DE29713196U1 - Bezüge für Autositze - Google Patents
Bezüge für AutositzeInfo
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- B60R21/02—Occupant safety arrangements or fittings, e.g. crash pads
- B60R21/16—Inflatable occupant restraints or confinements designed to inflate upon impact or impending impact, e.g. air bags
- B60R21/20—Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components
- B60R21/207—Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components in vehicle seats
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- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
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Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
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- Vehicle Interior And Exterior Ornaments, Soundproofing, And Insulation (AREA)
Description
PATENTANWÄLTE
KERN, BREHM & PARTNER GbR
Dia-9183/GM
24. JuH 1997
Dr.-Kilian-Str. 11 92637 Weiden i. d. Oberpfalz
Die Erfindung betrifft Bezüge für Autositze &eegr;&ohacgr; integrierten Seitenairbags, bestehend aus Lehnenbezügen
und Sitzbezügen, sogenannten Schonbezügen, die über die Autositzpolsterstoffe
gezogen werden, wobei die Autositzpolster auf ihren den Fahrzeugtüren zugewandten Seiten
Sollbruchstellen in Form von Reißnähten für in der Lehne bzw. dem Sitz befindliche Seitenairbags
aufweisen, deren Festigkeit so ausgelegt ist, daß die Nähte beim Explodieren der Airbags
aufreißen und letztere ungehindert aus der betreffenden Seitenbacke der Lehne bzw. des Sitzes
austreten lassen, und wobei sich die Nähte entlang der Seitenbackenbegrenzungskanten von
Lehne und Sitz erstrecken.
Derartige Autositzbezüge, auch Schonbezüge genannt, sind aus dem Gebrauchsmuster 297 04
593 bekannt.
Um die Seitenairbags nicht in ihrer Funktion zu behindern, werden die Bezüge für die Sitze des
jeweiligen Fahrzeugtyps so maßgeschneidert, daß in dem Teil des Bezugs, der sich an der Seitenbacke
von Lehne und Sitz eines Seriensitzes befindet, wenigstens eine Reißnaht definierter
Länge angeordnet ist, die beim Explodieren und damit Aufblasen des Airbags aufreißt, um den
Seitenairbag ungehindert austreten zu lassen und damit ein kontrolliertes Aufreißen der Sitzbezüge
zu ermöglichen und eine Zerstörung der Bezüge bzw. der Sitze und Lehnen selbst zu vermeiden.
• ·
Derartige Sitzüberzüge, wobei dieser Begriff auch die Lehnenüberzüge umfassen soll, sollen
jedoch auch in den Fällen fiir Seitenairbags geeignet sein, in denen in den Überzügen keine Reißnähte
Verwendung finden, beispielsweise wenn der Überzugstoff ein Velourstoff ist.
Zu diesem Zweck wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Lehnenüberzug und Sitzüberzug
im Bereich der Seitenbackenbegrenzungskanten über die gesamte Länge der Lehnenseite
bzw. Sitzseite mit je einer Öflhung versehen ist, die durch eine breite Überlappung abgedeckt ist,
die durch mehrere über die Länge der Oflhung verteilte Klettbänder geschlossen gehalten wird.
&ogr; Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Die Erfindung wird anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausfijhrungsbeispiels näher erläutert,
das in perspektivischer Seitenansicht einen mit Seitenairbags ausgestatteten Fahrzeugsitz
zeigt, der mit den erfindungsgemäßen Überzügen (Schonüberzüge) versehen ist.
Der in der Zeichnung dargestellte Autositz 1 ist der rechte Fahrzeugvordersitz, was bedeutet,
daß die Seitenairbags 13, 14, die in der Zeichnung gestrichelt dargestellt sind, sich auf der der
Fahrzeugtür zugewandten Seite des Sitzes 10 bzw. der Lehne 11 innerhalb der diesbezüglichen
Seitenbacken 4, 5 der Sitzpolsterung befinden.
Damit die Seitenairbags beim explosionsartigen Aufblasen ungehindert aus den Seitenbacken 4, 5
austreten können, ist der Bezugsstoff 8, 9 der beiden Überzüge mit je einer Oflhung versehen,
die sich über die gesamte oder nahezu gesamte Länge des Sitzes 10 bzw. der Lehne 11 erstreckt
und durch eine breite Überlappung 6, 7 des Bezugsstoffs abgedeckt wird. Die Überlappung 6, 7
ist ca. 30 mm breit und auf ihrer Innenseite mit mehreren über die Länge der Öflhung verteilten
Klettbändem 17, 18 versehen, die die Öffnung normalerweise geschlossen halten und sich quer
zu den Örmungsrändern erstrecken. Für den Fall, daß die Airbags 13, 14 sich explosionsartig
aufblasen und den Bezugsstoff von Sitz 10 und Lehne 11 durchstoßen, indem sie die diesen Bezugsstoff
an den betreffenden Stellen zusammenhaltenden Nähte zerreißen, werden sie von dem
Sitzüberzug 2 und Lehnenüberzug 3 an ihrer weiteren Entfaltung dadurch nicht gehindert, daß
die Klettbänder 17, 18 ohne weiteres aufgerissen werden, so daß die Airbags aus den vorhandenen
Öffnungen austreten können. Üblicherweise erstrecken sich die Öffnungen dort, wo die Originalnähte
des Sitzes 1 verlaufen.
Da die Bezüge 2, 3 für den Sitz 10 bzw. die Lehne 11 separate Einzelteile sind, werden sie, um
Verwechslungen bei der Montage zu vermeiden und dafür zu sorgen, daß die Öffnungen auf der
DJ-AB7S3ADOC
richtigen Seite der Sitze 1 angeordnet werden, sichtbar gekennzeichnet, beispielsweise durch ein
Symbol 20 oder durch das in den Bezugsstoff 8,9 eingestickte Wort Airbag.
DMS1S3ADOC
Claims (5)
- PATENTANWÄLTEKERN, BREHM & PARTNER GbRAlbert-Rosshaupter-Sir. 73 - D - 81369 München -Telefon (089) 760 55 20 760 55 26 - Telefax (089) 760 55 59Dia-9183/GM24. Juli 1997DIANA KF£-Textil GmbHDr.-Kflian-Str. 11 92637 Weiden i. d. Oberpfalz&ogr; Bezüge für AutositzeAnsprüche1. Bezüge für Autositze mit integrierten Seitenairbags, bestehend aus Lehnenbezügen und Sitzbezügen, sogenannten Schonbezügen, die über die Autositzpolsterstoffe gezogen werden, wobei die Autositzpolster auf ihren den Fahrzeugtüren zugewandten Seiten Sollbruchstellen in Form von Reißnähten für in der Lehne bzw. dem Sitz befindliche Seitenairbags aufweisen, deren Festigkeit so ausgelegt ist, daß die Nähte beim Explodieren der Air-2D bags aufreißen und letztere ungehindert aus der betreffenden Seitenbacke der Lehne bzw.des Sitzes austreten lassen, und wobei sich die Nähte entlang der Seitenbackenbegrenzungskanten von Lehne und Sitz erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß der Lehnen-Überzug (3) und Sitzüberzug (2) im Bereich der Seitenbackenbegrenzungskanten (4, 5) über die gesamte Länge der Lehnenseite bzw. Sitzseite mit je einer Öffnung versehen ist, die durch eine breite Überlappung (6, 7) abgedeckt ist und durch mehrere über die Länge der Öffnung verteilte Klettbänder (17,18) geschlossen gehalten wird.
- 2. Bezüge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klettbänder (17, 18) quer zur Öffnung angeordnet sind.
- 3. Bezüge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Überzugstoff ein Velourstoffist.DIA9183A.DOC-2-
- 4. Überzug nacli Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Velourstoff mit Baumwollstoffunterfuttert ist.
- 5. Überzüge nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß daß die Breite der Überlappung der Örmung etwa 30 mm beträgt.
Priority Applications (7)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29713196U DE29713196U1 (de) | 1997-07-24 | 1997-07-24 | Bezüge für Autositze |
| EP98109246A EP0893301B2 (de) | 1997-07-21 | 1998-05-20 | Sitzbezüge für Autositze |
| AT98109246T ATE225266T1 (de) | 1997-07-21 | 1998-05-20 | Sitzbezüge für autositze |
| DE59805768T DE59805768D1 (de) | 1997-07-21 | 1998-05-20 | Sitzbezüge für Autositze |
| CZ0191798A CZ296207B6 (cs) | 1997-07-21 | 1998-06-17 | Potahy pro automobilová sedadla |
| SK850-98A SK284870B6 (sk) | 1997-07-21 | 1998-06-18 | Poťahy sedadiel auta |
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Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29713196U DE29713196U1 (de) | 1997-07-24 | 1997-07-24 | Bezüge für Autositze |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29713196U1 true DE29713196U1 (de) | 1997-10-02 |
Family
ID=8043641
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29713196U Expired - Lifetime DE29713196U1 (de) | 1997-07-21 | 1997-07-24 | Bezüge für Autositze |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29713196U1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29720219U1 (de) | 1997-11-16 | 1998-01-15 | Appelrath, Helmut, 49838 Langen | Schonbezüge für Flug- und Kraftfahrzeuge mit Airbag-Abdeckung |
| FR2774957A1 (fr) * | 1998-02-16 | 1999-08-20 | Holding Sweetco Sa | Housse pour siege de vehicule de type monospace et ensemble de housses pour siege de vehicule d'un tel type |
| DE19932472A1 (de) * | 1999-07-12 | 2001-01-25 | Car Trim Fahrzeugausstattungen | Nachrüstbezug für einen Fahrzeugsitz |
| WO2004050419A1 (de) * | 2002-12-02 | 2004-06-17 | Heinrich Heiland Gmbh | Schutzbezug, insbesondere für teile eines kraftfahrzeuges |
-
1997
- 1997-07-24 DE DE29713196U patent/DE29713196U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29720219U1 (de) | 1997-11-16 | 1998-01-15 | Appelrath, Helmut, 49838 Langen | Schonbezüge für Flug- und Kraftfahrzeuge mit Airbag-Abdeckung |
| FR2774957A1 (fr) * | 1998-02-16 | 1999-08-20 | Holding Sweetco Sa | Housse pour siege de vehicule de type monospace et ensemble de housses pour siege de vehicule d'un tel type |
| DE19932472A1 (de) * | 1999-07-12 | 2001-01-25 | Car Trim Fahrzeugausstattungen | Nachrüstbezug für einen Fahrzeugsitz |
| WO2004050419A1 (de) * | 2002-12-02 | 2004-06-17 | Heinrich Heiland Gmbh | Schutzbezug, insbesondere für teile eines kraftfahrzeuges |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19971113 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20001218 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20030522 |
|
| R120 | Application withdrawn or ip right abandoned |
Effective date: 20030608 |
|
| R153 | Extension of term of protection rescinded |
Effective date: 20031127 |