DE29704105U1

DE29704105U1 - Rohrkupplung

Info

Publication number: DE29704105U1
Application number: DE29704105U
Authority: DE
Original assignee: HAMACHER KARL GmbH
Current assignee: HAMACHER KARL GmbH
Priority date: 1997-03-06
Filing date: 1997-03-06
Publication date: 1997-05-22
Anticipated expiration: 2007-03-07

Description

Andrejewski, Honke & Partner Patentanwälte European Patent Attorneys

Diplom-Physiker

Dr. Waiter Andrejewski

Diplom-Ingenieur

Dft-lng. Manfred Honke

Diplom-Physiker

Dr. Karl Gerhard Masch

Diplom-Ingenieur

Dfr-Ing. Rainer Albrecht

Anwaltsakte:

85 898/Ne, D 45127 Essen, Theaterplatz 3 D 45002 Essen, P.O. Box 100254

24. Januar 1997

Gebrauchsmusteranmeldung

Karl Hamacher GmbH Watermannsweg 27-31 44866 Bochum

Rohrkupplung

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung für Rohrleitungen, insbesondere Hochdruckleitungen, mit einerseits einer Muffe und andererseits einem in die Muffe einsteckbaren Dichtkopf an den Enden miteinander zu verbindender Rohre, wobei der Dichtkopf zumindest eine Ringnut zur Aufnahme eines gegen die Muffe anliegenden Dichtungsringes aufweist, und der Dichtkopf und die Muffe jeweils einen korrespondierenden konischen Dichtflächenabschnitt und einen sich daran anschließenden zylindrischen Dichtflächenabschnitt aufweisen und die Ringnut mit dem Dichtungsring im Bereich der korrespondierenden zylindrischen Dichtflächenabschnitte angeordnet ist.

Es ist eine Rohrkupplung bekannt, bei welcher die Muffe als Gewindemuffe mit einem Außengewinde ausgebildet ist und in gekuppelter Stellung eine den Dichtkopf hintergreifende Überwurfmutter auf die Gewindemuffe aufschraubbar ist.

Es ist ferner eine Rohrkupplung bekannt, bei welcher die Dichtflächen zwischen dem Dichtkopf und der Gewindemuffe als zylindrische Flächen ausgebildet sind. In diesem Fall bewirkt ein Lösen der Überwurfmutter, daß sich der Dichtring auf dem zylindrischen Dichtkopf verschieben kann, so daß die Rohrkupplung unkontrolliert öffnet. Das ist in sicherheitstechnischer Hinsicht unbefriedigend. - Man kennt eine andere Rohrkupplung, bei welcher die korrespondierenden Dichtflächen zwischen dem Dichtkopf und der Gewindemuffe als konische Flächen ausgebildet sind.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohrkupplung der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, welche sich durch schnelle Montage und reduzierte Schmutzempfindlichkeit auszeichnet.
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Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Rohrkupplung dadurch, daß die Muffe und der Dichtkopf von einer Schalenkupplung umgeben und in gekuppelter Stellung von der Schalenkupplung zusammengehalten sind. - Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, daß auf eine Gewindeverbindung zwischen Muffe und Dichtkopf verzichtet wird, vielmehr nunmehr eine Schalenkupplung zur Verfügung steht, die eine schnelle Montage und auch Demontage der erfindungsgemäßen Rohrkopplung ermöglicht. Darüber hinaus ist die erfindungsgemäße Rohrkupplung nicht länger schmutzempfindlich, weil zum Kuppeln und Zusammenhalten von Muffe und Dichtkopf nicht länger Gewinde und eine aufschraubbare Überwurfmutter erforderlich sind. Vielmehr bewirkt die Schalenkupplung einen besonderen Schutz von Muffe und 0 Dichtkopf in deren Stoßflächenbereich. Folglich zeichnet sich die erfindungsgemäße Rohrkupplung auch durch ihre funktionssichere Bauweise aus.

Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. So lehrt die Erfindung, daß die Schalenkupplung zwei Halbschalen aufweist, die an ihrem einen Schalenende Lageransätze aufweisen und mittels eines die Lageransätze durchdringenden Scharnierbolzens miteinander verbunden und schwenkbar gelagert sind, und die an ihren anderen Schalen-

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enden Verschlußansätze aufweisen und mittels eines die Verschlußansätze durchdringenden Schließbolzens in Verschlußstellung gehalten sind. Auf diese Weise kann die Schalenkupplung in einfacher Weise geöffnet und in offenem Zustand auf die Muffe und den Dichtkopf aufgesetzt werden, die sich in nahezu gekuppelter Stellung befinden. Durch die Betätigung des Schließkolbens erfolgt die endgültige Kupplung von Muffe und Dichtkopf und deren Zusammenhalten. In diesem Zusammenhang weisen die Halbschalen bevorzugt einen U-förmigen Querschnitt zum Übergreifen einer Muffenschulter und einer Dichtkopfschulter auf, so daß eine einwandfreie Übertragung der Schließkräfte auf Muffe und Dichtkopf erreicht wird. Das" gelingt insbesondere auch deshalb, weil nicht nur der Scharnierbolzen, sondern auch der Schließbolzen als Schraubenbolzen mit Schraubenmutter ausgebildet sind, so daß insbesondere die Betätigung des Schließbolzens in einfacher Weise mit einem herkömmlichen Maulschlüssel erfolgen kann.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Rohrkupplung in Seitenansieht mit teilweise ausgenommener Schalenkupplung

und im Axialschnitt,

Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 in einem um 90° gedrehten Axialschnitt und

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Fig. 3 eine Stirnansicht auf den Gegenstand nach Fig. 1.

In den Figuren ist eine Rohrkupplung für Rohrleitungen, insbesondere Hochdrucklextungen dargestellt, und zwar mit einerseits einer Muffe 1 und andererseits in die Muffe 1 einsteckbaren Dichtkopf 2 an den Enden miteinander zu verbindender Rohre 3. Der Dichtkopf 2 weist zumindest eine Ringnut 4 zur Aufnahme eines gegen die Muffe 1 anliegenden Dichtringes 5 auf. Ferner weisen der Dichtkopf 2 und die Muffe 1 jeweils einen korrespondierenden konischen Dichtflächenabschnitt 6 und einen sich daran anschließenden zylindrischen Dichtflächenabschnitt 7 auf. Die Ringnut 4 ist mit dem Dichtungsring 5 im Bereich der korrespondierenden zylindrischen Dxchtflächenabschnitte 7 angeordnet.

Die Muffe 1 und der Dichtkopf 2 sind von einer Schalenkupplung 8 umgeben und in gekuppelter Stellung von der Schalenkupplung 8 zusammengehalten. Die Schalenkupplung 8 weist zwei Halbschalen 9 auf, die an ihrem einen Schalenende Lageransätze 10 besitzen und mittels eines die Lageransätze 10 durchdringenden Scharnierbolzens 11 miteinander verbunden und schwenkbar gelagert sind. Die Halbschalen 9 weisen an ihren anderen Schalenenden Verschlußansätze 12 auf und sind mittels eines die Verschlußansätze 12 durchdringenden Schließbolzens 13 in Verschlußstellung überführbar und gehalten. Die Halbschalen 9 besitzen einen ü-förmigen Querschnitt zum Übergreifen einer Muffenschulter 14 und einer Dichtkopfschulter 15. Der Scharnierbolzen 11 und der Schließbolzen 13 sind als Schraubenbolzen mit jeweils Schraubenmutter ausgebildet.

Claims

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen Schutzansprüche

1. Rohrkupplung für Rohrleitungen, insbesondere Hochdruckleitungen, mit einerseits einer Muffe und andererseits einem in die Muffe einsteckbaren Dichtkopf an den Enden miteinander zu verbindender Rohre, wobei der Dichtkopf zumindest eine Ringnut zur Aufnahme eines gegen die Muffe anliegenden Dichtungsringes aufweist, und der Dichtkopf und die Muffe jeweils einen korrespondierenden konischen Dichtflächenabschnitt und einen sich daran anschließenden zylindrischen Dichtflächenabschnitt aufweisen, und die Ringnut mit dem Dichtungsring im Bereich der korrespondierenden zylindrischen Dichtflächenabschnitte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Muffe (1) und der Dichtkopf (2) von einer Schalenkupplung (8) umgeben und in gekuppelter Stellung von der Schalenkupplung (8) zusammengehalten sind.

2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalenkupplung (8) zwei Halbschalen (9) aufweist, die an ihrem einen Schalenende Lageransätze (10) besitzen und mittels eines die Lageransätze (10) durchdringenden Scharnierbolzens (11) miteinander verbunden und schwenkbar gelagert sind, und die an ihren anderen Schalenenden Verschlußansätze (12) aufweisen und mittels eines die Verschlußansätze (12) durchdringenden Schließbolzens (13) in Verschlußstellung überführbar und gehalten sind.

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3. Rohrkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbschalen (9) einen U-förmigen Querschnitt zum Übergreifen einer Muffenschulter {14) und einer Dichtkopfschulter (15) aufweisen.

4. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierbolzen (11) und der Schließbolzen (13) als Schraubenbolzen mit Schraubenmutter ausgebildet sind.