DE29619734U1

DE29619734U1 - Lenkrolle für Transportgeräte wie Einkaufswagen o.dgl.

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Publication number: DE29619734U1
Application number: DE29619734U
Authority: DE
Original assignee: Colson Rollen GmbH
Current assignee: Colson Rollen GmbH
Priority date: 1996-11-13
Filing date: 1996-11-13
Publication date: 1997-01-16
Anticipated expiration: 2006-11-14
Also published as: ES2148051A1; ES2148051B1

Description

Zugelassene Vertreter beim Europäischen Patentamt Dipl.-Phys. Buse

Postfach 201462 Kleiner Werth 34 Dipl.-Phys. Mentzel

D-42214 Wuppertal D-42275 Wuppertal Dipl.-Ing. Ludewig

3 ' Wuppertal,

Kennwort: "Schenkelbremsstütze"

RHOMBUS ROLLEN GmbH & Co., Albert-Einstein-Str. 15;
42929 Wermelskirchen-

Lenkrolle für Transportgeräte wie Einkaufswagen od. dgl.

Die Neuerung betrifft eine Lenkrolle für Transportgeräte wie Einkaufswagen od. dgl., die mit einem eine längsgerillte Oberfläche aufweisenden, geneigt verlaufenden Transportband beförderbar sind, wobei auf einer an einer schwenkbaren Radgabel gehalterten Achse zwei unabhängig voneinander drehbare Laufräder gelagert sind, die mit Laufringen in die Rillen des Transportbandes bereichsweise eindringen, wenn eine Bremsstütze der Radgabel mit ihrem Bremsfuß auf dem Transportband aufsitzt.

Bei einer Lenkrolle gemäß der DE 295 18 629.1 enden die die Laufräder übergreifenden und zwischen sich einschließenden Schenkel der Radgabel knapp unterhalb der die Laufräder lagernden Achse, welche die Radgabelschenkel durchquert und an einem Gabelschenkel drehfest gehaltert ist. Diese Achse stützt auf der Außenseite des anderen Gabelschenkels eine Bremsstütze, die oberhalb der Achse mit einem angeformten Zapfen in eine entsprechende Ausnehmung des Gabelschenkels eingreift und im Verbund mit

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der Achse die Bremsstütze an der Radgabel festlegt. Am Unterende der Bremsstütze ist ein Bremsfuß festgelegt, der aus einem Winkelprofil gebildet ist. Dieser Bremsfuß endet mit geringem Abstand zur Lauffläche der Laufräder, so dass deren Laufringe in die Rillen des Transportbandes eindringen können ohne den Grund dieser Rillen zu erreichen, wenn der Bremsfuß auf den Rippen des Transportbandes aufsteht. Diese Bremsstütze ist auf der Außenseite der Radgabel angeordnet, wobei der freie Schenkel des Stützfußes von der Rädgabel abragt. Beim Auffahren der Lenkrolle auf das Transportband kommt es in Folge der außermittigen Anordnung des Bremsfußes gegenüber der Schwenkachse beim Aufsetzen des Bremsfußes auf die Rippen des Transportbandes zu einer Verschwenkung der Lenkrolle, die nur durch die Rippen des Transportbandes gebremst werden kann, so dass es leicht zu Beschädigungen der Laufringe der Laufräder kommen kann. Abgesehen davon stellen die nach außen abragenden Bremsfüße der Lenkrollen eine Verletzungsgefahr dar und können darüber hinaus noch zu Beschädigungen an Lagergerät und Seitenwangen der Transportbänder führen.

Aus der DE 26 56 322 C2 ist eine Lenkrolle bekannt, bei welcher ein Radtragkörper zwischen zwei Laufräder fasst und eine Achse stützt, auf der die beiden den Radtragkörper außenseitig übergreifenden Laufräder drehbar angeordnet sind. Jedes Laufrad weist auch einen in die Rillen des Transportbandes eindringenden Laufring auf, während zwischen den Laufringen der beiden außenseitigen Laufräder ein Bremsfuß angeordnet ist, der mit einem über die Achse hinaus geführten Tragkörperteil verbunden ist und sich auf Rippen des Transportbandes abstützt. Zur Schaffung einer sicheren Aufstandsfläche des Bremsfußes bei minimiertem Verschleiß übergreift der Bremsfuß drei Rippen, so dass sich eine beträchtliche Breite des Bremsfußes ergibt. Die außenseitig neben dem Bremsfuß angeordneten Laufräder sind daher auf der im Radtragkörper angeordneten Achse fliegend gelagert, wodurch die Laufräder einerseits durch den Radtragkörper ungeschützt bleiben und andererseits der _ sich im. .Laufe des Gebrauchs

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einstellende Lagerverschleiß zur Abstandveränderung der Laufräder voneinander und somit auch der Laufringe selbst führen kann, so dass ein sicherer Einlauf der Laufringe in die Rillen des Transportbandes nicht mehr gewährleistet ist.

Aufgabe der Neuerung ist es, eine Lenkrolle der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass der aus Stabilitätsgründen erwünschte Übergriff der Schenkel der Radgabel auf den Außenseiten der Laufräder erhalten bleibt und gleichwohl eine die Schwenkbewegung der Lenkrolle beim Einlaufen auf das Transportband verhindernde Anordnung des Bremsfußes ermöglicht wird, ohne dass es zu Beschädigungen des Lagergutes durch abragende Bremsfußteile kommen kann. Darüber hinaus ist es erstrebenswert die Rillen zwischen den Laufringen der Laufräder verschmutzungsfrei zu halten. Diese Aufgabe ist neuerungsgemäß dadurch gelöst, dass die Radgabel wenigstens einen Gabelschenkel aufweist, der mit einer über die Achse der Laufräder zur Aufstandfläche hinweisenden, die Laufräder außenseitig übergreifenden, die Bremsstütze bildenden Schenkelverlängerung versehen ist. Dabei ist es zur Vermeidung einer Schwenkbewegung der Lenkrolle während des Einlaufs ihrer Laufräder in die Rillen des Transportbandes besonders vorteilhaft, wenn beide Gabelschenkel der Radgabel eine die Laufräder außenseitig übergreifende Schenkelverlängerung aufweisen, die vorzugsweise an ihrem unteren Bereich von jeweils einem Bremsfuß umfasst ist.

Zur Schaffung einer sich über zwei Rippen des Transportbandes erstreckenden Aufstandsfläche des Bremsfußes einerseits und zur Stabilisierung der Schenkelverlängerung andererseits weisen die Gabelschenkel unterhalb der Achse im Übergangsbereich zur Schenkelverlängerung eine Verkröpfung auf, an die sich wenigstens eine in Längsrichtung der Schenkelverlängerung erstreckende Sicke anschließt. Dabei ist der Bremsfuß als taschenartige, auf die Schenkelverlängerung aufsteckbare Kappe ausgebildet, deren eine Seite gegenüber der anderen Seite einen oberseitigen Überstand aufweist. Dieser

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Überstand erleichtert das Aufstecken des Bremsfußes auf die Schenkelverlängerung. Um sicherzustellen, dass der Bremsfuß auch auf zwei Rippen aufsteht, mag der Bremsfuß an seiner geschlossenen Unterseite einen Wulst zur Überbrückung wenigstens einer Rille des Transportbandes aufweisen. Damit ein sicherer Verbund zwischen dem Bremsfuß einerseits und der Schenkelverlängerung andererseits zu Stande kommt, weisen vorzugsweise die Schmalseiten der Schenkelverlängerung abstandsweise aufeinander folgende Vorsprünge zur Verklemmung des Bremsfußes an der Schenkelverlängerung auf.

Da die Rillen zwischen den Laufringen der Laufräder Verschmutzungen in Folge Verklemmens von Gegenständen zwischen den Laufringen ausgesetzt sind, ist vorzugsweise am Rücken der Radgabel ein zwischen die Laufringe der Laufräder greifender Abstreifer angeordnet. Damit ist sichergestellt, dass die Laufringe auch in die Rillen des Transportbandes eindringen können. Dabei weist der Abstreifer vorteilhaft einen Sockelteil mit daran kammartig angeordneten Abstreiffingern auf. Zur einfachen Verbindung des Abstreifers mit dem Rücken der Radgabel weist der Sockelteil vorzugsweise eine Ausnehmung auf, mit welcher der Abstreifer auf eine zur Lauffläche des Laufrades abgewinkelte Zunge am Rücken der Radgabel aufsteckbar ist.

Die Neuerung ist in einem Ausführungsbeispiel auf der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Lenkrolle in einer teilweise aufgebrochenen Schnittdarstellung
in Seitenansicht,

Fig. 2 die aus Fig. 1 ersichtliche Lenkrolle in einem Schnitt nach der
Linie II - II von Fig. 1.

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Die einen Radtragkörper bildende Radgabel 10 greift mit einem an dieser verkröpft angeformten Gabelrücken 11 zwischen eine obere Lagerschale 12 und eine untere Lagerschale 13. Zwischen dem Gabelrücken 11 und den miteinander durch eine Klemmhülse verbundenen Lagerschalen 12 und 13 ist jeweils ein Kugelkranz 14 und 15 angeordnet, durch welche die Radgabel 10 gegenüber den Lagerschalen 12 und 13 schwenkbar gehaltert ist. Die Gabelschenkel 16 und 17 sind von einem Achsbolzen 18 durchquert, der die zwischen den Gabelschenkeln 16 und 17 angeordneten Laufräder 19 gegebenenfalls unter Zwischenschaltung von Wälzlagern 20 lagert. Jedes der beiden Laufräder 19 weist an seinem Außenumfang einen Laufring 21 auf, an welchem bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils zwei Spurkränze 22 angeordnet sind, welche in die Rillen 24 zwischen Rippen 25 eines Transportbandes 23 eingreifen. Der Mittenabstand der Spurkränze 22 voneinander entspricht dem Mittenabstand zweier benachbarter Rillen 24 bzw. zweier benachbarter Rippen 25 des Transportbandes 23.

Unterhalb der Achse 18 der Laufräder 19 befindet sich bei dem aus den Fig. ersichtlichen Ausführungsbeispiel eine Schenkelverlängerung 26 bzw. 27 der Gabelschenkel 16 bzw. 17. Im Übergangsbereich zwischen den Gabelschenkeln 16, 17 und der jeweiligen Schenkelverlängerung 26, 27 befindet sich jeweils eine Verkröpfung 28, durch welche die Schenkelverlängerungen 26 und 27 gegenüber den Gabelschenkeln 16 bzw. 17 geringfügig nach außen verlagert sind, so dass sich im Bereich der Schenkelverlängerungen 26, 27 eine größere Breite ergibt, als im Bereich der Gabelschenkel 16, 17. Sowohl im Übergangsbereich zwischen den Gabelschenkeln 16, 17 und den Schenkelverlängerungen 26, 27 als auch in den Schenkelverlängerungen 26, 27 befinden sich zur Erhöhung der Stabilität Sicken 29 und 30.

Zusammen mit den unterseitig auf die Schenkelverlängerungen 26, 27 aufgesteckten Bremsfüßen 31 bildet die jeweilige Schenkelverlängerung 26 und 27 eine Bremsstütze 32. Jeder Bremsfuß .31. besteht aus einer taschenartigen

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auf die Schenkelverlängerungen 26 und 27 aufsteckbaren Kappe 33, deren innerer Öffnungsrand als oberseitiger Überstand 34 ausgebildet ist. An der Unterseite 35 des Bremsfußes 31 befindet sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein zur Innenseite hin vorragender Wulst 36, durch welchen die Unterseite des Bremsfußes 31 so breit gestaltet werden kann, dass jeweils eine Rille 24 des Transportbandes 23 überbrückt werden kann und der Bremsfuß 31 immer auf der Oberseite zweier Rippen 25 des Transportbandes 23 aufsteht. An den Schmalseiten der Schenkelverlängerungen 26, 27 sind abstandsweise aufeinander folgende Vorsprünge 37 angeordnet, durch welche die Tascheninnenseiten der den Bremsfuß 31 bildenden Kappe 33 an der Schenkelverlängerung 26 bzw. 27 verkrallen.

Da beim Verfahren des Transportgerätes die Laufringe 21 zwischen ihren Spurkränzen 22 Verunreinigungen wie beispielsweise Zigarettenkippen aufnehmen können, kann dies schlimmstenfalls dazu führen, dass beim Eindringen der Rippen 25 des Transportbandes 23 die Spurkränze nicht soweit in die Rillen des Transportbandes eindringen können, dass die Bremsfüße 31 mit ihren Unterseiten 3 5 sicher auf den Oberseiten der Rippen 25 zur Anlage kommen. Um den Rillenraum zwischen den Spurkränzen 22 der Laufräder 19 von Verunreinigungen freizuhalten, ist am Rücken der Radgabel 10 ein zwischen die Laufringe 21 bzw. deren Spurkränze 22 greifender Abstreifer 38 angeordnet. Dieser Abstreifer 3 8 weist einen Sockelteil 39 auf, welcher mit kammartig daran angeordneten Abstreiffingern 40 zwischen die Spurkränze 22 der Laufräder 19 greift. Der Sockelteil 39 des Abstreifers 3 8 weist eine Ausnehmung 41 auf, mit welcher der Abstreifer 38 auf eine abgewinkelte Zunge 42 am Rücken der Radgabel aufsteckbar ist.

Wie bereits erwähnt, gibt die dargestellte und vorbeschriebene Ausführungsform den Gegenstand der Neuerung nur beispielsweise wieder, die keinesfalls allein darauf beschränkt ist. Es sind vielmehr noch mancherlei

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Änderungen und andere Ausgestaltungen des Neuerungsgegenstandes denkbar. Außerdem sind alle aus der Beschreibung und aus den Zeichnungen ersichtlichen Merkmale erfindungswesentlich, auch wenn sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

BUSE · MENTZEL · Zugelassene Vertreter beim Europäischen Patentamt

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D-42214 Wuppertal

37

Kleiner Werth 34 D-42275 Wuppertal

* 'PATENTANWÄLTE Dipl.-Phys. B use Dipl.-Phys. Mentzel Dipl.-Ing. Ludewig

Wuppertal,

Kennwort: "Schenkelbremsstütze"

RHOMBUS ROLLEN GmbH & Co., Albert-Einstein-Str. 15; 42929 Wermelskirchen.

Bezugszeichenliste:

10 Radgabel

11 Gabirücken

12 Lagerschale, obere

13 Lagerschale, untere

14 Kugelkranz

15 Kugelkranz

16 Gabelschenkel

17 Gabelschenkel

18 Achsbolzen

19 Laufrad

20 Wälzlager

21 Laufring

22 Spurkranz

23 Transportband

24 Rille

25 Rippe

26 Schenkelverlängerung

27 Schenkelverlängerung

28 Verkröpfung

29 Sicke

30 Sicke

31 Bremsfuß

32 Bremsstütze

33 Kappe

34 Überstand, an

35 Unterseite

36 Wulst

37 Vorsprung

38 Abstreifer

39 Sockelteil

40 Abstreiffinger

41 Ausnehmung

42 Zunge, an

TELEFON (0202)55 70 22	COMMERZBANK AG	CREDIT- U. VOLKSBANK EG	POSTGIROAMT	VAT-No.
TELEX 8 591606 wpatd	WUPPERTAL 4129805	WUPPERTAL 103 490014	KÖLN 72634-506	DE 121QJS 9SS.
TELEFAX (0202) 57(501	BLZ 33040001	BLZ 330 60098	BLZ 370100 50

Claims

1.) Lenkrolle für Transportgeräte wie Einkaufswagen od. dgl., die mit einem eine längsgerillte Oberfläche aufweisenden, geneigt verlaufenden Transportband beförderbar sind, wobei auf einer an einer schwenkbaren Radgabel gehalterten Achse zwei unabhängig voneinander drehbare Laufräder gelagert sind, die mit Laufringen in die Rillen des Transportbandes bereichsweise eindringen, wenn eine Bremsstütze der Radgabel mit ihrem Bremsfuß auf dem Transportband aufsitzt,

dadurch gekennzeichnet ,

dass die Radgabel (10) wenigstens einen Gabelschenkel (16, 17) aufweist, der mit einer über die Achse (18) der Laufräder (19) zur Aufstandsfläche hinweisenden, die Laufräder (19) außenseitig übergreifenden, die Bremsstütze (32) bildenden Schenkelverlängerung (26, 27) versehen ist.

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2.) Lenkrolle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Gabelschenkel (16, 17) der Radgabel (10) eine die Laufräder (19) außenseitig übergreifende Schenkelverlängerung (26, 27) aufweisen.

3.) Lenkrolle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelverlängerung (26, 27) des Gabelschenkels (16, 17) an ihrem unteren Bereich von einem Bremsfuß (31) umfasst ist.

4.) Lenkrolle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabelschenkel (16, 17) unterhalb der Achse (18) im Übergangsbereich zur Schenkelverlängerung (26, 27) eine Verkröpfung (28) aufweisen, an die sich wenigstens eine in Längsrichtung der Schenkelverlängerung (26, 27) erstreckende Sicke (30) anschließt.

5.) Lenkrolle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsfuß (31) als taschenartige, auf die Schenkelverlängerung (26, 27) aufsteckbare Kappe (33) ausgebildet ist, deren eine Seite gegenüber der anderen Seite einen oberseitigen Überstand (34) aufweist.

6.) Lenkrolle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsfuß (31) an seiner geschlossenen Unterseite (35) einen Wulst (36) zur Überbrückung wenigstens einer Rille (24) des Transportbandes (23) aufweist.

7.) Lenkrolle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmalseiten der Schenkelverlängerung (26, 27) abstandsweise aufeinander folgende Vorsprünge (37) zur

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Verklemmung des Bremsfußes (31) an der Schenkelverlängerung (26, 27) aufweisen.

8.) Lenkrolle für Transportgeräte wie Einkaufswagen od. dgl., die mit einem eine längsgerillte Oberfläche aufweisenden, geneigt verlaufenden Transportband beförderbar sind, wobei auf einer an einer schwenkbaren Radgabel gehalterten Achse zwei unabhängig voneinander drehbare Laufräder gelagert sind, die mit Laufringen in die Rillen des Transportbandes bereichsweise eindringen, wenn eine Bremsstütze der Radgabel mit ihrem Bremsfuß auf dem Transportband aufsitzt,

dadurch gekennzeichnet ,

dass am Rücken der Radgabel (10) ein zwischen die Laufringe (21) der Laufräder (19) greifender Abstreifer (3 8) angeordnet ist.

9.) Lenkrolle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (3 8) einen Sockelteil (39) mit daran kammartig angeordneten Abstreiffingern (40) aufweist.

10.) Lenkrolle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelteil (39) eine Ausnehmung (41) aufweist, mit welcher der Abstreifer (38) auf eine zur Lauffläche des Laufrades (19) abgewinkelte Zunge (42) am Rücken der Radgabel (10) aufsteckbar ist.