DE29700041U1 - Wascheinrichtung mit beweglicher Bürste - Google Patents

Description

1. Boz, Nuray, Wannenmacherstr. 9, 48282 Emsdetten

2. Borowsky, Hans-Dieter, Agnes-Miegel-Str. 11, 48485 Neuenkirchen

"Wascheinrichtung mit beweglicher Bürste"

Die Neuerung betrifft eine Bürste nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Bürsten sind aus der Praxis vielfach bekannt. Sie werden handbetätigt. Insbesondere für die Reinigung des Rückens sind Bürsten mit einem verlängerten Stiel bekannt, wobei der verlängerte Stiel es ermöglichen soll, die ansonsten nur schwer zugänglichen Stellen mit der Bürste zu erreichen. Bei einge

schränkter Beweglichkeit ist jedoch auch mit Hiife dieser Bürsten die Körperpflege z.B. am Rücken erheblich erschwert.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Bürste dahingehend zu verbessern, daß sie für den Be

nutzer eine vereinfachte Handhabung auch bei der Reinigung seines Rückens ermöglicht.

Diese der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird durch eine Bürste mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Neuerung schlägt mit anderen Worten eine Bürste vor, die durch einen Wassermotor drehbeweglich ausgestaltet ist. Eine derartige Bürste kann beispielsweise in einer Dusche angeordnet werden und der Antrieb kann durch einen herkömmlichen

Wasserschlauch erfolgen, der an die neuerungsgemäße Bürste angeschlossen wird, deren Wassermotor antreibt und dementsprechend die Bürste in Drehbewegung versetzt. Die Bürste muß daher nicht von Hand bewegt werden und kann somit auch dort angewendet werden, wo die Erreichbarkeit durch handge

haltene Bürsten eingeschränkt ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Neuerung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

Ein Ausführungsbeispie! der Neuerung wird anhand der Zeichnung im folgenden näher erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 schematisch eine Anordnung einer neuerungsgemäßen Bürste,

Fig. 2 eine schematische Ansicht des Grundelementes mit den Borsten sowie mit Wasseraustrittsdüsen, und

Fig. 3 in gegenüber Fig. 1 vergrößertem Maßstab eine schematische Ansicht einer neuerungsgemäßen Bürste.

In Fig. 1 ist mit 1 eine Haltestange bezeichnet, die an der Wand

einer Duschkabine befestigt ist. An der Haltestange 1 ist ein Halter 2 höhenbeweglich gelagert. Zu diesem Zweck weist die Haltestange 1 eine Zahnstange 3 auf und der Halter 2 eine rein schematisch angedeutete Schnecke 4, die einerseits die Höhenbeweglichkeit des Halters 2 an der Haltestange 1 ermög

licht, andererseits in jeder beliebigen Stellung aufgrund ihrer selbst-hemmenden Eigenschaften die Arretierung des Halters 2 an der Haltestange 1 ermöglicht.

Ein Wasserschlauch 5 führt von einem Wasserhahn 6 zum Hal

ter 2. Der Wasserhahn 6 kann parallel zu dem ohnehin vorgesehenen Wasseranschluß für den Duschkopf vorgesehen sein, so daß kein ständiges Umrüsten zwischen dem normalen Duschkopf und der neuerungsgemäßen Bürste erforderlich ist.

Die Anordnung eines eigenen Absperrventil für den darge

stellten Wasserhahn 6 sowie für den vorzugsweise parallel dazu vorgesehenen Duschkopf ermöglicht einen ausreichenden Wasserdruck für beide Einrichtungen sowie das wassersparende Betreiben wahlweise nur einer der beiden Einrichtungen.

Der Halter 2 trägt - wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist eine Bürste 7, die im Halter 2 drehbar gelagert ist. Weiterhin weist der Halter 2 einen Wasseranschluß 8 auf zur Verbindung mit dem Wasserschiauch 5. Vom Wasseranschluß 8 verlaufen Leitungen innerhalb des Halters 2 zu der Bürste 7, wobei die

Bürste 7 einen Wassermotor aufweist, beispielsweise schaufelradartig angeordnete oder turbinenartige Platten, die vom Wasser beaufschlagt werden und die Bürste 7 in Rotation versetzen.

Ein Umschalter 9 ist am Halter 2 vorgesehen, um die Drehrich

tung der Bürste 7 beeinflussen zu können. Der Umschalter 9 ist als Schiebeschalter ausgestaltet. Bei Verstellung des Umschalters 9 wird beispielsweise eine Lageänderung einer Weiche bewirkt, die den Wasserstrom umlenkt und eine gegensinnige Drehrichtung des Wassermotors für die Bürste 7 bewirkt. Im

einfachsten Fall können die Wasserleitungen innerhalb des Halters 2 durch einen flexiblen Schlauch verwirklicht sein, wobei eine Betätigung des Umschalters 9 lediglich eine Verformung und so eine unterschiedliche Ausrichtung dieses Schlauches bewirkt, so daß der Wasserstrahl in unterschiedlicher Richtung

auf den Wassermotor trifft.

Ein zweiter Umschalter 10 ist ebenfalls am Halter 2 vorgesehen. Dieser Umschalter 10 ist in eine Wasserleitung eingeschaltet, die vom Wasseranschluß 8 zur Schnecke 4 verläuft. Durch die

sen Wasserstrom wird die Schnecke 4 mit Hilfe eines Wassermotors angetrieben, so daß der Halter 2 selbsttätig entlang der Haltestange 1 herauf- bzw. herabfährt und auf diese Weise selbsttätig die Bearbeitung eines größeren Körperbereichs ermöglicht. Der Umschalter 10 dient ähnlich wie der Umschalter 9

zur Drehrichtungsumkehr, wobei allerdings der Umschalter 10 die Drehrichtung der Schnecke 4 umkehrt und damit eine Umschaltung zwischen Aufwärts- und Abwärtsbewegung oder umgekehrt des Halters 2 bewirkt.

Insbesondere können in der Zeichnung nicht dargestellte Schaiteiemente vorgesehen sein, die eine automatische Richtungsumkehr des sich auf- oder abwärts bewegenden Halters 2 auslösen. Diese Schaltelemente können in Anpassung an den als Schiebeschalter dargestellten Umschalter 10 beispielsweise als Schaltarme ausgebildet sein, die an die Haltestange 1 angeklemmt werden können und die sich gegenüber der Haltestange 1 schrägveriaufend erstrecken. Wenn sich der Halter 2 bei seiner Bewegung entlang der Haltestange 1 diesen Schaltelementen nähert, wird sich der Umschalter 10 an den Schaltarm

anlegen.

Durch den schrägen Verlauf des Schaltarms drückt dieser bei fortschreitender Bewegung des Halters 2 den Umschalter 10 von seiner einen in seine andere Schaltstellung, so daß ein au

tomatisches Umschalten bewirkt wird und damit eine automatische Bewegungsumkehr des Halters 2. Bei Anordnung zweier derartiger Schaiteiemente an der Haltestange 1 kann ein kontinuierlicher Lauf des Halters 2 zwischen zwei Begrenzungspunkten an der Haltestange 1 ermöglicht werden.

In Anpassung an andere konstruktive Ausgestaltungen des Umschalters (z.B. als Drehschalter, als Schaltwippe o. dgl.) sind andere Ausgestaltungen geeigneter Schaltelemente möglich.

Die Schaltelemente können vorzugsweise vom Benutzer werk-

zeugios an der Haltestange 1 montiert bzw. von dieser demontiert werden, so daß der Benutzer den Wirkungsbereich der Bürste 7, in welchem die Bürste 7 auf und ab fährt, mühelos seinen persönlichen Wünschen anpassen kann.

Aus Fig. 2 ist in schematischer Darstellung der Aufbau der Bürste 7 näher ersichtlich: Die Bürste 7 umfaßt einen Grundkörper 11, an dem Borsten 12 angeordnet sind. Weiterhin umfaßt der Grundkörper 11 eine Vielzahl von Wasseraustrittsdüsen 14, so daß der Reinigungseffekt der Bürste 7 unterstützt wird und Ver

schmutzungen sowie durch das Bürsten entfernte Hautpartikel

vom Wasser mit Unterstützung durch die Bürste weggeschwemmt werden.

Die dargestellte Anordnung wird nur durch Wasserkraft betrieben und ist dementsprechend störungsunanfällig, wartungsarm, montagefreundlich sowie sicher hinsichtlich eventueller Unfallgefahren. In Abwandlung des dargestellten Beispiels können jedoch elektrische Antriebe für die Bürste 7 und / oder die Schnecke 4 vorgesehen sein, so daß deren Beweglichkeit unabhängig vom verfügbaren Wasserdruck sichergestellt ist.

Claims (8)

"Wascheinrichtung mit beweglicher Bürste" Schutzansprüche:

1. Bürste für die Körperpflege, mit Borsten, die an einem Grundkörper befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,

daß der Grundkörper (11) um eine Drehachse drehbeweglich in einem Halter (2) gelagert ist,

wobei die Borsten (12) radial um die Drehachse verteilt sind, und wobei die Bürste (7) einen Wasseranschluß (8) für eine Wasserleitung (Wasserschiauch 5) aufweist, und wobei die Bürste (7) einen Wassermotor aufweist,

der von dem durch die Wasserleitung (Wasserschiauch 5) gelangenden Wasser antreibbar ist,

und der mit dem Grundkörper (11) wirksam verbunden ist, derart, daß er den Grundkörper (11) in eine Drehbewegung versetzt.

2. Bürste nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Umschalter (9) zur Beeinflussung der Drehrichtung des Grundkörpers (11).

3. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Grundkörper (11) Wasseraustrittsdüsen (14) vorgesehen sind.

4. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine vertikale Haltestange (1), an der der Halter (2) höhenbeweglich angeordnet ist.

5. Bürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Halter (2) und an der Haltestange (1) zusammenwirkende Kraftübertragungsmittel angeordnet sind, wobei die am Halter (2) vorgesehenen Kraftübertragungsmittel durch einen Wassermotor antreibbar sind.

6. Bürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Haltestange (1) eine Zahnstange (3) vorgesehen ist und am Halter eine damit zusammenwirkende Schnecke (4).

7. Bürste nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen am Halter (2) angeordneten Umschalter (10) zur Beeinflussung der Bewegungsrichtung der am Halter (2) vorgesehenen Kraftübertragungsmittel.

8. Bürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Haltestange (1) ein oder zwei Schaltelemente vorgesehen sind, die derart angeordnet und ausgerichtet sind, daß der Halter (2) bei seiner Bewegung entlang der Haltestange (1) mit seinem Umschalter (10) zur Anlage an die Schaltelemente gerät, welche

eine Veränderung der Schaltsteiiung des Umschalters (10) bewirken.