DE29604765U1 - Einbaulautsprecher - Google Patents
EinbaulautsprecherInfo
- Publication number
- DE29604765U1 DE29604765U1 DE29604765U DE29604765U DE29604765U1 DE 29604765 U1 DE29604765 U1 DE 29604765U1 DE 29604765 U DE29604765 U DE 29604765U DE 29604765 U DE29604765 U DE 29604765U DE 29604765 U1 DE29604765 U1 DE 29604765U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- built
- mounting ring
- wall
- loudspeaker
- retaining
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 238000003780 insertion Methods 0.000 claims description 41
- 230000037431 insertion Effects 0.000 claims description 41
- 230000002093 peripheral effect Effects 0.000 claims description 24
- 238000009434 installation Methods 0.000 claims description 18
- 238000005192 partition Methods 0.000 description 7
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 2
- 230000004323 axial length Effects 0.000 description 1
- 230000007704 transition Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H04—ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
- H04R—LOUDSPEAKERS, MICROPHONES, GRAMOPHONE PICK-UPS OR LIKE ACOUSTIC ELECTROMECHANICAL TRANSDUCERS; DEAF-AID SETS; PUBLIC ADDRESS SYSTEMS
- H04R1/00—Details of transducers, loudspeakers or microphones
- H04R1/02—Casings; Cabinets ; Supports therefor; Mountings therein
- H04R1/025—Arrangements for fixing loudspeaker transducers, e.g. in a box, furniture
Landscapes
- Physics & Mathematics (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Acoustics & Sound (AREA)
- Signal Processing (AREA)
- Diaphragms For Electromechanical Transducers (AREA)
Description
811 G 1
Einbaulautsprecher
5
5
Die Erfindung betrifft einen Einbaulautsprecher zum Einbau in eine Wand, insbesondere Deckenwand, mit einem in eine
Wandöffnung einsetzbaren Einbauring und einer am Einbauring befestigbaren Lautsprechereinheit.
Bekannte Deckeneinbaulautsprecher werden an einer Zwischendecke mittels Einbauringen befestigt, die durch entsprechende
Öffnungen in der Zwischendecke eingeführt und dort verschraubt oder dort mittels spezieller Haltevorrichtungen
befestigt werden. Die Lautsprechereinheit wird anschließend von unten in den Einbauring eingeführt und
dort befestigt, nachdem die oberhalb der Zwischendecke verlaufenden Lautsprecherkabel angeschlossen worden sind.
Nachteilig ist hierbei jedoch, daß bei den bekannten Ausführungen die Befestigung der Einbauringe an der Zwischendecke
relativ umständlich und zeitaufwendig ist. Weiterhin sind die Herstellkosten für spezielle Halterungen zur
Befestigung der Einbauringe relativ hoch.
Der Erfindung liegt von daher die Aufgabe zugrunde, einen Einbaulautsprecher der eingangs genannten Art zu schaffen,
der kostengünstig herzustellen und auf einfache Weise in einer Wand, insbesondere Deckenwand, montierbar ist.
5
5
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Schutzanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen
der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.
Beim erfindungsgemäßen Einbaulautsprecher weist der Einbauring im Bereich seiner Umfangswand mindestens eine
axiale Einstecköffnung und einen radial nach innen vorragenden Haltevorsprung auf. Weiterhin ist der Einbauring an
der Wand mittels mindestens einer Halteklammer befestigbar, die einen in die Einstecköffnung einführbaren Einsteckschenkel
sowie einen damit verbundenen, den Randbereich der Wandöffnung hintergreifenden Befestigungsschenkel
aufweist. An der Halteklammer ist zudem ein Rastelement vorgesehen, das im eingesteckten Zustand der HaI-0
teklammer den Haltevorsprung des Einbauringes verrastend hintergreift.
Aufgrund der vorgenannten, erfindungsgemäßen Ausgestaltung
ist eine sehr einfache Montage des Einbauringes in der Wand möglich. Hierzu muß lediglich der Einbauring durch
die Wandöffnung hindurch eingeführt werden, worauf die Halteklammern von der Rückseite der Wand her mit ihren
Einsteckschenkeln in die entsprechenden Einstecköffnungen des Einbauringes eingesteckt werden, bis das Rastelement
am Haltevorsprung des Einbauringes einrastet. In diesem Zustand hintergreift der sich radial nach außen erstrekkende
Befestigungsabschnitt der Halteklammer automatisch den Randbereich der Öffnung und wirkt damit als Ankerelement,
das ein Herausfallen des Einbauringes aus der
Wandöffnung verhindert. Die Verankerung des Einbauringes in der Wandöffnung kann somit vollständig ohne Werkzeug
und sehr schnell durchgeführt werden.
Vorteilhafterweise sind der Einsteckschenkel, der Befestigungsschenkel
und das Rastelement der Halteklammer einstückig, insbesondere aus einem elastischen Kunststoffteil,
ausgebildet. Hierdurch läßt sich die Halteklammer sehr kostengünstig herstellen.
Obwohl die Halteklammern zweckmäßigerweise von der Wandrückseite her, d.h. entgegen der Einsetzrichtung des
Einbauringes in die Wandöffnung, in den Einbauring eingesteckt werden, kann das erfindungsgemäße Prinzip auch zur
Halterung des Einbauringes auf der Vorderseite, d.h. auf der sichtbaren Seite der Wand, entweder zusätzlich oder
alternativ zur rückseitigen Befestigung eingesetzt werden.
Die richtige Einsetztiefe des Einbauringes innerhalb der Wandöffnung kann auf sehr einfache Weise dadurch erreicht
werden, daß der Einbauring an seiner der Einstecköffnung gegenüberliegenden Stirnseite einen umlaufenden, radial
nach außen vorstehenden Anschlagrand aufweist.
Um zu vermeiden, daß die Einstecköffnung von der Vorderseite
her sichtbar ist, ist die Einstecköffnung zweckmäßigerweise als sacklochartige Vertiefung ausgebildet.
Vorteilhafterweise besteht das Rastelement aus einer parallel
zum Einsteckschenkel und entgegen der Einsteckrichtung zurückgeführten Verriegelungslasche mit einem an
ihrem freien Ende angeordneten hakenförmigen Verriegelungsnase.
Eine gleichmäßige Halterung des Einbauringes in der Wandöffnung ergibt sich, wenn mehrere, vorzugsweise drei,
regelmäßig über den Umfang des Einbauringes verteilte Einstecköffnungen und Haltevorsprünge zur Halterung einer
entsprechenden Anzahl von Halteklammern vorgesehen sind.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. In diesen zeigen:
Figur 1 : eine perspektivische Explosionsdarstellung
des erfindungsgemäßen Einbauringes, zweier Halteklammern und einer Lautsprechereinheit;
Figur 2 : einen Vertikalschnitt durch den Einbauring
und eine Halteklammer in montiertem Zustand, wobei von der Halteklammer der Befestigungsschenkel
nur ansatzweise dargestellt ist; und
Figur 3 : eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen
Halteklammer.
Wie aus Figur 1 ersichtlich, besteht der erfindungsgemäße
Einbaulautsprecher aus einem Einbauring 1, der mittels Halteklammern 2 an einer in Figur 1 nicht dargestellten
Decke befestigt werden kann, sowie einer Lautsprechereinheit 3, die von unten her in den Einbauring 1 eingeführt
und an diesem befestigt wird. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 sind drei regelmäßig am Umfang des
Einbauringes 1 beabstandete Halteklammern 2 vorgesehen, der Übersichtlichkeit halber jedoch nur die beiden hinteren
Haiteklammern 2 dargestellt, während die vordere Halteklammer
weggelassen wurde.
Der Einbauring 1 besteht aus einer einen rohrförmigen Einschubabschnitt mit kreisförmigem Querschnitt bildenden
Umfangswand 4, die in eine entsprechend dimensionierte, durchgängige Wandöffnung 5 einer Zwischenwand 6 (Figur 2)
von unten her eingesetzt werden kann. Die Länge der Umfangswand 4 ist hierbei zweckmäßigerweise derart bemessen,
daß sie durch die Zwischenwand 6 vollständig oder zumindest zum großen Teil hindurchtritt. Von der unteren Stirnseite
der Umfangswand 4 aus erstreckt sich ein flanschartiger Anschlagrand 7 radial nach außen, der um den gesamten,
durch die Umfangswand 4 gebildeten rohrförmigen Abschnitt herumläuft und im eingesetzten Zustand des Einbauringes
1 an der Unterseite der Zwischenwand 6 anliegt. Der Anschlagrand 7 dient somit einerseits als Anschlag,
bis zu dem der Einbauring 1 in die entsprechende Wandöffnung 5 der Zwischendecke 6 eingeschoben werden kann, und
andererseits als Blende, welche den Randbereich der Wandöffnung 5 auf der sichtbaren Seite abdeckt.
Die Umfangswand 4 weist drei regelmäßig über ihren Umfang verteilte Einstecköffnungen 8 auf, die parallel zur Längserstreckung
der Umfangswand 4 angeordnet und in entsprechenden, sich geringfügig radial nach außen erstreckenden
Wandabschnitten 9 der Umfangswand 4 ausgebildet sind. Die Wandabschnitte 9 werden zweckmäßigerweise dadurch gebildet,
daß die Wandstärke der Umfangswand 4 an ihrer Außenseite geringfügig erhöht wird, so daß genügend Wandmaterial
zum Einbringen der Einstecköffnungen 8 vorhanden ist. Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, sind die Ein-Stecköffnungen
8 schlitzförmig und erstrecken sich von der oberen Stirnseite der Umfangswand 4 in der Form einer
sacklochartigen Ausnehmung bis in die Nähe der gegenüberliegenden, unteren Stirnseite der Umfangswand 5, ohne
jedoch dort auszutreten. Die Einstecköffnungen 8 dienen
&phgr; ·
zum Einstecken eines Einsteckschenkels 10 der Halteklammern
2, die im folgenden näher beschrieben werden.
Wie aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich, besteht jede Halteklammer 2 aus dem im wesentlichen geraden Einsteckschenkel
10, der an seinem oberen Ende in einem etwa viertelkreisförmig gebogenen Befestigungsschenkel 11 übergeht.
Der Befestigungsschenkel 11 erstreckt sich vom oberen Ende des Einsteckschenkels 10 aus bezüglich der Umfangswand 4
radial nach außen und ist zu seinem freien Ende 12 hin wieder bedeutend nach unten geführt. Der Befestigungsschenkel
11 ist federelastisch ausgeführt, so daß er beim Einsetzen des Einsteckschenkels 10 in die entsprechende
Einstecköffnung 8 flexibel hochgebogen werden kann, wenn sein freies Ende 12 an der Rückseite der Zwischenwand 6
aufliegt. Aufgrund der federelastischen Kraft des Befestigungsschenkels 11 wird der Einbauring 1 somit ständig in
Einbaurichtung vorgespannt, d.h. der Anschlagrand 7 gegen die Zwischenwand 6 gezogen.
Um zu verhindern, daß die Halteklammern 12 wieder aus der Einstecköffnung 8 herausgezogen werden, ist ein federelastisches
Rastelement 13 an die Halteklammer 2 angeformt. Dieses Rastelement 13 besteht aus einer im Verbindungsbereich
zwischen dem Einsteckschenkel 10 und dem Befestitungsschenkel 11 angeformten Verriegelungslasche, die auf
der radial innenliegenden Seite der Umfangswand 4 im wesentlichen parallel zum Einsteckschenkel 10 zurückgeführt
ist und an ihrem freien Ende eine in Richtung des Einsteckschenkels
10 vorspringende Verriegelungsnase 14 aufweist. Im eingesetzten Zustand der Halteklammer 2 hintergreift
diese Verriegelungsnase 14 einen an der Innenseite der Umfangswand 4 angebrachten Haltevorsprung 15 derart,
daß die Verriegelungsnase 14 mit der unteren Stirnseite
des Haltevorsprunges 15 verrastend in Eingriff gelangt. Eine Auflaufschräge 16 im Bereich der Verriegelungsnase 14
kommt beim Einsetzen der Halteklammer 2 mit dem radial innenliegenden Rand 17 des Haltevorsprunges 15 in Kontakt,
wodurch das Rastelement 13 so weit vom Einsteckschenkel 10 weggebogen wird, daß die Halteklammer 2 leicht eingesetzt
werden kann.
Der Haltevorsprung 15 muß sich in axialer Richtung nicht über die gesamte Länge der Umfangswand 4 erstrecken, sondern
kann, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, nur im oberen, stirnseitigen Randbereich der Umfangswand 4 angeordnet
sein. Die Länge des Rastelementes 13 ist entsprechend auf die axiale Länge des Haltevorsprunges 15
abgestimmt.
Im Übergangsbereich zwischen dem Einsteckschenkel 10 und dem Befestigungsschenkel 11 ist weiterhin eine radial nach
außen gerichtete Stufe 18 vorgesehen, an der die obere Stirnseite der Umfangswand 4 bzw. der verdickten Wandabschnitte
9 im vollkommen eingesetzten Zustand der Halteklammer 2 anschlägt.
Wie aus Figur 1 leicht erkennbar, können bei eingesetztem Einbauring 1 die Halteklammern 2 auf einfache Weise durch
die durchgehende Öffnung innerhalb der Umfangswand 4 hindurch eingeführt und von der Hinterseite der Zwischenwand
6 her in die entsprechenden Einstecköffnungen 8 eingesteckt werden, bis die Verriegelungsnasen 14 den Haltevorsprung
15 hintergreifen. Die Befestigungsschenkel 11 liegen dann unter Vorspannung an der Hinterseite der Zwischenwand
6 an und verhindern ein Herausfallen des Einbauringes 1 entgegen der Einbaurichtung.
Ist der Einbauring 1 in der vorstehend beschriebenen Weise in der Zwischendecke festgelegt, kann die Lautsprechereinheit
3 von unten her in die von der Umfangswand 4 umschlossene
Öffnung eingeführt und mittels eines Bajonett-Verschlusses am Einbauring 1 befestigt werden. Hierzu
weist der Einbauring 1 drei regelmäßig über den Umfang der Umfangswand 4 verteilte Haltezapfen 19 auf, die sich von
der Umfangswand 4 aus radial nach innen erstrecken (Figur 1) . Diese Haltezapfen 19 wirken mit Halteschlitzen 20
zusammen, die in einem axial hochgebogenen Umfangsrand 21 einer Lautsprecherabdeckung vorgesehen sind. Diese Lautsprecherabdeckung
kann beispielsweise aus einer lochblechartigen Verblendung bestehen, die mit dem Lautsprecherchassis
fest verbunden ist. Die Halteschlitze 20 sind hierbei derart ausgebildet, daß nach dem Anschließen der Lautsprecherkabel
an der Lautsprechereinheit 3 diese lediglich zunächst axial in den Einbauring 1 eingeführt und anschließend
etwas gedreht wird, wodurch die Lautsprechereinheit 3 herausfallsicher im Einbauring 1 festgelegt ist.
Claims (10)
1. Einbaulautsprecher zum Einbau in eine Wand, insbesondere Deckenwand, mit einem in eine Wandöffnung (5) einsetzbaren
Einbauring (1) und einer am Einbauring (1) befestigbaren Lautsprechereinheit (3), dadurch gekennzeichnet, daß
der Einbauring (1) im Bereich seiner Umfangswand (4) mindestens
eine axiale Einstecköffnung (8) und einen radial nach innen vorragenden Haltevorsprung (15) aufweist,
daß der Einbauring (1) an der Wand (6) mittels mindestens einer Halteklammer (2) befestigbar ist, die einen in die Einstecköffnung (8) einführbaren Einsteckschenkel (10) sowie einen damit verbundenen, den Randbereich der Wandöffnung (5) hintergreifenden Befestigungsschenkel (11) aufweist,
und daß an der Halteklammer (2) ein Rastelement (13) vorgesehen ist, das im eingesteckten Zustand der Halteklammer (2) den Haltevorsprung (15) des Einbauringes (1) verrastend hintergreift.
daß der Einbauring (1) an der Wand (6) mittels mindestens einer Halteklammer (2) befestigbar ist, die einen in die Einstecköffnung (8) einführbaren Einsteckschenkel (10) sowie einen damit verbundenen, den Randbereich der Wandöffnung (5) hintergreifenden Befestigungsschenkel (11) aufweist,
und daß an der Halteklammer (2) ein Rastelement (13) vorgesehen ist, das im eingesteckten Zustand der Halteklammer (2) den Haltevorsprung (15) des Einbauringes (1) verrastend hintergreift.
2. Einbaulautsprecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsteckschenkel (10), der Befestigungs-
* · mm mm-m m mm 4
«*· · · # ···
schenkel (11) und das Rastelement (13) der Halteklammer (2) einstückig, insbesondere aus einem elastischen Kunststoffteil,
ausgebildet sind.
3. Einbaulautsprecher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteklammer (2) von der Wandrückseite
her, d.h. entgegen der Einsetzrichtung des Einbauringes (1) in die Wandöffnung (5), in die Einsetzöffnung
(8) des Einbauringes (1) einführbar ist. 10
4. Einbaulautsprecher nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Einbauring (1) an seinem der Einstecköffnung (8) gegenüberliegenden Stirnseite
einen umlaufenden, radial nach außen vorstehenden Anschlagrand (7) aufweist.
5. Einbaulautsprecher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstecköffnung
(8) als sacklochartige Vertiefung ausgebildet ist.
6. Einbaulautsprecher nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (13) aus einer parallel zum Einsteckschenkel (10) und entgegen
der Einsteckrichtung zurückgeführten Verriegelungslasche mit einer an ihrem freien Ende angeordneten Verriegelungsnase
(14) besteht.
7. Einbaulautsprecher nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Haltevorsprung
(15) des Einbauringes (1) radial innerhalb der Einstecköffnung (8) angeordnet ist.
8. Einbaulautsprecher nach einem der vorhergehenden An-
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere, vorzugsweise
drei, regelmäßig über den Umfang des Einbauringes (1) verteilte Einstecköffnungen (8) und Haltevorsprünge (15)
zur Halterung einer entsprechenden Anzahl von Halteklammern (2) vorgesehen sind.
9. Einbaulautsprecher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Einbauring (1)
radial nach innen vorstehende Haltezapfen (19) vorgesehen sind, mittels derer die Lautsprechereinheit (3) nach Art
eines Bajonettverschlusses am Einbauring (1) festlegbar ist.
10. Einbaulautsprecher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltezapfen (19)
in Halteschlitze (20) einführbar sind, die in einem in den Einbauring (1) einführbaren Umfangsrand (21) einer Lautsprecherabdeckung,
insbesondere einer Verblendung in Form eines Lochbleches, vorgesehen sind.
20
20
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29604765U DE29604765U1 (de) | 1996-03-14 | 1996-03-14 | Einbaulautsprecher |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29604765U DE29604765U1 (de) | 1996-03-14 | 1996-03-14 | Einbaulautsprecher |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29604765U1 true DE29604765U1 (de) | 1996-05-15 |
Family
ID=8021086
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29604765U Expired - Lifetime DE29604765U1 (de) | 1996-03-14 | 1996-03-14 | Einbaulautsprecher |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29604765U1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2769959A1 (fr) * | 1997-10-22 | 1999-04-23 | Sagem | Agrafe de fixation de deux pieces l'une a l'autre |
| CN110945323A (zh) * | 2017-07-28 | 2020-03-31 | 日本精机株式会社 | 仪器 |
-
1996
- 1996-03-14 DE DE29604765U patent/DE29604765U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2769959A1 (fr) * | 1997-10-22 | 1999-04-23 | Sagem | Agrafe de fixation de deux pieces l'une a l'autre |
| CN110945323A (zh) * | 2017-07-28 | 2020-03-31 | 日本精机株式会社 | 仪器 |
| JPWO2019022184A1 (ja) * | 2017-07-28 | 2020-06-11 | 日本精機株式会社 | 計器 |
| EP3660465A4 (de) * | 2017-07-28 | 2021-03-31 | Nippon Seiki Co., Ltd. | Instrument |
| JP7156285B2 (ja) | 2017-07-28 | 2022-10-19 | 日本精機株式会社 | 計器 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP1841925B1 (de) | Zweiteiliger durchflussmengenregler, strahlregler oder rückflussverhinderer mit schnappverbindung zwischen den bauteilen | |
| DE60304318T2 (de) | Befestigung einer rohrklemme | |
| DE10032010C1 (de) | Anschlußarmatur mit elastischem Ring als Anschlag | |
| CH645448A5 (de) | Anschlussarmatur mit flexiblem wellschlauch. | |
| DE1441725B2 (de) | Klemmstück für die Gelenkkugel einer Stabantenne | |
| DE29917714U1 (de) | Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge | |
| DE2807942C2 (de) | Auskleidung für Decken oder Wände, insbesondere für Fassaden | |
| DE9013103U1 (de) | Befestigungsorgan für Heizkörper | |
| DE2920836C2 (de) | ||
| DE2056723A1 (de) | Türschild oder Rosette | |
| EP1916428B1 (de) | Möbeldistanzvorrichtung | |
| DE29604765U1 (de) | Einbaulautsprecher | |
| EP0018597A1 (de) | Halterung, insbesondere zur Verlegung und Befestigung von Rohren von Fussbodenheizungen auf Fussböden | |
| AT396379B (de) | Dacheindeckung aus nebeneinanderliegend angeordneten blechtafeln | |
| DE20008820U1 (de) | Schachtanordnung | |
| CH639178A5 (de) | Selbstsichernder lagerbolzen. | |
| AT404424B (de) | Belüftungseinrichtung für bettkasten | |
| DE3606554A1 (de) | Federelement zum verbinden des panzers eines rolladens mit der rolladenwelle | |
| DE2626649C2 (de) | Fußboden-Abflußvorrichtung | |
| DE2632032C3 (de) | Halter für Ortgangverkleidungen | |
| EP1134490B1 (de) | Einbauvorrichtung zum Montieren einer Einbauleuchte und entsprechende Einbauleuchte | |
| DE3523690A1 (de) | Hakenkern zum zusammenbau von profilteilen | |
| DE29707971U1 (de) | Verkleidung für einen Flachheizkörper | |
| DE29707969U1 (de) | Verkleidung für einen Flachheizkörper | |
| DE2852618C2 (de) | "Leuchte zum Einbau in vorgefertigte Zwischendecken |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19960627 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 19990527 |
|
| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20021001 |