DE202006019202U1

DE202006019202U1 - Ring zum gegenseitigen Verbinden von Rohren und sanitären Einrichtungen

Info

Publication number: DE202006019202U1
Application number: DE202006019202U
Authority: DE
Original assignee: FISC ITALIANA Srl CONEGLIANO; FISC Italiana Srl
Current assignee: FISC ITALIANA Srl CONEGLIANO; FISC Italiana Srl
Priority date: 2005-03-08
Filing date: 2006-03-03
Publication date: 2007-02-22
Anticipated expiration: 2016-03-04
Also published as: ES1066847U; EP1701081A1; CN1831413A; ITTV20050037A1; AT9919U1; US20060202433A1; ES1066847Y

Abstract

Ein Ring, insbesondere zum gegenseitigen Verbinden von Rohren und/oder Verbindungselementen und/oder Abläufen und/oder Syphons von Ausgussbecken und Sanitäreinbauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein ringförmiger Sitz (9) an der Innenseitenfläche (7) des Ringes (1) ausgeformt ist, eine komplementär ausgeformte Rippe (12) rotierbar mit dem Sitz (9) vereinigt ist und von der Außenseitenfläche (13) einer im Wesentlichen konisch ausgeformten ringförmigen Dichtung (14) vorsteht.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Ring, der besonders zum Befestigen von Installationstechnikgegenständen, wie zum Beispiel Rohren und/oder Verbindungselementen und/oder Abläufen und/oder Siphons von Ausgussbecken und Sanitäreinbauteilen geeignet ist.
Die Rohre der Ausgussbecken und sanitären Armaturen sind derzeit miteinander verbunden und aneinander und/oder an anderen Elementen befestigt, so wie zum Beispiel an Abläufen und Siphons, wobei Ringe verwendet werden.
Solche Ringe werden typischerweise aus einem rohrförmigen Körper aus Kunststoff oder Metall gebildet, wobei ein Gewinde auf der inneren Oberfläche vorhanden ist; wobei ein winkelig ausgeformter Vorsprung von der inneren Oberfläche des besagten rohrförmigen Körpers sich in das Innere hinein und ungefähr an einem ersten Umfangsrand davon erstreckt.
Eine im Wesentlichen kegelstumpfförmig geformte ringförmige Dichtung aus Kunststoffmaterial kann im Inneren des besagten rohrförmigen Körpers angeordnet sein und kann im Inneren des Ringes positioniert sein, wobei dieser mit besagtem winkligen Vorsprung den Umfangsrand, der an seiner größeren Endfläche befindlich ist, kontaktiert.
Der Ring und die Dichtung kann mit einem ersten Ende eines ersten Rohres oder einem anderen Element, welches mit einem Rohr verbunden werden soll, wie zum Beispiel einem Ablauf oder einem Siphon, wobei das erste Ende in geeigneter Weise bezüglich des besagten Ringes mit einem komplementären Gewinde ausgebildet ist, versehen sein; besagtes erstes Ende wird bezüglich der Stelle, an der der winkelig ausgeformte Vorsprung angeordnet ist, auf der gegenüberliegenden Seite in den Ring eingeschoben und ist zwischen der inneren Oberfläche des Ringes und der äußeren schiefen Oberfläche der Dichtung angeordnet.
Ein zweites Ende eines zweiten Rohres oder eines anderen Elementes, welches mit dem ersten Rohr verbunden werden soll, kann in das erste Ende des ersten Rohres oder eines weiteren Elementes eingesetzt werden, und zwar durch Hindurchführen durch den Ring der Dichtung.
Durch das Einschrauben des Ringes auf das Gewinde, welches an dem ersten Ende des besagten ersten Rohres oder eines entsprechenden anderen Elementes angebracht ist, bewegt sich der Ring in Längsrichtung bezüglich des besagten ersten Rohres und bewegt die Dichtung dabei in dieselbe Richtung aufgrund des Druckes, der auf ihn mittels des winkligen Vorsprungs ausgeübt wird; aufgrund der Neigung der äußeren Oberfläche der Dichtung drückt das erste Ende des besagten Rohres radial in Richtung des zweiten Rohres, während sich besagte Dichtung in Längsrichtung bezüglich des ersten Rohres fortbewegt, wobei dadurch das erste und zweite Rohr miteinander verbunden werden.
Der Hauptnachteil dieser bekannten Arten an Ringen besteht darin, dass das Verfahren zum Befestigen der Rohre oder anderer Elemente, welche miteinander verbunden werden sollen, das zuerst stattfindende Positionieren der Dichtung erfordert, wobei dies allerdings eine gewisse Zeit braucht, um durchgeführt zu werden und auch im Besonderen eine hohe Aufmerksamkeit beim Bedienpersonal erfordert, das sich nämlich daran erinnern muss, die besagten Dichtungen in den Ring einzuführen und sorgfältig zu arbeiten, um ihn genau zu positionieren.
Ein weiterer Nachteil bekannter Arten ist, dass die Dichtungen in ihren Dimensionen begrenzt sind und auch im Gewicht bezüglich der Ringe, Rohre und anderer Elemente, die dann angeschlossen werden sollen und der hohen Wahrscheinlichkeit, dass das Bedienpersonal die besagten Dichtungen verliert begrenzt sind, bevor diese von ihnen an den jeweiligen Ringen angebracht werden können, wodurch das Bedienpersonal gezwungen ist, mehr Dichtungen als Ringe mitzunehmen, was natürlich die damit zusammenhängenden Kosten erhöht.
Es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung, die oben beschriebenen Probleme zu lösen, Nachteile des Standes der Technik zu eliminieren, und zwar mittels eines Ringes welcher es ermöglicht, ihn einfacher, schneller und auf eine verbesserte Art an den Installationstechnikgegenständen wie zum Beispiel Rohren oder anderen zu verbindenden Elementen angebracht zu werden, da das Bedienpersonal nicht mehr gezwungen ist, besondere Aufmerksamkeit diesem Bearbeitungsschritt entgegenzubringen.
Eine weitere Aufgabe innerhalb dieses Zweckes ist es, einen Ring zur Verfügung zu stellen, welcher die Gefahr eliminiert, dass das Bedienpersonal die Dichtung verliert, wodurch es nicht mehr länger notwendig ist, dass das Bedienpersonal mit mehr Dichtungen als Ringen ausgestattet wird.
Eine weitere Aufgabe ist es, einen Ring mit einer strukturell einfachen Ausgestaltung zur Verfügung zu stellen, der auch nur geringe Herstellkosten hervorruft.
Dieses Ziel und diese und andere Aufgaben, wie sie im Nachfolgenden besser erkannt werden, werden durch einen Ring gelöst, der zum gegenseitigen Befestigen von Installationstechnikgegenständen, wie zum Beispiel Rohren und/oder Verbindungselementen und/oder Abläufen und/oder Siphons von Ausgussbecken und Sanitäreinbauten bestimmt ist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ein ringförmiger Sitz auf der Innenseitenfläche des besagten Ringes gebildet ist, wobei eine ungefähr komplementär dazu geformte ringförmige Rippe rotierbar mit besagtem Sitz vereinigt ist und von der Außenseitenfläche an einer im Wesentlichen konisch ausgeformten ringförmigen Dichtung hervorsteht.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden durch die nachfolgende detaillierte Beschreibung und durch ein besonderes Ausführungsbeispiel, was jedoch nicht abschließend ist, sowie durch die nicht begrenzenden begleitenden Zeichnungen besser offensichtlich. Es zeigen:
1 eine Schnittansicht entlang einer Mittelebene eines Ringes entsprechend der Erfindung;
2 eine Schnittansicht entlang einer Mittelebene eines erfindungsgemäßen Ringes, der mit einem Ende eines ersten Rohres und einem Ende eines zweiten Rohres angebracht ist, wobei das Ende des zweiten Rohres mit dem ersten Rohr verbindbar ist;
3 eine Draufsicht eines Ringes entsprechend der Erfindung ohne die Dichtung;
4 eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV aus 3;
5 eine Draufsicht auf die Dichtung eines Ringes gemäß der Erfindung und
6 eine Schnittansicht entlang der Linie VI-VI aus 5.
In den nachfolgenden Ausführungsbeispielen, können individuelle Merkmale, die bezüglich spezieller Ausführungsbeispiele gegeben werden, tatsächlich mit anderen unterschiedlichen Merkmalen ausgetauscht werden, die in anderen Ausführungsbeispielen existieren.
Ferner wurde bemerkt, dass alles was während des Patentverfahrens als bereits bekannt gefunden worden ist, als nicht beansprucht angesehen werden soll und Gegenstand eines Disclaimers sein soll.
In Bezug auf die Figuren bezeichnet das Referenzzeichen 1 einen Ring, der insbesondere zum Befestigen eines ersten Rohres 2 an einem zweiten Rohr 3 oder einem anderen Element geeignet ist, wie zum Beispiel einem Abfluss oder einem Syphon, der in den Figuren nicht dargestellt ist.
Der Ring 1 wird durch ein hohles rohrförmiges Element 4 gebildet, welches aus Kunststoff oder Metall hergestellt ist und solche Abmessungen aufweist, dass das erste Rohr 2 und das zweite Rohr 3 in dessen Inneres passen, sobald sie koaxial zueinander angeordnet worden sind.
Ein umfangseitiger Vorsprung 6 springt ungefähr radial vom unteren Umfangsrand 5 des rohrförmigen Elementes 4 in Richtung der Außenseite von besagtem rohrförmigen Element vor.
Das rohrförmige Element 4 hat auf seiner Innenseitenfläche 7 ein erstes Gewinde.
Ein ringförmiger Sitz 9 wird an der Innenseitenfläche 7 des rohrförmigen Elementes ungefähr in der Nähe des oberen Endes 8 davon ausgeformt, wobei er gegenüberliegend von dem unteren Umfangsrand 5 angeordnet ist.
Der ringförmige Sitz 9 kann vorteilhafterweise zum Beispiel durch einen Schlitz gebildet werden, welcher auf der Innenseitenfläche 7 des rohrförmigen Elementes 4 vorgesehen ist, oder, wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß der beiliegenden Figuren dargestellt ist, es kann der ringförmige Sitz 9 zwischen einem unteren ringförmigen Vorsprung 10 und einem oberen ringförmigen Vorsprung 11 gebildet werden, wobei diese beiden radial von der Innenseitenfläche 7 des ringförmigen Elementes 4 vorspringen, und zwar ungefähr in der Nähe des oberen Endes 8.
Vorteilhafterweise kann der untere ringförmige Vorsprung 10 und der obere ringförmige Vorsprung 11 so angeordnet sein, wie zum Beispiel in den beiliegenden Figuren dargestellt, und zwar entlang eines kontinuierlich umlaufenden Abschnittes, oder sie können in eine Vielzahl von Abschnitten entsprechend selektierter Abmessungen geteilt werden, welche voneinander separiert und entlang einer Umfangsregion der Innenseitenfläche 7 angeordnet sind.
Eine komplementär dazu ausgeformte ringförmige Rippe 12 ist dabei rotierbar mit dem inneren Sitz 9 in Beziehung stehend und ragt radial bezüglich der Außenseitenfläche 13 der ringförmigen Dichtung 14 ab, welche im Wesentlichen stumpf ausgebildet ist (d.h. im Rahmen von geometrischen Toleranzen, die in dem entsprechenden technischen Feld bekannt sind), so dass seine Spitze von der ringförmigen Rippe 12 wegzeigt.
Mittels der schiebenden Kontaktierung der ringförmigen Rippe 12 in dem ringförmigen Sitz 9, können die Dichtung 14 und das rohrförmige Element 4 relativ zueinander um die selbe Achse rotieren.
Die Dichtung 14 hat einen inneren Durchmesser, welcher im Wesentlichen konstant ist und so bemessen ist, dass das zweite Rohr 2 ins Innere passt; der äußere Durchmesser der Dichtung 14 verringert sich allmählich (graduell/stufenweise) von der ringförmigen Rippe 12 aus gesehen weg, so dass die Außenseitenfläche 13 der Dichtung 14 schräg ausgestaltet ist.
Der ringförmige Draht 12 ragt von der Außenseitenfläche 13 der Dichtung 14 ungefähr an seinem oberen Umfangsrand 15 weg; wobei das untere Ende 16 der Dichtung 14 wie eine Lippe ausgeformt ist und während des Benutzens nach unten und in Richtung des unteren Umfangsrandes 5 des rohrförmigen Elementes 4 gerichtet ist (ausgerichtet ist).
Die Dichtung 14 wird vorteilhafterweise aus Kunststoffmaterial hergestellt und kann zum Beispiel als ein unabhängiges Element vorgesehen sein, welches dann mit dem rohrförmigen Element 4 mittels Einsetzens durch Hineindrücken der ringförmigen Rippe 12 in den ringförmigen Sitzen 9 des rohrförmigen Elementes 4 verbunden wird.
Als eine Alternative, falls das rohrförmige Element 2 aus Kunststoffmaterial hergestellt ist, kann die Dichtung 14 beim oberen Ende 8 des rohrförmigen Elementes 4 zusätzlich an dem oberen Ende 8 des rohrförmigen Elementes 4 eingesteckt werden, so dass die ringförmige Rippe 12 rotierbar ins Innere des ringförmigen Sitzes 9 eingesetzt ist; und zwar unter Nutzung von zwei unterschiedlichen Kunststoffmaterialien für das rohrförmige Element 4 und für die Dichtung 14, welche nicht miteinander verbindbar sind, d.h. wodurch es möglich ist direkt über Gussverfahren ein rohrförmiges Element 4 mit einer Dichtung 14 auszubilden, die schon darin angebracht ist.
Der Ring 1 kann daher beispielsweise zum gegenseitigen Verbinden eines ersten Endes 17, eines ersten Rohres 2 und eines zweiten Endes 18 eines zweiten Rohres 3, welches geeigneter Weise komplementär in Bezug auf das Gewinde an der Innenseitenfläche 7 des rohrförmigen Elementes 4 gewindeförmig ausgestaltet ist, genutzt werden.
Das Funktionieren der Erfindung wird nachfolgend näher beschrieben: Unter Bezugnahme auf 2 wird das erste Ende 17 des ersten Rohres 2 in die Dichtung 14 eines Ringes 1 eingesetzt, so dass es vom unteren Umfangsrand 5 des rohrförmigen Elementes 4 weg steht; das erste Ende 17 wird dann koaxial in das zweite Ende 18 des zweiten Rohres 3 eingeführt.
Durch das Drücken der Dichtung 1 in Richtung des zweiten Endes 18 so lange, bis das Gewinde des rohrförmigen Elementes 4 Kontakt mit dem Gewinde, welches an dem Ende 18 ausgebildet ist, aufnimmt, und durch Drehen des rohrförmigen Elementes 4, gelangt der Ring 1 weiter in Richtung des zweiten Rohres 3 und dem zweiten Ende 18 des besagten zweiten Rohres, wobei der Ring 1 zwischen der Innenseitenfläche 7 des rohrförmigen Elementes 4 und der Außenseitenfläche 13 der Dichtung 14 angeordnet ist und mit dem letztgenannten Kontakt aufnimmt.
Wenn der Ring 1 sich in Richtung des zweiten Endes 18 bewegt, drückt der besagte Ring die Dichtung 14 radial in Richtung des ersten Rohres 2, wodurch die Dichtung 14 durch Reibung fest mit dem ersten Rohr 2 und dem zweiten Rohr 3 verbunden wird.
Unter Nutzung der Drehkontaktierung der Dichtung 14 mit dem rohrförmigen Element 4, wobei besagtes rohrförmiges Element in Bezug auf die Dichtung 14 rotieren kann und dadurch in Bezug auf das erste Rohr 2 und das zweite Rohr 3 fest damit verbunden ist, wird es möglich den Druck zwischen dem zweiten Ende 18, der Dichtung 14 und dem ersten Rohr 2 zu erhöhen und dadurch die Verbindung zwischen dem ersten Rohr 2 und dem zweiten Rohr 3 zu verbessern.
Es wurde daher festgestellt, dass die Erfindung die gewünschten Ziele und Aufgaben erreicht und löst, insbesondere das zur Verfügung stellen eines Ringes insbesondere für das gegenseitige Verbinden von Rohren und/oder Verbinden der Elemente und/oder Abflüssen und/oder Syphons von Ausgussbecken und Sanitäreinbauteilen, welche aufgrund einer eingebauten Dichtung nicht mehr erfordern, dass das Bedienpersonal sich erinnern muss, eine Dichtung einzusetzen oder diese genau zu positionieren. Daher ist ein einfacheres, schnelleres und verbessertes Anbringen an besagten Rohren und/oder Verbindungselementen und/oder Abflüssen und/oder Syphons unter Verringerung von Zeit und Kosten für die Anbringung erreicht.
Des Weiteren beseitigt der Ring der Erfindung das Risiko, dass das Bedienpersonal die Dichtung verlieren kann, durch den Einbau der Dichtung in das rohrförmige Element.
Die Ausdrücke „oben" und „unten" wie vorstehend verwendet, beziehen sich auf die Positionen der Elemente auf die sie sich beziehen, wie in den zu diesem Zweck dargestellten Zeichnungen und werden nicht so verstanden, dass sie den Schutzbereich der Erfindung begrenzen sollen.
Ferner bleiben die Herstellungskosten eines erfindungsgemäßen Ringes niedrig, da er sich nur aus einfach beziehbaren und einfach herzustellenden und zusammenzubauenden Komponenten zusammensetzt.
Die Erfindung kann auch durch zahlreiche Modifikationen und Varianten abgeändert werden, die jedoch alle im Schutzbereich der Ansprüche liegen.
Die verwendeten Materialien, sowie die Abmessungen sind die einzelnen Komponenten die die Erfindung kennzeichnen, können in anderen Ausführungsbeispielen entsprechend der dort benötigten Erfordernisse abgewandelt werden.
Die unterschiedlichen Mittel zum Durchführen bestimmter unterschiedlicher Funktionen müssen nicht notwendigerweise nur in den Ausführungsbeispielen vorliegen, sondern können per se auch in vielen Ausführungsbeispielen vorliegen, die nicht dargestellt sind.
Die als vorteilhaft dargestellten Merkmale können, wenn gewünscht oder sonst erfordert, auch weggelassen werden oder durch Äquivalente ersetzt werden.
Es wird ferner Bezug genommen auf die italienische Patentanmeldung Nr. TV2005A000037. Die Priorität dieser Anmeldung wird in Anspruch genommen.
Bezugszeichen in den Ansprüchen, soweit sie verwendet werden, sind lediglich zur Verständnisverbesserung eingeführt und haben keinen limitierenden Effekt in Bezug auf die Auslegung jeden Elementes.

Claims

Ein Ring, insbesondere zum gegenseitigen Verbinden von Rohren und/oder Verbindungselementen und/oder Abläufen und/oder Syphons von Ausgussbecken und Sanitäreinbauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein ringförmiger Sitz (9) an der Innenseitenfläche (7) des Ringes (1) ausgeformt ist, eine komplementär ausgeformte Rippe (12) rotierbar mit dem Sitz (9) vereinigt ist und von der Außenseitenfläche (13) einer im Wesentlichen konisch ausgeformten ringförmigen Dichtung (14) vorsteht.
Der Ring nach Anspruch 1, hergestellt durch ein hohles rohrförmiges Element (4), dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Sitz (9) in der Nähe von dem oberen Ende (8) von dem rohrförmigen Element (4) ausgeformt ist.
Der Ring nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Sitz (9) durch einen Schlitz in der Innenseitenfläche (7) des ringförmigen Elementes (4) geformt ist.
Der Ring nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Sitz (9) zwischen einem unteren ringförmigen Vorsprung (10) und einem oberen ringförmigen Vorsprung (11) geformt ist, wobei beide radial von der Innenseitenfläche (7) von dem rohrförmigen Element (4) an dessen oberen Ende (8) abstehen.
Der Ring nach Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere ringförmige Vorsprung (10) und der obere ringförmige Vorsprung (11) entlang eines kontinuierlichen Umfangs angeordnet sind.
Der Ring nach Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere ringförmige Vorsprung (10) und der obere ringförmige Vorsprung (11) in eine Vielzahl von Abschnitten mit bestimmten Abmessungen unterteilt sind, welche voneinander separiert sind und entlang eines Umfanges angeordnet sind.
Der Ring nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Rippe (12) von der Außenseitenfläche (13) der Dichtung (14) an deren oberem Umfangsrand (15) absteht, wobei das untere Ende (16) der Dichtung (14) lippenförmig ausgebildet ist und beim Verwenden nach innen und in Richtung des unteren Umfangsrandes (5) des rohrförmigen Elementes (4) ausgerichtet ist.
Der Ring nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (14) als ein unabhängiges Element vorgesehen ist und mit dem rohrförmigen Element (4) in Verbindung bringbar ist, und zwar unter Einsetzens der ringförmigen Rippe (12) in den ringförmigen Sitz (9) mittels Hineinpressens.
Der Ring nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das ringförmige Element (4) aus Kunststoffmaterial hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (14) über das obere Ende (8) von dem Rohr (4) mittels Koinjektion angespritzt ist, so dass die ringförmige Rippe (12) rotierbar in dem ringförmigen Sitz (9) eingesetzt ist, wobei das rohrförmige Element (4) und die Dichtung (14) aus zwei unterschiedlichen Kunststoffmaterialarten hergestellt sind, welche beim Aushärten sich nicht miteinander verbinden.