DE29606672U1 - Vorrichtung zum Einziehen einer Profilleiste in eine Trennfuge - Google Patents
Vorrichtung zum Einziehen einer Profilleiste in eine TrennfugeInfo
- Publication number
- DE29606672U1 DE29606672U1 DE29606672U DE29606672U DE29606672U1 DE 29606672 U1 DE29606672 U1 DE 29606672U1 DE 29606672 U DE29606672 U DE 29606672U DE 29606672 U DE29606672 U DE 29606672U DE 29606672 U1 DE29606672 U1 DE 29606672U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- profile strip
- shoe
- recess
- slot
- base plate
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B25—HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
- B25B—TOOLS OR BENCH DEVICES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, FOR FASTENING, CONNECTING, DISENGAGING OR HOLDING
- B25B27/00—Hand tools, specially adapted for fitting together or separating parts or objects whether or not involving some deformation, not otherwise provided for
- B25B27/0092—Tools moving along strips, e.g. decorating or sealing strips, to insert them in, or remove them from, grooves or profiles
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E04—BUILDING
- E04F—FINISHING WORK ON BUILDINGS, e.g. STAIRS, FLOORS
- E04F21/00—Implements for finishing work on buildings
- E04F21/0038—Implements for finishing work on buildings for fitting sealing strips or like
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Architecture (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Civil Engineering (AREA)
- Structural Engineering (AREA)
- Paper (AREA)
- Coating With Molten Metal (AREA)
Description
Köln, den 11. April 1996
Aktenzeichen:
Anmelder: Heinrich PuIm GmbH
Mein Zeichen: P 119/3
Vorrichtung zum Einziehen einer Profilleiste
in eine Trennfuge
in eine Trennfuge
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einziehen einer aus einem dauerelastischen Werkstoff bestehenden Profilleiste
in die Trennfuge zwischen Bodenplatten.
Die Böden in industriell und gewerblich genutzten Hallen,
die Böden in Lagern, die Böden in Supermärkten usw. sind mit
Kunststein- oder Betonplatten belegt. Diese werden unter Belassung einer Dehnungs- oder Trennfuge auf ein Mörtelbett
oder eine Estrichschicht aufgelegt. Metallschienen sind auf die Stirnseiten der Bodenbelagplatten aufgeklebt. Diese verhindern,
daß die Kanten der Bodenbelagplatten beim Transport, beim Verlegen und schließlich bei Gebrauch beschädigt
werden und abbröckeln. In diese Dehnungs- und Trennfugen werden aus einem dauerelastischen Werkstoff bestehende Profilleisten
eingelegt. Diese sind in zahlreichen Ausführungsformen,
zum Beispiel aus dem DE-GM 93 01 656, bekannt. Diese Profilleisten sind auf Rollen oder Haspel aufgewickelt und
werden in dieser Form an die Baustelle angeliefert. Eine solche Rolle wird über einer Fuge abgewickelt. Die Profilleiste
liegt dann über der Fuge und wird mit der Hand in diese eingedrückt. Dieses Eindrücken erfordert Zeit. Zum Eindrücken
muß sich ein Arbeiter weiter bücken oder auf allen Vieren an der Fuge entlangbewegen. Dies ist eine mühsame und unangenehme
Arbeit.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dieses Eindrücken der Profilleiste in die Fuge zu vereinfachen. Insbesondere
soll eine Vorrichtung geschaffen werden, mit der sich die Profilleiste in aufrechter Haltung, schnell und sicher in eine
Fuge eindrücken läßt. Die für diesen Zweck gemäß der Erfindung ausgebildete Vorrichtung ist gekennzeichnet durch einen
über die Bodenplatten schiebbaren Schuh mit einer in diesem vorgesehenen, nach unten offenen Ausnehmung mit einer
von ihrem vorderen Ende zu ihrem hinteren Ende abnehmenden Tiefe und einer an die Breite der Profilleiste angepaßten
Breite. Beim Arbeiten mit dieser Vorrichtung wird die Profilleiste an einem Ende einer Fuge mit der Hand in diese hineingedrückt
und damit fixiert. Der Schuh wird auf einen auf der Fuge aufliegenden Abschnitt der Profilleiste gedrückt. Dabei
rutscht diese in die im Schuh vorgesehene und in seiner Längsrichtung verlaufende Ausnehmung. Anschließend wird die
Vorrichtung und damit der Schuh über der Fuge vorgeschoben. Dabei drückt die Ausnehmung mit ihrer Oberseite, die vom vorderen
zum hinteren Ende des Schuhs schräg nach unten verläuft, auf die Profilleiste und drückt sie stetig nach unten
und damit in die Fuge.
Die Profilleiste weist seitlich zwei Schenkel auf. Etwa auf halber Höhe sind diese eingedrückt. Zweckmäßig ist die Ausnehmung
des Schuhs der erfindungsgemäßen Vorrichtung an ihrem
unteren Ende verengt. Hierdurch entstehen Führungen für die Profilleiste.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung läßt sich ganz einfach mit
einem üblichen Besenstiel bedienen oder vorschieben. Zu dessen Aufnahme ist eine schwenkbar am Schuh befestigte Buchse
vorgesehen. Sie weist seitlich zwei Hebel auf, die den Schuh umgreifen und mit Bolzen schwenkbar an ihm befestigt sind.
Es wurde ausgeführt, daß die Ausnehmung an ihrem unteren Ende unter Bildung von Führungen für die Profilleiste verengt
ist. Bei der Herstellung des Schuhs würde dies ein Hinterschneiden oder eine komplizierte Gußform verlangen. Zum Ver-
meiden dieses Aufwandes sieht die Erfindung in einer zweckmäßigen Ausgestaltung eine Bodenplatte vor, die auf die Unterseite
des Schuhs aufgesetzt und an ihm befestigt ist. Diese Bodenplatte weist einen Schlitz auf, dessen Breite unter der
der Ausnehmung liegt. Zweckmäßig weist die Bodenplatte U-Form mit zwei den Schlitz zwischen sich einschließenden Leisten
auf. Der Schlitz weist weiter ein breites Eintrittsende, ein schmaleres Mittelstück und ein wieder breiteres Austrittsende
auf, wobei die Breite des Schlitzes unter der der Profilleiste liegt. Mit seinem breiten Eintrittsende läßt
sich der Schlitz einfach über die Profilleiste schieben. Im Bereich des schmaleren Mittelstücks wird diese in die Fuge
hineingedrückt. Mit dem schmalen Mittelstück wird sie dabei sicher und ausreichend fest gehalten. Mit dem wieder breiteren
Austrittsende kann sich der Schlitz einfach von der Profilleiste lösen beziehungsweise diese aus dem Schlitz herausrutschen
.
Beim Hineindrücken der Profilleiste in die Fuge muß sich die Bodenplatte bzw. der Schlitz ruckfrei auf die Profilleiste
schieben lassen. Zu diesem Zweck sieht die Erfindung vor, daß die Innenseiten der Leisten bogenförmig sind und das Eintrittsende,
das Mittelstück und das Austrittsende allmählich ineinander übergehen.
Mit dieser Ausbildung der Leisten der Bodenplatte wird die Profilleiste an ihren beiden Seiten formschlüssig und fast
ohne Reibung geführt. Auf ihrer Oberseite soll die Profilleiste in gleicher Weise geführt und durch Druck auf ihre Oberseite
in die Fuge hineingedrückt werden. Zu diesem Zweck sieht die Erfindung eine in der Ausnehmung liegende Andrückzunge
mit einem bis vor die Stirnseite des Schuhs hochgezogenen vorderen Endstück, einem bogenförmig gekrümmten Mittelstück
und einem im hinteren Bereich der Ausnehmung liegenden Endstück vor, das in die Bodenplatte übergeht. Diese Andrückzunge
drückt stetig auf die Oberseite der Profilleiste. Sie ist an die Oberseite der Ausnehmung angepaßt und verläuft damit
in dieser vom vorderen zum hinteren Ende schräg nach un-
ten. Sie besteht aus einem Werkstoff mit glatter Oberfläche. Infolge dieser glatten Oberfläche und der bogenförmigen Krümmung
ihres Mittelstücks drückt sie stetig und fast ohne Reibung mit von vorn nach hinten ansteigendem Druck auf die Profilleiste.
Am Beispiel der in der Zeichnung gezeigten Ausführungsform
wird die Erfindung nun weiter beschrieben. In der Zeichnung ist:
Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 2 eine Bodenansicht in Richtung des Pfeiles II in Fig.
Fig. 2 eine Bodenansicht in Richtung des Pfeiles II in Fig.
Fig. 3 eine Stirnansicht in Richtung des Pfeiles III in Fig. 1,
Fig. 4 eine Seitenansicht der Vorrichtung, teilweise geschnitten, mit gleichzeitiger Darstellung des Hineindrückens
einer Profilleiste in eine Fuge,
Fig. 5 eine Stirnansicht in Blickrichtung der Pfeile V-V in Fig. 4 mit noch vollständig auf der Fuge aufliegender
Profilleiste,
Fig. 6 eine Stirnansicht in Blickrichtung der Pfeile VI - VI in Fig. 4 mit schon teilweise in die Fuge hineingedrückter
Profilleiste und
Fig. 7 eine Stirnansicht in Blickrichtung der Pfeile VII VII in Fig. 4 mit vollständig in die Fuge hineingedrückter
Profilleiste.
Fig. 1 zeigt den Schuh 12 mit der Aufnahmebuchse 14 zur Aufnahme des Stiels 16 und den Bügel 18 mit seinen beiden Hebeln
20, die den Schuh 12 umgreifen und mit einem Bolzen 22 und einer Mutter an diesem befestigt sind. Der Schuh 12
• · ···· * · mat
— D —
weist den Hauptteil 24 auf. Gemäß der Darstellung in Fig. 3 weist dieser zwei Flansche 28 auf. An ihrem oberen Ende sind
diese mit einem in Fig. 3 nicht unmittelbar sichtbaren Steg 26 verbunden. Die Flansche 28 umschließen die Ausnehmung 30.
Eine Bodenplatte 32 sitzt auf der Unterseite des Schuhs 12. Sie wird mit Schrauben 34 gehalten. Gemäß der Darstellung in
Fig. 3 weist die Bodenplatte 32 einen Schlitz 36 auf. Dieser wird von den beiden Leisten 38 eingeschlossen. Gemäß der Darstellung
in Fig. 2 weist der Schlitz 36 ein breites Eintrittsende 40, ein Mittelstück 42 mit der engsten Stelle 44
und ein wieder breiteres Austrittsende 46 auf. An einer Austrittskante 48 geht dieses in die Bodenplatte 32 über.
An der Oberseite der Ausnehmung 30 verläuft die Andrückzunge 50. Gemäß der Darstellung in Fig. 1 weist diese ein hochgezogenes
Ende oder ein vorderes Endstück 52 auf. Dieses ist mit einer Schraube 54 am Schuh 12 befestigt. Das vordere Endstück
52 geht in ein Mittelstück 56 und dieses in ein Endstück 58 über.
Die Figuren 4, 5, 6 und 7 zeigen die Profilleiste 60. Sie liegt zwischen den beiden Betonplatten 62 und soll die zwischen
diesen befindliche Fuge 64 ausfüllen. Metallschienen 66 sind auf die sich gegenüberliegenden Stirnseiten der beiden
Betonplatten 62 aufgeklebt. Abstandhalter 68 halten die Metallschienen 66 und damit die Betonplatten 62 auf Sollabstand.
Längsnuten 70 verlaufen entlang der Innenseiten der Metallschienen 66. Sie dienen, wie Fig. 7 zeigt, als Anschlag
und Anlage für die Profilleiste 60. Diese weist eine Oberseite 72, zwei Schenkel 74 und einen Boden 76 auf. Die
beiden Schenkel 74 und der Boden 76 laufen an den unteren Enden 78 zusammen.
Unter Hinweis auf die Figuren 4, 5, 6 und 7 wird nun das Arbeiten
mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung erläutert. An einem Ende der Fuge 64, das bei Blick auf Fig. 4 rechts oder
noch rechts von der Darstellung liegt, wird die Profilleiste 60 mit der Hand in die Fuge 64 eineingedrückt. Dadurch wird
die Profilleiste 60 fixiert. An einer bei Blick auf Fig. 4 weiter links liegenden Stelle wird der Schuh 12 mit seiner
Ausnehmung 30 teilweise über die Profilleiste 60 geschoben bzw. diese teilweise in die Ausnehmung 30 hineingedrückt. Es
ergibt sich das in Fig. 6 gezeigte Bild. Die beiden Leisten 38 liegen auf der Höhe der Einschnürung der beiden Schenkel
74. Damit wird die Profilleiste 60 zusammengedrückt und im Schuh 12 fixiert. Mit ihrer Oberseite 72 liegt sie dabei an
der Andrückzunge 50 an. Nach dem Aufsetzen des Schuhs 12 auf die Fuge 64 befindet sich die Vorrichtung nun in Arbeitsstellung.
Fig. 6 zeigt dieses Bild. Nun wird die Vorrichtung mit dem Stiel 16 - bei Blick auf Fig. 4 - von rechts nach links
geschoben. Bei dieser Vorbewegung schiebt sich die Andrückzunge 50 immer weiter über die Profilleiste 60 bzw. deren
Oberseite 72. Ein Blick auf Fig. 4 zeigt, daß die Andrückzunge 50 wegen ihres schrägen Verlaufs von links oben nach
rechts unten bei der Vorbewegung des Schuhs 12 immer stärker auf die Oberseite 72 drückt und dabei die Profilleiste 60 in
die Fuge 64 hineinschiebt. Dieses Hineinschieben erfolgt stetig. Die Figuren 5, 6 und 7 zeigen den Verlauf dieses Hineinschiebens.
Das Hineinschieben endet bei Auftreffen der unteren
Enden 78 der Profilleiste 60 auf den Unterkanten der beiden Längsnuten 70.
Die obige Beschreibung zeigt, daß der Arbeiter die Profilleiste 60 nur an einer Stelle in die Fuge 64 hineindrücken und
in einem kurzen Abstand von dieser Stelle in die Ausnehmung 30 im Schuh 12 einlegen muß. Anschließend reicht es aus,
wenn er die Vorrichtung mit dem Stiel 16 über die Fuge 64 schiebt und damit die Profilleiste 60 in diese hineindrückt.
Claims (8)
1. Vorrichtung zum Einziehen einer aus einem dauerelastischen Werkstoff bestehenden Profilleiste in die Trennfuge
zwischen Bodenplatten, gekennzeichnet durch einen über die Bodenplatten schiebbaren Schuh (12) mit einer in diesem
vorgesehenen, nach unten offenen Ausnehmung (30) mit einer von ihrem vorderen Ende (40) zu ihrem hinteren Ende
(46) abnehmenden Tiefe und einer an die Breite der Profilleiste (60) angepaßten Breite.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Ausnehmung (30) an ihrem unteren Ende unter Bildung von Führungen für die Profilleiste (60) verengt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch
eine an dem Schuh (12) schwenkbar befestigte Aufnahmebuchse (14) zur Aufnahme eines Stieles (16).
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine auf die Unterseite des Schuhs (12) aufgesetzte und an ihm
befestigte Bodenplatte (32) mit einem in dieser vorgesehenen und unter der Ausnehmung (30) vorgesehenen Schlitz
(36), dessen Breite unter der der Ausnehmung (30) liegt.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenplatte (32) U-Form mit zwei den Schlitz (36) zwischen
sich einschließenden Leisten (28) und der Schlitz
(36) ein breites Eintrittsende (40), ein schmaleres Mittelstück (42) und ein wieder breiteres Austrittsende (46)
aufweist und die Breite des Schlitzes (36) unter der der Profilleiste (60) liegt.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die Innenseiten der Leisten (28) bogenförmig sind und das Eintrittsende (40), das Mittelstück (42) und das Austrittsende
(46) allmählich ineinander übergehen.
7. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, gekennzeichnet durch
eine in der Ausnehmung (30) liegende Andrückzunge (50) mit einem bis vor die Stirnseite des Schuhs (12) hochgezogenen
vorderen Endstück (52), einem bogenförmig gekrümmten Mittelstück (56) und einem im hinteren Bereich der
Ausnehmung (30) liegenden Endstück (58), das in die Bodenplatte (32) übergeht.
8. Vorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch zwei auf die Seiten der Aufnahmebuchse (14) aufgesetzte Hebel
(20), die den Schuh (12) seitlich umgreifen und mit Bolzen (22) schwenkbar mit diesem verbunden sind.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29606672U DE29606672U1 (de) | 1996-04-12 | 1996-04-12 | Vorrichtung zum Einziehen einer Profilleiste in eine Trennfuge |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29606672U DE29606672U1 (de) | 1996-04-12 | 1996-04-12 | Vorrichtung zum Einziehen einer Profilleiste in eine Trennfuge |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29606672U1 true DE29606672U1 (de) | 1996-08-08 |
Family
ID=8022487
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29606672U Expired - Lifetime DE29606672U1 (de) | 1996-04-12 | 1996-04-12 | Vorrichtung zum Einziehen einer Profilleiste in eine Trennfuge |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29606672U1 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2861047A1 (fr) * | 2003-10-16 | 2005-04-22 | Renault Sa | Outil de pose manuelle d'un joint d'etancheite |
| FR2902036A1 (fr) * | 2006-06-13 | 2007-12-14 | Rieter Perfojet Soc Par Action | Outil a plateforme de mise en place d'un joint dans une gorge notamment pour dispositif |
| EP2463060A1 (de) * | 2010-12-09 | 2012-06-13 | ISO-Chemie GmbH | Werkzeug und Verfahren zum Einführen einer Trägerschicht eines Dichtbandes in Nuten eines Profilrahmens |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1087338B (de) * | 1956-05-23 | 1960-08-18 | Gustav Dechamps | Verfahren zur Abdichtung einer Bauwerksfuge |
| DE9108560U1 (de) * | 1991-07-12 | 1991-08-29 | Alsecco Bauchemische Produkte GmbH & Co. KG, 6444 Wildeck | Werkzeug zum Einbringen von Hinterfüllungsmaterial in eine Fuge |
-
1996
- 1996-04-12 DE DE29606672U patent/DE29606672U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1087338B (de) * | 1956-05-23 | 1960-08-18 | Gustav Dechamps | Verfahren zur Abdichtung einer Bauwerksfuge |
| DE9108560U1 (de) * | 1991-07-12 | 1991-08-29 | Alsecco Bauchemische Produkte GmbH & Co. KG, 6444 Wildeck | Werkzeug zum Einbringen von Hinterfüllungsmaterial in eine Fuge |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2861047A1 (fr) * | 2003-10-16 | 2005-04-22 | Renault Sa | Outil de pose manuelle d'un joint d'etancheite |
| WO2005037491A1 (fr) * | 2003-10-16 | 2005-04-28 | Renault S.A.S | Outil de pose manuelle d’un joint d’etancheite |
| FR2902036A1 (fr) * | 2006-06-13 | 2007-12-14 | Rieter Perfojet Soc Par Action | Outil a plateforme de mise en place d'un joint dans une gorge notamment pour dispositif |
| WO2007144480A1 (fr) * | 2006-06-13 | 2007-12-21 | Rieter Perfojet | Outil a plateforme de mise en place d'un joint dans une gorge notamment pour dispositif de projection de jets d'eau |
| EP2463060A1 (de) * | 2010-12-09 | 2012-06-13 | ISO-Chemie GmbH | Werkzeug und Verfahren zum Einführen einer Trägerschicht eines Dichtbandes in Nuten eines Profilrahmens |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP0200760B1 (de) | Profilstange zum festklemmen von platten, insbesondere von glasplatten, für schauvitrinen, verkaufstheken, messemobiliar od.dgl. | |
| EP0560748B1 (de) | Halter | |
| DE4305190A1 (de) | ||
| DE2138966C3 (de) | Vorgefertigte Flanschverbindung | |
| DE2910325A1 (de) | Halter fuer schutzgelaender | |
| AT395458B (de) | Im bauwesen beim erstellen eines gebaeudes zu verwendende und an einer gebaeudewand im bereich einer herzustellenden decke zu befestigende vorrichtung zum halten eines umfangsseitigen schalbrettes einer deckenschalung | |
| DE3147091C2 (de) | Rahmen für Bandfördervorrichtungen | |
| DE29606672U1 (de) | Vorrichtung zum Einziehen einer Profilleiste in eine Trennfuge | |
| DE1918146U (de) | Schnee-ski od. dgl. aus metallischem oder gepresstem material, vorzugsweise stahl. | |
| EP0820717B1 (de) | Saugkopf an einem Staubsauger | |
| DE9301629U1 (de) | Schwimmbadüberdachung aus mehreren auf Laufschienen verschiebbaren, bogenförmig gewölbten Teilschalen | |
| DE19633091A1 (de) | Zerlegbares Fassadengerüst, Bodenplatte für ein zerlegbares Fassadengerüst und Verfahren zum Demontieren und Montieren einer Bodenplatte eines zerlegbaren Fassadengerüstes | |
| DE202009003814U1 (de) | Schneidetisch zum Schneiden von Materialbahnen | |
| DE8704381U1 (de) | Abschlußprofil für das flexible Torblatt eines Rolltores | |
| DE19706680A1 (de) | Schalungselement zum Herstellen einer Schalung für eine Stufe, insbesondere Treppenstufe | |
| DE9216364U1 (de) | Gerät zum Schneiden von Isolationsmaterial | |
| DE9212336U1 (de) | Bausatz zur Sanierung einer abgenutzten Treppenstufe | |
| EP1188693A2 (de) | Kettentragelement für ein Transfersystem | |
| DE9102141U1 (de) | Bodenbelag | |
| DE2400140A1 (de) | Befestigungsvorrichtung fuer die dachhaut von gebaeudedaechern | |
| DE10119206A1 (de) | Vorrichtung zum austauschbaren und partiellen Anbringen von Keramik- und Natursteinverkleidungsteilen für Wand und Boden an gefliesten Flächen | |
| DE9301776U1 (de) | Profil zur Renovierung einer Treppenstufe | |
| DE10012238C2 (de) | Tapezier-, Teppich- oder dergleichen Ablängschiene | |
| DE3313168A1 (de) | Vorrichtung zum transport von lasten ueber treppen | |
| DE2840586A1 (de) | Spannstueck zum verbinden zweier profilleisten zu verbundprofilen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R163 | Identified publications notified | ||
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19960919 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20000105 |
|
| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20021031 |