DE29709653U1 - Toilettenanlage mit Unterdruckabsaugung - Google Patents

Description

VakuTech Altenburg GmbH 3. Juni 1997

V 25501 Ro/Sr/hg

Toilettenanlage mit Unterdruckabsaugung

&iacgr;&ogr; Die Erfindung betrifft eine Toilettenanlage mit Unterdruckabsaugung.

Bei herkömmlichen Toilettenanlagen wird Wasser als Transportmittel für die Fäkalien genutzt. Eine Trennung des Wassers von den Fäkalien erfolgt nicht. Es wird eine größere Menge von Wasser benötigt, was aus ökologisehen und ökonomischen Gründen unerwünscht ist.

Vakuumtoiletten sind seit längerem bekannt und im Einsatz. In der DE 41 36 931 Al ist eine Anlage für den Fahrzeugbau beschrieben, bei der ein Absaugbehälter evakuiert wird. Danach werden mittels Ventile Leitungen geöffnet bzw. geschlossen, um mittels Druckluft das Fäkal in den Sammelbehälter zu fördern. Diese Anlage hat zwar gegenüber dem bekannten Ablaufsystem gemäß DE-OS 39 32 893 den Vorteil, daß nur ein relativ kleiner Absaugbehälter unter Unterdruck gesetzt werden muß, weist aber den Nachteil auf, daß alle Rohrverbindungen und die Ventile vakuumdicht ausgeführt werden müssen und somit nur eine aufwendige technische Realisierung möglich ist.

In der DE 296 04 512 Ul ist ein Verfahren beschrieben, wonach im Absaugbehälter nach jeder Absaugung ein Druckausgleich erfolgt. Die Entleerung des Absaugbehälters in einen Fäkalsammelbehälter soll drucklos erfolgen. In der genannten Druckschrift sind das Verfahren und dessen Vorzüge weitläufig beschrieben, technische Lösungen zur Nutzung des beschriebenen Verfahrens sind aber nicht enthalten. Gemäß der Beschreibung ist der

Einsatz der Anlage in größeren Gebäuden vorgesehen. Die notwendige Einzelabsaugung der Toiletten steht technisch diesem Einsatzgebiet entgegen. Es wird weiterhin ein Widerspruch darin gesehen, einerseits eine permanente Geruchsabsaugung zu realisieren und andererseits nach jedem Absaugvorgang s den Absaugbehälter nach Druckausgleich zu entleeren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen Mitteln eine Umrüstung eines konventionellen Toilettenbeckens auf Absaugung zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Dadurch, daß ein konventionelles Toilettenbecken, in der Regel ein Tiefspülbecken, mit einem an eine Absaugvorrichtung angeschlossenen Einsatz versehen wird, kann eine Umrüstung auf Absaugung mit dem Vorteil der Wassereinsparung vorgenommen werden. Die Umrüstung kann vorzugsweise bei vorhandenen Toilettenbecken vorgenommen werden, es ist aber auch möglich, bei neu zu installierenden Toilettenanlagen umzurüsten.

An das Absaugaggregat können auch zwei oder mehr Toilettenbecken angeschlossen werden, es wird aber immer jedes Toilettenbecken einzeln abgesaugt. Deswegen kann das Volumen des Absaugaggregats klein gehalten werden,

Da für das Absaugaggregat zum Betrieb ein Gebläse und auch für die Steuerung ein Elektroanschluß vorhanden sein muß, bietet es sich an, das Toilettenbecken mit Komforteinrichtungen wie Beheizung, Beleuchtung, Beschallung mit Musik und dergl. zu versehen.

Der Einsatz der erfindungsgemäß ausgebildeten Toilettenanlage erfolgt vorzugsweise in Fahrzeugen, z.B. in Wohnmobilen und Wohnanhängern, er ist aber auch in stationären Einrichtungen, also z.B. in Ein- und Zweifamilienhäusern, möglich.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäß ausgebildeten Anlage besteht darin, daß weder die Rohrverbindungen noch die Ventile vakuumdicht ausgeführt sein müssen.

&iacgr;&ogr; Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Insbesondere ist von Vorteil, wenn das Absaugaggregat auch für eine Geruchabsaugung eingesetzt wird, wobei die für die Fäkalabsaugung notwendige is Absaugleitung auch für die Geruchabsaugung verwendet wird.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein Toilettenbecken mit Einsatz;

Fig. 2 eine Toilettenanlage mit zwei an ein Absaugaggregat angeschlossenen Toilettenbecken;
Fig. 3 das Absaugaggregat;

Fig. 4 ein Ventil zum Anschließen einer Geruchabsaugleitung;
Fig. 5 einen mechanisch wirkenden Geruchverschluß im Schnitt;

Fig. 6 den in Fig. 5 dargestellten Gegenstand in einem dazu senkrechten

Schnitt;
Fig. 7 den für das am unteren Ende des Absaugaggregats angeordnete Schlauchventil verwendeten Schlauch im Querschnitt;
Fig. 8 den in Fig. 7 dargestellten Gegenstand in einer Seitenansicht.

Die Fig. 1 zeigt ein konventionelles Toilettenbecken 10, das als Tiefspülbecken ausgebildet ist. In das Toilettenbecken 10 ist zur Umrüstung auf Absaugung ein Einsatz 1 eingebracht, der in seinen Abmessungen an die Abmessungen des Toilettenbeckens 10 angepaßt ist. Der Einsatz 1, der mit einer Antihaftbeschichtung versehen ist, liegt über Flansche auf dem oberen Rand des Toilettenbeckens 10 auf.

Nahe dem oberen Rand des Einsatzes befinden sich Spüldüsen 7, die über eine Spülleitung 2 an ein Spülventil 3 angeschlossen sind. Das Spülventil 3 &iacgr;&ogr; wird mit Druckwasser beaufschlagt. Das Druckwasser stammt bei einer Verwendung in einem Gebäude aus dem Hauswassernetz, ansonsten aus einem Wasserbehälter mit angeschlossenem Druckerzeuger.

Am unteren Ende des Einsatzes 1 befindet sich ein Geruchverschluß 6, der is hier in der Form des für diesen Zweck üblichen Siphons ausgebildet ist. Das absaugseitige Ende des Siphons ist an eine Absaugleitung 6 angeschlossen, deren anderes Ende mit einem noch zu beschreibenden Absaugaggregat

14 verbunden ist (Fig. 2). Das Absaugaggregat 14 weist einen Bodenablaß

15 auf, über den das Absaugaggregat 14 in einen Sammelbehälter 12 entleerbar ist.

Das umgerüstete Toilettenbecken 10 ist auch mit Mitteln zur Geruchabsaugung versehen. Die Geruchabsaugung erfolgt über eine Geruchabsaugleitung 9, deren eines Ende an das obere Ende des Einsatzes 1 und deren anderes Ende an die Absaugleitung des Geruchverschlusses 6 angeschlossen ist.

Die verschiedenen Aggregate und Ventile werden durch eine Steuerung 13 betätigt, die durch Bewegen eines Betätigungselements 8 in Funktion tritt.

In Fig. 2 ist dargestellt, daß zwei Toilettenbecken 10 an ein Absaugaggregat 14 angeschlossen sind. Für diese Konstellation ist die Absaugleitung 5 über ein Stellventil 11 in der Weise verzweigt, daß immer nur ein Toüettenbekken 10 evakuiert wird.

In Fig. 3 ist schematisch der Aufbau eines Absaugaggregats 14 dargestellt. Dieses weist einen Absaugbehälter 16 auf, an dessen oberem Ende sich ein Gebläse 17 befindet, dessen Saugseite mit dem Absaugbehälter 16 verbunden ist, in den die Absaugleitung 5 einmündet.

Am unteren Ende des Absaugbehälters 16 befindet sich ein Bodenablaß 15, der durch ein Schlauchventil 19 verschließbar ist.

Das Schließen des Schlauchventils 19 erfolgt in der Weise, daß die Druckseite des Gebläses 17 an zwei Abluftleitungen 18 angeschlossen ist, deren Mündungen einander gegenüberliegend radial auf den das Schlauchventil 19 bildenden Schlauch 23 gerichtet sind. Der Schlauch 23 ist in radialer Richtung leicht verformbar und wird durch den aus den Abluftleitungen 18 austretenden Abluftstrom in Verbindung mit dem im Absaugbehälter 16 auftretenden Unterdruck zusammengedrückt, so daß das Schlauchventil 19 geschlossen wird. Der Bodenablaß 15 ist normalerweise geöffnet.

In Fig. 4 ist *ein Ventil 4 dargestellt, welches dafür sorgt, daß bei geringer Saugleistung des Gebläses 17 eine Verbindung zwischen der Absaugleitung 5 und der Geruchabsaugleitung 9 hergestellt wird, während dieses Ventil 4 bei stärkerer Saugleistung, nämlich beim Absaugen der Toiletteninhaltstoffe, geschlossen wird. Zu diesem Zweck ist in einem Gehäuse 21 ein Verschlußkörper 22 angeordnet, der bei geringer Saugleistung etwas angehoben wird und dadurch die Geruchabsaugleitung 9 an die Absaugleitung 5 anschließt, während bei stärkerer Saugleistung der Verschlußkörper 22 in seine obere

Schließposition gelangt, so daß während des Evakuierens des Einsatzes 1 keine Geruchabsaugung stattfindet.

In den Fig. 5 und 6 ist ein mechanisch wirkender Geruchverschluß dargestellt, der alternativ zu einem Siphon eingesetzt werden kann. Dieser Geruchverschluß weist ein Gehäuse 24 auf, das in die Absaugleitung 5 zwischengeschaltet ist und ferner an die Geruchabsaugleitung 9 angeschlossen ist. Durch Drehen eines mit einer Ausfräsung 27 versehenen Drehschiebers 25 kann wahlweise die Absaugleitung 5 freigegeben werden oder der absaugseitige Abschnitt der Absaugleitung 5 wirkungsmäßig mit der Geruchabsaugleitung 9 verbunden werden. In einer dritten Stellung wird sowohl die Absaugleitung 5 als auch die Geruchabsaugleitung 9 geschlossen. Der Drehschieber 25 ist im Gehäuse 24 gelagert und kann durch ein Stellglied betätigt werden, wobei diese Betätigung durch die Steuerung 13 veranlaßt wird.

Gemäß den Fig. 7 und 8 ist der im Bodenablaß 15 angeordnete, das Schlauchventil 19 bildende Schlauch 23 zur Längsversteifung mit Versteifungsrippen 26 versehen. Durch diese Rippen wird die gewünschte leichte Verformbarkeit in radialer Richtung nicht beeinträchtigt.

Die durch die Steuerung 13 bewerkstelligte Funktionsweise der vorstehend beschriebenen' Vorrichtung ist folgende:

Bei Betätigung des Betätigungselements 8 saugt das Gebläse 17 Luft aus dem Absaugbehälter 16 und der Absaugleitung 5. Der dabei entstehende Abluftstrom wird über die Abluftleitungen 18 in radialer Richtung von zwei Seiten auf das Schlauchventil 19 geleitet. Dieser Abluftstrom und der Unterdruck durch das Absaugen der Luft aus dem Absaugbehälter 16 bewirken ein Schließen des Schlauchventils 19. Es erfolgt nun die Geruchabsaugung

bei verminderter Drehzahl des Gebläses 17. Die verringerte Drehzahl kann durch ein Bauelement in der Steuerung 13 verändert und der Länge der Absaugleitung 5 und der Anlagenanordnung angepaßt werden. Nach einer in der Steuerung 13 programmierten Zeit oder nach nochmaligem Betätigen des Betätigungselements 8 wird die Drehzahl des Gebläses 17 mit einer Sanftanlaufschaltung auf die volle Drehzahl erhöht. Es wird nun der Inhalt des Einsatzes 1 in den Absaugbehälter 16 gesaugt, nachdem das Ventil 4 geschlossen wurde. Der Gasabscheider 20 verhindert, daß das Absauggut in das Gebläse 17 gelangt. Der Steuerimpuls zur Erhöhung der Drehzahl des &iacgr;&ogr; Gebläses 17 bewirkt gleichzeitig eine Öffnung des Spülventils 3 zur Spülung des Einsatzes 1. Das Wasser aus dem vorhandenen Druckwassernetz gelangt durch das Spülventil 3 in die Spüldüsen 7 und wird durch diese in den Einsatz 1 gesprüht, um diesen zu reinigen. Die Dauer des Absaugvorgangs ist durch die Steuerung 13 geregelt und kann bei der Montage dem Anis lagenaufbau angepaßt werden. Die Dauer des Spülvorgangs ist ebenfalls durch die Steuerung 13 geregelt. Nach dem Abschalten des Gebläses 17 bleibt das Druckspülventil noch eine kurze Zeit geöffnet, um zu erreichen, daß der Geruchverschluß 6, beispielsweise der Siphon, wieder mit Wasser gefüllt ist. Das nach der Absaugung im Absaugbehälter 16 befindliche Absauggut kann nun nach dem selbständigen Öffnen des Schlauchventils 19 im Bodenablaß 15 in einen Sammelbehälter 12 oder in die Kanalisation abfließen.

Claims (11)

VakuTech Altenburg GmbH 3. Juni 1997 V 25501 Ro/Sr/hg Schutzansprüche

1. Toilettenanlage mit Unterdruckabsaugung,
dadurch gekennzeichnet,

daß ein in ein Toilettenbecken (10) einbrmgbarer Einsatz (1) vorgesehen ist, der am unteren Ende einen Geruchverschluß (6) aufweist und am &iacgr;&ogr; oberen Rand mit einer an eine Druckwasserleitung anschließbare Spülleitung (2) mit Spüldüsen (7) verbunden ist, und daß der Geruchverschluß (6) über eine Absaugleitung (5) an ein Absaugaggregat (14) angeschlossen ist, das über einen Bodenablaß (15) in einen Sammelbehälter (12) oder in die Kanalisation entleerbar ist.

2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerung (13) vorgesehen ist, durch die mit dem Beginn des Absaugens ein Spülventil (3) zur Beaufschlagung der Spüldüsen (7) geöffnet wird.

3. Anlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung (13) dafür sorgt, daß nach Beendigung des Absaugens das Spülventil (3) noch eine kurze Zeit geöffnet bleibt.

4. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (1) innen mit einer Antihaftbeschichtung versehen ist.

5. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugaggregat (14) einen Absaugbehälter (16) aufweist, der an die Unterdruckseite eines Gebläses (17) angeschlossen ist.

6. Anlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckseite des Gebläses (17) an zwei Abluftleitungen (18) angeschlossen ist, deren Mündungen an gegenüberliegenden Seiten auf das den Bodenablaß (15) bildende, in radialer Richtung leicht verformbare Schlauchventil (19) gerichtet sind.

7. Anlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der das Schlauchventil (19) bildende Schlauch (23) mit in Längsrichtung verlaufenden Versteifungsrippen (26) versehen ist.

8. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei Einsatz von mehr als einem Toilettenbecken (10) in der Absaugleitung (5) ein Stellventil (11) zum Anschluß jeweils eines Toilettenbeckens (10) an das Absaugaggregat (14) angeordnet ist.

9. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (1) mit mindestens einer Öffnung für eine Geruchabsaugung versehen ist, die über eine Geruchabsaugleitung (9) an die Absaugleitung (5) angeschlossen ist, und daß in der Geruchabsaugleitung

(9) ein Ventil (4) angeordnet ist, welches eine funktioneile Trennung der Geruchabsaugleitung (9) von der Absaugleitung (5) ermöglicht.

10. Anlage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Geruchabsaugung bei verringerter Drehzahl des Gebläses (17), das Absaugen der Inhaltstoffe des Einsatzes (1) bei erhöhter Drehzahl des Gebläses

(17) erfolgt.

11. Anlage nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Geruchverschluß von einem Drehschieber (25) gebildet ist, in dessen Gehäuse der zum Absaugaggregat (14) führende Abschnitt der Absaug-

leitung (5), der zum Einsatz (1) führende Abschnitt der Absaugleitung (5) und die Geruchabsaugleitung (9) münden.