DE29604540U1 - Sitzgruppe, bestehend aus Tisch und Stühlen - Google Patents
Sitzgruppe, bestehend aus Tisch und StühlenInfo
- Publication number
- DE29604540U1 DE29604540U1 DE29604540U DE29604540U DE29604540U1 DE 29604540 U1 DE29604540 U1 DE 29604540U1 DE 29604540 U DE29604540 U DE 29604540U DE 29604540 U DE29604540 U DE 29604540U DE 29604540 U1 DE29604540 U1 DE 29604540U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- base frame
- seating group
- group according
- chairs
- chair
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C5/00—Chairs of special materials
- A47C5/005—Chairs of special materials of paper, cardboard or similar pliable material
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47B—TABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
- A47B83/00—Combinations comprising two or more pieces of furniture of different kinds
- A47B83/04—Tables combined with other pieces of furniture
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C13/00—Convertible chairs, stools or benches
- A47C13/005—Modular seating
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47B—TABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
- A47B2220/00—General furniture construction, e.g. fittings
- A47B2220/01—Furniture enclosures comprising or containing other furniture
Landscapes
- Transition And Organic Metals Composition Catalysts For Addition Polymerization (AREA)
- Polishing Bodies And Polishing Tools (AREA)
- Superconductors And Manufacturing Methods Therefor (AREA)
- Chair Legs, Seat Parts, And Backrests (AREA)
Description
Gegenstand der Neuerung ist eine Sitzgruppe bestehend aus Tisch und Stühlen, wobei eine derartige Sitzgruppe aus
verschiedenartigsten Materialien bestehen kann. Es wird hierbei bevorzugt, den Tisch und die dazugehörenden Stühle aus einem
Kartonmaterial, bevorzugt als Faltzuschnitt, aus Folien, aus Kunststoffmaterial oder aus anderen Materialien zu fertigen,
insbesondere auch aus Holz, Holzfurnier und Sperrholz, wobei alle Materialien geeignet sein müssen, auch Hohlkörper
auszubilden.
Bisher ist es lediglich bekannt, einem Tisch mit einem zugeordneten Tischgestell eine Gruppe von Stühlen zuzuordnen,
ohne daß es möglich wäre, diese Stühle im Ruhezustand in gewisser Weise zu verstauen.
Der Neuerung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Sitzgruppe der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß
die Stühle möglichst raumsparend verstaut werden können, wenn die Tischgruppe als solches nicht benutzt wird.
Weitere Aufgabe der Neuerung ist, die Stühle und/oder das Tischgestell auch als Verpackungskörper zu verwenden, um darin
Gegenstände lagern zu können.
Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Neuerung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet.
Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, daß das Tischgestell nun aus einer Anzahl von Hohlkörpern besteht, welche Hohlkörper
zwischen sich Ausnehmungen definieren. Ferner ist wesentlich, daß auch die Stühle mindestens teilweise als Hohlkörper
ausgebildet sind.
Mit dieser gegebenen technischen Lehre ergibt sich nun der wesentliche Vorteil, daß nun die Stühle in die als Hohlkörper
ausgebildeten Körper des Fußgestells des Tisches hineingestellt
werden können und dort verstaut werden können. Weiterer Vorteil ist, daß nun die als Hohlkörper ausgebildeten Körper des
Fußgestells selbst als Verpackungskörper dienen und beliebige andere Materialien wie z. B. Spielsachen und dgl. aufnehmen.
5
Damit ergibt sich der wesentliche Vorteil, daß in dem einen Stauzustand die als Hohlkörper ausgebildeten Stühle in die
Ausnehmungen zwischen den Körpern des Fußgestelles eingeschoben werden können, um so eine möglichst flächenbündige
Ausgestaltung des Fußgestells zu erreichen. Dies ist jedoch nicht lösungsnotwendig, denn es reicht, die Stühle so in die
Ausnehmungen im Fußgestell einzuschieben, daß sich eine im wesentlichen flächenbündige Gestaltung zwischen Rücklehne und
den zugeordneten Körpern des Fußgestells ergibt. Hierbei kann jedoch die Rückenlehne des Stuhles halbrund, rund oder eckig
ausgebildet sein, so daß ein flächenbündiges Abschließen zwischen der Rückenlehne des jeweiligen Stuhles und den
zugeordneten Außenkanten des Fußgestelles nicht lösungsnotwendig ist. Ebenso ist ein gewisses Spiel zwischen
dem Stuhl und den Ausnehmungen im Fußgestell möglich, so daß also auch nicht lückenschließend die Stühle in das Fußgestell
eingeschoben werden müssen.
Nach einer weiteren Ausbildung der vorliegenden Erfindung wird es bevorzugt, wenn auch die Körper des Fußgestells als
Hohlkörper ausgebildet sind und bevorzugt einen Boden aufweisen. Für diese Ausgestaltung können nämlich dann diese
Körper als Aufnahmekörper für entsprechende Gegenstände verwendet werden, die in diese Körper eingebracht und dort
0 gelagert werden.
Gleiches gilt im übrigen auch für die Stühle, die ebenfalls möglichst einen Boden oder eine geschlossene Unterseite
aufweisen und die eine entsprechende Deckelfläche aufweisen, die geöffnet werden kann, so daß auch über diesen Bereich
entsprechende Gegenstände in den Stühlen aufbewahrt werden können.
Wichtig bei der gesamten Ausführungsform ist, daß die
Tischplatte abnehmbar vom Fußgestell ausgebildet ist und lediglich aufgesetzt wird und möglichst formschlüssig mit dem
Fußgestell von oben her abschließt, um einen reibschlüssigen Verbund mit dem Fußgestell zu bilden. Auf diese Weise kann auf
weitere Befestigungs- und Sicherungsmittel verzichtet werden.
Es ist selbstverständlich möglich, auch zwischen der Tischplatte und dem Fußgestell einen entsprechenden Verschluß
zu verwirklichen, der besonders dann vorteilhaft ist, wenn das Fußgestell aufgrund der darin lagernden Körper relativ schwer
ist und der Tisch dann insgesamt transportiert werden soll.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Neuerung wird es im übrigen vorgeschlagen, daß alle genannten Teile aus einem
Kartonmaterial bestehen und aus entsprechenden Faltzuschnitten gefaltet sind. Hierbei wird es bevorzugt, wenn die Körper des
Fußgestelles zueinander symmetrisch sind und ineinander steckbar sind, wobei ein Fußgestell bevorzugt aus vier
0 zueinander symmetrischen Körpern gebildet ist, welche Körper sternsymmetrisch von einem Mittelpunkt ausgehend sich nach
außen erstrecken.
Jeweils die zwei diagonal gegenüberliegenden Körper des Fußgestells bestehen aus einem einheitlichen, einzigen
Faltzuschnitt, aus dem diese beiden Körper gebildet werden und jeweils zwei derartiger FaItzuschnitte werden
ineinandergesteckt, um so insgesamt die vier, das Fußgestell
bildenden Körper zu verwirklichen.
30
30
Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Neuerung ergibt sich
nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Schutzansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen
Schutzansprüche untereinander.
Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung, offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den
Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als
erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
Im folgenden wird die Neuerung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert.
Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der
Neuerung hervor.
Es zeigen:
Figur 1: Perspektivische Seitenansicht einer Sitzgruppe
nach der Neuerung im auseinandergezogenen Zustand;
Figur 2: Die Sitzgruppe nach Figur 1 im Ruhezustand;
Figur 3: Eine alternative Ausführungsform einer Sitzgruppe
im auseinandergezogenen Zustand;
Figur 4: Die Sitzgruppe nach Figur 3 im Stauzustand;
Figur 5: Die Draufsicht auf ein Fußgestell mit zwei verstauten Stühlen;
Figur 6: Schematisiert die Zuordnung der verschiedenen Teile zur Verpackung der gesamten Anordnung.
Figur 7: Eine Variante der Sitzgruppe im auseinander gezogenen
Zustand
30
30
Figur 8: Die Darstellung nach Fig. 7 im Stauzustand
Figur 9: Eine weitere Variante der Sitzgruppe im auseinander
gezogenen Zustand
35
35
Figur 10: Die Darstellung nach Figur 9 im Stazustand
In Figur 1 ist dargestellt, daß ein Tisch 1 aus einer Tischplatte 2 und einem Fußgestell 3 besteht. Die Tischplatte
besteht bevorzugt aus einem Kartonzuschnitt mit einem äußeren, umlaufenden Rand 11, der aus einem einheitlichen Faltzuschnitt
besteht.
Auf diese Weise wird der umlaufende Rand auf das Fußgestell 3 aufgeschoben und wird mit diesem reibschlüssig verbunden.
Wie sich aus Figur 1 und 2 ergibt, sind Stühle 4 vorhanden, wobei jeder Stuhl 4 aus einem Sitz 5 und aus einer daran
angeordneten Rückenlehne 6 besteht. Auch dieser Stuhl besteht bevorzugt aus einem einheitlichen, in sich verbundenen
Faltzuschnitt und ist demzufolge auch einheitlich mit der daran angeordneten Rückenlehne 6, die etwa halbrundförmig ausgebildet
ist. Im Stauzustand werden die Stühle 4 in die im Fußgestell 3 zwischen den Körpern 9 des Fußgestells 3 ausgebildeten
Ausnehmungen 8 eingeschoben, so daß diese Rückenlehnen 6 gemäß Figur 2 etwa bündig mit den Außenkanten des Fußgestells 3
abschließen.
Es kann hierbei in der Rückenlehne noch eine Öffnung 7 vorgesehen werden, um die Handhabung der Stühle 4 zu
erleichtern.
Die Figuren 3 und 4 zeigen in Abweichung zu den Figuren 1 und 2 daß die Rückenlehne 10 auch als gerades Teil ausgebildet werden
kann, so daß gemäß Figur 4 die Rückenlehne 10 des Stuhles 4 etwa bündig mit der Außenkante des Körpers 9 des Fußgestelles 3
abschneidet.
In Figur 5 ist ein Fußgestell von oben gezeigt, wo erkennbar ist, daß in den Hohlraum 12 des jeweiligen Körpers 9 ein Stuhl
4 etwa formschlüssig eingepaßt ist, wobei erkennbar ist, daß der Stuhl 4 nicht den gesamten Hohlraum 12 ausfüllt.
Selbstverständlich kann es in einer anderen Ausgestaltung der Neuerung vorgesehen sein, den Stuhl 4 in seiner Außenkontur
genau dem Hohlraum 12 des jeweiligen Körpers 9 anzupassen oder umgekehrt den Hohlraum an die Kontur des Stuhles.
Die Figur 5 zeigt ferner, daß der Stuhl 4 auch in die Ausnehmung 8 zwischen den einzelnen Körpern eingeschoben werden
kann.
Die Figur 6 zeigt die Zuordnung der einzelnen Teile,
insbesondere daß eben alle vier Stühle 4 in der eingezeichneten Pfeilrichtung von den darunter angeordneten, das Fußgestell 3
ausbildenden Körpern 9 aufgenommen werden und hierauf dann die Tischplatte 2 aufgeschoben wird.
10
10
Auf diese Weise wird eine raumsparende Verpackung für alle Teile gebildet und die gesamte Sitzgruppe ist besonders einfach
zu versenden und zu transportieren.
Wenn die Stühle 4 aus den Hohlräumen 12 herausgenommen werden und die Tischplatte 2 abgenommen ist, können die Hohlräume 12
mit anderen Gegenstände gefüllt werden.
Es wird nochmals darauf hingewiesen, daß es nicht lösungsnotwendig ist, die gesamten Teile aus Karton zu
gestalten, sie können ebenso aus einem Sperrholzmaterial, aus Vollholzplatten oder anderen entsprechenden Zuschnitten
gearbeitet werden.
Wichtig ist die gute Transportierbarkeit, die gute Stapelbarkeit und die guten Aufbewahrungsmöglichkeiten.
Die Figuren 7 und 8 zeigen eine weitere Variante einer Sitzgruppe, bei der das Fußgestell 3 mit seinen Ausnehmungen 8
0 vollständig an die Formgebung der Stühle 4 und insbesondere an deren Rückenlehnen 10 angepaßt ist. Das Beispiel zeigt auch,
daß die Tischplatte 2 nicht notwendigerweise das Fußgestell eckbündig überdecken muß; es ist hier eine um 90 Grad verdrehte
Überdeckung dargestellt.
Die Figuren 9 und 10 zeigen als andere Variante, daß die Rückenlehnen 13 abgewinkelt ausgebildet sind und als
Winkelelemente aus der jeweiligen Ausnehmung des Fußgestells 3 herausragen. Sie sind dort als eigenständige
Gestaltungselemente ausgebildet, welche die Profilform der Fußgestellkorper 9 wiederholen.
I. Tisch
2 . Tischplatte 3 . Fußgestell
4. Stuhl
5. Sitz
6. Rückenlehne
7. Öffnung
8. Ausnehmung
9. Fußgestellkörper
10. Rückenlehne
II. Rand
12. Hohlraum 13. Rückenlehne
Claims (9)
- PATEJiTAWWALT. ".'"J .". ."DR.-ING.Dip!.-Ing.
EUROPEAN PATENT ATTORNEYPostfach 3160 D-88113 Lindau (Bodensee) Telefon (08382)78025 Telefax (08382)78027Aktenzeichen :N572-31 Datum:13 März 1996Anmelder :Architekt Dipl.-Ing. Johann Neyer, Weinberggasse 29/33, A-6800 Feldkirch, ÖsterreichSchutzansprüche1. Sitzgruppe mit Tisch und Stühlen, wobei der Tisch im wesentlichen aus einem Fußgestell und einer das Fußgestell von oben her abdeckenden Tischplatte besteht und die Stühle dem Fußgestell in ihrer Form so angepaßt sind, daß sie unter die Tischplatte einschiebbar sind,dadurch gekennzeichnet, daßdas Fußgestell (3) aus einzelnen, im wesentlichen hohlen Fußgestellkörpern (9) besteht, die mindestens durch eine Bodenfläche verschlossen sind und daß jeder Stuhl (4) in dem Hohlraum (12) des Fußgestellkörpers (9) verstaubar ist. - 2. Sitzgruppe nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daßjeder Fußgestellkörper (9) im Grundriß prismatisch ausgebildet ist und der Grundriß des zu verstauenden Stuhls (4) mindestens teilweise dem Grundriß des Fußgestellkörpers angepaßt ist.
- 3. Sitzgruppe nach einem der Ansprüche 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, daß zwei diametral gegenüberliegende Fußgestellkörper (9) als einheitliches Teil miteinander verbunden sind und zwei derartige Teile in ihrem Mittenbereich zusammen gesteckt sind.Hausanschrift: Bankkonten: PostscheckkontoRennerle 10 Bayer. Vereinsbank Lindau (B) Nr. 1257110 (BLZ 600 202 90) MünchenD-88131 Undau Hypo-Bank Lindau (B) Nr. 6670-326 843 (BLZ 733 20442) 414848-808Volksbank Lindau (B) Nr. 51 222 000 (BLZ 650 920 10) (BLZ 70010080)VAT-NR: DE 129020439
- 4. Sitzgruppe nach einem der Ansprüche 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Stuhl (4) einen im wesentlichen dreiecksförmigen Grundriß aufweist.
- 5. Sitzgruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (6) des Stuhls (4) konvex gebogen ist.
- 6. Sitzgruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (10) des Stuhls gerade ausgebildet ist.
- 7. Sitzgruppe nach einem der Ansprüche 1- bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Tischplatte (2) das Fußgestell (3) überdeckt und einen umlaufenden Rand (11) aufweist der den oberen Rand des Fußgestells reibschlüssig übergreift.
- 8. Sitzgruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzgruppe aus einem faltbaren Kartonmaterial besteht.
- 9. Sitzgruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß auch die Stühle (4) als Hohlkörper ausgebildet sind und zum Verstauen von Gegenständen geeignet sind.
Priority Applications (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29604540U DE29604540U1 (de) | 1996-03-13 | 1996-03-13 | Sitzgruppe, bestehend aus Tisch und Stühlen |
| EP97104102A EP0795286A1 (de) | 1996-03-13 | 1997-03-12 | Sitzgruppe, bestehend aus Tisch und Stühlen |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29604540U DE29604540U1 (de) | 1996-03-13 | 1996-03-13 | Sitzgruppe, bestehend aus Tisch und Stühlen |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29604540U1 true DE29604540U1 (de) | 1997-04-24 |
Family
ID=8020907
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29604540U Expired - Lifetime DE29604540U1 (de) | 1996-03-13 | 1996-03-13 | Sitzgruppe, bestehend aus Tisch und Stühlen |
Country Status (2)
| Country | Link |
|---|---|
| EP (1) | EP0795286A1 (de) |
| DE (1) | DE29604540U1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202010002551U1 (de) | 2010-02-17 | 2011-02-10 | Bernhoeft, Thomas | Tisch-Stuhl-Kombination |
| BE1029408B1 (nl) * | 2021-10-21 | 2022-12-12 | Steve Nilsen | Tafels met decoratieve laag en werkwijze voor het produceren |
Families Citing this family (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN109008334A (zh) * | 2017-06-12 | 2018-12-18 | 林苇 | 一种救灾应急户外安置多用途组合桌凳子床 |
| CN109173236A (zh) * | 2018-10-31 | 2019-01-11 | 鸿兴印刷(鹤山)有限公司 | 一种多功能儿童游戏台 |
Family Cites Families (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US433623A (en) * | 1890-08-05 | George hunzinger | ||
| DE1539217A1 (de) * | 1968-04-26 | 1970-06-25 | Hufnagel Dipl Ing Heinrich | Elektronische Drehzahlmessung und Zuendung beim Kraftfahrzeugmotor unter Verwendung desselben speziellen Impulsgenerators |
| GB1373860A (en) * | 1971-07-31 | 1974-11-13 | Ip Ind Chimica Per L Arredamen | Furniture units |
| US3837719A (en) * | 1972-07-25 | 1974-09-24 | Abe Hochhauser | Collapsible desk and chair |
-
1996
- 1996-03-13 DE DE29604540U patent/DE29604540U1/de not_active Expired - Lifetime
-
1997
- 1997-03-12 EP EP97104102A patent/EP0795286A1/de not_active Withdrawn
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202010002551U1 (de) | 2010-02-17 | 2011-02-10 | Bernhoeft, Thomas | Tisch-Stuhl-Kombination |
| DE102010008635A1 (de) | 2010-02-17 | 2011-08-18 | Bernhoeft, Thomas, 10439 | Tisch-Stuhl-Kombination |
| BE1029408B1 (nl) * | 2021-10-21 | 2022-12-12 | Steve Nilsen | Tafels met decoratieve laag en werkwijze voor het produceren |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| EP0795286A1 (de) | 1997-09-17 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE2035487C3 (de) | Kunststofftransportkasten zur Aufnahme von konischen Bechern, insbesondere Joghurtbechern | |
| DE69217482T2 (de) | Korbartiger tragbehälter mit handgriff und teilfächern | |
| DE1287506B (de) | Deckelfaltschachtel | |
| DE8609673U1 (de) | Falt- und stapelbarer Karton aus Pappe | |
| DE3036330A1 (de) | Einpassbarer und uebereinandersetzbarer kastenbehaelter | |
| DE1952764U (de) | Versandtablett, insbesondere aus kunststoff, fuer eier, fruechte od. dgl. | |
| DE69413731T2 (de) | Faltkarton | |
| DE9110569U1 (de) | CD-Turm | |
| DE29604540U1 (de) | Sitzgruppe, bestehend aus Tisch und Stühlen | |
| DE4228819A1 (de) | Stapelbarer Transportkasten | |
| DE3447602C2 (de) | ||
| DE3907292A1 (de) | Stapelbares eiertray | |
| EP0306783A2 (de) | Flaschenkasten aus Kunststoff, insbesondere für Weinflaschen | |
| DE8015375U1 (de) | Schultuete | |
| DE202007004554U1 (de) | Kartonmöbel und Kartonmöbelbauteile | |
| DE2356466C3 (de) | Stapelbare Verpackungspalette aus einem Kartonzuschnitt | |
| DE2632754C2 (de) | Stapelbarer Kasten | |
| DE9103303U1 (de) | Stapelbarer Kasten für Flaschen | |
| DE69708133T2 (de) | Karton für eine mehrzahl von gegenständen | |
| DE1536159C3 (de) | In- und aufeinanderstapelbare Behälter | |
| EP1142792A2 (de) | Karton für mindestens eine Glasscheibe | |
| CH379393A (de) | Eierschachtel aus Pappe | |
| DE1964721U (de) | Buchartiger behaelter. | |
| DE29620886U1 (de) | Behälter | |
| DE2005601C (de) | Stapelbare Ablageschale |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19970605 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 19990805 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20020718 |
|
| R158 | Lapse of ip right after 8 years |
Effective date: 20041001 |