DE29620204U1 - Scherengriff für ein chirurgisches, insbesondere endoskopisches Instrument - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen zerlegbaren Scherengriff nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Chirurgische Instrumente werden routinemäßig nach jeder Benutzung gereinigt. Insbesondere bei endoskopischen Instrumenten ist dabei eine Zerlegung in ihre Einzelteile erforderlich, um z.B. das Schaftinnere für spezielle Reinigungseinrichtungen etc. zugänglich zu machen. Von besonderem Interesse ist in diesem Zusammenhang, daß der bei vielen endoskopischen Geräten an ihrem proximalen Ende vorgesehene scherenförmige Betätigungsgriff ohne großen Aufwand zerlegt werden kann.

Gallungsgemäße Schereugriffe weisen in diesem Zusammenhang zwei um eine Welle verschwenkbare Branchen auf. Die Welle kann in axialer Richtung verschoben weiden und gibt bei ausreichender Verschiebung die eine Branche frei, die dann aus dem Griff entnommen werden kann. Damit die Welle nicht verloren geht, sind weiterhin Einrichtungen vorgesehen, die ein vollständiges Herausziehen aus der anderen Branche verhindern. Bei einem aus der EP 0 706 780 A2 bekannten Instrument ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, daß die Verschiebung durch einander zugeordnete auf

der Welle und in der Branche ausgebildete Anschlagsilächeii begrenzt wird. Bei dieser bekannten Lösung ist die über den Wellenquerschnilt überstehende Anschlagsfläche an dem einen Ende der Welle angeordnet ist und muß bei Verschiebung zur Freigabe der Branche durch deren Lagerbohrung geführt werden. Bohrung und Anschlagfläche sind dabei so aufeinander abgestimmt, daß die Welle nur in einer definierten Drehposition verschoben werden kann, was die Zerlegung erschwert.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Scherengriff zu schaffen, der sich, ausgehend vom Stand der Technik, in noch einfacherer Weise zerlegen läßt.

Danach ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Welle einen Lagerbereich und einen daran angrenzenden seitlich vom Griff abstehenden Bereich aufweist, wobei die Anschlagsfläche entweder durch Ausbildung beider Bereiche mit unterschiedlich großem Querschnitt oder durch einen Vorsprung auf dem seitlich abstehenden Bereich gebildet ist.

Erfindungsgemäß ist bei beiden Varianten sichergestellt, daß zur Zerlegung des Griffs eine Verschiebung der Welle in allen Drehpositionen möglich ist.

Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, die Erfindung auszugestalten. Hierzu wird auf die Unleransprüche verwiesen.

Eine Möglichkeit besteht darin, daß die Welle so ausgebildet ist, daß sie z.B. mittels eines Gewindes in eine der beiden Branchen eingeschraubt werden kann, während die andere Branche drehbar an der Welle gelagert ist. Diese Ausgestaltung würde zu einem vorteilhaften zerlegbaren Griff führen, dessen Branchen in zusammengesetztem Zustand ein nur sehr geringes Spiel haben. Etwas aufwendiger wäre allerdings der Zerlegungsprozeß, der vor Verschiebung z.B. ein Auseinanderschrauben der Welle und der daran befestigten Branche erfordern würde.

Es ist daher in einer weiteren Ausgestaltung auch möglich, die Welle in diesem Bereich mit glatter Oberfläche ohne Befestigungsmöglichkeiten für eine der beiden Branchen vorzusehen dergestalt, daß die Welle in zusammengesetztem Zustand des Griffes relativ zu beiden Branchen drehbar ist und ohne weitere Maßnahmen verschoben werden kann. In diesem Fall muß allerdings vorgesehen sein, daß sich die Welle nicht selbsttätig verschiebt und die eine der beiden Branchen ungewollt freigibt. Eine Möglichkeil dies zu verhindern ist, zwischen den Anschlagsflächen auf der Welle und der anderen Branche eine Feder angzuordnen, die die Welle mit ausreichender Spannung in den Griff hineindrückt.

Zur Entriegelung der Branchen müßte bei dieser Ausgestaltung die Welle lediglich gegen die Federkraft aus dem Griff bis z.B. zum Anschlag herausgezogen werden.

Im folgenden soll die Erfindung anhand mehrerer Abbildungen im Detail erläutert werden.

Dabei zeigt:

Fig. 1: eine Seitenansicht auf ein endoskopisches Schaftinstrument mit Scherengriff,

Fig. 2: die gleiche Ansicht, bei der allerdings der Scherengriff

zerlegt ist und

Fig. 3: eine Schnitlansicht entlang der Linie 3-3 in Fig. 1

Fig. 4: eine Schnittansicht entsprechend Fig. 3 einer weiteren

Ausführungsform

Fig. 5: eine Schuillansicht entsprechend Fig. 3 einer letzten

Ausführungslbrm

Fig. 1 zeigt ein übliches endoskopisches Instrument 10 in Teilansicht. Man erkennt einen Schaft 11, dessen distaler, das Arbeitswerkzeug aufweisender Bereich in der Darstellung weggelassen ist. Am proximalen Ende des Schaftes 11 ist ein Scherengriff 12 vorgesehen, der eine ortsfest mit dem Schaft 11 verbundene Branche 13 und eine daran verschwenkbar gelagerte Branche 14 aufweist. Bei Verschwenkung der Branche 14 wird ein nicht dargestelltes, in dem Schaft 11 verlaufendes Schub- und Zugelement bewegt, das seinerseits dann das distale Arbeitswerkzeug betätigt.

Die Branche 14 kann, wie Fig. 2 zeigt, vom dem Scherengriff 12 getrennt werden. In dieser Darstellung ist zu erkennen, daß die Branche 14 eine Lagerbohrung 15 aufweist, durch die in zusammengesetztem Zustand, wie aus Fig. 3 zu erkennen, eine Welle hindurchgeführt ist.

Fig. 3 zeigt im Detail, wie die gegeneinander verschwenkbaren Branchen 13 und 14 (von denen hier jeweils nur der unmittelbar interessierende Teil dargestellt ist) miteinander verbunden sind. Zur Verbindung ist eine Welle 16 vorgesehen mit einem Lagerbereich 16a, der in fluchtend ausgerichtete Lagerbohrungen 17a und 17b und 15 verschiebbar aufgenommen ist und mit einem an den Lagerbereich 16a angrenzenden seitlich abstehenden Bereich 16b.

Zur Verschiebung kann die Welle an einem auch Fig. 1 und 2 dargestellten Griffstück 22 ergriffen und in Richtung des Pfeiles 20 verschoben werden. Erfolgt die Verschiebung über eine ausreichende Wegstrecke, so gibt der Lagerbereich 16a der Welle 16 die Bohrung 15 frei und die Branche 14 kann aus dem Griff entnommen werden. Um zu verhindern, daß die Welle 16 vollständig herausgezogen wird, ist auf ihrem seitlich abstehenden Bereich 16b ein Vorsprung 16c vorgesehen, der eine Anlagefläche 19 ausbildet, die zusammen mit einer Anlagefläche 21 an der Branche 13 die Verschiebungsbewegung begrenzt.

Um zu gewährleisten, daß sich die Welle 16 nicht ungewollt in den Bohrungen 17a, b und 15 verstellt, ist eine Druckfeder 23 vorgese-

hen, die an der Aiilageiläche 19 angreift und die Welle in die Bohrungen 17a, b und 15 hineindrückt.

Eine andere Ausführungsform ist in Fig. 4 dargestellt. Auch hier ist zur Verbindung der Branchen 13' und 14' eine Welle 16' mit Lagerbereichen 16a¹ und 16b¹ entsprechend Fig. 3 vorgesehen.

Der Lagerbereich 16a¹ ist wiederum verschiebbar in die fluchtend ausgerichteten Lagerbohrungen 17a¹ und 15' aufgenommen und ist im dargestellten, montierten Zustand mit einem an seinem äußeren Ende ausgebildeten Außengewinde 25 in ein Innengewinde 24 in der Branche 13' eingeschraubt. Eine Feder, wie z.B. in Fig. 3 erwähnt, ist bei dieser Ausführung nicht erforderlich.

Zur Zerlegung wird das Griffstück 22' gedreht und dadurch die Welle 16' aus der Branche 13' herausgeschraubt. Die Welle läßt sich dann axial verschieben und gibt bei ausreichender Verschiebung dann die Branche 14' frei.

Ein vollständiges Herausziehen der Welle 16' wird auch hier durch einen Vorsprung 16c^! verhindert.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel zeigt Fig. 5. Hier ist eine Welle 160 vorgesehen, die einen Lagerbereich 160a mit vergrößertem und einen seitlich davon abstehenden Bereich 160b mit verkleinertem Durchmesser zeigt. Eine Anschlagsfläche 190 wird im Übergang von dem Bereich 160a zu dem Bereich 160b der Welle 160 ausgebildet. Wie in Fig. 3 beschrieben, gelangt auch hier die Anschlagsfläche 190 zur Begrenzung einer Verschiebung der Welle 160 in Richtung des Pfeiles 200 in Anlage mit einer Gegenanschlagsfläche 210.

Auch bei dieser Ausgestaltung ist wichtig, daß die Welle 160 in allen Drehpositionen durch Lagerbohrungen 170a, b und 150 der Branchen 130 und 140 verschoben werde» kann. Bei diesem gezeigten Ausführungsbeispiel ist es daher zwingend erforderlich, daß der Bereich 160a der Welle einen runden Querschnitt aufweist. Bei

dem in Fig. 3 dargestellten Ausführimgsbeispiel könnte der Vorsprung 16c dagegen theoretisch auch einen anderen Querschnitt aufweisen.

Wichtig bei den gezeigten und selbstverständlich auch weiteren denkbaren Ausgestaltungen der Erfindung ist, daß einerseits eine einfache Zerlegung des Griffes möglich ist und andererseits sichergestellt ist, daß die Welle nicht verloren geht.

In diesem Zusammenhang sehen die bislang angesprochenen Ausgestallungen vor, daß bei Zerlegung eine Branche dem Griff entnommen wird und die Welle unverlierbar mit der anderen Branche verbunden bleibt.

Denkbar wäre es selbstverständlich aber auch, daß andere Sicherungsmöglichkeiten vorgesehen werden, die eine Trennung der Welle von der Griffbranche bzw. auch von einem mit dem Griff verbundenen Instrument verhindern.

Eine besonders einfache Lösung in diesem Zusammenhang wäre, z.B. auch zur Verbindung der Griffbranchen z.B. eine einfache Schraube vorzusehen, die mit einer nicht lösbaren Schlaufenverbindung an dem Instrument gesichert ist.

Claims (3)

1. Dipl. - Phys. Konrad Schaeler

   ratentanWalte ·"..··. .· Dipl. - BipL ßr. Thomas Emmel

   Schaefer & Emmel .:&lgr;\,^: ' j^io^-tse&i Fax:-65679i9

   European Patent Attorneys Commerzbank 22/58226 BIz 20040000

   Postbank 225058 - 208 BIz 20010020

   Uns. Zeichen/Our Ref:N Gehölzweg 20, D-22043 Hamburg Ihr Zeichen/Your Ref:

   19. November 1996

   OLYMPUS WINTER & IBE GMBH
   Kuehnslraße 61, 22045 Hamburg

   PATENTANSPRÜCHE:

   1. Scherengriff für ein chirurgisches, insbesondere endoskopisches Instrument mit zwei relativ zueinander um eine Welle verschwenkbaren Branchen, wobei die Welle in axialer Richtung relativ zu den Branchen verschiebbar und durch die Verschiebung außer Eingriff mit einer der Branchen bringbar ist, deren Lagerbohrung die Welle im Lagereingriff vollständig umgibt und wobei an der Welle und der anderen Branche einander zugeordnete die Verschiebung begrenzende Anschlagsflächen ausgebildet sind, die ein Herausziehen der Welle aus der anderen Branche verhindern, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (16, 16', 160) einen Lagerbereich (16a, 16a¹, 160a) und einen daran angrenzenden seitlich aus dem Griff (12) herausragenden Bereich (16b, 16b', 160b) aufweist, wobei die Anschlagfläche (19, 19', 190) auf der Welle (16, 16', 160) entweder durch Ausbildung beider Bereiche (160a, 160b) mit unterschiedlich großem Querschnitt oder durch einen Vorsprung (16c, 16c¹) auf dem seitlich abstehenden Bereich (16b, 16b¹) der Welle (16, 16', 160) gebildet ist.
2. 2. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den auf der Welle (16, 160) und an der Branche (14, 140) ausgebildeten Anschlagsilächen (19, 190, 21, 210) eine Druckfeder (23, 230) angeordnet ist.
3. 3. Griff nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (16') einen als Gewinde (25) ausgebildeten Bereich aufweist, der in ein in einer der beiden Branchen (14') ausgebildetes Gegengewinde (24) einschraubbar ist.