DE3920361C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Möbelschloß mit einem Schloßgehäuse, das einen Boden und vier Seitenwände aufweist und mittels einer Deckplatte verschließbar ist und in dem ein Riegel mittels eines Schlüssels mit Bart verstellbar und mittels einer federnden Zuhaltung mit Verriegelungsansatz in der Schließ- und Öffnungsstellung festlegbar ist, wobei der Verriegelungsansatz der zwischen dem Riegel und der Deckplatte verstellbaren Zuhaltung mit dem Riegel in Eingriff kommt und wobei die Zuhaltung sich mit den konvexen Seiten gebogener Stützfedern an dem Schloßgehäuse abstützt.

Ein Möbelschloß dieser Art ist durch die DE 28 49 289 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Möbelschloß übergreift die Zuhaltung praktisch den gesamten Riegel und bildet mit einer Öffnung um die Schlüsselaufnahme eine Steuerkurve, an der der Bart des Schlüssels beim Verstellen des Riegels aus der Schließ- in die Öffnungsstellung und umgekehrt angreift und die Zuhaltung auslenkt, um den Eingriff des Verriegelungsansatzes am Riegel aufzuheben bzw. wieder herzustellen. Der Verriegelungsansatz der Zuhaltung und das Gegenstück am Riegel einerseits und die federnden Abschnitte der Zuhaltung andererseits sind dabei auf verschiedenen Seiten der Schlüsselaufnahme angeordnet, wodurch ein sicherer Eingriff des Verriegelungsansatzes am Riegel insbesondere unter Belastung und der dabei auftretenden Verkantung nicht immer gewährleistet ist. Auch ist die Zuhaltung, um die erforderliche Führung zu erreichen, relativ großflächig und aufwendig ausgebildet.

Aus der CH-PS 4 11 611 ist ein Möbelschlopß mit einer U-förmigen Zuhaltung bekannt, die über eine Führungsplatte verstellt wird und zusammen mit dieser die Arretierung der Schließ- und Öffnungsstellung des Riegels übernimmt. Die Seitenschenkel der Zuhaltung tragen an der Unterseite Verriegelungsansätze, die mit der Führungsplatte und darüber mit dem Riegel zusammenarbeiten. Dieses Möbelschloß hat einen erhöhten Teileaufwand und eine eindeutige Arretierung der Schließ- und Öffnungsstellung des Riegels ist nur in Verbindung mit der Führungsplatte möglich.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Möbelschloß der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem die Zuhaltung einfach ausgebildet ist und die Schließ- und Öffnungsstellung sicher arretiert wird.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Stützfedern als Stützschenkel an einem Quersteg angeformt sind, daß die Zuhaltung mit dem Quersteg eine parallel zur Verstellrichtung verlaufende Seite des Riegels übergreift und die Stützschenkel zu der benachbarten parallelen Seitenwand des Schloßgehäuses zeigen, daß die Stützschenkel in Richtung zum Boden des Schloßgehäuses abgebogen sind und sich mit ihren Stirnseiten am Boden und mit ihren konvexen Seiten parallel zur Verstellrichtung des Riegels am Schloßgehäuse abstützen, daß der Quersteg an den senkrecht zur Verstellrichtung des Riegels verlaufenden Längsseitenwänden des Schloßgehäuses anliegend verstellbar geführt ist, und daß der Quersteg der Zuhaltung auf der dem Riegel zugekehrten Unterseite den Verriegelungsansatz und der Riegel auf der der Deckplatte zugekehrten Oberseite Verrieglungsaufnahmen tragen.

Die Anordnung des Verriegelungsansatzes und der schenkelförmigen Stützfedern auf derselben Seite der Schlüsselaufnahme führt dazu, daß bei Verkantung von Riegel oder Zuhaltung, wie sie unter Belastung des Sperrmechanismus häufig auftritt, die Sollstellungen vom Verriegelungsansatz und Gegenstück am Riegel kaum verlassen werden. Die Arretierung zwischen dem Verriegelungsansatz der Zuhaltung und den Verriegelungsaufnahmen am Riegel wird dadurch absolut eindeutig und betriebssicher. Zudem ergibt sich eine sehr einfache Gestaltung der Zuhaltung. Da die Zuhaltung nur den seitlichen Bereich des Riegels übergreift, kann der Quersteg zumindest teilweise in die Dicke des Riegels integriert werden, so daß die Zuhaltung die Bauhöhe des Möbelschlosses nicht mehr beeinflußt.

Bei der Auslenkung der Zuhaltung legen sich die Stützfedern mit ihren konvexen Seiten mehr und mehr an der zugekehrten, zur Verstellrichtung des Riegels parallelen Seitenwand des Schloßgehäuses und an die Deckplatte an, wodurch die federnde Länge der Stützfedern mit zunehmender Auslenkung abnimmt. Dies führt zu einem überproportionalen Ansteigen der Rückstellkraft und nach der Freigabe der Zuhaltung durch den Bart des Schlüssels zu einer eindeutigen Rückstellung der Zuhaltung in die Verriegelungsstellungen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Riegel für ein rechts und links anschlagbares Möbelschloß auf beiden zur Verstellrichtung parallelen Seiten jeweils zwei Verriegelungsaufnahmen trägt und daß die Zuhaltung wahlweise an der einen oder anderen parallelen Seitenwand des Schloßgehäuses abgestützt ist.

Die Zuhaltung wird vorteilhafterweise aus einem elastischen Kunststoff hergestellt, wozu sich das Kunststoff-Spritzgießverfahren besonders eignet, das zu einem kostengünstigen Teil führt.

Eine kontinuierliche Auslenkbewegung der Zuhaltung beim Verdrehen des Schlüssels wird dadurch erreicht, daß der Quersteg der Zuhaltung auf der den Stützfedern abgekehrten Seite mit einer mittigen, auf die Schwenkbewegung des Bartes des Schlüssels abgestimmten Steuerkurve versehen ist.

Die Auslenkbewegung der Zuhaltung wird dadurch ermöglicht, daß der Riegel auf seiner Oberseite beidseitig mit dem Bart des Schlüssels zusammenarbeitende Betätigungsabschnitte aufweist, und daß die Zuhaltung in den Verriegelungsstellungen mit dem Quersteg die Betätigungsabschnitte zumindest teilweise überdeckt.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Riegel auf seiner Oberseite Vorsprünge aufweist, die die Rückstellung der Zuhaltung in die Verriegelungsstellungen begrenzen.

Die Erfindung wird anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Schnitt entlang der Linie I-I gemäß Fig. 2,

Fig. 2 eine Stirnansicht eines Möbelschlosses ohne Deckplatte, wobei der Riegel in das Schloßgehäuse eingefahren ist,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III nach Fig. 4,

Fig. 4 das in Fig. 2 dargestellte Möbelschloß, wobei der Riegel teilweise aus dem Schloßgehäuse ausgefahren ist,

Fig. 5 das in Fig. 2 dargestellte Möbelschloß mit einem voll aus dem Schloßgehäuse ausgefahrenen Riegel,

Fig. 6 eine Deckplatte in Draufsicht,

Fig. 7 eine weitere Deckplatte in Draufsicht,

Fig. 8 die Rückseite eines Riegels,

Fig. 9 eine Draufsicht auf den in Fig. 8 dargestellten Riegel,

Fig. 10 eine Zuhaltung in perspektivischer Seitenansicht,

Fig. 11 eine Seitenansicht der Zuhaltung nach Fig. 12 in Richtung des Pfeiles XI, und

Fig. 12 eine Draufsicht der Zuhaltung nach Fig. 11 in Richtung des Pfeiles XII.

In den Fig. 1 bis 5 ist ein Möbelschloß mit einem eine Deckplatte 63 mit einem Schlüsselloch aufweisenden Schloßgehäuse 10 dargestellt, das einen Boden und vier Seitenwände (Schmalseitenwände 104 und 106 bzw. Längsseitenwände 100 und 102) aufweist und in dem eine Zuhaltung 8 sowie ein Riegel 36 mit Betätigungsabschnitten 24 und 25 bzw. 6 und 33, die mit dem Bart 28 eines Schlüssels 51 zusammenarbeiten, verstellbar angeordnet sind. Die mit Bezug auf eine in Bewegungsrichtung 43 des Riegels 36 sich erstreckende Achse 42 gegenüberliegenden Betätigungsabschnitte 24 und 25 bzw. 6 und 33 besitzen gleichen Abstand von der Achse 42. Der Bart 28 des zwei verschiedene Steckpositionen einnehmenden Schlüssels 51 arbeitet mit dem einen Betätigungsabschnitt 6 und 33 bei links angeschlagenem Möbelschloß und mit dem anderen Betätigungsabschnitt 24 und 25 bei rechts angeschlagenem Möbelschloß zusammen.

Zapfen 30 bzw. 34 des Schloßgehäuses 10 nehmen den als Hohlschlüssel ausgebildeten Schlüssel 51 auf, da sie koaxial zu dem Rohr des Hohlschlüssels verlaufen. Der Riegel 36 besitzt zwei in Bewegungsrichtung 43 sich erstreckende Schlitze 29 und 31, die mit Bezug auf die Achse 42 spiegelbildlich ausgebildet sind und die vom Zapfen 30 bzw. 34 durchquert sind. Der Abstand des ersten Schlitzes 29 von dem Betätigungsabschnitt 24 und 25 entspricht dem Abstand des zweiten Schlitzes 31 von dem Betätigungsabschnitt 6 und 33.

Ferner lassen die Figuren erkennen, daß das Schloßgehäuse 10 zur Befestigung angeformte Laschen 11 und 12 mit Bohrungen 13 und 14 aufweist. Im übrigen ist das Schloßgehäuse 10 als quaderförmiger Hohlkörper ausgebildet, der durch die rechteckförmige Deckplatte 63 (vgl. Fig. 6 und 7) verschließbar ist.

In den Fig. 1 und 2 befindet sich der Bart 28 in Berührung mit dem Betätigungsabschnitt 24. Wird nun der Schlüssel 51, dessen Längsmittelachse 1 identisch ist mit der Längsmittelachse des Zapfens 30, gegen den Uhrzeigersinn (in Fig. 2 nach links) verdreht, dann kommt der Bart 28 mit dem Betätigungsabschnitt 25 in Berührung und schiebt den Riegel 36 in Richtung des Doppelpfeiles 43 nach links, so daß der Bart 28 und der Riegel 36 die in Fig. 4 dargestellten Positionen einnehmen. Beim weiteren Verdrehen des Schlüssels 51 nimmt der Riegel 36 die in Fig. 5 dargestellte Position ein.

Um innerhalb des Möbelschlosses eine Verriegelungsstellung des Riegels 36 zu erreichen, weist die im wesentlichen U-förmige Zuhaltung auf der Unterseite einen Verriegelungsansatz 88 auf, der mit Verriegelungsaufnahmen 90 und 91 auf der Oberseite des Riegels 36 zusammenarbeitet.

Die Zuhaltung 8 besteht aus einem Quersteg 21, an dem sich zwei Stützfedern 22 und 23 als Stützschenkel anschließen. Der Quersteg 21 der aus einem elastisch verformbaren Werkstoff bestehenden Zuhaltung 8 ist in Richtung der Achse 40 verstellbar. Den Stützfedern 22 und 23 abgekehrt trägt der Quersteg 21 eine Steuerkurve 7, die an die Schwenkbewegung des Bartes 28 des Schlüssels 51 angepaßt ist, um eine gleichförmige Auslenkbewegung der Zuhaltung 8 zu erreichen.

Eine weitere Aufgabe der Steuerkurve ist es, den Auslenkweg des Quersteges 21 so zu bemessen, daß der Verriegelungsansatz 88 des Quersteges 21 aus den Verriegelungsaufnahmen 90 und 91 bewegt wird und wieder in diese zurückgestellt wird (vgl. Fig. 3 und 4).

Der eben beschriebene Vorgang gilt auch dann, wenn das Möbelschloß in seiner anderen Anschlagart verwendet wird. Dann arbeitet der Bart 28 mit den Betätigungsabschnitten 6 und 33 sowie mit einer Zuhaltung 8 zusammen, deren Stützfedern 22 und 23 sich nicht an der parallel zur Verstellrichtung des Riegels 36 gerichteten Schmalseitenwand 104, sondern an der nun zugekehrten anderen parallelen Schmalseitenwand 106 abstützen. Der Riegel 36 besitzt eine mittige Vertiefung 35 sowie als Anschläge wirkende angeformte Vorsprünge 26 und 27, an denen sich die in Verriegelungsstellung befindliche Zuhaltung 8 abstützen kann.

Das Möbelschloß ist auch zum Betätigen von zwei in Richtung der Achse 40 und quer zum Riegel 35 verlaufenden Dreh- oder Schubstangen, die hier nicht dargestellt sind, ausbildbar. Daher sind in den Schmalseitenwänden 104 und 106 des Schloßgehäuses 10 zwei Öffnungen 60 ausgebildet, in denen jeweils ein vom Riegel 36 betätigbarer, um die Achse 40 verdrehbarer und mit den Drehstangen unverdrehbar verbindbarer Drehkörper 4 angeordnet ist. Im Bereich der Öffnungen 60 ist im Schloßgehäuse 10 jeweils ein Käfig 17 und 18 für den Drehkörper 4 ausgebildet.

Der Drehkörper 4 ist etwa zylinderförmig und besitzt einen zur Achse 40 seitlich versetzten Zapfen 39, der in dem zwischen den Stegen 81 und 83 ausgebildeten Einschnitt 96 des Riegels 36 gelagert ist (Fig. 8). Der Drehkörper 4 besitzt eine Ausnehmung 15 bzw. 16, in die das Ende der Drehstange einsteckbar und mit dem Drehkörper unverdrehbar verbindbar ist. Um die Deckplatte 63 mit dem Schloßgehäuse 10 verbinden zu können, sind in den Käfigen 17 und 18 Bohrungen 19 und 20 mit Gewinde vorgesehen.

Anstatt der Zapfen 30 und 34 für den Schlüssel 51 wäre es auch möglich, in deren Bereich Vertiefungen oder Bohrungen auszubilden, so daß das Möbelschloß auch mit einem Vollschlüssel betätigbar wäre. Das im Bereich des Bartes 28 angeordnete Ende des Vollschlüssels wäre dann in der Vertiefung oder Bohrung drehbar gelagert. Der Schlüssel 51 wäre dann insgesamt an zwei Stellen gelagert: zum einen im Schlüsselloch 70 der Deckplatte 63 und zum anderen in der Vertiefung oder Bohrung im Boden des Schloßgehäuses 10. Beim Ausführungsbeispiel wird jedoch ein Hohlschlüssel mit einer koaxialen Bohrung 52 verwendet, in die der Zapfen 30 einführbar ist. Um eine gute Führung des Riegels 36 im Schloßgehäuse 10 zu gewährleisten, sind in Achsrichtung 42 verlaufende Stege vorgesehen, die am Schloßgehäuse 10 und/oder am Riegel 36 angeformt sind.

Die in Fig. 6 dargestellte Deckplatte 63 ist eine rechteckförmige Platte mit zwei Bohrungen 75 und 76 für nicht dargestellte Schrauben, die in die Bohrungen 19 und 20 (vgl. Fig. 2) der Käfige 17 und 18 einschraubbar sind. Das Schlüsselloch 70 besitzt einen kreisrunden Abschnitt 73, der auf den Außendurchmesser des Schlüssels 51 angepaßt ist. Für den Bart 28 ist ein Einschnitt 72 vorgesehen.

Die in Fig. 7 dargestellte Deckplatte 63 weist ein Schlüsselloch 71 auf, dessen Innenumriß im wesentlichen die Form einer 8 besitzt. Es sind zwei kreisrunde Abschnitte 73 und 74 vorgesehen, die durch einen Schlitz 72 verbindbar sind. Eine solche Abdeckung ist für ein Möbelschloß verwendbar, das sowohl links, als auch rechts anschlagbar ist.

Die Fig. 8 und 9 lassen einen Riegel 36 mit zwei Schlitzen 29 und 31 erkennen. Auf der Rückseite (Fig. 8) besitzt der Riegel Stege 81 und 82 bzw. 84 und 85 zwischen denen ein Einschnitt 95 bzw. 96 für den Zapfen 39 des Drehkörpers 4 ausgebildet ist. Der Zapfen 39 wird daher durch die einander zugekehrten Stirnseiten der Stege mitgenommen, wenn der Riegel 36 in Richtung des Doppelpfeiles 43 bewegt wird. Unterhalb bzw. oberhalb der Stege und zu den Schlitzen 29 und 31 versetzt, sind Nuten 83 und 86 für Stege des Schloßgehäuses vorgesehen, die zur Führung des Riegels innerhalb des Schloßgehäuses dienen. Auf der Oberseite des Riegels 36 (Fig. 9) sind die Betätigungsabschnitte 24 und 25 bzw. 6 und 33 angeformt, die zum einen mit dem Bart 28 des Schlüssels 51 und zum anderen mit dem Verriegelungsansatz 88 der Zuhaltung 8 zusammenarbeiten. Der Verriegelungsansatz 88 befindet sich je nach Anschlagart und Schließ- oder Öffnungsstellung im zusammengebauten Zustand des Möbelschlosses entweder in der Verriegelungsaufnahme 90 bzw. 93 oder in der Verriegelungsaufnahme 91 bzw. 92, wobei der Verriegelungsansatz 88 jeweils eine Verschiebung des Riegels 36 in Richtung des Doppelpfeiles 43 verhindert. Die Ent- bzw. Verriegelung des Riegels 36 erfolgt durch den Bart 28 des Schlüssels 51, und zwar während des Verdrehens des Schlüssels, wobei der Quersteg 21 der Zuhaltung 8 in Richtung zur Schmalseitenwand 104 bzw. 106 und quer zur Bewegungsrichtung 43 des Riegels 36 verstellt wird. Dabei kommt der Verriegelungsansatz 88 außer Eingriff mit der Verriegelungsaufnahme 90 bzw. 93 oder 91 bzw. 92. Die Zuhaltung 8 ist dabei zwischen dem Riegel 36 und der Deckplatte 63 sowie an den Längsseitenwänden 100 und 102 des Schloßgehäuses 10 anliegend verstellbar geführt.

Gleichzeitig wird hierbei auch der Riegel 36 in Richtung des Doppelpfeiles 43 bewegt, so daß der Verriegelungsansatz 88 vom Bereich 91 bzw. 93 in den Bereich 90 bzw. 92 oder umgekehrt gelangen kann. Hat der Riegel 36 seine neue Position erreicht, wird die Zuhaltung 8 aufgrund der aufgebauten Rückstellkraft zurückgestellt, wobei der Verriegelungsansatz 88 wieder zur Mittelachse 42 hin verstellt wird, um den Riegel 36 wieder zu arretieren.

Beim Betätigen der Zuhaltung 8 wird der Quersteg 21 senkrecht zur Verstellrichtung des Riegels 36 verstellt, was zu einer besseren Arretierung des Riegels 36 führt. Dabei werden nicht nur der Quersteg 21 mit seinen Enden an den Längsseitenwänden 100 und 102 des Schloßgehäuses 10, sondern auch die Stützfedern 22 und 23 verstellbar geführt. Die Stützfedern 22 und 23 stützen sich zudem auf dem Boden und der zugekehrten Schmalseitenwand 104 bzw. 106 des Schloßgehäuses 10 ab. Eine weitere Führung der Zuhaltung erfolgt zwischen dem Riegel 36 und der Deckplatte 63.

Wird nun die Zuhaltung 8 betätigt, dann erhöht sich die Rückstellkraft in den Stützfedern 22 und 23 überproportional zum Verstellweg der Zuhaltung 8, da die Endabschnitte der Stützfedern 22 und 23 sich mehr und mehr an der Schmalseitenwand 104 bzw. 106 des Schloßgehäuses 10 abstützen. Die federnde Länge der Stützfedern 22 und 23 wird immer kürzer, so daß mehr Kraft aufgewendet werden muß, um die Zuhaltung 8 weiter zu verstellen. Somit ergibt sich ein nichtlinearer Druckzuwachs auf die Zuhaltung 8. Aufgrund der Steuerkurve 7 (Ausbuchtung) ist nur ein sehr kurzer Führungsabschnitt an der Gehäusewand erforderlich.

Schließlich ist noch von Bedeutung, daß durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ein leichtes und schnelles Montieren der Zuhaltung 8 und Umrüsten des Möbelschlosses auf die andere Anschlagart möglich ist. Die Zuhaltung 8 ist zudem platzsparend einbringbar, da sie dazu die im Schloßgehäuse 10 noch vorhandenen Freiräume ausnützt.

Claims (6)

1. Möbelschloß mit einem Schloßgehäuse, das einen Boden und vier Seitenwände aufweist und mittels einer Deckplatte verschließbar ist und in dem ein Riegel mittels eines Schlüssels mit Bart verstellbar und mittels einer federnden Zuhaltung mit Verriegelungsansatz in der Schließ- und Öffnungsstellung festlegbar ist, wobei der Verriegelungsansatz der zwischen dem Riegel und der Deckplatte verstellbaren Zuhaltung mit dem Riegel in Eingriff kommt und wobei die Zuhaltung sich mit den konvexen Seiten gebogener Stützfedern an dem Schloßgehäuse abstützt, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stützfedern (22, 23) als Stützschenkel an einem Quersteg (21) angeformt sind,
daß die Zuhaltung (8) mit dem Quersteg (21) eine parallel zur Verstellrichtung verlaufende Seite des Riegels (36) übergreift und die Stützschenkel (22, 23) zu der zugekehrten parallelen Seitenwand (104, 106) des Schloßgehäuses (10) gerichtet sind,
daß die Stützschenkel (22, 23) in Richtung zum Boden des Schloßgehäuses (10) abgebogen sind und mit ihren Stirnseiten am Boden und mit ihren konvexen Seiten an dieser zugekehrten parallelen Seitenwand (104, 106) und der Deckplatte (63) abgestützt sind,
daß der Quersteg (21) an den senkrecht zur Verstellrichtung des Riegels verlaufenden Längsseitenwänden (100, 102) des Schloßgehäuses (10) anliegend verstellbar geführt ist, und daß der Quersteg (21) der Zuhaltung (8) auf der dem Riegel (36) zugekehrten Unterseite den Verriegelungsansatz (88) und der Riegel (36) auf der Deckplatte (63) zugekehrten Oberseite Verriegelungsaufnahmen (90, 91) tragen.

2. Möbelschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (36) für ein rechts und links anschlagbares Möbelschloß auf beiden zur Verstellrichtung parallelen Seiten jeweils zwei Verriegelungsaufnahmen (90, 91 bzw. 92, 93) trägt, und
daß die Zuhaltung (8) wahlweise an der einen oder anderen parallelen Seitenwand (104 bzw. 106) des Schloßgehäuses (10) abgestützt ist.

3. Möbelschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltung (8) aus elastischem Kunststoff hergestellt ist.

4. Möbelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (21) der Zuhaltung (8) auf der den Stützfedern (22, 23) abgekehrten Seite mit einer mittigen, auf die Schwenkbewegung des Bartes (28) des Schlüssels (51) abgestimmten Steuerkurve (7) versehen ist.

5. Möbelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß der Riegel (36) auf seiner Oberseite beidseitig mit dem Bart (28) des Schlüssels (51) zusammenarbeitende Betätigungsabschnitte (24, 25; 6, 33) aufweist, und
daß die Zuhaltung (8) in den Verriegelungsstellungen mit dem Quersteg (21) die Betätigungsabschnitte (24, 25 bzw. 6, 33) zumindest teilweise überdeckt.

6. Möbelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (36) auf seiner Oberseite Anschläge (26, 27) aufweist, die die Rückstellung der Zuhaltung (8) in die Verriegelungsstellungen begrenzen.