DE29713303U1 - Dichtes rohrförmiges Gefäß - Google Patents
Dichtes rohrförmiges GefäßInfo
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Classifications
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- A—HUMAN NECESSITIES
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Description
1
Dichtes rohrförmiges Gefäß
Die Erfindung betrifft ein dichtes rohrartiges Gefäß in einfacher Gestaltung, insbesondere ein sehr kleines und
mitnehmbares Gefäß, das luftdicht abgedichtet ist, so daß die Flüssigkeit innerhalb des Gefäßes dagegen geschützt wird, daß
sie verdirbt oder verschmutzt, wobei der Luftdruck, die Kapillarität und die Gravitation dazu verwendet werden, daß die
Flüssigkeit aus dem Gefäß nach Bedarf schnell abfließt.
Die herkömmlichen Gegenstände zur Behandlung von äußeren
Verletzungen umfassen Tupfer und alle Arten von Medikamenten. Es ist sehr unpraktisch, alle Arten von Medikamenten für den
bloßen Fall zur Verfügung zu halten, daß eine äußere Wunde auftritt. Sie alle verfügbar zu halten, hat eine
wirtschaftliche Belastung zur Folge und erfordert einen größeren Speicherraum, wobei es sehr zeitraubend ist, das
Richtige aus den zahllosen Medikamenten herauszufinden. Außerdem können die übriggebliebenen Medikamente nicht mehr
benutzbar sein, da die Haltbarkeitsfrist abgelaufen ist, so daß sie weggeschmissen werden müssen, wodurch eine Vergeudung
verursacht und eine Belastung der Umwelt hervorgerufen wird. Ferner wird die Wirkung der Medikamente gehemmt, weil es in der
Flüssigkeitsflasche dadurch Bakterien gibt, daß der Tupfer mehrmals hineintaucht und herauskommt und zugleich die in der
Luft vorhandenen Bakterien hineingebracht werden. Auf der Reise wird diese Situation noch verschlechtert.
Das Problem taucht nicht nur im medizinischen Bereich auf, 0 sondern auch im alltäglichen Bereich, z.B. das Problem der
Benutzung von Parfüms, Getränken und Gewürzen. Das Problem
liegt darin, daß herkömmliche Behälter zu groß zum Mitnehmen sind, schwierig herauszunehmen ist und Utensilien wie Löffel
und Suppenlöffel für die Handhabung der Flüssigkeit vorbereitet werden müssen, so daß der Zustand der Flüssigkeit innerhalb des
Behälters dadurch verschlechtert wird, daß sie häufig mit der Luft in Berührung kommt. Alldieses ist zu verbessern.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gefäß zu schaffen, in welchem eine Flüssigkeit aufbewahrt werden kann,
wobei es klein ist und leicht sowie sanitär benutzbar ist.
Das erfindungsgemäßige Gefäß besteht aus einem Rohrkörper, in
welchem alle möglichen Flüssigkeiten (z.B. Liquor von Jod, Alkohol, Salbe, Parfüm, Getränke und Gewürze, u.a.) aufbewahrt
werden können, wobei die beiden Rohrenden des runden rohrförmigen Gefäßes im geschlossenen Zustand stehen, so daß
die Flüssigkeit innerhalb des Gefäßes vor der Verdampfung geschützt werden kann, damit die Dichte der Flüssigkeit nicht
zu hoch wird und das Ausdörren bei der Flüssigkeit nicht entsteht, wobei sie auch vor der Berührung mit der Luft
geschützt werden kann, damit sie nicht verschmutzt und qualitativ nicht verdirbt. Bei der Benutzung wird die
Flüssigkeit durch den Luftdruck, die Kapillarität und die Gravitation zum Abfließen gezwungen, wenn die beiden Rohrenden
des rohrförmigen Gefäßes dem Luftdruck ausgesetzt werden, wodurch Löffel und Suppenlöffel nicht mehr gebrtaucht werden,
wobei eine geeignete Hülle (z.B. Baumwolle für Liquor, Parfüm, u.a. oder eine Bürste für Flüssigkeiten von Sojasoße u.a.) je
nach der Eigenschaft der Flüssigkeit in das Vorderende des Rohrkörpers gesetzt wird, so daß die Flüssigkeit direkt
aufgetragen oder verwendet werden kann, ohne den Tupfer oder 5 die Bürste vorzubereiten, wodurch Zeit gespart und der Behälter
praktisch benutzt werden kann, wohingen eine Hülle nicht gebraucht wird, wenn die hineingeschüttete Flüssigkeit ein
trinkbares Getränk ist. Außerdem sind das Innenrohr und das Außenrohr gestaltet, um die Abmessungen des Gefäßes zu
0 reduzieren, so daß dieses noch einfacher und praktischer von Benutzern gebraucht werden kann.
Zusammengefaßt sind die Vorteile im Vergleich zu herkömmlichen
Flüssigkeitsgefäßen wie folgt:
Der Anwendungsbereich ist breit, das Mitnehmen praktisch und die Bedienung einfach. Da die Eigenschaften des Inhalts und die Gebrauchsanweisung klar auf dem·Rohrkörper zu kennzeichnen sind, lassen sich Verpackungsmaterial und Kosten sparen.
Der Anwendungsbereich ist breit, das Mitnehmen praktisch und die Bedienung einfach. Da die Eigenschaften des Inhalts und die Gebrauchsanweisung klar auf dem·Rohrkörper zu kennzeichnen sind, lassen sich Verpackungsmaterial und Kosten sparen.
Die Flüssigkeit ist abgedichtet im völlig dichten Gefäß aufbewahrt, so daß sie sehr sicher, gesund und quälitatshaltend
sowie lange aufzubewahren ist, da sie die Luft nicht berührt,
während die Flüssigkeit bei der Benutzung dieses Gefäßes durch den Luftdruck, die Kapillarität und Gravitation zum Abfließen
gezwungen wird, wenn das vordere Rohrende des rohrförmigen Gefäßes leicht schief gehalten wird und die beiden Rohrenden
des rohrförmigen Gefäßes Luft bekommen, wodurch Löffel und Suppenlöffel nicht mehr erforderlich sind.
Die Herstellung ist einfach, die Kosten sind niedrig und die gewünschte Flüssigkeitsmenge läßt sich je nach Bedarf in
das rohrförmige Gefäß hineingießen, so daß die Kontrolle über die Flüssigkeitsmenge einfach ist, ohne daß man sich um eine
übermäßige oder eine unzureichende Menge zu kümmern braucht.
Außerdem ist eine Hülle (z.B. Schwamm, Bürste, u.a.) in
den Ausgang der Außenröhre, je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit, einsetzbar. Die Hülle wird nicht gebraucht, wenn
die Flüssigkeit innerhalb der Innenröhre direkt trinkbar oder benutzbar ist.
0 Die Erfindung ist durch eine Außen- und Innenröhre gestaltet, so daß die Flüssigkeit innerhalb der Innenröhre die
Außenröhre nicht berührt, wodurch das Material und die Farbe der Außenröhre viele Alternativen aufweisen kann.
Die Erfindung wird durch eine Außen- und eine Innenröhre 5 gestaltet, so daß die Außenröhre vor dem durch den Stoß oder
Unfall zur Folge habenden Abbrechen der Innenröhre schützt, ohne daß man sich darum kümmern muß, daß die Flüssigkeit
dadurch abfließt.
Durch die Gestaltung der ausziehbaren Innenröhre läßt sich 0 Platz sparen, z.B. der lange Stab, dessen hinteres Ende, auf
welchem Liquor aufgetragen wird, von Zahnärzten gebraucht wird, läßt sich durch diese Erfindung, in welche sich der geeignete
Liquor hineinbringen läßt, ersetzen.
Die Erfindung wird durch eine Außen- und eine Innenröhre 5 gestaltet, so daß die Erfindung eine sichernde und fixierende
Wirkung aufweist. Wenn sie nicht gebraucht wird, fließt die Flüssigkeit nicht aus der Innenröhre ab, während die
Flüssigkeit dadurch schnell abfließt, daß die Sollbruchstelle
abgebrochen wird.
Egal ob die Erfindung durch eine Röhre oder zwei Röhren gestaltet wird, gelingt es, die Röhre abzudichten und die
Flüssigkeit lange drin aufzubewahren.
Egal ob die Erfindung durch eine Röhre oder zwei Röhren gestaltet wird, gelingt es, daß die Flüssigkeit zum Auftragen
oder zur Benutzung mittels einer Triebstange und Flüssigkeitspresse durch eine einfache Bewegung (z.B. Schieben)
abfließt.
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Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnung beispielhaft erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Schnittzeichnung durch das erste Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes;
Fig. 2 eine Teilansicht des ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Gefäßes;
Fig. 3 eine schematische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Gefäßes;
Fig. 4 eine Schnittzeichnung des Verbindungsstücks durch
0 das erste Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes;
Fig. 5 eine Schnittzeichnung durch das zweite
Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes; Fig. 6 eine Schnittzeichnung durch das dritte
Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes; Fig. 7 eine Schnittzeichnung durch das vierte
Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes;
Fig. 8 eine Schnitt zeichnung durch dars" fünfte
Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes.
0 Das erste Ausführungsbeispiel der Erfindung wird beschrieben.
Aus den Fig. 1 ist ersichtlich, daß das erfindungsgemäße Gefäß
aufweist:
eine Außenröhre 11, die einen Hohlraum aufweist, wobei sie in
ihrem vorderen Rohrende mit einem Loch 112 oder mehreren Löchern versehen ist, und ein Einschnitt neben dem Loch 112 auf
der Außenwandung der Außenröhre 11 vorgesehen ist, so daß ein Konvexteil 111 dem Einschnitt gegenüber auf ihrer Innenwandung
ausgebildet ist;
eine Innenröhre 12, die einen Hohlraum mit einem geschlossenen hinteren Rohrende aufweist, deren Durchmesser kleiner als der
der Außenröhre 11 ist, so daß Innenröhre 12 in der Außenröhre 11 frei bewegbar ist, wobei sie nah am hinteren Rohrende mit
einer Sollbruchstelle 121 und nah am vorderen Rohrende mit einem ringförmigen Konvexteil 123, dessen Durchmesser etwas
größer als der des Rohrkörpers ist, ausgerüstet ist, wobei sie im hinterem Rohrende mit einem flachen oder anderen Griff
versehen ist, damit die Finger ihn halten können; ein Verbindungsstück 13, das massiv ausgebildet ist, in dessen
Mitte ein Ansatz 132 vorgesehen ist, der dicker als der Außenring 131 ist, wobei der Außenring 131 in der Öffnung des
vorderen Rohrendes der Außenröhre 11 befestigt ist, während der Ansatz 132 dicht in die Innenröhre 12 einsetzbar ist, so daß
die Innenröhre 12 abgedichtet wird.
Durch die oben dargestellte Gestaltung ist die Innenröhre 12, in welche sich die Flüssigkeit 90 einbringen läßt, in die
Außenröhre 11 eingesetzt, und der Ansatz 132 des 0 Verbindungsstücks 13 dichtet die Öffnung des vorderen Rohrendes
der Innenröhre 12 dicht ab, wobei der Außenring 131 des Verbindungsstücks 13 in der Öffnung des vorderen Rohrendes der
Außenröhre 11 befestigt ist und das hintere Rohrende der Innenröhre 12 außerhalb der Außenröhre 11 liegt. Will man, daß
die Flüssigkeit 90 in der Innenröhre 12 aus dieser abfließt, dann wird das hintere Rohrende der Innenröhre 12 mit der Hand
nach hinten gezogen, so daß sich die Innenröhre 12 innerhalb der Außenröhre 11 nach hinten bewegt, während das vordere Teil
der Innenröhre 12 von dem in der Außenröhre 11 befestigten 0 Verbindungsstück 13 abgetrennt ist, wobei die Innenröhre 12
weiter nach hinten bewegbar ist, bevor das ringförmige Konvexteil 123 des vorderen Rohrendes der Innenröhre 12 noch
nicht das Konvexteil 111 der Innenwandung der Außenröhre 11 berührt, und die Sollbruchstelle 121 des hinteren Rohrendes
5 noch innerhalb der Außenröhre 11 bleibt, so daß es nicht abzubrechen ist, während die Innenröhre 12 nicht mehr nach
hinten bewegbar ist, wenn ihr ringförmige Konvexteil 123 den Konvexteil 111 der Innenwandung der Außenröhre 11 berührt, und
die Sollbruchstelle 121 des hinteren Rohrendes außerhalb der
Außenröhre 11 bleibt, so daß dieses leicht abzubrechen ist, wobei die Flüssigkeit 90 innerhalb Innenröhre 12 nach Abbrechen
der Innenröhre 12 mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie sich zu dem vorderen
Rohrende der Innenröhre 12 bewegt und durch das Loch 112 auf der Außenröhre 11 abfließt.
Das erste Ausführungsbeispiel zeigt, daß mehrere das Verbindungsstück 13 durchdringende Löcher 133 in dem zwischen
dem Außenring 131 und dem Ansatz 132 des Verbindungsstücks liegenden Ansatzkörper vorgesehen sind, so daß es in
Kombination mit dem Loch 112 auf der Außenröhre 11 gelungen ist, daß die Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre 12 mit
geeignetem Geschwindigkeitsgrad und gleichmäßig abfließt, wobei die Löcher 112 durch die Löcher 133 zum Abfließen der
Flüssigkeit 90 ersetzt werden können.
Das erste Ausführungsbeispiel zeigt weiterhin, daß eine andere 0 Gestaltung für das Verbindungsstück 13 hergenommen werden kann,
daß die Löcher 133 durch eine durch die Mitte des Ansatzes des Verbindungsstücks 13 durchdringende Bohrung 134 ersetzt
werden können, und daß die Bohrung 134 als das Verbindungsstück 13 zum Abdichten der Innenröhre 12 dient, und daß die Bohrung
134 geschlossen ist, wenn das Verbindungsstück 13 gedrückt wird, wie Fig. 4(A) zeigt, während die Bohrung 134 automatisch
geöffnet wird)—wenn das vordere Rohrende der Innenröhre 12 von
dem Ansatz 132 des Verbindungsstücks 13 entfernt ist und der Ansatz 132 nicht mehr gedruckt wird, wie Fig. 4(B) zeigt.
In dem ersten Ausführungsbeispiel ist auch gezeigt, daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl 91 innen auf einem kleinen Stück
des vorderen Rohrendes der Innenröhre 12 aufzutragen ist, so daß die abdichtende und schmierende Wirkung des
5 Verbindungsstücks 13 erhöht wird, und daß die Außenröhre 11 und das Verbindungsstück 13 entfernt werden können und durch das
Silikonöl 91 zur Abdichtung der Flüssigkeit 90 ersetzbar sind, wenn die Flüchtigkeit der in die Innenröhre 12 eingebrachten
Flüssigkeit 90 niedriger ist.
Außerdem ist eine Hülle 14 (z.B. Schwamm, Bürste, u.a.) in den Ausgang der Außenröhre 11, je nach der Eigenschaft der
Flüssigkeit 90, einsetzbar, wie Fig. 2. und Fig. 3 zeigen. Die Hülle 14 wird nicht gebraucht, wenn die Flüssigkeit 90 in der
Innenröhre 12 direkt trinkbar oder benutzbar ist.
Das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung wird beschrieben.
Aus Fig. 5 ist ersichtlich, daß das erfindungsgemäße Gefäß
aufweist:
einen Rohrkörper 21, der einen Hohlraum aufweist, wobei er einen Einschnitt nah in seinem vorderen Rohrende aufweist, so
daß ein Konvexteil 211 dem Einschnitt gegenüber in der Innenwandung des vorderen Rohrendes ausgebildet ist, und daß er
ein Loch 213 nah an seinem hinteren Rohrende aufweist, wobei die Innenwandung vor dem Loch 213 einen Konvexteil 212
aufweist;
ein Verbindungsstück 22, das massiv ausgebildet ist, dessen Größe genau auf die Stelle des Konvexteils 211 paßt, so daß das vordere Rohrende des Rohrkörpers 21 damit fest abgedichtet wird.
ein Verbindungsstück 22, das massiv ausgebildet ist, dessen Größe genau auf die Stelle des Konvexteils 211 paßt, so daß das vordere Rohrende des Rohrkörpers 21 damit fest abgedichtet wird.
eine Schiebestange 23, deren Größe genau in die Öffnung des hinteren Rohrendes des Rohrkörpers 21 paßt, so daß das hintere
Rohrende des Rohrkörpers 21 abgedichtet wird, wobei eine winkelige Entlüftungsbohrung 231 von der Seite der
Schiebestange 231 zu ihrem vorderen Ende vorgesehen ist. —
Durch die oben dargestellte Gestaltung das Verbindungsstück 22 in den Konvexteil 211 einsetzt, so daß das vordere Rohrende des
Rohrkörpers 21 fest damit abgedichtet wird, wobei die Schiebestange 23 im hinteren Rohrende des Rohrkörpers 21 liegt
und ihr hintere Ende sich außerhalb des Rohrkörpers 21 befindet, wobei die seitliche Öffnung der Entlüftungsbohrung
5 231 von der Innenwandung des Rohrkörpers 21 abgedichtet geschlossen gehalten wird, so daß sie und das Loch 213 nicht
aneinander angeschlossen sind, wobei die Schiebestange 23, um das Abfließen der Flüssigkeit 90 zu bewirken, in Richtung zu
dem vorderen Rohrende des Rohrkörpers 21 geschoben wird, so daß das Verbindungsstück 22 von der aus der Flüssigkeit 90
hergestellten Flüssigkeitspresse entfernt wird, während die Schiebestange 23 weiter bis zur Stelle des Konvexteils 212
vorgeschoben wird, so daß die Öffnung der Entlüftungsbohrung 231 und das Loch 213 aneinander angeschlossen sind, wobei die
Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie
fließt und durch das vordere Rohrende des Rohrkörpers 21 abfließt.
Außerdem ist eine Hülle in den Ausgang des Rohrkörpers 21, je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit 90, einsetzbar. Die Hülle
14 wird nicht gebraucht, wenn die Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre 12 direkt trinkbar oder benutzbar ist. Ein
giftfreies flüssiges Silikonöl 91 ist innen auf einem kleinen Stück des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 21 aufzutragen, so
daß die abdichtende und schmierende Wirkung des Verbindungsstücks 22 erhöht wird, wobei das Verbindungsstück 22
0 entfernt werden kann und durch das Silikonöl 91 zur Abdichtung der Flüssigkeit 90 ersetzbar ist, wenn die Flüchtigkeit der in
den Rohrkörper 21 eingefüllten Flüssigkeit 90 geringer ist.
Ferner zeigt das zweite Ausführungsbeispiel, daß der Konvexteil 212 nicht vorzusehen ist, sondern die Schiebestange 23 so
gestaltet ist, daß die Öffnung der Entlüftungsbohrung 231 und
das Loch 213 weiterhin aneinander angeschlossen sind, wenn die Schiebestange 23 vollständig in dem Rohrkörper 21 vorgeschoben
wird.
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Das dritte Ausführungsbeispiel der Erfindung wird beschrieben. Aus den Fig. 6 ist ersichtlich, daß das erfindungsgemäße Gefäß
aufweist:
einen Rohrkörper 31, der einen Hohlraum aufweist und dessen hinteres Rohrende geschlossen ist, wobei er nah an seinem
hinteren Rohrende mit einer Sollbruchstelle 311 versehen ist, während er an seinem hinteren Rohrende mit einem flachen oder
anderen'Griff ausgerüstet ist, so daß der Griff mit den Fingern
leicht gehalten werden kann;
ein Verbindungsstück 32, das massiv ausgebildet ist, das in die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 31 fest
eingesetzt wird, um den Rohrkörper 31 abzudichten. eine Ziehstange 33, die mit dem Verbindungsstück 32 verbunden
ist.
Durch die oben dargestellte Gestaltung ist das Verbindungsstück 32 in die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 31
eingesetzt, wobei die Ziehstange 33 außerhalb des Rohrkörpers 31 liegt, und die Ziehstange 33, um das Abfließen der
Flüssigkeit 90 innerhalb des Rohrkörpers 31 zu bewirken, nach außengezogen wird (es auch möglich ist, daß die mit der Packung
verbundene Ziehstange 33 nach hinten gezogen wird, während die Hand das hintere Rohrende des Rohrkörpers 31 hält), so daß das
Verbindungsstück 32 ausgezogen ist, anschließend die Sollbruchstelle 311 abgebrochen wird, wodurch die Flüssigkeit
90 innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu dem
0 vorderen Rohrende des Rohrkörpers 31 fließt und durch die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 31 abfließt.
Im dritten Ausführungsbeispiel ist ein mittels Klebstreifens abgedichtetes Loch 312 am hinteren Rohrende des Rohrkörpers 31
vorgesehen, welches die Sollbruchstelle 311 ersetzt, wobei der Klebstreifen 34 abgerissen wird, wenn die Öffnung des vorderen
Rohrendes des Rohrkörpers 31 nicht—von dem Verbindungsstück 32
abgedichtet wird, so daß das Loch 312 in dem Rohrkörper 31 freiliegt, damit die Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre
fließt. Eine andere Gestaltung wird so vorgenommen, daß die Beiden zugleich vorgesehen sind, so daß der Benutzer je nach
Wunsch das Abbrechen der Sollbruchstelle 311 oder das Abreißen des Klebstreifens 34 auswählen kann, damit die Luft in den
Rohrkörper 31 zutritt.
Außerdem ist eine Hülle in den Ausgang des Rohrkörpers 31, je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit 90, einsetzbar. Die Hülle
14 soll'nicht verwendet werden, wenn die Flüssigkeit 90
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innerhalb der Innenröhre 12 direkt trinkbar oder benutzbar ist.
innerhalb der Innenröhre 12 direkt trinkbar oder benutzbar ist.
Im diesen Ausführungsbeispiel kann ein giftfreies flüssiges Silikonöl 91 innen auf einem kleinen Stück des vorderen
Rohrendes des Rohrkörpers 21 aufgetragen werden, so daß die abdichtende und schmierende Wirkung des Verbindungsstücks 32
erhöht wird, wobei das Verbindungsstück 32 und die Ziehstange 33 entfernt werden können und durch das Silikonöl 91 zur
Abdichtung der Flüssigkeit 90 ersetzbar sind, wenn die Flüchtigkeit der in den Rohrkörper 31 eingebrachten Flüssigkeit
90 niedriger ist.
In diesem Ausführungsbeispiel können das Verbindungsstück 32 und die Ziehstange 33 durch ein Schraubenstück ersetzt werden.
Das Schraubenstück weist bei der Benutzung auch die gleiche Funktion auf, indem es gelöst wird.
Das vierte Ausführungsbeispiel der Erfindung wird beschrieben.
Aus den Fig. 7 und 8 ist ersichtlich, daß das erfindungsgemäße
0 Gefäß einen Rohrkörper 41 aufweist, der einen Hohlraum aufweist und dessen hintere Rohrende geschlossen ist, wobei er an seinem
hinteren Rohrende mit einer Sollbruchstelle 411 versehen ist, während er an seinem hinteren Rohrende mit einem zylindrischen
flachen oder anderen Griff 412 ausgerüstet ist, so daß der Griff mit den Fingern leicht gehalten werden kann.
Eine Hülle 14 (z.B. Schwamm, Bürste, u.a.) ist in die vordere Öffnung des Rohrkörpers 41, je nach der Eigenschaft der
Flüssigkeit 90, einsetzbar. Wie Fig. 8 zeigt, ist die Hülle 14 nicht zu gebrauchen, wenn die Flüssigkeit 90 innerhalb der
Innenröhre 12 direkt trinkbar oder benutzbar (z.B. Augentropfen, Parfüm u.a.) ist.
Im diesen Ausführungsbeispiel kann außerdem ein giftfreies flüssiges Silikonöl 91 innen auf einem kleinen
Silikonölabdichtungsstück 43 des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 41 aufgetragen werden, wobei das
Silikonölabdichtungsstück 43 mit seinem vorderen Ende an einen
• » » ti
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Vorderraum 42 angrenzt. Wird der Griff 412 abgeschwenkt, wird die Sollbruchstelle 411 leicht abgebrochen, wobei die
Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu
dem vorderen Rohrende des Rohrkorpers 41 durch das Silikonölabdichtungsstück 43 und den Vorderraum 42 in die Hülle
14 fließt, wodurch die Flüssigkeit 90 von der Hülle 14 absorbiert wird. Ist die Hülle 14 nicht vorgesehen, fließt die
Flüssigkeit 90 direkt weg vom Rohrkörper 41 zur direkten Verfügung ab, wie Fig. 8 zeigt.
Durch die oben dargestellten Ausführungsbeispiele der Erfindung sind die Form, das Material und die Größe des Rohrkorpers sowie
die Menge und die Größe des Loches je nach der Eigenschaft der eingebrachten Flüssigkeit 90 veränderbar.
| Bezugszeichenliste: | Außenröhre |
| 11 | Konvexteil |
| 111 | Loch |
| 112 | Innenröhre |
| 12 | Sollbruchstelle |
| 121 | Griff |
| 122 | ringförmiger Konvexteil |
| 123 | Verbindungsstück |
| 13 | Außenring |
| 131 | Ansatz |
| 132 | Loch |
| 133 | Bohrung |
| 134 | Hülle |
| 14 | Rohrkörper |
| 21 | Konvexteil |
| 211 | Konvexteil |
| 212 | Loch |
| 213 | Verbindungsstück |
| 22 | Schiebestange |
| 23 | Entlüftungsbohrung |
| 231 | Rohrkörper |
| 31 |
• · · • ■
311 Sollbruchstelle
312 Loch
32 Verbindungsstück
33 Ziehstange
34 Klebstreifen
41 Rohrkörper
411 Sollbruchstelle
412 Griff
42 Vorderraum
43 Silikonölabdichtungsstück
90 Flüssigkeit
91 Silikonöl
Claims (21)
1. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung, die
aufweist:
eine Außenröhre (11), die einen Hohlraum aufweist, wobei sie an ihrem vorderen Rohrende mit einem Loch oder mehreren Löchern
(112) versehen ist und ein Einschnitt neben dem Loch (112) auf der Außenwandung der Außenröhre (11) vorgesehen ist, so daß ein
Konvexteil (111) dem Einschnitt gegenüber auf ihrer Innenwandung ausgebildet ist;
eine Innenröhre (12), die einen Hohlraum aufweist und mit einem geschlossenen hinteren Rohrende versehen ist und deren
Durchmesser kleiner als der der Außenröhre 11 ist, so daß die Innenröhre (12) in der Außenröhre (11) frei bewegbar ist, wobei
sie nah am hinteren Rohrende mit einer Sollbruchstelle (121) und nah am vorderen Rohrende mit einem ringförmigen Konvexteil
(123), dessen Durchmesser etwas größer als der des Rohrkörpers ist, ausgerüstet ist, wobei sie am hinterem Rohrende mit einem
flachen oder anderen Griff versehen ist, damit die Finger ihn 0 halten können;
ein Verbindungsstück (13), das massiv ausgebildet ist und in dessen Mitte ein Ansatz (132) vorgesehen ist, der dicker als
der Außenring (131) ist, wobei der Außenring (131) in der Öffnung des vorderen Rohrendes der Außenröhre (11) befestigt
5 ist, während der Ansatz (132) dicht in die Innenröhre (12) einsetzbar ist, so daß die Innenröhre (12) abgedichtet wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Innenröhre (12) , in welche sich die Flüssigkeit (90) einbringen läßt, in die Außenröhre (11) eingesetzt ist, und der
0 Ansatz (132) des Verbindungsstücks (13) die Öffnung des vorderen Rohrendes der Innenröhre (12) fest abdichtet, wobei
der Außenring (131) des Verbindungsstücks (13) in der Öffnung des vorderen Rohrendes der Außenröhre (11) befestigt ist und
das hintere Rohrende der Innenröhre (12) außerhalb der Außenröhre (11) liegt, derart daß zum Abfließenlassen der
Flüssigkeit (90) aus der Innenröhre (12) das hintere Rohrende der Innenröhre (12) mit der Hand nach hinten gezogen werden
kann, so daß sich die Innenröhre (12) innerhalb der Außenröhre
• t · »
(11) nach hinten bewegt, während der vordere Teil der Innenröhre (12) von dem in der Außenröhre (11) befestigten
Ansatzstück (13) abgetrennt ist, wobei die Innenröhre (12) weiter nach hinten bewegbar ist, bevor das ringförmige
Konvexteil (123) des vorderen Rohrendes der Innenröhre (12)
noch nicht das Konvexteil (111) der Innenwandung der Außenröhre (11) berührt, und die Sollbruchstelle (121) des hinteren
Rohrendes noch innerhalb der Außenröhre (11) bleibt, so daß sie nicht abzubrechen ist, während die Innenröhre (12) nicht mehr
nach hinten bewegbar ist, wenn ihr ringförmige Konvexteil (123) den Konvexteil (111) der Innenwandung der Außenröhre (11)
berührt, und die Sollbruchstelle (121) des hinteren Rohrendes außerhalb der Außenröhre (11) bleibt, so daß sie leicht
abzubrechen ist, wobei die Flüssigkeit (90) innerhalb Innenröhre (12) nach Abbrechen der Innenröhre (12) mittels des
Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu dem vorderen Rohrende der Innenröhre (12) fließt und
durch das Loch (112) an der Außenröhre (11) abfließt.
2. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Löcher (112) nah am
vorderen Rohrende der Außenröhre (11) auch auf dem Verbindungsstück (13) vorgesehen sind, und daß die Löcher (112)
auf dem zwischen dem Außenring (131) und dem Ansatz (132) des Verbindungsstücks (13) liegenden Ansatzkörper vorgesehen sind,
wobei die Größe und die Menge der Löcher (112) nicht eingeschränkt sind. —
3. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
0 Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere das Verbindungsstück (13) durchdringende Löcher (13 3) in dem
zwischen dem Außenring (131) und dem Ansatz (132) des
Verbindungsstücks (13) liegenden Ansatzkörper vorgesehen sind, so daß die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre (12) durch
die Löcher (133) und das Loch (112) an der Außenröhre (11) mit geeignetem Geschwindigkeitsgrad und gleichmäßig abfließt.
4. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl (91) innen auf einem kleinen Stück des
vorderen Rohrendes der Innenröhre (12) aufgetragen ist, so daß
die abdichtende und schmierende Wirkung des Verbindungsstücks (13) erhöht wird, und daß die Außenröhre (11) und das
Verbindungsstück (13) entfernt werden kann und durch das Silikonöl (91) zur Abdichtung der Flüssigkeit (90) ersetzbar
ist, wenn die Flüchtigkeit der in die Innenröhre (12) eingebrachten Flüssigkeit (90) niedriger ist.
10
5. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hülle (14) in den Ausgang der Außenröhre (11); je nach der Eigenschaft der
Flüssigkeit (90); einsetzbar ist.
6. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Form, das Material und die Größe der Innenröhre (12) und der Außenröhre (11) sowie
die Menge und die Größe des Loches (112) je nach der Eigenschaft der eingebrachten Flüssigkeit (90) geändert sind.
7. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung, die
aufweist:
einen Rohrkörper (21), der einen Hohlraum aufweist, wobei er 5 einen Einschnitt nah an seinem vorderen Rohrende aufweist, so
daß ein Konvexteil (211) dem Einschnitt gegenüber in der Innenwandung des vorderen Rohrendes ausgebildet ist, und daß er
ein Loch (213) nah an seinem hinteren Rohrende aufweist, wobei die Innenwandung vor dem Loch (213) einen Konvexteil 212
0 aufweist;
ein Verbindungsstück (22), das massiv ausgebildet ist, dessen Größe genau auf die Stelle des Konvexteils (211) paßt, so daß
das vordere Rohrende des Rohrkörpers (21) damit fest abgedichtet wird,
eine Schiebestange (23), deren Größe genau auf die Öffnung des hinteren Rohrendes des Rohrkörpers (21) paßt, so daß das
hintere Rohrende des Rohrkörpers (21) abgedichtet wird, wobei eine Entlüftungsbohrung (231) von der Seite der Schiebestange
(231) zu ihrem vorderen Ende vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungsstück (22) in den Konvexteil (211) eingesetzt ist, so daß das vordere Rohrende des Rohrkörpers
(21) fest damit abgedichtet wird, wobei die Schiebestange (23) im hinteren Rohrende des Rohrkörpers (21) liegt und ihr
hinteres Ende sich außerhalb des Rohrkörpers (21) befindet, wobei die Öffnung der Entlüftungsbohrung (231) durch die
Innenwandung des Rohrkörpers (21) abgedichtet wird, so daß sie und das Loch (213) nicht aneinander angeschlossen sind, wobei
die Schiebestange (23), um das Abfließen der Flüssigkeit (90) zu bewirken, zu dem vorderen Rohrende des Rohrkörpers (21)
geschoben wird, so daß das Verbindungsstück (22) von der aus der Flüssigkeit (90) hergestellten Flüssigkeitspresse entfernt
wird, während die Schiebestange (23) weiter bis zur Stelle des Konvexteils (212) vorgeschoben wird, so daß die Öffnung der
Entlüftungsbohrung (231) und das Loch (213) aneinander angeschlossen sind, wobei die Flüssigkeit (90) innerhalb der
Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der 0 Gravitation gezwungen ist, daß sie sich bewegt und durch das
vordere Rohrende des Rohrkörpers (21) abfließt.
8. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Konvexteil (212) nicht vorgesehen ist, sondern die Schiebestange (23) so
gestaltet ist, daß die Öffnung der Entlüftungsbohrung (231) und —das Loch (213) aneinander angeschlossen sind, während die
Schiebestange (23) vollständig in dem Rohrkörper (21) vorgeschoben wird.
9. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hülle in den Ausgang des Rohrkörpers (21), je nach der Eigenschaft der
Flüssigkeit (90), eingesetzt ist.
10. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,.daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl (91) innen auf einem kleinen Stück des
vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (21) aufgetragen ist, so daß
die abdichtende und schmierende Wirkung des Verbindungsstücks (22) erhöht wird, wobei das Verbindungsstück (22) entfernt sein
kann und durch das Silikonöl (91) zur Abdichtung der Flüssigkeit 90 ersetzt ist, wenn die Flüchtigkeit der in den
Rohrkörper (21) eingebrachten Flüssigkeit (90) niedriger ist.
11. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Form, das Material
und die Größe des Rohrkörpers (21) sowie die Menge und die Größe des Loches (213) je nach der Eigenschaft der
eingebrachten Flüssigkeit (90) verändert sind.
12. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung, die aufweist:
einen Rohrkörper (31), der einen Hohlraum aufweist und dessen hinteres Rohrende geschlossen ist, wobei er nah an seinem
hinteren Rohrende mit einer Sollbruchstelle (311) versehen ist, während er an seinem hinteren Rohrende mit einem flachen oder
0 anderen Griff ausgerüstet ist, so daß der Griff mit den Fingern leicht gehalten werden kann;
ein Verbindungsstück (32), das massiv ausgebildet ist, das in die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (31) fest
eingesetzt ist, um den Rohrkörper (31) abzudichten; eine Ziehstange (33), die mit dem Verbindungsstück (32)
verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, —
daß das Verbindungsstück (32) in die Öffnung des vorderen Rohrende des Rohrkörpers (31) eingesetzt ist, wobei die
0 Ziehstange (33) außerhalb des Rohrkörpers (31) liegt, und die Ziehstange (33), um das Abfließen der Flüssigkeit (90)
innerhalb des Rohrkörpers (31) zu bewirken, nach außen gezogen wird, so daß das Verbindungsstück (32) ausgedrückt wird,
anschließend die Sollbruchstelle (311) abgebrochen wird, 5 wodurch die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre mittels
des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu dem vorderen Rohrende des Rohrkörpers (31) zu
bewegen/ und durch die Öffnung des vorderen Rohrendes des
> t* · a> &bgr;
18
Rohrkörpers (31) abfließt.
Rohrkörpers (31) abfließt.
13. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein mittels Klebstreifens (34) abgedichtetes Loch (312) am hinteren
Rohrende des Rohrkörpers (31) vorgesehen ist, welches die Sollbruchstelle (311) ersetzt, wobei der Klebstreifen (34)
abgerissen wird, wenn die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (31) nicht von dem Verbindungsstück (32)
abgedichtet wird, so daß das Loch (312) aus dem Rohrkörper (31) hervorguckt, damit die Flüssigkeit (90) innerhalb der
Innenröhre bewegt.
14. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß nicht nur die Sollbruchstelle (311), sondern auch ein mittels Klebstreifens
(34) abgedichtetes Loch (312) am hinteren Rohrende des Rohrkörpers (31) vorgesehen sind, wobei der Klebstreifen (34)
abgerissen wird, wenn die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (31) nicht von dem Verbindungsstück (32)
abgedichtet wird, so daß das Loch (312) in dem Rohrkörper (31) freiliegt, damit die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre
sich bewegt, wodurch der Benutzer je nach Wunsch das Abbrechen der Sollbruchstelle (311) oder das Abreißen des Klebstreifens
(34) auswählen kann;
15. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hülle in den Ausgang des Rohrkörpers (31), je nach der Eigenschaft der
Flüssigkeit (90), eingesetzt ist.
16. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl (91) innen auf einem kleinen Stück des
vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (31) aufgetragen ist, so daß die abdichtende und schmierende Wirkung des Verbindungsstücks
(32) erhöht wird, wobei das Verbindungsstück (32) entfernt sein kann und durch das Silikonöl (91) zur Abdichtung der
Flüssigkeit (90) ersetzt ist, wenn die Flüchtigkeit der in den Rohrkörper (21) eingebrachten Flüssigkeit (90) niedriger ist.
17. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück
(32) und die Ziehstange (33) durch ein Schraubenstück ersetzt sind, wobei das Schraubenstück bei der Benutzung auch die
gleiche Funktion aufweist, indem es lösbar ist.
18. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Form, das Material
und die Größe des Rohrkörpers (31) je nach der Eigenschaft der eingebrachten Flüssigkeit (90) verändert sind.
19. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung, die einen Rohrkörper (41) aufweist, der einen Hohlraum aufweist und
dessen hinteres Rohrende geschlossen ist, wobei er an seinem hinteren Rohrende mit einem Abbrechstück versehen ist, das eine
Sollbruchstelle (411) aufweist, während er an seinem hinteren Rohrende mit einem zylindrischen flachen oder anderen Griff
(412) ausgerüstet ist, so daß der Griff mit den Fingern leicht gehalten werden kann,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl (91) innen auf einem kleinen Silikonölabdichtungsstuck (43) des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (41) aufgetragen ist, wobei das Silikonölabdichtungsstuck (43) an seinem vorderen Ende einen Vorderraum (42) begrenzt, und daß die Sollbruchstelle (411) leicht abgebrechbar ist, indem der Griff (412) abgeschwenkt 0 wird, wobei die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu dem vorderen Rohrende des Rohrkörpers (41) durch das Silikonölabdichtungsstuck (43) und den Vorderraum (42) in die Hülle (14) fließt, wodurch die Flüssigkeit (90) von der Hülle (14) absorbiert wird, und daß die Flüssigkeit (90) direkt weg vom Rohrkörper (41) zur direkten Verfügung abfließt, wenn die Hülle (14) nicht vorgesehen ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl (91) innen auf einem kleinen Silikonölabdichtungsstuck (43) des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (41) aufgetragen ist, wobei das Silikonölabdichtungsstuck (43) an seinem vorderen Ende einen Vorderraum (42) begrenzt, und daß die Sollbruchstelle (411) leicht abgebrechbar ist, indem der Griff (412) abgeschwenkt 0 wird, wobei die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu dem vorderen Rohrende des Rohrkörpers (41) durch das Silikonölabdichtungsstuck (43) und den Vorderraum (42) in die Hülle (14) fließt, wodurch die Flüssigkeit (90) von der Hülle (14) absorbiert wird, und daß die Flüssigkeit (90) direkt weg vom Rohrkörper (41) zur direkten Verfügung abfließt, wenn die Hülle (14) nicht vorgesehen ist.
20. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hülle in den
Ausgang des Rohrkörpers (41), je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit (90), eingesetzt ist.
21. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Form, das Material
und die Größe des Rohrkörpers (41) je nach der Eigenschaft der eingebrachten Flüssigkeit (90) verändert sind.
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29713303U DE29713303U1 (de) | 1997-07-25 | 1997-07-25 | Dichtes rohrförmiges Gefäß |
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Family Applications (1)
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| US6467982B1 (en) * | 1999-10-28 | 2002-10-22 | Chien-Hwa Tsao | Easily opened elongated tubular container |
| DE102004055796A1 (de) * | 2004-11-18 | 2006-05-24 | Mühling, Joachim, Prof. Dr.Dr. | Einweglöffel |
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-
1997
- 1997-07-25 DE DE29713303U patent/DE29713303U1/de not_active Expired - Lifetime
- 1997-07-29 AU AU31582/97A patent/AU685733B1/en not_active Ceased
- 1997-07-29 CA CA002211849A patent/CA2211849C/en not_active Expired - Fee Related
- 1997-08-13 FR FR9710345A patent/FR2767312A1/fr not_active Withdrawn
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| AU685733B1 (en) | 1998-01-22 |
| CA2211849C (en) | 2003-02-18 |
| FR2767312A1 (fr) | 1999-02-19 |
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| R207 | Utility model specification |
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| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
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| R071 | Expiry of right |