DE29714102U1

DE29714102U1 - Multifunktionales Polstermöbel

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Publication number: DE29714102U1
Application number: DE29714102U
Authority: DE
Original assignee: KRAUSS und WEINBEER GmbH
Current assignee: KRAUSS und WEINBEER GmbH
Priority date: 1997-08-07
Filing date: 1997-08-07
Publication date: 1997-11-13
Anticipated expiration: 2007-08-08

Description

REINHARD-SKUn^A-WEiSE-IPARTNER

PATENTANWÄLTE EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

GbR

DR. ERNST STURM (1951-1980) DR. HORST REINHARD DIPL-ING. UDO SKUHRA DIPL-ING. REINHARD WEISE DR. WERNER BEHNISCH DIPL-ING. JÜRGEN METZLER* DR. STEPHAN BARTH

FRIEDRICHSTR. 31 D-80801 MÜNCHEN

POSTF./P.O.BOX 440151 D-80750 MÜNCHEN

* MOHRENSTR. 20 D-96450 COBURG

Ihr Zeichen/your ref. Unser Zaichgn/our ref. Datum/date

P9524 W/li 7. August 1997

Anmelder: Krauss + Weinbeer GmbH

Polstermöbelfabrik - Speisezimmer Schwabenstraße 20
96215 Lichtenfels

Multifunktionales Polstermöbel

Die Erfindung betrifft ein multifunktionales Polstermöbel mit wenigstens einer Sitzfläche und einer Rückenlehne.

Multifunktionale Polstermöbel sind dafür bestimmt, nach Bedarf dem jeweiligen Zweck angepaßt zu werden und damit vielseitig benutzbar zu sein. So zeigt beispielsweise das deutsche Gebrauchsmuster 296 04 102 Ul ein Polster-Sofa, das mit einem drehbaren Long-Chair ausgerüstet ist. Bei eingeschwenktem Long-Chair ist das Sofa seitlich verlängert, beim Herausschwenken des rollenabgestützten Long-Chairs wird dieses in Bezug auf das Sofa nach vorne ausgerichtet, so daß der Benutzer eine entspanntere und angenehmere Sitzposition erreicht. Die DE 296 16 857 zeigt ein derartiges Multifunktions--Sofa mit drehbarem Long-Chair, bei dem zusätzlich ein aus dem Sofa herausklappbarer Liegeteil vorgesehen ist, so daß ein

TELEFON: 089/38 16 10 0 TELEFAX : 089/3 40 14 79

E-MAIL; isar-patent@t-online.de

Teil des Sofas nicht nur in ein Long-Chair verwandelt werden kann, sondern durch Ausklappen des Liegeteils das Sitzsofa insgesamt zu einem Liegesofa ungewandelt wird, das auch zum Schlafen geeignet ist. Diese bekannten Multifunktions-Sofas erhöhen zwar den Komfort und die Verwendungsmöglichkeiten des Sofas, lassen aber ein entspanntes Sitzen bzw. Liegen nur in Grenzen zu. So fehlt beim Benutzen des herausgeschwenkten Long-Chairs ein seitlicher Halt oder eine seitliche Auflage zum Abstützen eines Arms. Auch wird bei den bekannten Polstermöbeln durch das Verschwenken des Drehteils keine sogenannten Kuschelecke gebildet, die zum entspannten Liegen von großem Vorteil ist und vom Benutzer bei entsprechend ausgebildeten Sofas immer wieder geschätzt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein multifunktionales Polstermöbel der eingangs genannten Gattung verfügbar zu machen, das mit einfachem Aufbau und problemloser Handhabung eine vielseitige, komfortable Verwendung ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst. Bevorzugte vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind in den nachgeordneten Ansprüchen angegeben.¹

In vorteilhafter Weise macht demgemäß die Erfindung ein multifunktionales Polstermöbel mit wenigstens einer Sitzfläche und eienr Rückenlehne verfügbar, bei dem aus der Rückenlehne eine zusätzliche Seitenlehne für seitlichen Halt herausbewegt werden kann, die beispielsweise als Kuschelecke bei Ausgestaltung eines Sofas zur Erhöhung des Komforts und damit des Wohlbefindens des Benutzers dient. Dabei ist die Seitenlehne in günstiger Weise als Verlängerung der Rückenlehne ausgebildet, stufenlos aus dieser heraus bewegbar und entweder in der Rückenlehne selbst oder im Bereich der Sitzfläche geführt, wobei bevorzugt jede Seitenlehne um eine vertikale Drehachse schwenkbar ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung, insbesondere bei einem Sofa, ist ein Drehteil vorgesehen, an dem eine sich über einen Teil des Umfangs erstreckende Arm- oder Rückenlehne angeordnet ist, die in teilweise oder völlig ausgeschwenktem Zustand des Drehteils die Rückenlehne des Polstermöbels verlängert und im eingeschwenkten Zustand in einer entsprechenden Aussparung der Rückenlehne des Polstermöbels zu liegen kommt, und zwar bis zum bündigen Abschluß mit der Rückenlehne des Polstermöbels bei vollständig eingeschwenktem Drehteil. Der Benutzer kann also nach Belieben durch einfaches Verschwenken des Drehteils eine stufenlose Verlängerung der Sofa-Rückenlehne herbeiführen, so daß aus dem normalen Sofa mit Rückenlehne ein Sofa mit seitlicher Armlehne bis hin zu einer Kuschelecke gebildet wird. Der Benutzer kann das Sofa also in einer Weise verändern, die seinem momentanen Komfortbedürfnis am besten entgegenkommt. Zweckmäßigerweise ist die Aussparung als innerhalb der Sofa-Rückenlehne angeordneter Hohlraum ausgebildet, der die Lehne des Drehteils nach dem vollständigen Einschwenken desselben aufnimmt. Die Lehne des Drehteils wie auch der Hohlraum der Rückenlehne sind kreisbogenförmig gekrümmt, wobei der Krümmungsradius weitgehend dem Abstand zur Vertikalachse des Drehteils entspricht. Das Drehteil besteht im wesentlichen aus einer die Lehne tragenden Sitzplatte, die über Rollen drehbar auf der eine Bodenplatte aufweisenden Stützkonsole abgestützt ist. An der Sitzplatte oder an der Bodenplatte ist ein Lagerzapfen angeordnet, der in eine in der Bodenplatte bzw. der Stützplatte eingelassene Lagerbüchse eingreift. Auf diese Weise ist die Stützplatte in Bezug auf die Bodenplatte zentriert gehalten und, auch bedingt durch die mittels der dazwischen liegenden Rollen bewirkten Wälzlagerung, mit geringstem Kraftaufwand verschwenkbar. Weiterhin sind im Bereich des Freiraums der Rückenlehne, die als Holzgestell ausgebildet ist, vorzugsweise metallische Verstärkungsbeschläge angeordnet, so daß die Rückenlehne des Polstermöbels in diesem Bereich mindestens die gleiche Festigkeit

aufweist wie in ihren übrigen Abschnitten. In weiterer Ausgestaltung des Polstermöbels ist am Drehteil eine an ihrem freien Ende auf Rollen abgestützte Fußstütze angeordnet. Diese Fußstütze besteht im wesentlichen aus einem fest mit dem Drehteil verbundenen rollengestützten Rahmen und einem innerhalb des Rahmens liegenden und schwenkbeweglich am Drehteil befestigten, in Höhenrichtung verschwenkbaren Stützteil. Das Stützteil ist über Scharniere mit der Stützplatte des Drehteils verbunden. Zwischen dem Rahmen und dem Stützteil ist ein in Stufen mehrfach einrastender Rastbeschlag angeordnet, so daß der Benutzer zur Abstützung seiner Füße mehrere wählbare Stützhöhen des Stützteils einstellen kann. Durch die Anordnung eines Fußteils am Drehteil wird eine Art Long-Chair gebildet, der je nach dem Grad der Verschwenkung des Drehteils in verschiedenen Winkeln vom Polstermöbel absteht und mittels des höhenverstellbaren Stützteils auf die jeweils bequemste Stellung für den Benutzer eingestellt werden kann, z.B. in einer geeigneten Stellung für das Betrachten des Fernsehschirms. Insgesamt wird ein Polstermöbel geschaffen, das vom Benutzer individuell auf dessen Bedürfnisse eingestellt werden kann und somit auf vielfältige Weise dessen Komfortbedürfnissen gerecht wird und sich diesen anpaßt.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf das Polstermöbel in abgebrochener Darstellung ohne Polsterung und Bezugsmaterialien,

Fig. 2 einen Schnitt durch das Polstermöbel im Bereich des Drehteils, vergrößert, nach Schnitt II-II,

Fig. 3 die Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform des Polstermöbels mit angelenkter Fußstütze, und

Fig. 4 eine vergrößerte seitliche Ansicht der Fußstütze gemäß Ansicht IV in Fig. 3.

Das in Fig. 1 in der Draufsicht schematisch gezeigte Polstermöbel ist als Sofa ausgebildet und weist die eigentliche Sitzbzw. Liegefläche 1 und eine im Bereich der Rückseite angebrachte Rückenlehne 2 auf, die zur Seite hin gekrümmt verläuft. Auf der einen Seite des Sofas ist ein Drehteil 3 angeordnet. Ein derartiges Drehteil kann selbstverständlich auch auf der anderen (nicht weiter dargestellen) Seite des Sofas vorgesehen sein. Das Drehteil 3 besteht im wesentlichen, wie auch aus Fig. 2 hervorgeht, aus einer etwa kreisförmig gestalteten Sitzplatte 4, die einen Lagerzapfen 5 trägt, der in eine Büchse 6 der Bodenplatte 7 der Stützkonsole 8 eingreift.

Zwischen der Bodenplatte 7 und der Sitzplatte 4 sind im Kreis mehrere Rollen 9 angeordnet. Aufgrund dieser Anordnung und Ausbildung läßt sich die Sitzplatte 4 und damit das Drehteil 3 leicht um die durch den Lagerzapfen 5 gebildete Vertikalachse 10 verdrehen und wird hierbei durch den Lagerzapfen 10 zentriert gehalten.

Am Drehteil 3 ist eine auf der Sitzplatte 4 befestige Armbzw. Rückenlehne 11 vorgesehen. Diese Lehne 11 erstreckt sich über einen Teil des Umfangs des Drehteils 3. In der Rückenlehne 2 des Sofas ist eine entsprechende Aussparung bzw. ein Hohlraum 12 angeordnet, der in der Lage ist, bei eingeschwenktem Drehteil 3 deren gesamte Lehne 11 aufzunehmen. Wie insbesondere aus Fig. 2 zu ersehen ist, besteht die Haltekonstruktion des Sofas und damit auch die Rückenlehne 2 aus einem Holzgestell mit mehreren bogenförmig verlaufenden Streben 13, die in den oberen Querholm 14 der Rückenlehne 2 einlaufen und an diesem befestigt sind, während die unteren Enden der Streben 13 an der Querstrebe 15 der Rückenlehne 2 befestigt sind. Die Querstrebe 15 ist mit Abstand zur die Rückenlehne 2 tra-

genden Bodenplatte 7 angeordnet, so daß die Sitzplatte 4 des Drehteils 3 unbehindert dazwischen eingreifen kann. Um eine Verstärkung der Rückenlehne 2 im Eingriffsbereich der Sitzplatte 4 zu erreichen, sind in diesem Bereich an den Streben 13 und 15 Beschläge 16 befestigt. Es braucht nicht weiter betont zu werden, daß das gezeigte Polstermöbel noch mit entsprechenden Polsterungen und Bezugsmaterialen versehen ist, die der Klarheit halber nicht dargestellt sind.

Wie bereits erwähnt, ist das Drehteil 3 um seine Vertikalachse

10 gemäß Doppelpfeil A in Fig. 1 verschwenkbar, d.h. es läßt sich derart verschwenken, daß die Lehne 11 entweder aus der Aussparung 12 vorsteht oder vollständig innerhalb der Aussparung 12 der Rückenlehne 2 zu liegen kommt, wobei durch nicht weiter gezeigte Anschläge sichergestellt ist, daß die Lehne bei vollständig eingeschwenktem Drehteil 3 bündig mit der Rükkenlehne 2 abschließt. In dieser vollständig eingeschwenkten Position des Drehteils 3 ist lediglich die Rückenlehne 2 des Sofas in Funktion, eine seitliche Abstützung besteht nicht, das Sofa ist also zu den Seiten hin offen. Mit zunehmendem Herausschwenken des Drehteils 3 wird auch die Lehne 11 herausgeschwenkt, so daß eine seitliche Rückenlehne bzw. Armlehne entsteht, so daß sich der Benutzer auch seitlich abstützen kann und so eine bequeme und komfortable Sitzhaltung gefördert wird. Auch hier ist durch nicht weiter gezeigte Anschläge ein maximales Herausschwenken des Drehteils 3 sichergestellt, wobei die Lehne 11 eine seitliche Verlängerung der Rückenlehne bewirkt. Durch die kreisbogenförmige Ausbildung der Lehne 11 etwa entsprechend ihrem radialen Abstand zur Vertikalachse 10 und eine entsprechende Ausbildung des Hohlraums 12 innerhalb der Rückenlehne 2 ist ein problemloses Einschieben der Lehne

11 beim Einschwenken des Drehteils 3 möglich.

Wie in Fig. 3 und 4 gezeigt ist, ist zur Bildung eines Long-Chairs am Drehteil 3 eine Fuß- bzw. Beinstütze 17 angeordnet,

die etwa radial vom Drehteil 3 nach außen vorsteht. Diese Fußbzw. Beinstütze 17 besteht im wesentlichen aus einem fest mit der Sitzplatte 4 des Drehteils 3 verbundenen Rahmen 18 mit gekrümmten Seitenstreben 19, die an ihren freien Enden über eine Querstrebe 20 miteinander verbunden und über Rollen 21 am Boden abgestützt sind. Innerhalb des Rahmens 17 befindet sich das eigentliche Stützteil 22, das über Scharniere in Höhenrichtung gemäß Doppelpfeil B verschwenkbar an der Sitzplatte 4 angelenkt ist. Weiterhin ist zwischen Rahmen 18 und Stützteil 22, jeweils schwenkbeweglich an diesen Teilen angelenkt, ein Rastbeschlag 23 vorgesehen. Dieser Rastbeschlag 23 rastet beim Hochschwenken des Stützteils 22 jeweils in Stufen ein und hält das Stützteil 22 in der jeweils eingestellten Höhenposition, so daß der Benutzer eine für ihn bequeme Höheneinstellung des Stützteils 22 vornehmen kann. Ist die letzte Rasteinstellung des Rastbeschlags 23 erreicht, so läßt sich das Stützteil 22 nach einem kurzen Anheben wieder in die unterste Stellung verschwenken. Gleichzeitig kann, wie bereits im Zusammenhang mit Fig. 1 und 2 erläutert, das Drehteil 3 mehr oder weniger weit herausgeschwenkt werden, so daß eine Vielzahl von Verstell- und Einstellmöglichkeiten in Anpassung an die Bedürfnisse des Benutzers gegeben sind. Da die Fuß- bzw. Beinstütze 17 wie das Drehteil 3 selbst auf Rollen 21 läuft, ist das Verdrehen des Drehteils 3 ohne großen Kraftaufwand möglich.

Gemäß einer alternativen Ausgestaltung weist das multifunktionelle Polstermöbel wenigstens eine Sitzfläche und eine Rückenlehne auf, wobei ähnlich Fig. 1 in der Rückenlehne zwei wenigstens an einer Seite eine herausbewegbare Seitenlehne 11 geführt aufgenommen ist. Die Seitenlehne 11 ist als Verlängerung der Rückenlehne 2 ausgebildet und stufenlos aus der Rückenlehne 2 herausbewegbar. Diese Seitenlehne 11 ist im Bereich der Rückenlehne 2 und/oder im Bereich der Sitzfläche 1 geführt, wobei nach einer weiteren Ausgestaltung jede Seitenlehne 11 gekrümmt und aus einem gekrümmten Abschnitt der Rückenlehne um

eine vorzugsweise vertikale Drehachse herausschwenkbar ist. Ebenso wie das vorbeschriebene Ausführungsbeispiel eignet sich die Erfindung in der Ausbildung als Sofa oder als Einzelelement bzw. als Teil eines Anbauprogramms also als Einzelelement, das sich in Verbindung mit anderen Elementteilen zu allen möglichen Zusammenstellungen kombinieren läßt.

Insgesamt ist somit ein multifunktionales Polstermöbel geschaffen, das vielseitig einsetzbar und verwandelbar ist, so daß es beliebig nach den Komfortwünschen des Benutzers einstellbar ist und damit mehrere verschiedenartige Polstermöbel ersetzt.

Claims

· ft

Reinhard Skuhra-Weise &[ Partner

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DR. ERNST STURM U95H980) DR. HORST REINHARD DIPL-ING. UDO SKUHRA DIPL-ING. REINHARD WEISE DR. WERNER BEHNISCH DIPL-ING. JÜRGEN METZLER* DR. STEPHAN BARTH

FRIEDRICHSTR. D-80801 MÜNCHEN

POSTF./P.O.BOX 440151 D-80750 MÜNCHEN

• MOHRENSTR. ZO D-96450 COBURG

Ihr ZBiciien/YOur ref. Unser Zetchen/our raf. Datum/dale

P9524 W/di 7. August 1997

Anmelder: Krauss + Weinbeer GmbH Polstermöbelfabrik - Speisezimmer Schwabenstraße 20 96215 Lichtenfels

SCHUTZÄNSPRüCHE

1. Multifunktionales Polstermöbel mit wenigstens einer Sitzfläche und einer Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, daß in der Rückenlehne (2) wenigstens an einer Seite eine herausbewegbare Seitenlehne (11) geführt aufgenommen ist.
2. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Seitenlehne (11) als Verlängerung der Rückenlehne (2) ausgebildet ist.
3. Polstermöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Seitenlehne (11) stufenlos aus der Rückenlehne (2) herausbewegbar ist.
4. Polstermöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

TELEFON: 089/38 16 10 0 TELEFAX : 089/3 40 14

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daß jede Seitenlehne (11) im Bereich der Rückenlehne (2) und/oder im Bereich der Sitzfläche (1) geführt ist.
5. Polstermöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

daß jede Seitenlehne (11) gekrümmt ist und aus einem gekrümmten Abschnitt der Rückenlehne (2) herausschwenkbar ist.
6. Polstermöbel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß jede Seitenlehne (11) um eine vertikale Drehachse (10) schwenkbar ist.
7. Polstermöbel nach Anspruch 5 oder 6,

gekennzeichnet durch ein Drehteil (3), wobei über ein Teil dessen Umfangs die Seitenlehne (11) als Arm- oder Rückenlehne angeordnet ist, welche im teilweise oder völlig ausgeschwenkten Zustand des Drehteils (3) eine Verlängerung der Rückenlehne (2) bildet und im eingeschwenkten Zustand des Drehteils (3) in eine entsprechende Ausnehmung bzw. Aussparung (12) der Rückenlehne (2) bis zu ihrem bündigen Abschluß mit der Rückenlehne (2) bei vollständig eingeschwenktem Drehteil (3) eingreift.
8. Polstermöbel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Aussparung (12) der Rückenlehne (2) als innerhalb der Rückenlehne (2) liegender Hohlraum ausgebildet ist.
9. Polstermöbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet,

daß das Drehteil (3) eine im wesentlichen kreisförmige, die Lehne (11) tragende Sitzplatte (4) aufweist, die über Rollen (9) drehbar auf der eine Bodenplatte (7) aufweisenden Stützkonsole (8) abgestützt und mittels eines in eine

Lagerbüchse (6) der Bodenplatte (7) bzw. der Sitzplatte (4) eingreifenden, an der Sitzplatte (4) bzw. der Bodenplatte (7) angeordneten Lagerzapfens (5) zentriert gehalten ist.
10. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 7-9, dadurch gekennzeichnet,

daß im Bereich der Ausnehmung (12) der aus Holzstreben (13, 14, 15) bestehenden Rückenlehne (2) Verstärkungsbeschläge (16) angebracht sind.
11. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 7-10, dadurch gekennzeichnet,

daß am Drehteil (3) eine an ihrem freien Ende auf Rollen (21) abgestützte Bein- oder Fußstütze (17) angeordnet ist.
12. Polstermöbel nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Beinstütze (17) aus einem fest mit dem Drehteil (3) verbundenen, rollengestützten Rahmen (18) und einem innerhalb des Rahmens (18) liegenden und schwenkbeweglich am Drehteil (3) angelenkten, in Höhenrichtung verschwenkbaren Stützteil (22) besteht.
13. Polstermöbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Ausbildung als Sofa oder als Einzelelement in Form eines Teils eines Anbauprogramms.