DE29707236U1

DE29707236U1 - Griff für Fenster oder Türen

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Publication number: DE29707236U1
Application number: DE29707236U
Authority: DE
Original assignee: Mayer and Co
Current assignee: Mayer and Co
Priority date: 1997-04-22
Filing date: 1997-04-22
Publication date: 1998-08-20
Anticipated expiration: 2007-04-23

Description

EUROPEAN PATENT ATTORNEYS · PATENT^WNpRECH.TOAIJWALTE/ MANITZ, FINSTERWALD/&.'f^>Akt^:NE'R^<

MANlTZ, RNSTERWALD & PARTNER ■ POSTFACH 22 16 1 1 ■ B0506 MÜNCHEN

Mayer & Co. Alpenstraße 173

A-502 0 Salzburg

DEUTSCHE PATENTANWÄLTE

DR. GERHART MANITZ · dipl.-phys.

MANFRED FINSTERWALD · dipl.-ing., dipl-wirtsch.-ing.

DR. HELIANE HEYN · oipl.-CHEM.

DR. MARTIN FINSTERWALD · dipl.-ing.

STEPHAN THUL · dipl.-phys.

DR. DIETER PELLKOFER · dipl.-ing.

CHRISTIAN SCHMIDT · oipl.-phys.

GÜNTHER KURZ · dipl.-ing.

WERNER GRÄMK0W · dipl.-ing. &eegr; 9831

BRITISH CHARTERED PATENT ATTORNEY JAMES G. MORGAN · b. se. (phys.i. d.m.s.

RECHTSANWÄLTIN

MARION CHRISTIANE SCHMIDT

ZUGELASSENE VERTRETER BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT REPRESENTATIVES BEFORE THE EUROPEAN PATENT OFFICE

80506 MÜNCHEN POSTFACH 22 1 6 &Pgr; ■ ROBERT-KOCH-STRASSE TELEFON (089) 21 99 430 ■ FAX (089) 29 75 E-MAIL manitz@patente.de

DATUM

22. April 1997 M 4566 - P/ho

Griff für Fenster oder Türen

MANlTZ ■ FINSTERWALD · HEYN ■ MORGAN · FINSTERWALD ■ SCHMIDT ■ PELLKOFEfI · SCHMIDT ■ KURZ · 80538 MÜNCHEN ■ ROBERT-KOCH-STRASSE 1 ■ TAX-Nr. DE 130 001 124

STEPHAN THUL ■ 70372 STUTTGART (BAD CANNSTATTI ■ SEELBERGSTRASSE 23/25 ■ TELEFON (0711) 56 72 61 HYPOBANK MÜNCHEN · 6 880 119 980- BLZ 700 200 01 · POSTBANK MÜNCHEN ■ 770 62-805 ■ BLZ 700 100 80- VEREINSBANK MÜNCHEN ■ 578 351 ■ BLZ 700 202 70

M 4566 - P/ho

Die Erfindung betrifft einen Griff für Fenster oder Türen mit einer von einem Mehrkantstift durchsetzten Griffrosette, an der beiderseits des Stifts zum Eingriff in Aufnahmebohrungen bestimmte Zentrierelemente vorgesehen sind.

Griffe mit derart ausgebildeten Griffrosetten sind bekannt, wobei die Zentrierelemente aus an die jeweilige Rosette angeformten Nocken oder Zapfen bestehen, durch welche die Schraubbefestigung vorgenommen wird. Zur Aufnahme der zum einen zentrierenden und zum anderen zu einer stabilen Rosettenbefestigung beitragenden Nocken oder Zapfen müssen an den Rahmen, die aus Holz-, Metall- und/oder Kunststoffprofilen bestehen können, passende Bohrungen vorgesehen werden. Bei der Montage des Griffes müssen die an der Rosette vorgesehenen Zapfen in die entsprechenden Bohrungen im Rahmen eingedrückt werden, was durch maßliche Ungenauigkeiten nicht immer einfach zu realisieren ist. In der Praxis führt dies immer wieder dazu, daß bei Untermaß der Bohrungen die Rosetten mit ihren Zapfen praktisch in die entsprechenden Bohrungen eingeschlagen werden, was zu die Funktion beeinträchtigenden Verkantungen und sogar zu Zerstörungen führen kann. Bei Übermaß der Bohrungen erfährt die Rosettenbefestigung keinen exakten und festen Sitz.

Griffrosetten müssen in einer Vielzahl von Varianten auf Lager gehalten werden, um den jeweiligen Anforderungen an Holz-, Metall- und/oder Kunststoffprofilrahmen einerseits und der jeweils erforderlichen Verschraubungsart andererseits gerecht zu werden. Nicht selten kommt es auch vor, daß die Nokken oder Zapfen nachträglich auf der Baustelle sogar abgeschnitten werden müssen, was eine sehr große und nachteilige Beeinträchtigung zur Folge hat.

Hinsichtlich der Verschraubungsart unterscheidet man zwischen einer mittels kurzen Schrauben erfolgenden Holz- bzw. Profilrahmenverschraubung; und einer mittels kurzen und/oder langen Schrauben erfolgenden Getriebeverschraubung. Bei der Getriebeverschraubung treten vor allem deshalb Schwierigkeiten auf, weil eine den Befestigungsforderungen Rechnung tragende feste Rosettenverschraubung über das Getriebe aufgrund einer daraus resultierenden Torsion im Getriebebereich zu einer Schwergängigkeit des Beschlciges führen kann. Wird auf eine Leichtgängigkeit des Beschlcigs bzw. des Getriebes geachtet, dann kann dies dazu führen, daß die Griffverschraubung unzureichend und nicht fest genug ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen mit einer Rosette ausgestatteten Griff zu schaffen, der zur Montage auf Holz-, Kunststoff- und Metallrahmen geeignet ist, sowohl im Rahmen und/oder am Getriebe befestigt werden kann und dabei bei leichter Montierbarkeit unabhängig vom Rahmen einen einwandfreien Festsitz gewährleistet.

Gelöst wird diese Aufgabe nach der Erfindung im wesentlichen dadurch, die Zentrierelemente als zumindest im wesentlichen eine zylindrische Außenkontur aufweisende Schraubelemente oder Einschlagelemente ausgebildet sind.

Die Schraubelemente nach der Erfindung erfüllen zum einen Zentrierfunktion und zum anderen gleichzeitig Befestigungsfunktion, wobei der im Vergleich zu herkömmlichen Schrauben große Außendurchmesser der Schraubelemente zu stabilen und tragfähigen Fixierungen führt.

Die bevorzugt mit einem schneidenden Außengewinde versehenen Schraubelemente werden in der Rosette zur Vermeidung loser Teile vormontiert gehaltert, wobei die Halterung durch Verdrehen des Schraubelements bei der Montage lösbar ist.

Im Falle von Rosetten und Schraubelementen aus Metall werden die Schraubelemente in der vormontierten Position durch schwache und durch Drehen brechbare Metallstege gehalten, und im Falle der Verwendung von Rosetten und Schraubelementen aus Kunststoff können die Schraubelemente bei der Herstellung etwas an- oder eingegossen werden, so daß sie dann wiederum durch Drehen von der Rosette gelöst und im Rahmenmaterial unter Fixierung der Rosette verschraubt werden können.

Die Vormontage der Schraubelemente erfolgt zweckmäßigerweise derart, daß ein Zentriervorsprung die Rosette überragt und damit das freie vorstehende Ende des Schraubelements bei der Montage eine Vorzentrierung erbringt, die ein korrektes nachfolgendes Verschrauben fördert.

Insbesondere wenn eine Verschraubung der Rosette oder eine zusätzliche Verschraubung der Rosette an dem zur Betätigung der Treibstangen vorgesehenen Getriebe erforderlich ist, werden Schraubelemente mit einer zentralen Durchgangsöffnung zur Aufnahme eines mit dem Treibstangengetriebe verschraubbaren Schraubstifts vorgesehen, der vormontiert und lösbar fixiert im Schraubelement angeordnet sein kann. Da auch in diesem Anwendungsfall das Schraubelement zur Befestigung der Rosette zumindest in einem wesentlichen Ausmaß beiträgt, ist es nicht erforderlich, den Schraubstift zu stark anzuziehen, wodurch sonst vorhandene Verformungseffekte vermieden werden, die zu einer Schwergängigkeit des Getriebes führen könnten.

Anstelle von Einschraubelementen können gemäß einer Variante der Erfindung auch Einschlagelemente vorgesehen sein, die ebenfalls vormontiert und analog zu den beschriebenen Schraubelementen an der Rosette befestigt und auch sonst analog den Schraubelementen ausgebildet sein können, d.h. insbesondere mit Schraub- oder speizenden Schlagstiften zusammenwirken können. Um die Fixierung und Halterung im jeweiligen

Rahmen noch zu verbessern, können diese Einschlagelemente außensei tig mit kerbenden Vorsprüngen versehen sein.

Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben und werden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert; in der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine schematische, teilweise geschnittene Ansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten Griffs mit Rosette vor der Montage, und

Figur 2 den Griff nach Figur 1, wobei die Schraubelemente sich in der Position befinden, die sie nach erfolgter Montage des Griffes einnehmen.

Figur 1 zeigt einen Griff 1 mit einer Rosette 2, die von einem Stift 3 durchsetzt ist, der im montierten Zustand in ein Getriebe form- und kraftschlüssig eingreift. Um den Griff 1 über die Rosette 2 befestigen zu können, wird der jeweilige Rahmen, auf den die Griffrosette 2 aufgeschraubt werden soll, vorgebohrt. Im Regelfall werden dazu drei auf einer Linie liegende Löcher mit einem Durchmesser von jeweils 12 mm erzeugt .

Bei der Montage des Griffes 1 wird der Stift 3 durch das mittlere Loch geführt, und die Rosette 2 wird so auf den Rahmen aufgesetzt, daß die Schraubelemente 5 mit den beiden seitlichen Löchern ausgerichtet sind.

Die Schraubelemente 5 sind in der Griffrosette 2 vormontiert gehaltert und zwar derart, daß ihr freies Ende in Form eines Zentriervorsprungs 9 über die Rosette 2 vorsteht. Diese so erhaltenen Zentriervorsprünge 9 erleichtern das korrekte Aufsetzen der Rosette 2 auf den Rahmen, d.h. die exakte Ausrich-

tung der Schraubelemente 5 mit der zu ihrer Aufnahme bestimmten Bohrungen im Rahmen.

Die Schraubelemente 5, die kopfseitig mit einem Schraubschlitz oder mit einer Kreuzschlitzanordnung versehen sind, werden dann mittels eines geeigneten Werkzeugs, insbesondere eines Schraubers, in die zugehörigen Löcher eingeschraubt, wobei zu Beginn des Schraubvorgangs die die Vormontageposition bestimmenden Fixierungen oder Halterungen zwischen der Rosette 2 und dem jeweiligen Schraubelement 5 durch den Drehvorgang zerstört bzw. abgerissen werden.

Das bevorzugt schneidend ausgebildete Außengewinde 6 an den Schraubelementen 5 gewährleistet eine sichere und stabile Befestigung der Rosette 2 am jeweiligen Rahmen, wobei sich vorteilhaft auswirkt, daß die Schraubelemente 5 einen im Vergleich zu herkömmlichen Befestigungsschrauben großen Außendurchmesser besitzen und damit eine gute Tragfähigkeit im Rahmenmaterial sichern.

Die Figur 2 zeigt die Schraubelemente 5 im eingeschraubten Zustand, in dem sich die Schraubelemente 5 über die Außengewinde 6 fest verankert im Rahmenmaterial befinden.

Wenn aufgrund der konkret vorliegenden Montagegegebenheiten eine Befestigung der Rosette 2 am Treibstangengetriebe erforderlich ist oder neben der Befestigung der Rosette 2 über die Schraubelemente 5 noch eine ergänzende Verschraubung der Rosette 2 am Getriebe gefordert wird, dann werden dazu Schraubstifte 8 verwendet, die zentral durch die Schraubelemente 5 geführt sind, welche dazu eine entsprechende Durchgangsöffnung 7 aufweisen.

Auch diese Schraubstifte 8 sind in den Schraubelementen 5 vormontiert fixiert, so daß keinerlei verlierbare Einzelteile vorliegen.

Die Schraubstifte 8 und die jeweils zugehörigen Schraubelemente 5 können auch so ausgebildet sein, daß sich beim Eindrehen der Schraubstifte 8 ein Aufspreizeffekt für die Schraubelemente 5 ergibt, und möglich ist es auch, anstelle von Schraubstiften 8 ggf. Einschlagstifte vorzusehen, welche einen Spreizeffekt des dazu entsprechend ausgebildeten Schraubelements 5 erbringen, um eine weitere Verbesserung der Festigkeit der Rosettenfixierung zu sichern.

M 4566 - P/ho

Bezugszeichenliste

1	Griff
2	Rosette
3	Stift
4	Bohrung
5	Schraubelement
6	Außengewinde
7	Durchgangsöffnung
8	Schraubstift
9	Zentriervorsprung

Claims

M 4566 - P/ho Schutzansprüche

1. Griff für Fenster oder Türen mit einer von einem Mehrkantstift durchsetzten Griffrosette, an der beiderseits des Stifts zum Eingriff in Aufnahmebohrungen bestimmte Zentrierelemente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet , daß die Zentrierelemente als zumindest im wesentlichen eine zylindrische Außenkontur aufweisende Schraubelemente (5) oder Einschlagelemente ausgebildet sind.

2. Griff nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet , daß die Schraubelemente (5) mit einem schneidenden Außengewinde (6) versehen sind.

3. Griff nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet , daß die in Aufnahmebohrungen klemmend aufgenommenen Einschlagelemente außenseitig mit achsparallelen und/oder in Form eines gestreckten Gewindegangs verlaufenden Ansätzen versehen sind.

4. Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Einschlag- oder Schraubelemente (5) in der Rosette (2) vormontiert gehalten sind, wobei die Halterung durch Verdrehen des Schraubelements (5) oder durch Schlagbetätigung des Einschlagelements lösbar ist.

5. Griff nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet , daß die Schraubelemente (5) oder die Einschlagelemente in der vormontierten Position unter Ausbildung eines Zentriervorsprungs (9) über die Rosette (2) vorragen.

6. Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Schraubelemente (5) oder die Einschlagelemente aus Metall oder Kunststoff bestehen.

7. Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Schraubelemente (5) oder die Einschlagelemente eine zentrale Durchgangsöffnung (7) zur Aufnahme eines mit einem Treibstangengetriebe verschraubbaren Schraubstifts (8) aufweisen.

8. Griff nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet , daß der jeweilige Schraubstift (8) an der Wandung der Durchgangsöffnung (7) vormontiert und lösbar fixiert ist.

9. Griff nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet , daß der Schraubstift (8) im Schraubelement (5) oder im Einschlagelement als Spreizorgan wirkt.