DE29613054U1

DE29613054U1 - Rohrverbinder aus Kunststoff

Info

Publication number: DE29613054U1
Application number: DE29613054U
Authority: DE
Original assignee: Truplast Kunststofftechnik GmbH
Current assignee: Truplast Kunststofftechnik GmbH
Priority date: 1996-07-27
Filing date: 1996-07-27
Publication date: 1996-10-17
Anticipated expiration: 2006-07-28

Description

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Rohrverbinder aus Kunststoff

Die Erfindung bezieht sich auf einen Rohrverbinder aus Kunststoff nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Das Rohr kann hierbei aus Metall oder einem geeigneten Kunststoff bestehen. Der Ausdruck biegsames Rohr gilt für einen Schlauch aus Kunststoff oder Metall.

Es sind bereits Rohrverbinder aus Kunststoff der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art bekannt. (EP 0 414 500 EM, WO 89/ 01109). Bei den bekannten Rohrverbindern verlaufen die einzelnen Zungen in der Längsrichtung des Hülsenkörpers, während die betreffenden Sperrglieder im rechten Winkel zur Zunge gerichtet sind. In ihrer Bestimmungslage greifen die jeweiligen Sperrglieder der Zungen in ein im Hülsenkörper aufgenommenes Rohr so ein, daß dieses in seiner Lage axial festgelegt ist. Das Rohr kann in seiner Wand eine Vertiefung, zum Beispiel eine Nut, für den Eingriff des Sperrgliedes der jeweiligen Zunge aufweisen. Es kann auch auf der Rohrwand ein vom Sperrglied der entsprechenden Zunge hintergreifbarer Steg vorgesehen sein. Bei einem Schlauch, der außen wendelförmig verlaufende Wellenberge und Wellentäler aufweist, können die Wellenberge die Stege und die Wellentäler die Nuten bilden. In diesem Fall kann ein Sperrglied einer Zunge in ein Wellental eingreifen, um einen im hülsenförmigen Körper aufgenommenen Schlauch in seiner Lage axial festzuhalten. Mit dem Eingriff in ein Wellental, wird zugleich ein Wellenberg hintergriffen. Da alle Punkte der Sperrglieder

der Zungen der bekannten Rohrverbinder bei ihrer Bewegung um ihre Wurzel einen Kreisbogen beschreiben, müßten die Nuten oder Stege im oder auf dem Hülsenkörper den Querschnitt eines Parallelogramms aufweisen, um auch nur annähernd einen formschlüssigen Eingriff der Sperrglieder in die Bestimmungslage zu ermöglichen. Der erforderliche Querschnitt der Nuten oder Stege wäre, wenn überhaupt, jedoch nur mit hohem Aufwand zu erreichen.

Aufgabe der Erfindung ist es, den Rohrverbinder nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 auf einfache Weise so auszubilden, daß das Sperrglied der Zunge formschlüssig in ein vom Hülsenkörper aufgenommenes Rohr eingreifen kann, das für den Eingriff lediglich einfach erzeugbare Nuten oder Stege beziehungsweise wendelförmig verlaufende Wellenberge und Wellentäler aufweist.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebene Ausbildung gelöst. Zweckmäßige Aus- und Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind in den Ansprüchen 2 bis 4 angegeben.

Ein Ausführungsbeispie! der Erfindung ist in der Zeichnung perspektivisch dargestellt.

In der Zeichnung ist mit 1 ein hülsenförmiger Körper bezeichnet, der ein Außengewinde 2 für den Anschluß eines mit Innengewinde versehenen, nicht dargestellten Rohres aufweist. An den hülsenförmigen Körper 1 sind ferner mehrere Ansatzflächen 3 für Schraubenschlüssel angeformt.

Das dem Außengewinde 2 entgegengesetzte Ende des hülsenförmigen Körpers 1 ist zur Aufnahme eines nicht dargestellten starren oder biegsamen Rohres ausgebildet. Das starre Rohr kann aus Metall oder einem steifen Kunststoff bestehen. Unter dem biegsamen Rohr ist ein Schlauch aus Metatl, Kunststoff, Kautschuk oder dergleichen zu verstehen.

Der Mantel des hülsenförmigen Körpers 1 weist zwei Zungen 5 auf, die um ihre Wurzein federnd schwenkbar sind, quer zur Achse des hülsenförmigen Körpers 1 verlaufen und sich diametral gegenüberliegen. Die Zungen 5 sind jeweils durch eine U-förmige Ausnehmung im Mantel des hülsenförmigen Körpers 1 gebildet. An die freien Enden der

Zungen 5 sind jeweils zwei Sperrglieder 6 angeformt, die parallel zueinander und, wie ihre Zungen 5, quer zu der Achse des hülsenförmigen Körpers 1 gerichtet sind. An jede der Zungen 5 ist außerdem ein Sperrhaken 7 angeformt.

Wenn ein starres Rohr mit dem hülsenförmigen Körper 1 verbunden werden soll, muß im Rohrmantel eine Ausnehmung vorgesehen sein, die zur Aufnahme eines Sperrgliedes oder eines Sperrgliedpaares ausgebildet ist. Die Ausnehmung sollte viereckig sein und eine Breite aufweisen, die dem Außenabstand der Sperrglieder 6 einer Zunge 5 entspricht. Um ein in den hülsenförmigen Körper 1 eingestecktes Rohr gegen Herausnahme zu sichern, ist es lediglich erforderlich, die Zungen 5 in den Mantel des hülsenförmigen Körpers 1 einzuschwenken, wobei die Sperrglieder 6 jeder Zunge 5 in die ihnen zugeordnete Ausnehmung im Mantel des eingesteckten Rohres eintauchen und in ihrer Bestimmungslage die Herausnahme des eingesteckten Rohres verhindern. In bekannter Weise wird ein unbeabsichtigtes Zurückschwenken der Zungen 5 aus ihrer Sperrlage verhindert, indem die Sperrhaken 7 mit einer Sperrzunge im hülsenförmigen Körper 1 verhakt sind.

Wenn ein außen mit wendelförmig verlaufenden Wellenbergen und Wellentälern versehener Schlauch mit dem hülsenförmigen Körper 1 vereinigt werden soll, sind am Schlauch keine besonderen Maßnahmen erforderlich. Der Schlauch kann ohne weiteres in den hülsenförmigen Körper 1 eingesteckt werden. Zum axialen Festlegen des Schlauches in seiner Lage genügt es , wie auch bei einem eingesteckten Rohr, die Zungen 5 in den Mantel des hülsenförmigen Körpers 1 einzuschwenken. Die Sperrglieder 6 der Zungen 5 tauchen dabei jeweils in eins von zwei benachbarten Wellentäler des Schlauches ein, während zugleich ein Wellenberg des Schlauches in den Zwischenraum der einander zugeordneten Sperrglieder 6 eingreift. Wie auch bei einem eingesteckten Rohr, verhindern die Sperrhaken 7 ein Zurückschwenken der zugeordneten Zungen 5.

Es ist ohne weiteres möglich, anstelle eines Sperrgliedpaares an jeder Zunge 5 nur ein Sperrglied 6 vorzusehen. Die Ausnehmungen oder Stege des Rohres müssen dann entsprechend dimensioniert sein.

Eine zweckmäßige Ausbildung des Erfindungsgegenstandes besteht darin, die Sperrglieder 6 der Zungen 5 gleich dem Steigungswinkel der Wellenberge und der Wellentäler des zugeordneten Schlauches auszurichten.

4 Ansprüche
1 Fig.

Claims

TP9603 Ansprüche

1. Rohrverbinder aus Kunststoff, bestehend aus einem zur Aufnahme eines starren oder biegsamen Rohres (Schlauches) ausgebildeten hülsenförinigen Körper (1), dessen Mantel wenigstens eine eingeformte Zunge (5) enthält, die durch eine etwa U-förmige Ausnehmung gebildet und um ihre Wurzel federnd bewegbar ist, sowie an ihrem freiem Ende ein Sperrglied (6) zum Eingreifen in eine Ausnehmung oder zum Hintergreifen eines Steges eines eingeschobenen Rohres ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (5) und das Sperrglied (6) im rechten Winkel zur Hülsenachse gerichtet sind.

2. Rohrverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (5) parallel zum Sperrglied (6) mindestens eine weiteres, ebenfalls zum Eingriff in die Wand eines aufgenommenen Rohres ausgebildetes Sperrglied (6) aufweist.

3. Rohrverbindung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Sperrglied (6) und dem weiteren Sperrglied (6) einen Abstand besteht, der gleich der Dicke eines auf dem aufzunehmenden Rohr vorgesehenen, wendelförmig verlaufenden Wulstes ist.

4. Rohrverbindung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrglieder (6) im Steigungswinkel der Wellenberge und Wellentäler des Schlauches verlaufen.