DE29621799U1 - Vorrichtung zum Abschrauben von Verschlußkappen von Gefäßen - Google Patents
Vorrichtung zum Abschrauben von Verschlußkappen von GefäßenInfo
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Description
Vorrichtung zum Abschrauben von Verschlußkappen von Gefäßen
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abschrauben von
Gefäßverschlüssen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine derartige Konstruktion hat den Vorzug einer einfachen, kostengünstigen Bauweise, da sowohl das Heben und Senken der
Greifköpfe als auch das Öffnen und Schließen der Greifeinrichtungen durch eine einzige stationäre Hubkurve
gesteuert werden kann. Separate Steuerkurven oder Betätigungsorgane zum Öffnen und Schließen der
Greifeinrichtungen sind somit nicht erforderlich. Bei den
bekannten Abschraubern dieser Bauart findet an einer einzigen Stelle der Umlaufbahn des Rotors ein vollständiges
Öffnen aller Greifeinrichtungen statt. Es werden daher die Gefäßverschlüsse unabhängig von ihrer Form oder ihrem
Material ungeordnet gesammelt. Ist ein getrenntes Entsorgen, z.B. von Gefäßverschlüssen aus Aluminium einerseits und aus
Kunststoff andererseits, gewünscht, so müssen die Gefäßverschlüsse mittels separater Sortiereinrichtungen
getrennt werden.
Zur Vermeidung derartiger aufwendiger Sortiereinrichtungen
wurde bei einem gattungsähnlichen Abschrauber bereits vorgeschlagen, das Öffnen der Greifeinrichtungen in zwei
Teilschritten an zwei unterschiedlichen Stellen der Umlaufbahn des Rotors vorzunehmen (DE-PS 43 31 993). Dadurch
sollen an der ersten Abgabestelle relativ dünnwandige Gefäßverschlüsse und an der zweiten Abgabestelle relativ
dickwandige Gefäßverschlüsse separat ausgestoßen werden. Die Funktion dieser bekannten Vorrichtung ist äußerst
unzuverlässig, da bei den gebräuchlichen Gefäßverschlüssen die Durchmesserunterschiede nur gering sind, und daher immer
wieder die eigentlich an der ersten Abgabestelle auszustoßenden Gefäßverschlüsse hängen bleiben und erst an
der zweiten Abgabestelle abfallen. Ein Trennen von Gefäßverschlüssen, die sich nur im Material, nicht aber im
Durchmesser unterscheiden, ist mit der bekannten Vorrichtung grundsätzlich nicht möglich.
Schließlich ist bereits eine Vorrichtung zum Abschrauben von Gefäßverschlüssen bekannt, bei der das Öffnen der
Greifeinrichtungen durch eine eigene stationäre Steuerkurve im oberen Bereich des Rotors erfolgt (DE-OS 27 52 035). Die
stationäre Steuerkurve weist zwei an verschiedenen Stellen der Umlaufbahn der Greifköpfe angeordnete Öffnungsnocken
auf, die mittels schwenkbar am oberen Ende der Greifköpfe
angeordneten Hebeln sowie einer stationären Weiche gezielt angefahren werden können. Die Betätigung der Weiche erfolgt
durch einen die Gefäßverschlüsse abtastenden Sensor, so daß Gefäßverschlüsse mit beliebigen unterschiedlichen Kriterien
zuverlässig sortiert werden können. Ungünstig ist allerdings
der große konstruktive Aufwand für die zweite Steuerkurve,
die Schwenkhebel usw. .
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Vorrichtung zum Abschrauben von Gefäßverschlüssen der
eingangs genannten Art mit geringem zusätzlichen Aufwand ein zuverlässiges Sortieren von beliebig unterschiedlichen
Verschlußkappen zu ermöglichen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen
des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ist keine
zusätzliche Steuerkurve für die Greifeinrichtung erforderlich; deren Öffnung erfolgt nach wie vor allein
durch die Hubbewegung der Greifköpfe in Verbindung mit den Anschlägen. Dies führt zu einer sehr betriebssicheren
Arbeitsweise und einer äußerst kostengünstigen Bauweise. Die Zusatzfunktion der Abschraubvorrichtung, nämlich die
Sortierfunktion für die unterschiedlichen Gefäßverschlüsse, muß nicht mit enormen Mehrkosten erkauft werden. Dies ist
Voraussetzung für eine weite Verbreitung von Abschraubern mit Sortierfunktion, was im Sinne der Wiederverwertung der
Verschlußkappen äußerst wünschenswert ist.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung, die alle zu einer besonders einfachen und betriebssicheren Bauweise
führen, sind in den Unteransprüchen enthalten.
Zur näheren Erläuterung der Erfindung wird im Nachstehenden ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen beschrieben.
Es zeigen:
Fig. 1 einen radialen, senkrechten Schnitt durch eine Vorrichtung zum Abschrauben von Verschlußkappen im
Bereich eines Greifkopfs,
Fig. 2 die Ansicht A nach Fig. 1.
Die Vorrichtung nach Fig. 1 und 2 ist zum gemischten Abschrauben von Verschlußkappen 1 aus Aluminium oder
Kunststoff von Mehrwegflaschen 7 und zum anschließenden Sortieren der abgeschraubten Verschlußkappen 1 eingerichtet.
Sie weist einen um eine senkrechte Achse 8 umlaufenden Transportstern 9 auf, in dessen Taschen die Mehrwegflaschen
7 durch einen mitlaufenden Riemen 9 drehfest eingeklemmt sind.
Der Transportstern 9 ist drehfest mit einem Rotor 2 verbunden, der zusammen mit ihm um die Achse 8 umläuft. Der
Rotor 2 besitzt die Form einer horizontalen Kreisscheibe und ist am unteren äußeren Rand mit einer Anzahl von
Flanschlagern 10 bestückt. Diese sitzen gleichmäßig verteilt auf einem Teilkreis, der konzentrisch zur Achse 8 angeordnet
ist.
In jedem Flanschlager 10 ist eine senkrechte Spindel 11 sowohl drehbar als auch heb- und senkbar gelagert. Mit dem
oberen Ende jeder Spindel 11 ist über eine nicht gezeigte
Drehverbindung und Geradführung eine Kurvenrolle 12 verbunden, die in eine stationäre Hubkurve 13 eingreift.
Diese steuert bei einem Umlauf des Rotors 2 die Höhenbewegung und Höhenlage der Spindeln 11. Gleichzeitig
werden diese durch einen stationären Ring 14 mit Innenverzahnung und in diesen eingreifende Zahnräder 15, die
drehfest, jedoch verschiebbar mit jeweils einer Spindel 11 gekoppelt sind, in Eigenrotation versetzt.
Am unteren Ende jeder Spindel 11 ist ein Greifkopf 3 mit
einer steuerbaren Greifeinrichtung 6 für die beiden Sorten von Verschlußkappen 1 befestigt. Die Greifeinrichtung 6
besteht im wesentlichen aus vier um 90 Grad versetzten doppelarmigen Greifhebeln, die am unteren Ende mit
Greifbacken 16 für die Verschlußkappen 1 versehen sind und am oberen Ende durch Druckfedern 17 im Schließsinne
beaufschlagt werden. Zwischen den Greifbacken 16 und den Schwenkbolzen 18 jedes Greifhebels ist eine Druckrolle 19
frei drehbar gelagert. Die vier Druckrollen 19 der Greifeinrichtung 6 wirken mit einem Stößel 4 zusammen, der
höhenbeweglich im Greifkopf 3 gelagert ist.
Der Stößel 4 weist am unteren Ende einen Fühlerstift 20 auf, der erkennt, ob eine Mehrwegflasche 7 eine Verschlußkappe 1
aufweist oder nicht. Darüber folgt ein Bereich 21 mit kleinem Durchmesser, der über einen konischen
Zwischenbereich in einen Bereich 22 mit großem Durchmesser übergeht. Liegen die vier Druckrollen 19 am Bereich 21 an,
so ist die Greifeinrichtung 6 unter Einwirkung der Druckfedern 17 geschlossen und ercfreift bzw. hält eine
Verschlußkappe 1. Liegen dagegen die vier Druckrollen 19 am
• ·
Bereich 22 an, so sind die Greifbacken 16 entgegen dem Einfluß der Druckfedern 17 voneinander entfernt und die
Greifeinrichtung 6 ist geöffnet. In dieser Position kann keine Verschlußkappe 1 erfaßt werden bzw. eine zuvor erfaßte
Verschlußkappe 1 wird freigegeben.
Der Greifkopf 3 besteht aus zwei zueinander höhenbeweglichen, unter Einfluß einer Druckfeder 23
auseinandergedrängten Teilstücken und kann so beim Abschrauben einer Verschlußkappe 1 der durch deren Gewinde
erzwungenen Höhenbewegung folgen.
Die obere Stirnfläche jedes Stößels 4 liegt an einem Klotz 24 an, der höhenbeweglich in der Spindel 11 gelagert ist und
einen horizontalen Querstift 25 trägt. Dieser durchdringt zwei gegenüberliegende Langlöcher 26 der Spindel 11 und
trägt an beiden freien Enden jeweils eine drehbare Rolle
An der Unterseite des Rotors 2, genauer gesagt der
Flanschlager 10, ist für jeden Greifkopf 3 ein eigener Anschlag 5 vorgesehen. Dieser weist eine ringförmige Gestalt
auf und ist mit Abstand konzentrisch zur zugehörigen Spindel 11 angeordnet sowie mittels mehrerer senkrechter Bolzen 28
höhenbeweglich und drehfest am Flanschlager 10 aufgehängt. Jeder Anschlag 5 weist zwei definierte Höhenlagen auf: Die
untere wird durch verbreiterte Köpfe am oberen Ende der Bolzen 28 definiert, während die obere durch einen direkten
Kontakt zwischen dem Anschlag 5 und der unteren Stirnseite des Flanschlagers 10 bestimmt ist. An der
radial nach außen weisenden Seite jedes Anschlags 5 ist eine drehbare Kurvenrolle 29 befestigt, welche mit einem
stationären Kurvenstück 30 zusammenwirkt.
Das Kurvenstück 30 ist Teil einer Steuereinrichtung 31, mit
der jeder Anschlag 5 wahlweise in seiner unteren Höhenlage blockiert oder freigegeben werden kann, wenn ein
vorbeilaufender Greifkopf 3 unter dem Einfluß der Hubkurve
13 angehoben wird. Die Steuereinrichtung 31 besitzt ferner einen Lagerbock 32, der an der Unterseite des stationären
Rings 14 befestigt ist, in etwa auf Höhe der Flanschlager mit etwas Abstand zu diesen. Im Lagerbock 32 ist eine
horizontale Welle gelagert, an deren radial nach innen weisendem Ende das besagte Kurvenstück 30 und an deren
radial nach außen weisendem Ende ein Hebel 33 befestigt ist. An diesem greift die Kolbenstange eines Pneumatikzylinders
34 an, der am Lagerbock 32 angelenkt ist.
Ist die Kolbenstange des Pneumatikzylinders 34 eingezogen, so nimmt das Kurvenstück 30 die in Fig. 2 in vollen Linien
dargestellte Horizontallage ein. In dieser Horizontallage wird der Anschlag 5 eines mit dem Rotor 2 in Pfeilrichtung
vorbeilaufenden Greifkopfs 3 in seiner unteren Höhenlage blockiert, wobei seine Kurvenrolle 29 an der unteren Fläche
des Kurvenstücks 30 abrollt.
Ist die Kolbenstange des Pneumatikzylinders 34 ausgefahren, so nimmt das Kurvenstück 30 die in Fig. 2 in
strichpunktierten Linien dargestellte, nach oben verschwenkte Schräglage ein. In dieser Schräglage hat das
Kurvenstück 30 keinen Kontakt mit dem vorbeilaufenden Anschlag 5 bzw. dessen Kurvenrolle 29.
Die Ansteuerung des Pneumatikzylinders 34 bzw. dessen Magnetventils erfolgt durch ein elektronisches Gerät 35 mit
einer frei programmierbaren Steuerung, das einerseits an einen die Umlaufbewegung des Rotors 2 abtastenden Taktgeber
36 und andererseits an einen Sensor 37 angeschlossen ist, der auf das Material der Verschlußkappen 1, Kunststoff oder
Aluminium, anspricht. Der Sensor 37 kann unmittelbar im Bereich des Lagerbocks 32 auf Höhe einer abgeschraubten
Verschlußkappe 1 aber auch im Einlauf der Vorrichtung, z.B. an einer nicht gezeigten Einlaufschnecke oder einem nicht
gezeigten Einlaufstern im Höhenbereich der Verschlußkappen 1 angeordnet sein. Im letzteren Fall ist eine Speicherung der
Signale des Sensors 37 im Gerät 35, beispielsweise durch ein Schieberegister, erforderlich, bis die betreffende
Verschlußkappe 1 im Bereich der Steuereinrichtung 31 eintrifft.
Wie die Fig. 2 zeigt, ist im Wirkungsbereich des Kurvenstücks 30 in der Hubkurve 13 ein Anstieg Hl
ausgebildet. Dieser bewirkt über die Kurvenrolle 12 und die Spindel 11 einen entsprechenden Hub des durchlaufenden
Greifkopfs 3. Befindet sich dabei das Kurvenstück 30 in seiner Horizontallage, so wird über den höhenmäßig fixierten
Anschlag 5 auch der Stößel 4 über die Rollen 27, den Querstift 25 und den Klotz 24 höhenmäßig blockiert, d.h. er
kann am Anstieg der Spindel 11 nicht teilnehmen. Hierbei ergibt sich eine Relativbewegung zwischen dem Stößel 4 und
der Greifeinrichtung 6, so daß deren Druckrollen 19 vom
Bereich 21 mit kleinem Durchmesser auf den Bereich 22 mit großem Durchmesser rollen. Dabei wird die Greifeinrichtung
geöffnet und die zuvor in der üblichen Weise abgeschraubte Verschlußkappe 1 unter Mitwirkung des Fühlerstifts 20
ausgestoßen. Sie fällt in einen ersten Sammelbehälter 38, der unterhalb der Umlaufbahn der Greifköpfe 3 im Bereich des
Kurvenstücks 30 stationär angeordnet ist. Nimmt dagegen das Kurvenstück 30 während des Anstiegs des Greifkopfs 3 seine
Schräglage ein, so wird der Anschlag 5 über die Rollen 27, den Querstift 25 und den Klotz 24 durch den Stößel 4
ungehindert angehoben, so daß keine Relativbewegung zwischen dem Stößel 4 und dem Greifkopf 3 eintritt und dessen
Greifeinrichtung 6 daher geschlossen bleibt.
Neben dem ersten Sammelbehälter 3 8 ist ein zweiter stationärer Sammelbehälter 39 angeordnet. Über diesem ist in
der Hubkurve 13 ein zweiter Anstieg H2 ausgebildet. Durch diesen werden alle diejenigen Greifeinrichtungen 6 geöffnet,
die nicht bereits durch den ersten Anstieg Hl in Zusammenwirkung mit dem in Horizontallage befindlichen
Kurvenstück 30 geöffnet worden sind. Dabei ist der Anschlag 5 in seiner oberen Höhenlage blockiert und erzwingt so in
der bereits beschriebenen Weise durch eine Relativbewegung zwischen Stößel 4 und Spindel 11 ein Öffnen der
Greifeinrichtung 6 und damit ein Freigeben und Ausstoßen der betreffenden Verschlußkappe 1.
Mit der beschriebenen Vorrichtung können Verschlußkappen la aus Aluminium sicher und zuverlässig von Verschlußkappen Ib
aus Kunststoff getrennt werden, selbst wenn diese die gleichen Abmessungen aufweisen. Erkennt z.B. der Sensor 37
eine metallische Verschlußkappe la, so wird kurz vor
Eintreffen des betreffenden Greifkopfs 3 am Kurvenstück 30 dieses in seine Schräglage verschwenkt. Das Ausstoßen der betreffenden Verschlußkappe la erfolgt dann in der
beschriebenen Weise mit Hilfe des Anstiegs H2 der Hubkurve 13 über dem zweiten Sammelbehälter 39. Meldet dagegen der Sensor 37 eine nichtmetallische Verschlußkappe Ib, so wird kurz vor Eintreffen des betreffenden Greifkopfs 3 am
Kurvenstück 30 dieses in die Horizontallage verbracht. Die betreffende Verschlußkappe Ib wird dann mit Hilfe des
Anstiegs Hl der Hubkurve 13 über dem ersten Sammelbehälter 38 ausgestoßen. Da die beiden gleich großen Anstiege Hl und H2 der Hubkurve 13 jeweils eine vollständige
Öffnungsbewegung der Greifeinrichtungen 6 auslösen, werden Verschlußkappen 1 jeglicher Beschaffenheit zuverlässig
freigegeben und mit Hilfe des Fühlerstifts 20 zwangsläufig aus dem Greifkopf 3 ausgestoßen. Durch die Rollen 27 ist
außerdem sichergestellt r daß die Rotationsbewegung der
Greifkopfe 3 bei einem Kontakt mit. den nicht drehenden
Anschlägen 5 kompensiert wird.
Eintreffen des betreffenden Greifkopfs 3 am Kurvenstück 30 dieses in seine Schräglage verschwenkt. Das Ausstoßen der betreffenden Verschlußkappe la erfolgt dann in der
beschriebenen Weise mit Hilfe des Anstiegs H2 der Hubkurve 13 über dem zweiten Sammelbehälter 39. Meldet dagegen der Sensor 37 eine nichtmetallische Verschlußkappe Ib, so wird kurz vor Eintreffen des betreffenden Greifkopfs 3 am
Kurvenstück 30 dieses in die Horizontallage verbracht. Die betreffende Verschlußkappe Ib wird dann mit Hilfe des
Anstiegs Hl der Hubkurve 13 über dem ersten Sammelbehälter 38 ausgestoßen. Da die beiden gleich großen Anstiege Hl und H2 der Hubkurve 13 jeweils eine vollständige
Öffnungsbewegung der Greifeinrichtungen 6 auslösen, werden Verschlußkappen 1 jeglicher Beschaffenheit zuverlässig
freigegeben und mit Hilfe des Fühlerstifts 20 zwangsläufig aus dem Greifkopf 3 ausgestoßen. Durch die Rollen 27 ist
außerdem sichergestellt r daß die Rotationsbewegung der
Greifkopfe 3 bei einem Kontakt mit. den nicht drehenden
Anschlägen 5 kompensiert wird.
Der zusätzliche Aufwand für die Sortierfunktion ist sehr
gering und kann problemlos auch bei bereits ausgelieferten Abschraubern nachgerüstet werden. Selbstverständlich ist
mittels zusätzlicher Anstiege in der Hubkurve und
zusätzlicher steuerbarer Kurvenstücke auch ein Sortieren von mehr als zwei Sorten von Verschlußkappen möglich.
gering und kann problemlos auch bei bereits ausgelieferten Abschraubern nachgerüstet werden. Selbstverständlich ist
mittels zusätzlicher Anstiege in der Hubkurve und
zusätzlicher steuerbarer Kurvenstücke auch ein Sortieren von mehr als zwei Sorten von Verschlußkappen möglich.
Claims (7)
1. Vorrichtung zum Abschrauben von Verschlußkappen von Gefäßen mit einem Rotor, in dem mehrere Greifköpfe für
die Verschlußkappen gesteuert heb- und senkbar sowie rotierend antreibbar angeordnet sind, wobei in jedem
Greifkopf ein dessen Greifeinrichtung steuernder Stößel höhenbeweglich gelagert ist, der beim Anheben des
Greifkopfs an einer Abgabestelle durch einen Anschlag hohenmäßig blockiert wird und dadurch die
Greifeinrichtung öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß die Stößel (4) wahlweise an mehreren Abgabestellen (38, 39)
durch an der Unterseite des Rotors (2) angeordnete Anschläge (5) höhenmäßig blockierbar sind und dabei
jeweils in Zusammenwirkung mit einer Hubbewegung der Greifköpfe (3) die zugehörige Greifeinrichtung (6)
vollständig öffnen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifköpfe (3) an jeder Abgabestelle (38, 39) einen
vollständigen Öffnungshub {Hl, H2) ausführen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die Steuerung der Hubbewegung der Greifköpfe (3) durch eine stationäre, in sich
geschlossene Hubkurve (13) erfolgt, in die drehbar mit den Greifköpfen (3) verbundene Kurvenrollen (12)
eingreifen.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Greifkopf (3) ein
höhenbeweglich an der Unterseite des Rotors (2) angeordneter Anschlag (5) zugeordnet ist, der durch eine
Steuereinrichtung (31) wahlweise in einer unteren Höhenlage blockierbar oder zum Anstieg auf eine obere
Höhenlage freigebbar ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (31) mindestens einen Sensor (37)
für die Art der Verschlußkappen aufweist, der in Abhängigkeit von der erkannten Art die zugehörige
Höhenlage des Anschlags (5) aktiviert.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (5) ringförmig
ausgebildet und konzentrisch zu den Greifköpfen (3)
angeordnet sind, wobei ihre ebene Unterseite als Lauffläche für mit den Stößeln (4) gekoppelte Rollen
(27) dient.
• &bgr; · * 1
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (31) ein
stationär an der Umlaufbahn des Rotors (2) angeordnetes Kurvenstück (30) aufweist, das mittels eines Stellorgans
(34) wahlweise in die Bewegungsbahn eines vorbeilaufenden Anschlags (5) einfahrbar ist, um diesen
in seiner unteren Höhenlage zu blockieren, oder aus der Umlaufbahn des Anschlags (5) ausfahrbar ist, um dessen
Höhenbewegung freizugeben.
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29621799U DE29621799U1 (de) | 1996-12-18 | 1996-12-18 | Vorrichtung zum Abschrauben von Verschlußkappen von Gefäßen |
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| AT97119853T ATE192724T1 (de) | 1996-12-18 | 1997-11-13 | Vorrichtung zum abschrauben und sortieren von verschlusskappen von gefässen |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29621799U DE29621799U1 (de) | 1996-12-18 | 1996-12-18 | Vorrichtung zum Abschrauben von Verschlußkappen von Gefäßen |
Publications (1)
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|---|---|
| DE29621799U1 true DE29621799U1 (de) | 1997-02-27 |
Family
ID=8033348
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29621799U Expired - Lifetime DE29621799U1 (de) | 1996-12-18 | 1996-12-18 | Vorrichtung zum Abschrauben von Verschlußkappen von Gefäßen |
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Family Applications After (1)
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| AT (1) | ATE192724T1 (de) |
| DE (2) | DE29621799U1 (de) |
Cited By (2)
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| EP3031738A1 (de) * | 2014-12-10 | 2016-06-15 | Krones AG | Vorrichtung zum ausführen einer hubbewegung zur behälterbehandlung in einer behälterbehandlungsanlage |
| WO2019042621A1 (de) * | 2017-09-04 | 2019-03-07 | Krones Ag | Behälterbehandlungsanlage und verfahren zur erfassung von laufeigenschaften einer rolle an einer hubkurve einer solchen behälterbehandlungsanlage |
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| DE4331993C1 (de) | 1993-09-21 | 1995-03-16 | Manfred Adelski | Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung und Sortierung von Aluminium- und Kunststoffschraubverschlüssen von Flaschen und gleichartigen Behältnissen nach dem Entschraubvorgang |
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1996
- 1996-12-18 DE DE29621799U patent/DE29621799U1/de not_active Expired - Lifetime
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1997
- 1997-11-13 DE DE59701642T patent/DE59701642D1/de not_active Expired - Lifetime
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- 1997-11-13 AT AT97119853T patent/ATE192724T1/de not_active IP Right Cessation
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| EP3031738A1 (de) * | 2014-12-10 | 2016-06-15 | Krones AG | Vorrichtung zum ausführen einer hubbewegung zur behälterbehandlung in einer behälterbehandlungsanlage |
| DE102014118374A1 (de) * | 2014-12-10 | 2016-06-16 | Krones Ag | Vorrichtung zum Ausführen einer Hubbewegung zur Behälterbehandlung in einer Behälterbehandlungsanlage |
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Also Published As
| Publication number | Publication date |
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| DE59701642D1 (de) | 2000-06-15 |
| EP0849215A1 (de) | 1998-06-24 |
| EP0849215B1 (de) | 2000-05-10 |
| ATE192724T1 (de) | 2000-05-15 |
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Legal Events
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| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19970410 |
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| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: KRONES AKTIENGESELLSCHAFT, DE Free format text: FORMER OWNER: KRONES AG HERMANN KRONSEDER MASCHINENFABRIK, 93073 NEUTRAUBLING, DE Effective date: 19990105 |
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| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
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| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
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