DE29706874U1 - Reinigungsvorrichtung für Behälter, insbesondere eine fahrbare Reinigungsvorrichtung für Müllcontainer - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Behälter, insbesondere eine fahrbare Reinigungsvorrichtung für Müllcontainer.

Bekannt sind Müllfahrzeuge, die Müllcontainer von der Straße mittels einer Aufnahmevorrichtung aufnehmen und mittels einer Kippvorrichtung so schwenken können, daß sich der Inhalt aus dem Müllcontainer in ein Aufnahmebehältnis ergießt. Rückstände im Müllcontainer werden durch wiederholtes Betätigen der Kippvorrichtung aus dem Müllcontainer gerüttelt. Nachteilig bei diesem Stand der Technik ist es, daß mit Rütteln nur teilweise Rückstände aus Müllcontainern entfernt werden können und daß, insbesondere im Lauf der Zeit, sich auf diese Weise Rückstände in Müllcontainern ansammeln können, die das Fassungsvermögen der Müllcontainer reduzieren und zu Geruchsbelästigung und erheblichen hygienischen Problemen führen. Nachteilig ist es auch bei diesem Stand der Technik, daß keine Reinigungsvorrichtungen für die Deckel der Müllcontainer vorgesehen sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung für Behälter, insbesondere eine fahrbare Reinigungsvorrichtung für Müllcontainer, zu schaffen, mit der die genannten Nachteile des Standes der Technik beseitigt werden.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit einer Reinigungsvorrichtung für Behälter, insbesondere einer fahrbaren Reinigungsvorrichtung für Müllcontainer mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

Gemäß der Erfindung ist eine Reinigungsvorrichtung für Behälter, insbesondere fahrbare Reinigungsvorrichtung für Müllcontainer, mit einem Aufnahmebehältnis versehen, das eine Zugangsöffnung aufweist. Eine Aufnahme- und Kippvorrichtung an

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dem Aufnahmebehältnis fördert die Behälter durch die Zugangsöffnung in das Aufnahmebehältnis. Mindestens ein Düsensystem im Aufnahmebehältnis beaufschlagt die Behälter mit einem Reinigungsmedium. Ein Reservoir ist an dem Aufnahmebehältnis für die Entsorgung der Reinigungsrückstände vorgesehen. Mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung kann ein Behälter, wie z. B. ein Müllcontainer vom Boden von der Aufnahmevorrichtung erfaßt und von der vorzugsweise mit einem Flachgetriebemotor angetriebenen Kippvorrichtung angehoben und in das Aufnahmebehältnis gekippt werden. Am Ende des Kippvorgangs ist der Behälter vollständig in dem Aufnahmebehältnis und hat vorzugsweise eine Drehung um ca. ) 180° beschrieben, so daß der in der Ausgangslage aufrecht stehende Behälter am Ende des Kippvorgangs kopfüber im Aufnahmebehältnis steht. Ein eventuell vorhandener Deckel des :Behälters wird beim Kippen geöffnet und offen gehalten. Ein im Aufnahmebehältnis befindliches erstes Düsensystem der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung, das vorzugsweise von einer Pumpe mit Reinigungsmedium beaufschlagt wird und z. B. zwei Hochdruck-Innenreinigungsköpfe mit zwei Rotoren und je Düsen aufweist, wird in einer zentralen Position in den Behälter gehoben durch einen vorzugsweise pneumatischen Antrieb. Die Hochdruck-Innenreinigungsköpfe rotieren um ihre ■} Achse vorzugsweise mit stufenlos einstellbarer Drehzahl und .) spritzen das Reinigungsmedium gegen die Innenwände des Behältnisses. Die Hochdruck-Innen-reinigungsköpfe sind vom Reinigungsmedium in Drehung versetzt. Ein zweites, vorzugsweise starres Düsensystem der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung reinigt mit dem vorzugsweise selben Reinigungsmedium gleichzeitig mit der Innenreinigung des Behälters mit hohem Druck einen eventuell vorhandenen Deckel am Behälter. Nach zeitgesteuertem Ablauf der Reinigung schaltet die Pumpe die Düsensysteme ab und die Hochdruck-Innenreinigungsköpfe kehren in ihre Ausgangsstellung zurück. Die gereinigten Behälter werden von der Kippvorrichtung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung zurückgeschwenkt und

können zur Weiterverwendung aus der Aufnahmevorrichtung genommen werden. Ein Reservoir von ca. 200 Liter Fassungsvermögen ist an dem Aufnahmebehältnis für die Entsorgung von Reinigungsrückständen der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung vorgesehen, in das sich das gebrauchte Reinigungsmedium mit Rückständen aus dem Behälter ergießt. Zwischen Aufnahmebehältnis und Reservoir ist vorzugsweise ein herausnehmbares Grobsieb und ein schräg angeordnetes Wasserablaufblech vorgesehen. Mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung können Behälter, wie z. B. Müllcontainer mit geringem personellem Aufwand automatisch gereinigt und so eine bessere Nutzung der Behälter und bessere hygienische Verhältnisse erreicht werden. Rückstände aus den Behältern im Reservoir der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung können ,zentral entsorgt werden an geeigneten Entsorgungsanlagen. Mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung können Entsorgung-.und Bereitstellungskosten erheblich reduziert werden, insbesondere in Anbetracht der hohen Kosten für Frisch- und Abwasser.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Aufnahme- und Kippvorrichtung der Reinigungsvorrichtung für Behälter mit einem Flachgetriebemotor ausgestattet, so daß die Aufnahme und das Kippen der Behälter in das Aufnahmebehältnis ohne manuellen Kraftaufwand erfolgen kann und von einer Bedienperson nur eine geeignete Positionierung der Behälter zu besorgen ist.

.Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Aufnahme- und Kippvorrichtung für Behälter mit einer Haltevorrichtung für einen Deckel des Behälters ausgestattet. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß mit einem Deckel verschlossene Müllcontainer vor Beginn der Innenreinigung geöffnet sind, so daß Düsensysteme in das Innere des Behälters gelangen oder das Innere des Behälters von den Düsensystemen mit Reinigungsmedium unter Druck beaufschlagt werden können.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist mindestens ein Düsensystem der Reinigungsvorrichtung für Behälter beweglich und eine Steuerung ist zur Kontrolle der Bewegungen der Düsensysteme vorgesehen. Die Steuerung zur Kontrolle der Bewegungen der Düsensysteme kann vorzugsweise als speicherprogrammierte Steuerung ausgestaltet sein.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind im Aufnahmebehältnis der Reinigungsvorrichtung für Behälter ein Düsensystem unterhalb und zwei Düsensysteme seitlich eines eingekippten Behälters angeordnet, so daß gründliche Reinigung der Behälter sowohl von innen als auch von außen erfolgt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in der Zugangsöffnung zum Aufnahmebehältnis ein Düsensystem der Reinigungsvorrichtung für Behälter beweglich angeordnet und wird ebenfalls von der Steuerung zur Kontrolle der Bewegungen des Düsensystems gesteuert.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist im Aufnahmebehältnis der Reinigungsvorrichtung für Behälter zur Trennung der Medien mindestens ein beweglicher Spritzschutz vorgesehen, der von der Steuerung zur Kontrolle der Bewegungen der Düsensysteme gesteuert wird, so daß beim Betrieb der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung der Austritt von flüssigem Reinigungsmedium unterbunden ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist als Reinigungsmedium warmes Wasser mit zudosierten Reinigungsmitteln vorgesehen. Es können gemäß der Erfindung auch Geruchsstoffe zudosiert werden, die z. B. über einen mit Luft beaufschlagten Druckbehälter und eine Dosierleitung den Behältnissen zugeführt werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1: eine schematische Seitenansicht der Reinigungsvorrichtung für Behälter gemäß der Erfindung,

Fig. 2: eine schematische Draufsicht der Reinigungsvorrichtung für Behälter gemäß der Erfindung, und

Fig. 3: eine schematische Frontalansicht auf die Reinigungsvorrichtung für Behälter gemäß der Erfindung.

Fig. 1: Eine Reinigungsvorrichtung 1 für Behälter 2 ist auf einem Fahrgestell (nicht dargestellt) angeordnet. Behälter 2 kann eine Mülltonne oder ein Müllcontainer sein, die jeweils Reste von Haus- oder Gewerbemüll enthalten.

Eine Aufnahmevorrichtung 3 ist mit geeigneten Greifmitteln 4 versehen, die mit entsprechenden Eingriffsmitteln am Behälter 2 für formschlüssige Verbindungen zusammenwirken. Behälter 2 hat als Müllcontainer eine Länge von maximal 1,37 m, eine Breite von maximal 1,215 m und eine Höhe von maximal 1,46 m. Für kleinere Behälter 2, wie Mülltonnen, mit einer Länge von 0,48-0,58 m, einer Breite von 0,555-0,740 m und einer Höhe von 0,93-1,07 m ist vorzugsweise eine alternative Aufnahmevorrichtung 3 vorgesehen. Die Aufnahmevorrichtung 3 kann von einer um 180° schwenkbaren Kippvorrichtung (nicht dargestellt) um die Welle 5 durch eine Zugangsöffnung 6 in Aufnahmebehältnis 7 geschwenkt werden. Die Kippvorrichtung wird von einem Flachgetriebemotor angetrieben und ist dreifach gelagert.

Das Aufnahmebehältnis 7 ist auf einem Grundrahmen aus Winkeleisen 8 mit vier seitlichen Abdeckblechen 9, 10, 11 angeordnet. Eine Abdeckhaube 12 des Aufnahmebehältnisses 7 aus glasfaserverstärktem Polyesterharz ist mit einem Spritzschutz an der Zugangsöffnung &bgr; ausgestattet.

Ein erstes Düsensystem 15 im Aufnahmebehältnis 7 hat zwei Hochdruck-Innenreinigungsköpfe 16, 17 mit zwei Rotoren 18 und je 4 Düsen 19, die in einer zentralen Position in den Behälter 2 gehoben werden durch einen pneumatischen Antrieb (nicht dargestellt). Die Hochdruck-Innenreinigungsköpfe 16, 17 rotieren um ihre Achse 20 mit stufenlos einstellbarer Drehzahl und spritzen das von einer Hochdruck-Kolbenpumpe mit Servoventil, Keilriemenantrieb und E- Motor mit einem Betriebsdruck von 100 bar bei einer Förderleistung von 152 l/min bereit gestellte Reinigungsmedium gegen Innenwände des Behältnisses 2. Die Hochdruck-Innenreinigungsköpfe 16, 17 werden vom Reinigungsmedium gedreht. Die Hochdruck- Kolbenpumpe ist mit einem Feinfilter vor Verschmutzung geschützt.

Ein zweites, starres Düsensystem im Aufnahmebehältnis 7 reinigt mit dem selben Reinigungsmedium gleichzeitig mit der Innenreinigung des Behälters 2 mit dem o. g. Druck einen Deckel 22 am Behälter 2. Nach zeitgesteuertem Ablauf der Reinigung schaltet die Pumpe die Düsensysteme ab und die Hochdruck-Innenreinigungsköpfe 16, 17 kehren in ihre Ausgangsstellung zurück. Der gereinigte Behälter 2 wird von der Kippvorrichtung zurückgeschwenkt und wird zur Weiterverwendung aus der Aufnahmevorrichtung 3 genommen.

Eine Seil- oder Kettenzugeinrichtung 32 dient zur Bewegung eines Düsensystems 2 4 und des Spritzschutzes an der Zugangsöffnung 6.

Fig. 2: Es werden für übereinstimmende Merkmale die Bezugszeichen aus Fig. 1 verwendet. Ein drittes, bewegliches Düsensystem 23 im Aufnahmebehältnis 7 reinigt mit dem selben Reinigungsmedium nach dem zeitgesteuerten Ablauf der Innen- und Deckelreinigung des Behälters 2 mit Hochdruck die Außenseiten des Behälters 2. Düsensystem 23 wird zunächst an der Vorder- und Rückseite des Behälters 2 durch einen Pneumatikzylinder {nicht dargestellt) in Reinigungsposition

gebracht. Ein elektrisches Dreiwegeventil (nicht! dargestellt) wird angesteuert und das Düsensystem 23 mit Hochdruckwasser beaufschlagt. Das dritte Düsensystem 23 kann vom Reinigugsmedium über dessen Betriebsdruck in Bewegung versetzt werden. Die Reinigungsdauer mit dem dritten Düsensystem 23 wird von einer Zeitschaltuhr bestimmt. Nach Ablauf des Reinigungsvorgangs wird die Hochdruckpumpe automatisch zeitverzögert abgeschaltet.

Ein Reservoir 25 von ca. 200 Liter Fassungsvermögen ist an dem Aufnahmebehältnis für die Entsorgung der Reinigungsrückstände der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung vorgesehen, in das sich das gebrauchte Reinigungsmedium mit den Rückständen aus dem Behälter ergießt. Das gebrauchte Reinigungsmedium läuft zunächst über ein Auffangblech, welches mit einem herausnehmbaren Grobsieb versehen ist und anschließend in das Reservoir 25, von wo das gebrauchte Reinigungsmedium über ein entsprechendes Filtersystem in einen Vorlaufbehälter gelangt. Das Niveau im Vorlaufbehälter wird von einer Niveauüberwachung und einem Magnetventil konstant gehalten. Der Vorlaufbehälter ist mit einem Entleerungshahn versehen.

Das Reinigungsmedium ist vorzugsweise Wasser. Das Reinigungsmedium kann mit einem ölbeheizten Brenner mit 80 kW Heizleistung aufgeheizt werden. Das Reinigungsmedium wird dem Aufheizsystem über eine Umwälzpumpe aus dem Vorlaufbehälter zugeführt und kann auf ca. 55° C erwärmt werden. Das Reinigungsmedium wird ständig umgewälzt, so daß die Temperatur jederzeit konstant ist. Die Aufheizvorrichtung kann mit einem Schalter ein- oder ausgeschaltet werden, so daß wahlweise mit kaltem oder heißem Reinigungsmedium gereinigt werden kann.

Die Aufheizvorrichtung weist eine Sicherheitsausstattung mit einem Thermostaten, Sicherheitstemperturbegrenzer, Strömungswächter, Sicherheitsventil, Flammüberwachung, Kontrolleuchten, Montagekonsole und Kaminübergangsstutzen auf.

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Das Reinigungsmedium kann mit einem gasbeheizten Brenner mit 70 kW Heizleistung entsprechend wie bei Ölheizung aufgeheizt werden. Die Sicherheitsausstattung entspricht der bei Ölheizung.

Dem Reinigungsmedium können Chemikalien zu dosiert werden. Die Zudosierung erfolgt auf der Saugseite der Hochdruckpumpe abhängig vom Verlust an Reinigungsmedium in der Reinigungsvorrichtung. Die Chemikalien sind in Behältern mit Handventil aufbewahrt und werden von da über Schlauchleitungen zu der Hochdruckpumpe gefördert, wenn ein Kunststoffmagnetventil elektrisch geöffnet wird.

Wahlweise können Geruchsstoffe zu dosiert werden. Die Zudosierung von Geruchsstoffen erfolgt über einen mit Luft beaufschlagten Druckbehälter, von dem Dosierleitungen zu den Behältnissen 2 führen.

Fig. 3: Es werden für übereinstimmende Merkmale die Bezugszeichen aus Fig. 1 verwendet. Düsensystem 24 an der Zugangsöffnung 6 wird vom Seil- oder Kettenzug 32 verschoben entlang einer Führung 30 und um einen Punkt 31 geschwenkt mittels eines Seil- oder Kettenzugs 33, so daß beim Kippen des Behältnisses 2 die Zugangsöffnung 6 frei ist und während des Reinigungsvorgangs Düsensystem 24 in der Zugangsöffnung 6 angeordnet ist.

Claims (8)

Schutzansprüche

1. Reinigungsvorrichtung (1) für Behälter (2),
insbesondere fahrbare Reinigungsvorrichtung für
Mülltonnen oder -container, mit

einem Aufnahmebehältnis (7), das mit einer Zugangsöffnung (&bgr;) versehen ist,

einer Aufnahme (3)- und Kippvorrichtung an dem

Aufnahmebehältnis (7), die Behälter (2) durch die

Zugangsöffnung (6) in das Aufnahmebehältnis (7) fördern,

mindestens einem Düsensystem (21, 23, 24) im

Aufnahmebehältnis (7), das die Behälter (2) mit einem

Reinigungsmedium beaufschlagt und

einem Reservoir (25) für die Entsorgung von

Reinigungsrückständen.

2. Reinigungsvorrichtung (1) für Behälter (2) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme- (3) und
Kippvorrichtung mit einem Flachgetriebemotor ausgestattet ist.

3. Reinigungsvorrichtung (1) für Behälter (2) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Zugangsöffnung (6)
in das Aufnahmebehältnis (7) eine Haltevorrichtung für
einen Deckel (22) des Behälters (2) vorgesehen ist.

4. Reinigungsvorrichtung (1) für Behälter (2) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Düsensystem (21, 23, 24) beweglich ist und eine Steuerung zur

Kontrolle der Bewegungen der Düsensysteme (21, 23, 24)
vorgesehen ist.

5. Reinigungsvorrichtung (1) für Behälter V2)'gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Aufnahmebehältnis (7) ein Düsensystem (21)unterhalb und zwei Düsensysteme (23, 24) seitlich eines eingekippten Behälters (2) angeordnet sind.

6. Reinigungsvorrichtung (1) für Behälter (2) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Aufnahmebehältnis (7) mindestens eines der seitlichen Düsensysteme (23, 24) beweglich ist und von der Steuerung zur Kontrolle der Bewegungen der Düsensysteme (21, 23, 24) gesteuert wird.

7. Reinigungsvorrichtung (1) für Behälter (2) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Aufnahmebehältnis (7) mindestens ein beweglicher Spritzschutz vorgesehen ist, der von der Steuerung zur Kontrolle der Bewegungen der Düsensysteme (21, 23, 24) gesteuert wird.

8. Reinigungsvorrichtung (1) für Behälter (2) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Reinigungsmedium warmes Wasser mit zudosierten Reinigungsmitteln vorgesehen ist.