DE29701741U1 - Mobile Anlage zur Aufbereitung von gegreifertem Schlitzwandaushub - Google Patents
Mobile Anlage zur Aufbereitung von gegreifertem SchlitzwandaushubInfo
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Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
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- B07B—SEPARATING SOLIDS FROM SOLIDS BY SIEVING, SCREENING, SIFTING OR BY USING GAS CURRENTS; SEPARATING BY OTHER DRY METHODS APPLICABLE TO BULK MATERIAL, e.g. LOOSE ARTICLES FIT TO BE HANDLED LIKE BULK MATERIAL
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- B07B1/005—Transportable screening plants
Landscapes
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- Gripping On Spindles (AREA)
Description
Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung, mit der der vom Schützwandgreifer zutage
geförderte, mit Stützsuspension angereicherte Boden direkt einem Reinigungs- und
Regenerierungsvorgang zugeführt wird.
Im Spezialtiefbau werden wasserundurchlässige Verbauwände mit Hilfe des Schlitzwandverfahrens
hergestellt. Dabei wird mit einem Greifer oder einer Fräse ein Schütz
hergestellt, wobei dieser Schlitz mit einer Stützsuspension gefüllt wird, welche verhindert,
daß der seitlich anstehende Boden in den ausgehobenen Schlitz einfällt. Diese Stützsuspensionen bestehen üblicherweise aus Wasser und einem Tonmineral,
welches als Suspension stützende Eigenschaften besitzt. Im wesentlichen handelt es
sich bei diesen Stützsuspensionen um Bentonitsuspensionen.
Für die Hersteilung von Dicht-Schlitzwänden können zur Stützung des Schlitzes auch
Einphasensuspensionen verwendet werden. Diese enthalten neben Wasser und Bentonit noch selbsterhärtende Bindemittel.
Werden Schlitzwände mit Greifern hergestellt, so gibt es mehrere Methoden, den
Aushub zu behandeln. 1st viel Platz vorhanden, so läßt der Greifer das Material neben
sich auf das Bohrplanum fallen. Hier wird es von einem Lader aufgenommen und mit
diesem zu Halden gefahren, wo sich das Bentonit bzw. die Stützsuspension langsam
aus dem geförderten Bodenmateriai infolge der Schwerkraft absetzen kann. Nach
ausreichender Lagerzeit kann der relativ trockene Aushub abgefahren werden. Diese
Technik ist jedoch aufgrund des großen Platzbedarfes nur bei sehr großen weitläufigen
Baustellen möglich.
Unter beengten Bedingungen werden neben das Schlitzwandgerät Transportmulden
gestellt, in welche der Schlitzwandgreifer seinen inhalt entleert. Dabei empfiehlt es
sich, daß der Schlitzwandgreifer zunächst einige Zeit über dem Schlitz verweilt, damit
ein größerer Teil der Suspension ablaufen kann. Dann wird der Greifer in die Mulde
entleert. Je länger der noch gefüllte Greifer über dem Schütz abtropft, um so geringer
ist der Suspensionsgehalt des Bodens in der Transportmulde. Lange Wartezeiten verteuern jedoch den Hersteilvorgang der Schlitzwand. Der termingerechte An- und
Abtransport der Mulden stellt sowohl ein logistisches als auch ein wirtschaftliches
Problem dar. Je flüssiger das Material in den Mulden ist, desto weniger kann man in
die Mulden einladen, ohne daß diese beim Transport und Aufladen überschwappen. Weiterhin ist die Entsorgung eines Bentonit-Boden-Gemisches sehr teuer infolge hoher
Endlagerungskosten. Ein weiterer Nachteil der beiden vorgestellten Entsorgungstechniken
ist, daß die Geländeoberfiäche sehr stark verschmutzt wird und eine hohe Gefährdung des Baustellenpersonals mit sich bringt.
In der Patentanmeldung DE 41 41 629.5-25 wird eine Schlitzwandherstellung mittels
einer Fräse dargestellt. Mit dieser Fräse ist es möglich, den Bodenaushub kontinuierlich
und sauber einer Regenerierungsanlage zuzuführen. Diese Regenerierungsanlage ist eine stationäre Anlage und ist für eine kontinuierliche Beschickung vorbereitet.
Ferner müssen diese Anlage sehr große Spülmengen von 300 m3 und mehr pro
Stunde verarbeiten können. Dies ist nur möglich, wenn diese Regenerierungsanlagen
mit großen Vorratsbehältern oder Pufferbehältern ausgestattet werden. Dies ist wiederum
nur in stationären Anlagen möglich. Gegenüber der Herstellung einer Schlitzwand mit Hilfe von Greifern ist der Einsatz einer Fräse in der Regel wesentlich teurer und
führt nur bei sehr großen Baustellen, großen Schlitztiefen oder bei besonderen Bodenformationen
wie Fels zu wirtschaftlichem Erfolg.
Die Erfindung hat die Aufgabe, bei kleineren Schlitzwandbaustellen und beim Einsatz
von Schlitzwandgreifern eine wirtschaftliche und saubere Behandlung des Bodenaushubs
vorzunehmen, um die teueren Entsorgungskosten zu senken, wie sie bei der Benutzung von Transportmulden entstehen, und gleichzeitig für eine saubere Geländoberfläche
zu sorgen.
Die Erfindung löst die Aufgabe nach den Merkmalen des Anspruchs 1 in der Weise,
daß neben dem Schlitzwandgreifergerät eine mobile Anlage zur Aufbereitung des direkt aus dem Boden geförderten Schiätzwandaushubes gestellt wird.
Diese mobile Aufbereitungsanlage besitzt einen Aufgabetrichter, welcher mit Hilfe des
Fahrwerks der Aufbereitungsanlage so positioniert werden kann, daß er im Schwenkbereich
des Greifers liegt. In diesen Aufgabetrichter wird der mit Stützsuspension
vermischte Aushub direkt aus dem Greifer eingefüllt. Von diesem Aufgabetrichter fällt
das Boden-Suspensions-Gemisch auf eine oder mehrere Siebflächen, welche mit Unwuchtantrieben in Vibration gesetzt werden und dadurch wird aus dem Aushub die
Stützsuspension ausgetrieben und das Aushubmaterial bzw. der Boden fällt weitgehend
trocken auf die Geländeoberfiäche in unmittelbarer Nähe des gerade hergestellten
Schlitzes. Die Stützsuspension läuft in eine Auffangwanne, deren Besonderheit ein oder mehrere schräge Böden sind, die verhindern, daß die abgeschiedene
Suspension während des Sieb- bzw. Regenerierungsvorganges zur Ruhe kommt. Aufgrund der Schwerkraft und ggf. begünstigt durch die Vibrationen, wie sie von den
Siebflächen entstehen, läuft die Suspension zu einer Austrittsöffnung, wo sie gesammelt
wird und mit Hilfe eines möglichst kurzen Schlauchstückes auf direktem Weg in den Schlitz zurückgeführt wird.
Zweckmäßigerweise bleibt die mobile Aufbereitungsanlage so lange stationär stehen,
wie der Aushubbagger stationär am Schlitz stehen bleibt.
Um zu verhindern, daß sehr große Bodenteile, welche mit einem Greifer problemlos
gefördert werden können, die Siebe zerstören, ist über dem Aufgabetrichter ein Grobabscheider
angeordnet. Dieser Grobabscheäder ist kippbar am Aufgabetrichter befestigt.
Durch besondere Bewegungselemente kann der Grobabscheider bei Bedarf mit den größeren Bodenteiien seitlich abgekippt werden und der Weg für frisches Bodenaushubmaterial
wieder freigemacht werden.
Der Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung liegt darin, daß der Bodenaushub auf
eine einfache Weise soweit gereinigt wird, daß er einer preiswerten Entsorgung zugeführt
werden kann. Weiter wird die Geländeoberfläche im Bereich des Schlitzwandbaggers
nur geringfügig verschmutzt. Die Entsorgung des Aushubmateriales ist logistisch
vereinfacht und kann zu einem späteren Zeitpunkt, d. h. zu einem vom Aushubvorgang
unabhängigen Zeitpunkt, entsorgt werden. Eine weitere vorteilhafte Aus
bildung liegt darin, daß auf der Baustelle keine langen Schläuche liegen, die ein
Hindernis für die Baufahrzeuge darstellen.
Durch ein eigenes Fahrwerk mit Motoren, einem eigenen Antriebsaggregat und einem
Steuerstand ist die mobile Aniage weitgehend unabhängig.
Eine zweckmäßige Ergänzung für die Aufbereitungsanlage ist eine Wasserbedüsungsvorrichtung,
welche einmal zur Reinigung der Anlage dient und zum anderen bei sehr dickflüssigen Bestandteilen den Siebvorgang erleichtern kann. Die Wasserbedüsungsvorrichtung
kann entweder über einen Tank auf der Anlage oder über angeschlossene Schläuche erfolgen.
Die Siebe mit Unwuchtantrieben besitzen zweckmäßigerweise unterschiedliche Maschenweiten,
um den Siebvorgang zu verbessern. Durch die Schrägstellung der Siebflächen und die Anordnung der Unwuchten kann die Verweildauer des Bodenmaterials
auf den Siebflächen während des Siebvorganges beeinflußt werden und somit der Reinigungseffekt gesteuert werden.
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Figur 1 zeigt eine mobile Anlage zur Aufbereitung von gegreifertem Schlitzwandaushub.
Auf einem Fahrwerk 7 ist ein Fahrgesteil 8 montiert, auf dem eine Auffangwanne
5 mit einem oder mehreren schrägen Böden montiert ist. Über dieser Auffangwanne 5 befinden sich eine oder mehrere geneigte
Siebflächen 3, welche mit Unwuchtantrieben 16 versehen sind. Über diesen Siebflächen 3 befindet sich ein Aufgabetrichter 1, der an seiner
Oberseite mit einem Grobabscheider 2 versehen ist. Auf diesen Grobabscheider 2 fällt der Aushub mit Stützsuspension aus dem Schlitzwandgreäfer
4. Zur Entfernung von groben Bodenteilen kann dieser Grobabscheider 2 gekippt werden, damit die großen Bodenmaterialien aus
dem Siebbereich entfernt werden und den Zutritt für den Aufgabetrichter 1 wieder freigeben. Die Schrägsteliung des Grobabscheiders 2 erfolgt
durch besondere Hubelemente oder Bewegungselemente 11.
Die durch die Siebung ausgetriebene Suspension tropft in die Auffangwanne
5 und läuft auf den schrägen Böden 6 der Auffangwanne 5 zur Austrittsöffnung 12. Hier wird die Suspension 14 gesammelt und über
eine Schlauchleitung bzw. Rohrleitung 13 direkt in den Schlitz der Schlitzwand zurückgefördert. Dies erfolgt zweckmäßigerweise auf einem
möglichst kurzen Weg.
Die Mobilität der Anlage ist durch das Fahrwerk 7, ein auf der Anlage
montiertes Antriebsaggregat 9 und einen Steuerstand 10 gewährleistet.
Die Anordnung der Siebflächen 3 ist so gewählt, daß der gereinigte Boden 15 frei aus der Aufbereitungsanlage fallen kann. Gegebenenfalls
kann dies auch durch nicht dargestellte Schüttbieche erfolgen.
Die Siebflächen 3 werden zweckmäßigerweise durch Unwuchten 16 in Schwingungen versetzt, damit der Siebvorgang verbessert oder beschleunigt
wird. Durch geeignete Ausrichtung der Wirkungslinie 17 der
• r
• ·
• ·
Unwuchten wird die Verweildauer und Förderrichtung des auf den Sieben
zurückbleibenden Aushubmaterials beeinflußt.
Die Bodenplatte der Auffangwanne 5 kann aus einer oder mehreren schrägen Blechen 6 bestehen, deren Flächen so geneigt sind, daß die
Suspension 14 im wesentlichen von selbst in Richtung der Austrittsöffnung 12 fließt und dabei keine Todräume entstehen, in denen die Suspension
stehen bleibt. Dies ist besonders dann von großer Bedeutung, wenn selbsterhärtende Stützsuspensionen verwendet werden.
Claims (3)
1. Mobile Anlage zur Aufbereitung von gefrästem oder gegreifertem Schiitzwandaushub
mit Stützsuspension dadurch gekennzeichnet,
daß auf einem Fahrwerk (7) mit einem Steuerstand (10) und einem eigenen
Antriebsaggregat (9) eine Auffangwanne (5) installiert ist, welche ein oder
mehrere schräge Bodenbleche (6) besitzt, welche so angeordnet sind, daß die zurückgewonnene Suspension einer Austrittsöffnung (12) zugeführt wird, über
die sie durch eine Schlauchleitung (13) auf möglichst kurzem Wege in den
herzustellenden Schlitz zurückgeführt wird
und daß über der Auffangwanne (5) eine oder mehrere Siebflächen (3) angeordnet
sind, welche über Unwuchtantriebe (16) in Schwingungen versetzt werden
und daß über den Siebflächen (3) ein Aufgabetrichter (1) angeordnet ist, der auf
seiner Füllungsseite mit einem Grobabscheider (2) versehen ist und dessen Entleerungsöffnung direkt über den Siebflächen (3) liegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Grobabscheider
(2) durch Bewegungselemente (11) seitlich zur Anlage abkippbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Siebflächen
(3) unterschiedliche Maschenweiten besitzen.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29701741U DE29701741U1 (de) | 1997-02-01 | 1997-02-01 | Mobile Anlage zur Aufbereitung von gegreifertem Schlitzwandaushub |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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| DE29701741U DE29701741U1 (de) | 1997-02-01 | 1997-02-01 | Mobile Anlage zur Aufbereitung von gegreifertem Schlitzwandaushub |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
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| DE29701741U1 true DE29701741U1 (de) | 1997-05-15 |
Family
ID=8035375
Family Applications (1)
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| DE29701741U Expired - Lifetime DE29701741U1 (de) | 1997-02-01 | 1997-02-01 | Mobile Anlage zur Aufbereitung von gegreifertem Schlitzwandaushub |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29701741U1 (de) |
Citations (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US3670972A (en) * | 1971-06-01 | 1972-06-20 | John N Quinn | Crushing plant |
| FR2165931A1 (de) * | 1971-12-31 | 1973-08-10 | Takenaka Komuten Co | |
| DE4101015A1 (de) * | 1991-01-15 | 1992-07-16 | Dyckerhoff Ag | Verfahren zur herstellung einer dichtungsschlitzwand |
| US5183160A (en) * | 1990-10-24 | 1993-02-02 | Mcclain Ray | High volume padding machine |
| DE4120179C2 (de) * | 1991-06-19 | 1993-03-25 | Schauenburg Maschinen- Und Anlagen-Bau Gmbh, 4330 Muelheim, De | |
| DE4141629A1 (de) * | 1991-12-17 | 1993-06-24 | Bauer Spezialtiefbau | Verfahren zur herstellung von dichtwaenden |
| DE4303285A1 (de) * | 1993-02-05 | 1994-08-11 | Weiss Gmbh & Co Leonhard | Verfahren zur tiefgründigen Bodenverfestigung und Einrichtung zur Durchführung |
| DE4323492A1 (de) * | 1993-07-14 | 1995-01-19 | Westfalia Becorit Ind Tech | Mobiles Aufbereitungs- und Absetzergerät für Bergbauprodukte u. dgl. |
| DE29518483U1 (de) * | 1995-06-07 | 1996-04-04 | Johann Katz Bautenschutz Mauerwerkstrockenlegung, 90451 Nürnberg | Vorrichtung zum Herstellen eines Bodenschlitzes entlang der Außenseite in einer Gebäudegrundmauer |
-
1997
- 1997-02-01 DE DE29701741U patent/DE29701741U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US3670972A (en) * | 1971-06-01 | 1972-06-20 | John N Quinn | Crushing plant |
| FR2165931A1 (de) * | 1971-12-31 | 1973-08-10 | Takenaka Komuten Co | |
| US5183160A (en) * | 1990-10-24 | 1993-02-02 | Mcclain Ray | High volume padding machine |
| DE4101015A1 (de) * | 1991-01-15 | 1992-07-16 | Dyckerhoff Ag | Verfahren zur herstellung einer dichtungsschlitzwand |
| DE4120179C2 (de) * | 1991-06-19 | 1993-03-25 | Schauenburg Maschinen- Und Anlagen-Bau Gmbh, 4330 Muelheim, De | |
| DE4141629A1 (de) * | 1991-12-17 | 1993-06-24 | Bauer Spezialtiefbau | Verfahren zur herstellung von dichtwaenden |
| DE4303285A1 (de) * | 1993-02-05 | 1994-08-11 | Weiss Gmbh & Co Leonhard | Verfahren zur tiefgründigen Bodenverfestigung und Einrichtung zur Durchführung |
| DE4323492A1 (de) * | 1993-07-14 | 1995-01-19 | Westfalia Becorit Ind Tech | Mobiles Aufbereitungs- und Absetzergerät für Bergbauprodukte u. dgl. |
| DE29518483U1 (de) * | 1995-06-07 | 1996-04-04 | Johann Katz Bautenschutz Mauerwerkstrockenlegung, 90451 Nürnberg | Vorrichtung zum Herstellen eines Bodenschlitzes entlang der Außenseite in einer Gebäudegrundmauer |
Non-Patent Citations (1)
| Title |
|---|
| Greifer oder Fräse? In: bd baumaschinendienst, H.5, Mai 1988, S.362-364,367,368 * |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19970626 |
|
| R163 | Identified publications notified |
Effective date: 19970616 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20000405 |
|
| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20030829 |