DE29611251U1 - Vorrichtung zum Auf- oder Abwickeln einer Faserstoff-Bahn - Google Patents
Vorrichtung zum Auf- oder Abwickeln einer Faserstoff-BahnInfo
- Publication number
- DE29611251U1 DE29611251U1 DE29611251U DE29611251U DE29611251U1 DE 29611251 U1 DE29611251 U1 DE 29611251U1 DE 29611251 U DE29611251 U DE 29611251U DE 29611251 U DE29611251 U DE 29611251U DE 29611251 U1 DE29611251 U1 DE 29611251U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- relief
- web
- winding
- roll
- belt
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 238000004804 winding Methods 0.000 title claims description 20
- 238000000034 method Methods 0.000 claims description 6
- 241001417494 Sciaenidae Species 0.000 description 4
- 230000001788 irregular Effects 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
- 238000003825 pressing Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65H—HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
- B65H16/00—Unwinding, paying-out webs
- B65H16/02—Supporting web roll
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65H—HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
- B65H18/00—Winding webs
- B65H18/08—Web-winding mechanisms
- B65H18/14—Mechanisms in which power is applied to web roll, e.g. to effect continuous advancement of web
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65H—HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
- B65H18/00—Winding webs
- B65H18/08—Web-winding mechanisms
- B65H18/26—Mechanisms for controlling contact pressure on winding-web package, e.g. for regulating the quantity of air between web layers
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65H—HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
- B65H2301/00—Handling processes for sheets or webs
- B65H2301/40—Type of handling process
- B65H2301/41—Winding, unwinding
- B65H2301/414—Winding
- B65H2301/4146—Winding involving particular drive arrangement
- B65H2301/41466—Winding involving particular drive arrangement combinations of drives
- B65H2301/41468—Winding involving particular drive arrangement combinations of drives centre and nip drive
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65H—HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
- B65H2401/00—Materials used for the handling apparatus or parts thereof; Properties thereof
- B65H2401/10—Materials
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65H—HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
- B65H2406/00—Means using fluid
- B65H2406/10—Means using fluid made only for exhausting gaseous medium
- B65H2406/13—Means using fluid made only for exhausting gaseous medium pressure arrangement for compensating weight of handled material
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65H—HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
- B65H2515/00—Physical entities not provided for in groups B65H2511/00 or B65H2513/00
- B65H2515/12—Density
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65H—HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
- B65H2555/00—Actuating means
- B65H2555/10—Actuating means linear
- B65H2555/11—Actuating means linear pneumatic, e.g. inflatable elements
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65H—HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
- B65H2701/00—Handled material; Storage means
- B65H2701/50—Storage means for webs, tapes, or filamentary material
- B65H2701/51—Cores or reels characterised by the material
- B65H2701/514—Elastic elements
Landscapes
- Fixing For Electrophotography (AREA)
- Replacement Of Web Rolls (AREA)
Description
Voith Sulzer Papiermaschinen «ämbä! r · ··**; · '"tgUcfce: PA10180 G
D-89509 Heidenheim ·!·· " '*· #* ** "\51anzfreier
Wickel"
Vorrichtung zum Auf- oder Abwickeln einer Faserstoff-Bahn Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auf- oder Abwikkeln
einer Faserstoff-Bahn, z. B. Papierbahn. Sie befaßt sich
mit den Problemen, die auftreten, wenn die Bahn am Ende des Bahn-Herstellungs-Prozesses oder am Ende eines Nachbehandlungs-Prozesses
in ihrer vollen Bahnbreite auf eine Wickelwalze, genannt Tambour, aufgewickelt wird. Bekanntlich ruht
ein solcher Tambour an seinen beiden Enden mittels je eines Lagers auf einer Stützeinrichtung (Maschinengestell, Schwenkhebel
oder dergleichen). Die Erfindung befaßt sich auch mit den Problemen, die beim Abwickeln auftreten, also wenn die
Bahn in ihrer vollen Bahnbreite von dem genannten Tambour wieder abgewickelt wird, z. B. um die Bahn umzurollen oder weiterzubehandeln.
Laut Druckschrift DE 44 22 877 wird beim Aufwickeln der Bahn das Vorhandensein einer "Anlagewalze", auch Tragtrommel genannt,
vorausgesetzt, wobei der Wickel und die Anlagewalze horizontal gegeneinandergedrückt werden. Dabei wird ein Problem
darin gesehen, daß unterschiedliche Durchbiegungen der Anlagewalze einerseits und des Wickels andererseits zu einem ungleichförmigen
Kontaktdruckverlauf über die Bahnbreite führen, mit der Folge, daß Kreppfalten und Platzer in den Randbereichen
der Wicklung auftreten. Es wird in der genannten Schrift vorgeschlagen, eine der Durchbiegung des Wickels entgegenwirkende
flächige Entlastungskraft auf den Wickel auszuüben.
pep 2781 DSh EM 00200 26.06.96 Jank (2909P2/1)
Diese bekannte Methode mag durchaus dazu geeignet sein, um Kreppfalten und Platzer in den Randbereichen der Wicklung zu
vermeiden. Jedoch tritt in vielen Fällen noch ein weiteres Problem auf:
Man beobachtet hin und wieder, daß die Papierbahn, wenn sie wieder abgewickelt wird, an einigen Stellen, ungleichmäßig
über die Papierfläche verteilt, Stellen hohen Glanzes aufweist. Mit anderen Worten: Die Oberfläche der Papierbahn macht
einen fleckigen Eindruck, so daß sie für manche Anwendungszwecke nicht brauchbar ist. Der Erfindung liegt deshalb die
Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen.
Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den
Unteransprüchen genannt.
Die Erfindung beruht auf der Erkenntis, daß die genannten unregelmäßigen
Glanzstellen dadurch verursacht werden, daß beim Aufwickeln und/oder beim Abwickeln - infolge des mitunter
enormen Eigengewichts des Wickels - einzelne benachbarte Papierlagen aufeinander hin- und hergleiten. Unter dem Eigengewicht
des Wickels entstehen nämlich innerhalb des Wickels vertikale Schubspannungen. Diese können auch dann auftreten, wenn
der Tambour sich nicht oder nur wenig durchbiegt, z. B. wenn er einen besonders großen Durchmesser aufweist. Die Schubspannungen
sind am größten im Bereich der horizontalen Tambour-Mittelebene. Dabei ist wesentlich zu erkennen, daß diese vertikalen
Schubspannungen ihre Richtung bei jeder halben Tambour-Umdrehung umkehren. Man muß sich hierbei ein "äußeres"
Flächenstück einer im Inneren des Wickels befindlichen Papier-Lage und ein benachbartes "inneres" Flächenstück einer weiter
innen befindlichen Lage vorstellen. Aufgrund des Wickel-Eigengewichts
und aufgrund seiner dauernden Rotation will das äußere Flächenstück, relativ zum inneren Flächenstück, beim
Lauf von oben nach unten voreilen, beim Lauf von unten nach oben dagegen nacheilen.
pep 2781 DSh EM 00200 26.06.96 Jank (2909P2/2)
Wenn nun der Reibwert zwischen den Flächenstücken relativ
■i
niedrig ist, so kommt es zu einem Gleiten des einen Flächenstücks
gegenüber dem anderen. Dieser Gleitvorgang verursacht die genannten Glanzstellen. Im Extremfall kann es auf Grund
der geschilderten Umstände auch zu einem Einreißen der Papierbahn kommen.
Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann nun die flächige Entlastungskraft gezielt derart bemessen werden, daß die
genannten Schubspannungen reduziert werden und daß ein Hin-
und Hergleiten benachbarter Papierlagen ausgeschlossen wird. Die bisher befürchteten ungleichmäßigen Glanzstellen treten
dadurch nicht mehr auf, so daß von jedem einzelnen Wickel gegenüber bisher ein viel höherer Prozentsatz als verkauf
sfähiges Papier zur Verfügung steht.
Wichtig ist, daß eine flächige Entlastungskraft auf den Wickel
ausgeübt wird; denn eine linienförmige Entlastungskraft wäre nicht in der Lage, die genannten Schubspannungen abzubauen.
Einige erfindungsgemäße Wickelvorrichtungen sind in der
beigefügten Zeichnung (Fig. 1 bis 3) schematisch dargestellt.
Die wesentlichen Teile der in Fig. 1 dargestellten Wickelvorrichtung
sind:
9 ankommende Papierbahn.
10 Tragtrommel.
11 Tambour.
12 Wickel (die auf dem Tambour aufgewickelte Papierbahn).
13 Längsschienen zum Abstützen des Tambours mit dem Wickel.
14 Endloses Band zum unmittelbaren Abstützen des Wickels. Es ist bevorzugt, ein einziges maschineiibreites Band
vorgesehen.
DCD 2781 DSh EM 00200 26.06.96 Jank (2909P2/3)
15, 16, 17 Bandleitwalzen; davon ist eine (15) starr gelagert
und antreibbar, die anderen ruhen auf Schwenkhebeln (18) ,· die Leitwalze (16) ist auf dem Schwenkhebel
zwecks Spannung des Bandes verschiebbar. 19 Hubeinrichtung zum Anheben des Schwenkhebels und somit zum
Andrücken des Bandes 14 von unten her an den Wickel 12. Wenn dieser voll ist, wird er auf den Längsschienen 13
(nach rechts) von der Tragtrommel 10 entfernt; dazu werden Schwenkhebel 18 und Leitwalze 16 abgeschwenkt. Falls gewünscht,
kommt das Band 14 mit dem Wickel 12 erst dann in Kontakt, wenn der letztere eine bestimmte Größe erreicht
hat.
Bei Figur 2 übernimmt die Tragtrommel (10) die Funktion der
antreibbaren Band-Leitwalze (15) von Figur 1. Eine zusätzliche
Spannwalze 19 für das Band 14 ist ungefähr vertikal verfahrbar.
Hier kann die Wirkrichtung der flächigen Entlastungskraft derart gewählt werden, daß aus ihr eine Linienkraft zwischen
Wickel 12 und Tragtrommel 10 resultiert. In diesem Fall kann man durch Variieren der Entlastungskraft auf die Linienkraft
und somit auf die Wickelhärte Einfluß nehmen. Dabei kann das Beeinflussen der Linienkraft dadurch erfolgen, daß man die
Höhe und/oder die Wirkrichtung der Entlastungskraft variiert. Allen diesen verschiedenen Methoden ist gemeinsam, daß die
Linienkraft wesentlich gleichförmiger über die Bahnbreite ist als beim Erzeugen der Linienkraft mittels Hubeinrichtungen,
die an den Enden des Tambours 11 angreifen.
Die Figur 3 ist eine Variante zu Figur 1. Die Band-Leitwalze
16 kann weit nach oben geschwenkt werden, so daß das Band 14 - falls erforderlich - von Anfang an den Wickel 12 stützt und
den Wickel an die Tragtrommel 10 andrückt.
nn 9781 nsh FM 002OO 26.06.96 Jank (2909P2/4)
Claims (10)
1) Vorrichtung zum Auf- oder Abwickeln einer Faserstoff-Bahn,
z. B. Papierbahn, wobei die Bahn in ihrer vollen Bahnbreite auf einen Tambour aufgewickelt oder von einem
Tambour abgewickelt wird und
wobei der Tambour an seinen beiden Enden abgestützt ist, ferner mit einer Entlastungseinrichtung, die während des
Wickelvorganges unmittelbar auf den Wickel eine seinem Eigengewicht entgegenwirkende flächige Entlastungskraft
ausübt, um die aus dem Eigengewicht des Wickels resultierenden vertikalen Schubspannungen zu reduzieren, dadurch
gekennzeichnet, daß als Ent1astungseinrichtung wenigstens
ein über Leitwalzen (15,16,17) umlaufendes endloses Band (14) vorgesehen ist, dessen Längsspannung
variabel ist.
2) Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine (16,17) der Leitwalzen in beweglichen
Lagern ruht, um den Laufweg des Bandes (14) an den größer werdenen Wickel-Durchmesser anzupassen, z. B. durch
Anordnen der Lager auf Schwenkhebeln (18).
3) Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine (16 oder 19) der Leitwalzen als
Bandspannwalze ausgebildet ist, mit der die Höhe der Entlastungskraft steuerbar ist.
nrn 9781 RSh FMn(IJOiI 26.06.96 Jank (2909P2/5)
4) Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Entlastungseinrichtung den Wickel nur
mittels eines von den Leitwalzen freien Bereiches des Bandes stützt.
5) Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlastungseinrichtung ein Druckluftkissen aufweist.
6) Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, bei der die Bahn beim Aufwickeln über eine Tragtrommel geführt ist, die
in Bahnlaufrichtung unmittelbar vor dem Wickel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß auch das endlose
Band (14) über die Tragtrommel (10) geführt ist.
7) Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß die Entlastungseinrichtung über die Bahnbreite gleichmäßig auf den Wickel wirkt.
8) Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß die Entlastungseinrichtung über die Bahnbreite zonenweise unterteilt ist (z. B. um in den
Randzonen eine höhere Entlastungskraft einzustellen).
9) Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlastungskraft ein zonenweise unterteiltes Druckkissen,
das unmittelbar auf den Wickel oder auf ein den Wickel entlastendes Band wirkt.
10) Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlastungseinrichtung eine Vielzahl von über die
Bahnbreite verteilten und unterschiedlich spannbaren Bändern aufweist.
pep 2781 DSh EM 00200 26.06.96 Jank (2909P2/6)
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29611251U DE29611251U1 (de) | 1995-06-28 | 1996-06-28 | Vorrichtung zum Auf- oder Abwickeln einer Faserstoff-Bahn |
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19522974 | 1995-06-28 | ||
| DE29611251U DE29611251U1 (de) | 1995-06-28 | 1996-06-28 | Vorrichtung zum Auf- oder Abwickeln einer Faserstoff-Bahn |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29611251U1 true DE29611251U1 (de) | 1996-09-12 |
Family
ID=7765162
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29611251U Expired - Lifetime DE29611251U1 (de) | 1995-06-28 | 1996-06-28 | Vorrichtung zum Auf- oder Abwickeln einer Faserstoff-Bahn |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29611251U1 (de) |
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19635216A1 (de) * | 1996-08-30 | 1998-03-05 | Voith Sulzer Papiermasch Gmbh | Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln einer Papierbahn zu einer Rolle |
| DE19750539C1 (de) * | 1997-11-14 | 1999-07-15 | Voith Sulzer Finishing Gmbh | Wickeleinrichtung und Wickelverfahren, insbesondere für einen Rollenschneider |
| DE19852978A1 (de) * | 1998-11-17 | 2000-05-18 | Voith Sulzer Papiertech Patent | Druckmaschinenanordnung |
| DE10225241A1 (de) * | 2002-06-07 | 2003-12-18 | Voith Paper Patent Gmbh | Verfahren zum Aufwickeln einer laufenden Materialbahn sowie Wickelmaschine zur Durchführung des Verfahrens |
| US6739544B2 (en) | 2001-03-29 | 2004-05-25 | Sumitomo Heavy Industries, Ltd. | Winding roll presser device and long material winding method |
| DE102009057622A1 (de) * | 2009-12-08 | 2011-06-09 | Siemens Aktiengesellschaft | Wickelmaschine |
-
1996
- 1996-06-28 DE DE29611251U patent/DE29611251U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (13)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US5895007A (en) * | 1996-08-30 | 1999-04-20 | Voith Sulzer Papiermaschinen Gmbh | Method and device for winding a paper web to form a reel |
| DE19635216A1 (de) * | 1996-08-30 | 1998-03-05 | Voith Sulzer Papiermasch Gmbh | Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln einer Papierbahn zu einer Rolle |
| DE19750539C1 (de) * | 1997-11-14 | 1999-07-15 | Voith Sulzer Finishing Gmbh | Wickeleinrichtung und Wickelverfahren, insbesondere für einen Rollenschneider |
| US6161792A (en) * | 1997-11-14 | 2000-12-19 | Voith Sulzer Finishing Gmbh | Winding device including a support device and winding process |
| DE19852978A1 (de) * | 1998-11-17 | 2000-05-18 | Voith Sulzer Papiertech Patent | Druckmaschinenanordnung |
| DE19852978C2 (de) * | 1998-11-17 | 2002-01-24 | Voith Paper Patent Gmbh | Druckmaschinenanordnung |
| DE10213841B4 (de) * | 2001-03-29 | 2008-11-27 | Sumitomo Heavy Industries, Ltd. | Wickelrollenanpressvorrichtung zum Aufwickeln von langen Materialien |
| US6739544B2 (en) | 2001-03-29 | 2004-05-25 | Sumitomo Heavy Industries, Ltd. | Winding roll presser device and long material winding method |
| DE10225241A1 (de) * | 2002-06-07 | 2003-12-18 | Voith Paper Patent Gmbh | Verfahren zum Aufwickeln einer laufenden Materialbahn sowie Wickelmaschine zur Durchführung des Verfahrens |
| DE102009057622A1 (de) * | 2009-12-08 | 2011-06-09 | Siemens Aktiengesellschaft | Wickelmaschine |
| CN102648141A (zh) * | 2009-12-08 | 2012-08-22 | 西门子公司 | 卷绕机 |
| CN102648141B (zh) * | 2009-12-08 | 2015-06-17 | 西门子公司 | 卷绕机 |
| DE102009057622B4 (de) * | 2009-12-08 | 2020-12-31 | Siemens Aktiengesellschaft | Wickelmaschine |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE69509340T2 (de) | Verfahren und vorrichtung zum wickeln einer bahn | |
| DE4214713A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum aufwickeln einer laufenden bahn | |
| DE3344216A1 (de) | Vorrichtung zum einfuehren eines papierbahn-ueberfuehrungsstreifens in die trockenzylinderpartie einer papiermaschine | |
| DE2705334C2 (de) | Schälmaschine für Körnerfrüchte | |
| DE29518424U1 (de) | Kalander in einer Papier- oder Streichmaschine | |
| DE3201635C2 (de) | Kalanderanordnung | |
| CH659233A5 (de) | Vorrichtung zum aufwickeln eines schuppenstromes aus papierbogen. | |
| DE69623409T2 (de) | Schneidvorrichtung zum Schneiden von endlosen Materialbahnen | |
| DE3221929C2 (de) | Doppeltragwalzen-Wickelmaschine | |
| DE60103811T2 (de) | Bremsrolle für Metallbandspaltanlagen | |
| DE29611251U1 (de) | Vorrichtung zum Auf- oder Abwickeln einer Faserstoff-Bahn | |
| DE4343173A1 (de) | Kalander und nachgeschaltete Wickelvorrichtung | |
| DE69807755T2 (de) | Druckwarenwickler und wickelverfahren | |
| DE2908294A1 (de) | Vorrichtung zum aufwickeln von bahnfoermigem gut, z.b. von papier | |
| DE102006046500A1 (de) | Maschine zur Herstellung einer mindestens einseitig kaschierten Wellpappebahn und Spannwalze für eine derartige Maschine | |
| DE2349334C2 (de) | Bremsvorrichtung für textiles fadenförmiges Gut | |
| EP0695708A2 (de) | Wickelvorrichtung mit einer Wickelrolle für bahnförmiges Material | |
| DE962220C (de) | Vorrichtung zum kernlosen Aufrollen von Bahnen, insbesondere Cellulose-, Holzschliff- u. dgl. Bahnen | |
| DE19524905A1 (de) | Tragwalzen-Wickelmaschine | |
| DE655850C (de) | Doppeltragwalzenroller zum Aufwickeln von Papier, Karton u. dgl. | |
| EP2445819A1 (de) | Wickelmaschine zum kontinuierlichen aufwickeln einer faserstoffbahn | |
| CH673127A5 (de) | ||
| EP0757129A1 (de) | Auftragsystem für eine Vorrichtung zum Beschichten einer Papier- oder Kartonbahn | |
| DE2307478A1 (de) | Kettenspannungssteuereinrichtung | |
| EP0340578B1 (de) | Vorrichtung zur Beseitigung der Rolltendenz einer Materialbahn |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19961024 |
|
| R156 | Lapse of ip right after 3 years |
Effective date: 20000503 |