DE29707907U1 - CD-Reinigungsvorrichtung - Google Patents

Description

Patentanwälte,» Patent Attorneys·
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VON KREISLER, j

Deichmannhaus am Dom
D-50667 KÖLN

von Kreisler Seiting Werner ■ *g*£ 102241 - D-50462Köln ' Patentanwälte

Dr.-Ing. von Kreisler f 1973

Bor Ying Corporation Dipl.-Chem. Alek von Kreisler

Dipl.-Ing. Günther Setting

NO. 59, Lane 369, Chin Mem Street _Dipl.._Chem.Dr.Hans-KarstenWerner Panchiao City Dipl.-Chem.Dr.JohannF.Fues

Dipl.-lng. Georg Dalimeyer

Taipei Hsien Dipl.-lng.Jochen Hilleringmann

Taiwan ROC ■ -· Dipl.-Chem. Dr. Hans-Peter Jönsson

' * Dipl.-Chem. Dr. Hans-Wilhe!m Meyers

Dipl.-Chem. Dr. Thomas Weber
Dipi.-Chem. Dr. Jörg Helbing
Da-Brl/ss 970905de

30. April 1997
CD-Re inigungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine verbesserte Reinigungsvorrichtung für Compact Disks, die verwendet werden kann, um Compact Disks unterschiedlicher Größe bequem und effektiv zu reinigen.

Dank der hochentwickelten Industrietechnik und der ständigen Verbesserung unserer Lebensqualität messen immer mehr Menschen ihren Freizeitaktivitäten eine große Bedeutung bei. Ein Beispiel für eine solche Freizeitaktivität ist der Gebrauch von Audio- und Videogeräten mit hoher Qualität. Die Compact Disk wurde dank ihrer hohen Qualität sowohl als Audio- als auch Video-CD von der Bevölkerung gut angenommen und ist im privaten Bereich, in Restaurants und vielen audio-visuellen Zentren sehr beliebt.

Auch als Qualitätsprodukt fortschrittlicher Technik erfordert die Compact Disk, wie andere Produkte auch, als Wartung eine regelmäßige oder unregelmäßige Reinigung, damit ihre hohe Qualität erhalten und ihre Einsat zdauer verlängert werden können.

Dank der besonders ausgebildeten feinen Rillen auf der Compact Disk ist es erforderlich, diese in radialer

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Richtung zu reinigen. D.h., die Compact Disk wird in einer radialen Richtung von der Mitte der CD zum äußeren Rand der CD oder radial vom äußeren Rand der CD zur Mitte der CD abgewischt. Insbesondere muß eine Reinigungsvorrichtung, die zur Reinigung der CD verwendet wird, immer quer zum Rand der CD bewegt werden. Eine Reinigung der CD durch Abwischen der Oberfläche in einer parallel zum Rand verlaufenden Richtung würde die auf der CD-Oberfläche ausgebildeten feinen Rillen zerstören und die Qualität der CD deutlich beeinträchtigen oder die CD sogar vollständig zerstören.

Viele CD-Reinigungsvorrichtungen, die auf dem oben beschriebenen Prinzip beruhen, wurden vorgeschlagen. Diese herkömmlichen CD-Reinigungsvorrichtungen können jedoch in der Regel nur zur Reinigung von CDs gleicher Größe verwendet werden. Sie sind nicht in der Lage, Cds unterschiedlicher Größe zu reinigen. Wenn also CDs unterschiedlicher Größe zu reinigen sind, etwa eine CD mit 3 Zoll und eine mit 5 Zoll, sind zwei verschiedene Reinigungsvorrichtungen zur Reinigung von jeweils 3-Zoll- und 5-Zoll-CDs vorzusehen. Darüber hinaus arbeiten die herkömmlichen CD-Reinigungsvorrichtungen in der Regel mit einem getrennten Flüssigkeitsbehälter. Dieses Verfahren schafft nicht nur Probleme bei der einheitlichen Aufbewahrung der Reinigungsvorrichtung und der Reinigungsflüssigkeit, es ist für Benutzer auch lästig.

Daher ist es wünschenswert, eine einfache, aber effektive Reinigungsvorrichtung für CDs zu entwickeln, die die bei herkömmlichen CD-Reinigungsvorrichtungen bestehenden Nachteile beseitigt.

Die CD-Reinigungsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung weist vor allem einen Sitz und eine Abdeckung,

die zueinander schwenkbar an einem Rand angebracht sind, und ein drehbares Rad auf. In dem Sitz ist eine kreisförmige Aussparung ausgebildet. Entlang einer Wand am inneren Rand der kreisförmigen Aussparung sind innere Zähne ausgebildet. Das drehbare Rad weist eine Handkappe und einen Radkörper auf, die miteinander fest an ihren Mittelachsteilen verbunden sind. An einer unteren Fläche des Radkörpers ist ein Reinigungselement und an einer Wand am äußeren Rand sind mehrere äußere Zähne, die in die inneren Zähne des Sitzes greifen, derart, daß das drehbare Rad sich drehend entlang der Wand am inneren Rand der kreisförmigen Aussparung des Sitzes bewegen kann, vorgesehen. Wenn sich das drehbare Rad dreht, wischt das Reinigungselement an seiner unteren Fläche eine in die kreisförmige Aussparung des Sitzes positionierte Compact Disk ab. Die CD-Reinigungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß die kreisförmige Aussparung ferner sequentiell von ihrer Mitte zu einem äußeren Teil mit einer mittigen Aussparung, einem inneren kreisförmigen Ring, einem dazwischenliegenden Teilungsring und einer äußeren kreisförmigen Aussparung ausgebildet ist. Der dazwischenliegende Teilungsring liegt zwischen der inneren und der äußeren kreisförmigen Aussparung, um diese so voneinander zu trennen, daß die beiden kreisförmigen Aussparungen getrennt verwendet werden können, um CDs unterschiedlicher Größe zu tragen, derart, daß das Reinigungselement unter dem drehbaren Rad sie reinigt. Ein weiteres Merkmal dieser Erfindung ist es, daß der Sitz entlang eines Randes ein Fach zur Aufnahme eines Reinigungsflüssigkeitsbehälters aufweist, derart, daß der Reinigungsflüssigkeitsbehälter immer innerhalb der CD-Reinigungsvorrichtung passend angeordnet werden kann.

Der Aufbau, die Merkmale und die Funktionen der Erfindung können am besten unter Bezug auf die folgende detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform und die beiliegenden Zeichnungen verstanden werden, wobei

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht der Erfindung zeigt;

Fig. 2 eine Teilansicht entlang der Längsachse des Reinigungsflüssigkeitsbehälterfaches zeigt;

Fig. 3 eine Teilansicht zeigt, die die Erfindung in einem zusammengebauten und geschlossenen Zustand zeigt, wenn sie nicht in Betrieb ist;

Fig. 4 eine Teilansicht zeigt, die die Erfindung beim Reinigen einer großen CD (z.B. 5 Zoll) zeigt, und

Fig. 5 Fig. 4 gleicht, wobei jedoch eine kleine CD (z.B. 3 Zoll) gereinigt wird.

Es folgt eine Beschreibung von Fig. 1. Die Erfindung betrifft eine CD-Reinigungsvorrichtung, die vor allem einen Sitz 1, eine Abdeckung 2 und ein drehbares Rad 3 aufweist.

Der Sitz 1 weist ein darin ausgebildetes kreisförmiges Aussparungsteil 11 auf. Das kreisförmige Aussparungsteil 11 weist mehrere entlang einer Wand am inneren Rand vorgesehene innere Zähne 111 auf. Das kreisförmige Aussparungsteil 11 ist ferner sequentiell von seiner Mitte zu einem äußeren Randteil mit einer mittigen Aussparung

112, einer inneren kreisförmigen Aussparung 113, einem dazwischenliegenden Teilungsring 114 und einer äußeren kreisförmigen Aussparung 115 ausgebildet. Ein inneres kreisförmiges Kissen 116 und ein äußeres kreisförmiges Kissen 117 sind jeweils auf der inneren kreisförmigen Aussparung 113 bzw. der äußeren kreisförmigen Aussparung 115 vorgesehen. Der dazwischenliegende Teilungsring 114 trennt die innere kreisförmige Aussparung 113 so von der äußeren kreisförmigen Aussparung 115, daß die innere und die äußere Aussparung 113 und 115 voneinander getrennt verwendet werden können, um jeweils eine größere bzw. eine kleinere CD zu tragen. So kann z.B. eine 5-Zoll-CD 41 auf der äußeren kreisförmigen Aussparung 115 vorgesehen sein, wie Fig. 4 zeigt, und, in einem anderen Fall, kann eine 3-Zoll-CD 42 auf der inneren kreisförmigen Aussparung 113 vorgesehen sein, wie Fig. 5 zeigt.

Im folgenden wird auf die Fig. 1 und 2 gleichzeitig Bezug genommen. Der Sitz 1 weist in der Nähe eines Randes ein Reinigungsflussigkeitsbehalterfach 12 zur Aufnahme eines Reinigungsflüssigkeitsbehälters 5 auf. Das Fach 12 weist auf zwei inneren Seitenwänden jeweils eine Rippe 121 auf. Der Reinigungsflüssigkeitsbehälter 5 weist an seinen äußeren Seitenwänden zwei Rillen 51 auf, derart, daß der Behälter 5 in das Fach 12 positioniert werden kann, wobei seine beiden Seitenrillen 51 in die beiden Rippen 121 des Fachs 12 greifen, wodurch er in das Fach 12 entfernbar eingeführt werden kann. In der Nähe wenigstens eines der beiden Enden des Fachs 12 ist das Fach 12 teilweise so ausgeschnitten, daß sich eine Öffnung 122 bildet, derart, daß ein Benutzer leicht mit einem Finger durch die Öffnung 122 in das Fach 12 greifen kann, um den Reinigungsflüssigkeitsbehälter 5 nach

oben zu drücken und den Behälter 5 aus dem Fach 12 zu entfernen.

Das drehbare Rad 3 weist eine Handkappe 31 mit einem unteren Achsenteil 311 und einen mit der Unterseite der Handkappe 31 an dem Achsenteil 311 schwenkbar verbundenen Radkörper 32 auf. Ein Reinigungselement 321, das z.B. aus Hirschleder besteht, ist an der Unterseite des Radkörpers 32 angebracht. Mehrere äußere Zähne 322 sind entlang einem äußeren Rand des Radkörpers vorgesehen, um in die inneren Zähne 111 des kreisförmigen Aussparungsteils 11 des Sitzes 1 zu greifen.

Die Abdeckung 2 ist schwenkbar mit einem Rand des Sitzes 1 verbunden. Wenn die CD-Reinigungsvorrichtung nicht verwendet wird, ist die Abdeckung 2 normalerweise geschlossen, um eine Oberseite des Sitzes 1 abzudecken. Wenn die CD-Reinigungsvorrichtung verwendet werden soll, wird die Abdeckung 2 schwenkend nach außen gedreht, um das kreisförmige Auslassungsteil 11 und das Fach 12 in dem Sitz 1 freizulegen.

Im folgenden wird auf die Fig. 1 und 4 Bezug genommen. Um eine 5-Zoll-CD 41 mit dieser Erfindung zu reinigen, wird die CD 41 zuerst über die kreisförmige Aussparung 115 auf den Sitz 1 gelegt, und anschließend wird das drehbare Rad 3 so in das kreisförmige Aussparungsteil 11 gelegt, daß die äußeren Zähne 322 des drehbaren Rades 3 an einer Stelle des Umkreises des kreisförmigen Aussparungsteils 11 in die inneren Zähne 111 greifen. Danach wird das drehbare Rad 32 so betätigt, daß es sich entlang der mit Zähnen versehenen Wand am inneren Rand des kreisförmigen Aussparungsteils 11 in einer durch den

t ·

Pfeil A bezeichneten Richtung bewegt, wobei es eine Umdrehung des Rades 32 um den Mittelpunkt des Sitzes 1 bewirkt. Gleichzeitig wird dank der Bewegung des sich drehenden Rades 32 entlang der Wand am inneren Rand des kreisförmigen Aussparungsteils 11 durch das Ineinandergreifen der äußeren Zähne 322 in die inneren Zähne 111 eine Drehung des Rades 32 um das Achsenteil 311 der Handkappe 31 in einer durch den Pfeil B bezeichneten Richtung hervorgerufen. D.h., das drehbare Rad 32 bewegt sich drehend innerhalb eines durch einen Radius der Compact Disk 41 bestimmten Bereichs. Die gleichzeitige Drehung des Rades 32 und die Drehung des Rades 32 um den Mittelpunkt des kreisförmigen Aussparungsteils 11 wirken auf die CD 41 ein und bewirken, daß das Reinigungselement 321 an der Unterseite des drehbaren Rades 32 über jeden Bereich auf der CD-Oberfläche in einer im wesentlichen senkrecht zum Umkreis der CD 41 verlaufenden Richtung wischt und die CD 41 so effektiv gereinigt wird.

Im folgenden wird auf Fig. 5 Bezug genommen. Um eine kleinere (z.B. 3 Zoll) CD 42 mit dieser Erfindung zu reinigen, wird die CD 42 zuerst über die innere kreisförmige Aussparung 113 gelegt. Das drehbare Rad 32 wird wiederum so betätigt, daß es sich drehend um seinen eigenen Mittelpunkt und um den Mittelpunkt des kreisförmigen Aussparungsteils 11 bewegt. Dann wird die CD 42 auf dieselbe Weise gereinigt, wie es oben für die 5-ZoIl-CD 41 beschrieben wurde.

Im folgenden wird auf Fig. 3 Bezug genommen. Wenn die vorliegende Erfindung nicht in Betrieb· ist, können das drehbare Rad 32 und der Reinigungsflüssigkeitsbehälter

5 jeweils in die mittige Aussparung 112 und das Fach 12 gelegt und anschließend die Abdeckung 2 oben auf dem Sitz 1 geschlossen werden. Die Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung hat in geschlossenem Zustand lediglich eine Gesamthöhe, die der doppelten Höhe einer gewöhnlichen CD-Aufbewahrungshülle entspricht. Dadurch kann die CD-Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung in einheitlicher und ordentlicher Weise bequem neben anderen CD-Behältern auf einem CD-Gestell untergebracht werden.

Claims (4)

Ansprüche

1. CD-Reinigungsvorrichtung mit:

einem Sitz (1) mit einem kreisförmigen Aussparungsteil (11) , das an einer Wand am inneren Rand mehrere innere Zähne (111) aufweist;

einer Abdeckung (2), die an einem Rand des Sitzes (1) schwenkbar verbunden angebracht ist, und

einem drehbaren Rad (3) , das eine Handkappe (31) und einen Radkörper (32) aufweist, der mit einem unteren Achsenteil der Handkappe (31) drehbar verbunden ist, wobei der Radkörper (32) an einer Unterseite ein Reinigungselement (321) und an einer Wand an einem äußeren Rand mehrere äußere Zähne (322) aufweist, die so in die inneren Zähne (111) des kreisförmigen Aussparungsteils (11) des Sitzes (1) greifen, daß es dem drehbaren Rad (3) ermöglicht wird, sich drehend entlang der Wand am inneren Rand des kreisförmigen Aussparungsteils (11) zu bewegen;

das kreisförmige Aussparungsteil (11) des Sitzes (1) sequentiell von einer Mitte zu einem äußeren Randteil mit einer mittigen Aussparung (112), einer inneren kreisförmigen Aussparung (113), einem dazwischenliegenden Teilungsring (114) und einer äußeren kreisförmigen Aussparung (115) ausgebildet ist; wobei der dazwischenliegende Teilungsring (114) die innere kreisförmige Aussparung (113) von der äußeren kreisförmigen Aussparung (115) so

&iacgr;&ogr;

trennt, daß die innere und die äußere kreisförmige Aussparung {113, 115) geeignet sind, getrennt eine Compact Disk (41, 42) unterschiedlicher Größe zur Reinigung zu tragen, und

der Sitz (1) in der Nähe eines Randes ein Fach (12) zur Aufnahme eines Reinigungsflüssigkeitsbehälters (5) aufweist, derart, daß der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (5) integral innerhalb der CD-Reinigungsvorrichtung aufbewahrt werden kann.

2. CD-Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das in dem Sitz (1) ausgebildete Fach (12) an zwei inneren Seitenwänden jeweils eine Rippe (121) aufweist, und der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (5) an äußeren Seitenwänden zwei den beiden Rippen entsprechende Rillen (51) aufweist, derart, daß der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (5) in das Fach (12) passend durch Eingreifen der Rillen (51) in die Rippen (121) einführbar ist.

3. CD-Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das in dem Sitz (1) ausgebildete Fach (12) teilweise ausgeschnitten ist, um in der Nähe wenigstens eines Endes des Faches (12) eine solche Öffnung vorzusehen, daß der Reinigungsf lüssigkeitsbehälter (5) mit einem Finger bequem nach oben geschoben und aus dem Fach (12) entfernt werden kann.

4. CD-Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, wobei das in dem Sitz (1) ausgebildete Fach (12) teilweise ausgeschnitten ist, um in der Nähe wenigstens eines Endes des Faches (12) eine solche Öffnung vorzuse-

hen, daß der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (5) mit einem Finger bequem nach oben geschoben und aus dem Fach (12) entfernt werden kann.