DE29704739U1

DE29704739U1 - Einstellmechanismus für Bänder, insbesondere Kopfbänder

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Publication number: DE29704739U1
Application number: DE29704739U
Authority: DE
Original assignee: HTS Hans Torgersen and Sonn AS
Current assignee: HTS Hans Torgersen and Sonn AS
Priority date: 1996-03-22
Filing date: 1997-03-15
Publication date: 1997-05-22
Anticipated expiration: 2007-03-16
Also published as: NO303422B1; DE69705757T2; EP0796568B1; DE69705757D1; NO961201D0; EP0796568A1; NO961201L; ATE203377T1

Description

97112G Einstellmechanismus für Bänder, insbesondere Kopfbänder

Die Erfindung betrifft einen Einstellmechanismus für Bänder, insbesondere Kopfbänder, umfassend ein Gehäuse und ein Band mit einem Längsschlitz an jedem Ende, wobei jeder der Schlitze auf zueinander gegenüberliegenden Seiten eine Zahnreihe aufweist, und wobei die Schlitze einander innerhalb des Gehäuses überlappen, und wobei ferner ein Einstellknopf mit einem mit den Schlitzzähnen im Innern des Gehäuses im Eingriff stehenden Zahnrad und einem Griffteil außerhalb des Gehäuses zur manuellen Drehung des Zahnrades um die Achse des Einstellknopfs vorgesehen ist.

Einstellmechanismen für Bänder werden unter anderem in Helmen verschiedener Art verwendet, wie etwa Fahrradhelmen, Arbeitshelmen und Eishockeyhelmen, in denen ein Band, das innerhalb des Helmes befestigt ist, um den Kopf herum anliegt und den Helm an der richtigen Stelle hält.

Bänder, die in Helmen verwendet werden, können verschiedene Einstellmechanismen aufweisen, von denen der einfachste aus einem Band besteht, das mit Stielen oder Stiften in einem Bereich versehen ist, in welchem die Enden des Bandes einander an einem Ende überlappen, wobei an dem anderen Ende entsprechende Löcher vorhanden sind, mit der Folge, daß die Länge des Bandes mit unterschiedlichen Kombinationen der Stifte und Löcher variiert werden kann.

Das Band kann auch mit Schnallen versehen sein, die es in einer Vielzahl unterschiedlicher Formen gibt.

Diese bekannten Lösungen für einen Einstellmechanismus sind per se nützlich, jedoch sind sie alle mit Nachteilen behaftet. Sowohl Schnallen als auch Bänder mit Stiften und Löchern haben den Nachteil, daß sie zu ihrer Einstellung den Einsatz von zwei Händen erfordern. Es trifft zwar zu, daß einige Schnallen unter Einsatz nur einer Hand festgezogen werden können, jedoch erfordern sie den Einsatz von zwei Händen, damit sie in kontrollierter Weise gelöst werden können.

Die US 3 329 968 beschreibt einen Helm mit einem Band, an dem Zahnreihen in Längsschlitzen in überlappenden Endabschnitten des Bandes durch ein Zahnrad an einem Einstellknopf erfaßt werden, der in einem Halter oder einem Gehäuse vorgesehen ist. Dieser Mechanismus kann mit einer Hand bedient werden, jedoch weist er keine Vorrichtung auf, welche die Enden des Bandes nach der Einstellung sichert, mit der Folge, daß das Band aus der eingestellten Stellung herausgleitet, wenn der Einstellknopf vom Benutzer losgelassen wird.

Die DE 4 022 422 beschreibt ein einstellbares Kopfband, insbesondere für Helme, bei dem, im wesentlichen in der gleichen Weise wie in der US 3 329 968, die Einstellung mit einer Hand durchgeführt werden kann, bei dem jedoch der Mechanismus zusätzlich einen Stift aufweist, der mit dem Zahnrad des Einstellknopfs in Eingriff steht. Dieser Stift hält den Einstellknopf in Position und erlaubt dem Band somit, in der eingestellten Stellung zu verbleiben, wenn der Einstellknopf losgelassen wird. Der Mechanismus, der in der

DE 4 022 422 beschrieben ist, hat jedoch einen großen Nachteil: Die Stelle, an welcher der Stift mit dem Zahnrad in Eingriff steht, ist sehr nahe an der Drehachse des Knopfes angeordnet, was bedeutet, daß die Kräfte zwischen dem Stift und dem Zahnrad aufgrund des kurzen

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Drehmomentarms sehr groß werden. Dies bedeutet wiederum erheblichen Verschleiß und Abnutzung, oder alternativ, daß der Mechanismus aus einem hochfesten Material wie etwa einem Metall hergestellt werden muß, was ihn verteuert und eine erhöhte Gefahr von Kopfverletzungen mit sich bringt, falls der Mechanismus zufällig den Kopf treffen sollte.

Das Ziel der Erfindung ist es, einen Einstellmechanismus für Bänder, insbesondere Kopfbänder, bereitzustellen, der nicht mit den vorerwähnten Nachteilen behaftet ist, der imstande sein sollte, manuell betätigt zu werden, und so gestaltet sein sollte, daß er die Verwendung preislich vernünftiger Konstruktionsmaterialien, vorzugsweise Thermoplaste, gestattet.

Das Ziel wird erfindungsgemäß mit einem Einstellmechanismus der eingangs genannten Art erreicht, der durch die in den Ansprüchen angegebenen Merkmale gekennzeichnet ist.

Die Erfindung besteht somit in einem Einstellmechanismus für Bänder, insbesondere Kopfbänder, bei dem zumindest ein Bremsabschnitt eine Rotations-Hemmkraft auf einen entsprechenden kreisförmigen Griffabschnitt an dem Einstellknopf ausübt.

Die Erfindung wird nun in Verbindung mit einer Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels und mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert, in welcher

Figur 1 eine Ansicht eines Einstellmechanismus für ein Band gemäß der Erfindung ist,

Figur 2 eine Ansicht eines Gehäuses mit einem Einstellknopf gemäß der Erfindung ist,

Figur 3 eine Ansicht eines Einstellknopfes gemäß der Erfindung ist,

Figur 4 ein Querschnitt durch den Einstellmechanismus der Figur 1 entlang der Schnittlinie IV-IV ist,

Figur 5 in einem Querschnitt entlang der Schnittlinie V-V der Figur 2 die Bänder veranschaulicht, die in dem Einstellmechanismus verwendet werden,

Figur 6 das Griffteil 8 des Einstellknopfs und den Vorsprung 12 detaillierter veranschaulicht, und

Figur 7 ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Einstellknopfes gemäß der Erfindung veranschaulicht.

In allen Figuren werden die gleichen Bezugszeichen für entsprechende Teile verwendet.

Figur 1 veranschaulicht einen Einstellmechanismus 1 für Bänder, insbesondere Kopfbänder, umfassend ein Gehäuse und ein Band 3 mit einem Längsschlitz 4 an jedem Ende, wobei jeder der Schlitze 4 an einander gegenüberliegenden Seiten eine Zahnreihe 5 aufweist. Ein Einstellknopf 6, von dem in Figur 1 lediglich ein Griffteil 8 sichtbar ist, kann mit einer Hand manuell gedreht werden, um die Länge des Bandes 3 einzustellen. Figur 1 zeigt auch zwei Vorsprünge 12, die von dem Gehäuse 2 abstehen und deren Funktion im folgenden näher beschrieben wird.

Das Kopfband kann benutzt werden, um einen Helm um den Kopf herum zu sichern, wobei das Band an der Innenseite des Helms in Positionen entlang des Bandes befestigt ist. Dies ist Stand der Technik und wird nicht weiter beschrieben.

Figur 2 veranschaulicht das von der Seite betrachtete
Gehäuse 2, von wo aus die Form des Griffteils 8 des
Einstellknopfes 6 und die Vorsprünge 12 deutlicher
gesehen werden können. Auch ist hier eine Vertiefung 20
zwischen dem Abschnitt, der das Widerlager für das
Griffteil 8 des Einstellknopfes bildet, und dem Vorsprung oder den Vorsprüngen 12 dargestellt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die obere Fläche des Gehäuses 2 aus einer kreisförmigen Fläche, mit der Folge, daß das
Gehäuse 2 aufgrund der Ausnehmung 20 im Bereich der
Ausnehmung elastisch nachgiebig wird und auf diese Weise
dem Vorsprung oder den Vorsprüngen 12 eine elastische
Befestigung an dem Gehäuse verleiht. Der Bremsabschnitt 9 weist dementsprechend ein elastisches Widerlager
gegenüber dem Griffabschnitt 10 auf.

Figur 3 veranschaulicht den Einstellknopf 6 von der
Seite. Es ist hier zu erkennen, daß der Einstellknopf aus zwei einstückigen Teilen besteht, nämlich einem Griffteil 8 und einem Zahnrad 7. Während der Einstellung des
Mechanismus wird das Griffteil 8 mit einer Hand,
normalerweise zwischen dem Daumen und dem Zeigefinger,
erfaßt und in der Weise gedreht, daß das Zahnrad 7
entsprechend gedreht wird. In diesem Ausführungsbeispiel
besteht das Griffteil 8 des Einstellknopfes in Form einer flachen Scheibe 15 mit einer entlang des Umfangs für die
Finger angeordneten Griffflache 14. Auch ist ein
Griffabschnitt 10 dargestellt, der in diesem
Ausführungsbeispiel des Griffteils mit der Grifffläche 14 identisch ist und im folgenden näher erörtert wird.

Figur 4 ist ein Querschnitt durch das Gehäuse 2 entlang
der Schnittlinie IV-IV der Figur 1. Das Band ist
fortgelassen, um die Figur klarer darzustellen. Es ist
hier ersichtlich, daß das Griffteil 8 des Einstellknopfes 6 in Form einer Scheibe 15 an der Außenseite des Gehäuses 2 angeordnet ist und gegen einen oberen Abschnitt des

Gehäuses 2 anliegt, wobei das Zahnrad 7 innerhalb des Gehäuses angeordnet ist. Das Zahnrad 7 ist in axialer Richtung durch eine Unterlegscheibe 16 und eine Schraube 17 gesichert, die in einer Ausnehmung 18 in einem unteren gegenüberliegenden Abschnitt des Gehäuses 2 untergebracht sind. Es ist weiter zu erkennen, daß die Vorsprünge 12 an dem Umfang der Scheibe 15 anliegen.

Figur 5 ist ein Querschnitt durch das Gehäuse 2 entlang der Schnittlinie V-V der Figur 2. Der Klarheit halber ist das eigentliche Gehäuse weggelassen. Es ist hier zu erkennen, daß ein Ende 3 des Bandes mit einem Längsschlitz 4 mit einer Zahnreihe 5 ein Ende 3' mit einem Längsschlitz 4' mit einer gegenüberliegenden Zahnreihe 5' überlappt. Das Zahnrad 7 ist zwischen den Zahnreihen in Eingriff mit diesen angeordnet, mit der Folge, daß eine Drehung des Zahnrades zu einer Bewegung der Zahnreihen 5, 5' in Relation zueinander und folglich der Bandenden 3, 3' in Längsrichtung des Bandes führt.

Figur 6 veranschaulicht in größerem Detail das Griffteil 8 des Einstellknopfes und den Vorsprung 12. Hier ist gezeigt, daß der Vorsprung 12 einen Bremsabschnitt 9 in Form von Nuten, Rippen oder Zähnen 11 aufweist, die mit entsprechenden Nuten, Rippen oder Zähnen 11 in Eingriff stehen, die in einem kreisförmigen Griffabschnitt 10 an dem Griffteil 8 angeordnet sind. Die Zähne des Griffabschnitts weisen von der Mittelachse 19 des Einstellknopfes radial nach außen, während die Zähne des Bremsabschnitts in Richtung der Mittelachse radial nach innen weisen, wobei der Bremsabschnitt eine Krümmung aufweist, die der Krümmung des Griffabschnitts entspricht.

In diesem Ausführungsbeispiel weist das Gehäuse auf jeder Seite des Einstellknopfes einen Bremsabschnitt auf, mit der Folge, daß die Bremsabschnitte symmetrisch um die

Achse des Einstellknopfes angeordnet sind. Dies hat den Effekt, daß einander radial entsprechende Kräfte, die durch die zwei Bremsabschnitte an dem Einstellknopf ausgeübt werden, sich gegenseitig ausgleichen.

Figur 7 stellt eine alternative Ausführungsform des Einstellknopfes 6 dar. Das Griffteil 8 des Einstellknopfes ist hier mit einer flügeiförmigen Rippe 13 ausgestaltet, wobei die Griffflächen 14 für die Finger aus den Seitenflächen der Rippe gebildet sind. Der Griffabschnitt 10 besteht in Form von axialen Zähnen oder Nuten 11 und ist entlang der Außenkante des Griffteils zum Eingriff mit entsprechenden Bremsabschnitten 9 an dem Gehäuse (nicht gezeigt) angeordnet.

Wenn das Griffteil 8 gedreht wird, übt der Bremsabschnitt 9 auf den Griffabschnitt 10 eine Rotations-Hemmkraft aus, die in Richtung der Drehrichtung des Griffteils gerichtet ist, wobei diese Rotations-Hemmkraft den Mechanismus während der Benutzung des Helmes sichert. Die Rotations-Hemmkraft muß so groß sein, daß Kräfte, die von dem Zahnrad auf das Griffteil aufgrund einer Zugspannung in dem Band ausgeübt werden und aufgrund von Beschleunigungen, Stoßen und anderen zufälligen äußeren Einflüssen auftreten können, nicht die Rotations-Hemmkraft übersteigen, was bewirken würde, daß sich das Griffteil dreht und sich das Band lockert. Gleichzeitig muß die Rotations-Hemmkraft nicht größer sein als diejenige, welche durch den Benutzer beim Ausüben einer angemessenen Kraft während der Einstellung des Mechanismus überwunden werden kann.

Gemäß der Erfindung sind der Bremsabschnitt und der Griffabschnitt an der Außenkante des Griffteils vorgesehen. Dies stellt sicher, daß sowohl die Rotations-Hemmkraft als auch die Kraft, welche vom Benutzer beim Einstellen des Helmes ausgeübt wird, einen großen

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Drehmomentarm in bezug auf den Drehmomentarm der Kräfte aufweist, die zwischen den Zähnen des Zahnrades und den Zahnreihen des Bandes wirken. Die Kräfte, welche zwischen den Zähnen des Zahnrades und den Zahnreihen des Bandes wirken, sind eine Folge der Verhältnisse, die mit der Benutzung des Bandes verbunden sind, und werden somit unabhängig von der Gestaltung des Mechanismus in etwa gleich sein, was sicherstellt, daß das Band gesichert ist. Verglichen mit dem in der DE 4 022 422 beschriebenen Einstellmechanismus, bei dem die Rotations-Hemmkraft auf das Zahnrad wirkt und einen Drehmomentarm aufweist, der so groß ist wie oder geringer ist als die Kräfte, die bei gleichen mit den Zahnreihen des Bandes und dem Durchmesser des Zahnrades verbundenen geometrischen Bedingungen zwischen den Zähnen des Zahnrades und den Zahnreihen des Bandes wirken, schafft die Erfindung daher einen Einstellmechanismus, bei dem die Rotations-Hemmkraft viel kleiner sein kann.

Das Verhältnis zwischen Kräften, die zwischen zwei Flächen wirken, und der Verschleiß und die Abnutzung an diesen Flächen ist relativ kompliziert und wird hier nicht im Detail erörtert, jedoch in vereinfachter Form kann gesagt werden, daß eine Verringerung der Kräfte zwischen zwei Flächen eine Verringerung des Verschleißes bewirkt.

Der Bremsabschnitt und der Griffabschnitt, die im Verhältnis zueinander während der Einstellung des Mechanismus bewegt werden und somit in hohem Maße einem Verschleiß unterworfen sind, werden der kritische Teil des Mechanismus im Hinblick auf die Werkstoffauswahl sein.

Die oben erwähnten, mit der erforderlichen Größe der . Rotations-Hemmkraft verbundenen Bedingungen bedeuten, daß der Bremsabschnitt und der Griffabschnitt in solcher

Weise gestaltet werden können, daß die Kräfte zwischen ihnen relativ klein sind, was wiederum einen geringen Verschleiß bedeutet. Die Teile des Mechanismus können daher aus einem kostengünstigen Werkstoff mit geringer Verschleißbestängigkeit gestaltet werden, wie etwa einem Thermoplast, der nicht teuer und leicht zu formen ist. Mit Ausnahme der Schraube und der Unterlegscheibe kann damit der gesamte Mechanismus aus einem Thermoplast hergestellt werden, z. B. Polypropylen, was ein großer Vorteil im Hinblick auf das Recycling des Werkstoffes ist.

In dem dargestellten Beispiel bestehen der Bremsabschnitt und der Griffabschnitt in Form von Nuten, Rippen oder Zähnen, da unterstellt wird, daß dies die günstigste Gestaltung ist, jedoch ist es auch möglich, diese Abschnitte in anderer Weise zu gestalten, da jede Gestaltung in der Erfindung angewendet werden kann, die eine Kraft zwischen dem Bremsabschnitt und dem Griffabschnitt erzeugt.

In dem Vorstehenden sind der Bremsabschnitt oder die Bremsabschnitte in Verbindung mit an dem Gehäuse vorgesehenen Vorsprüngen erwähnt und dargestellt. Es wird jedoch auch möglich sein, die Bremsabschnitte in anderer Weise zu gestalten, z. B. als seitliche Flächen in einer Ausnehmung für das Griffteil.

Die vorerwähnten sowie ähnliche Varianten können durch einen Fachmann innerhalb des Rahmens der Ansprüche verwirklicht werden.

Claims

97112G SCHUTZANSPRÜCHE

1. Einstellmechanismus (1) für Bänder, insbesondere Kopfbänder, umfassend ein Gehäuse (2) und ein Band (3) mit einem Längsschlitz (4) an jedem Ende, wobei jeder der Schlitze (4) auf zueinander gegenüberliegenden Seiten eine Reihe von Zähnen (5) aufweist, und wobei die Schlitze einander innerhalb des Gehäuses (2) überlappen, und wobei ferner ein Einstellknopf (6) mit einem mit den Schlitzzähnen (5) im Innern des Gehäuses (2) im Eingriff stehenden Zahnrad (7) und einem Griffteil (8) außerhalb des Gehäuses zur manuellen Drehung des Zahnrades (7) um die Achse des Einstellknopfs (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) mindestens einen Bremsabschnitt (9) aufweist, der eine Rotations-Hemmkraft auf einen entsprechenden kreisförmigen Griffabschnitt (10) an dem Einstellknopf-Griffteil (8) ausübt, welche Kraft groß genug ist, um das Zahnrad (7) in einer eingestellten Stellung zu sichern.

2. Einstellmechanismus nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß der Bremsabschnitt (9) und der Griffabschnitt (10) an der Außenkante des Griffteils (8) vorgesehen sind.

3. Einstellmechanismus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffabschnitt (10) und der Bremsabschnitt oder die Bremsabschnitte (9) mit ineinandergreifenden Nuten, Rippen oder Zähnen (11) versehen sind.

4. Einstellmechanismus nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne der Griffabschnitte (10) von der Mittelachse (19) des Einstellknopfs radial

nach außen weisen und daß die Zähne des Bremsabschnitts oder der Bremsabschnitte (9) radial einwärts in Richtung der Einstellknopfmittelachse weisen.

5. Einstellmechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremsabschnitt oder die Bremsabschnitte (9) in Vorsprüngen (12) vorgesehen sind, welche von dem Gehäuse (2) vorstehen und eine Krümmung entsprechend der Krümmung des Griffabschnitts (10) aufweisen.

6. Einstellmechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsabschnitte (9) symmetrisch um die Einstellknopfmittelachse (19) herum angeordnet sind.

7 . Einstellmechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (8) eine flügeiförmige Rippe (13) aufweist, die eine Grifffläche (14) zur manuellen Drehung des Griffteils bildet.

8. Einstellmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis

7. dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (8) in Form einer flachen Scheibe (15) besteht, wobei der Griffabschnitt (10) entlang des Umfangs der Scheibe (15) angeordnet ist und gleichzeitig eine Grifffläche (14) zur manuellen Drehung des Griffteils bildet.

9. Einstellmechanismus nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Abschnitt des Gehäuses (2) zwischen dem Abschnitt, der ein Widerlager für das Griffteil (8) des Einstellknopfs bildet, und dem Vorsprung oder den Vorsprüngen (12) eine Ausnehmung (20) aufweist, mit der Folge, daß das Gehäuse (2) an dieser Stelle elastisch nachgiebig wird und der Vorsprung oder

• ·

die Vorsprünge (12) eine elastische Befestigung in dem Gehäuse (2) haben und der Bremsabschnitt (9) ein elastisches Widerlager gegen den Griffabschnitt (10) aufweist.