung (8) im horizontalen Verlauf gebogen ist und in die Höhlung entlang einem Schiebeweg einschiebbar ist,
daß die Armlehne (6) in einem aus der Höhlung (8) herausgezogenen Zustand über einer Erweiterung des Sitzliegeteil-Endbereichs (4) angeordnet ist und
daß eine Führungsmechanik (26) einerseits an der Armlehne (6) und andererseits an dem Gestell (11) des Sitzliegeteils (1) angreift.

2. Sitzliegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit Polster (15) versehener Gestellkern (14) der Armlehne (6) an der Unterseite ein Plattengebilde (16) aufweist, das entlang dem Schiebeweg der Armlehne (6) abgestützt gehalten ist.

3. SitzÜegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gestell (12) der Rückenlehne (3) an der Unterseite der Öffnung (10) der Höhlung (8) eine Querstrebe (17) bildet, auf der die Armlehne (6) verschiebbar abgestützt ist.

4. SitzÜegemöbel nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein einerends am Gestell (11) des Sitzliegeteils (1) angelenkter und an einer Strebe (25) des Sitzliegeteils (1) gleitbar abgestützter Arm (20) die Armlehne (6) stützend hält.

5. SitzÜegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (6) an der Unterseite eine harte Stütz- und Führungsspur und stoffbezogenen Bereich bildet.

6. SitzÜegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmechanik (26) entlang einem Spalt verschiebbar nach oben und nach unten gehalten ist.

I»

7. Sitzliegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (10) der Höhlung (8) bei eingeschobener Armlehne (6) von der freien Endseite der Armlehne geschlossen ist.

8. Sitzliegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Erweiterung (7) des Sitzliegeteils (1) die ausgezogene Armlehne (6) nach außen hin überragt.