DE29620152U1 - Zentralverriegelung für Möbel - Google Patents

Description

Gebrauchsmusteranmeldunq

Hermann Knapp GmbH & Co. KG, Siemensstraße 3

42551 Velbert

Zentralverriegelung für Möbel

Die Neuerung betrifft eine Zentralverriegelung für Möbel zum Verriegeln mehrerer übereinander angeordneter Auszüge, enthaltend

(a) eine Sperrschieber-Anordnung mit einer Mehrzahl von Sperrschiebern, die vertikal verschiebbar in einer Führungsschiene angeordnet sind,

(b) verschwenkbare Riegelglieder, welche jeweils einem der Auszüge zugeordnet sind und

in einer ersten Stellung ein Herausziehen des Auszugs verhindern und

bei Herausziehen des Auszugs in eine zweite, das Herausziehen des Auszugs freigebende Stellung verschwenkbar sind,
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(c) mit dem Riegelglied verbundene Nockenmittel, durch welche bei Verschwenken eines Riegelgliedes in die zweite Stellung der zugehörige Sperrschieber axial verschiebbar ist, und

(d) ein Anschlagglied, das durch einen Schließzylinder in eine erste und eine zweite Betriebsstellung verstellbar ist, wobei

- das Anschlagglied in der ersten Betriebsstellung die axiale Bewegung der Sperrschieber verhindert, und

das Anschlagglied in der zweiten Betriebsstellung eine begrenzte Axialverstellung der Sperrschieber

gestattet.

Bei einer bekannten Zentralverriegelung dieser Art ist an einem die Führungsschiene für die Sperrschieber abschließenden Anschlagblock ein Schieber in Längsrichtung der Führungsschiene verschiebbar geführt. Der Schieber ist durch einen exzentrischen Zapfen am Schließzylinder zwischen einer ersten Stellung (Offenstellung) und einer zweiten Stellung (Schließstellung) verschiebbar. An dem Anschlagblock ist eine Nockenscheibe um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert. An der Nockenscheibe sitzt außermittig zu der Schwenkachse ein Zapfen, der in einen Schlitz des Schiebers hineinragt. Wenn der Schieber in der ersten Stellung ist, dann ist die Nockenscheibe aus der Bahn der Sperrschieber bzw. eines Sperrschieber-Zwischenstücks herausgeschwenkt. Dann kann eine Verschiebung der Säule von Sperrschiebern in der Führungsschiene um einen Betrag erfolgen, der das Herausziehen eines einzigen Auszugs gestattet. Weitere Auszüge können dann nicht ausgezogen werden, da die Sperrschieber nicht weiter verschoben werden können. Wenn der Schieber durch den exzentrischen Zapfen des Schließzylinders in seine zweite Stellung verdreht worden ist, dann wird die Nockenscheibe in eine Sperrstellung verschwenkt, in welcher sie eine Verschiebung

der Sperrschieber überhaupt verhindert. Jetzt sind alle Auszüge oder Schubladen gesperrt.

Die Verriegelung der Auszüge oder Schubladen erfolgt üblicherweise dadurch, daß jeder Schublade ein Sperrschieber und ein verschwenkbares Riegelglied mit einer Nockenscheibe zugeordnet ist. Wenn ein Auszug herausgezogen wird, dann wird das Riegelglied verschwenkt. Über die Nockenscheibe werden die daran angrenzenden Sperrschieber auseinandergedrückt. Ein Anschlag verhindert dann ein weiteres Auseinanderdrücken von Sperrschiebern und damit eine Verschwenkung weiterer Riegelglieder. Die übrigen Auszüge werden dann durch die zugehörigen Riegelglieder in ihrer Schließstellung gehalten.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Zentralverriegelung der eingangs genannten Art konstruktiv zu vereinfachen. Dabei soll sichergestellt sein, daß die auf die Säule von Riegelgliedern wirkenden axialen Kräfte durch das Anschlagglied sicher aufgenommen werden, ohne daß Kippmomente auftreten.

Neuerungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß

(e) das Anschlagglied quer zur Bewegungsrichtung der Sperrschieber beweglich ist, wobei

- das Anschlagglied in seiner ersten Stellung in

Bewegungsrichtung der Sperrschieber zwischen der Stirnfläche des schließzylinderseitig letzten

Sperrschiebers und einem möbelfesten Anschlag

angeordnet ist und

das Anschlagglied in seiner zweiten Stellung aus der Bewegungsrichtung der Sperrschieber herausbewegt ist.

Vorteilhafterweise ist eine Zentralverriegelung der eingangs genannten Art so ausgebildet, daß

(e) die Führungsschiene im Querschnitt flach-c-förmig mit einem ebenen Boden und zweimal abgekanteten Rändern ausgebildet ist,

(f) die Nockenmittel jeweils von einer Nockenscheibe gebildet sind, die mit gegenüberliegenden kreisbogenförmigen Umfangsabschnitten frei beweglich zwischen den Rändern der Führungsschiene geführt ist,

(g) die mit den Nockenmitteln verbundenen Riegelglieder gegenüber diesen Nockenscheiben axial versetzt sind und sich über die Ränder der Führungsschiene erstrecken und

(h) die Nockenscheiben weiterhin erste Rastausnehmungen aufweisen, in denen in der ersten Stellung der Riegelglieder Sperrschieber-Teile bei einem ersten, relativ geringen Abstand der Sperrschieber einrastbar sind, und zweite Rastausnehmungen, in denen die Sperrschieber-Teile bei einem zweiten, gegenüber dem ersten Abstand vergrößerten Abstand der Sperrschieber-Teile einrastbar sind, und

(i) ein mit der Führungsschiene fluchtender Anschlag vorgesehen ist, wobei durch das Auseinanderdrücken eines Paares von benachbarten Sperrschieber-Teilen die anschlagseitigen davon angeordneten Sperrschieber mit verschoben werden und die Säule von Sperrschiebern an dem Anschlag zur Anlage kommt, so daß nach Herausziehen

eines Auszugs und Verschieben eines Sperrschiebers durch die zugehörigen Nockenscheibe die Verschiebung eines weiteren Sperrschiebers und damit das Verdrehen eines weiteren Riegelgliedes in seine zweite Stellung verhindert wird.

Es ist somit ein fester Anschlag vorgesehen. In der Schließstellung wird ein Anschlagglied zwischen diesen Anschlag und die Stirnfläche des schließzylinderseitigen letzten Sperrschiebers eingeschoben. Diese Bewegung erfolgt quer zur Bewegungsrichtung der Sperrschieber. Auf diese Weise wirkt die Axialkraft der Sperrschieber zentral und ohne Entwicklung von Kippmomenten über das Anschlagglied auf den möbelfesten Anschlag. Zur Freigabe wird das Anschlagglied quer zur Bewegungsrichtung der Sperrschieber aus der Bahn der Sperrschieber herausbewegt. Jetzt kann eine Verschiebung der Sperrschieber bis zu dem möbelfesten Anschlag erfolgen. Dieser Weg reicht aus, um das Herausziehen einer einzigen Schublade zu ermöglichen. Wenn eine Schublade herausgezogen ist, dann sind die anschlagseitig davon angeordneten Sperrschieber so weit verschoben, daß der letzte Sperrschieber an dem Anschlag anliegt. Das Herausziehen weiterer Schubladen, was über die Riegelglieder und die Nockenmittel eine Verschiebung eines weiteren Sperrschiebers bedingen würde, ist dann nicht möglich.

Bei der bevorzugten Ausführung sind die Nockenscheiben mit den Riegelgliedern nicht gesondert in den Sperrschiebern oder in einer in der Führungsschiene sitzenden Kernleiste gelagert. Die Nockenscheiben sind lose in die Führungsschiene eingeschoben und führen sich mit den kreisbogenförmigen Umfangsabschnitten zwischen den Rändern der Führungsschiene. Die Riegelglieder sind gegenüber den Nockenscheiben axial versetzt. Es steht somit der gesamte

Umfang der Nockenscheibe für die kreisbogenförmigen ümfangsabschnitte und die Rastausnehmungen zur Verfügung.

Ausgestaltungen der Neuerung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Einige Ausführungsbeispiele der Neuerung sind nachstehend unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.
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Fig.l zeigt einen Vertikalschnitt durch ein Möbel mit mehreren Schubladen und einer Zentralverriegelung.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Zentralverriegelung, wobei die Riegelglieder zur Verriegelung der

Schubladen entfernt sind.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht in vergrößertem Maßstab auf

den Anschlagblock der Zentralverriegelung und das verschiebbare Anschlagglied mit dem Schloß in

Offenstellung und mit einem Riegelglied und einer Nockenscheibe bei geöffneter Schublade.

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den Anschlagblock ähnlich Fig.3 in Schließstellung.

Fig.5 ist eine Vorderansicht einer weiteren Ausführung einer Zentralverriegelung mit Riegelgliedern auf beiden Seiten der Auszüge.
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Fig. 6 ist eine zugehörige Draufsicht, wobei die Zentralverriegelung in Schließstellung ist.

Fig. 7 zeigt einen Schnitt längs der Linie A-B von Fig.5.

Fig.8 zeigt einen Schnitt längs der Linie C-D von Fig.5.

Fig.9 zeigt einen Schnitt längs der Linie E-F von Fig.5.

Fig.10 ist eine Draufsicht ähnlich Fig.6, wobei die

Zentralverriegelung in Offenstellung ist. 10

Fig.11 zeigt den Schnitt C - D in Fig.10.

Fig.12 zeigt den Schnitt E - F in Fig.10.

In Fig.l und 2 ist mit 10 eine Führungsschiene bezeichnet. Die Führungsschiene 10 ist im Querschnitt flach-c-förmig, d.h. sie weist einen ebenen Boden 12 und zweimal abgekantete Ränder 14 und 16 auf. Die Führungsschiene 10 ist in vertikaler Anordnung auf einer Seitenwand 18 eines Möbels befestigbar. Das Möbel weist übereinander drei Auszüge 20, 22 und 24 in Form von Schubladen auf.

In der Führungsschiene 10 sind Sperrschieber 26, 28 und 30 längsbeweglich geführt. Jeder Sperrschieber 26, 28 und 30 ist einem der Auszüge 20, 22 bzw. 24 zugeordnet. Die Sperrschieber 28 und 30 bestehen jeweils aus drei Teilen, nämlich einem langgestreckt-rechteckigen Mittelteil 32 bzw. 34 und an den Stirnflächen sich dreieckig verjüngenden Endteilen 36, 38 bzw. 40, 42. Die Mittelteile 32 und 34 bestehen aus Stahlstreifen und die Endteile 36, 38 und 40, 42 bestehen aus Kunststoff. Die Stahlstreifen sind mit verdickten Rändern versehen. Die Verwendung von Stahlstreifen als Mittelteile 32 und 34 verbessert das Gleitverhalten der Sperrschieber 28 und 30. Die Verwendung von Kunststoff-Endteilen 36, 38, 40 und 42 erleichtert die

5:

Herstellung von dreieckig oder dachförmig ausgebildeten Stirnflächen. Kunststoff-Endteile 36, 38, 40 und 42 ergeben auch geringeren Verschleiß beim Zusammenwirken mit den noch zu beschreibenden Nockenscheiben. Die Endteile 36, 38, 40 und 42 sind nicht mit den Mittelteilen 32 und 34 verbunden sondern nur zusammen mit diesen in die Führungsschiene 10 eingefädelt. Durch Wahl mehr oder weniger langer Mittelteile 32 und 34, die von einem Bandmaterial abgeschnitten werden, kann den bei verschiedenen Möbeln u.U. unterschiedlichen Höhen der Auszüge 20, 22 und 24 Rechnung getragen werden, ohne daß dabei der übrige Aufbau geändert werden muß.

Am unteren Ende der Führungsschiene 10 sitzt nur ein Endteil 44, das gegen eine Ausprägung 46 abgestützt ist. Der Sperrschieber 26 am oberen Ende ist von einem Endteil 48 aus Kunststoff und einem Übertragungsteil 49 mit einem Boden und einem an der Stirnseite vorstehenden Rand 51 gebildet.

Die Form der Endteile ist am besten aus Fig. 3 und 4 ersichtlich. Die Endteile, z.B. 36, weisen einen langgestreckt-rechteckigen Bereich 50 auf. An den rechteckigen Bereich 50 schließt sich ein Bereich 52 von 5 dreieckiger Grundform an. Der Bereich 52 bildet die dachförmige Stirnfläche 54 der Endteile 36. Die entgegengesetzte Stirnfläche 56 der Endteile 36 ist eben, senkrecht zur Bewegungsrichtung der Sperrschieber, z.B. 28. Die Endteile 36 weisen in Längsrichtung gesehen einen relativ dicken Mittelteil 58 und Ränder 60 und 62 geringerer Dicke auf. Die Ränder 60 und 62 sind in den zweimal abgekanteten Rändern 14 und 16 der Führungsschiene 10 geführt. Der vorstehende, dickere Mittelteil 58 führt sich zwischen diesen Rändern.

Zwischen den Sperrschiebern 26 und 28, zwischen den Sperrschiebern 28 und 30 und zwischen dem Sperrschieber 30 und dem Endteil 44 sitzen Nockenmittel, die mit Sperrgliedern verbunden sind.
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Wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich ist, sind die Nockenmittel von Nockenscheiben 64, 66 und 68 gebildet. Jede Nockenscheibe 64, 66 und 68 weist zwei gegenüberliegende, kreisbogenförmige Umfangsabschnitte 70 und 72 auf. Die Nockenscheiben 64, 66 und 68 sind mit diesen kreisbogenförmigen Umfangsabschnitten 70 und 72 frei beweglich zwischen den Rändern 14 und 16 geführt. Die Nockenscheiben 64, 66 und 68 sind somit weder an den Sperrschiebern noch an der Führungsschiene oder einer in der Führungsschiene sitzenden Kernleiste mit einem Lagerzapfen drehbar gelagert. Die Lagerung erfolgt nur über die kreisbogenförmigen Umfangsabschnitte70 und 72. Die zweimal abgekanteten Ränder 14 und 16 greifen über die Nockenscheiben 64, 66 und 68, so daß die Nockenscheiben gegen Herausfallen gesichert sind.

Mit den Nockenscheiben 64, 66 und 68 sind Riegelglieder 74, 76 und 78 verbunden. Die Riegelglieder 74, 76 und 78 bilden je einen Schlitz 80 zwischen zwei Schenkeln 82 und 84 bilden. In den Schlitz greift ein seitlich an dem Auszug 20, 22 oder 24 angebrachter Stift 86 beim Ausziehen oder Einschieben des Auszugs zum Verschwenken des Riegelgliedes z.B. 74 ein. An dem Riegelglied 74 sind Anschlagflächen 88 bzw. 90 angebracht, die in einer ersten bzw. einer zweiten Schwenkstellung des Riegelgliedes 74 an der Führungsschiene 10 zur Anlage kommen. Die erste Schwenkstellung ist in Fig. 4 dargestellt. Diese erste Schwenkstellung entspricht einer Stellung, in welcher der Auszug 20 eingeschoben ist. Die zweite Schwenkstellung entspricht einer Stellung, in welcher ein Auszug 20, 22 oder 24 herausgezogen ist und mit

dem Stift 86 das Riegelglied 74 und die damit verbundene Nockenscheibe 64 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt hat. Die zweite Schwenkstellung ist in Fig.3 dargestellt.

Die Nockenscheiben 64, 66 und 68 weisen weiterhin erste Rastausnehmungen 92 und 94 auf, in denen in der ersten Stellung (Fig.4) der Riegelglieder 74, 76 oder 78 Sperrschieber-Teile, z.B. 48 bzw. 36 bei einem ersten, relativ geringen Abstand der Sperrschieber 26 und 28 einrastbar sind, und zweite Rastausnehmungen 96 und 98, in denen die Sperrschieber-Teile 48 bzw. 36 bei einem zweiten, gegenüber dem ersten Abstand vergrößerten Abstand der Sperrschieber-Teile 48 und 36 einrastbar sind (Fig.3).

Fluchtend mit der Führungsschiene 10 ist ein Anschlagblock 100 mit einem möbelfesten Anschlag 102 vorgesehen.

Die Wirkungsweise der bisher beschriebenen Anordnung ist wie folgt:

Im Ausgangszustand sind alle Auszüge (Schubladen) geschlossen. Die Riegelglieder 74, 76 und 78 stehen sämtlich in der in Fig.4 dargestellten Position, d.h. der Schlitz 80 verläuft im wesentlichen parallel zu der Führungsschiene 10. Die Spitze des Sperrschiebers 26 ist in der Rastausnehmung 92 eingerastet, die Spitze des Sperrschiebers 28 ist in der Rastausnehmung 92 eingerastet. In dieser Stellung ist der Abstand zwischen den Sperrschiebern 26 und 28 minimal. Entsprechend sind auch die Abstände zwischen den Sperrschiebern 28 und 30 und zwischen dem Sperrschieber 30 und dem Endteil 44 minimal.

In diesem Zustand liegt die plane Stirnfläche 104 des Sperrschiebers 26 in einem bestimmten Abstand von dem Anschlag 102. Es ist dann möglich, wie in Fig.l und 3

dargestellt ist, einen Auszug 20, 22 oder 24 herauszuziehen. Durch das Herausziehen wird über den Stift 86 und den Schlitz 80 das Riegelglied 74 entgegen dem Uhrzeigersinn von Fig.l und 3 verschwenkt. Damit wird auch die mit dem Riegelglied verbundene Nockenscheibe 64 verschwenkt. Die Spitzen der Sperrschieber 26 und 28 werden auseinandergedrückt und rasten, wie in Fig.3 dargestellt, mit vergrößertem Abstand in den Rastausnehmungen 9 6 bzw. 98 ein. Der Sperrschieber 28 ist über den Sperrschieber 30 und das Endteil 44 auf der Ausprägung 46 abgestützt und kann nicht ausweichen. Dadurch werden die Nockenscheibe und der Sperrschieber 26 um eine Strecke angehoben. Wie aus Fig. 3 am besten ersichtlich ist, kommt dabei die plane Stirnfläche 104 des Randes 51 an dem Anschlag 102 zur Anlage.

Wenn nun versucht wird, einen weiteren Auszug herauszuziehen, dann müßte dazu eine weitere Nockenscheibe in gleicher Weise verdreht werden und damit ein weiterer Sperrschieber angehoben werden. Daß ist aber wegen des Anschlags 102 nicht möglich. Die übrigen Nockenscheiben, z.B. 64 und 68 in Fig.l und 2 sind daher mit den Rastausnehmungen 92 und 94 unverdrehbar zwischen den angrenzenden Sperrschiebern 26 und 28 bzw 30 und Endteil 44 gehalten. Dadurch können auch die zugehörigen Riegelglieder 74 und 78 nicht verschwenkt werden. Die Auszüge 20 und 24 werden mit den Stiften 86 im geschlossenen Zustand gehalten. Es ist daher nicht möglich, gleichzeitig merere Auszüge herauszuziehen.

Der Anschlag 102 wird in der beschriebenen Weise wirksam, wenn die Zentralverriegelung in ihrer Offenstellung ist. Alle Auszüge lassen sich jedoch mittels eines Schlosses 106 gleichzeitig verriegeln.

Der Anschlagblock 100 weist eine Führung für ein als Verschlußschieber ausgebildetes Anschlagglied 108 auf. Diese Führung gestattet eine Bewegung des Anschlaggliedes 108 senkrecht zur Papierebene von Fig.3 und 4. Die Führung umfaßt eine Führungsfläche 110 und ein im Abstand vor der Führungsfläche 110 angeordnetes, im Querschnitt u-förmiges Führungsglied 112. Das Anschlagglied weist einen Steg 114 mit einer vorstehenden Leiste 116 auf. Der Steg 114 liegt an der Führungsfläche 110 an. Die Leiste 116 gleitet in dem u-förmigen Führungsglied. Auf der dem Anschlag 102 zugewandten Seite des Steges 114 ist ein blockartiges Kraftübertragungsteil 118 angeformt. Das Kraftübertragungsteil 118 ist mit einer Breitseite 120 an dem senkrecht zur Papierebene in Fig.3 und 4 vorstehenden Anschlag 102 und mit einer Stirnseite 122 an der Außenseite des Führungsgliedes 112 geführt.

Auf der gegenüberliegenden Seite ist an den Steg 114 ein Verstellglied 122 angeformt. In dem Verstellglied 122 ist ein Schlitz 124 angebracht. In diesen Schlitz greift ein an dem Schließzylinder exzentrisch angebrachter Exzenterstift 126 ein. Wenn der Schließzylinder in seiner Offenstellung ist, dann sitzt der Stift in der Darstellung von Fig. 3 vor der Papierebene in Fig.3. In dieser Offenstellung ist das Anschlagglied 108 in seiner Führung senkrecht zur Papierebene von Fig.3 aus der Papierebene nach vorn heraus verschoben. Das Kraftübertragungsteil 118 liegt dann außerhalb der Bahn des Sperrschiebers 26. Wenn der Schließzylinder in seiner unteren Stellung ist, dann wird das Anschlagglied 108 nach hinten in Fig.4 bewegt. Dann wird zwischen den Anschlag 102 des Anschlagblocks 100 und den Rand 51 an der Stirnfläche des Sperrschiebers 26 das Kraftübertragungsteil 118 eingeschoben. Jetzt liegt auch bei eingeschobenen Auszügen die Stirnfläche des Sperriegels 26 mit dem Rand 51 an dem Kraftübertragungsteil 118 an.

Axiale Kräfte auf die Sperriegel werden über das Kraftübertagungsteil 118 auf den Anschlag 102 übertragen. Eine Verschiebung der Sperriegel 26, 28 oder 30 ist nicht möglich. Alle Auszüge sind in ihrer Schließstellung verriegelt.

Anschlagblock 100 und das als Verschlußschieber ausgebildete Anschlagglied 108 sind als Kunststoff-Spritzteile hergestellt.

Bei der Ausführung von Fig.5 bis 12 ist zu beiden Seiten des Auszugs je eine Sperrschieber-Anordnung mit einem möbelfesten Anschlag vorgesehen. Das Anschlagglied ist eine Stange mit zwei Enden, die in einem an der Rückwand des Möbels angebrachten Schwenklager um eine zwischen den Sperrschieber-Anordnungen liegende Schwenkachse in einer Horizontalebene schwenkbar ist. Die Stange liegt in einer ersten Schwenkstellung (Offenstellung) mit einem Ende in Auszugrichtung gesehen vor und mit dem anderen Ende hinter dem Anschlag und der benachbarten Sperrschieber-Anordnung. In einer zweiten Schwenkstellung (Schließstellung) erstreckt sich die Stange parallel zur Rückwand und greift mit beiden Enden zwischen und die jeweils benachbarten Sperrschieber-Anordnungen und die zugehörigen Anschläge.

In Fig.6 bis 12 ist mit 130 ein Möbel mit zwei Seitenwänden 132 und 134 und einer Rückwand 136 bezeichnet. Mit 138 ist eine Vorderwand des Möbels 130 bezeichnet. In der Vorderwand 138 sitzt im oberen Teil oberhalb (nicht dargestellter) Auszüge und dicht neben der Seitenwand 134 ein Zylinderschloß 140. Wie aus Fig. 6 und 10 ersichtlich ist, ist der Schließzylinder des Zylinderschlosses 140 axial eindrückbar und in der eingedrückten Stellung verriegelbar.

An den Seitenwänden 132 und 134 sind zu beiden Seiten der Auszüge im hinteren Teil des Möbels vertikale Führungsschienen 144 und 146 vorgesehen. In den beiden Führungsschienen 144 und 146 sind ähnlich wie in Fig.l und 2 Sperrschieber mit dazwischen angeordneten Nockenscheiben geführt, wobei die Nockenscheiben mit Riegelgliedern verbunden sind, die beim Herausziehen eines zugehörigen Auszugs verschwenkbar sind und dann in der beschriebenen Weise das Herausziehen weiterer Auszüge verhindern. Das entspricht der Anordnung von Fig.l und 2 und ist daher hier nicht noch einmal dargestellt und beschrieben.

Für die Zentralverriegelung sind oben vor den Führungsschienen 144 und 146 Anschlagblöcke 148 bzw. 150 angebracht. Wie am besten aus Fig.9 und 12 ersichtlich ist, in jedem der Anschlagblöcke 148 und 140 eine Führung 152 mit Führungsleisten 154 und 156 gebildet, die sich quer zu der Bewegungsrichtung der Sperrschieber, hier parallel zu dem Boden der Führungsschienen 146 bzw. 148 also waagerecht auf den Seitenwänden 132 bzw. 134 erstreckt. Der Anschlagblock 148 oder 150 bildet weiter fluchtend mit der oberen Leiste 154 der Führung 152 einen Anschlag 158, der in seiner Funktion dem Anschlag 102 von Fig.l bis 4 entspricht.

An der Rückwand 136 ist ein Blechwinkel 160 befestigt. Der rechtwinklig zur Rückwand 136 vorstehende Lappen 162 des Blechwinkels 160 weist an seiner Oberkante einen u-förmigen Auschnitt 164 auf. In dem Ausschnitt 164 liegt eine Stange

166. Die Enden der Stange 166 sind von Verschlußschiebern 168 und 170 gebildet, die in den Führungen 152 geführt sind. Der Blechwinkel 160 bildet ein zentrales Schwenklager für die Stange 166. Die Verschlußschieber 168 und 170 können eine der beiden in Fig.9 oder Fig.12 dargestellten Positionen einnehmen.

In der Position von Fig.9 liegen die Verschlußschieber 168 und 170 jeweils zwischen der Stirnfläche des obersten Sperrschiebers in der Führungsschiene 144 bzw. 146 und dem zugehörigen Anschlag 158. In dieser Position wirken die Verschlußschieber 168 und 170 wie das Kraftübertragungsteil 118 von Fig. 1 bis 4. Die Verschlußschieber 168 und 170 verhindern jede Längsbewegung der Sperrschieber in der Führungsschiene 144 bzw. 146 und damit, wie beschrieben, das Herausziehen irgendeines Auszugs. Alle Auszüge (Schubladen) sind zentral verriegelt.

In der Position von Fig.10 ist die Stange 166 verschwenkt. Jetzt liegt, wie in Fig.12 dargestellt ist, der Verschlußschieber 170, in der Bewegungsrichtung der Auszüge gesehen, vor dem Anschlag 158 in der Führung 152, also vor der Papierebene von Fig.5. Entsprechend liegt der Verschlußschieber 168 auf der gegenüberliegenden Seite in Bewegungsrichtung der Auszüge gesehen, hinter dem Anschlag 158 und hinter der Papierebene von Fig. 5 in der dortsich nach hinten erstreckenden Führung 152. Bei dieser Position der Verschlußschieber 168 und 170 können sich die Sperrschieber um eine Strecke bis zur Anlage an dem Anschlag 158 bewegen. Es ist dann, wie im Zusammenhang mit Fig.l bis 4 beschrieben, möglich, einen beliebigen Auszug herauszuziehen. Das Herausziehen weiterer Auszüge ist dann gesperrt. Das ist die Offenstellung.

Die Verstellung der Stange 166 erfolgt mittels eines Schiebers 176. Der Schieber 176 ist durch Laschen 178 und 180 waagerecht an der Seitenwand 134 geführt. Der Schieber 176 liegt mit einem abgewinkelten Ende 182 vor dem Schließzylinder des Schlosses 140. Am Entgegengesetzten Ende steht der Schieber 176 unter dem Einfluß einer Feder

184. Der Schieber 176 weist einen Durchbruch 186 auf. Durch

diesen Durchbruch 186 ist, wie aus Fig.8 ersichtlich ist, die Stange 166 hindurchgeführt. Durch Vor- und Zurückbewegen des Schiebers 176 wird der Verschlußschieber 170 vor- und zurückbewegt. Der Verschlußschieber 168 wird durch die Stange 166 gegensinnig dazu bewegt.

An dem Schließzylinder 142 sitzt ein Ansatz 188. An diesem Ansatz liegt der Schieber 176 unter dem Einfluß der Feder 184 an. In der Offenstellung ragt der Schließzylinder 142 aus dem Schloß 140 nach vorn heraus. Der Ansatz ist zurückgezogen. Die Stange 166 ist durch die Feder 184 und den Schieber 176 in die in Fig.10 dargestellte Offenstellung verschwenkt. Der Schließzylinder kann eingedrückt und in der eingedrückten Stellung verriegelt werden. Das ist in Fig.6 dargestellt. Der Ansatz 188 drückt dann den Schieber nach hinten in Fig.5. Die Stange 166 wird in eine zur Rückwand 136 parallele Lage gebracht. In dieser Stellung sitzen die beiden Verschlußschieber 168 und 170 vor den Anschlägen 158. Sämtliche Auszüge sind zentral verriegelt.

Claims (12)

.Patentansprüche

1. Zentralverriegelung für Möbel zum Verriegeln mehrerer übereinander angeordneter Auszüge, enthaltend

(a) eine Sperrschieber-Anordnung mit einer Mehrzahl von Sperrschiebern (26,28,30), die vertikal verschiebbar in einer Führungsschiene (10) angeordnet sind,

(b) verschwenkbare Riegelglieder (74,76,78), welche jeweils einem der Auszüge (20,22,24) zugeordnet sind und

- in einer ersten Stellung ein Herausziehen des Auszugs (20,24,26) verhindern und

bei Herausziehen des Auszugs (20,22,24) in eine zweite, das Herausziehen des Auszugs freigebende Stellung verschwenkbar sind,
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(c) mit dem Riegelglied (74,76,78) verbundene Nockenmittel (64,66,68), durch welche bei Verschwenken eines Riegelgliedes (74,76,78) in die zweite Stellung der zugehörige Sperrschieber (26,28,30) axial verschiebbar ist, und

(d) ein Anschlagglied (108), das durch einen Schließzylirider (106) in eine erste und eine zweite Betriebsstellung verstellbar ist, wobei

das Anschlagglied (108) in der ersten Betriebsstellung die axiale Bewegung der Sperrschieber (26,28,30) verhindert, und

- das Anschlagglied (108) in der zweiten

Betriebsstellung eine begrenzte

Axialverstellung der Sperrschieber (26,28,30) gestattet,

dadurch gekennzeichnet, daß

(e) das Anschlagglied (108) quer zur Bewegungsrichtung

der Sperrschieber (26,28,30) beweglich ist, wobei 15

- das Anschlagglied (108) in seiner ersten Stellung in Bewegungsrichtung der Sperrschieber (26,28,30) zwischen der Stirnfläche des schließzylinderseitig letzten Sperrschiebers (26,28,30) und einem möbelfesten Anschlag (102)

angeordnet ist und

das Anschlagglied (108) in seiner zweiten Stellung aus der Bewegungsrichtung der Sperrschieber (26,28,30) herausbewegt ist.

2. Zentralverriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

(a) an dem Ende der Führungsschiene (10) ein möbelfest montierbarer Anschlagblock (100) vorgesehen ist,

(b) der Anschlagblock (100) in Verlängerung der Führungsschiene (10) den möbelfesten Anschlag (102) 5 bildet und

(c) das Anschlagglied (108) ein Verschlußschieber ist,

der in einer Führung des Anschlagblocks (100) quer

zu der Längsrichtung der Führungsschiene (10) beweglich geführt ist.

3. Zentralverriegelung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das als Verschlußschieber ausbebildete Anschlagglied (108) einen quer zu der Führung des Anschlagblocks (100) verlaufenden Schlitz (124) aufweist, in den ein an dem Schließzylinder (106) vorgesehener Exzenterstift (126) eingreift.

4. Zentralverriegelung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußschieber als Kunststoff-Spritzteil ausgebildet ist.

5. Zentralverriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennz eichnet, daß

(a) zu beiden Seiten des Auszugs je eine Sperrschieber-Anordnung mit einem möbelfesten Anschlag (158) vorgesehen ist,

(b) das Anschlagglied eine Stange (166) mit zwei Enden (168,170) ist, die in einem an der Rückwand (136) des Möbels angebrachten Schwenklager (162,164) um eine zwischen den Sperrschieber-Anordnungen liegende Schwenkachse in einer Horizontalebene schwenkbar ist und

in einer ersten Schwenkstellung (Offenstellung) mit einem Ende (168) in Auszugrichtung gesehen vor und mit dem anderen Ende (170) hinter dem

Anschlag (158) und der benachbarten Sperrschieber-Anordnung liegt und

in einer zweiten Schwenkstellung (Schließstellung) sich parallel zur Rückwand

(136) erstreckt und mit beiden Enden (168,170) zwischen die jeweils benachbarten Sperrschieber-Anordnungen und die zugehörigen Anschläge (158) greift.
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6. Zentralverriegelung nach Anspruch 5, dadurch gekennz eichnet, daß

(a) die Stange (166) durch einen Schieber (176) verschwenkbar ist, der sich längs einer Seitenwand

(134) des Möbels (130) erstreckt und längsverschiebbar geführt ist,

(b) an der Vorderseite des Möbels (130) fluchtend mit dem Schieber (176) ein Zylinderschloß (140)

angebracht ist, dessen Schließzylinder (142) eindrückbar und im eingedrückten Zustand verriegelbar ist, und

(b) der Schieber (176) beim Eindrücken des Schließzylinders (142) durch ein an dem Schließzylinder (142) vorgesehenen Ansatz (188) gegen die Wirkung einer Feder (184) in eine Stellung verschiebbar ist, in welcher er die Stange

(166) in ihre zweite Schwenkstellung verschwenkt.

7. Zentralverriegelung für Möbel zum Verriegeln mehrerer übereinander angeordneter Auszüge, enthaltend

(a) eine Sperrschieber-Anordnung mit einer Mehrzahl von Sperrschiebern (26,28,30), die vertikal

verschiebbar in einer Führungsschiene (10) angeordnet sind,

(b) verschwenkbare Riegelglieder 74,76,78), welche jeweils einem der Auszüge (20,22,24) zugeordnet

sind und

- in einer ersten Stellung ein Herausziehen des Auszugs (20,22,24) verhindern und

bei Herausziehen des Auszugs (20,22,24) in eine zweite, das Herausziehen des Auszugs freigebende Stellung verschwenkbar sind,

(c) mit dem Riegelglied (74,76,78) verbundene Nockenmittel (64,66,68), durch welche bei Verschwenken eines Riegelgliedes (74,76,78) in die zweite Stellung der zugehörige Sperrschieber (26,28,30) axial verschiebbar ist, und

(d) ein Anschlagglied (108), das durch einen Schließzylinder (106) in eine erste und eine zweite Betriebsstellung verstellbar ist, wobei

- das Anschlagglied (108) in der ersten

Betriebsstellung die axiale Bewegung der Sperrschieber (26,28,30) verhindert, und

- das Anschlagglied (108) in der zweiten Betriebsstellung eine begrenzte, das Ausziehen

eines einzigen Auszugs (20,22,24) zulassende Axialverstellung der Sperrschieber (26,28,30) gestattet,

dadurch gekennzeichnet, daß

(e) die Führungsschiene (10) im Querschnitt flach-cförmig mit einem ebenen Boden (12) und zweimal abgekanteten Rändern (14,16) ausgebildet ist,

(f) die Nockenmittel (64,66,68) jeweils von einer Nockenscheibe gebildet sind, die mit gegenüberliegenden kreisbogenförmigen Umfangsabschnitten (70,72) frei beweglich zwischen den Rändern (14,16) der Führungsschiene (10)

geführt ist,

(g) die mit den Nockenmitteln (64,66,68) verbundenen Riegelglieder (74,76,78) gegenüber diesen Nockenscheiben axial versetzt sind und sich über

die Ränder (14,16) der Führungsschiene (10) erstrecken und

(h) die Nockenscheiben weiterhin erste Rastausnehmungen (92,94) aufweisen, in denen in der ersten Stellung

der Riegelglieder (74,76,78) Sperrschieber-Teile

bei einem ersten, relativ geringen Abstand der

Sperrschieber (26,28,30) einrastbar sind, und

zweite Rastausnehmungen (96,98), in denen die Sperrschieber-Teile bei einem zweiten, gegenüber

dem ersten Abstand vergrößerten Abstand der

Sperrschieber (26,28,30) einrastbar sind,

(i) ein mit der Führungsschiene (10) fluchtender Anschlag (102) vorgesehen ist, wobei durch das

Auseinanderdrücken eines Paares von benachbarten Sperrschieber-Teilen die anschlagseitigen davon angeordneten Sperrschieber mit verschoben werden und die Säule von Sperrschiebern an dem Anschlag (102) zur Anlage kommt, so daß nach Herausziehen eines Auszugs (20,22,24) und Verschieben eines Sperrschiebers (26,28,30) durch die zugehörigen Nockenscheibe die Verschiebung eines weiteren Sperrschiebers und damit das Verdrehen eines weiteren Riegelgliedes (74,76,78) in seine zweite

Stellung verhindert wird.

8. Zentralverriegelung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelglieder (74,76,78) je einen Schlitz (80) zwischen zwei Schenkeln (82,84) bilden, in welchen ein seitlich an dem Auszug (20,22,24) angebrachter Stift (86) beim Ausziehen oder Einschieben des Auszugs (20,22,24) zu Verschwenken des Riegelgliedes (74,76,78) eingreift.

9. Zentralverriegelung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Riegelglied (74,76,78) Anschlagflächen (88,90) angebracht sind, die in der ersten bzw. der zweiten Schwenkstellung des Riegelgliedes (74,76,78) an der Führungsschiene (10) zur Anlage kommen.

10. Zentralverriegelung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrschieber (28,30) mehrteilig mit einem langgestreckt-rechteckigen Mittelteil (32,34) und an den Stirnflächen sich dreieckig verjüngenden Endteilen (36,38;40,42) ausgebildet sind, wobei die sich verjüngenden Endteile (36,38,-40,42) in die Rastausnehmungen (92,94,-96,98) der Nockenscheiben eingreifen.

11. Zentralverriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelteile (32,34) aus Stahlstreifen und die Endteile (36,38;40,42) aus Kunststoff bestehen.

12. Zentralverriegelung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stahlstreifen mit verdickten Rändern versehen sind.