DE29710306U1 - Kleiderbügel - Google Patents
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Description
B1455 HJ
BRAITRIM (UK) LTD
Braitrim House, 98 Victoria Road
London NWlO 6NB, U.K.
Kleiderbügel
Die vorliegende Erfindung betrifft Kleiderbügel.
Kleiderbügel vom ausziehbaren Typ sind wohl bekannt. Diese Bügel umfassen
im allgemeinen ein hohles, längliches zentrales Gehäuse, aus dem sich Trägervorrichtungen,
vorzugsweise in der Form eines Hakens, erstrecken. Von jedem Ende des länglichen Gehäuses erstreckt sich ein beweglicher Arm, wobei die
Arme aus den jeweiligen Enden hinaus oder in sie hinein geschoben werden können. Jeder Arm kann einer nach außen wirkenden Vorspannkraft ausgesetzt
werden durch eine Vorspannfeder oder Federn, die innerhalb des Hauptgehäuses des Bügels angeordnet sind, so daß die Arme in Bezug auf das Hauptgehäuse
in eine äußere Richtung getrieben werden.
Die extremen äußeren Enden der Arme, die entfernt von dem Ende des Armes,
das in das Hauptgehäuse des Kleiderbügels hineingeschoben werden oder herausgezogen
werden kann, angeordet sind, sind mit einem länglichen Kleidergriff versehen, der sich vom Ende jedes Armes erstreckt, wodurch erreicht wird,
daß ein Kleidungsstück wie zum Beispiel ein Rock von dem Kleidergriff getragen wird, der normalerweise in den Gürtel des Rocks eingesetzt würde, und
weil die innere Vorspannkraft die Arme nach außen drückt, wird der Bügel sicher von den Kleidergriffen getragen, wenn sie nach außen gegen den Gürtel
des Rocks getrieben werden.
In einem alternativen Typ von ausziehbaren Kleiderbügeln erstrecken sich die
Arme in das Hauptgehäuse hinein und stehen in Kontakt mit einem zentral angeordneten, drehbaren Zahnrad, wobei sich jeder Arm auf der gegenüberliegenden
Seite des Zahnrads befindet, so daß bei der Bewegung eines Arms beide Arme um die gleiche Größe in entgegengesetzte Richtungen bewegt werden.
Solche Arme können nach außen vorgespannt werden oder auf andere Weise frei für Bewegung in beide Richtungen sein mit einer Sperre am Hauptgehäuse,
um ihre Bewegung nach innen zu verhindern.
Der Nachteil solcher ausziehbaren Kleiderbügel besteht darin, daß der normale
Benutzer oft dazu neigt, übermäßigen Druck auf die äußeren Enden des Bügels auszuüben, wodurch wiederum die Kraft der Vorspannfeder überwunden wird,
oder daß in der alternativen Form, wenn die Sperre gelöst wird, sich die Arme des Bügels nach innen in das Hauptgehäuse bewegen, was dazu führt, daß ein
Kleidungsstück vom Bügel fällt.
Es wird daher vorgeschlagen, einen Kleiderbügel vom ausziehbaren Typ bereitzustellen,
bei dem die oben erwähnten Nachteile überwunden werden.
Nach der vorliegenden Erfindung wird ein Kleiderbügel bereitgestellt, der einen
Arm zum Tragen eines Kleidungsstücks umfaßt, sowie Trägervorrichtungen
zum Tragen des Bügels und einen Kleidergriff, der sich von einem freien Ende
des Arms erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Abschnitt des Kleidergriffs ein Element eines Halters bildet, wobei ein anderes Halteelement
auf diesem einen Halteelement angebracht ist zur schwenkbaren Bewegung in
Bezug auf dieses Element in eine Richtung, die transversal zur einer Längsachse des Kleiderbügelarmes verläuft.
In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erstrecken sich Teile
der Halteelemente über den Arm und umfassen manuell betreibbare Druckpolster zum Öffnen des Halters. Beide Halteelemente können sich oberhalb und
unterhalb des Bügelarmes erstrecken. Vorzugsweise sind die Teile der Halteelemente,
die sich unterhalb des Armes erstrecken, Greifelemente, um das Tragen eines Kleidungsstücks innerhalb des Halters unterstützen, wenn der Halter
geschlossen ist.
Geeigneterweise umfassen die manuell betreibbaren Druckpolster nach außen
auseinander laufende innere Oberflächen zum Maximieren der Öffnung zwischen den Greifabschnitten des Halters, um ein Kleidungsstück vom geöffneten
Halter zu lösen. Die Halteelemente können sich über die Hälfte der Länge des Kleiderhalters unterhalb des Bügelarmes erstrecken. Alternativ kann sich der
Halter im wesentlichen über die ganze Länge des Kleidergriffs erstrecken.
In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
ist jedes von den gegenüberliegenden Elementen des Halters mit einem Greifpolster
versehen, vorzugsweise ein selbsthaftendes Gummipolster, zum Anbringen an den Halter, um das Tragen eines Kleidungsstückes auf dem Kleiderhalter
zu unterstützen. Die Greifpolster können einteilig als Teil jedes Halteelementes
ausgebildet sein.
In einer bevorzugten Form des Kleiderbügels nach der Erfindung besitzt der
Kleiderbügel zwei Bügelarme, die sich vorzugsweise in entgegengesetzte Rieh-
• t» ···· mm
tungen auf jeder Seite der Trägervorrichtung erstrecken. Vorzugsweise ist der
oder jeder Bügelarm gleitbar angebracht.
Geeigneterweise wird ein hohles, längliches Gehäuse von den Trägereinrichtungen
getragen, wobei sich die beiden Bügelarme jeweils von einem Ende des Hauptgehäuses erstrecken. Vorzugsweise wird jeder Bügelarm vom Hauptgehäuse
durch eine Druckfeder nach außen vorgespannt.
In einer alternativen Form des Kleiderbügels in Übereinstimmung mit der vorliegenden
Erfindung sind die Bügelarme frei gleitbar in das verlängerte, hohle
Gehäuse hinein und aus ihm heraus mit den Trägervorrichtungen verbunden, wobei sich aus jedem Ende des Hauptgehäuses ein Bügelarm erstreckt und der
Arm gegen eine solche Bewegung gesperrt werden kann. Jeder Arm eines solchen Bügels ist vorzugsweise in eine gleiche und entgegengesetzte Richtung in
Bezug auf den anderen Bügelarm beweglich.
In einer weiteren alternativen Form der vorliegenden Erfindung hat der Büge
lärm eine feste Länge.
Eine Form der vorliegenden Erfindung wird nun beispielhaft beschrieben unter
Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, in denen
Fig. 1 einen Seitenaufriß eines ausziehbaren Kleiderbügels in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 2 eine Querschnittansicht eines Teiles des Kleiderbügels aus Fig. 1, wobei
nur ein Arm dargestellt ist und wobei der andere Arm ausgelassen ist, aber in der Praxis identisch und symmetrisch mit dem ersten Arm ist;
Fig. 3 einen Querschnittendaufriß des Kleiderbügels aus Fig. 1;
Fig. 4 einen Querschnitt entlang der Linie 4-4 aus Fig. 1;
Fig. 4 einen Querschnitt entlang der Linie 4-4 aus Fig. 1;
Fig. 5 einen Endaufriß mit einem Halter in einer geöffneten Position;
Fig. 6 einen Seitenaufriß eines Teiles eines Kleidergriffs und eines Halteelementes
an einem Ende eines Armes des Kleiderbügels, wobei ein anderes Element des Halters entfernt ist; und
Fig. 7 einen Seitenaufriß eines Kleiderbügels mit fester Länge, der in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung konstruiert wurde.
Unter genauerer Bezugnahme auf die Zeichnungen wird in Fig. 1 ein Kleiderbügel
1 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung offenbart, der ein hohles, längliches Hauptgehäuse 2 umfaßt, von dem sich aufwärts in der
Zeichnung in Fig. I ein Anhängerbereich 3 und ein Trägerhaken 4 erstrecken, wobei sich der Trägerhaken nach außen und nach oben vom Anhängerbereich
erstreckt. Ein länglicher, beweglicher Arm 5, 6 erstreckt sich von jedem Ende 7, 8
des hohlen, länglichen Hauptgehäuses 2.
Ein länglicher Kleidergriff 9, 10 erstreckt sich abwärts in Fig. 1 von jedem äußersten
Ende 15,16 jedes Armes 5, 6. Jeder Kleidergriff 9,10 ist so angeordnet, daß er
sich von dem Arm in einem stumpfen Winkel in Bezug auf einen länglichen Abschnitt des Armes 5, 6 erstreckt, so daß sich freie Enden 17, 18 vom Kleiderbügel
nach außen in Bezug auf eine Mittelachse 19 erstrecken, die durch das Hauptgehäuse 2, den Anhängerbereich 3 und den Haken 4 des Kleiderbügels 1
verläuft. Die äußerste Oberfläche 20 jedes Kleidergriffs ist mit Zähnen 21 versehen,
um ein sicheres Tragen eines Kleidungsstückes auf den Kleidergriffen 9,10
zu unterstützen.
Fig. 2 stellt einen Querschnitt eines Teiles des Hauptgehäuses 2 und des Kleiderbügels
in Fig. 1 dar und stellt einen Arm 6 mit seinem Kleidergriff 10 dar. Eine Feder 22, vorzugsweise eine Wickelfeder vom Drucktyp, ist in dem hohlen,
länglichen Hauptgehäuse 2 zwischen einer zentralen Stoppplatte 25, die
• · ■
sich transversal entlang des hohlen, länglichen Inneren des Hauptgehäuses 2
erstreckt, und einem innersten Ende 26 des Armes 6 angeordnet. Wie in Fig. 4 gezeigt, besitzt der Arm 6 einen I-förmigen Querschnitt, könnte aber auch andere
Querschnittsformen annehmen.
Die Feder 22 spannt den Arm 6 nach außen vor, bis eine Halteoberfläche 27 auf
dem Arm einen Stopp (nicht gezeigt) am Gehäuse 2 gewährleistet. Die Konstruktion
in Bezug auf den Arm 5 ist identisch zu dem, was in Bezug auf Arm 6 gezeigt ist, da der Bügel von symmetrischer Konstruktion ist und daher der
Arm 5 und seine Feder nicht gezeigt sind.
Der oben unter Bezugnahme auf Fig. 1 und 2 beschriebene Kleiderbügel kann
oder kann nicht die Stoppanordnung 27 enthalten, die mit einem Stopp 28 in Kontakt tritt, der Teil des Gehäuses ist. Im letzteren Fall wird die Feder so ausgewählt,
daß der Arm 6 an ihrer äußersten, ausgedehnten Federvorspannposition im Hauptgehäuse 2 des Bügels zurückgehalten bleibt.
An jedem äußersten Ende 15, 16 jedes Armes 5, 6 des Kleiderbügels ist ein Halter
30 angebracht, wie in Fig. 1, 2 und 3 gezeigt. Der Halter 30 besitzt zwei Elemente
31, 32, wobei das erste erwähnte Element 31 schwingbar um einen Zapfen 33 am Arm 6 befestigt ist.
Wie in Fig. 1 gezeigt, ist das schwenkbare Element 31 unterhalb eines manuell
betreibbaren, gekrümmten Druckpolsterabschnittes 34 zum Öffnen des Halters von allgemein rechteckiger Form. Das Element 32 ist aus einem Teil mit dem
Arm 6 und dem Kleidergriff 10 gebildet. In Fig. 6 ist der Kleidergriff 10 von seiner
Seite 35 entfernt von der Seite 20 mit den Zähnen 21 gezeigt, wie er sich senkrecht vom Bügelarm 6 in Bezug auf dessen Längsachse erstreckt und das
Element 31 des Halters 30 überlagert. Deshalb erstreckt sich eine Kante 36 des Elementes 32 senkrecht vom Arm 6 mit einer Länge, die ungefähr der Hälfte
der Länge des Greifabschnittes 10 gleich ist. Dabei überlagert das Element 31 einen
Bereich, der ähnlich wie es selbst geformt ist. Die Elemente 31, 32 sind in
eine geschlossene Position des Halters 30 vorgespannt, durch eine im wesentlichen
U-förmige Feder 37.
Am Kleidergriff 10 ist ein Gummipolster 40, vorzugsweise mit einem selbsthaftenden
Material auf einer Oberfläche des Polsters, in einer Position angebracht, die sicher stellt, daß das Polster 40 ein ähnliches Gummipolster 41 überlagert,
das an einem inneren Endbereich 42 des Elementes 31 entfernt vom Druckpolsterabschnitt
34 auf der entgegengesetzten Seite des Armes 6 angebracht ist. Die Gummipolster 40, 41 sind gleich, aber wenn die Polster miteinander in Kontakt
treten, besitzt Polster 41 eine äußere Oberfläche 43, die vom Polster 40 wegstrebt
und das Halten eines Kleidungsstückes, das am Halter gesichert ist, unterstützt.
Die Polster 40, 41 sind jeweils auf ihren gegenüberliegenden Oberflächen mit einem Kerbzahnprofil 47 versehen, um ebenfalls das Sichern eines Kleidungsstückes
am Halter 30 zu unterstützen.
Das Element 32 des Halters ist an seinem obersten Ende 44 ähnlich geformt wie
das Ende 34 des Elementes 31, und wie deutlich aus den Fig. 3 und 6 zu entnehmen,
erstreckt sich die hintere Oberfläche 45 des Elementes 32 in Fig. 3 i m wesentlichen vertikal, wobei sie sich von einer parallelen zu einer vertikalen
Kante 50 des Kleidergriffs 10 erstreckt. Innere Oberflächen 51, 53 der Halteelemente
32, 31 laufen auseinander, wenn sie sich nach außen vom Zapfen 33 nach dem obersten Ende der Elemente 31, 32 erstrecken, so daß die Oberfläche 52
am Ende 34 des Elementes 31 eine viel größere Distanz zurücklegt, um mit der Oberfläche 51 des Elementes 32 in Kontakt zu treten, wenn das Element 31 u m
den Zapfen 33 geschwenkt wird. Daher bewegt sich das entgegengesetzte Ende des Elementes 31, an dem das Polster 41 angebracht ist, entsprechend um eine
größere Distanz nach außen, als es auf andere Weise erreichbar wäre, z.B. wenn sich die Oberfläche 51 in einer senkrechten Richtung parallel zur Mittelachse 19
des Kleiderbügels erstrecken würde. Solche auseinanderlaufenden Oberflächen 51, 52 unterstützen dabei ein komplettes Lösen des Kleidungsstückes vom Halter
30.
Obwohl nur ein Halter 30 auf dem Arm 6 beschrieben worden ist, ist in symmetrischer
Weise am Ende des Armes 5 eine identische Haltevorrichtung vorgesehen und besitzt all die Eigenschaften, die in Bezug auf den Halter 30 offenbart
sind.
Wenn sich die Vorspannkraft in der Druckfeder 20 beim fortgesetzten Gebrauch
des Kleiderbügels verringert, halten die Kleidergriffe 9,10 des Kleiderbügels z.B.
den Gürtel eines Kleidungsstückes weniger effektiv. Nichtsdestotrotz gewährleisten
die Halter 30 einen sicheren Halt des Kleidungsstückes am Kleiderbügel.
Der besondere Vorzug, der durch eine Konstruktion in Übereinstimmung mit
der vorliegenden Erfindung erzielt wird, besteht darin, daß der Gürtel ebenfalls
in die Halter 30 eingefügt wird, wenn ein Kleidungsstück auf dem ausziehbaren Bügel 1 aufgehängt wird, indem die Zähne 21 der Kleidergriffe 9, 10 in den Gürtel
z.B. eines Rockes eingesetzt werden. Die Halter 30 gewährleisten daher eine Sicherheit gegen ein Herabfallen des Rockes vom Kleiderbügel, wenn ein Benutzer
z.B. zufällig die Vorspannkraft der Feder 20 überwindet, was dazu führt, daß sich die Arme 5, 6 nach innen in das Gehäuse 2 bewegen und ohne den Halter
30 ein Herabfallen des Kleidungsstückes vom Bügel erlauben. Besitzt ein Kleidungsstück wie ein Rock einen Gürtel, der zu groß für den Kleiderbügel in
seiner voll ausgezogenen Form ist, kann der Kleiderbügel bequemerweise immer noch verwendet werden, um das Kleidungsstück zu halten, da das Kleidungsstück
durch den Halter 30 gesichert wird.
Der unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 beschriebene Kleiderbügel hat geeigneterweise
eine Seitenbreite über das Gehäuse 2 von ungefähr 19 mm, die kleiner ist als die Breite von 23 mm eines herkömmlichen ausziehbaren Kleiderbügels,
wobei sichergestellt wird, daß der vorgesehene Griff 30 nicht die Gesamtbreite des Kleiderbügels über 23 mm hinaus übersteigt und somit dieselbe
Anzahl von Bügeln verwendet werden kann, um Kleidungsstücke aufzuhängen, wie es bei herkömmlichen Bügeln der Fall ist, jedoch mit größerer Sicherheit,
was das Tragen von aufgehängten Kleidungsstücken belangt.
In den verschiedenen Formen der hier beschriebenen Erfindung dienen die
Gummipolster 40, 41 auf den Kleidergriffen 9, 10 und den Griffelementen 31, 32 des Halters dazu, ein Kleidungsstück auf dem Bügel zu halten oder zu sichern.
Solche Polster 40, 41 können aus Kunststoff bestehen, der einteilig mit dem Kleidergriff 9,10 und der Platte 31 geformt wird.
Obwohl die Erfindung beschrieben worden ist in Bezug auf einen automatisch
ausziehbaren Kleiderbügel, wie er in den Fig. 1 und 2 offenbart ist, könnnen die
Halter und Kleidergreifanordnugen der vorliegenden Erfindung an anderen ausziehbaren Kleiderbügeln verwendet werden, die ein hohles, längliches Zentralgehäuse
aufweisen mit Armen, die sich von jedem Ende des hohlen Gehäuses erstrecken. Jeder der Arme kann frei nach innen und nach außen geschoben
werden und in dem Gehäuse mit einem mittleren Zahnrad verbunden sein, so daß sich bei Bewegung eines Armes der andere Arm in eine gleiche und entgegengesetzte
Richtung bewegt. Solche Arme können in einer ausgewählten Position gegen den Gürtel eines Kleidungsstückes gesperrt werden, zum Beispiel,
um eine Einwärtsbewegung der Arme des Kleiderbügels zu verhindern. Jedoch würde der Halter, der an das äußere Ende jedes solcher Arme angesetzt wäre,
wie oben beschrieben, eine besondere Anwendung in Bezug auf die Sicherheit des Kleidungsstückes im Bezug auf den Bügel besitzen, wenn die Sperre entfernt
wird, um es nicht vorgespannten Armen des Bügels zu erlauben, in das Hauptgehäuse des Bügels zurückgezogen zu werden, worauf das Kleidungsstück
vom Bügel fällt. Alternativ unterstützen die Halter das Kleidungsstück, wenn es vom Bügel entfernt werden soll, während des Zurückziehens der Arme,
so daß das Kleidungsstück von den Haltern gelöst wird, sobald es von den Kleidergriffen befreit ist.
Die vorliegende Erfindung ist oben beschrieben worden unter besonderer Bezugnahme
auf ausziehbare, könnte aber mit gleichem Effekt auf Kleiderbügel mit fester Länge angewendet werden, die Kleidergriffe und Halter besitzen, die
sich am äußeren Ende jedes Armes befinden, wie es unter Bezugnahme auf die
Fig. 1 bis 6 beschrieben worden ist. Solch ein Kleiderbügel mit fester Länge ist in
Fig. 7 gezeigt, wo ähnliche Teile dieselben Bezugsziffern haben wie die entsprechenden
Teile in Fig. 1 bis 6, und funktioniert in der gleichen Weise. Es wird daher keine weitere Beschreibung gegeben für die Ausführungsform eines
Kleiderbügels mit festem Arm, bei dem der Halter identisch ist mit demjenigen, der unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 6 beschrieben wurde, und in der gleichen
Weise funktioniert.
Weiterhin kann jede der Formen von Bügeln, die oben beschrieben wurde, nur
einen Bügelarm aufweisen, ob sie von fester oder von ausziehbarer Form sind. Ein Träger, von dem aus sich der eine Arm erstreckt, kann selbst einen Kleidergriff
9,10 mit einem Halter 30 in Übereinstimmung mit dem Bügel der vorliegenden Erfindung besitzen, der sich vom Träger so erstreckt, daß ein Kleidungsstück
angemessen auf dem Bügelarm gehalten werden kann. Alternativ kann der Bügelarm selbst zwei solche Kleidergriffe mit Haltern wie oben beschrieben
enthalten unter Bezugnahme auf die verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.
JS/be/ip
bMBS-beschr+zus+anspr
bMBS-beschr+zus+anspr
Claims (19)
1. Kleiderbügel mit einem Arm (5, 6) zum Tragen eines Kleidungsstückes,
Trägervorrichtungen (3, 4) zum Tragen des Bügels im Gebrauch und einem
Kleidergriff (9,10), der sich von einem freien Ende (15, 16) des Armes erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Abschnitt (36) des Kleidergriffes (9,
10) ein Element (32) eines Halters (30) bildet, wobei ein anderes Halteelement (31) auf dem ersten Halteelement angebracht ist zur schwenkbaren Bewegung in
einer Richtung, die transversal auf einer Längsachse des Kleiderbügelarmes steht.
2. Bügel nach Anspruch 1, wobei sich Teile der Halteelemente (31, 32) oberhalb
des Bügelarmes (5, 6) erstrecken und manuell betreibbare Druckpolster zum Öffnen des Halters (30) umfassen.
3. Bügel nach Anspruch 1 oder 2, wobei sich beide Halteelemente (31, 32)
oberhalb und unterhalb des Bügelarmes (5, 6) erstrecken.
4. Bügel nach Anspruch 3, wobei die Teile der Halteelemente (31, 32), die
sich unterhalb des Armes (5, 6) erstrecken, Greifabschnitte sind zur Unterstützung
beim Tragen eines Kleiderstückes innerhalb des Halters, wenn der Halter (30) geschlossen ist.
5. Bügel nach Anspruch 3 oder 4, wobei die manuell betreibbaren Druckpolster
nach außen auseinanderlaufende innere Oberflächen (51, 52) umfassen zur Maximierung der Öffnung zwischen den Greifabschnitten des Halters (30),
um ein Kleidungsstück vom Halter zu entfernen, wenn er geöffnet wird.
6. Bügel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei sich die Halteelemente
(31, 32) in der halben Länge des Kleidergriffs (9, 10) unterhalb des Bügelarmes (5, 6) erstrecken.
7. Bügel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei sich der Halter (30) im
wesentlichen über die ganze Länge des Kleidergriffs (9,10) erstreckt.
8. Bügel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei jedes Element
(31, 32) des Halters (30) mit einem Griffpolster (40, 41) versehen ist, um das Tragen
eines Kleidungsstückes am Kleiderbügel zu unterstützen.
9. Bügel nach Anspruch 8, wobei jedes der Griff polster (40, 41) ein selbsthaftendes
Gummipolster ist.
10. Bügel nach Anspruch 8, wobei jedes der Griffpolster (40, 41) aus einem
Teil mit seinem Halteelement (31, 32) geformt ist.
11. Bügel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Bügel zwei
Bügelarme (5, 6) besitzt.
12. Bügel nach Anspruch 11, wobei sich die Bügelarme (5, 6) in entgegengesetzten
Richtungen auf jeder Seite der Trägereinrichtung (3, 4) erstrecken.
13. Bügel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der oder jeder
Bügelarm (5, 6) gleitbar montiert ist.
14. Bügel nach Anspruch 13 mit einem hohlen länglichen Gehäuse (2), das
von den Trägereinrichtungen (3, 4) gehalten wird, wobei sich die beiden Büge lärme (5, 6) jeweils von einem Ende des Gehäuses (2) erstrecken.
15. Bügel nach Anspruch 14, wobei jeder Bügelarm (5, 6) nach außen vom
Gehäuse (2) vorgespannt ist.
16. Bügel nach Anspruch 15 mit einer Druckfeder (20) zum Vorspannen jedes
Armes (5, 6) nach außen vom Gehäuse (2).
17. Bügel nach Anspruch 12, wobei die Bügelarme (5, 6) frei gleitbar in das
längliche hohle Gehäuse und aus ihm hinaus mit den Trägereinrichtungen (3,
4) verbunden sind, wobei sich von jedem Ende (7, 8) des Gehäuses (2) ein Arm erstreckt, und die Arme gegen eine solche Bewegung gesperrt werden können.
18. Bügel nach Anspruch 17, wobei jeder Arm (5, 6) des Bügels in einer gleichen
und entgegengesetzten Richtung in Bezug auf den anderen Bügelarm beweglich ist.
19. Bügel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Bügelarm (5, 6) eine
feste Länge hat.
JS/be/ip
bl455-beschr+zus+anspr
bl455-beschr+zus+anspr
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|---|---|---|---|
| DE29710306U DE29710306U1 (de) | 1997-06-12 | 1997-06-12 | Kleiderbügel |
Applications Claiming Priority (1)
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| DE29710306U DE29710306U1 (de) | 1997-06-12 | 1997-06-12 | Kleiderbügel |
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| DE29710306U1 true DE29710306U1 (de) | 1997-08-14 |
Family
ID=8041561
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29710306U Expired - Lifetime DE29710306U1 (de) | 1997-06-12 | 1997-06-12 | Kleiderbügel |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29710306U1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29800564U1 (de) * | 1998-01-14 | 1999-02-18 | Karner-Batts GmbH, 97737 Gemünden | Kleiderbügel |
| DE29807476U1 (de) * | 1998-04-24 | 1999-05-27 | Karner-Batts GmbH, 97737 Gemünden | Kleiderbügel |
| EP1428461A1 (de) * | 2002-12-10 | 2004-06-16 | BENCOM S.r.l. | Kleiderbügelstruktur mit variabler Breite |
| EP1481621A1 (de) * | 2003-05-26 | 2004-12-01 | Karner Europe GmbH | Kleider- und Wäschebügel |
-
1997
- 1997-06-12 DE DE29710306U patent/DE29710306U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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| DE29800564U1 (de) * | 1998-01-14 | 1999-02-18 | Karner-Batts GmbH, 97737 Gemünden | Kleiderbügel |
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| US7097081B2 (en) | 2002-12-10 | 2006-08-29 | Bencom S.R.L. | Coat hanger structure with variable width |
| EP1481621A1 (de) * | 2003-05-26 | 2004-12-01 | Karner Europe GmbH | Kleider- und Wäschebügel |
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| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19970925 |
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| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20000904 |
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| R071 | Expiry of right |