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DE29713303U1 - Dichtes rohrförmiges Gefäß - Google Patents

Dichtes rohrförmiges Gefäß

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DE29713303U1
DE29713303U1 DE29713303U DE29713303U DE29713303U1 DE 29713303 U1 DE29713303 U1 DE 29713303U1 DE 29713303 U DE29713303 U DE 29713303U DE 29713303 U DE29713303 U DE 29713303U DE 29713303 U1 DE29713303 U1 DE 29713303U1
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Germany
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tube
liquid
tubular
sealed
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DE29713303U
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    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45DHAIRDRESSING OR SHAVING EQUIPMENT; EQUIPMENT FOR COSMETICS OR COSMETIC TREATMENTS, e.g. FOR MANICURING OR PEDICURING
    • A45D34/00Containers or accessories specially adapted for handling liquid toiletry or cosmetic substances, e.g. perfumes
    • A45D34/02Scent flasks, e.g. with evaporator
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D1/00Rigid or semi-rigid containers having bodies formed in one piece, e.g. by casting metallic material, by moulding plastics, by blowing vitreous material, by throwing ceramic material, by moulding pulped fibrous material or by deep-drawing operations performed on sheet material
    • B65D1/09Ampoules
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61JCONTAINERS SPECIALLY ADAPTED FOR MEDICAL OR PHARMACEUTICAL PURPOSES; DEVICES OR METHODS SPECIALLY ADAPTED FOR BRINGING PHARMACEUTICAL PRODUCTS INTO PARTICULAR PHYSICAL OR ADMINISTERING FORMS; DEVICES FOR ADMINISTERING FOOD OR MEDICINES ORALLY; BABY COMFORTERS; DEVICES FOR RECEIVING SPITTLE
    • A61J1/00Containers specially adapted for medical or pharmaceutical purposes
    • A61J1/05Containers specially adapted for medical or pharmaceutical purposes for collecting, storing or administering blood, plasma or medical fluids ; Infusion or perfusion containers
    • A61J1/06Ampoules or carpules
    • A61J1/065Rigid ampoules, e.g. glass ampoules

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Description

1 Dichtes rohrförmiges Gefäß
Die Erfindung betrifft ein dichtes rohrartiges Gefäß in einfacher Gestaltung, insbesondere ein sehr kleines und mitnehmbares Gefäß, das luftdicht abgedichtet ist, so daß die Flüssigkeit innerhalb des Gefäßes dagegen geschützt wird, daß sie verdirbt oder verschmutzt, wobei der Luftdruck, die Kapillarität und die Gravitation dazu verwendet werden, daß die Flüssigkeit aus dem Gefäß nach Bedarf schnell abfließt.
Die herkömmlichen Gegenstände zur Behandlung von äußeren Verletzungen umfassen Tupfer und alle Arten von Medikamenten. Es ist sehr unpraktisch, alle Arten von Medikamenten für den bloßen Fall zur Verfügung zu halten, daß eine äußere Wunde auftritt. Sie alle verfügbar zu halten, hat eine wirtschaftliche Belastung zur Folge und erfordert einen größeren Speicherraum, wobei es sehr zeitraubend ist, das Richtige aus den zahllosen Medikamenten herauszufinden. Außerdem können die übriggebliebenen Medikamente nicht mehr benutzbar sein, da die Haltbarkeitsfrist abgelaufen ist, so daß sie weggeschmissen werden müssen, wodurch eine Vergeudung verursacht und eine Belastung der Umwelt hervorgerufen wird. Ferner wird die Wirkung der Medikamente gehemmt, weil es in der Flüssigkeitsflasche dadurch Bakterien gibt, daß der Tupfer mehrmals hineintaucht und herauskommt und zugleich die in der Luft vorhandenen Bakterien hineingebracht werden. Auf der Reise wird diese Situation noch verschlechtert.
Das Problem taucht nicht nur im medizinischen Bereich auf, 0 sondern auch im alltäglichen Bereich, z.B. das Problem der Benutzung von Parfüms, Getränken und Gewürzen. Das Problem liegt darin, daß herkömmliche Behälter zu groß zum Mitnehmen sind, schwierig herauszunehmen ist und Utensilien wie Löffel und Suppenlöffel für die Handhabung der Flüssigkeit vorbereitet werden müssen, so daß der Zustand der Flüssigkeit innerhalb des Behälters dadurch verschlechtert wird, daß sie häufig mit der Luft in Berührung kommt. Alldieses ist zu verbessern.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gefäß zu schaffen, in welchem eine Flüssigkeit aufbewahrt werden kann, wobei es klein ist und leicht sowie sanitär benutzbar ist.
Das erfindungsgemäßige Gefäß besteht aus einem Rohrkörper, in welchem alle möglichen Flüssigkeiten (z.B. Liquor von Jod, Alkohol, Salbe, Parfüm, Getränke und Gewürze, u.a.) aufbewahrt werden können, wobei die beiden Rohrenden des runden rohrförmigen Gefäßes im geschlossenen Zustand stehen, so daß die Flüssigkeit innerhalb des Gefäßes vor der Verdampfung geschützt werden kann, damit die Dichte der Flüssigkeit nicht zu hoch wird und das Ausdörren bei der Flüssigkeit nicht entsteht, wobei sie auch vor der Berührung mit der Luft geschützt werden kann, damit sie nicht verschmutzt und qualitativ nicht verdirbt. Bei der Benutzung wird die Flüssigkeit durch den Luftdruck, die Kapillarität und die Gravitation zum Abfließen gezwungen, wenn die beiden Rohrenden des rohrförmigen Gefäßes dem Luftdruck ausgesetzt werden, wodurch Löffel und Suppenlöffel nicht mehr gebrtaucht werden, wobei eine geeignete Hülle (z.B. Baumwolle für Liquor, Parfüm, u.a. oder eine Bürste für Flüssigkeiten von Sojasoße u.a.) je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit in das Vorderende des Rohrkörpers gesetzt wird, so daß die Flüssigkeit direkt aufgetragen oder verwendet werden kann, ohne den Tupfer oder 5 die Bürste vorzubereiten, wodurch Zeit gespart und der Behälter praktisch benutzt werden kann, wohingen eine Hülle nicht gebraucht wird, wenn die hineingeschüttete Flüssigkeit ein trinkbares Getränk ist. Außerdem sind das Innenrohr und das Außenrohr gestaltet, um die Abmessungen des Gefäßes zu 0 reduzieren, so daß dieses noch einfacher und praktischer von Benutzern gebraucht werden kann.
Zusammengefaßt sind die Vorteile im Vergleich zu herkömmlichen Flüssigkeitsgefäßen wie folgt:
Der Anwendungsbereich ist breit, das Mitnehmen praktisch und die Bedienung einfach. Da die Eigenschaften des Inhalts und die Gebrauchsanweisung klar auf dem·Rohrkörper zu kennzeichnen sind, lassen sich Verpackungsmaterial und Kosten sparen.
Die Flüssigkeit ist abgedichtet im völlig dichten Gefäß aufbewahrt, so daß sie sehr sicher, gesund und quälitatshaltend sowie lange aufzubewahren ist, da sie die Luft nicht berührt, während die Flüssigkeit bei der Benutzung dieses Gefäßes durch den Luftdruck, die Kapillarität und Gravitation zum Abfließen gezwungen wird, wenn das vordere Rohrende des rohrförmigen Gefäßes leicht schief gehalten wird und die beiden Rohrenden des rohrförmigen Gefäßes Luft bekommen, wodurch Löffel und Suppenlöffel nicht mehr erforderlich sind.
Die Herstellung ist einfach, die Kosten sind niedrig und die gewünschte Flüssigkeitsmenge läßt sich je nach Bedarf in das rohrförmige Gefäß hineingießen, so daß die Kontrolle über die Flüssigkeitsmenge einfach ist, ohne daß man sich um eine übermäßige oder eine unzureichende Menge zu kümmern braucht.
Außerdem ist eine Hülle (z.B. Schwamm, Bürste, u.a.) in den Ausgang der Außenröhre, je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit, einsetzbar. Die Hülle wird nicht gebraucht, wenn die Flüssigkeit innerhalb der Innenröhre direkt trinkbar oder benutzbar ist.
0 Die Erfindung ist durch eine Außen- und Innenröhre gestaltet, so daß die Flüssigkeit innerhalb der Innenröhre die Außenröhre nicht berührt, wodurch das Material und die Farbe der Außenröhre viele Alternativen aufweisen kann.
Die Erfindung wird durch eine Außen- und eine Innenröhre 5 gestaltet, so daß die Außenröhre vor dem durch den Stoß oder Unfall zur Folge habenden Abbrechen der Innenröhre schützt, ohne daß man sich darum kümmern muß, daß die Flüssigkeit dadurch abfließt.
Durch die Gestaltung der ausziehbaren Innenröhre läßt sich 0 Platz sparen, z.B. der lange Stab, dessen hinteres Ende, auf welchem Liquor aufgetragen wird, von Zahnärzten gebraucht wird, läßt sich durch diese Erfindung, in welche sich der geeignete Liquor hineinbringen läßt, ersetzen.
Die Erfindung wird durch eine Außen- und eine Innenröhre 5 gestaltet, so daß die Erfindung eine sichernde und fixierende Wirkung aufweist. Wenn sie nicht gebraucht wird, fließt die Flüssigkeit nicht aus der Innenröhre ab, während die Flüssigkeit dadurch schnell abfließt, daß die Sollbruchstelle
abgebrochen wird.
Egal ob die Erfindung durch eine Röhre oder zwei Röhren gestaltet wird, gelingt es, die Röhre abzudichten und die Flüssigkeit lange drin aufzubewahren.
Egal ob die Erfindung durch eine Röhre oder zwei Röhren gestaltet wird, gelingt es, daß die Flüssigkeit zum Auftragen oder zur Benutzung mittels einer Triebstange und Flüssigkeitspresse durch eine einfache Bewegung (z.B. Schieben) abfließt.
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Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnung beispielhaft erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Schnittzeichnung durch das erste Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes; Fig. 2 eine Teilansicht des ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Gefäßes;
Fig. 3 eine schematische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Gefäßes; Fig. 4 eine Schnittzeichnung des Verbindungsstücks durch 0 das erste Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes;
Fig. 5 eine Schnittzeichnung durch das zweite Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes; Fig. 6 eine Schnittzeichnung durch das dritte
Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes; Fig. 7 eine Schnittzeichnung durch das vierte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes;
Fig. 8 eine Schnitt zeichnung durch dars" fünfte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gefäßes.
0 Das erste Ausführungsbeispiel der Erfindung wird beschrieben.
Aus den Fig. 1 ist ersichtlich, daß das erfindungsgemäße Gefäß aufweist:
eine Außenröhre 11, die einen Hohlraum aufweist, wobei sie in ihrem vorderen Rohrende mit einem Loch 112 oder mehreren Löchern versehen ist, und ein Einschnitt neben dem Loch 112 auf der Außenwandung der Außenröhre 11 vorgesehen ist, so daß ein Konvexteil 111 dem Einschnitt gegenüber auf ihrer Innenwandung ausgebildet ist;
eine Innenröhre 12, die einen Hohlraum mit einem geschlossenen hinteren Rohrende aufweist, deren Durchmesser kleiner als der der Außenröhre 11 ist, so daß Innenröhre 12 in der Außenröhre 11 frei bewegbar ist, wobei sie nah am hinteren Rohrende mit einer Sollbruchstelle 121 und nah am vorderen Rohrende mit einem ringförmigen Konvexteil 123, dessen Durchmesser etwas größer als der des Rohrkörpers ist, ausgerüstet ist, wobei sie im hinterem Rohrende mit einem flachen oder anderen Griff versehen ist, damit die Finger ihn halten können; ein Verbindungsstück 13, das massiv ausgebildet ist, in dessen Mitte ein Ansatz 132 vorgesehen ist, der dicker als der Außenring 131 ist, wobei der Außenring 131 in der Öffnung des vorderen Rohrendes der Außenröhre 11 befestigt ist, während der Ansatz 132 dicht in die Innenröhre 12 einsetzbar ist, so daß die Innenröhre 12 abgedichtet wird.
Durch die oben dargestellte Gestaltung ist die Innenröhre 12, in welche sich die Flüssigkeit 90 einbringen läßt, in die Außenröhre 11 eingesetzt, und der Ansatz 132 des 0 Verbindungsstücks 13 dichtet die Öffnung des vorderen Rohrendes der Innenröhre 12 dicht ab, wobei der Außenring 131 des Verbindungsstücks 13 in der Öffnung des vorderen Rohrendes der Außenröhre 11 befestigt ist und das hintere Rohrende der Innenröhre 12 außerhalb der Außenröhre 11 liegt. Will man, daß die Flüssigkeit 90 in der Innenröhre 12 aus dieser abfließt, dann wird das hintere Rohrende der Innenröhre 12 mit der Hand nach hinten gezogen, so daß sich die Innenröhre 12 innerhalb der Außenröhre 11 nach hinten bewegt, während das vordere Teil der Innenröhre 12 von dem in der Außenröhre 11 befestigten 0 Verbindungsstück 13 abgetrennt ist, wobei die Innenröhre 12 weiter nach hinten bewegbar ist, bevor das ringförmige Konvexteil 123 des vorderen Rohrendes der Innenröhre 12 noch nicht das Konvexteil 111 der Innenwandung der Außenröhre 11 berührt, und die Sollbruchstelle 121 des hinteren Rohrendes 5 noch innerhalb der Außenröhre 11 bleibt, so daß es nicht abzubrechen ist, während die Innenröhre 12 nicht mehr nach hinten bewegbar ist, wenn ihr ringförmige Konvexteil 123 den Konvexteil 111 der Innenwandung der Außenröhre 11 berührt, und
die Sollbruchstelle 121 des hinteren Rohrendes außerhalb der Außenröhre 11 bleibt, so daß dieses leicht abzubrechen ist, wobei die Flüssigkeit 90 innerhalb Innenröhre 12 nach Abbrechen der Innenröhre 12 mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie sich zu dem vorderen Rohrende der Innenröhre 12 bewegt und durch das Loch 112 auf der Außenröhre 11 abfließt.
Das erste Ausführungsbeispiel zeigt, daß mehrere das Verbindungsstück 13 durchdringende Löcher 133 in dem zwischen dem Außenring 131 und dem Ansatz 132 des Verbindungsstücks liegenden Ansatzkörper vorgesehen sind, so daß es in Kombination mit dem Loch 112 auf der Außenröhre 11 gelungen ist, daß die Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre 12 mit geeignetem Geschwindigkeitsgrad und gleichmäßig abfließt, wobei die Löcher 112 durch die Löcher 133 zum Abfließen der Flüssigkeit 90 ersetzt werden können.
Das erste Ausführungsbeispiel zeigt weiterhin, daß eine andere 0 Gestaltung für das Verbindungsstück 13 hergenommen werden kann, daß die Löcher 133 durch eine durch die Mitte des Ansatzes des Verbindungsstücks 13 durchdringende Bohrung 134 ersetzt werden können, und daß die Bohrung 134 als das Verbindungsstück 13 zum Abdichten der Innenröhre 12 dient, und daß die Bohrung 134 geschlossen ist, wenn das Verbindungsstück 13 gedrückt wird, wie Fig. 4(A) zeigt, während die Bohrung 134 automatisch geöffnet wird)—wenn das vordere Rohrende der Innenröhre 12 von dem Ansatz 132 des Verbindungsstücks 13 entfernt ist und der Ansatz 132 nicht mehr gedruckt wird, wie Fig. 4(B) zeigt.
In dem ersten Ausführungsbeispiel ist auch gezeigt, daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl 91 innen auf einem kleinen Stück des vorderen Rohrendes der Innenröhre 12 aufzutragen ist, so daß die abdichtende und schmierende Wirkung des 5 Verbindungsstücks 13 erhöht wird, und daß die Außenröhre 11 und das Verbindungsstück 13 entfernt werden können und durch das Silikonöl 91 zur Abdichtung der Flüssigkeit 90 ersetzbar sind, wenn die Flüchtigkeit der in die Innenröhre 12 eingebrachten
Flüssigkeit 90 niedriger ist.
Außerdem ist eine Hülle 14 (z.B. Schwamm, Bürste, u.a.) in den Ausgang der Außenröhre 11, je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit 90, einsetzbar, wie Fig. 2. und Fig. 3 zeigen. Die Hülle 14 wird nicht gebraucht, wenn die Flüssigkeit 90 in der Innenröhre 12 direkt trinkbar oder benutzbar ist.
Das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung wird beschrieben.
Aus Fig. 5 ist ersichtlich, daß das erfindungsgemäße Gefäß aufweist:
einen Rohrkörper 21, der einen Hohlraum aufweist, wobei er einen Einschnitt nah in seinem vorderen Rohrende aufweist, so daß ein Konvexteil 211 dem Einschnitt gegenüber in der Innenwandung des vorderen Rohrendes ausgebildet ist, und daß er ein Loch 213 nah an seinem hinteren Rohrende aufweist, wobei die Innenwandung vor dem Loch 213 einen Konvexteil 212 aufweist;
ein Verbindungsstück 22, das massiv ausgebildet ist, dessen Größe genau auf die Stelle des Konvexteils 211 paßt, so daß das vordere Rohrende des Rohrkörpers 21 damit fest abgedichtet wird.
eine Schiebestange 23, deren Größe genau in die Öffnung des hinteren Rohrendes des Rohrkörpers 21 paßt, so daß das hintere Rohrende des Rohrkörpers 21 abgedichtet wird, wobei eine winkelige Entlüftungsbohrung 231 von der Seite der Schiebestange 231 zu ihrem vorderen Ende vorgesehen ist. —
Durch die oben dargestellte Gestaltung das Verbindungsstück 22 in den Konvexteil 211 einsetzt, so daß das vordere Rohrende des Rohrkörpers 21 fest damit abgedichtet wird, wobei die Schiebestange 23 im hinteren Rohrende des Rohrkörpers 21 liegt und ihr hintere Ende sich außerhalb des Rohrkörpers 21 befindet, wobei die seitliche Öffnung der Entlüftungsbohrung 5 231 von der Innenwandung des Rohrkörpers 21 abgedichtet geschlossen gehalten wird, so daß sie und das Loch 213 nicht aneinander angeschlossen sind, wobei die Schiebestange 23, um das Abfließen der Flüssigkeit 90 zu bewirken, in Richtung zu
dem vorderen Rohrende des Rohrkörpers 21 geschoben wird, so daß das Verbindungsstück 22 von der aus der Flüssigkeit 90 hergestellten Flüssigkeitspresse entfernt wird, während die Schiebestange 23 weiter bis zur Stelle des Konvexteils 212 vorgeschoben wird, so daß die Öffnung der Entlüftungsbohrung 231 und das Loch 213 aneinander angeschlossen sind, wobei die Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie fließt und durch das vordere Rohrende des Rohrkörpers 21 abfließt.
Außerdem ist eine Hülle in den Ausgang des Rohrkörpers 21, je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit 90, einsetzbar. Die Hülle 14 wird nicht gebraucht, wenn die Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre 12 direkt trinkbar oder benutzbar ist. Ein giftfreies flüssiges Silikonöl 91 ist innen auf einem kleinen Stück des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 21 aufzutragen, so daß die abdichtende und schmierende Wirkung des Verbindungsstücks 22 erhöht wird, wobei das Verbindungsstück 22 0 entfernt werden kann und durch das Silikonöl 91 zur Abdichtung der Flüssigkeit 90 ersetzbar ist, wenn die Flüchtigkeit der in den Rohrkörper 21 eingefüllten Flüssigkeit 90 geringer ist.
Ferner zeigt das zweite Ausführungsbeispiel, daß der Konvexteil 212 nicht vorzusehen ist, sondern die Schiebestange 23 so
gestaltet ist, daß die Öffnung der Entlüftungsbohrung 231 und das Loch 213 weiterhin aneinander angeschlossen sind, wenn die Schiebestange 23 vollständig in dem Rohrkörper 21 vorgeschoben wird.
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Das dritte Ausführungsbeispiel der Erfindung wird beschrieben. Aus den Fig. 6 ist ersichtlich, daß das erfindungsgemäße Gefäß aufweist:
einen Rohrkörper 31, der einen Hohlraum aufweist und dessen hinteres Rohrende geschlossen ist, wobei er nah an seinem hinteren Rohrende mit einer Sollbruchstelle 311 versehen ist, während er an seinem hinteren Rohrende mit einem flachen oder anderen'Griff ausgerüstet ist, so daß der Griff mit den Fingern
leicht gehalten werden kann;
ein Verbindungsstück 32, das massiv ausgebildet ist, das in die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 31 fest eingesetzt wird, um den Rohrkörper 31 abzudichten. eine Ziehstange 33, die mit dem Verbindungsstück 32 verbunden ist.
Durch die oben dargestellte Gestaltung ist das Verbindungsstück 32 in die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 31 eingesetzt, wobei die Ziehstange 33 außerhalb des Rohrkörpers 31 liegt, und die Ziehstange 33, um das Abfließen der Flüssigkeit 90 innerhalb des Rohrkörpers 31 zu bewirken, nach außengezogen wird (es auch möglich ist, daß die mit der Packung verbundene Ziehstange 33 nach hinten gezogen wird, während die Hand das hintere Rohrende des Rohrkörpers 31 hält), so daß das Verbindungsstück 32 ausgezogen ist, anschließend die Sollbruchstelle 311 abgebrochen wird, wodurch die Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu dem 0 vorderen Rohrende des Rohrkörpers 31 fließt und durch die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 31 abfließt.
Im dritten Ausführungsbeispiel ist ein mittels Klebstreifens abgedichtetes Loch 312 am hinteren Rohrende des Rohrkörpers 31 vorgesehen, welches die Sollbruchstelle 311 ersetzt, wobei der Klebstreifen 34 abgerissen wird, wenn die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 31 nicht—von dem Verbindungsstück 32 abgedichtet wird, so daß das Loch 312 in dem Rohrkörper 31 freiliegt, damit die Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre fließt. Eine andere Gestaltung wird so vorgenommen, daß die Beiden zugleich vorgesehen sind, so daß der Benutzer je nach Wunsch das Abbrechen der Sollbruchstelle 311 oder das Abreißen des Klebstreifens 34 auswählen kann, damit die Luft in den Rohrkörper 31 zutritt.
Außerdem ist eine Hülle in den Ausgang des Rohrkörpers 31, je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit 90, einsetzbar. Die Hülle 14 soll'nicht verwendet werden, wenn die Flüssigkeit 90
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innerhalb der Innenröhre 12 direkt trinkbar oder benutzbar ist.
Im diesen Ausführungsbeispiel kann ein giftfreies flüssiges Silikonöl 91 innen auf einem kleinen Stück des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 21 aufgetragen werden, so daß die abdichtende und schmierende Wirkung des Verbindungsstücks 32 erhöht wird, wobei das Verbindungsstück 32 und die Ziehstange 33 entfernt werden können und durch das Silikonöl 91 zur Abdichtung der Flüssigkeit 90 ersetzbar sind, wenn die Flüchtigkeit der in den Rohrkörper 31 eingebrachten Flüssigkeit 90 niedriger ist.
In diesem Ausführungsbeispiel können das Verbindungsstück 32 und die Ziehstange 33 durch ein Schraubenstück ersetzt werden. Das Schraubenstück weist bei der Benutzung auch die gleiche Funktion auf, indem es gelöst wird.
Das vierte Ausführungsbeispiel der Erfindung wird beschrieben. Aus den Fig. 7 und 8 ist ersichtlich, daß das erfindungsgemäße 0 Gefäß einen Rohrkörper 41 aufweist, der einen Hohlraum aufweist und dessen hintere Rohrende geschlossen ist, wobei er an seinem hinteren Rohrende mit einer Sollbruchstelle 411 versehen ist, während er an seinem hinteren Rohrende mit einem zylindrischen flachen oder anderen Griff 412 ausgerüstet ist, so daß der Griff mit den Fingern leicht gehalten werden kann.
Eine Hülle 14 (z.B. Schwamm, Bürste, u.a.) ist in die vordere Öffnung des Rohrkörpers 41, je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit 90, einsetzbar. Wie Fig. 8 zeigt, ist die Hülle 14 nicht zu gebrauchen, wenn die Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre 12 direkt trinkbar oder benutzbar (z.B. Augentropfen, Parfüm u.a.) ist.
Im diesen Ausführungsbeispiel kann außerdem ein giftfreies flüssiges Silikonöl 91 innen auf einem kleinen Silikonölabdichtungsstück 43 des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers 41 aufgetragen werden, wobei das Silikonölabdichtungsstück 43 mit seinem vorderen Ende an einen
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Vorderraum 42 angrenzt. Wird der Griff 412 abgeschwenkt, wird die Sollbruchstelle 411 leicht abgebrochen, wobei die Flüssigkeit 90 innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu dem vorderen Rohrende des Rohrkorpers 41 durch das Silikonölabdichtungsstück 43 und den Vorderraum 42 in die Hülle 14 fließt, wodurch die Flüssigkeit 90 von der Hülle 14 absorbiert wird. Ist die Hülle 14 nicht vorgesehen, fließt die Flüssigkeit 90 direkt weg vom Rohrkörper 41 zur direkten Verfügung ab, wie Fig. 8 zeigt.
Durch die oben dargestellten Ausführungsbeispiele der Erfindung sind die Form, das Material und die Größe des Rohrkorpers sowie die Menge und die Größe des Loches je nach der Eigenschaft der eingebrachten Flüssigkeit 90 veränderbar.
Bezugszeichenliste: Außenröhre
11 Konvexteil
111 Loch
112 Innenröhre
12 Sollbruchstelle
121 Griff
122 ringförmiger Konvexteil
123 Verbindungsstück
13 Außenring
131 Ansatz
132 Loch
133 Bohrung
134 Hülle
14 Rohrkörper
21 Konvexteil
211 Konvexteil
212 Loch
213 Verbindungsstück
22 Schiebestange
23 Entlüftungsbohrung
231 Rohrkörper
31
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311 Sollbruchstelle
312 Loch
32 Verbindungsstück
33 Ziehstange
34 Klebstreifen
41 Rohrkörper
411 Sollbruchstelle
412 Griff
42 Vorderraum
43 Silikonölabdichtungsstück
90 Flüssigkeit
91 Silikonöl

Claims (21)

13 Schutzansprüche
1. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung, die aufweist:
eine Außenröhre (11), die einen Hohlraum aufweist, wobei sie an ihrem vorderen Rohrende mit einem Loch oder mehreren Löchern (112) versehen ist und ein Einschnitt neben dem Loch (112) auf der Außenwandung der Außenröhre (11) vorgesehen ist, so daß ein Konvexteil (111) dem Einschnitt gegenüber auf ihrer Innenwandung ausgebildet ist;
eine Innenröhre (12), die einen Hohlraum aufweist und mit einem geschlossenen hinteren Rohrende versehen ist und deren Durchmesser kleiner als der der Außenröhre 11 ist, so daß die Innenröhre (12) in der Außenröhre (11) frei bewegbar ist, wobei sie nah am hinteren Rohrende mit einer Sollbruchstelle (121) und nah am vorderen Rohrende mit einem ringförmigen Konvexteil (123), dessen Durchmesser etwas größer als der des Rohrkörpers ist, ausgerüstet ist, wobei sie am hinterem Rohrende mit einem flachen oder anderen Griff versehen ist, damit die Finger ihn 0 halten können;
ein Verbindungsstück (13), das massiv ausgebildet ist und in dessen Mitte ein Ansatz (132) vorgesehen ist, der dicker als der Außenring (131) ist, wobei der Außenring (131) in der Öffnung des vorderen Rohrendes der Außenröhre (11) befestigt 5 ist, während der Ansatz (132) dicht in die Innenröhre (12) einsetzbar ist, so daß die Innenröhre (12) abgedichtet wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die Innenröhre (12) , in welche sich die Flüssigkeit (90) einbringen läßt, in die Außenröhre (11) eingesetzt ist, und der 0 Ansatz (132) des Verbindungsstücks (13) die Öffnung des vorderen Rohrendes der Innenröhre (12) fest abdichtet, wobei der Außenring (131) des Verbindungsstücks (13) in der Öffnung des vorderen Rohrendes der Außenröhre (11) befestigt ist und das hintere Rohrende der Innenröhre (12) außerhalb der Außenröhre (11) liegt, derart daß zum Abfließenlassen der Flüssigkeit (90) aus der Innenröhre (12) das hintere Rohrende der Innenröhre (12) mit der Hand nach hinten gezogen werden kann, so daß sich die Innenröhre (12) innerhalb der Außenröhre
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(11) nach hinten bewegt, während der vordere Teil der Innenröhre (12) von dem in der Außenröhre (11) befestigten Ansatzstück (13) abgetrennt ist, wobei die Innenröhre (12) weiter nach hinten bewegbar ist, bevor das ringförmige Konvexteil (123) des vorderen Rohrendes der Innenröhre (12) noch nicht das Konvexteil (111) der Innenwandung der Außenröhre (11) berührt, und die Sollbruchstelle (121) des hinteren Rohrendes noch innerhalb der Außenröhre (11) bleibt, so daß sie nicht abzubrechen ist, während die Innenröhre (12) nicht mehr nach hinten bewegbar ist, wenn ihr ringförmige Konvexteil (123) den Konvexteil (111) der Innenwandung der Außenröhre (11) berührt, und die Sollbruchstelle (121) des hinteren Rohrendes außerhalb der Außenröhre (11) bleibt, so daß sie leicht abzubrechen ist, wobei die Flüssigkeit (90) innerhalb Innenröhre (12) nach Abbrechen der Innenröhre (12) mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu dem vorderen Rohrende der Innenröhre (12) fließt und durch das Loch (112) an der Außenröhre (11) abfließt.
2. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Löcher (112) nah am vorderen Rohrende der Außenröhre (11) auch auf dem Verbindungsstück (13) vorgesehen sind, und daß die Löcher (112) auf dem zwischen dem Außenring (131) und dem Ansatz (132) des Verbindungsstücks (13) liegenden Ansatzkörper vorgesehen sind, wobei die Größe und die Menge der Löcher (112) nicht eingeschränkt sind. —
3. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach 0 Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere das Verbindungsstück (13) durchdringende Löcher (13 3) in dem zwischen dem Außenring (131) und dem Ansatz (132) des Verbindungsstücks (13) liegenden Ansatzkörper vorgesehen sind, so daß die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre (12) durch die Löcher (133) und das Loch (112) an der Außenröhre (11) mit geeignetem Geschwindigkeitsgrad und gleichmäßig abfließt.
4. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl (91) innen auf einem kleinen Stück des vorderen Rohrendes der Innenröhre (12) aufgetragen ist, so daß die abdichtende und schmierende Wirkung des Verbindungsstücks (13) erhöht wird, und daß die Außenröhre (11) und das
Verbindungsstück (13) entfernt werden kann und durch das Silikonöl (91) zur Abdichtung der Flüssigkeit (90) ersetzbar ist, wenn die Flüchtigkeit der in die Innenröhre (12) eingebrachten Flüssigkeit (90) niedriger ist. 10
5. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hülle (14) in den Ausgang der Außenröhre (11); je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit (90); einsetzbar ist.
6. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Form, das Material und die Größe der Innenröhre (12) und der Außenröhre (11) sowie die Menge und die Größe des Loches (112) je nach der Eigenschaft der eingebrachten Flüssigkeit (90) geändert sind.
7. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung, die aufweist:
einen Rohrkörper (21), der einen Hohlraum aufweist, wobei er 5 einen Einschnitt nah an seinem vorderen Rohrende aufweist, so daß ein Konvexteil (211) dem Einschnitt gegenüber in der Innenwandung des vorderen Rohrendes ausgebildet ist, und daß er ein Loch (213) nah an seinem hinteren Rohrende aufweist, wobei die Innenwandung vor dem Loch (213) einen Konvexteil 212 0 aufweist;
ein Verbindungsstück (22), das massiv ausgebildet ist, dessen Größe genau auf die Stelle des Konvexteils (211) paßt, so daß das vordere Rohrende des Rohrkörpers (21) damit fest abgedichtet wird,
eine Schiebestange (23), deren Größe genau auf die Öffnung des hinteren Rohrendes des Rohrkörpers (21) paßt, so daß das hintere Rohrende des Rohrkörpers (21) abgedichtet wird, wobei eine Entlüftungsbohrung (231) von der Seite der Schiebestange
(231) zu ihrem vorderen Ende vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungsstück (22) in den Konvexteil (211) eingesetzt ist, so daß das vordere Rohrende des Rohrkörpers (21) fest damit abgedichtet wird, wobei die Schiebestange (23) im hinteren Rohrende des Rohrkörpers (21) liegt und ihr hinteres Ende sich außerhalb des Rohrkörpers (21) befindet, wobei die Öffnung der Entlüftungsbohrung (231) durch die Innenwandung des Rohrkörpers (21) abgedichtet wird, so daß sie und das Loch (213) nicht aneinander angeschlossen sind, wobei die Schiebestange (23), um das Abfließen der Flüssigkeit (90) zu bewirken, zu dem vorderen Rohrende des Rohrkörpers (21) geschoben wird, so daß das Verbindungsstück (22) von der aus der Flüssigkeit (90) hergestellten Flüssigkeitspresse entfernt wird, während die Schiebestange (23) weiter bis zur Stelle des Konvexteils (212) vorgeschoben wird, so daß die Öffnung der Entlüftungsbohrung (231) und das Loch (213) aneinander angeschlossen sind, wobei die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der 0 Gravitation gezwungen ist, daß sie sich bewegt und durch das vordere Rohrende des Rohrkörpers (21) abfließt.
8. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Konvexteil (212) nicht vorgesehen ist, sondern die Schiebestange (23) so gestaltet ist, daß die Öffnung der Entlüftungsbohrung (231) und —das Loch (213) aneinander angeschlossen sind, während die Schiebestange (23) vollständig in dem Rohrkörper (21) vorgeschoben wird.
9. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hülle in den Ausgang des Rohrkörpers (21), je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit (90), eingesetzt ist.
10. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,.daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl (91) innen auf einem kleinen Stück des
vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (21) aufgetragen ist, so daß die abdichtende und schmierende Wirkung des Verbindungsstücks (22) erhöht wird, wobei das Verbindungsstück (22) entfernt sein kann und durch das Silikonöl (91) zur Abdichtung der Flüssigkeit 90 ersetzt ist, wenn die Flüchtigkeit der in den Rohrkörper (21) eingebrachten Flüssigkeit (90) niedriger ist.
11. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Form, das Material und die Größe des Rohrkörpers (21) sowie die Menge und die Größe des Loches (213) je nach der Eigenschaft der eingebrachten Flüssigkeit (90) verändert sind.
12. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung, die aufweist:
einen Rohrkörper (31), der einen Hohlraum aufweist und dessen hinteres Rohrende geschlossen ist, wobei er nah an seinem hinteren Rohrende mit einer Sollbruchstelle (311) versehen ist, während er an seinem hinteren Rohrende mit einem flachen oder 0 anderen Griff ausgerüstet ist, so daß der Griff mit den Fingern leicht gehalten werden kann;
ein Verbindungsstück (32), das massiv ausgebildet ist, das in die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (31) fest eingesetzt ist, um den Rohrkörper (31) abzudichten; eine Ziehstange (33), die mit dem Verbindungsstück (32) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, —
daß das Verbindungsstück (32) in die Öffnung des vorderen Rohrende des Rohrkörpers (31) eingesetzt ist, wobei die 0 Ziehstange (33) außerhalb des Rohrkörpers (31) liegt, und die Ziehstange (33), um das Abfließen der Flüssigkeit (90) innerhalb des Rohrkörpers (31) zu bewirken, nach außen gezogen wird, so daß das Verbindungsstück (32) ausgedrückt wird, anschließend die Sollbruchstelle (311) abgebrochen wird, 5 wodurch die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu dem vorderen Rohrende des Rohrkörpers (31) zu bewegen/ und durch die Öffnung des vorderen Rohrendes des
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Rohrkörpers (31) abfließt.
13. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein mittels Klebstreifens (34) abgedichtetes Loch (312) am hinteren Rohrende des Rohrkörpers (31) vorgesehen ist, welches die Sollbruchstelle (311) ersetzt, wobei der Klebstreifen (34) abgerissen wird, wenn die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (31) nicht von dem Verbindungsstück (32) abgedichtet wird, so daß das Loch (312) aus dem Rohrkörper (31) hervorguckt, damit die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre bewegt.
14. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß nicht nur die Sollbruchstelle (311), sondern auch ein mittels Klebstreifens (34) abgedichtetes Loch (312) am hinteren Rohrende des Rohrkörpers (31) vorgesehen sind, wobei der Klebstreifen (34) abgerissen wird, wenn die Öffnung des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (31) nicht von dem Verbindungsstück (32) abgedichtet wird, so daß das Loch (312) in dem Rohrkörper (31) freiliegt, damit die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre sich bewegt, wodurch der Benutzer je nach Wunsch das Abbrechen der Sollbruchstelle (311) oder das Abreißen des Klebstreifens
(34) auswählen kann;
15. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hülle in den Ausgang des Rohrkörpers (31), je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit (90), eingesetzt ist.
16. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl (91) innen auf einem kleinen Stück des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (31) aufgetragen ist, so daß die abdichtende und schmierende Wirkung des Verbindungsstücks (32) erhöht wird, wobei das Verbindungsstück (32) entfernt sein kann und durch das Silikonöl (91) zur Abdichtung der
Flüssigkeit (90) ersetzt ist, wenn die Flüchtigkeit der in den Rohrkörper (21) eingebrachten Flüssigkeit (90) niedriger ist.
17. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (32) und die Ziehstange (33) durch ein Schraubenstück ersetzt sind, wobei das Schraubenstück bei der Benutzung auch die gleiche Funktion aufweist, indem es lösbar ist.
18. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Form, das Material und die Größe des Rohrkörpers (31) je nach der Eigenschaft der eingebrachten Flüssigkeit (90) verändert sind.
19. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung, die einen Rohrkörper (41) aufweist, der einen Hohlraum aufweist und dessen hinteres Rohrende geschlossen ist, wobei er an seinem hinteren Rohrende mit einem Abbrechstück versehen ist, das eine Sollbruchstelle (411) aufweist, während er an seinem hinteren Rohrende mit einem zylindrischen flachen oder anderen Griff
(412) ausgerüstet ist, so daß der Griff mit den Fingern leicht gehalten werden kann,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein giftfreies flüssiges Silikonöl (91) innen auf einem kleinen Silikonölabdichtungsstuck (43) des vorderen Rohrendes des Rohrkörpers (41) aufgetragen ist, wobei das Silikonölabdichtungsstuck (43) an seinem vorderen Ende einen Vorderraum (42) begrenzt, und daß die Sollbruchstelle (411) leicht abgebrechbar ist, indem der Griff (412) abgeschwenkt 0 wird, wobei die Flüssigkeit (90) innerhalb der Innenröhre mittels des Luftdrucks, der Kapillarität und der Gravitation gezwungen ist, daß sie zu dem vorderen Rohrende des Rohrkörpers (41) durch das Silikonölabdichtungsstuck (43) und den Vorderraum (42) in die Hülle (14) fließt, wodurch die Flüssigkeit (90) von der Hülle (14) absorbiert wird, und daß die Flüssigkeit (90) direkt weg vom Rohrkörper (41) zur direkten Verfügung abfließt, wenn die Hülle (14) nicht vorgesehen ist.
20. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hülle in den Ausgang des Rohrkörpers (41), je nach der Eigenschaft der Flüssigkeit (90), eingesetzt ist.
21. Dichtes rohrförmiges Gefäß mit einfacher Gestaltung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Form, das Material und die Größe des Rohrkörpers (41) je nach der Eigenschaft der eingebrachten Flüssigkeit (90) verändert sind.
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