DE29623207U1

DE29623207U1 - Vorrichtung zum Dosieren von Schüttgütern oder pastösen Massen

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Publication number: DE29623207U1
Application number: DE29623207U
Authority: DE
Original assignee: RENTEC ABWASSERTECHNIK GmbH
Current assignee: RENTEC ABWASSERTECHNIK GmbH
Priority date: 1996-11-05
Filing date: 1996-11-05
Publication date: 1998-04-23
Anticipated expiration: 2006-11-06

Description

Beschreibung

Vorrichtung zum Dosieren von Schüttgütern oder pastosen Massen

Die Erfindung' bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Dosieren von Schüttgütern oder pastösen Massen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Demgemäß beinhaltet sie ein bewegliches Teil mit einer oder mehreren Aussparungen, wobei die Dicke dieses beweglichen Teiles " größer als die größte Korngröße des Fördergutes ist und wobei diese Dicke, die Anzahl und Größe der Aussparungen sowie die Geschwindigkeit des beweglichen Teiles die Abgabegeschwindigkeit (=Dosierung) des'Fördergutes beeinflusst. Solche Dosiervorrichtungen sind bekannt.

Der uns bekannte nächstliegende Stand der Technik sind solche Dosiervorrichtungen, wie sie in Anlagen zur Herstellung von - abgesehen natürlich vom Wasser - fertig gemischtem Mörtel verwendet werden. Jeder Zuschlagstoff, also insbesondere Sand, Zement und Kalk ist in einem eigenen Silo gespeichert, welches unten eine Dosiervorrichtung aufweist.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen in einem Schnitt aus einer solchen Anlage jeweils den unteren Bereich eines Sandsilos 20 mit einem sich nach unten hin verjüngenden Trichter 21, der nach unten in eine Dosiervorrichtung 22 mündet. Diese Dosiervorrichtung 22 enthält eine im wesentlichen zylinderförmige Walze 23 mit horizontal angeordneter Drehachse. Diese Walze 23 enthält zwei axial verlaufende Aussparungen 24. Abgesehen von einem kleinen zur Bewegungsfähigkeit und zum Wärmedehnungsausgleich erforderlichen Spiel stimmt im mittleren Bereich der Dosiervorrichtung 22 der Innendurchmesser des Gehäuses .mit dem Außendurchmesser der Walze 23 überein.

Fig. 1 zeigt diese Dosiervorrichtung 22 mit einer solchen Walzenstellung, daß sich eine der beiden Aussparungen 24 nach oben, also zum Trichter 21 hin, öffnet, sodass von hierher - durch die Schwerkraft angetrieben - Sand 2 in die Aussparung 24 gelangt.

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Fig. 2 zeigt die gleiche Vorrichtung 22 in der nächsten Phase, wo sich die Walze 23 im'Uhrzeigersinn soviel weitergedreht hat, dass die betrachtete Aussparung 24 nach oben hin nicht mehr offen ist und nach unten hin noch nicht offen ist. Dabei ist die Manteiseite der Aussparung 24 durch den angrenzenden Teil des Gehäuses verschlossen.

Fig. 3 schließlich zeigt die gleiche Vorrichtung 22 in der nächsten Phase, wo sich die Walze 23 im Uhrzeigersinn soviel weitergedreht hat, dass die betrachtete Aussparung 24 nach unten hin offen ist, sodass aus ihr 24 der Sand wiederum durch die Schwerkraft angetrieben - nach unten hin zu einem Rüttelmischer oder dergleichen entweicht.

Wird die Walze 23 stillgelegt, sei es wegen des Feierabends oder wegen einer Betriebsstörung (zum Beispiel durch einen Ausfall des nachfolgenden Mischers oder Förderbandes) so wird kein weiterer Sand gefördert, weil die Aussparungen 24 der Walze 23 nie gleichzeitig nach oben und nach unten geöffnet sind. Diese vorteilhafte Eigenschaft wird aber erkauft durch häufige Klemmer. Die immer wieder auftretenden Betriebsstörungen durch solche Verklemmungen sind außerordentlich lästig, weil die gesamte Anlage zum Stillstand kcnintt, in der Stopp- und der späteren Wiederaniaufphase die Dosierverhältnisse nicht genau eingehalten werden und die Klemmung nur durch einen aufwendigen Ausbau der Walze und deren Reinigung sowie der Reinigung des mit der walze zusammenwirkenden Gehäuseteiles behoben werden kann.. Das größte Problem ist, dass vor einem Waizenausbau das Silo entleert werden muss.

Diese Kiemmneigung hat eine Anwendung solcher Dosiervorrichtungen in der Entleerung von Absetzbecken in Abwasserkläranlagen, wo es auf höchste Zuverlässigkeit ankommt, ausgeschlossen.

Die Erfinder haben sich deshalb die Aufgabe gestellt, eine ähnlich einfache Dosiervorrichtung anzugeben, die perfekt im Stillstand dichtet, jedoch zu keinen Festklemmungen führt und auch mit extrem geringer Wartung auskommt. Diese Dosiervorrichtung soll insbesondere auch geeignet sein zum .intervallartig geregelten Sandaustrag am Grunde eines Absetzbeckens einer Abwasser-Kläranlage.

Die Erfinder haben zunächst die vorbekannte Dosiervorrichtung studiert und erkannt, dass die rotierende Walze feine Bestandteile des Sandes in den Dichtspalt zwischen Walze und Gehäuse schaufeit.

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Sand besteht nie aus Körnern gleicher Größe, sondern es gibt feinere und gröbere Kristalle. Deshalb kann es auch keine Dichtspaltbemessung geben, die das Eindringen jeglichen Sandkornes in den Dichtspalt unterbindet. Die Erfinder erkannten sodann, dass sich diese Kleiomneigung vermindern lässt, wenn man den Dichtspalt (26} entlang der Hauptförderrichtung (H) sich stetig erweitern lässt. Jedoch ist dann in einer Stellung mitten, zwischen denen, die die Figuren 1 und 2 zeigen, die Dichtung bei Stillstand nicht mehr perfekt, sodass der andere Teil der Aufgabe nicht gelöst ist.

Die Aufgabe wird vom Oberbegriff des Anspruches 1 ausgehend durch seine kennzeichnenden Merkmale gelöst, wonach die Dosiervorrichtung

a) drei in der Förderrichtung aufeinanderfolgende Teile enthält, von denen sich das erste, als Vorblende bezeichnete und das dritte, als Nachblende bezeichnete Teil senkrecht zur "Hauptförderrichtung bewegen lassen und/oder das mittlere Teil, das im folgenden als "bewegliches Teil" bezeichnet wird (auch wenn es in einer Variante unbeweglich ist), wobei

b) die Vorblende ein oder mehrere als "Vorlöcher" bezeichnete Aussparungen in solcher Anordnung aufweist, dass während eines Bewegungszyklus des beweglichen Teiles gegenüber den Blenden sich in einem Phasenbereich I zumindest ein.Vorloch und eine Aussparung des beweglichen Teiles zumindest teilweise überdecken und in einem anderen Phasenbereich II+III+IV überhaupt nicht überdecken, und dass

c) die Nachblende ein oder mehrere als "Nachlöcher" bezeichnete Aussparungen in solcher Anordnung aufweist, dass während eines Bewegungszyklus des beweglichen Teiles gegenüber den Blender. 5 und 8 sich in einem Phasenbereich III zumindest ein Nachloch und eine Aussparung des beweglichen Teiles zumindest teilweise überdecken und in einem anderen Phasenbereich IV+I+II überhaupt nicht überdecken, wobei

d) die Phasenbereiche I und III sich zu keinem Zeitpunkt überschneiden, sodass zu jedem Zeitpunkt für jede Aussparung des beweglichen Teiles ausgeschlossen ist, dass sie sowohl zu einem Vorloch als auch zu einem Nachloch hin offen ist.

Der Kern der Erfindung ist, die Relativbewegung zwischen beweglichem Teil und den Blenden, wobei diese drei Teile ähnlich zusammenwirken wie Walze und Gehäuse der vorbekannten Dosiereinrichtung, so zu ändern, dass sie nicht mehr im wesentlichen tangential sondern orthogonal zur Hauptförderrichtung steht.

RENTEC Dosiervorrichtung

Bei den meisten Anwendungsfällen ist es sinnvoll, die Haupt förder richtung in etwa senkrecht zu belassen, um die Schwerkraft als zuverlässiges Vortriebsmittel nutzen zu können. Die Bewegungsrichtung des beweglichen Teiles sollte also vorzugsweise in etwa waagerecht sein. Bei dieser Änderung der Bewegungsrichtung bleibt es dabei, dass die Schwerkraft die Einfüllung des Fördergutes in die Aussparungen des beweglichen Teiles besorgt in einem Phasenbereich I und auch die Entleerung hieraus in einem späteren Phasenbereich III. Bei der gemäß Anspruch 5 bevorzugten Ausführung, bei der das bewegliche Teil - ähnlich wie die Walze bei vorbekannter Vorrichtung bei Fördergutabgabe sich kontinuierlich dreht oder gedreht wird, erfolgen im Unterschied zur vorbekannten Vorrichtung die Einfüllung und Entleerung des Fördergutes in die bzw. aus den Aussparungen nun nicht über die Mantelseite, sondern über die Stirnseite des für diese bevorzugte Ausbildung zylinderförmigen beweglichen Teiles. Die Rotationsachse des beweglichen Teiles liegt bei dieser Ausbildung in etwa senkrecht.

Die erfindungsgemäße Änderung der Bewegungsrichtung gegenüber dem Hauptförderdruck, in der Regel gegenüber der Schwerkraft, schließt auf überraschend einfache Weise alle durch Selbsthemmung induzierten Verkleidungen zwischen dem beweglichen Teil und dem damit zusammenwirkenden Gehäuseteil aus. Gemäß Anspruch 2 sollte die. Bewegungsrichtung, des beweglichen Teiles um mindestens Grad von der Hauptförderrichtung bzw..der Senkrechten abweichen, weiter bevorzugt gemäß Anspruch 3 um mindestens 80 Grad.

Wenngleich die laut Anspruch 5 bevorzugte Rotation des beweglichen Teiles nach bisheriger Erfahrungen zur wirkungsvollsten und zuverlässigsten Ausführung führt, so ist doch auch eine periodische Kin- und Herbewegung gemäß Anspruch 4 möglich. Notwenig ist nur, dass der Bewegungszyklus für jede Aussparung im beweglichen Teil einander nicht überschneidende Phasen I und III des Einfüllens bzw. Entleerens von Fördergut bereit hält.

Die Bewegung des beweglichen Teiles erfolgt zwar zwecks größtmöglicher Einfachheit bevorzugt in einer Ebene, jedoch ist dies nicht zwingend: Für eine hin- und hergehende Bewegung kann das bewegliche Teil auch als Ausschnitt einer Zylindermantelflache ausgebildet sein und um einen Winkel von höchstens +/- 40 Grad um eine etwa horizontale Achse hin- und hergeschwenkt werden.

RENTEC Dosiervorrichtung * .· ·* '' ' Seite!5 .'

Die bevorzugte Rotatationsbewegung muß nicht - wenngleich dies den Vorzug größtmöglicher Einfachheit hat - auf einer Zylindermanteiflache erfolgen, sondern kann zum Beispiel auch auf einer Kegelmantelfläche ausgeführt werden. Hierzu ist das bewegliche Teil dann nicht im wesentlichen zylinderförmig sondern kegelstumpfförmig. Vorzugsweise sind bei einer solchen Ausführung auch die Stirnseiten konisch statt plan, und zwar bevorzugt in solcher Spitzenwinkelbemessung und -orientierung/ dass sowohl unten als auch oben Mantel- und Stirnfläche an ihrer jeweiligen kreisförmigen Grenzkante senkrecht aufeinander stoßen.

3ei kleinem Spitzenwinkel ß zwischen der Rotationsachse und der Kegelmantelfläche, etwa bis 20 Grad, kann der Winkel @ zwischen der Rotationsachse und der Senkrechten mit dem Winkel ß übereinstimmen und zwar bevorzugt so orientiert, dass das Einfüllen über eine (bis zu etwa 40 Grad) schräge Stirnseite erfolgt, das Entleeren jedoch über eine horizontale Stirnseite; so ist der Entieerwiderstand kleiner als der Einfüllwiderstand, was Anhaftungen von Fördergut am beweglichen Teil erschwert.

Der Konusspitzenwinkel ß kann aber auch erheblich über 20 Grad hinauswachsen, nur sollte @ nicht mitwachs er., evt. sogar wieder bis auf 0 reduziert werden. Bei ß = 90 Grad entartet die Übereinanderschichtung von Kegelstümpfen in. eine konzentrische Ineinanderschachtelung von Ringen; auch eine solche Ausführung ist für einige Anwendungen, insbesondere solche, wo starke Fliehkräfte als Vortriebsmittel genutzt werden sollen, durchaus interessant.

Erfindungsgemäße Vorrichtungen mit konischer oder ringförmiger Gestaltung der Blenden und/oder des beweglichen Teiles sind Gegenstand der Ansprüche 6 bis 9 und werden später anhand der Figuren 9 und Il genauer beschrieben.

Die überaus wirkungsvolle Änderung der Bewegungsrichtung gegenüber dem bekannten Stande der Technik erlaubt nicht mehr die Abdichtung quer zur Bewegungsrichtung durch je einen simplen Stirndeckel zu beiden Seiten; vielmehr ist laut dem Merkmal b des Anspruches 1 eine Vorblende mit als "Vorlöchern" bezeichnete Durchbrechungen zum Einfüllen des Fördergutes in die Aussparungen des beweglichen Teiles erforderlich.

Zur weiteren Bekämpfung von Verstopfungen lehrt Anspruch 10, dass jedes Vorloch kleiner ist als jede Aussparung im beweglichen. Teil und jedes Nachloch größer ist als jede Aussparung. Weiter bevorzugt sollten gemäß Anspruch 12 Vorloch, Aussparung und Nachloch von ähnlicher Gestalt sein. Besonders bevorzugt sollten sich gemäß Anspruch 11 die im Anspruch 10 genannten Ungleichungen nicht nur auf die jeweilige Stirnflächengröße sondern auch auf die jeweils größte und kleinste Abmessung derselben beziehen.

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Diese Weiterbildungen nach den Ansprüchen 10 bis 12, vorzugsweise in Kombination miteinander, stellen sicher, dass jeder Partikel, der ein Vorloch zu durchdringen vermag, auch von einer Aussparung aufgenommen werden kann und aus ihr wieder über ein Nachloch entleert werden kann, und erlauben so auch die Dosierung ansonsten nur extrem schwer zu dosierender Fördergüter wie stark inhomogenen Sanden und Kiesen und - auch klebrigen Schlämmen hieraus. Sie empfehlen sich deshalb gemäß Anspruch 19 besonders zur Verwendung zum dosierten Fördergutabzug aus Becken von Abwasserkläranlagen oder Schlickaufbereitungsanlagen und dergleichen.

Zwecks größtmöglicher Einfachheit der Dosiervorrichtung sind vorzugsweise die Vor- und Nachblende starr mit dem Gehäuse verbunden, vorzugsweise eingeschraubt. Es ist aber auch möglich, dass sich die Vor- und/oder die Nachblende bewegen. Für die Blenden bieten sich gemäß Anspruch 13 kleine Schwingbewegungen an, um Reibung und Anhaftung des Fördergutes an den 31enden herabzusetzen. Die Amplitude dieser Schwingungen nuß so klein sein, dass Überschneidungen zwischen den Phasen I und III ausgeschlossen bleiben.

Größere, bei Rotation sogar endlose, Bewegungen können den 31enden erlaubt werden, wenn die beiden Blenden synchron, also mit über der. Zeit konstantem Phasenversatz u bewegt werden gemäß Anspruch 14. Diese Bedingung ist nämlich für die angestrebte Funktion hinreichend, sofern der Phasenversatz mindestens so groß ist, dass eine Aussparung (4) nicht gleichzeitig ein Vorioch (7) und ein Nachloch (9) überdecken kann.

Zwar wird der getriebetechnische Aufwand durch den Antrieb der Blenden größer, jedoch kann durch die Bewegungseinleitung die in manchen Fördergütern auftretenden Aushärtungstendenzen, z. B. bei Zement die allmähliche Abbindung durch Luftfeuchtigkeit, zumindest insoweit gedämpft werden, dass es kaum noch zu einer Blockierung kommen kann. Vorzugsweise wird insbesondere die Vorblende aus diesem Grunde in permanenter Bewegung gehalten. Wenn diese Permanentbewegung nur eine kleine Schwingbewegung ist, müssen sich das bewegliche Teil und die Nachblende nicht mitbewegen; bei kontinuierlicher Drehbewegung der Vorblende hingegen muß die Nachblende, wie bereits zur Erläuterung des Anspruches 14 ausgeführt, synchron in geeignetem Phasenversatz mitbewegt werden. Die Schließstellung der Dosiervorrichtung ist bei solcher permanenter Bewegung beider Blenden, durch die synchrone Mitbewegung des zwischen den Blenden angeordneten beweglichen Teiles zu erreichen.

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Laut Anspruch 16 ist die Öffnungsstellung bei - bei härtenden Fördergütern vorzugsweise permanenter Bewegung der Blenden durch eine Abweichung der Geschwindigkeit des beweglichen Teiles von der der Blenden zu erreichen; die Bewegungsgeschwindigkeit des beweglichen Teiles kann über oder unter der der Blenden liegen, sie kann auch gemäß Anspruch 15 Null betragen und sie kann gemäß Anspruch 17 durch eine andere Bewegungsorientierung der Bewegung des beweglichen Teiles gegenüber der der Blenden erreicht sein; die beiden vektoriellen Geschwindigkeiten müssen nur irgendwie voneinander abweichen, wobei die Größe dieser Differenz die Größe des dosierten Mengenstromes bestimmt.

Von den zahllosen möglichen Geschwindigkeitskombinationen ist die im Anspruch 15 genannte Stillsetzung des beweglichen Teiles - sei es nur zur Fördergutabgabe bei permanent laufenden Blenden oder sei es permanent bei nur zur Fördergutabgabe laufenden Blenden- insofern besonders günstig, weil dies durch eine simple schaltbare Bremse gegenüber dem Gehäuse erreicht werden kann.

Die im Anspruch 17 herausgehobene Kombination gleicher Geschwindigkeitsbeträge ist sinnvoll bei hohen Umlaufgeschwindigkeiten der Blenden und des dazwischen befindlichen beweglichen Teiles zur Reduzierung von auf das Fördergut wirkenden Fliehkräften.

Gemäß Anspruch IS sollte in der Stirnflächenpaarung zwischen Vorblende und beweglichem Teil sowie zwischen beweglichem Teil und Nachblende die Werkstoffpaarung Metall/Metali vermieden sein. Mindestens ein Partner jeder der beiden Gleitpaarunger. sollte Kunststoff sein. Als Kunststoff hat sich besonders mit Mikrofasern verstärktes, peroxydisch vernetztes Polyester bewährt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren 4 bis 11 näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 4 den unteren Teil eines Schütrtgutsilos mit einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung mit senkrecht angeordneter Rotationsachse bzw. Rotationssymmetrieachse im schematischen Querschnitt,

Fig. 5 in maßstabsgerechter Draufsicht eine Vorblende mit drei sektorartigen Voriöchern für eine Vorrichtung nach Figur 4,

Fig. 6 in einer Draufsicht gleichen Maßstabes ein bewegliches Teil mit drei sektorartigen Aussparungen für die gleiche Vorrichtung,

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Fig. 7 in einer Draufsicht gleichen Maßstabes eine Nachblende mit drei sektorartigen Nachlöchern für die gleiche Vorrichtung,

Fig. 8 in einer Draufsicht gleichen Maßstabes in einer Ansicht von unten eine andere Gestaltung der Löcher bzw. Aussparungen der Blenden und des beweglichen Teiles mit jeweils drei spiralartigen Öffnungen in einer - hier nur zur leichteren Darstellung gewählten - übereinstimmenden Phasenanordnung,

Fig. 9 in einem schematischen Querschnitt den unteren Teil eines Schüttgutsilos mit einer konischen erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung mit schräg zur Senkrechten angeordneter Rotationsachse bzw. RotationsSymmetrieachse,

Fig. 10 in perspektivischer Ansicht eine erfindungemäße Dosiervorrichtung mit im wesentlichen radialer Hauptförderrrichtung innerhalb derselben, wobei zur Sichtbarmachung des'beweglichen Teiles und der Nachblende das Oberteil des Gehäuses und die Vorblende entfernt sind und

Fig. 11 im Querschnitt gleichen Maßstabes vorgenannte Dosierverrichtung mitsamt des Oberteiles des Gehäuses und der die Hauptförderrichtung umlenkenden Vorblende.

Fig. 12 im schematischen Querschnitt eine Sandwaschanlage mit einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung

Figur 4 zeigt im schematischen Querschnitt den unteren Teil eines Schüttgutsilos 20 mit Trichter 21 und einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 1 darunter mit senkrecht angeordneter Rotationsachse 13 bzw. Rotationssymmetrieachse. Das Fördergut 2 begibt sich - der Schwerkraft nach unten folgend - in die Vorlöcher 7 der Vorblende 5 bis zu deren Auffüllung. Die Vorblende 5 ist mittels Klemmschrauben 17 gegenüber dem Gehäuse 6 verdrehfest fixiert. Entsprechendes gilt für die Nachblende 8.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel· sind in der Vorblende drei Vorlöcher 7 angeordnet und über dem umfang gleichmäßig verteilt, weshalb nur eines in der Schnittebene erscheint. Drei und Vier sind die besonders bevorzugten Anzahlen für die Vorlöcher 7, die Aussparungen 4 im beweglichen Teil 3 und die Nachlöcher 9 in der Nachblende 8; es sind aber auch kleinere Anzahlen bis herunter zur möglich und auch größere Anzahlen bis etwa hoch zur Acht.

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Die Anzahl der Löcher 7, 9 bzw. Aussparungen 4 kann in den drei zusammenwirkenden Teilen 5, 8 und 3 gleich sein. Die Löcher bzw. Aussparungen können gleichmäßig über dem Umfang des jeweiligen Bauteiles verteilt sein, brauchen es aber nicht; es kommt nur darauf an, dass während einer "I" genannten Phase mindestens eine Aussparung 4 im beweglichen Teil 3 aus einem Vorloch 7 Fördergut 2 aufnimmt und während einer "III" genannten Phase Fördergut 2 durch zumindest ein Nachloch 9 wieder abgibt, wobei für jede Aussparung 4 durch die Positionierung und Bemessung der Öffnungen 4, 7 und 9 sicherzustellen ist, dass sich die Phasen I und III nicht überschneiden. Unterhalb der Vorblende 5 ist das bewegliche Teil 3 und darunter die.Nachblende 8 angeordnet. Diese drei Teile 5, 3 und 8 sind im wesentlichen zylindrisch. Das bewegliche Teil 3 ist vorzugsweise - wie hier gezeigt - dicker als die darüber angeordnete Vorblende 5 und die darunter angeordnete Nachblende 8. Hierdurch kann das bewegliche Teil 3 in einer jeden seiner Aussparungen 4 eine nennenswerte Menge des Fördergutes 2 von oben aufnehmen, sobald das bewegliche Teil 3 so weit verdreht ist, dass sich eine Aussparung 4 in mindestens teilweiser Überschneidung unterhalb eines Vorloches 7 der Verblende 5 befindet. Diese Phase heiße I.

Bei weiterem Verdrehen des beweglichen. Teiles 3 durch einen Motor 14 wird die überdeckung von Aussparung 4 und Vorloch 7 zunächst noch größer und erreicht ein, vorzugsweise eine kleine Zeitspanne währendes, Maximum, welches vorzugsweise mit dem Querschnittsflächeninhait des Vorloches 7 identisch ist. Bei maximaler Überdeckung ist die Einströmgeschwindigkeit des Fördergutes 2 in die Aussparung 4 am größten, sofern die Aussparung 4 nicht bereits angefüllt ist. Bei noch weiterem Verdrehen des beweglichen Teiles 3 nimmt die überdeckung von Aussparung 4 und Vorloch 7 wieder ab, erreicht schließlich Q und damit endet die als I bezeichnete Phase der Förderguteinfüllung in die Aussparung 4.

Eine weitere Verdrehung des beweglichen Teiles 3 befördert das in der Aussparung 4 aufgenommene Fördergut 2 auf einem Kreisbahnsektor um die Rotationsachse 13. Derweil ist die Aussparung 4 nach oben hin durch die Vorblende 5, nach unten hin durch die Nachblende 8 und zur Seite hin durch das Gehäuse &bgr; verschlossen, sodass kein weiteres Fördergut 2 von oben in die Aussparung 4 eindringt, aber auch nirgendwohin etwas entweicht. Diese Phase wird im folgenden als II bezeichnet.

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Um bei kleiner Baugröße eine große Dosierleistung zu ermöglichen, sollte die Phase II deutlich kürzer als die Phase I ausgebildet sein, aber doch lang genug, dass bei Ausschöpfung aller Fertigungs-, Verschleiß- und Zustelltoieranzen in der Winkelstellung des Motors 14 bei Bedarf diese Phase sicher eingestellt werden kann, um den Fördergutstrom Null sicher darstellen.zu können.

Bei weiterem Verdrehen (von Hand oder, wie bevorzugt, vermittels eines Motors 14) des beweglichen Teiles 3 gelangt eine Aussparung 4 in zunächst kleine, dann zunehmende und schließlich wieder abnehmende Überschneidung oberhalb eines Nachloches 9 der Nachblende 8. Diese Phase heißt III. In III kann das bewegliche Teil 3 die in seiner Aussparung 4 zwischengespeicherte Menge des Fördergutes 2 wieder - nach unten - abgeben durch ein Nachloch 9 hindurch. Diese Phase ist in Figur 4 gezeigt.

Um die vollständige Entleerung jeder Aussparung 4 zu gewährleisten, sollte vorzugsweise jedes zugeordnete Nachloch 9 über einem kleinen Verdrehwinkelbereich die Aussparung vollkommen überdecken.

Eine weitere Verdrehung des beweglichen Teiles 3 befördert die nun leere Aussparung 4 auf einem Kreisbahnausschnitt um die Rotationsachse 13. Derweil ist die Aussparung 4 nach oben hin durch die Verblende 5, nach unten hin durch die Nachblende 8 und zur Seiüe hin durch das Gehäuse 6 verschlossen, sodass kein weiteres Fördergut 2 von oben in die Aussparung 4 eindringt. Diese Phase wird im folgenden als IV bezeichnet.

Um bei kleiner Baugröße eine große Dosierleistung zu ermöglichen, sollte die Phase IV deutlich kürzer als die Phasen I und III ausgebildet sein, aber doch lang genug, dass bei Ausschöpfung aller Fertigungs-, Verschleiß- und Zustelltoleranzen in der Winkelstellung des Motors 14 bei Bedarf diese Phase sicher eingestellt werden kann, um den Fördergutstrom 0 sicher darstellen zu können. - Es ist auch möglich, nur eine der beiden funktionsähnlichen Phasen II und IV so breit einzustellen, dass auch Zustellfehler des Motors noch aufgefangen werden; allerdings wird dann das Steurungsprogramm aufwendiger.

Von den beiden langen Phasen I und III wird zweckmäßigerweise die der Entleerung dienende Phase III etwas langer ausgebildet als die Füllphase I, weil das für die Entleerung nutzbare Druckgefälle in der Regel kleiner ist als das für die Füllung- Bei klebrigen Fördergütern ist es überdies möglich, die Entleerung durch eine Vibrationseinleitung zu unterstützen.

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Die Erfindung nimmt prinzipiell hin, dass der Durchlauf eines jeden Zyklusses der Phasen I bis IV eine über der Zeit unstetige Fördergutabgabe beinhaltet. Es ist also kein völlig gleichmäßiges Rieseln einstellbar wie etwa mit einer der vorbekannten Drosseln. Die Erfinder haben aber erkannt, dass eine so weitgehende Kontinuität der Fördergutabgabe und -aufnahme für die meisten Verwendungen, insbesondere zur Sandabfuhr aus Klärbecken oder in der Fertigmörtelherstellung, gar nicht erforderlich ist; vielmehr kommt es dort auf eine sehr hohe Betriebssicherheit auch bei widrigen und stark schwankenden Betriebsbedingungen verbunden mit hoher Dosierpräzision an.

Zur Milderung der Unstetigkeit der Förderung können die Aussparungen 4 sehr groß bemessen sein, im Extremfall können die Sektorgrenzen zwischen den verschiedenen Aussparungen auf Bleche reduziert sein. Zur Verhinderung des unkontrollierten Durchflusses hat dann zweckmäßigerweise sowohl die Vor- als auch die Nachblende nur ein einziges Loch, die sich bevorzugt gegenüber stehen. Sowohl das Vor- als auch das Nachloch können ein 120-Grad-Sektor sein, wie auch nahezu die drei Aussparungen 4 im beweglichen Teil 3. Die annähernde Stetigkeit wird dadurch erreicht, dass sehr kurz nachdem die voreilende Aussparung gerade die Füllphase I verlassen hau, für die nächste Aussparung die Füllphase beginnt und analog das gleiche auf der Entleerseite..

Neben verbesserter zeitlicher Kontinuität läßt sich auch eine räumlich verteilte Förderung erreichen, wenn - unter Hinnahme kleinerer Sektorteilungen größere Offnungszahlen verwendet werden, vorzugsweise mit größerer Öffnungsanzahl am beweglichen Teil als an den Blenden.

Die Figuren 5 bis 7 zeigen in übereinstimmendem Maßstab einen zusammengehörigen Satz bestehend aus Vorblende 5 (Figur 5), beweglichem Teil 3 (Figur 6) und Nachblende 8 (Figur 7) jeweils in Draufsicht. Dieser Satz dieser drei Teile ist für eine Vorrichtung nach Figur 4 gedacht; sie ist nicht auf Kontinuität hin optimiert, wie in der. beiden vorherigen Absätzen dargestellt, sondern auf größtmögliche Einfachheit und.dennoch gute Dosiergenauigkeit.

Die Vorblende 5 gemäß Figur 5 weist drei sektorartige Vorlöcher 7 auf. Diese Vorlöcher 7 sind gleichmäßig über dem Umfang verteilt und sie weisen jeweils einen Sektorwinkel von 30 Grad auf. Die radial innere Begrenzung ist durch einen Kreisbogen des Radius R3 und die äußere durch einen Kreisbogen des Radius R4 gegeben. In gestrichelter Linie ist eines der Nachlöcher 9 der als übernächstes Teil darunter anzuordnenden Nachblende 8 gezeigt zur Veranschaulichung des Phasenversatzes &mgr;.

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Das bewegliche Teil 3 gemäß Figur 6 weist drei sektorartige Aussparungen 4 auf. Diese Aussparungen 4 sind gleichmäßig über dem Umfang verteilt und weisen jeweils einen Sektorwinkel von 35 Grad auf. Die radial innere Begrenzung ist durch einen Kreisbogen des Radius R2 und die äußere durch einen Kreisbogen des Radius R5 gegeben.

Die Nachblende 8 gemäß Figur 7 weist drei sektorartige Nachlöcher 9 auf. Diese Nachlöcher 9 sind gleichmäßig über dem Umfang verteilt und weisen jeweils einen Sektorwinkel von 40 Grad auf. Die radial innere Begrenzung ist durch einen Kreisbogen des Radius Rl und die äußere durch einen Kreisbogen des Radius Ro gegeben.

Die Figurenfolge 5 bis 7 zeigt in Durchflussrichtung eine Zunahme der Sektorwinkel, sodass selbst bei einer Wahl der Radien entsprechend R1=R2=R3=R4=R5=R6 die Querschnittsflächen der jeweiligen öffnung nach hinten hin zunimmt, was bereits ein guter Schutz gegen Verstopfungen ist. Dieser Schutz ist noch besser bei der bevorzugten und hier gezeigten Radienwahl RKR2<R3<R4<R5<R6. So sind auch die Ungleichungen w7<w4<w9 und W7<W4<W9 erfüllt.

Zur sicheren Unterbindung des direkten Durchflusses von der Vorblende bis zur Nachblende in jeder Stellung des beweglichen Teiles 3 und bei jeweils &eegr; (hier: 3) gleichartigen und über dem Umfang gleichmäßig verteilten Öffnungen 7, 4, 9 muss folgende Ungleichung erfüllt sein:

Sektorwinkel eines Vorloches 7 +■ Sektorwinkel einer Aussparung 4 + Sektorwinkel eines Nachloches 9 < 350 Grad geteilt durch n. Für das hier vorliegende Ausführungsbeispiel lautet diese Ungleichung:

30 Grad + 35 Grad + 40 Grad < 12C Grad

105 Grad < 120 Grad

Bei der gewählten Ausführung besceht also an jeder Grenze eine Sicherheit von 5 Grad; diese kleinen der Toleranzunempfindlichkeit dienenden Winkel bestimmen die Länge der Phasen II und IV.

Figur 8 zeigt in einer Draufsicht gleichen Maßstabes in einer Ansicht von unten eine andere Gestaltung der Löcher bzw. Aussparungen der Blenden und des beweglichen Teiles mit jeweils drei spiralartigen Öffnungen in einer - hier nur zur leichteren Darstellung gewählten - übereinstimmenden Phasenanordnung; natürlich müssen im Betrieb Vor- und Nachblende so gegeneinander verdreht sein, dass sich ihre jeweiligen Öffnungen gerade nicht überdecken.

Auch in dieser Ausführung ist das bevorzugte Merkmal verwirklicht, dass das Vorloch 7 am kleinsten und das Nachloch 9 am größten ist, während die Aussparung. 4 von mittlerer Größe ist.

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Die Spiralen sollten so herum orientiert sein, dass die radial inneren Kurvenbereiche voreilen; die gezeigte Orientierung passt also am besten zum Gegenuhrzeigersinn als Drehsinn des beweglichen Teiles. Bei rascher Rotation unterstützt so die Fliehkraft die Entleerung entlang den spiralig gebogenen Sektorgrenzen. Allzu groß - besonders bei klebrigen Fördergütern - darf die Drehgeschwindigkeit aber dennoch nicht sein, weil sonst die unverändert auf den Innenseiten der Zylindenaantelflächen aller drei Teile, insbesondere des beweglichen Teiles 3, sich aufbauenden Fliehkräfte im Fördergut- zum Ankleben an diesen Innenmantelflächen führen können. Deshalb wird bei Förderung von Klärschlämmen bei Drehzahlen etwa oberhalb 40 l/min eine Gestaltung der drei Teile 5, 3 und 8 in Draufsicht gemäß Figur 8 bevorzugt mit einer konischen Gestaltung im Querschnitt gemäß Figur 9 kombiniert:

Figur 9 zeigt in einem schema tischen Querschnitt den unteren Teil eines Schüttgutsilos 20 mit Trichter 21 und mit einer konischen erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung mit im Winkel @ schräg zur Senkrechten V angeordneten ■ Rotationsachse 13 bzw. Rotationssymmetrieachse. Das bewegliche Teil 3 hat gemäß dieser Ausführung nicht nur eine konische Mantelfläche 10, sondern - wie bevorzugt ist auch dessen obere Stirnfläche Il und die untere Stirnfläche 12 konisch.

Vorzugsweise ist - wie hier gezeigt - der Winkel @ gleich dem Konuswinkel ß zwischen der Rotationsachse 13 und der Mantelfläche 10, sodass auf einer Seite -vorzugsweise auf der Entleerseite, wie hier gezeigt - Die Mantelfläche 10' und die Aussparung 4 senkrecht stehen, sodass Schwerkraft und Fliehkraft optimal die Entleerung unterstützen. Die Aussparungen 4 selber können ebenfalls konisch ausgeführt sein, wie hier nicht gezeigt; dann sollte die im Querschnitt Winkelhalbierende der konischen Aussparung senkrecht gestellt sein. Im übrigen stimmt diese Vorrichtung mit der in Figur 4 gezeigten überein.

Für sehr langsam drehende Ausführungen lohnt der höhere Herstellungsaufwand der zuletzt vorgestellten konischen Ausführung nicht; bei hohen Drehzahlen indessen, insbesondere oberhalb von ca. 40 Umdrehungen pro Minute, spielt sie ihre Vorteile zunehmend aus. Der optimale Konuswinkel £> ist umso größer, desto höher die vorgesehene Drehzahl. Bei Vergrößerung des Konuswinkels geht die eingangs zunächst als axiale Bewegung vorgestellte Bewegung des Fördergutes 2 mehr und mehr in eine radiale Bewegung über.

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Bei einer Fortsetzung dieser Entwicklungsrichtung bis hin zu ihrem in den Figur 10 und 11 gezeigtem Extremum würde aus dem beweglichen Teil 3 schließlich ein Ring. Die Nachblende 8 müßte dann ebenfalls ringförmig sein in konzentrischer Anordnung außerhalb des beweglichen Teiles 3. Die Vorblende 5 müßte radial innerhalb des beweglichen Teiles 3 konzentrisch angeordnet sein. Die Neigung @ der Rotationsachse 13 gegenüber der Senkrechten kann allerdings nicht beliebig weit getrieben werden, zum einen, weil dies zur Unterstützung der Entleerung nicht erforderlich ist bei großen Fliehkräften und zum anderen., weil die Auffüllung der Aussparungen 4 dann unnötig schwer würde; darum ist in dieser Extremausführung die Rotationsachse 13 wieder senkrecht gestellt.

Vor der Vorblende 5 ist bei dieser Ausführung die Hauptförderrichtung H unverändert die Senkrechte. Sie (H) wird jedoch in der Vorblende 5, die zu diesem Zwecke größer dimensioniert ist, sanft in die Radiale umgelenkt. Sowohl an der Grenzfläche zwischen der Vorblende 5 und dem beweglichen Teil 3 als auch an der zwischen dem beweglichen Teil 3 und der Nachblende 8 liegt also die Hauptförderrichtung K radial.

Die Bewegung des beweglichen Teiles 3 und - sofern auch diese bewegt werden - der beiden Blenden 5 und 8 erfolgt in der Umfangsrichtung .um eine senkrecht stehende Achse 13 und zwar bevorzugt als kontinuierliche Drehbewegung. Da die Umfangsrichtung senkrecht auf der Radialen steht, ist auch mit dieser Ausführung das erfindungsgemäße Merkmal erfüllt, dass die Hauptförderrichtung H und die Relativbewegung zwischen Blenden und beweglichem Teil senkrecht aufeinander stehen; also werden auch hiermit Klemmer besonders unwahrscheinlich.

Weil innerhalb dieser Variante der Dosiervorrichtung - wegen der Bewegung in einer waagerechten Ebene - die Schwerkraft insbesondere an der Nachblende 8 nicht als Vortriebsmittei nutzbar ist, empfiehlt es sich bei dieser Variante, auch die beiden Blenden 5 und 8 rotieren zu lassen, um mit der so bewirkten Fliehkraft ein Vortriebsmittel bereit zu stellen. Wie schon früher geschrieben, sollte die Drehbewegung der beiden 31er,den 5 und 8 synchron und so phasenversetzt erfolgen, dass ihre Vorbzw. Nachlöcher nie zur Deckung kommen; so läßt sich die NichtÜberschneidung der Phasen I und III leicht sicherstellen. Um den hier erwünschten Fliehkrafteffekt zu vergrößern, stimmen vorzugsweise die Drehbewegungen der Blenden 5, 8 einerseits und des beweglichen Teiles 3 andererseits in ihrem Drehsinn überein und unterscheiden sich nur, je nach erforderlichem Dosierstrom, im Betrag der Drehzahl voneinander um 0 bis vorzugsweise nur 20 %.

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Bei dieser Ausführung weist die Vorblende 5 nur ein Vorloch 7 auf und auch die Nachblende 3 nur ein Nachloch 9. Hingegen hat das mittlere, bewegliche Teil 3 fünf Aussparungen 4, von denen aber nur zwei in gestrichelter Linie gezeigt sind, um das Bild nicht zu überfrachten.

Figur 12 zeigt im. schematischen Querschnitt eine Sandwaschaniage mit einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 1 zum kontrollierten Abzug ausreichend gereinigten Sandes 2. Der im Abwasser vorhandene Sand zeigt in der Regel um jedes Silikatkorn herum anhaftend eine mehr oder minder starke Hülle organischer Substanz. Ein Sarkom mit seiner Hülle wird im folgenden als Aggregat bezeichnet. Die organische Substanz hat ein geringeres spezifisches Gewicht als das Silikat, sodass sie das spezifische Gewicht des Aggregates mindert.

Die Abscheidung soweit gereinigten Sandes/ dass dieser nicht mehr teuer deponiert zu werden braucht sondern problemlos im Baugewerbe und evt. sogar in der Glasindustrie eingesetzt werden kann, erfolgt in prinzipiell zwei Schritten, die in der Regel abwechselnd mehrfach hintereinander oder gleichzeitig ausgeführt werden:

Erstens wird durch einen oberflächlich eingeleiteten scharfen Pumpenstrahl· 18 und/oder ein oberflächlich angreifendes schnelles Rührwerk 19 oder gar zwei gegensir.nig konzentrisch angeordnete Rührwerke ein Strcmungszustand starker Scherung aufgebaut, der ein Abschleifen der weicheren organischen Hülle von den härteren Silikaten bewirkt.

Da jedes Siiikatkorn anders geformt ist und eine etwas anders beschaffene und bemessene organische Hülle aufweist, gibt es einige Sandkörner, die rasch von ihrer störenden organischen Hülle befreit sind und andere, bei denen dies länger dauert- um die Erscheinung klein zu halten, dass bereits saubere Sandkörner unnötigerweise immer noch weiter den Waschprozess durchlaufen, wird zweitens die sich unten absetzende Schicht des schwersten (also des saubersten) Sandes einigermaßen dünn gehalten, das heißt, dass überschüssiger sauberer Sand nach unten durch eine Dosiervorrichtung. ■!., abgezogen wird. Die Schicht reinen Sandes darf aber wiederum auch nicht zu dünn werden, zum einen weil ihre oberste Schicht eine gewisse Filterfunktion ausübt und zum anderen, weil gereinigter, scharfkantiger Sand gewissermaßen als Putzbürste und Polierlappen für den noch weiter zu reinigenden Sand wirkt, beim zu weit gehenden Saubersandabzug also die Restsandreinigung an Effizienz verliert. Aus reicher Erfahrung kennt die Anmelderin inzwischen den optimalen Sandschichtaufbau.

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Erfassen nun die Sensoren 15 eine zu große Dicke der Reinsandschicht/ so wird der Motor 14 in Betrieb gesetzt, was das bewegliche Teil 3 rotieren lässt und somit Sand aus der untersten Schicht aus dem Becken 16 herausbefördert. Sobald der Sensor 15 das Erreichen der unteren Toleranzgrenze für die Schichtdicke des Reinsandes erkennt oder ein simples Zeitrelais die Abschaltung des Motors 14 bewirkt hat, kommt das bewegliche Teil 3 in igendeiner zufälligen Stellung zum stehen. Weil Ausbleiben von Relativbewegung die Dosiervorrichtung 1 in jeder beliebigen Stellung das Austreiben weiteren Sandes 2 unterbindet, bleibt immer die minimal erforderliche Sandschichtdicke erhalten.

Die Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt; vielmehr gehören alle naheliegenden Abwandlungen derselben und der Ansprüche dazu. Zum Beispiel kann zur Minimierung der Folgeschäden eines Dichtungsausfalles der Motor 14 statt unterhalb des beweglichen Teiles 3 auch oberhalb desselben, insbesondere oberhalb des Spiegels des Fördergutes 2 angeordnet werden, sodass kein Fördergut, zum Beispiel Schlamm, in den Motor 14 eindringen kann. Es kommt aliein darauf an,

- dass das bewegliche Teil 3 - und/oder, in kinematischer Umkehr, die Blenden 5 und 8 - sich im wesentlichen senkrecht zu der Kauptförderrichtung H bewegt bzw. bewegen, wie sie (H) sich an den dichtenden Gleitfläche™, zwischen Vorblende 5 und beweglichem Teil 3 einerseits und zwischen beweglichem Teil 3 und Nachblende 8 andererseits zeigt, und darauf,

- dass zwischen den Blenden 5, 8 einerseits und dem "beweglichen Teil" 3 andererseits die Relativbewegung Q einstellbar ist zur Darstellung des Dosierstromes (=Förderstromes) 0 und eine von 0 abweichende Relativgeschwindigkeit zur Darstellung eines realen Dosierstromes, und darauf,

- dass beide Blenden 5, 8 und das bewegliche Teil 3 Öffnungen derart aufweisen, dass die Öffnungen benachbarter Teile (5 und 3 bzw. 3 und 8) zumindest teilweise zur Deckung kommen können, aber nie aller drei Teile gleichzeitig.

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Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung zum Dosieren von 2

2 Fördergut (und zwar Schüttgut oder pastöse Masse)

3 bewegliches Teil von 1

4 Aussparung{en) in 3

5 Verblende

6 Gehäuse von 1

7 Vorlöcher in 5

8 Nachblende

9 Nachlöcher in 8

10 Mantelfläche von 3

11 obere Stirnfläche von 3

12 untere Stirnfläche von 3

13 Rotationsachse von 3

14 Motor

15 Sensor zur Erfassung der Sandschichtung"

16 Becken

17 Klemmschrauben zur Fixierung der Blenden 5 und 13 Pumpenstrahl zur Sandwaschung IS Rührwerk

20 Sandsilo

21 Trichter

22 Dosiervorrichtung nach Stand der Technik

23 Walze von 22

24 Aussparungen in 23

25 Gehäuse

2 6 Dichtspalt zwischen 23 und 25

d Dicke des beweglichen Teiles

k größte Korngröße von 2

w4 kleinste Weite einer Aussparung

w7 kleinste Weite eines Vorloches

w9 kleinste Weite eines Nachloches

V Senkrechte

H Hauptförderrichtung W4 größte Weite einer Aussparung W7 größte Weite eines Vorloches 7 W9 größte Weite eines Nachlcches

ß Konuswinkel

@ Winkel zwischen V und 13' &mgr; Phasenversatz zwischen den Blenden 5 und

(Fortsetzung nächste Seite!)

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Phasenbereich einer Aussparung A, in dem sie (4) sich zumindest teilweise mit einem Vorloch (7) überdeckt, sodass Fördergut (2) in die Aussparung (4) eindringt
II- Phasenbereich einer Aussparung 4, in dem sie (4) sich nicht (auch nicht teilweise) mit einem Vorloch (7) überdeckt, sodass kein Fördergut (2) in die Aussparung (4) eindringt

III Phasenbereich einer Aussparung 4, in dem sie (4) sich zumindest teilweise mit einem Nachloch (9) überdeckt/ sodass Fördergut (2) aus der Aussparung

(4) herausdringt

IV Phasenbereich einer Aussparung A, in dem sie (4) sich nicht (auch nicht teilweise) mit einem Nachloch (9) überdeckt, sodass kein Fördergut (2) aus der Aussparung (4) herausdringt

Claims

Schutzansprüche

Vorrichtung (1} zum Dosieren von Schüttgütern (2) oder pastösen Massen (2) , die ein bewegliches Teil (3) mit einer oder mehreren Aussparungen (4) beinhaltet, wobei die Dicke (d) dieses beweglichen Teiles (3) größer als die größte Korngröße (k) des Fördergutes (2) ist und wobei diese Dicke (d) , die Anzahl und Größe der Aussparungen (4) sowie die Geschwindigkeit des beweglichen Teiles (3) die Abgabegeschwindigkeit (=Dosierung) des Fördergutes (2) beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass

a) sie (1) drei in der Förderrichtung aufeinanderfolgende Teile (5, 3 und 8) enthält, von denen sich das erste, als Vorblende (5) bezeichnete und das dritte, als Nachblende (8) bezeichnete Teil senkrecht zur Hauptförderrichtung (H) bewegen lassen und/oder das mittlere Teil (3) , das iia folgenden als "bewegliches Teil (3)" bezeichnet wird (auch wenn es in einer. Variante unbeweglich ist} , wobei

b) die Vorblende (5) ein oder mehrere als "Voriöcher" (7) bezeichnete Aussparungen in solcher Anordnung aufweist, dass während eines Bewegungszyklus, des beweglichen Teiles (3) gegenüber den 3!enden (5 und S) sich in einem Phasenbereich (I) zumindest ein Vorloch (7) und eine Aussparung (4) des beweglichen Teiles (3) zumindest teilweise überdecken und in einem anderen Phasenbereich (II+III+IV) überhaupt nicht überdecken, und dass

c) die Nachblende (8) ein oder mehrere als "Nachlöcher" (9) bezeichnete Aussparungen in solcher Anordnung aufweist, dass während eines Bewegungszyklus des beweglichen Teiles (3) gegenüber den Blenden (5 und 8) sich in einem Phasenbereich (III) zumindest ein Nachloch (9) und eine Aussparung (4) des beweglichen Teiles (3) zumindest teilweise überdecken und in einem anderen Phasenbereich (IV+I+II) überhaupt nicht überdecken, wobei

d) die Phasenbereiche (I) und (III) sich zu keinem Zeitpunkt überschneiden, sodass zu jedem Zeitpunkt für jede Aussparung (4) des beweglichen Teiles (3) ausgeschlossen ist, dass sie (4) sowohl zu einem Vorloch (7) als auch zu einem Nachloch (9) hin offen ist.

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2. Vorrichtung nach Anspruch I₇ dadurch gekennzeichnet-,-, dass die Bewegungsrichtung des beweglichen Teiles (3) um mindestens 50 Grad von der Hauptförderrichtung (H) abweicht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung des beweglichen Teiles (3) um mindestens 80 Grad von der Haupt förder richtung (H) abweicht.
4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Teil (3) bei Fördergutabgabe periodisch hin- und her bewegt wird.
5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Teil (3) bei Fördergutabgabe sich kontinuierlich dreht oder gedreht wird.
6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Teil (3) eine Mantelfläche (10) konischer Gestalt aufweist mit einem Konuswinkel (ß) zwischen Rotationsachse (13) und Mantelfläche (10).
■7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei der Konuswinkel (ß) vorzugsweise kleiner oder gleich 20 Grad ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (13) des beweglichen Teiles (3) um einen Winkel (@) gegenüber der Senkrechten (V) geneigt ist, wobei der Neigungswinkel (@) etwa gleich dem Konuswinkel (ß) ist.
.8. Vorrichtung nach Anspruch 5, vorzugsweise nach den Ansprüchen 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Stirnflächen (11, 12) des beweglichen Teiles (3) konisch ist, vorzugsweise mit dem komplementären Konuswinkel· (90 Grad - ß) .
9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 6 und 8 dadurch gekennzeichnet, dass der "Konus"winkel (ß) 90 Grad beträgt, sodass das bewegliche Teil (3) und die Nachblende (8) konzentrisch um die Vorblende (5) angeordnete Ringe sind.
10.Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Vorloch (7) in der Vorbiende (5) kleiner ist als jede Aussparung (4) im beweglichen Teil (3) und, dass jedes Nachloch (9) in der Nachblende (8) größer ist als jede Aussparung (4).

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11.Vorrichtung nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet,

dass sowohl die größte als auch die kleinste Weite j

(W7, w7) eines jeden Vorloches (7) kleiner ist als die &igr;

größte bzw. die kleinste Weite (W4, w4) einer jeden

Aussparung (4) und, dass sowohl die größte als auch - ]

die kleinste Weite (W4 , w4) einer jeden Aussparung '.

(4) kleiner ist als die größte bzw. die kleinste Weite (W9, w9) eines jeden Nachloches (9).
12.Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Vorloch (7), jede Aussparung (4) und jedes Nachloch (9), insoweit sie (7, 4, 9) sich in einer gemeinsamen Bewegungsspur befinden, von ähnlicher Gestalt sind.
13.Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorblende (5) und/oder die Nachblende (8) mit einer kleinen Amplitude CA), vorzugsweise kleiner als 20 Grad bei rotatorischer Schwingung, zu einer Schwingung angeregt ist.
14.Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorblende (5) und die Nachblende (S) synchron, also mit über der Zeit konstantem Phasenversatz (&mgr;) bewegt werden, vorzugsweise rotatorisch.
15.Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch·gekennzeichnet, dass in kinematischer umkehrung des in den Ansprüchen 1 bis 12 beschriebenen Bewegungsablaufes sich im ■ wesentlichen die beiden Blenden (5 und 8) bewegen, während das dazwischen befindliche, "bewegliche" Teil (3) sich entweder gar nicht bewegt oder allenfalls gemäß Anspruch 12 mit kleiner Amplitude (A) schwingt.
16.Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich sowohl beide Blenden (5 und 3) als auch das dazwischen befindliche bewegliche Teil (3) bewegen, wobei beide Bewegungsgeschwindigkeiten voneinanderverschieden sind.
.Vorrichtung nach Anspruch 16 dadurch gekennzeichnet, dass beide Bewegungsgeschwindigkeiten betragsmäßig in etwa übereinstimmen, jedoch entgegengesetzt orientiert sind.
18.Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass in der Stirnflächenpaarung zwischen Vorblende (5) und beweglichem Teil (3) sowie zwischen beweglichem Teil (3) und Nachblende (8) die Werkstoffpaarung Metall/Metall vermieden ist, vorzugsweise als Metall/Kunststoff oder Kunststoff/Kunststoff ausgeführt ist.

RENTEC Dosiervorrichtung
19. Vor richtung nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie zum dosierten Austrag eines am Beckenboden abgesetzten Fördergutes (2) aus einer Abwasserreinigungsanlage verwendet ist.