DE29603818U1

DE29603818U1 - Absperrbare Leitungsverbindung zwischen kreuzenden, molchbaren Rohrleitungen

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Publication number: DE29603818U1
Application number: DE29603818U
Authority: DE
Original assignee: G A Kiesel Metallwarenfab GmbH
Current assignee: G A Kiesel Metallwarenfab GmbH
Priority date: 1996-03-01
Filing date: 1996-03-01
Publication date: 1996-04-11
Anticipated expiration: 2006-03-02

Description

KIES-06gDE
01. März 1996

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BESCHREIBUNG

Absperrbare Leitungsverbindung zwischen kreuzenden, molchbaren Rohrleitungen

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft eine absperrbare Leitungsverbindung zwischen sich kreuzenden, molchbaren Rohrleitungssystemen. Beim Reinigen von Leitungen mittels eines Reinigungsmolches ist es erforderlich, daß das Innere der Rohrleitungen möglichst frei von Vorsprüngen, einragenden Kanten, Ecken oder Hinterschneidungen oder sonstigen Toträumen ist. Nur bei einer glatten Innenwandung kann der Molch nämlich hinderungsfrei durch das Rohr hindurchgedrückt werden und damit seine Aufgabe, alle Bereiche der Innenwandung zu säubern, erfüllen.

Die zwischen den sich kreuzenden Leitungen vorhandene Leitungsverbindung, braucht selber nicht molchbar zu sein.Insbesondere ist der Rohrleitungsmolch nicht dazu ausersehen, auch durch diese Leitungsverbindung hindurchgedrückt zu werden.

STAND DER TECHNIK

Es ist ein molchbares Rohrleitungssystem bekannt, bei dem mehrere ankommende Leitungen mit mehreren abgehenden Leitungen beliebig leitungsmäßig verbunden werden können. Dies wird mit Schläuchen erreicht, die manuell zwischen die entsprechenden ankommenden und abgehenden Leitungen zwischenge-, schaltet werden. Die Schläuche können dabei Teil einer manuellen oder automatisierten Verteilervorrichtung sein. Bei dieser Art der Leitungsverbindung zwischen sich kreuzenden Leitungen muß die jeweils vorhandene Rohrleitungsverbindung unterbrochen und die Leitung geöffnet werden. Dadurch entsteht die Gefahr, daß der Molch aus der offene Leitung heraustreten und infolge dessen Restmengen des Produkts in der

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Leitung eintrocknen kann. Sofern über manuelle oder automatisierte Verteilertafeln die entsprechenden Leitungsverbindungen hergestellt werden, ist eine aufwendige Mechanik mit Kupplungen und Abdichtungen erforderlich.

Darüberhinaus sind sogenannte Kreuzverteiler bekannt, bei denen durch Gelenkbogen Rohrverbindungen hergestellt werden. Diese Art der Leitungsverbindung ist sehr platz-, steuerungs- und mechanikaufwendig.

Darüberhinaus sind insbesondere in der Lebensmittelindustrie besondere Verteilerknoten bekannt, die aber nicht molchbar sind.

Aus der G 94 09 054 ist ein Absperrorgan für eine mit einem Reinigungsmolch zu reinigende Rohrleitung bekannt. Von dieser molchbaren Rohrleitung zweigt eine Abzweigleitung ab, die selber nicht molchbar ist.

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DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von diesem vorbekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine absperrbare Leitungsverbindung zwischen sich kreuzenden, mit jeweils einem Reinigungsmolch zu reinigenden Leitungen anzugeben.

Diese Erfindung ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 gegeben. Weiterbildung der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

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Ausgehend von dem im Stand der Technik bekannten, Schläuche enthaltenden Verteilersystem zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, daß die beiden molchbaren Leitungen in ihrem gemeinsamen Kreuzungsbereich durch eine feste Verbindungsleitung miteinander verbunden sind. In dieser Verbindungsleitung

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ist ein als Kolben ausgebildetes Absperrorgan hin- und herbewegbar vorhanden. In seiner einen Endstellung stellt das freie Kolbenende dieses Absperrorgans einen totraumfreien Verschluß der Verbindungsleitung dar, so daß die eine Leitung durchgängig molchbar ist. In dieser Endstellung ist auch die andere Leitung molchbar, da der Kolben eine Durchbohrung besitzt, deren Durchmesser gleich dem Innendurchmesser der anderen Leitung ist. Dadurch bildet die Durchbohrung des Kolbens eine totraumfreie Leitungsverbindung dieser anderen, durch den Kolben unterbrochenen Leitung. In dieser Endstellung sind also beide Leitungen voneinander getrennt und gleichzeitig dabei unabhängig voneinander mit jeweils einem Reinigungsmolch zu reinigen. In der geöffneten Stellung ist die Leitungsverbindung zumindest teilweise geöffnet. Zumindest die eine der beiden Leitungen bleibt dadurch nach wie vor molchbar, während die andere Leitung gegebenenfalls nur bis zu dem in diese Leitung hineinragenden Kolben molchbar sein kann.

Durch Anordnung mehrerer derartiger Leitungsverbindungen können beliebig viele ankommende mit beliebig vielen abgehenden, jeweils molchbaren Leitungen verbunden werden. Es ist dadurch möglich, einen Verteilerknoten mit einfachen Mitteln aufzubauen. Das durch die Leitungen zu transportierende Produkt kann dabei gleichzeitig auch in mehreren Leitungen gefördert werden.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich durch die übrigen Merkmale der Ansprüche, sowie aus dem nachfolgenden Ausführungsbeispiel.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Die Erfindung wird im folgenden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:

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Fig. 1 den Kreuzungsbereich von zwei sich kreuzenden, jeweils unabhängig voneinander molchbaren und vonein ander getrennten Leitungen,

Fig. 2 eine Darstellung entsprechend Figur 1, bei der die Leitungsverbindung zwischen den beiden Leitungen geöffnet ist,

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Fig. 3 eine schematische Darstellung des Kreuzungsbereiches drei ankommenden und vier abgehenden Leitungen.

WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG

Eine untere Rohrleitung 10 und eine obere Rohrleitung 12 sind im Kreuzungsbereich durch ein Ventilgehäuse 14 leitungsmäßig verbunden. Innerhalb des Verteilergehäuses 14 kann eine Leitungsverbindung 15 zwischen den beiden Rohrleitungen 10,12 hergestellt werden.

In dem Ventilgehäuse 14 ist ein Ventilkolben 16 nach -in der Zeichnung- oben und unten hin- und herbeweglich aufgeführt. Angetrieben wird der Ventilkolben 16 von einem Pneumatikzylinder 18. Dessen Kolbenstange 20 besitzt an ihrem unteren Ende ein Gewinde 22, mit dem es von oben in den Ventilkolben 16 eingeschraubt ist. Durch Hin- und Herbewegen der Kolbenstange 20 kann dadurch der Ventilkolben 16 ebenfalls nach oben und nach unten bewegt werden. Der Ventilkolben 16 gleitet bei seiner Bewegung verdrehsicher in einer seitlichen Nutführung 23.

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In Figur 1 ist die untere Endstellung des Ventilkolbens 16 dargestellt. Der Ventilkolben 16 besitzt an seinem unteren Ende einen Dichtkörper 24 . Dieser Dichtkörper 24 weist eine endseitige Stirnwand 2 6 auf, die eine gleiche Krümmung besitzt wie die Innenwandung der unteren Rohrleitung 10.

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Dadurch bildet der Dichtkörper 24 einen Wandungsbereich der unteren Rohrleitung 10 im Bereich des Ventilgehäuses 14 .

Im Bereich der oberen Rohrleitung 12 weist der Ventilkolben 16 eine Durchbohrung 30 auf. Die Achse 32 der Durchbohrung ist in der unteren Endstellung des Ventilkolbens 16, die in Figur 1 dargestellt ist, identisch mit der Rohrachse der oberen Rohrleitung 12. Da die Durchbohrung 30 den gleichen Durchmesser 36 besitzt wie die obere Rohrleitung 12, stellt der Ventilkolben 16 in der in Figur 1 dargestellten Endstellung eine totraumfreie Leitungsverbindung zwischen dem linken und dem rechten Leitungsbereich der oberen Rohrleitung 12 dar.

Sowohl die obere Rohrleitung 12 als auch die untere Rohrleitung 10 können durch einen Rohrleitungsmolch, unabhängig voneinander, gereinigt werden. Eine Vermischung der durch die Rohrleitungen 10,12 jeweils hindurchgedrückten Flüssigkeiten oder der sonstigen Produkte findet nicht statt/ im Bereich des Dichtkörpers 24 sorgt ein umlaufender Dichtring 38 für eine flüssigkeitsdichte Anlage des Dichtkörpers 24 an dem unteren Teil des Ventilgehäuses 14.

Im oberen Teil 40 des Ventilkolbens 16, der oberhalb der oberen Rohrleitung 12 vorhanden ist, ist ebenfalls ein umlaufender Dichtring 42 vorhanden. Dieser Dichtring 42 stellt eine dichtende Anlage des oberen Teils 40 an dem zylindrischen Teil 46 des Ventilgehäuses 14 dar, längs dem der obere Teil 40 bei der Hin- und Herbewegung entlang gleitet.

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Durch Hochbewegen des Ventilkolbens 16 in seine in Figur 2 dargestellte andere Endstellung wird eine Leitungsverbindung (Pfeile 50, 52) zwischen der unteren Rohrleitung 10 und der oberen Rohleitung 12 hergestellt. Der untere Dichtkörper 24 hat sich dabei ausreichend weit von der unteren Rohrleitung 10 nach oben wegbewegt. Der Ventilkolben 16 ragt mit einem

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unteren Dichtkörper 24 in den Bereich der oberen Rohrleitung 12 hinein. Dadurch kann die obere Rohrleitung 12 nicht mehr durchgehend mit einem Molch gereinigt werden. Der Molch kann nur jeweils von rechts oder von links her bis in den Bereich des Ventilkolbens 16 bewegt werden. Die untere Rohrleitung 10 kann dagegen durchgängig mit einem Rohrleitungsmolch gereinigt werden. Der Rohrleitungsmolch gleitet über die Öffnung 54 hinweg, die in der Rohrleitung 10 durch Hochbewegen des Dichtkörpers 24 entstanden ist.

In Figur 3 sind drei untere Leitungen 10.1, 10.2 und 10.3 dargestellt, die jeweils mit einem Tank 60, 62, 64 verbunden sind. In einem gemeinsamen Verteilerbereich 66 werden die drei unteren Leitungen 10.1 , 10.2 und 10.3 von vier oberen Leitungen 12.1, 12.2, 12.3 und 12.4 gekreuzt. In jedem der entstanden Kreuzungspunkte 68, von denen drei mal vier, d.h. zwölf Kreuzungspunkte 68.1 bis 68.12 vorhanden sind, ist ein Ventilgehäuse 14 mit hin- und herbewegbaren Ventilkolben 16 angeordnet, sowie es in Figur 1 und 2 in einem einzelnen Kreuzungspunkt zwischen der dort gezeigten Rohrleitung 10 und der oberen Rohrleitung 12 dargestellt ist.

Die oberen Leitungen 12.1 bis 12.4 führen zu vier Abfüllmaschinen 70.1, 70.2, 70.3 und 70.4.

In dem Kreuzungspunkt 68.3 ist der Ventilkolben 16 so geschaltet, daß eine Leitungsverbindung zwischen der unteren Leitung 10.1 und der oberen Leitung 12.2 hergestellt ist. Von den Kreuzungspunkten 68.1 bis 68.4 die sich im Bereich der unteren Leitung 10.1 befinden, ist also nur im Kreuzungsbereich 68.3 eine Leitungsverbindung mit der oberen Rohrleitung, im vorliegenden Fall der Rohrleitung 12.2, "hergestellt. In den anderen Kreuzungspunkten 68.1, 68.2 und 68.4 befindet sich der jeweilige dortige Ventilkolben 16 in seiner unteren, in Figur 1 dargestellten Stellung.

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In entsprechender Weise ist von den vier im Bereich der unteren Leitung 10.2 vorhandenen Kreuzungspunkten 68.5 und 68.8 auch nur ein Kreuzungspunkt und zwar der im Bereich der oberen Leitung 12.1 vorhandene Kreuzungspunkt 68.8 "geöffnet". Nur in diesem Kreuzungspunkt 68.8 befindet sich der dortige Ventilkolben 16 in seiner in Figur 2 gezeigten oberen Stellung.

Schließlich ist in der dritten unteren Leitung 10.3 von den dortigen vier Kreuzungspunkten 68.9 bis 68.12 auch nur einer, der Kreuzungspunkt 68.9, "geöffnet".

Auf diese Weise ist eine Leitungsverbindung zwischen dem Tank 60 über den Kreuzungspunkt 68.3 mit der Abführmaschine 70.3 hergestellt. Ferner ist der Tank 62 über den Kreuzungspunkt 68.8 mit der Abführmaschine 70.4 und der Tank 64 über den Kreuzungspunkt 68.9 mit der Abführmaschine 70.1 leitungsmäßig verbunden.

Außerhalb des Verteilerbereiches 66 sind die Leitungen 10.1, 10.2 und 10.3 durch zwischen endseitig positionierten Sende- und Empfangsstationen 80, 82 hin- und hergedrückte Leitungsmolche zu reinigen.

Sofern die Ventilkolben 16 sich in ihrer in Figur 1 gezeigten unteren Stellung befinden, können auch die jeweiligen oberen Leitungen 12.1 bis 12.4 mit Hilfe ebenfalls endseitig angeordneter Sende- und Empfangstationen 80, 82 gemolcht werden.

Beim Zuführen des Produktes aus dem Tank 60 durch die Leitung 10.1 in die Abfüllmaschine 70.3 wird das Produkt auch in den jeweiligen Bereich der Leitung 10.1 gedrückt, der im Kreuzungsbereich 68.4 vorhanden ist. Dieser Leitungsbereich 10.1a ist eine sackartige Leitung. Sobald dieser Leitungsast 10.1a sich mit Produkt gefüllt hat, fließt die restliche Produkt-

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menge unmittelbar durch das im Bereich des Kreuzungspunktes 68.3 vorhandene geöffnete Ventil in die Leitung 12.2. Entsprechendes gilt für die anderen Leitungen 10.2 und 10.3.

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ANSPRÜCHE

01) Absperrbare Leitungsverbindung (15) zwischen zwei sich kreuzenden, mit einem Reinigungsmolch zu reinigenden Leitungen (10,12),

dadurch gekennzeichnet, daß

- die beiden Leitungen (10,12) in ihrem gemeinsamen Kreuzungsbereich durch eine feste Verbindungsleitung (15) miteinander verbunden sind,

- ein als Kolben (16) ausgebildetes Absperrorgan vorhanden ist,

- der Kolben (16) in der Verbindungsleitung (15) hin- und herbewegbar ist,

- der Kolben (16) eine Durchbohrung (30) besitzt, deren Durchmesser (36) gleich dem Innendurchmesser der einen Leitung (12) ist, so daß die Durchbohrung (30) in derjenigen Endstellung des Kolbens (16), in der die Bohrungsachse (32) der Durchbohrung mit der Längsachse dieser einen Leitung (12) zusammenfällt, einen totraumfreien Leitungsteil dieser einen Leitung (12) bildet,

- in dieser einen Endstellung außerdem das freie Kolbenende (26) einen totraumfreien Verschluß der Leitungsöffnung der anderen Leitung (10) darstellt, so daß dadurch beide Leitungen (10, 12) voneinander getrennt sind und gleichzeitig jeweils durch einen Molch zu reinigen sind,

- in anderen Stellungen die Leitungsverbindung (15) zwischen beiden Leitungen (10, 12) offen ist.

02) Absperrbare Leitungsverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

- das Kolbenende (40) in einer sackartigen Leitungsverlängerung der Verbindungsleitung (15) verstellbar geführt

ist.
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03) Absperrbare Leitungsverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß

- der Kolben (16) verdrehsicher (23) verstellbar ist.

04) Absperrbare Leitungsverbindung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß

- der Kolben (16) ein Gewinde besitzt,

- der Kolben (16) mit dem Gewinde längs einer Spindel IQ entlang kämmbar ist.

05) Absperrbare Leitungsverbindung nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß - der Kolben (16) bzw. die Spindel manuell oder motorisch verstellbar sind.

06) Absperrbare Leitungsverbindung nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß

- der Kolben (16) bzw. die Spindel pneumatisch oder hydraulisch verstellbar sind.

07) Absperrbare Leitungsverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß

- der Kolben (16) vollständig in die sackartige Leitungsverlängerung hineinverstellbar ist, so daß er in keine der beiden Leitungen hineinragt.