DE29604343U1 - Reinigungsbürste - Google Patents
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Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A46—BRUSHWARE
- A46B—BRUSHES
- A46B13/00—Brushes with driven brush bodies or carriers
- A46B13/02—Brushes with driven brush bodies or carriers power-driven carriers
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-
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Description
Reinigungsbürste
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsbürste mit einem Griffteil und einem Bürstenkopf.
Derartige Reinigungsbürsten werden zum Entfernen von z.B. in Toilettenbecken, Pissoirs und Bidets haftendem Schmutz
unter Einsatz von Körperkraft durch trockenes Scheuern oder Scheuern mit mechanisch wirkenden Scheuermitteln aus
feingemahlenem Quarzsand, Kreide, Kieselgur oder Bimsstein mit Zusätzen waschaktiver und desinfizierender Substanzen
bzw. mit pulverförmigen oder flüssigen Scheuermitteln aus waschaktiven Substanzen und Polyphosphaten mit Zusätzen
von Hautschutzmitteln, Färb- und Duftstoffen verwendet. Insbesondere für ältere Menschen kann dies mit hohen körperliche
Anstrengungen und einem trotzdem schlechten Reinigungsergebnis verbunden sein.
2827/64
Bremen:
Hollcrallce 32, D-28209 Bremen
P.O.B. 10 71 27, D-28071 Bremen
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Telephon (04 21) 3 40 90
Tfclcfax (04 21) 3 49 17 68
Telex 244 958bopatd
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Franz-Joseph-Straße 38 Helene-Lange-Straße 3 Neßlerstraße 5 Philipp-Rosenthal-Straße 21 Niemannsweg 133
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lelex 524 282 forbo d
Alicante:
Plaza Calvo Sotelo 1-2 ES-03001 Alicante (Spanien)
Telephon+34-6-598 0038 Telefax +34-6-598 0182
Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße
Reinigungsbürste bereitzustellen, mit der ein einfaches, komfortables und gründliches Reinigen von z.B.
Toiletten, Pissoirs und Bidets ermöglicht wird.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Bürstenkopf um die Längsachse der Reinigungsbürste drehbar
ist, mittels eines Elektromotors antreibbar ist sowie über eine Reinigungsmittelzuführeinrichtung mit einem Reinigungsmittelbehälter
in Verbindung steht.
In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung kann
vorgesehen sein, daß der Elektromotor mittels einer Batterie mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Andererseits kann auch vorgesehen sein, daß der Elektromotor mittels eines Akkus mit elektrischer Energie versorgbar
ist.
Weiterhin kann vorgesehen sein, daß der Bürstenkopf auswechselbar ist.
In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung kann
auch vorgesehen sein, daß die Reinigungsbürste durch Einsetzen bzw. Herausnehmen von einem oder mehreren Zwischenstück
(en) zwischen dem Griffteil und dem Bürstenkopf in der Länge veränderbar ist.
Andererseits kann auch vorgesehen sein, daß die Reinigungsbürste teleskopisch in der Länge veränderbar ist.
• ·
BOEHMERT #· R6TF.WMa7.rar . · ... · ·
Ferner kann auch vorgesehen sein, daß die Reinigungsbürste mechanisch in der Länge veränderbar ist.
Alternativ kann auch vorgesehen sein, daß die Reinigungsbürste elektrisch in der Länge veränderbar ist.
Vorteilhafterweise ist der Reinigungsmittelbehälter abnehmbar .
Darüberhinaus kann vorgesehen sein, daß der Reinigungsmittelbehälter
transparent ist.
Außerdem kann vorgesehen sein, daß der Reinigungsmittelbehälter
flexibel ist.
Günstigerweise ist der Reinigungsmittelbehälter aus Kunststoff.
Weiterhin kann vorgesehen sein, daß der Reinigungsmittelbehälter
zum Bürstenkopf hin eine Absperreinrichtung umfaßt.
Dabei kann vorgesehen sein, daß die Absperreinrichtung ein Ventil umfaßt.
In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung kann
vorgesehen sein, daß der Reinigungsmittelbehälter einen Teil des Griffteils bildet.
Weiterhin kann in einer besonderen Ausführungsform der
Erfindung vorgesehen sein, daß die Reinigungsmittelzufuhr-
BOEHMERT &psgr;. $^EHM^R^. *; · '··· ·**;
einrichtung mindestens einen Schlauch umfaßt.
Außerdem kann vorgesehen sein, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung
mindestens ein Rohr umfaßt.
In einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung
kann vorgesehen sein, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung einen sich mindestens durch einen Teil der Antriebswelle
des Elektromotors für den Bürstenkopf erstreckenden Kanal umfaßt.
Günstigerweise umfaßt die Reinigungsmittelzuführeinrichtung zum Bürstenkopf hin eine Absperreinrichtung.
Dabei kann vorgesehen sein, daß die Absperreinrichtung ein Ventil umfaßt.
Vorteilhafterweise beendet die Absperreinrichtung die Reinigungsmittelzufuhr,
wenn der Bürstenkopf abgenommen wird.
Bevorzugt arbeitet die Reinigungsmittelzuführeinrichtung automatisch.
Außerdem kann vorgesehen sein, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung
kontinuierlich arbeitet.
Andererseits kann auch vorgesehen sein, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung
handbetätigt arbeitet.
Vorteilhafterweise umfaßt die Reinigungsbürste eine Dosiereinrichtung
für das Reinigungsmittel.
BOEHMERT Ir $^*fiHM^R3T. ; · ··· · J
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Dabei kann vorgesehen sein, daß die Dosiereinrichtung kontinuierlich
arbeitet.
Außerdem kann eine Zerstäubungseinrichtung vorgesehen sein.
Günstigerweise umfaßt die Zerstäubungseinrichtung mindestens eine Düse.
Weiterhin kann vorgesehen sein, daß die Zerstäubungseinrichtung eine rotierende Scheibe umfaßt.
Dabei kann vorgesehen sein, daß die rotierende Scheibe Bestandteil des Bürstenkopfes ist.
Ferner kann vorgesehen sein, daß die Zerstäubungseinrichtung Bohrungen in dem Bürstenkopf umfaßt.
In einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung
umfaßt die Reinigungsbürste eine Spritzschutzeinrichtung.
Dabei kann vorgesehen sein, daß die Spritzschutzeinrichtung im Bereich des Bürstenkopfes angeordnet ist.
In einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung
umfaßt die Reinigungsbürste einen Schutzabschalter.
Ferner kann die Reinigungsbürste eine Einrichtung zur Erzeugung von sich abwechselnden Unter- und Überdrücken umfassen.
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Außerdem kann vorgesehen sein, daß die Reinigungsbürste eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung der Reinigungsbürste
an einer Wand umfaßt.
Schließlich kann vorgesehen sein, daß die Befestigungseinrichtung eine Aufhängeinrichtung umfaßt.
Der Erfindung liegt die überraschende Erkenntnis zugrunde, daß durch die erfindungsgemäße Ausstattung und Gestaltung
der gattungsgemäßen Reinigungsbürste eine leichte und handliche, im Handbetrieb einsetzbare Reinigungsbürste
bereitgestellt wird, mit der mit geringstem körperlichen Einsatz ein einfaches Reinigen von Toiletten, Pissoirs,
Bidets etc. ermöglicht wird. Wenn gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung der Elektromotor mittels
einer Batterie oder eines Akkus betrieben wird, so resultiert daraus eine netzunabhängige Reinigungsbürste, die an
nahezu jedem beliebigen Ort einsetzbar ist.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel
anhand einer schematischen Zeichnung im einzelnen erläutert ist. Dabei zeigt die Zeichnung eine Teilquerschnittsansicht
von einer Reinigungsbürste gemäß der vorliegenden Erfindung.
Eine Reinigungsbürste 10 weist einen Griffteil 14 und an ihrem unteren Ende einen Bürstenkopf 12 auf. Der Bürstenkopf
12 ist um die Längsachse der Reinigungsbürste 10 drehbar und wird mittels eines Elektromotors 16 über eine
Antriebswelle 17, auf der ein Zahnrad sitzt, das über ein
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Getriebe 17a mit dem Elektromotor 16 in Verbindung steht, angetrieben. Da der Elektromotor 16 über einen Akku (nicht
gezeigt) mit elektrischer Energie versorgt wird, kann die Reinigungsbürste 10 im wesentlichen netzunabhängig an jedem
beliebigen Ort eingesetzt werden. Der Bürstenkopf 12 steht über eine Reinigungsmittelzuführeinrichtung 18 mit
einem Reinigungsmittelbehälter 20 in Verbindung. Der Reinigungsmittelbehälter 20 ist aus transparentem Kunststoff
und flexibel. Damit wird ermöglicht, daß der Reinigungsmittelinhalt unmittelbar ersichtlich ist und durch Ausüben
eines Druckes z.B. mittels eines Fingers eine gewisse Menge von dem Reinigungsmittel unter Druck aus dem Reinigungsmittelbehälter
2 0 in Richtung zum Bürstenkopf 12 abgegeben werden kann. Der Reinigungsmittelbehälter 20 ist
über eine Nadeleinrichtung 21 und eine Absperreinrichtung 22 in Form eines Rückschlagventils mit der Reinigungsmittelzuführeinrichtung
18 verbunden, die ein sich von der Absperreinrichtung 22 durch einen Kanal in der Antriebswelle
17 bis zum Bürstenkopf 12 erstreckendes Rohr umfaßt. Durch eine entsprechende Gestaltung des Reinigungsmittelbehälters
20 in seinem unteren Bereich wird in Kombination mit der Nadeleinrichtung 21 sichergestellt, daß das Reinigungsmittel
nur aus dem Reinigungsmittelbehälter 2 0 in Richtung zum Bürstenkopf 12 austritt, wenn er in den
Griffteil 14 der Reinigungsbürste 10 eingesetzt und auf ihn Druck ausgeübt wird.
Weiterhin ist der Bürstenkopf 12 abnehm- und somit austauschbar. Dies gelingt über eine Kupplungseinrichtung,
die gleichzeitig als Absperreinrichtung 26 für die Reinigungsmittelzuführeinrichtung
18 zum Bürstenkopf 12 hin
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dient. Derartige selbstabsperrende Kupplungen sind z.B. bei Gartenschläuchen bekannt und dienen hier zum Beenden
der Reinigungsmittelzufuhr, wenn der Bürstenkopf 12 abgenommen wird. Über derartige Kupplungseinrichtungen ist es
auch möglich, zwischen dem unteren Ende der Antriebswelle 17 und dem Bürstenkopf 12 ein Zwischenstück einzusetzen
und somit die Reinigungsbürste 10 zu verlängern. Das Rohr der Reinigungsmittelzuführeinrichtung 18 erstreckt sich
bis in den halbkugelförmigen Bürstenkopf 12, der auf seiner Oberfläche Borsten und dazwischen Bohrungen 28 aufweist,
hinein. Wenn nun die Reinigungsbürste 10 über einen An-/Ausschalter 34 eingeschaltet wird, so dreht sich der
Bürstenkopf 12 und kann durch Ausüben eines Druckes z.B. mittels eines Fingers auf den Reinigungsmittelbehälter 20
ein flüssiges Reinigungsmittel durch das Rohr bis in den Bürstenkopf 12 gedruckt werden, wo es durch die Bohrungen
28 in dem Bürstenkopf 12 in der Mitte bzw. durch die Zentrifugalkräfte
auch weiter außen bzw. oben zu den Borsten gelangt und einen Scheuervorgang in einem Toilettenbecken,
Pissoir oder Bidet unterstützt. Durch einen Spritzschutz 3 0 aus einem flexiblen Kunststoff wird ein Spritzschutz
bereitgestellt, der nahezu keine Behinderung beim Erreichen von schwer unzugänglichen Stellen darstellt. Nach
Beendigung des ReinigungsVorgangs kann die Reinigungsbürste
10 über eine Aufhängeinrichtung 32 an einen Haken an einer Wand befestigt werden.
Die in der vorangehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung
können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiede-
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nen Ausführungsformen wesentlich sein.
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10 Reinigungsbürste
12 Bürstenkopf
14 Griffteil
16 Elektromotor
17 Antriebswelle 17a Getriebe
18 Reinigungsmittelzuführeinrichtung
20 Reinigungsmittelbehalter
21 Nadeleinrichtung
22 Absperreinrichtung 26 Absperreinrichtung 28 Bohrung
30 Spritzschutz
32 Aufhängeinrichtung
34 An/Aus-Schalter
Claims (37)
1. Reinigungsbürste mit einem Griffteil und einem Bürstenkopf, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (12) um
die Längsachse der Reinigungsbürste (10) drehbar ist, mittels eines Elektromotors (16) antreibbar ist sowie über
eine Reinigungsmittelzuführeinrichtung (18) mit einem Reinigungsmittelbehälter (20) in Verbindung steht.
2. Reinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (16) mittels einer Batterie mit
elektrischer Energie versorgbar ist.
3. Reinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (16) mittels eines Akkus mit
elektrischer Energie versorgbar ist.
2827/64
Bremen:
Holleralice 32, D-28209 Bremen
P.O.B. 10 71 27, D-28071 Bremen D-80801 München
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Telefax (04 21)3 49 17 68
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München: Berlin-Brandenburg: Düsseldorf:
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4. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (12) auswechselbar ist.
5. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß sie durch Einsetzen bzw. Herausnehmen von einem oder mehreren Zwischenstück(en)
zwischen dem Griffteil (14) und dem Bürstenkopf (12) in der Länge veränderbar ist.
6. Reinigungsbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie teleskopisch in der Länge
veränderbar ist.
7. Reinigungsbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sie mechanisch in der Länge veränderbar ist.
8. Reinigungsbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sie elektrisch in der Länge veränderbar ist.
9. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsmittelbehälter (2 0) abnehmbar ist.
10. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsmittelbehälter
(20) transparent ist.
11. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsmittelbehälter
(20) flexibel ist.
BOEHMERT &
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12. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsmittelbehälter (20) aus Kunststoff ist.
13. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsmittelbehälter (20) zum Bürstenkopf (12) hin eine Absperreinrichtung
(22) umfaßt.
14. Reinigungsbürste nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,
daß die Absperreinrichtung (22) ein Ventil umfaßt.
15. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsmittelbehälter (20) einen Teil des Griffteils (14) bildet.
16. Reinigungsbürste nach einem der vorangehende Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung
(18) mindestens einen Schlauch umfaßt.
17. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung (18) mindestens ein Rohr umfaßt.
18. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung (18) einen sich mindestens durch einen
Teil der Antriebswelle (17) des Elektromotors (16) für den Bürstenkopf (12) erstreckenden Kanal umfaßt.
BOEHMERT & BOSHItI^RT· · ·. *· · *····":
19. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung (18) zum Bürstenkopf (12) hin eine Absperreinrichtung
(26) umfaßt.
20. Reinigungsbürste nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperreinrichtung (26) ein Ventil umfaßt.
21. Reinigungsbürste nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperreinrichtung (26) die Reinigungsmittelzufuhr
beendet, wenn der Bürstenkopf (12) abgenommen wird.
22. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung (18) automatisch arbeitet.
23. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung (18) kontinuierlich arbeitet.
24. Reinigungsbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsmittelzuführeinrichtung
(18) handbetätigt arbeitet.
25. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Dosiereinrichtung für das
Reinigungsmittel.
BOEHMERT & BOBHM£RT* I \ '· * *··:·**:
26. Reinigungsbürste nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiereinrichtung kontinuierlich arbeitet.
27. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Zerstäubungseinrichtung.
28. Reinigungsbürste nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Zerstäubungseinrichtung mindestens eine
Düse umfaßt.
29. Reinigungsbürste nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Zerstäubungseinrichtung eine rotierende
Scheibe umfaßt.
30. Reinigungsbürste nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die rotierende Scheibe Bestandteil des Bürstenkopfes
(12) ist.
31. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zerstäubungseinrichtung
Bohrungen (28) in dem Bürstenkopf umfaßt.
32. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Spritzschutzeinrichtung
(30) .
33. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzschutzeinrichtung (3 0) im Bereich des Bürstenkopfes (12) angeordnet ist,
• ·
BOEHMBiST. & BQQHMERT*. ·**
34. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Schutzabschalter.
35. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Erzeugung
von sich abwechselnden Unter- und Überdrucken.
36. Reinigungsbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur lösbaren
Befestigung der Reinigungsbürste an einer Wand.
Befestigung der Reinigungsbürste an einer Wand.
37. Reinigungsbürste nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungseinrichtung eine Aufhängeinrichtung (32) umfaßt.
daß die Befestigungseinrichtung eine Aufhängeinrichtung (32) umfaßt.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29604343U DE29604343U1 (de) | 1996-03-08 | 1996-03-08 | Reinigungsbürste |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29604343U DE29604343U1 (de) | 1996-03-08 | 1996-03-08 | Reinigungsbürste |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29604343U1 true DE29604343U1 (de) | 1996-05-15 |
Family
ID=8020770
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29604343U Expired - Lifetime DE29604343U1 (de) | 1996-03-08 | 1996-03-08 | Reinigungsbürste |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
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