DE29613608U1

DE29613608U1 - Elektrische Zahnbürste

Info

Publication number: DE29613608U1
Application number: DE29613608U
Authority: DE
Original assignee: JUNG YU PLASTIC CO
Current assignee: JUNG YU PLASTIC CO
Priority date: 1996-08-06
Filing date: 1996-08-06
Publication date: 1996-10-02
Anticipated expiration: 2006-08-07

Description

K 32 376

Elektrische Zahnbürste

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der elektrischen Zahnbürsten und insbesondere auf eine gestaffelt schwingende Zahnbürste, die die Bürsteneinheiten gestaffelt und harmonisch schwingen läßt, um die Vibrationen beim Schwingen zu minimieren, wobei eine Antriebsstange die Bürsteneinheiten zum Schwingen bringt, um Wassertropfen und Zahnpaste zu verteilen.

Gemäß dem herkömmlichen Entwurf für elektrische Zahnbürsten kann die Bewegungsrichtung der Bürste in zwei Kategorien klassifiziert werden: kreisförmiger Umlauf und Pendelbewegung. Hierbei treibt die elektrisch angetriebene Zahnbürste die Bürste zu einer Drehbewegung an, wodurch die Borsten der Bürste kreisförmig bewegt werden. Nach Angabe von Zahnärzten ist jedoch eine Hin- und Herbewegung längs der Zahnzwischenräume die richtige Art des Zähneputzens. Hingegen treibt die elektrisch schwingende Zahnbürste die Bürsten so an, daß sie in einem bestimmten Winkel schwingen, indem ein Ansatz einer pendelnden flexiblen Stange in den abgeschrägten Schlitz am unteren Abschnitt der Bürsteneinheit eingeführt wird. Somit schwingt die ganze Bürsteneinheit synchron in einer Richtung, wodurch das Gleichgewicht der Bürsteneinheit beim Schwingen nachteilig beeinflußt wird. Zum bequemeren Einführen in den Mund besitzt der Schaft der Kopfeinheit der Zahnbürste einen langen dünnen Abschnitt, wodurch die Bürsteneinheit in einem schlecht ausbalancierten Zustand schwingt, so daß die Zahnbürste vibriert, was beim Halten des Handgriffs der Zahnbürste ein unangenehmes Gefühl

erzeugt und ferner die Reinigung der Zähne nachteilig beeinflußt.

Weiterhin besitzen die meisten herkömmlichen elektrischen Zahnbürsten keine Vorrichtung zum Abführen von Wasser und zum Beseitigen der Fremdkörper, die Abfälle erzeugen und Mikroorganismen fördern. Das in der Zahnpaste enthaltene Pulver und die Wassertropfen dringen durch den Bürstenkörper in die Zwischenräume zwischen den beweglichen Abschnitten und hindern die internen Teile daran, richtig zu funktionieren, wobei ferner die Lebensdauer der elektrischen Zahnbürste herabgesetzt wird.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen und eine gestuft schwingende Zahnbürste zu schaffen, die harmonisch schwingt und die Vibrationen während der Zahnreinigung verringert. Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte elektrische Zahnbürste zu schaffen, die Wasser und Fremdkörper aus dem Gehäuse herausführen kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine elektrische Zahnbürste, die die im Anspruch angegebenen Merkmale besitzt.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsansicht einer elektrischen Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine seitliche Querschnittsansicht einer elektrischen Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Draufsicht, die die in Betrieb befindliche elektrische Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt; und

Fig. 4 eine Querschnittsansicht, die die Operation des Kopfes der elektrischen Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.

Wie in Fig. 1 gezeigt, umfaßt die elektrische Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung eine obere und eine untere Gehäusehälfte 1 und 2, zwei Schwingkörper 3 und 4, die in den vorderen und hinteren Abschnitten nebeneinander im Kopfabschnitt angeordnet sind, eine Schwingstange 5, die zwischen den zwei Schwingkörpern 3 und 4 angeordnet ist, sowie eine Antriebsstange 6. Die obere Gehäusehälfte 1 und die untere Gehäusehälfte 2 besitzen jeweils Aussparungen 11 und 21 mit entsprechenden Flanschen 111 und 211 zur Aufnahme der Antriebsstange 6. Auf den Gehäusehälften 1 und 2 sind zwei gegenüberliegende Schlitze 12 bzw. 22 ausgebildet. Am vorderen Ende der oberen und unteren Gehäusehälften 1 und 2 sind zwei Kopfabschnitte 13 bzw. 23 ausgebildet, wobei der Kopfabschnitt 13 der oberen Gehäusehälfte 1 eine Öffnung 131 mit einem längs des Flansches verlaufenden gekrümmten Anschlagrand 132 besitzt und die untere Gehäusehälfte 2 einen Stift 233, der vom mittleren Innenabschnitt nach oben verläuft, sowie zwei konkave Rillen 231 und 232 besitzt, die einzeln an den vorderen und hinteren Abschnitten angeordnet sind. Da die obere Gehäusehälfte 1 und die untere Gehäusehälfte 2 dicht miteinander verbunden sind, wird durch die zwei Aussparungen 11 und 21 eine Tasche gebildet.

Die Schwingkörper 3 und 4 besitzen die Form mehrerer zusammenpassender Tandemblöcke, die in ihren Größen den Kopfabschnitten 13 und 23 der Gehäusehälften 1 und 2 entsprechen. Die oberen Oberflächen der zwei Schwingkörper 3 und 4 sind gebogen und jeweils mit eingebetteten Borsten 31 und 41 sowie zwei Aussparungen 32 und 42 auf den aneinandergrenzenden Flächen der jeweiligen Schwingkörper versehen. Der hintere Schwingkörper 3 besitzt einen ellipsoidförmigen Boden an der hinteren Unterseite mit einer darin ausgebildeten ovalen Blindbohrung 33 sowie einen konvexen Ansatz 34 an der vorderen Unterseite, der dem an der hinteren Unterseite des vorderen Schwingkörpers 4 ausgebildeten konvexen Ansatz 43 entspricht. Die Schwingstange 5 besitzt einen längsverlaufenden Körper mit zwei Kugelköpfen 51 an den jeweiligen Endabschnitten sowie einer Hülse 52 im Mittelabschnitt der Stange. Die Antriebsstange 6 ist eine Hohlwelle mit einem Nocken 61 am vorderen Ende, einem Steg 62, der sich um den Nocken 61 windet, sowie einen Ring 63 am hinteren Ende des Steges 62.

Wie in Fig. 2 gezeigt, wird beim Zusammenfügen zuerst die Schwingstange 5 in die untere Gehäusehälfte 2 eingesetzt, wobei die Hülse 52 auf den Stift 233 aufgeschoben wird. Anschließend werden die Schwingkörper 3 und 4 in der unteren Gehäusehälfte 2 plaziert, wobei die zwei Kugelköpfe 51 in die Aussparungen 32 bzw. 42 eingeführt werden und die konvexen Ansätze 43 und 4 4 an den Unterseiten der Schwingkörper 3 und 4 in die zwei konkaven Rillen 231 und 232 an der Unterseite der unteren Gehäusehälfte 2 aufgenommen werden. Anschließend wird die Antriebsstange 6 in die Tasche 21 der unteren Gehäusehälfte 2 eingebracht, wobei sich das vordere Ende in die Kopfabschnitte 13 und 23 erstreckt, während der Nocken 61 in die ovale Blindbohrung 33 des hinteren Schwingkörpers 3 eingesetzt wird. Schließlich wird die obere Gehäusehälfte 1 auf die untere

Gehäusehälfte 2 aufgesetzt, wobei sich die Anschlagränder 132 gegenseitig berühren und eine Hin- und Herbewegung der Schwingkörper 3 und 4 während des Betriebs verhindern, während die Gehäusehälften mittels Warmverschweißens oder eines anderen geeigneten Verfahrens aneinander befestigt und mit einem Haltering 7 verstärkt werden.

Wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt, treibt der Exzenternokken 61 dann, wenn die Antriebsstange 6 durch einen Motor und eine Welle (in den Figuren nicht gezeigt) gedreht wird, den hinteren Schwingkörper 3 an und dreht diesen, wobei die Schwingstange 5 den vorderen Schwingkörper in eine entgegengesetzte Richtung dreht. Dies ermöglicht, daß der hintere Schwingkörper 3 die Vibrationswirkung aufhebt und sich entsprechend dem richtigen Verfahren zum Zähneputzen bewegt. Während sich die Antriebsstange 6 dreht, kann andererseits der Steg 62 eingedrungenes Wasser und Zahnpaste aus den Zwischenräumen zwischen den Anschlagrändern 132 und 232 zum Ring 63 am hinteren Ende des Stegs 61 befördern. Das Wasser und die Zahnpaste werden anschließend durch die Schlitze 12 und 22 der Gehäusehälften 1 und 2 unter Zentrifugalwirkung herausgedrückt .

Claims

Schutzanspruch

Elektrische Zahnbürste, mit

einer oberen und einer unteren Gehäusehälfte (1, 2), zwei Schwingkörpern (3, 4), einer Schwingstange (5) und einer Antriebsstange (6);

wobei die Gehäusehälften (1, 2) einander entsprechen und jeweils eine Aussparung (11, 21) besitzen, die eine Tasche definieren, wenn sie zusammengefügt sind, und jede Gehäusehälfte (1, 2) einen Kopf mit einem breiteren Kopfabschnitt (13, 23) mit einer Öffnung und einem Halteraum besitzt,
dadurch gekennzeichnet, daß

die Kopfabschnitte (13, 23) so beschaffen sind, daß sie zwei Schwingkörper (3, 4) aufnehmen, die jeweils gekrümmte obere Flächen besitzen, während die aneinandergrenzenden Flächen der Schwingkörper (3, 4) einander gegenüberliegende und einander entsprechende Aussparungen (32, 42) besitzen, um eine Schwingstange (5) aufzunehmen,

der untere Abschnitt jedes Schwingkörpers (3, 4) jeweils einen konvexen Ansatz (34, 43) besitzt, die in einer entsprechenden konkaven Rille (232, 231) an der Unterseite des Kopfabschnitts der unteren Gehäusehälfte (2) aufgenommen sind,

das hintere gebogene Ende des hinteren Schwingkörpers (3) eine ovale Blindbohrung (33) besitzt;

eine in der durch die obere und die untere Gehäusehälfte (1, 2) gebildeten Tasche sitzende Antriebsstange (6) mit einem Exzenternocken (61) am vorderen Ende vorgesehen ist, die in den Kopfabschnitt des Gehäuses ragt und in die ovale Blindbohrung (33) des hinteren Schwingabschnitts (3) eingesetzt ist, wobei die Antriebsstange (6) auf der Wellenoberfläche einen schraubenlinienförmigen Steg (62) besitzt und auf den

Gehäusehälften (1, 2) Schlitze (12, 22) vorhanden sind, die diesem Steg (62) zugeordnet sind;

der hintere Schwingkörper (3) durch den Exzenternocken (61), der sich in der ovalen Blindbohrung (33) dreht, zum Schwingen gebracht wird, wenn sich die Antriebsstange (6) dreht, und die Schwingstange (5) den anderen Schwingkörper (4) in entgegengesetzter Richtung zum Schwingen bringt; und

die Drehung der Antriebsstange (6) den schraubenlinienförmigen Steg (62) in Drehung versetzt, der dadurch Wasser und Zahnpaste, die in die Gehäusehälften (1, 2) eingedrungen sind, unter Zentrifugalwirkung durch die Schlitze (12, 22) herausdrückt.