DE29709441U1

DE29709441U1 - Drehbare Verbindung für Sanitärarmaturen

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Publication number: DE29709441U1
Application number: DE29709441U
Authority: DE
Original assignee: FRIEDHELM RAMSPOTT METALL und
Current assignee: FRIEDHELM RAMSPOTT METALL und
Priority date: 1997-05-29
Filing date: 1997-05-29
Publication date: 1997-07-24
Anticipated expiration: 2007-05-30

Description

Dipl.-Ing. H. FRITZ

Dipl.-Chem. E.L. FRITZ

Patentanwälte Mühlenberg 74

59759 Arnsberg

28.05.1997 EF/FÖ

Firma

Friedhelm Ramspott

Metall- u. Kunststoffverarbeitung

GmbH & Co. KG

Bundesstraße 173 - 175

59909 Bestwig

"Drehbare Verbindung für Sanitärarmatüren"

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Die vorliegende Erfindung betrifft eine drehbare Verbindung ' zwischen einer sanitären Armatur und einem Brauseschlauch, umfassend wenigstens eine Überwurfmutter mit einem Innengewinde, ein ringförmiges Gleitelement, das von der Überwurfmutter wenigstens teilweise aufgenommen ist und wenigstens einen Anschlußnippel mit Verbindungselementen geeignet für den Anschluß an einen Brauseschlauch.

Drehbare Verbindungen zwischen einer sanitären Armatur und einem Brauseschlauch der eingangs genannten Gattung sind aus dem Stand der Technik bekannt. So beschreibt z. B. die DE-44 30 114 (Al) eine solche Verbindung, mittels derer man einen Kunststoffschlauch einer Bade&zgr;immer-Handbrause über ein Anschlußstück drehbar an die Handbrause anschließen kann, um dadurch bei der Handhabung der Handbrause eine Verdrillung des Schlauchs zu vermeiden. Die bekannte drehbare Verbindung eignet sich jedoch in erster Linie für solche Anschlüsse zwischen Handbrause und Brauseschlauch.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine 20

drehbare Verbindung zwischen einer sanitären Armatur und einem Brauseschlauch der eingangs genannten Gattung zu schaffen, die eine universellere Anwendbarkeit zuläßt und dabei dennoch konstruktiv einfach gestaltet ist und einfach

in der Handhabung ist.
25

Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine drehbare Verbindung zwischen einer sanitären Armatur und einem Brauseschlauch der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Schutzanspruchs 1. Erfindungsgemäß umfaßt die drehbare

Verbindung einen Gewindenippel mit einem Außengewinde, der bei angezogener Überwurfmutter gegenüber dieser drehbar gelagert ist. Auf dieses Außengewinde des Gewindenippels kann man dann eine weitere Überwurfmutter aufschrauben, die einen Schlauchnippel übergreift, an den ein Brauseschlauch

angeschlossen ist. Diese weitere Überwurfmutter mit Schlauchnippel und angeschlossenem Brauseschlauch kann das herkömmliche Ende eines Brauseschlauchs sein, der auf den

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Schlauchnippel in der Regel aufgepreßt ist, wobei bei diesen herkömmlichen Schläuchen die Überwurfmutter gegenüber dem Brauseschlauch in der Regel nicht drehbar ist. Mit anderen Worten, man kann bei Verwendung der erfindungsgemäßen ^[ drehbaren Verbindung durch Zwischenschaltung des j

Gewindenippels aus einem herkömmlichen im Endbereich nicht \ drehbaren Brauseschlauchanschluß mit wenigen Handgriffen eine &iacgr; drehbare Verbindung zu einer Handbrause schaffen. In diesem ' Fall wird die Überwurfmutter des herkömmlichen '

Brauseschlauchs mit nicht drehbarem Ende auf das Außengewinde des Gewindenippels aufgeschraubt und man kann die Überwurfmutter der drehbaren Verbindung, die ein Innengewinde hat, auf das Gewindeende der Brausearmatur aufschrauben. Man hat dann quasi durch eine Art Adapter aus einer nicht drehbaren eine drehbare Verbindung gemacht. ^!

Die erfindungsgemäße drehbare Verbindung umfaßt weiterhin ein ringförmiges Gleitelement, das in eine mittige Durchgangsbohrung des Gewindenippels einschiebbar ist und so ausgebildet ist, daß es eine zugfeste Verbindung zwischen der Überwurfmutter und einem oberen Teil des Gewindenippels herstellt. Die gesamte Verbindung zwischen der sanitären Armatur und dem Brauseschlauch, z. B. zwischen der Handbrause und dem Brauseschlauch ist damit nicht nur drehbar sondern

auch zugfest.
25

Die erfindungsgemäße drehbare Verbindung läßt aber weitere Anwendungen zu und ist folglich vielseitig anwendbar. Eine andere Verwendungsmöglichkext besteht z. B. darin, daß man das Innengewinde der Überwurfmutter auf ein Gewinde am

Auslauf einer Wasserleitungsarmatur, z. B. einer Brausearmatur, Wannenarmatur oder dergleichen aufschraubt. In diesem Fall ist das eine Ende der drehbaren Verbindung mit der Wasserauslaufarmatur verbunden, dann folgt in axialer : Richtung der Gewindenippel mit dem Außengewinde, der &igr;

5 .. '

gegenüber der ersten Überwurfmutter drehbar ist. Auf das \ Außengewinde des Gewindenippels kann dann wiederum eine j Überwurfmutter aufgeschraubt werden, an die in herkömmlicher '

Weise nicht drehbar ein Brauseschlauch angeschlossen ist. Auf ; diese Art erzielt man insgesamt eine drehbare Verbindung zwischen dem Ende des Brauseschlauchs und der sanitären Auslaufarmatur. Im Gegensatz zu der vorgenannten Anwendung besteht nun also die drehbare Verbindung nicht an dem Schlauchende, an dem die Verbindung zum Handgriff der Handbrause hergestellt wird, sondern am anderen Schlauchende, an dem die Verbindung zur sanitären Auslaufarmatur hergestellt wird. Die vielseitige Verwendbarkeit ergibt sich also dadurch, daß die erfindungsgemäße drehbare Verbindung an einem Ende immer ein Innengewinde hat, nämlich in der Überwurfmutter und am anderen Ende ein Außengewinde, nämlich an dem Gewindenippel.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung umfaßt das ringförmige Gleitelement einen Flansch, der den Ringflansch der Überwurfmutter übergreift und einen mit dem Flansch verbundenen Schaft, der in die Bohrung des Anschlußnippels eingeschoben ist und endseitig

eine Umbördelung oder Umbiegung aufweist. 20

Weiter hat vorzugsweise der Anschlußnippel einen der Überwurfmutter zugewandten Kopf mit größerer Wandstärke, in dem sich zentrisch die Bohrung befindet und einen sich daran axial anschließenden Schaft, der das Außengewinde aufweist.

Vorzugsweise faßt das ringförmige Gleitelement mit seiner endseitigen Umbördelung unter eine am Kopf des Anschlußnxppels unterseitig anliegende Gleitscheibe.

Zur wasserdichten Abdichtung kann man eine Dichtung verwenden, die vorzugsweise am Umfang des Schafts des ringförmigen Gleitelement abdichtet und in einer Nut des Kopfs des Anschlußnippels untergebracht wird.

Das ringförmige Gleitelement kann einen Ringflansch mit einer Stufe haben, so daß nur ein ringförmiger Teil des Gleitelements mit geringerer Materialstärke in dessen äußeren

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Bereich verbleibt, der den Ringflansch der Überwurfmutter übergreift.

Vorzugsweise hat der Kopf des Anschlußnippels im unteren Innenbereich eine Konusfläche, die als Sitz für die Umbördelung des ringförmigen Gleitelements dient. Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

• -5-

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von ■ Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Drehanschluß mit seinen für ! die Funktion wesentlichsten Elementen im !

Längsschnitt; &igr;

Fig. 2 eine ähnliche Längsschnittdarstellung eines

erfindungsgemäßen Drehanschlusses gemäß einer alternativen Variante der Erfindung;

Fig. 3 eine Ansicht einer vollständigen drehbaren Verbindung gemäß der Erfindung zwischen dem einen Ende einer Handbrause und einem Brauseschlauch;

Fig. 4 eine weitere drehbare Verbindung gemäß der Erfindung, die eine alternative Anwendungsmöglichkeit zeigt, bei der ein Ende eines Brauseschlauchs drehbar an eine sanitäre Auslaufarmatur angeschlossen ist.

Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen. Die Darstellung zeigt einen Schnitt durch einen Teil eines erfindungsgemäßen Drehanschlusses nach einer alternativen Variante der Erfindung. In dieser Darstellung sind gezeigt die

Überwurfmutter 12 und der mit dieser drehbar verbundene Gewindenippel 10. Wie man sieht weist der Gewindenippel 10 ein Außengewinde 11 an seinem unteren Ende {in der Zeichnung) auf. Die Überwurfmutter 12 hat dagegen ein Innengewinde 13 in ihrem in der Zeichnung oberen Bereich. Die Überwurfmutter 12

weist in ihrem unteren Bereich einen nach innen weisenden Ringflansch 14 auf. Gemäß der Erfindung ist weiter ein ringförmiges Gleitelement 15 vorgesehen, der z. B. ein aus Messing bestehender weich geglühter Schlauchnippel oder .

dergleichen sein kann. Dieses ringförmige Gleitelement 15 hat j

·

in seinem oberen Bereich (Kopfbereich) einen nach außen ⁱ weisenden Flansch 15a. Dieser Flansch 15a ist jedoch über : seinen Radius nicht überall mit einer gleichen Materialstärke !

ausgestattet, vielmehr ist eine Stufe 15d vorgesehen, so daß der darüber hinaus nach außen ragende ringförmige Teil 15e des Gleitelements 15 eine geringere Materialstärke hat, wohingegen der innere Teil des Ringflansches 15a innerhalb der Stufe 15d eine größere Materialstärke hat. Dieser äußere ringförmige Teil 15e des Ringflansches 15a übergreift wie man sieht den nach innen gerichteten Ringflansch 14 der Überwurfmutter. Das ringförmige Gleitelement 15 kann bei der Montage mit seinem Flansch 15a gegenüber dem Ringflansch 14 der Überwurfmutter gleiten und nach der Montage bzw. wenn die drehbare Verbindung auf Zug beansprucht wird kann das ringförmige Gleitelement 15 gegenüber dem Gewindenippel 10 gleiten.

Das ringförmige Gleitelement 15 hat einen Schaft 15b, der mit dem Flansch 15a verbunden ist und in eine Bohrung des Gewindenippels 10 eingeschoben ist. Dieser Schaft 15b weist endseitig eine Umbördelung 15c oder Umbiegung auf und wird so bei Zugbeanspruchung in dem Gewindenippel 10 gehalten. Am Kopf 10a des Gewindenippels 10 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel im unteren Innenbereich eine Konusfläche 19 vorgesehen, die als Sitz für die Umbördelung 15c des ringförmigen Gleitelements 15 dient.

Der Gewindenippel 10 hat wie man aus Fig. 1 erkennt einen der Überwurfmutter 12 zugewandten Kopf 10a mit größerer Wandstärke, in dem sich zentrisch die Bohrung 16 befindet und einen sich daran axial anschließenden Schaft 10b, der das Außengewinde 11 aufweist. Die Funktion der erfindungsgemäßen

drehbaren Verbindung wird weiter unten unter Bezugnahme auf 30

die Fig. 3 und 4 noch näher erläutert. Zunächst wird noch eine weitere alternative Ausführungsform von Gewindenippel und Überwurfmutter gemäß Fig. 2 der Zeichnungen näher erläutert.

Wie man aus Fig. 2 erkennt ist auch bei dieser Variante die Überwurfmutter 12 mit dem einwärts ausgerichteten Ringflansch 14 vorgesehen, die drehbar mit dem Gewindenippel 10 verbunden

ist. Auch der Gewindenippel injdiesem Fall hat einen ähnlichen Kopf 10a und ein Außengewinde 11 am Schaft. Im Gegensatz zu der vorbeschriebenen Ausführungsform ist hier das ringförmige Gleitelement 15 im unteren Bereich etwas anders ausgebildet mit einem Bördelkragen 15d, der eine Gleitscheibe 17 hintergreift. Diese Gleitscheibe 17 liegt an der Unterseite des Kopfs 10a des Gewindenippels 10 an. Außerdem ist zur Abdichtung wiederum ein Dichtungsring 18 vorgesehen, der in einer Nut des Kopfs 10a des Gewindenippels aufgenommen ist und der den Schaft 15b des ringförmigen Gleitelements 15 umgibt.

Die Anwendungen der drehbaren Verbindung gemäß den Fig. 1 und 2 werden nun unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Fig. 3 und Fig. 4 näher beschrieben. Fig. 3 zeigt eine erste Variante mit einer Handbrause 24, die an ihrem Griffende ein endseitiges Gewinde 23 aufweist, auf das das Innengewinde der Überwurfmutter 12 der drehbaren Verbindung wie zuvor beschrieben aufschraubbar ist. Diese Überwurfmutter 12 ist drehbar mit dem Gewindenippel 10 verbunden, der wiederum mit seinem Außengewinde 11 mit einer weiteren Überwurfmutter verschraubt ist. Diese Überwurfmutter 20 übergreift einen Schlauchnippel 21, an dem wiederum ein Brauseschlauch 22 angeschlossen ist. Dieser Brauseschlauch 22 kann dann z. B.

zu einer Armatur führen. Die Verbindung zwischen dem 25

Brauseschlauch 22, dem Schlauchnippel 21 und der Überwurfmutter 20 kann eine herkömmliche nicht drehbare Verbindung eines üblichen Brauseschlauchs sein. Die Drehbarkeit wird dadurch erzielt, daß erfindungsgemäß der Gewindenippel 10 und die mit diesem drehbar verbundene

Überwurfmutter 12 in die Verbindung zwischen Brauseschlauch 22 und Handbrause 24 quasi als Adapter zwischengeschaltet wird.

Fig. 4 zeigt eine weitere alternative Möglichkeit der

Verwendung einer drehbaren Verbindung gemäß der vorliegenden Erfindung. In diesem Fall ist an einer Handbrause 24 mit einem Brauseschlauch 22 zunächst über einen herkömmlichen

Schlauchnippel 21 eine Überwurfmutter 20 angeschlossen. ^: Dieser Anschluß der Überwurfmutter 20 an den Brauseschlauch 22 über den herkömmlichen Schlauchnippel braucht für sich allein nicht drehbar zu sein. Nun wird das Innengewinde der Überwurfmutter 20 auf das Außengewinde des erfindungsgemäßen Gewindenippels 10 aufgeschraubt. Dieser Gewindenippel steht wiederum in drehbarer Verbindung mit der weiteren Überwurfmutter 12 gemäß der Erfindung über das ringförmige Gleitelement 15 wie es in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist. Diese Überwurfmutter 12 hat ein Innengewinde und ist mit diesem Innengewinde auf eine sanitäre Auslaufarmatur aufgeschraubt, die an ihrem Auslauf ein entsprechendes Außengewinde aufweist. Auf diese Weise wird wiederum zwischen der sanitären Auslaufarmatur 26 und dem Brauseschlauch eine drehbare Verbindung hergestellt.

Claims

Schutzansprucke:

j 1. Drehbare Verbindung zwischen einer sanitären Armatur und einem Brauseschlauch, umfassend wenigstens eine Überwurfmutter mit einem Innengewinde, ein ringförmiges Gleitelement, das von der Überwurfmutter : wenigstens teilweise aufgenommen ist :

und wenigstens einen Anschlußnippel mit Verbindungselementen geeignet für den Anschluß an einen j

Brauseschlauch
10

dadurch gekennzeichnet, daß die drehbare Verbindung einen Gewindenippel (10) mit einem Außengewinde umfaßt, der bei angezogener Überwurfmutter (12) gegenüber dieser drehbar gelagert ist

und daß das ringförmige Gleitelement (15) in eine mittige Durchgangsbohrung (16) des Gewindenippels (10) einschiebbar ist und so ausgebildet ist, daß es eine zugfeste Verbindung zwischen der Überwurfmutter (12) und einem oberen Teil des Gewindenippels (10) herstellt.
2. Drehbare Verbindung nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, daß das ringförmige Gleitelement (15) einen Flansch (15a) aufweist, der den Ringflansch (14) der Überwurfmutter übergreift und einen mit dem Flansch

(15a) verbundenen Schaft (15b), der in die,Bohrung (16) 25

des" Gewindenippels (10) eingeschoben ist und endseitig eine Umbördelung (15c) oder Umbiegung aufweist.
3. Drehbare Verbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, daß der Gewindenippel (10) einen der

Überwurfmutter (12) zugewandten Kopf (10a) mit größerer Wandstärke aufweist, in dem sich zentrisch die Bohrung ' (16) befindet und einen sich daran axial anschließenden Schaft (10b), der das Außengewinde (11) aufweist.
4. Drehbare Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

; dadurch gekennzeichnet, daß das ringförmige Gleitelement mit seiner endseitigen Umbördelung (15c) unter eine am ]

j Kopf (10a) des Gewindenippels (10) unterseitig anliegende \ ! Gleitscheibe (17) faßt.

;
5. Drehbare Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, ; dadurch gekennzeichnet, daß eine am Umfang des Schafts (15b) des ringförmigen Gleitelements abdichtende, vorzugsweise in einer Nut des Kopfs (10a) untergebrachte Dichtung (18) vorgesehen ist.
6. Drehbare Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das ringförmige Gleitelement (15) einen Ringflansch (15a) mit einer Stufe (15d) aufweist, so daß nur ein ringförmiger Teil (15e) des Gleitelements mit geringerer Materialstärke in dessen äußeren Bereich verbleibt, der den Ringflansch (14) der Überwurfmutter (12) übergreift.
7. Drehbare Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (10a) des Gewindenippels im unteren Innenbereich eine Konusfläche (19) aufweist, die als Sitz für die Umbördelung (15c) des ringförmigen Gleitelements dient.
8. Drehbare Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, daß auf das Außengewinde (11) des 25

Gewindenippels (10) eine Überwurfmutter (20) aufgeschraubt ist, die einen Schlauchnippel (21) übergreift,, an den ein Brauseschlauch (22) angeschlossen ist.
9. Drehbare Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, daß diese mit dem Innengewinde (13) der Überwurfmutter (12) auf das endseitige Gewinde (23) einer Handbrause (24) aufschraubbar ist.
10. Drehare Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

} dadurch gekennzeichnet, daß diese mit dem Innnengewinde : (13) der Überwurfmutter (12) auf ein Gewinde (25) am j

• Auslauf einer Wasserleitungsarmatur (2 6) aufschraubbar ist.

■
11. Drehbare Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß diese eine erste Überwurfmutter (12) mit einem Innengewinde umfaßt, die auf eine sanitäre Auslaufarmatur (26) aufschraubbar ist, einen mit der Überwurfmutter drehbar verbundenen Gewindenippel (10) mit Außengewinde, eine zweite Überwurfmutter (20) , die auf das Außengewinde (11) des Gewindenippels (10) aufgeschraubt ist, einen Schlauchnippel (21) , den die Überwurfmutter (20) übergreift und einen an den Schlauchnippel (21) vorzugsweise durch Preßverbindung angeschlossenen Brauseschlauch (22).
12. Drehbare Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß diese umfaßt, eine erste Überwurfmutter (12) mit einem Innengewinde, die auf das

endseitige Gewinde (23) am Griff einer Handbrause (24) 20

aufschraubbar ist,

einen Gewindenippel (10) mit einem Außengewinde, der bei angezogener Überwurfmutter (12) mit dieser drehbar verbunden ist

eine zweite Überwurfmutter (20), die auf das Außengewinde 25

(11) des Gewindenippels (10) aufgeschraubt ist und die einen Schlauchnippel (21) übergreift, an den vorzugsweise durch Preßverbindung ein Brauseschlauch (22) angeschlossen ist.