DE29700821U1 - Profilleiste, insbesondere Kantenleiste für die Möbelindustrie - Google Patents
Profilleiste, insbesondere Kantenleiste für die MöbelindustrieInfo
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Description
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Profilleiste, insbesondere Kantenleiste
für die Möbelindustrie, aus Kunststoff, mit einem Leistenkern und einer Dekorbeschichtung oder Farbbeschichtung.
Im Rahmen der Erfindung kann der Kunststoff ein thermoplastischer und/oder duroplastischer Kunststoff sein.
Man kennt Profilleisten und insbesondere Kantenleisten aus thermoplastischem Kunststoff für die Möbelindustrie, die
einen marmorierten Leistenkern und eine Auflage mit Holzmaserung auf zumindest einer Sichtseite aufweisen. Derartige
Profil- bzw. Kantenleisten dienen zum Dekorieren von vorzugsweise Möbeloberflächen. Sie werden regelmäßig mit einem
Möbelteil, zum Beispiel mit einer Holzplatte oder Holzwerkstoffplatte, bei der es sich um eine Spanplatte oder Faserplatte
handeln kann, verklebt. Die Profil- bzw. Kantenleisten müssen häufig aus Anpassungsgründen nachträglich spanabhebend
bearbeitet werden. Das gilt insbesondere für die obenliegenden Sichtkanten der Profil- bzw. Kantenleisten. Im Wege der
spanabhebenden Bearbeitung werden zwangsläufig die dekorativen Schichten im Bereich der Sichtkanten entfernt. Es kommt
dann der Leistenkern zum Vorschein, der regelmäßig eine andere Strukturierung und/oder Färbung aufweist. Das stört in
optischer und insbesondere ästhetischer Hinsicht. Darüber hinaus weisen die bekannten Profil- bzw. Kantenleisten im
allgemeinen störende Ränder auf, die sich von der dekorativen Struktur des Leistenkern unterscheiden, so daß beim Verarbeiten
der Profil- bzw. Kantenleisten ein sogenannter Bilderrahmen-Effekt entsteht. Um einen solchen Bilderrahmen-Effekt
zu vermeiden, ist eine aufwendige Putzbearbeitung der Ränder erforderlich. - Im übrigen stört bei den bekannten Profilbzw.
Kantenleisten bisweilen deren rauhe aufgerissene und defekte Oberfläche, wenn nämlich Dekorpartikel in die
Leistenoberfläche eingearbeitet sind, um beispielsweise einen Metalleffekt, eine Steinstruktur oder dergleichen
hervorzurufen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Profilleiste und insbesondere Kantenleiste für die Möbelindustrie der eingangs
beschriebenen Ausfuhrungsform zu schaffen, die sich mit
einer glatten Oberfläche und ohne störende Ränder sowie mit beliebiger Dekor- und Farbgestaltung in rationeller und wirtschaftlicher
Weise derart herstellen läßt, daß auch eine nachträgliche Oberflächen- und insbesondere Sichtkantenbearbeitung
nicht zu unansehnlichen Färb- und Dekorunterschieden führt.
Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einer gattungsgemäßen
Profilleiste und insbesondere Kantenleiste dadurch, daß der Leistenkern als durchsichtige Kunststoffleiste ausgebildet
und die Dekorbeschichtung oder Farbbeschichtung auf die Unterseite der Kunststoffleiste aufgebracht ist. Im Rahmen
der Erfindung ist unter durchsichtiger Kunststoffleiste eine transparente oder transluzente Kunststoffleiste zu verstehen.
Dekorbeschichtng kann im Rahmen der Erfindung auch eine Lackierung oder Kaschierung sein. - Diese Maßnahmen der
Erfindung haben zur Folge, daß die Dekorbeschichtung auf der Unterseite der Kunststoffleiste eine beliebige Färb- und
Dekorgestaltung mit Tiefenwirkung ermöglicht. So können sich
ein Holzdekor ebenso wie ein Steindekor, Marmordecken usw.
verwirklichen lassen. Daran ändert auch eine nachträgliche spanabhebende Oberflächenbearbeitung der Kunststoffleiste
nichts. Unansehnliche Farbunterschiede oder Dekorunterschiede im Zuge der spanabhebenden Bearbeitung der Profil- bzw. Kantenleiste
sind nicht länger zu befürchten, weil die unterseitige Dekorbeschichtung stets erhalten bleibt und nicht
beschädigt wird. Das durchsichtige Kunststoffprofil ist auch insoweit besonders vorteilhaft als keine von Farbe oder Dekor
abweichenden Ränder vorhanden sind, so daß ein nachträgliches Beseitigen solcher Ränder im Wege von Putzarbeiten nicht
länger erforderlich ist. Tatsächlich lassen sich die erfindungsgemäßen Profil- bzw. Kantenleisten ohne weiteres ohne
sonst störenden Bilderrahmen-Effekt verarbeiten. Im übrigen treten störende Randeffekte selbst dann nicht ein, wenn die
Sichtkanten einen Radius aufweisen, also nicht kantig ausgebildet sind. Vielmehr ist eine in geometrischer und optischer
Hinsicht beliebige Gestaltung der Profil- und Kantenleisten möglich.
Weitere erfindungswesentliche Maßnahmen sind im folgenden ausgeführt. So sieht die Erfindung vor, daß in die Kunststoffleiste
und/oder in die Unterseite der Kunststoffleiste Dekorpartikel und/oder Farbpigmente eingelagert sind. Es
können Dekorpartikel verschiedenster Arten und Größen verwendet werden. Dadurch lassen sich besondere Metall- und
Farbeffekte erreichen. Ferner können die Sichtkanten der Kunststoffleiste profiliert sein. Weiter lehrt die Erfindung,
daß die Oberseite und/oder Unterseite der Kunststoffleiste eine Prägung aufweist, um auf diese Weise besondere optische
Effekte zu erzielen. Ebenso kann die Oberseite und/oder Unterseite der Kunststoffleiste eine Dekorbeschichtung
aufweisen. Die Unterseite oder Oberseite der Kunststoffleiste kann als Dekorbeschichtung einen Farbdruck besitzen, so daß
über die Druckfarbe jede beliebige Farbgebung möglich ist. Erfindungsgemäß ist die Druckfarbe für den Farbdruck als
Haftvermittler oder umgekehrt der Haftvermittler als Druckfarbe ausgeführt. Ein solcher Haftvermittler ist
regelmäßig erforderlich, um die Profil- bzw. Kantenleiste mit Hilfe eines Heißklebers mit beispielsweise Möbelteilen aus
Holz, Holzwerkstoffen oder Kunstwerkstoffen zu verkleben. Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung besteht aber
auch die Möglichkeit, daß die Dekorbeschichtung als Dekorfolie aus Kunststoff oder Papier oder Metall ausgebildet
ist, weil eben der Untergrund der transparenten bzw. transluzenten Kunststoffleiste zu einer beliebigen Färb- und
Dekorgestaltung herangezogen werden kann. Bei der Dekorfolie kann es sich um eine Heißsiegel- oder Thermo folie handeln.
Die Kunststoffleiste kann ebenso wie die Dekorfolie aus Kunststoff aus beispielsweise Polyvinylchlorid (PVC),
Polypropylen (PP) od. dgl. bestehen.
Zur Herstellung einer Profil- bzw. Kantenleiste mit strukturierten
Sichtkanten lehrt die Erfindung, daß die Oberseite
und die Unterseite der durchsichtigen und hinreichend dicken Kunststoffleiste eine beispielsweise unterschiedliche Dekorbeschichtung
aufweisen und daß die Dekorbeschichtung auf der Oberseite im Bereich der Sichtkanten entfernt ist. Nach einer
anderen Ausführungsform ist die Profil- bzw. Kantenleiste gekennzeichnet
durch zwei unterseitig dekorbeschichtete Kunst-
stoffleisten, die unter Bildung einer einteiligen Profiloder Kantenleiste Oberseite gegen Oberseite vereinigt sind,
wobei die Dekorbeschichtung auf der Oberseite der z. B. im Wege einer !Coextrusion oder Kaschierung {Heißpressen usw.)
hergestellten Profil- bzw. Kantenleiste im Bereich der Sichtkanten entfernt ist. - Außerdem besteht die Möglichkeit,
daß bevorzugt in die untere Kunststoffleiste Dekorpartikel
eingelagert sind.
Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert;
es zeigen:
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Kantenleiste ausschnittsweise und in perspektivischer Darstellung,
Fig. 2 eine abgewandelte Ausführungsform des Gegenstandes
nach Fig. 1 aus zwei Kunststoff leisten mit randsei tiger Maserung und
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Fig. 3 eine abgewandelte Ausführungsform nach Fig. 2
In Fig. 1 ist eine Kantenleiste dargestellt, die aus einer durchsichtigen, d. h. transparenten oder transluzenten Kunststoffleiste
1 und einer Dekorbeschichtung 2 auf der Unterseite dieser Kunststoffleiste 1 besteht. Außerdem sind zwischen
der Kunststoffleiste 1 und der Dekorbeschichtung 2 eingebrachte Dekorpartikel 3 angedeutet, um einen Metalleffekt
zu erzielen. Bei der Dekorbeschichtung 2 kann es sich um einen Farbdruck, eine Kunststoffolie oder Papierfolie mit den
jeweils gewünschten Dekoreffekten handeln. Das Ausführungsbeispiel
nach Fig. 1 macht unmittelbar deutlich, daß sich die Sichtkanten 4 in farblicher und dekorativer Hinsicht nicht
von der übrigen Kantenleiste unterscheiden, auch nicht nach einer spanabhebenden Bearbeitung, weil die unterseitige
Dekorbeschichtung unverändert erhalten bleibt und auf den Betrachter einwirkt.
Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind zur Verwirklichung von gemaserten Leistenrändern 5 zwei unterseitig
dekorbeschichtete Kunststoffleisten 1, la mit ihren unbeschichteten
Oberseiten zusammengeführt und vereinigt worden. Die danach die Oberseite bildende und dekorbeschichtete
Außenseite 6 ist unter randseitigem Abtragen der Dekorbeschichtung
2 bearbeitet worden, so daß nunmehr in den Randbereichen die Maserung der unteren Dekorbeschichtung 2a
sichtbar wird und im mittleren Bereich der Kantenleiste die Dekorbeschichtung 2 auf der Oberseite des Kombinationsprofils
sichtbar bleibt.
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Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel sind Dekorpartikel 3 in die untere Kunststoffleiste la eingelagert.
Im Rahmen der Erfindung kann es sich bei den Dekorpartikeln grundsätzlich um farbige und insbesondere weiße Dekorpartikel
handeln. Ferner können die Dekorpartikel beispielsweise mineralische oder metallische Partikel sein. Sie können aber
auch aus thermoplastischem oder duroplastischem Kunststoff bestehen.
Claims (11)
1. Profilleiste, insbesondere Kantenleiste für die Möbelindustrie,
aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem Leistenkern und einer Dekorbeschichtung oder Farbbeschichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß der Leistenkern als durchsichtige Kunststoffleiste (1) ausgebildet
und die Dekorbeschichtung (2) oder Farbbeschichtung auf die Unterseite der Kunststoffleiste (1) aufgebracht ist.
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2. Profilleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
in die Kunststoffleiste (1) und/oder in die Unterseite der
Kunststoffleiste (1) Dekorpartikel (3) und/oder Farbpigmente eingelagert sind.
3. Profilleiste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die Sichtkanten (4) der Kunststoffleiste {1) profiliert sind.
4. Profilleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberseite und/oder Unterseite der Kunststoffleiste (1) eine Prägung aufweist.
5. Profilleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Unterseite der Kunststoffleiste (1) als Dekorbeschichtung (2) einen Farbdruck aufweist.
6. Profilleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckfarbe für den Farbdruck als Haftvermittler ausgeführt ist oder umgekehrt.
Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen
7. Profilleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dekorbeschichtung (2) als Dekorfolie
aus Kunststoff oder Papier oder Metall (oder als Heißsiegelfolie ausgebildet ist.
8. Profilleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberseite und die Unterseite der durchsichtigen Kunststoffleiste (1) jeweils eine Dekorbeschichtung
(2) aufweisen und daß die Dekorbeschichtung (2) auf der Oberseite im Bereich der Sichtkanten (4) um ein vorgegebenes
Maß entfernt ist.
9. Profilleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch zwei unterseitig dekorbeschichtete Kunststoffleisten
(1, la), die unter Bildung einer einteiligen Profil- oder Kantenleiste Oberseite gegen Oberseite vereinigt
sind und bei welcher die Dekorbeschichtung (2) auf der Oberseite im Bereich der Sichtkanten (4) um ein vorgegebenes
Maß entfernt ist.
10. Profilleiste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in die untere Kunststoffleiste (la) Dekorpartikel (3)
eingelagert sind.
11. Profilleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffleiste und/oder die Dekorfolie
aus Kunststoff, aus PVC, PP od. dgl. bestehen.
Priority Applications (1)
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| DE29700821U DE29700821U1 (de) | 1997-01-18 | 1997-01-18 | Profilleiste, insbesondere Kantenleiste für die Möbelindustrie |
Applications Claiming Priority (1)
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Publications (1)
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| DE29700821U1 true DE29700821U1 (de) | 1997-05-22 |
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| DE29700821U Expired - Lifetime DE29700821U1 (de) | 1997-01-18 | 1997-01-18 | Profilleiste, insbesondere Kantenleiste für die Möbelindustrie |
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Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20016842U1 (de) | 2000-09-29 | 2000-12-14 | Rehau Ag + Co, 95111 Rehau | Profilleiste, insbesondere Kantenleiste für die Möbelindustrie |
| DE10104296A1 (de) * | 2001-01-30 | 2002-08-14 | Stillemanns N V Ets | Verfahren zur Herstellung einer ein Dekor aufweisenden Profilleiste |
| DE102007022074A1 (de) * | 2007-05-08 | 2008-11-13 | Rehau Ag + Co | Profilleiste |
| DE102007022025A1 (de) * | 2007-05-08 | 2008-11-13 | Rehau Ag + Co | Profilleiste |
| DE202011004030U1 (de) * | 2011-03-17 | 2012-07-05 | Rehau Ag + Co | Möbelbauteil |
| EP3285986B1 (de) | 2015-04-23 | 2020-07-22 | SURTECO GmbH | Verfahren zur herstellung eines dekorativen profilkörpers, insbesondere einer kantenleiste |
-
1997
- 1997-01-18 DE DE29700821U patent/DE29700821U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20016842U1 (de) | 2000-09-29 | 2000-12-14 | Rehau Ag + Co, 95111 Rehau | Profilleiste, insbesondere Kantenleiste für die Möbelindustrie |
| DE10104296A1 (de) * | 2001-01-30 | 2002-08-14 | Stillemanns N V Ets | Verfahren zur Herstellung einer ein Dekor aufweisenden Profilleiste |
| DE10104296C2 (de) * | 2001-01-30 | 2002-12-05 | Stillemanns N V Ets | Verfahren zur Herstellung einer ein Dekor aufweisenden Profilleiste |
| DE102007022074A1 (de) * | 2007-05-08 | 2008-11-13 | Rehau Ag + Co | Profilleiste |
| DE102007022025A1 (de) * | 2007-05-08 | 2008-11-13 | Rehau Ag + Co | Profilleiste |
| WO2008135251A1 (de) * | 2007-05-08 | 2008-11-13 | Rehau Ag + Co | Profilleiste |
| DE202011004030U1 (de) * | 2011-03-17 | 2012-07-05 | Rehau Ag + Co | Möbelbauteil |
| EP3285986B1 (de) | 2015-04-23 | 2020-07-22 | SURTECO GmbH | Verfahren zur herstellung eines dekorativen profilkörpers, insbesondere einer kantenleiste |
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