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DE29614610U1 - Stopfen, insbesondere für ein Anschlußstück (Fitting) für Rohrleitungen - Google Patents

Stopfen, insbesondere für ein Anschlußstück (Fitting) für Rohrleitungen

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Publication number
DE29614610U1
DE29614610U1 DE29614610U DE29614610U DE29614610U1 DE 29614610 U1 DE29614610 U1 DE 29614610U1 DE 29614610 U DE29614610 U DE 29614610U DE 29614610 U DE29614610 U DE 29614610U DE 29614610 U1 DE29614610 U1 DE 29614610U1
Authority
DE
Germany
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hollow pin
channel
plug according
bielefeld
loesenbeck
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE29614610U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Viega GmbH and Co KG
Original Assignee
Franz Viegener II GmbH and Co KG
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Filing date
Publication date
Application filed by Franz Viegener II GmbH and Co KG filed Critical Franz Viegener II GmbH and Co KG
Priority to DE29614610U priority Critical patent/DE29614610U1/de
Publication of DE29614610U1 publication Critical patent/DE29614610U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L55/00—Devices or appurtenances for use in, or in connection with, pipes or pipe systems
    • F16L55/10—Means for stopping flow in pipes or hoses
    • F16L55/11—Plugs
    • F16L55/1108—Plugs fixed by screwing or by means of a screw-threaded ring
    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L55/00—Devices or appurtenances for use in, or in connection with, pipes or pipe systems
    • F16L55/10—Means for stopping flow in pipes or hoses
    • F16L55/115—Caps
    • F16L55/1152—Caps fixed by screwing or by means of a screw-threaded ring

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Mutual Connection Of Rods And Tubes (AREA)

Description

4/12 PATENTANWÄLTE
DR. O. L0ESENBECK (1931-1980)
DIPL-ING. A. STRACKE
DIPL-ING. &Kgr;.-0. LOESENBECK
Vertreter beim Europäischen Patentamt
Firma Franz Viegener Il
Ennester Weg 9 Jöüenbecker Straße 164 Postfach 101882
57439 Attendorn D-33613 Bielefeld D-33518 Bielefeld
Beschreibung
Stopfen, insbesondere für ein Anschlußstück (Fitting) für Rohrleitungen
Die Erfindung bezieht sich auf einen Stopfen, insbesondere für ein Anschlußstück (Fitting) für Rohrleitungen, der in einen zu verschließenden Kanal eingesetzt und auch wieder entfernt werden kann.
Bei Sanitärinstallationen in Gebäuden kommt es häufig vor, daß eine Vormontage durchgeführt wird, bei der Anschlußstücke (Fittings) noch nicht mit der vorgesehenen Rohrleitung verbunden werden, sondern frei in den Raum ragen, während die Bauarbeiten weitergehen. Die Fertigmontage, bei der ein Rohrleitungsende an den Anschlußstutzen des Anschlußstückes festgelegt wird, wird erst zu einem späteren Zeitpunkt vorgenommen.
Um zu verhindern, daß in dem Zeitraum zwischen der Vormontage und der Fertigmontage Schmutz o.dgl. in den Kanal des Anschlußstutzens eindringen kann, wird dieser durch einen Stopfen verschlossen. Ferner kann eine Druckprobe durchgeführt werden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Stopfen so auszubilden, daß eine dichtende Absperrung des Kanals des Anschlußstücks &ogr;.dgl. erreicht werden kann
LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE - BIELEFELD 23. August 1996
viegener .. .. e»Be|ehj;eibyng. ,·* Blatt
und daß das Einsetzen des Stopfens in den abzusperrenden Kanal sowie das Entfernen des Stopfens in einfacher Weise durchgeführt werden kann.
Diese Aufgabe wird nach der Erfindung durch einen Stopfen gelöst, der einen in den abzusperrenden Kanal einführbaren Bolzen aufweist, der am Einführende ein zylindrisches mit mindestens einem umlaufenden Dichtring versehenes Endstück, benachbart dem Endstück einen sich zum Endstück erweiternden Konus und am anderen Ende ein Gewinde mit aufgeschraubter Spannmutter aufweist, die sich an einem auf dem Bolzen gleitbar gelagerten, an der dem Konus zugewandten Seite mit einem Hohlzapfen versehenen Formteil abstützt, wobei der Hohlzapfen in den abzusperrenden Kanal eingreift und mittels der Spannschraube zumindest teilweise auf den Konus preßbar.
Beim Anziehen der Spannmutter wird das freie Hohlzapfenende im Zusammenwirken mit dem Konus gespreizt, so daß der Hohlzapfen an die Innenwandung des abzusperrenden Kanals gepreßt wird.
Durch den Dichtring des Endstücks wird eine intensive Abdichtung des nach außen abzusperrenden Kanals und durch den aufgespeizten Hohlzapfen des Formteils wird eine kraftschlüssige Festlegung des Stopfens in diesem Kanal erreicht.
Der erfindungsgemäße Stopfen ist nicht nur für das Absperren eines Kanals eines Anschlußstücks geeignet, sondern kann auch für andere Rohrenden, Rohrstutzen o.dgl. verwendet werden.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Stopfens ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden beschrieben.
Es zeigen:
Figur 1 den in ein Anschlußstück (Fitting) für Rohrleitungen eingesetzten Stopfen im
Längsschnitt,
Figur 2 das zum Stopfen gehörende Formteil im Aufriß und zwar teilweise geschnitten und
Figur 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2.
LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE - BIELEFELD 23. August 1996
Viegener ». ·· ,«B.egshieibyng, .·· Blatt
Der in der Fig. 1 aufgezeigte Stopfen 1 ist in einen Kanal 2 eines Anschlußstücks 3 eingesetzt und dichtet diesen Kanal nach außen hin ab.
Der Stopfen weist einen Bolzen 4 auf, der am Einführende mit einem zylindrischen Endstück 5 versehen ist, das in einer umlaufenden Verankerungsnut 6 teilweise einen Dichtring 7 aufnimmt, der sich am Außenumfang kraftschlüssig an der Innenwand des Kanals 2 abstützt.
Der Bolzen 4 ist mit einem Konus 8 ausgerüstet, der sich zum Endstück 5 hin erweitert und unmittelbar mit dem Endstück verbunden ist.
Am anderen Ende des Bolzens ist ein Außengewinde 9 vorgesehen, auf das eine Spannmutter 10 geschraubt wird, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Flügelmutter ausgebildet ist. Diese Spannmutter stützt sich unmittelbar oder unter Zwischenschaltung einer Unterlegscheibe an einem Formteil 11 ab, das an der dem Konus 8 zugewandten Seite mit einem Hohlzapfen 12 ausgerüstet und gleitbar auf dem Boizen 4 gelagert ist. Beim Anziehen der Spannschraube 10 wird der Hohizapfen zumindest teilweise auf den Konus 8 gepreßt und spreizt sich hierbei.
Da der Außendurchmesser des Hohizapfens 12 nur ein wenig kleiner ist als der Innendurchmesser des Kanals 2 und das Material des Hohlzapfens unter Belastung verformbar ist, legt sich ein Teil des Hohlzapfens kraftschlüssig an die Innenwandung des Kanals 2 an, so daß der Stopfen 1 in dem Kanal 2 klemmend festgelegt wird.
Um die Spreizwirkung des Hohlzapfens 12 zu verbessern, kann der Hohlzapfen in Längsrichtung geschlitzt ausgebildet sein. Er kann z.B. an zwei oder mehreren diametral gegenüberliegenden Seiten mit Längsschlitzen 13 ausgerüstet sein.
In dem Ausführungsbeispiel ist das Formteil 11 mit einer Endscheibe 14 ausgerüstet, an der sich die Spannmutter 10 abstützt. Die Endscheibe 14 ist mit einem Außenmehrkant oder einer Rändelung versehen.
Zwischen dem Hohlzapfen 12 und der Endscheibe 14 weist das Formteil einen ringförmigen Bund 15 auf, dessen Durchmesser größer ist als der des Hohlzapfens. Dieser ringförmige Bund bildet beim Anziehen der Spannschraube einen Anschlag und legt sich in der Endstellung des Stopfens gegen die Stirnfläche des Anschiußstutzens 16.
Das Formteil, mit dem der Hohlzapfen 12 einstückig ist, wird vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt.
LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE - BIELEFELD 23, August 1996

Claims (7)

  1. 4/12 PATENTANWÄLTE
    DR. O. LOESENBECK (1931-1980)
    DIPL-ING. A. STRACKE
    DIPL-ING. K.-0. LOESENBECK
    Vertreter beim Europäischen Patentamt
    Firma Franz Viegener H
    Ennester Weg 9 Jöllenbecker Straße 164 Postfach 101882
    57439 Attendom D-33613 Bielefeld D-33518 Bielefeld
    Schutzansprüche
    1. Stopfen, insbesondere für ein Anschlußstück (Fitting) für Rohrleitungen, gekennzeichnet durch einen in den abzusperrenden Kanal einführbaren Bolzen (4), der am Einführende ein zylindrisches, mit mindestens einem umlaufenden Dichtring (7) versehenes Endstück (5), benachbart dem Endstück (5) einen sich zum Endstück erweiternden Konus (8) und am anderen Ende ein Außengewinde (9) mit aufgeschraubter Spannmutter (10) aufweist, die sich an einem auf dem Bolzen (4) gleitbar gelagerten, an der dem Konus (8) zugewandten Seite mit einem Hohlzapfen (12) versehenen Formteil (11) abstützt, wobei der Hohlzapfen (12) in den abzusperrenden Kanal eingreift und mittels der Spannmutter (10) zumindest teilweise auf den Konus preßbar ist.
  2. ' 2. Stopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des Hohlzapfens (12) ein wenig kleiner ist als der Innendurchmesser des abzusperrenden Kanals.
  3. 3. Stopfen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlzapfen (12) mit mindestens einem in Längsrichtung verlaufenden Schlitz (13) versehen ist.
  4. 4. Stopfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das den Hohlzapfen (12) aufweisende Formteil (11) aus Kunststoff gefertigt ist.
    LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE - BIELEFELD 23. August 1996
    Viegener .··.." ,'ScbtifaanspTuehe* Blatt
  5. 5. Stopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Formteil (11) eine Endscheibe (14) aufweist, an der sich die Spannmutter (10) abstützt.
  6. 6. Stopfen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Endscheibe (14) mit einem Außenmehrkant oder einer Rändelung versehen ist.
  7. 7. Stopfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Formteil (11) zwischen dem Hohlzapfen (12) und der Endscheibe
    (14) im Durchmesser gegenüber dem Hohlzapfen zu einem ringförmigen Bund
    (15) vergrößert ist und die Stirnfläche des ringförmigen Bundes an der Stirnfläche des abzusperrenden Kanals des Anschlußstutzens (16) anlegbar ist.
    LOESENBECK & STRACKE - PATENTANWÄLTE - BIELEFELD 23. August 1996
DE29614610U 1996-08-26 1996-08-26 Stopfen, insbesondere für ein Anschlußstück (Fitting) für Rohrleitungen Expired - Lifetime DE29614610U1 (de)

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DE29614610U1 true DE29614610U1 (de) 1996-10-02

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ID=8028216

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DE29614610U Expired - Lifetime DE29614610U1 (de) 1996-08-26 1996-08-26 Stopfen, insbesondere für ein Anschlußstück (Fitting) für Rohrleitungen

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DE (1) DE29614610U1 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19944231C2 (de) * 1998-12-08 2002-05-29 Kemper Gebr Gmbh & Co Kg Vorrichtung zum Absperren von frostsicheren Armaturen vor deren Fertigmontage
CN102207235A (zh) * 2011-06-03 2011-10-05 哈尔滨飞机工业集团有限责任公司 管接头密封装置

Cited By (3)

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Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19944231C2 (de) * 1998-12-08 2002-05-29 Kemper Gebr Gmbh & Co Kg Vorrichtung zum Absperren von frostsicheren Armaturen vor deren Fertigmontage
CN102207235A (zh) * 2011-06-03 2011-10-05 哈尔滨飞机工业集团有限责任公司 管接头密封装置
CN102207235B (zh) * 2011-06-03 2013-01-16 哈尔滨飞机工业集团有限责任公司 管接头密封装置

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Legal Events

Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 19961114

R150 Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years

Effective date: 19991202

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20021128

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20041110

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: VIEGA GMBH & CO. KG, DE

Free format text: FORMER OWNER: FA. FRANZ VIEGENER II, 57439 ATTENDORN, DE

Effective date: 20050606

R071 Expiry of right