DE29610811U1 - Überschieb-Muffe mit Rohrschelle o.dgl. für Rohrverbindungen oder -anschlüsse - Google Patents

Description

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Überschieb-Muffe mit Rohrschelle o.dgl für Rohrverbindungen oder -anschlüsse

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine überschieb-Muffe für Rohrverbindungen und -anschlüsse, gemäß Oberbegriff des Anspruches 1 .

Bei einer aus der DE 25 27 429 A1 bekannten "Rohrverbindung", bei der es sich um einen Rohranschluß handelt, weist die an einem Ende mit einem Außengewinde (4) versehene Muffe am anderen Ende einen separaten Anschlagring (5) auf, der mittels der beiden Stege (6) vom Hauptkörper (1) der Muffe getrennt ist, wobei die aufgesetzten Stege radial außerhalb des Ringspaltes (7) zwischen dem Hauptteil der Muffe und deren Ring diesen Spalt überbrückend angeordnet sind und diese zwei Muffenabschnitte starr miteinander verbinden. Die Rohrschelle (Fig. 1) ist herkömmlicher Bauart, hat aber eine drehsichere Verbindung zu beiden Stegen und eine den Reibschluß zum Rohr verbessernde "Rillung" (11) an ihrer Innenseite. Die beiden Hälften der Rohrschelle werden vor ihrer gegenseitigen Verschraubung durch den Ringspalt in die Muffe eingesetzt.
Obwohl der bekannte Rohranschluß "äußerst einfach und billig" ausgeführt und "industriell leicht aus im Handel erhältlichen Teilen herstellbar" sein soll, löst er diese Aufgabe wegen der durch die Stege verursachten Sonderform und der erforderlichen Drehsicherung der Rohrschelle nicht. - Nachteilig ist aber vor allem, daß das anzuschließende Rohr axial ungesichert ist, weil die genannte Rillung der Rohrschelle dem Rohr ungenügenden Halt gibt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine diesen Nachteil vermeidende Muffe mit Rohrschelle oder dergleichen in der eingangs genannten Art zu schaffen, welche ein zu verbindendes bzw. anzuschließendes Rohr aus Kunststoff oder

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mit Kunststoffmantel gegen axialen Abzug von der Muffe sichern.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die komplementären Rohrschellenteile scharfe Kanten aufweisen, mittels deren ein Formschluß zum Rohr herstellbar ist, welcher vortei I haiterweise den bekannten Kraft- mit etwas Formschluß wesentlich verbessert.

Es ist zwar aus der DE 93 10 712 U1 (Fig. 3 und 4) eine Rohrverbindung bekannt, bei der ein Klemmring (19) im Ringraum (8) radial zwischen der Muffe (4) und dem Rohr (2) angeordnet sowie von einer besonderen Rohrschelle (17, 18, 11) radial komprimiert wird und zur Verbesserung seiner Haltewirkung innenseitig eine Profilierung (Fig. 3) aufweist, die im Ausführungsbeispiel scharfkantig ausgestaltet ist, so daß als Folge des Anziehens der Schraube (11) der Rohrschelle diese Profilierung geringfügig in die Substanz des Rohrendes eindringt und einen gewissen Formschluß bewirkt; jene Profilierung befindet sich aber nicht an der Rohrschelle, sondern an einem mit dieser zusammenwirkenden Zwischenteil (19) einer gattungsfremden überschieb-Ruffe.

Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen übersehiebmuffe mit Rohrschelle sind in den Unteransprüchen gekennzei chnet.

Aus den Ansprüchen 5 und 6 geht hervor, daß die Erfindung auch auf Schlauchverbindungen und -anschlüsse anwendbar ist, da Schläuche ebenfalls Rohre sind.

Als Bügelmaterial kommt wie im ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung Metallblech (Anspruch 9) oder alternativ vorteilhafter GFK (Anspruch 10) in Frage.

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Im FoLgenden ist die Erfindung anhand zweier durch die Zeichnung beispielhaft dargestellter bevorzugter. Ausführungsformen der beanspruchten überschieb-Muffe mit Rohrschelle im Einzelnen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht der ersten Ausführungs

form einschließlich zweier verbundener Rohre nden

Fig. 2 eine Seitenansicht (a) und eine Stirnansicht (b) der Rohrschelle ohne ' Schraube, sowie einen Querschnitt (c)

durch diese ScheLLe nach der Linie c-c in Fig. 2 (a)

Fig. 3 einen Querschnitt nach der Linie III-III in Fig. 1

Fig. 4 einen zentralen Längsschnitt durch die

Muffe (einschließlich- zwe i er dadurch verbundener Rohrenden) der ersten Ausführungsform

Fig. 5 einen Querschnitt nach der Linie V-V in Fig. Fig. 6 " eine der rechten' HäLfte von Fig. 4 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform Im ersten Ausführungsbeispiel verbindet die gerade überschieb-Muffe 10 zwei gleiche, axial fluchtende (kolineare) gerade, kreiszylindrische Kunst stoff-Rohre 7 und 9, deren einander benachbarte Stirnflächen ein wenig beabstandet sind. Zur Sicherung der Muffe 10 an den beiden Rohren 7 und 9 sind an der Muffe zwei gleiche Rohrschellen 12 formschlüssig gelagert, die an je einem Ende der Muffe gelagert sind und dort an dem zugeordneten Rohrende kraft- und insbesondere formschlüssig angreifen, so daß normaler axialer Zug Muffe und Rohre nicht trennt.

Jede Rohrschelle 12 besteht aus einem U-förmigen Metall-Bügel 14 mit zwei spiegelbildlich angeordneten gleichen Hälften, die fest miteinander verbunden.sind (zum Beispiel durch Verschweißen); aus zwei an den durchbohrten freien Bügelenden 14.1 außen befestigten Teilen, nämlich einer Hülse 16 und einer Mutter 18 zur Aufnahme einer Kopfschraube 20; und aus derselben. - Der einstückige Bügel 14 weist ein rechteckig profliertes Joch 14.2 auf, an das sich seitlich je ein kreis-

förmig gebogener MitteLabschnitt 14.3 anschließt, der ein V-förmig aufgeweitetes U-Profil hat und in eines der beiden parallelen Bügelenden 14.1 mit ähnlichem Profil übergeht. Die zwei freien Kanten 14.4 jedes Mittelabschnittes 14.3 sind geschärft, so daß sich dieser in den Kunststoff des Rohres 7 oder 9 einschneidet, wenn die Schelle 12 mittels der Schraube 20 um das Rohr gespannt wird.

Die Muffe 10 ist aus einem kreiszylindrischen Rohrstück aus Kunststoff gefertigt, welches durch Bohren und Fräsen folge&eegr;de Form erhält: die durchgehende Bohrung wird von beiden Muffenenden her zur Bildung je einer Rohraufnahme aufgebohrt, bis in der Mitte ein Innenflansch 10.1 entstanden ist, an dem die Stirnflächen der beiden Rohre 7 und 9 anschlagen. Von beiden Muffenenden her wird die beiderseits des InnenfLansches 10.1 erweiterte durchgehende Bohrung nocheinmal, aber weniger tief aufgebohrt, so daß je eine Innenschulter 10.2 entsteht, die mit einem 0-Dichtring 22 belegt wird, durch den später das zugeordnete Rohrende gesteckt wird. Zunächst wird zur Kammerung des Dichtringes 22 ein dünnwandiger Stutzen 24 in jedes Muffenende gedrückt, welcher wie die Innenschulter 10.2 den Durchmesser der Aufnahmebohrung der Muffe 10 (ist gleich dem Außendurchmesser der Rohre 7 und 9) bestimmt. - Danach wird an jedem Muffenende im Bereich des Stutzens 2A eine zunächst umlaufende Nut 26 mit flach-rechteckigem Profil ausgedreht, worauf die Wandungen von Muffe 10 und Stutzen 24 so angefräst werden, daß der Nutgrund völlig verschwindet, aber nur seitlich (in Umfangsrichtung gesehen) zweier verbleibender diametraler, achsparalleler Stege 10.3 und 24.1 des Muffenendes bzw. des Stutzens 24, so daß an diesen beiden je diametrale, gleiche Wandungsdurchbrüche in spiegelbildlicher Anordnung entstehen, bei der die Wanddurchbrüche der Muffe 10 und des Stutzens 24 sich paarweise decken und azimutal durch acht parallele, zu viert koplanare Seitenflächen 10.4 und 24.2 der Stege 10.3 bzw. '24.1 begrenzt sind. - Statt der spanabhebenden Verformung eines Rohlings empfiehlt sich das Spritzgußverfahren. - Die im Umfangsbereich der beiden Muffen-Stege 10.3 verbliebenen Abschnitte 26-1 der Ringnut 26 und die zuvor beschriebenen Wanddurchbrüche ermöglichen an jedem Muffenende

das Einsetzen des Jochs 14.2 eines Sehe LLenbügeLs 14 bzw. das Eingreifen der beiden MitteLabschnitte 14.3 derselben bis zum Angriff ihrer Schneidkanten 14.4 am Umfang des Rohres 7 oder 9, über das ein Muffenende geschoben wurde. Der nicht vom Bügeljoch 14.2 belegte Muffensteg 10.3, neben dessen Seitenflächen 10.4 die durch die Schraube 20 verbundenen Bügelenden 14.1 liegen, sichert dadurch die Drehlage der Schelle 12 an der Muffe 10 mit Stutzen 24. Zum Montieren jeder Schelle 12 wird deren Schraube 20 entfernt, worauf der Bügel 14 mit seinem offenen Ende voraus radial auf das zugeordnete Muffenende gesteckt wird, bis sein Joch 14.2 an einem Steg 10.3 anschlägt. Alsdann kann die Schraube 20 neben dem anderen Steg 10.3 wieder eingesteckt bzw. eingedreht werden.

Während die Schelle 12 universell verwendbar ist, muß die Form der Muffe deren Verwendungszweck angepaßt sein, zum Beispiel krümmerartig (ebenfalls zwei Schallen erforderlich) oder in T-Gestalt (drei Schellen erforderlich) bei Verzweigungen eines Rohrsystems. In letzterem Fall bildet man die Muffe für jedes Rohrende so aus, wie das im gegebenen Ausführungsbeispiel links oder rechts des Innenflansches 10.1 geschehen ist.

Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom ersten dadurch, daß der Innenflansch, die Innenschulter (10.2) und der Stutzen (24) fehlen, während koaxial zur durchgehenden Bohrung am Muffenende eine dessen Stirnfläche 110.5 unterbrechende Ringnut 128 zur Aufnahme eines Schlauchendes 109 vorgesehen ist, deren radial innere oder äußere Ringfläche 128.1 bzw. 128.2 in einer ringförmigen Vertiefung einen Dichtungsring 122 aufnimmt, der das Schlauchende innen bzw. außen umfaßt .

Die von der Ringnut 128 eingeschlossene kreiszylindrische Hülse 130 kann separat ausgebildet sein und im Schlauchende 109 dessen Versteifung dienen. Gegebenenfalls ist die durchgehende Bohrung am Muffenende auf den Außendurchmesser des Schlauchendes 109 erweitert.

Claims (11)

Ansprüche

1.) übe rs chieb-Muffe für Rohrverbindungen und -anschlüsse, mit einer axial durchgehenden Bohrung, deren Wandung an zwei diametralen Stellen für den Durchgriff je eines von zwei diametralen komplementären Klemmteilen (14.3) einer Rohrschelle (12) oder dergleichen radial durchbrochen ist, die entfernbar an der Muffe (10) formschlüssig gelagert und außerhalb derselben zur Klemmwirkung auf ein Rohr (7 oder 9) betätigbar ist, dadurch gekennzei chnet, daß für Verbindungen oder Anschlüsse von Rohren aus Kunststoff oder von damit ummantelten Rohren die elastisch miteinander verbundenen Klemmteile (14.3) scharfe Kanten (14.4) aufweisen, mittels deren ein Formschluß zum Rohr (7 oder 9) herstellbar ist.

2.) Muffe nach Anspruch 1 in überwiegend kreiszylindrischer Form, mit zwei diametralen, achsparallelen Stegen (10.3) zur Lagerung und Drehsicherung der Rohrschellen (12), wobei die beiden Stege (10.3) die beiden Wandungsdurchbrüche azimutal begrenzen, dadurch gekennzei chnet, daß die beiden Stege (10.3) radial innerhalb der äußeren Mantelfläche der Muffe (10) angeordnet sind.

3.) Muffe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Stege (14.3) bis zur Innenfläche der Bohrung radial versenkt angeordnet sind und dadurch je eine radiale Vertiefung (26.1) bilden, in welche die Rohrschelle (12) eingreift.

4.) Muffe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit einer Ringnut in der Bohrungswandung zur Aufnahme eines Dichtungsringes (22), dadurch gekennzei chnet, daß die Ringnut mittels einer radialen Innenschulter (10.2) der Muffe (10) und eines axialen kreiszylindrischen Einsatzes

(24) gebildet ist, der den Wandungsdurchbrüchen der Muffe (10) entsprechende Wandungsdurchbrüche aufweist.

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5.) Überschieb-Muffe für Verbindungen und Anschlüsse biegsamer Rohre (Schläuche), nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß koaxial zur durchgehenden Bohrung am Muffenende eine dessen Stirnfläche (110.5) unterbrechende Ringnut (128) zur Aufnahme eines Rohrendes (Schlauchende 109) vorgesehen ist, deren radial innere und/oder äußere Ringfläche (128.1 bzw. 128.2) in einer ringförmigen Vertiefung einen Dichtungsring (122) aufnimmt.

6.) überschieb-Muffe für Verbindungen und Anschlüsse biegsanier Rohre (Schläuche), nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die durchgehende Bohrung am Muffenende auf den Außendurchmesser eines Rohrendes (Schlauchende 109) erweitert ist, in dem eine kreiszylindrische Hülse (130) steckt, deren Innendurchmesser demjenigen der durchgehenden Bohrung entspricht, wobei die kreiszylindrische Mantelfläche (128.2) der Wandung der Bohrungserweiterung in einer ringförmigen Vertiefung einen Dichtungsring (122) aufnimmt.

7 .) Muffe nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , mit einer radialen Innenschulter (10.1) als Anschlag für die Stirnfläche eines Rohres (7 oder 9).

8.) Muffe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrschelle (12) zwei gelenkig miteinander verbundene, spiegelbildlich angeordnete gleiche Bügel (14)-Hälften aufweist, deren kreisförmig gebogene Mittelabschnitte (14.3) in je einen abgewinkelten Endabschnitt (14.1) übergehen, die mit einer Mutter (18) bzw. Hülse (16) belegt sind, wobei durch beide eine Schraube (20) gedreht bzw. gesteckt ist.

9.) Muffe nach Anspruch 8, deren Rohrschellen (12) Bügel (14)-Hälften aus Metallblech aufweist, daurch g e k e &eegr; &eegr;-&zgr; e i c h &eegr; e t, daß die Mi11e I abschni11e (14.3) der Bügel(14)-Hälften ein U- und/oder V-förmiges Profil besitzen.

10.) Muffe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die BügeL-HäIften aus gLasfaser-verstarktem Kunststoff bestehen, der auch das einstückig an die beiden Mittetabschnitte des Bügels angeformte, diese verbindende Joch desselben bildet.

11.) Muffe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelabschnitte der beiden Bügel-Hälften auf ihrer Innenseite achsparallele Rippen zur axialen Abstützung der scharfen Kanten aufweisen.