DE29607385U1

DE29607385U1 - Jalousievorhang mit hängenden Lamellen

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Publication number: DE29607385U1
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Authority: DE
Original assignee: Ching Feng Blinds Ind Co Ltd
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Priority date: 1996-04-24
Filing date: 1996-04-24
Publication date: 1996-07-11
Anticipated expiration: 2006-04-25

Description

23. April 1996

Ching Feng Blinds Ind., Co., Ltd. Fu Hsing Hsiag, Changhua Hsien, Taiwan

Jalousievorhang mit hängenden Lamellen

Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf einen Jalousievorhang mit einer Mehrzahl von hängenden Lamellen, wobei diese an Kulissen angehängt sind, die in einer Vorhangschiene verschieblich sind und deren Aufhängehaken um eine senkrechte Achse drehbar sind, sodaß die Lamellen einerseits auf einen ihrer Breite entsprechenden maximalen Abstand voneinander gleichmäßig auseinandergezogen werden und alle in eine gemeinsame Ebene gedreht werden können, um die Fensteröffnung vollständig zu überdecken, andererseits aber auch in einer Drehstellung parallel zueinander zusammengeschoben werden können, um praktisch die gesamte Fensteröffnung freizugeben. Durch Änderung der Drehstellung bei auseinandergezogenen Lamellen können verschiedene Belichtungsverhältnisse des Raums eingestellt werden.

Bei bekannten Lamellenvorhängen dieser Art besteht die Gefahr, daß die Lamellen zusammengeschoben werden, wenn sie nicht parallel zueinander ausgerichtet sind, was zu gegenseitigen Berührungen der Lamellen und Störungen und Beschädigungen führen kann. Außerdem ist es aufwendig, die jeweils notwendigen oder erwünschte Drehstellungen herbeizuführen.

Aufgabe der Neuerung ist die Schaffung eines Jalousievorhangs mit hängenden Lamellen, der einfach und sicher zu bedienen ist.

Die Lösung der gestellten Aufgabe ergibt sich aus den Schutzansprüchen.

Die Neuerung wird nachfolgend durch die Beschreibung eines Äusführungsbeispiels anhand der beigegebenen Zeichnungen weiter erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung wesentlicher Teile des Jalousievorhangs; Fig. 2 die Teile gemäß Fig. 1 im zusammengebauten

Zustand in perspektivischer Darstellung; Fig. 2A eine Querschnittsdarstellung durch die Antriebskulisse mit anhängenden Teilen; Fig. 3 eine teilweise geschnittene Ansicht zur Illustration des Drehantriebs der Jalousielamellen;

Fig. 4 eine teilweise geschnittene Ansicht zur Illustration des Zusammenschiebens der Jalousielamellen.

In einer nicht mit Bezugszeichen versehenen, aus Fig. 3 und 4 ersichtlichen Vorhangschiene sind gleitend angeordnet eine Vielzahl von Lamellenkulissen 60 und eine Antriebskulisse 10. An jeder Lamellenkulisse hängt eine Jalousielamelle 611 und an der Antriebskulisse 10 hängt eine Betätigungsstange 30 und unterhalb derselben ein Ausrichtblock 40 und Griffkörper 41, deren jeder das Ende eines Abschnitts 151, 152 einer Drehantriebsschnur 15 darstellt.

Die Antriebskulisse 10 hat ein Gehäuse 17, in dessen Seitenwänden Muffenlageröffnungen 171 zur Lagerung einer Antriebsmuffe 16 ausgebildet sind. Diese stellt einen Hohlzylinder dar, an dessen Innenwand an einer Umfangsstelle eine Mitnehmernase einspringt, die zusammenwirkt mit einer längs einer Mantellinie verlaufenden Mitnahmenut einer Drehstange 50, die gleitend durch alle Kulissen 10 und 60 verläuft. In den Gehäusen 65 der Lamellenkulissen 60 sind in ähnlicher Weise zwischen den Seitenwänden Abtriebsmuffen gelagert, die drehfest und axialverschieblich mittels einer einspringenden Mitnehmerna-

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se, mit der Drehstange 50 zusammenwirken, wobei diese Abtriebsmuffen Teil eines Schneckengetriebes 652 sind, welches die Drehbewegung der Drehstange 50 in eine Drehbewegung eines Lamellenhakens 651 um die Hochachse (senkrechte Achse) umsetzt. In diese Lamellenhaken 651 sind die Lamellen 611 eingehängt. Dabei stellt die Außenfläche der Abtriebsmuffe die Schnecke dar, die mit einem Schneckenrad kämmt, an welchem der Lamellenhaken 651 hängt.

Eine Drehantriebsschnur 15 ist durch die Antriebsmuffe 15 geführt und zwei gleich lange Abschnitte 151, 152 verlaufen durch seitliche Einschnitte 162 auf die Oberfläche der Muffe und umschlingen diese hier in entgegengesetzten Richtungen einige Male. Dann verlaufen die Abschnitte durch Fenster 173 im Boden des Antriebskulissengehäuses 17 nach unten, durch die Betätigungsstange 30 und den Ausrichtblock 40, um in den Griffkörpern 41 zu enden.

Im oberen Ende der rohrförmigen Betätigungsstange 30 sitzt ein pilzförmiger oberer Stopfen 32, durch den zwei Schnurkanäle 322 für den Durchtritt der Drehantriebsschnur 15 verlaufen und in dessen Mantelfläche längs gegenüberliegender Mantellinien zwei Exnhängebügelnuten 321 ausgespart sind, in deren jeder eine Eingriffsbohrung 323 vorhanden ist. Unterhalb derselben ist eine Gewindebohrung 324 ausgeführt.

Ein Einhängebügel 31 ist in einen vom Boden des Antriebskulissengehäuses 17 ausgehenden Einhängering 172 eingehängt und greift mit Abwinklungen 311 seiner Schenkel in die Eingriffsbohrungen 323 des Stopfens 32, wobei die Schenkel selbst in den Exnhängebügelnuten 321 liegen. Der Pilzstopfen 32 ist bis zu seinem Kopf in das obere Ende der Betätigungsstange 30 geschoben und seine Lage ist mittels Schrauben 34 festgelegt, welche durch Schraubenlöcher 301 der Betätigungsstangenwand in die

Gewindebohrungen 324 gedreht sind.

Im unteren Ende der Betätigungsstange 30 ist ein unterer Stopfen 33 eingeklebt, der in der Seitenansicht als kopfstehendes T erscheint und durch den zwei Schnurkanä-Ie 331 für die Schnurabschnitte 151, 152 verlaufen.

In einer gewissen Entfernung vom unteren Ende der Betätigungsstange 30 sind die Schnurabschnittenden in Griffkörpern 41 verknotet, wobei diese kegelstumpfförmig ausgebildet sind und eine offene große Grundfläche sowie eine Schnurdurchtrittsbohrung in der kleinen Grundfläche aufweisen.

Zwischen dem unteren Ende der Betätigungsstange 30 und den Griffkörpern 41 sind die Schnurabschnitte durch Schnurbohrungen 401 eines Ausrichtblocks 40 gezogen, wobei dieser vorliegend die Form einer Scheibe mit beidseitigen Griffflachen aufweist. Zwischen dem Ausrichtblock 40 und dem unteren Stopfen 33 verbleibt eine bestimmte freie Länge von Schnurabschnitten.

Die Antriebskulisse 10 sowie jede Lamellenkulisse 60 hat einen Deckel 18 bzw. 66, der aus einem zentralen Festlegungsblock 184, 664 und Seitenflügeln 181, 661 besteht. Am Festlegungsblock sind seitliche Rastnasen 185, 665 ausgebildet, welche beim Aufsetzen des Deckels in Rastöffnungen 175, 654 in den Seitenwänden der Kulissengehäuse 17, 65 eingreifen. Die Enden der Seitenflügel sind nach unten abgewinkelt und die Abwinklungen haben an ihrem unteren Rand nach innen vorspringende Rastklammern 186, 666, welche beim Aufsetzen des Deckels hinter Rastklammerstege 174, 653 greifen, welche an Vorder- und Rückwand der Gehäuse ausgebildet sind.

Mittig in der Oberfläche des Festlegungsblocks 184, 664 ist eine Abstandsschnurnut 183, 663 ausgespart und beidseits von dieser ragen je ein Zapfen 182, 662 auf, wel-

eher in ein Zapfenloch 191, 671 eines Klemmblocks 19, greift, der auf den Deckel 18, 66 aufgesetzt ist. In Fig. 1 sind die Klemmblöcke 19, 67 jeweils doppelt gezeigt, einmal in Übereinstimmung mit der übrigen Darstellung schräg von oben gesehen und einmal schräg von unten gesehen, um die Zapfenlöcher 191 sichtbar zu machen. Zwischen den Zapfenlöchern 191 verläuft durch den Klemmblock ein Klebstoffkanal 192, 672.

Zur Montage des Jalousievorhangs wird die Drehantriebsschnur 15 durch die Antriebsmuffe 16 und durch die Einschnitte 162 auf deren Oberfläche geführt, wo die beiden Abschnitte 151, 152 in entgegensetzten Richtungen einige Umschlingungen aufgewickelt werden. Die Abschnitte werden dann durch die Fenster 173 des Gehäuses 17 nach unten herausgeführt und die Antriebsmuffe 16 wird in das Gehäuse 17 so eingesetzt, daß ihre Enden in die Muffenlageröffnungen 171 greifen und sie so drehbar gelagert ist. Die Schnurabschnitte werden weiterhin durch die Schnurkanäle 322 des oberen Stopfens 32, durch die Betätigungsstange 30, durch die Schnurkanäle 331 des unteren Stopfens 33, durch die Schnurbohrungen 401 des Ausrichtblocks 40 und durch die Öffnungen 411 der Griffkörper 41 gefädelt und unterhalb der Griffkörper verknotet.

Danach wird der Anhängebügel 31 in den Einhängering 172 eingehängt und seine Schenkel werden auf die Einhängebügelnuten 321 des Stopfens 32 aufgeschoben, bis die Abwinklungen 311 in die Eingriffsbohrungen 323 einrasten. Dann wird der Stopfen 32 in das obere Ende der Betätigungsstange 30 eingesetzt und mittels der Schraube 34 festgelegt. Der untere Stopfen 33 wird in das untere Ende der Betätigungsstange 30 eingeklebt. Auf diese Weise ist die Betätigungsstange 30 dicht am Einhängering 172 gelenkig mit der Antriebskulisse 10 verbunden, ohne jedoch wesentliche seitliche Bewegungen zuzulassen. Auf diese Weise besteht keine Gefahr, daß bei den Betätigungen die Stange 30 mit den Lamellen 611 durcheinanderge-

- &dgr; rät.

Danach wird der Deckel 18 auf das Gehäuse 17 aufgesetzt, sodaß die Rastnasen 185 in die Rastöffnungen 175 und die Rastklamiaern 186 hinter den RastklammerStegen 174 einrasten. In gleicher Weise werden die Deckel 66 auf die Lamellenkulissengehäuse 65 aufgesetzt.

Jetzt werden die Kulissen 10, 60 auf gleichmäßige Abstände gebracht, und zwar die im Gebrauch maximal erforderlichen Abstände entsprechend der Breite einer Lamelle 611 und die gestreckte Abstandsschnur 80 wird durch die Abstandsschnurnut 183 und alle Abstandsschnurnuten 663 gelegt. Der Klemmblock 19 und alle Klemmblöcke 67 werden aufgesetzt und die Klebstoffkanäle 192, 672 werden mit Klebstoff gefüllt, sodaß dieser die Schnur und die Nuten erreicht und eine feste Verbindung ergibt. Schließlich wird die Drehstange 50 durch die Antriebsmuffe 16 und alle Abtriebsmuffen in den Lamellenkulissengehäusen 65 geschoben, womit die Montage beendet ist.

Durch das Ziehen an einem der Schnurabschnitte 151 oder 152 wird die Antriebsmuffe 16 und damit die Drehstange und alle Abtriebsmuffen in den Lamellenkulissen gedreht, sodaß die Lamellen 611 in der einen oder anderen Richtung gedreht werden. Dabei bewegt sich der andere Schnurabschnitt 152 bzw. 151 nach oben, wobei dessen Griffkörper 41 den Ausrichtblock 40 nach oben mitnimmt. Die freien Längen der Schnurabschnitte sind so gewählt, daß bei vollständigem Niederziehen beispielsweise des Schnurabschnitts 151, bis der vom Griffkörper 41 des Schnurabschnitts 152 mitgenommene Ausrichtblock 40 gegen den unteren Stopfen 33 anschlägt, die Lamellen 611 in eine der Endstellungen gedreht werden, in der sie in einer Ebene liegen. Diese Situation ist in Fig. 3 strichpunktiert gezeigt.

Ein vollständiges Niederziehen des anderen Schnurab-

Schnitts bewirkt eine Drehung der Lamellen um 180°, sodaß die andere Endstellung eingenommen wird. Sind die beiden Oberflächen der Lamellen in verschiedenen Farben gehalten, so würde das Niederziehen des einen Griffkörpers die eine Farbe zum Inneren des Zimmers wenden und das Niederziehen des anderen Griffkörpers die andere Farbe.

Sollen die Lamellen ihre mittige Drehstellung einnehmen, in der sie parallel zueinander ausgerichtet sind, so wird der Ausrichtblock 40 ergriffen und niedergezogen.

Dies nimmt den obenstehenden Griffkörper mit nach unten, bis der aufsteigende andere Griffkörper ebenfalls zur Anlage am Ausrichtblock 40 kommt und ein weiteres Niederziehen desselben nicht mehr möglich ist. In dieser Situation ist die mittlere Lamellenstellung des maximalen Lichteinfalls eingestellt.

Das Zusammenschieben oder Auseinanderziehen der Lamellen geschieht mittels der Betätigungsstange 30. Da die Lamellen vor einem Zusammenschieben ihre mittige Drehstellung einnehmen sollten, wird gemäß Fig. 4 am Ausrichtblock 40 schräg gezogen, was zunächst in beschriebener Weise die Einstellung der mittleren Drehstellung und danach das Gleiten der Kulissen 10, 60 in der Vorhangschiene bewirkt. Beim Zusammenschieben der Kulissen legt sich der zwischen diesen verlaufende Abschnitt der Abstandsschnur 80 in Schlaufenform, wie dies in Fig. 4 rechts oben ersichtlich ist. Zum Auseinanderziehen der Lamellen genügt es, mittels der Betätigungsstange 30 die Antriebskulisse 10 zu verschieben, sodaß diese über die Abstandsschnur 80 aufeinanderfolgend alle Lamellenkulissen 60 nachzieht, wenn diese den vorgegebenen Abstand zwischen sich eingenommen haben.

Es ist zu sehen, daß insbesondere das sichere und störungsfreie Zuammenschieben der Lamellen nur eine einzige Betätigung - das Ziehen am Ausrichtblock 40 - erfordert

und die Gefahr eines Durcheinanderkommens der Lamellen dabei zuverlässig vermieden ist. Ebenfalls ist das Einstellen der beiden Endlagen einfach und zuverlässig möglich.

Claims

23. April 1996 SCHUTZANSPRÜCHE

1. Jalousievorhang rait hängenden Lamellen (611), deren jede an einem um eine senkrechte Achse drehbaren Lamellenhaken (651) einer längs einer Vorhangschiene verschieblichen Lamellenkulisse (60) angehängt ist, gekennzeichnet durch eine ebenfalls längs der Vorhangschiene verschiebliche Antriebskulisse (10) an einem Ende der Reihe von Lamellenkulissen (60) und durch eine alle Kulissen (10, 60) in Längsrichtung gleitend durchgreifende Drehstange (50) zur Übertragung einer ihr in der Antriebskulisse erteilten Drehbewegung auf die in den Lamellenkulissen (60) angeordnete Getriebe (652), die diese Drehbewegung in die Lamellendrehung umsetzen, wobei eine Abstandsschnur (80) alle Kulissen (10, 60) miteinander verbindet und einen gleichmäßigen maximalen Abstand benachbarter Lamellenkulissen (60) voneinander festlegt,

und wobei an der Antriebskulisse (10) eine Betätigungsstange (30) zur Verschiebung derselben längs der Vorhangschiene angehängt ist,

und in der Antriebskulisse (10) eine Drehantriebsschnur (15) eine drehfest mit der Drehstange (50) verbundene Antriebsmuffe (16) umschlingt und mit zwei Abschnitten (151, 152) an entgegengesetzten Umfangsstellen von dieser abläuft, wobei die beiden Drehantriebsschnurabschnitte (151, 152) durch die Betätigungsstange (30) geführt sind und an ihrem Ende Griffkörper (41) befestigt sind,

wobei die Schnurabschnitte (151, 152) zwischen dem unteren Ende der Betätigungsstange (30) und den Griffkörpern (41) gleitend durch einen Ausrichtblock (40) verlaufen und die Einstellungen bezüglich Drehstellung der Lamellenhaken (651), Drehstellung der Drehstange (50) und Aufwicklung der Schnurabschnitte (151, 152) auf der Antriebsmuffe (16) so getroffen sind, daß beim Niederziehen des Ausriehtblocks (40) und dadurch erzwungener

gleicher Höhenlage der Griffkörper (41) die Lamellen (611) parallel zueinander ausgerichtet sind, und beim Niederziehen eines der Griffkörper (41) und dadurch bewirktem, den Ausrichtblock (40) mitnehmendem Hochlaufen des anderen Griffkörpers bis zum Anschlag des Ausrichtblocks (40) am unteren Ende der Betätigungsstange (30) die Lamellen (611) in einer Ebene ausgerichtet sind.

2. Jalousievorhang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausrichtblock (40) Griffflächen zum Ergreifen und Ziehen aufweist.

3. Jalousievorhang nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (30) mittels eines kurzen, an ihrem oberen Ende befestigten Einhängebügeis (31) an einem von der Unterfläche des Antriebskulissengehäuses (17) ausgehenden Einhängering (172) angehängt ist.

4. Jalousievorhang nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (30) als Rohr ausgebildet ist und oben mittels eines pilzartigen Stopfens (32) verschlossen ist, durch den zwei Schnurkanäle (322) für die beiden Schnurabschnitte (151, 152) verlaufen und seitliche Einhängebüge lnut en (321) mit Eingriffsbohrungen (323) aufweist, wobei der Anhängebügel (31) mit seinen Schenkeln in den Einhängebügeln (321) liegt und seine Abwinklungen (311) an den Enden der Schenkel in die Eingriffsbohrungen (323) greifen,
der Stopfen mit eingreifendem Anhängebügel (31) bis zum Pilzkopf in das obere Ende der Betätigungsstange (30) geschoben ist und seine Lage in diesem durch wenigstens eine Schraube (34) fixiert ist, die durch ein Schraubenloch (301) in der Wand der Betätigungsstange in eine Gewindebohrung (324) des Stopfens (32) gedreht ist.

5. JaIousievorhang nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende der Betätigungsstange (30) mittels eines unteren Stopfens (33) verschlossen ist, durch den zwei Schnurkanäle (331) für die beiden Schnurabschnitte (151, 152) verlaufen.

6. Jalousievorhang nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Stopfen (33) in das untere Ende der Betätigungsstange (30) eingeklebt ist.

7. JaIousievorhang nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffkörper (41) kegelstumpfförmxge Hohlkörper sind, deren große Grundfläche offen ist und in deren kleiner Grundfläche eine Öffnung (411) vorgesehen ist, durch welche das jeweilige Schnurende geführt und zur Festlegung verknotet ist.

8. Jalousievorhang nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (17) der Antriebskulisse (10) zwischen dessen Seitenwänden eine hohlzylinderförmxge Antriebsmuffe (16) gelagert ist und die Drehantriebsschnur (15) durch deren Innenraum sowie durch seitliche Einschnitte (162) auf deren Oberfläche geführt ist, wo die beiden Schnurabschnitte (151, 152) in einigen entgegengesetzten Umschlingungen verlaufen, wonach sie durch Fenster (173) im Boden des Gehäuses (17) nach unten zur Betätigungsstange (30) verlaufen.

9. Jalousievorhang nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche der Antriebsmuffe (16) eine nach innen ragende Mitnehmernase aufweist, die in eine längs einer Mantellinie der Drehstange (50) verlaufende Mitnahmenut derselben greift und die genannten Teile axialverschieblich und drehfest verbindet.

10. Jalousievorhang nach Anspruch 8 oder 9, gekennzeichnet durch Muffenlageröffnungen (171) in den Seitenwänden des Antriebskulissengehäuses (17) in denen die Antriebsmuffe (16) gelagert ist.

11. Jalousievorhang nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Seitenwänden jedes Lamellenkulissengehäuses (65) eine hohlzylinderförmige Abtriebsmuffe gelagert ist, die mit von der Innenfläche aufragender Mitnehmernase mit der Mitnahmenut der Drehstange (50) eine verschiebliche und drehfeste Verbindung bewirkt, und daß die Abtriebsmuffe Teil eines Schneckengetriebes (652) ist, welches die Drehbewegung der Drehstange (50) in die Drehbewegung des Lamellenhakens (65) umsetzt.

12. Jalousievorhang nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Kulissengehäuse (17, 65) einen Deckel (18, 66) aufweist der aus einem zentralen Festlegungsblock (184, 664) und Seitenflügeln (181, 661) besteht, wobei zur Befestigung seitliche Rastnasen (185, 665) des Festlegungsblocks (184, 664) in Rastöffnungen (175, 654) in den Seitenwänden der Gehäuse (17, 65) greifen sowie nach innen weisende Rastklammern (186, 666) an den unteren Enden von Seitenschenkeln der Seitenflügel (181, 661) hinter Rastklammerstegen (174, 653) einrasten, welche an den Vorder- und Hinterwänden der Gehäuse (17, 65) ausgebildet sind.

13, Jalousievorhang nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine im Deckel (18, 66) der Kulissengehäuse (17, 65) ausgebildete Abstandsschnurnut (183, 663), in welcher eine Abstandsschnur (80) festgelegt ist.

14, Jalousievorhang nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandsschnurnut (183, 663) im Fest-

legungsblock (184, 664) des Deckels (18, 66) ausgebildet ist und seitlich derselben je ein Zapfen (182, 662) aufragt, der in ein Zapfenloch (191, 671) eines auf den Festlegungsblock aufgesetzten Klemmblocks (19, 67) greift, wobei im Klemmblock (19, 67) ein mittiger Klebstoff kanal (192, 672) ausgebildet ist, der auf die Abstandsschnurnut (183) und die in dieser liegende Abstandsschnur (80) mündet und in den Klebstoff eingefüllt ist.

15. Jalousievorhang nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehstange (50) hohl ist.

16. Jalousievorhang nach Anspruch (6) dadurch gekennzeichnet, daß der untere Stopfen (33) in der Seitenansieht T-förmig ist.