DE29580485U1 - Vorrichtung zum Verbinden von Rohrabschnitten - Google Patents
Vorrichtung zum Verbinden von RohrabschnittenInfo
- Publication number
- DE29580485U1 DE29580485U1 DE29580485U DE29580485U DE29580485U1 DE 29580485 U1 DE29580485 U1 DE 29580485U1 DE 29580485 U DE29580485 U DE 29580485U DE 29580485 U DE29580485 U DE 29580485U DE 29580485 U1 DE29580485 U1 DE 29580485U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- clamping
- clamping band
- beads
- band
- pipe sections
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L23/00—Flanged joints
- F16L23/04—Flanged joints the flanges being connected by members tensioned in the radial plane
- F16L23/08—Flanged joints the flanges being connected by members tensioned in the radial plane connection by tangentially arranged pin and nut
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F24—HEATING; RANGES; VENTILATING
- F24F—AIR-CONDITIONING; AIR-HUMIDIFICATION; VENTILATION; USE OF AIR CURRENTS FOR SCREENING
- F24F13/00—Details common to, or for air-conditioning, air-humidification, ventilation or use of air currents for screening
- F24F13/02—Ducting arrangements
- F24F13/0209—Ducting arrangements characterised by their connecting means, e.g. flanges
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T24/00—Buckles, buttons, clasps, etc.
- Y10T24/14—Bale and package ties, hose clamps
- Y10T24/1412—Bale and package ties, hose clamps with tighteners
- Y10T24/1441—Tangential screw
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Clamps And Clips (AREA)
- Earth Drilling (AREA)
- Joints Allowing Movement (AREA)
- Joints With Sleeves (AREA)
- Processing Of Terminals (AREA)
- Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)
- Branch Pipes, Bends, And The Like (AREA)
- Supports For Pipes And Cables (AREA)
- Electrostatic Separation (AREA)
Description
GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMACR &:'SCHWAN!-^ W ^R:'
ANWALTSSOZIETÄT
ANWALTSSOZI ETAT MAXIMILIANSTRASSE 58 D-80538 MÜNCHEN GERMANY
RECHTSANWÄLTE
DR. HERMANN SCHWANHÄUSSER
DR. HELMUT EICHMANN
GERHARD BARTH
DR. ULRICH 8LUMENRÖDER, LLM.
CHRISTA NIKLAS-FALTER
DR. HELMUT EICHMANN
GERHARD BARTH
DR. ULRICH 8LUMENRÖDER, LLM.
CHRISTA NIKLAS-FALTER
IHR ZEICHEN / YOUR REF.
UNSER ZEICHEN /OUR REF.
PCT/SE95/01001
PATENTANWÄLTE
EUROPEAN PATENT ATTORNEYS
AUGUST GRÜNECKER
DR. HERMANN KINKELDEY
DR. WILFRIED STOCKMAIR, AE. E.
DR. KLAUS SCHUMANN
PETER H. JAKOB
DR. GUNTER BEZOLD
WOLFHARD MEISTER
HANS HILGERS
DR. HENNING MEYER-PIATH
ANNELIE EHNOLD
THOMAS SCHUSTER
DR. WALTER LANGHOFF
DR. KURA GOLDBACH
MARTIN AUFENANGER
GOTTFRIED KLITZSCH
DR. HEIKE VOGELSANG-WENKE
REINHARD KNAUER
DIETMAR KUHL
DR. FRANZ-JOSEF ZIMMER
BETTINA K. REICHELT
DR. ANTON PFAU
DATUM / DATE
05.03.1997
TEXT FÜR NATIONALE PHASE (EINSCHLIESSLICH GEÄNDERTER
ANSPRÜCHE)
TEL 089 / 21 23 50 · FAX (GR 3) 089 / 22 02 87 ■ FAX (GR 4) 89 / 21 80 92 93 ■ E MAIL postmaster@grunecker.de · TELEX 529 380 MONA D
MAXIMIUANSTRASSE S8 · D-80538 MÜNCHEN DEUTSCHE BANK MÜNCHEN, NO. 17 51734, BLZ 700 700 10
MAXIMIUANSTRASSE S8 · D-80538 MÜNCHEN DEUTSCHE BANK MÜNCHEN, NO. 17 51734, BLZ 700 700 10
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verbinden von Rohrabschnitten, wovon ein Ende
einen nach außen gerichteten Wulst oder mehrere längs des Umfangs angeordnete Vorsprünge besitzt. Genauer bezieht
sich die Erfindung auf eine Vorrichtung des Typs, wie er im Oberbegriff des Anspruches 1 definiert ist. Rohrabschnitte,
auf die die Erfindung anwendbar ist, sind beispielsweise in dem dänischen Geschmacksmuster
MR 0508/89 gezeigt.
Die Erfindung ist vor allem auf eine Vorrichtung mit einem Klemmband des Typs gerichtet, der vorzugsweise für
die Verbindung von Rohren aus Dünnblech, wovon die vorderen Enden Flansche oder nach außen gerichtete Wulste
besitzen, etwa von spiralförmig gefalteten Belüftungsrohren und Getreidetransportrohren, oder für die Festklemmung
beispielsweise von Stirnabdeckungen an Elektromotoren oder dergleichen verwendet wird.
Klemmbänder des Standes der Technik dieses Typs werden gewöhnlich mit einer Klemmvorrichtung angebracht, die
beispielsweise aus einem Griff mit einer Draht- oder Blattfeder (Schnappschloß) bestehen können, wobei der
Griff und die Feder entweder direkt in Baueinheit mit dem Klemmband durch einen Biegevorgang oder dergleichen
gebildet sind oder mittels Beschlagteilen, die am Band durch Nieten oder Schweißen angebracht sind, befestigt
sind.
Es gibt im Stand der Technik auch Klemmbänder, deren Enden senkrecht weg vom Band gebogen und mit Durchgangslöchern
versehen sind, wobei das Band dadurch festgeklemmt wird, daß eine Schraube durch die nach außen
gebogenen Enden gesteckt wird und eine vorzugsweise
quadratische Mutter auf die Schraube gesetzt wird, woraufhin die Schraube und die Mutter verschraubt werden,
wodurch die Enden des Klemmbands aufeinander zu bewegt werden.
Diese Vorrichtungen des Standes der Technik weisen jedoch sehr komplizierte Klemmechanismen auf. Gewöhnlich sind
die Anschlageinrichtungen, die mit der Spannschraube zusammenwirken, speziell entworfen und in speziell konstruierten
Räumen oder Taschen angeordnet, die durch Flansche des Klemmbandes definiert sind. Beispielsweise
können die Taschen durch die zwei Endabschnitte des Klemmbandes gebildet sein, die nach hinten umgebogen und
mit dem äußeren Umfang des Klemmbandes vernietet, verlötet oder verschweißt sind. Dies macht die Konstruktion
der Klemmvorrichtung teuer.
Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine einfache und billige Verbindungsvorrichtung zu schaffen, die die
Nachteile beseitigt, die Klemmbändern des Standes der Technik eigentümlich sind. Darüber hinaus zielt die
Erfindung auf die Schaffung einer Verbindungsvorrichtung mit einer guten Dichtungswirkung.
Gemäß der Erfindung werden diese und andere Aufgaben, die aus der folgenden Beschreibung hervorgehen, nun mittels
einer Vorrichtung gelöst, die von dem in der Einleitung erwähnten Typ ist und die außerdem die im kennzeichnenden
Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale besitzt.
Aufgrund der zylindrisch beschaffenen Taschen an den Enden des Klemmbandes und der darin angeordneten zylindrischen
Elemente unterliegt das Klemmband hauptsächlich tangentialen Kräften, wenn es zusammengezogen wird, da
sich die beiden zylindrischen Elemente drehen können, wenn das Band zu einem kleineren Durchmesser zusammenge-
zogen wird. In Klemmbändern des Standes der Technik des Typs, in dem Flansche senkrecht weg von den Bändern
gebogen sind, unterliegen diese Flansche hingegen während des Zusammenziehens einer starken Beanspruchung, da sie
nicht zur Zusammenziehrichtung senkrecht sind.
Das erfindungsgemäße Klemmband besitzt den zusätzlichen Vorteil, daß es leicht herzustellen ist, da kein Vernieten,
Verlöten oder Verschweißen oder irgendeine andere Befestigung der Klemmteile erforderlich ist, und daß die
verwendeten zylindrischen Elemente und die Schraube von einem Standardtyp sein können und auf dem Markt erhältlich
sind.
Die Taschen, die vorzugsweise in einem einfachen Biegevorgang gebildet werden, können beispielsweise einen
kreisförmig-zylindrischen oder quadratischen Querschnitt besitzen, ferner können die entsprechenden zylindrischen
Elemente einen quadratischen bzw. kreisförmig-zylindrischen Querschnitt besitzen.
Die Vorrichtung gemäß der Erfindung besitzt hinsichtlich der Herstellungstechnik den Vorteil, daß die beiden
zylindrischen Elemente ohne weiteres von der Seite in die entsprechenden Taschen in den Enden des Klemmbandes
eingeschoben werden können. Das Klemmband wird vorzugsweise mit in den Taschen angeordneten zylindrischen
Elementen und mit in die Bohrungen in den zylindrischen Elementen eingeschobener und mit diesen in Eingriff
befindlicher Spannschraube geliefert.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform besitzen sowohl
die Taschen als auch die zylindrischen Elemente einen kreisförmig-zylindrischen Querschnitt. Dies hat zylindrische
Elemente mit größerer Eingrifffläche in der Tasche
zur Folge, so daß die Klemmkraft auf einen größeren Teil innerhalb der Tasche verteilt wird.
Um ein Leck in der Verbindung zwischen den Rohrabschnitten zu verhindern, ist am Klemmband gemäß einer bevorzugten
Ausführungsform eine innere Umfangsdichtung angebracht,',
die vorzugsweise aus Gummi hergestellt ist und die zwei im Querschnitt tassenförmige Abschnitte besitzen,
um mit den beiden Wulsten der Rohrabschnitte in Eingriff zu gelangen.
Weitere Merkmale der Erfindung sind in den beigefügten Unteransprüchen definiert.
Die Erfindung wird im folgenden genauer mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben, die verschiedene
Ausführungsformen zeigen und in denen:
Fig. 1 eine Rohrverbindung mit einem Klemmband gemäß der Erfindung bei Betrachtung in Richtung der
Pfeile I-I in Fig. 3 zeigt,
Fig. 2 eine Seitenansicht eines Endes des Klemmbandes von Fig. 1 ist,
Fig. 3 eine Seitenansicht eines Teils des Klemmbandes ist, dessen Enden für den Klemmvorgang
vorbereitet sind, wobei jedoch um der Klarheit willen die Rohre in der Rohrverbindung
weggelassen sind,
Fig. 3a, 3b zwei alternative Ausführungsformen der Taschen
und der zylindrischen Elemente zeigen,
Fig. 4 eine Seitenansicht im kleineren Maßstab der gesamten Verbindungsvorrichtung ist, und
— 5 —
Fig. 5 eine der Fig, I entsprechende Ansicht einer Ausfuhrungsform mit einer Innendichtung am
Klemmband ist.
Fig. 1 zeigt eine Kopplungsvorrichtung gemäß der Erfindung,
die ein Klemmband 1 mit U-förmigem Querschnitt und zwei Flanschen la, Ib enthält, die hier zwei schematisch
gezeigte Rohrabschnitte 10, 20 mit Umfangsendwulsten 11 bzw. 21 umgeben und durch Biegen gebildet sind. Die
Flansche la, Ib laufen geringfügig auseinander, um die Anbringung des Klemmbandes 1 an den Wulsten 11, 21 zu
erleichtern.
Das in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Klemmband 1 besitzt Endabschnitte 2, die in eine zum Teil kreisförmige Form
gebogen sind, Taschen bilden und jeweils mit einer gewindelosen Bohrung 3 versehen sind, deren Achse zur Tangente
an das Klemmband 1 in der betreffenden Stellung im wesentlichen parallel ist.
Wie am besten aus Fig. 3 hervorgeht, ist in einem Endabschnitt 2 ein mutterförmiger Anschlag in Form eines
kurzen zylindrischen Elements 4 mit einer Durchgangsgewindebohrung 4a angeordnet. Im anderen Endabschnitt
befindet sich ein weiteres Element, das ebenfalls die Form eines kurzen zylindrischen Elements 5 besitzt, das
jedoch eine gewindelose Durchgangsbohrung 5a für eine Spannschraube &bgr; besitzt.
Die Komponenten und Teile 2—6 bilden somit einen einfachen, jedoch wirkungsvollen Klemmechanismus für die
Verschiebung der Endabschnitte 2 des Klemmbandes 1 relativ zueinander, wodurch das Band 1 festgezogen werden
kann und die gewünschte Klemmung um die Wulste 11, 21 erzielt werden kann.
- 6-
In den Fig. 3a und 3b sind als Varianten ein zylindrisches Element mit quadratischem Querschnitt, das in einer
kreisförmig-zylindrischen Tasche angeordnet werden kann, bzw. ein zylindrisch-kreisförmiges Element, das in einer
Tasche mit quadratischem Querschnitt angeordnet werden kann, gezeigt. Für die Aufnahme der Spannschraube 6 sind
die Endabschnitte des Klemmbandes 1 in diesem Fall an den freien Enden gabelförmig.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform besitzt das
Klemmband 1 eine innere Umfangsdichtung 25, wie in Fig. 5
gezeigt ist, die aus einem Polymer, vorzugsweise Gummi, besteht. Die Oberfläche der Dichtung 25, die den Wulsten
11, 21 (Fig. 1) zugewandt ist, besitzt zwei tassenförmige Abschnitte 26, die einen zuverlässigen Anschlag gegen die
Wulste 11, 21 schaffen. Es ist deutlich, daß die Dichtung andere Querschnittsformen besitzen kann, solange eine
zufriedenstellende Dichtungsfunktion erzielt 'werden kann.
Claims (3)
1. Vorrichtung zum Verbinden von Rohrabschnitten (10, 20) , die am Ende einen nach außen gerichteten Wulst
(11, 21) besitzen, wobei die Vorrichtung ein ringförmiges Klemmband (1) mit zwei einander gegenüberliegenden,
beabstandeten Enden besitzt, an denen ein Klemmechanismus zum Festziehen des Bandes (1) um die Endwulste (11, 21)
der Rohrabschnitte (10, 20) angeordnet ist; wobei das Klemmband (1) einen im wesentlichen U-förraigen Querschnitt
mit zwei Flanschen (la, Ib) besitzt, um die Endwulste (11, 21) sicher zu umgeben; wobei jedes Ende
des Klemmbandes (1) eine Tasche (2) mit einem kreisförmig-zylindrischen Querschnitt bildet; wobei der Klemmechanismus
zwei Elemente (4, 5), die jeweils in einer der Taschen (2) angeordnet sind und einen kreisförmigzylindrischen
Querschnitt besitzen, wobei die größte Querschnittsabmessung der Zylinderelemente (4, 5) etwas
kleiner als die kleinste Innenquerschnittsabmessung der Tasche (2) ist; sowie eine Spannschraube (6) zum Verbinden
der Zylinderelemente (4, 5) enthält; wobei ein Zylinderelement (4) eine Durchgangsgewindebohrung (4a) besitzt,
während das andere Zylinderelement (5) eine gewindelose Durchgangsbohrung (5a) besitzt; wobei sich die
Spannschraube (6) frei durch die gewindelose Bohrung (5a) und durch die gewindelosen Bohrungen (3) in den gegenüberliegenden
Enden des Klemmbandes (1) erstreckt und schließlich mit der Gewindebohrung (4a) verschraubt wird;
dadurch gekennzeichnet, daß die zwei zylindrischen Elemente (4, 5) um ihre eigene Achse in der jeweiligen
Tasche (2) frei drehbar angeordnet sind; und das Klemmband (1) an seiner den Wulsten (11, 21) der Rohrabschnitte
(10, 20) zugewandten Innenseite eine Umfangsdichtung (25) besitzt, die an den Wulsten (11, 21) zur
Anlage kommt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, in der die Oberfläche der Dichtung (25), die den Wulsten (11, 21) zugewandt
ist, zwei tassenförmige Abschnitte (26) besitzt, die an den entsprechenden Wulsten (11, 21) zur Anlage kommen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, in der die Dichtung (25) aus einem elastischen Polymer, vorzugsweise
Gummi, besteht.
Applications Claiming Priority (3)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DK9400346U DK9400346U3 (da) | 1994-09-08 | 1994-09-08 | Indretning til sammenspænding af rørstykker |
| SE9403815A SE9403815L (sv) | 1994-09-08 | 1994-11-08 | Anordning för hopkoppling av rörstycken |
| PCT/SE1995/001001 WO1996007848A1 (en) | 1994-09-08 | 1995-09-07 | Device for coupling pipe sections |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29580485U1 true DE29580485U1 (de) | 1997-05-28 |
Family
ID=26068385
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29580485U Expired - Lifetime DE29580485U1 (de) | 1994-09-08 | 1995-09-07 | Vorrichtung zum Verbinden von Rohrabschnitten |
| DE69524773T Expired - Lifetime DE69524773T2 (de) | 1994-09-08 | 1995-09-07 | Vorrichtung zum verbinden von rohrteilstücken |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE69524773T Expired - Lifetime DE69524773T2 (de) | 1994-09-08 | 1995-09-07 | Vorrichtung zum verbinden von rohrteilstücken |
Country Status (10)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US6073977A (de) |
| EP (1) | EP0779958B1 (de) |
| CN (1) | CN1088506C (de) |
| AT (1) | ATE211230T1 (de) |
| AU (1) | AU3488995A (de) |
| CA (1) | CA2199029A1 (de) |
| DE (2) | DE29580485U1 (de) |
| DK (1) | DK0779958T3 (de) |
| FI (1) | FI970794A0 (de) |
| WO (1) | WO1996007848A1 (de) |
Families Citing this family (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US6073977A (en) * | 1994-09-08 | 2000-06-13 | Lindab Ab | Device for coupling pipe sections |
| DK9500486U3 (da) * | 1995-12-18 | 1997-04-11 | Lindab As | Indretning til sammenkobling af rørstykker |
| SE508749C2 (sv) * | 1996-12-20 | 1998-11-02 | Lindab Ab | Sätt att hopkoppla två rör |
| US6877780B2 (en) * | 2000-06-23 | 2005-04-12 | Breeze-Torca Products, Llc | Clamp for joining tubular bodies |
| WO2003002306A2 (en) | 2001-06-29 | 2003-01-09 | Breeze-Torca Products, Llc | Clamp for joining tubular bodies |
| EP1298374B2 (de) † | 2001-09-28 | 2011-08-24 | LBF Lufttechnik GmbH | Rohrsystem und Rohrschelle für ein Rohrsystem |
| US6832786B2 (en) | 2001-10-16 | 2004-12-21 | D.J. Mielke, Inc. | Tubular member coupling device |
| US6709021B2 (en) * | 2001-10-16 | 2004-03-23 | D.J. Mielke, Inc. | Tubular member coupling device |
| US7343831B1 (en) * | 2003-12-11 | 2008-03-18 | Tamcsin Timothy A | Adjustable motorcycle handlebar assembly |
| CA2595596C (en) * | 2005-02-10 | 2012-10-02 | Breeze-Torca Products, Llc | Pipe clamp with gasketed center rib |
| US8113741B1 (en) * | 2010-05-20 | 2012-02-14 | Astec Industries, Inc. | Boring machine with conveyor system for cuttings and method for boring therewith |
| US8393828B1 (en) | 2010-05-20 | 2013-03-12 | American Augers, Inc. | Boring machine steering system with force multiplier |
Family Cites Families (38)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB549183A (en) * | 1941-10-13 | 1942-11-10 | Kodak Ltd | Improvements in or relating to flexible pipe joints |
| US2341828A (en) * | 1942-07-22 | 1944-02-15 | Clarence C Tetzlaff | Clamp |
| US2339759A (en) * | 1942-09-09 | 1944-01-25 | Walter P Innes Jr | Hose clamp |
| US2395745A (en) * | 1942-11-16 | 1946-02-26 | James T King | Joint and clamp construction |
| US2403449A (en) * | 1943-03-08 | 1946-07-09 | Lane Wells Co | Hose clamp |
| US2426423A (en) * | 1945-02-21 | 1947-08-26 | Marman Products Company Inc | Hydraulic coupling |
| US2699343A (en) * | 1950-12-20 | 1955-01-11 | Bendix Aviat Corp | Quick disconnect mounting |
| US2677164A (en) * | 1951-09-20 | 1954-05-04 | Wittek Mfg Co | Rapid release hose clamp |
| GB790109A (en) * | 1956-11-12 | 1958-02-05 | Eisenwerke Fried Wilh Duker Ag | Pipe coupling |
| US2941822A (en) * | 1957-08-26 | 1960-06-21 | Whirlpool Co | Vacuum cleaner |
| US3006663A (en) * | 1958-08-11 | 1961-10-31 | Lee Clay Products Company | Pipe clamp with resilient member |
| US3084959A (en) * | 1959-08-05 | 1963-04-09 | Corning Glass Works | Pipe coupling having a band clamp and resilient sleeve |
| US3328053A (en) * | 1964-06-10 | 1967-06-27 | Chemetron Corp | Insulated pipe joint |
| US3235293A (en) * | 1965-01-22 | 1966-02-15 | Owens Illinois Glass Co | Glass pipe coupling |
| US3334928A (en) * | 1965-03-10 | 1967-08-08 | John D Schmunk | Pipe coupling |
| US3479066A (en) * | 1967-07-03 | 1969-11-18 | Morris Gittleman | Pipe coupling |
| US3517701A (en) * | 1968-04-08 | 1970-06-30 | Joseph B Smith | Repair fitting |
| US3464722A (en) * | 1968-04-19 | 1969-09-02 | Sam Larkin | Pipe coupling having segmented clamping means |
| US3633947A (en) * | 1970-02-20 | 1972-01-11 | Corning Glass Works | Coupling |
| US3788677A (en) * | 1972-03-20 | 1974-01-29 | B Stade | Emission-free exhaust pipe joint and clamp therefor |
| US4417755A (en) * | 1974-10-07 | 1983-11-29 | Familian Corp. | Pipe coupling |
| ZA751105B (en) * | 1974-10-07 | 1976-01-28 | Familian Corp Mg Coupling Divi | Pipe coupling |
| US4135741A (en) * | 1977-10-11 | 1979-01-23 | Corning Glass Works | Armored piping system |
| US4215883A (en) * | 1979-04-11 | 1980-08-05 | Brown Theodore C Sr | Coupling for pipes and fittings |
| DE3267074D1 (en) * | 1981-01-29 | 1985-12-05 | Mage Ag | Tensible socket for pipes |
| US4365393A (en) * | 1981-05-11 | 1982-12-28 | Mueller Co. | Single and multiple section pipe repair clamps |
| US4629226A (en) * | 1985-04-16 | 1986-12-16 | Bks Company | Pipe lap joint with collapsible sealing zone and band clamp |
| CA1298861C (en) * | 1986-11-17 | 1992-04-14 | Scott T. Cassel | Band clamp with improved clamping arrangement |
| DE3713461A1 (de) * | 1987-04-22 | 1988-11-10 | Meinig Kg Karl | Stossverbindung zwischen zwei duennwandigen runden blechrohrabschnitten |
| SE466158B (sv) * | 1989-04-25 | 1992-01-07 | Migrata Uk Ltd | Analysmetod foer glukosbestaemning i helblod |
| SE466415B (sv) * | 1990-01-26 | 1992-02-10 | Asea Atom Ab | Fjaerrmanoevrerbar roerklamma |
| CH681318A5 (de) * | 1990-03-20 | 1993-02-26 | Straub Federnfabrik | |
| US5170540A (en) * | 1991-07-15 | 1992-12-15 | Hans Oetiker | Adjustable screw-type clamp |
| US5505503A (en) * | 1992-07-31 | 1996-04-09 | Boivin; Sylvain | Conduit system |
| DK139392A (da) * | 1992-11-20 | 1994-05-21 | Lindab As | Fremgangsmåde og rørstykke til tilvejebringelse af et radialt udadrettet endekantvulst på et rør |
| US6073977A (en) * | 1994-09-08 | 2000-06-13 | Lindab Ab | Device for coupling pipe sections |
| JP3465418B2 (ja) * | 1995-05-31 | 2003-11-10 | オイレス工業株式会社 | 差込み継手及びこの差込み継手を組立てる方法 |
| DK9500486U3 (da) * | 1995-12-18 | 1997-04-11 | Lindab As | Indretning til sammenkobling af rørstykker |
-
1995
- 1995-09-07 US US08/793,787 patent/US6073977A/en not_active Expired - Fee Related
- 1995-09-07 EP EP95931493A patent/EP0779958B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1995-09-07 WO PCT/SE1995/001001 patent/WO1996007848A1/en not_active Ceased
- 1995-09-07 DK DK95931493T patent/DK0779958T3/da active
- 1995-09-07 CA CA002199029A patent/CA2199029A1/en not_active Abandoned
- 1995-09-07 AT AT95931493T patent/ATE211230T1/de not_active IP Right Cessation
- 1995-09-07 DE DE29580485U patent/DE29580485U1/de not_active Expired - Lifetime
- 1995-09-07 CN CN95194944A patent/CN1088506C/zh not_active Expired - Fee Related
- 1995-09-07 AU AU34889/95A patent/AU3488995A/en not_active Abandoned
- 1995-09-07 DE DE69524773T patent/DE69524773T2/de not_active Expired - Lifetime
- 1995-09-07 FI FI970794A patent/FI970794A0/fi unknown
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DK0779958T3 (da) | 2002-04-08 |
| FI970794A7 (fi) | 1997-02-25 |
| ATE211230T1 (de) | 2002-01-15 |
| DE69524773D1 (de) | 2002-01-31 |
| CA2199029A1 (en) | 1996-03-14 |
| FI970794L (fi) | 1997-02-25 |
| AU3488995A (en) | 1996-03-27 |
| CN1088506C (zh) | 2002-07-31 |
| CN1244241A (zh) | 2000-02-09 |
| WO1996007848A1 (en) | 1996-03-14 |
| HK1001314A1 (en) | 1998-06-12 |
| EP0779958A1 (de) | 1997-06-25 |
| DE69524773T2 (de) | 2002-06-13 |
| US6073977A (en) | 2000-06-13 |
| EP0779958B1 (de) | 2001-12-19 |
| FI970794A0 (fi) | 1997-02-25 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE3872974T2 (de) | Geschichteter splint oder verriegelungsklammer und kupplungen und verbindungen damit. | |
| DE19532356C2 (de) | Rohrverbindung | |
| EP0975908B1 (de) | Rohrschelle | |
| DE60221577T2 (de) | Rohrkupplung | |
| DE69002721T2 (de) | Rohrverbindung. | |
| DE69401402T2 (de) | Vorrichtung zum Montieren eines Rohres auf einem Träger | |
| DE29580485U1 (de) | Vorrichtung zum Verbinden von Rohrabschnitten | |
| DE2021626A1 (de) | Flexible Rohrverbindung | |
| DE3432373A1 (de) | Schlauchkupplung | |
| DE8435313U1 (de) | Rohrverbindung | |
| DE2513935A1 (de) | Schlauchschelle | |
| DE3435564A1 (de) | Schlauchhalter | |
| DE1775646C3 (de) | Dichtungsanordnung für hohe Drücke und Temperaturen | |
| DE3141032A1 (de) | Rohrkupplung | |
| EP0474114A2 (de) | Verfahren zum Befestigen einer Anschlussarmatur am Ende eines schraubenlinienförmig gewellten Metallrohres | |
| DE3431466C2 (de) | ||
| WO2023174847A1 (de) | Profilschelle | |
| DE102021214149A1 (de) | Rohr-in-Rohr-Wärmetauscher | |
| DE4009403C2 (de) | Rohrleitungskupplung | |
| DE69904970T2 (de) | Verpresste, dielektrische Kupplung | |
| DE4201150A1 (de) | Befestigungsschelle | |
| DE102018117593A1 (de) | "Schneidringverschraubung" | |
| DE69706942T2 (de) | Befestigungsschelle | |
| DE20102930U1 (de) | Schelle | |
| CH677817A5 (en) | U=bolt pipe clamp |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R163 | Identified publications notified | ||
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19970710 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 19981127 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20011129 |
|
| R158 | Lapse of ip right after 8 years |
Effective date: 20040401 |