DE2954069C2

DE2954069C2 - Vorrichtung zum Schalten der Luft- und Wasserversorgungsvorgänge bei einem Endoskop

Info

Publication number: DE2954069C2
Application number: DE2954069A
Authority: DE
Inventors: Teruo Kamifukuoka Saitama Ouchi; Kazukiya Tokyo Tamada; Hiroshisa Ueda
Original assignee: Medos Kenkyusho KK
Current assignee: Pentax Corp
Priority date: 1978-03-28
Filing date: 1979-03-28
Publication date: 1984-01-05
Also published as: US4261343A; DE2954070C2; DE2912303C2; DE2912303A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schalten der Luft- und Wasserversorgung bei einem Endoskop nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein Endoskop, insbesondere ein Endoskop für Verdauungsorgane, wird für die Beobachtung eines Teils der Körperhöhle durch ein am äußeren Endteil eines flexiblen Rohres des Endoskops befindlichen Fensters verwendet, indem es in die Körperhöhle

eingeführt wird. Es ist notwendig, den zu untersuchen- · den Teil durch die Versorgung mit Luft auf geeignete Weise aufzublasen, um einen geeigneten Beobachtungsraum zwischen den zu untersuchenden Körperteilen und dem freien Einführungsende des Endoskops zu schaffen. Weiterhin muß eine Wasserversorgung des zu untersuchenden Teils vorgenommen werden, um die Linse des im freien Endteil des Endoskops vorgesehenen Fensters zu reinigen, oder um Schmutz vom Fenster zu beseitigen, oder den zu beobachtenden Körperteil zu reinigen.

Für diesen Zweck ist ein derartiges Endoskop (DE-OS 24 25 771) mit einem Luft- und Wasserversorgungsmechanismus versehen, bei dem ein mit dem H&ndbct&tigungsteil verbundenes Luftversorgungsrohr und ein Wasserversorgungsrohr über ein Versorgungstuft- UHd -wassenchaltventil zu einem Luft- und Wasserversorsungsrohr verlaufen. Dieses Versorgungsrohr verläuft durch einen flexiblen Schlauch des Endostsops zum freien Ende desselben, so daß Luft oder Wasser auf geeignete Weise zum zu untersuchenden Körperteil gebracht werden kann, während das db! bi id

Weiat fe Anwendung eines solchen konventionellen Endoskop abgebrochen wird, unmittelbar nachdem Wasser zugeführt wurde, verbleibt Reinigungswasser im W&sscrvsrsorgungsweg des Wasserversorgungssystems, da der flexible Schlauch in der Ruhelage des YeaütkoSjsns mit dem VVasserversorgungsrohr in Verbindung steht. Es ist sehr schwierig, dieses im Wosesrvcrsorsungsrohr verbliebene Wasser zu beseitigen, wOitsi das Wasserversorgungsrohr vom Wcsserlagcrbeh&ker sum Endoskop verläuft. Der Endbereich des Luft- und Wssserversorgungsrohres mündet am freien Ende dss Endoskops und wird durch V/asser verunreinigt, welches durch den im Körper herrschenden Innendruck zurückfließt Dss im Wosservensorgungssystem zurückgebliebene Wasser verdirbt Entsprechend kann das Endoskop nicht unter Einhaltung der sanitären Vorschriften unbedingt wiederverwendet werden, da das zurückgebliebene verdorbene Wasser in die Körperhöhle eingeführt würde. Das Wasserversorgunsssysiem besteht in der Regel aus Kunststoffrohren. Infolge dsr Wasserabsorptionseigenschaft des Kunstsioffrohires und der Korrosion der Verbindungen des Wasserversorgwngssystems kann Wasser aus dem Wasserversorgungssystem lecken.

Um einen Teil der zu untersuchenden Körperhöhle mit einem Endoskop beobachten zu können, ist es notwendig, den zu untersuchenden Teil in einem bestimmten Umfang aufzublähen. Für diesen Zweck ist eine Luftpumpe für das Endoskop vorgesehen. Der Luftversorgungsdruck der Luftpumpe ist relativ hoch, weil er ebenso für die Wasserversorgung verwendet wird, die der Reinigung des Beobachtungsfensters des Endoskops dient.

Mit einer herkömmlichen Luftversorgungseinrichtung wird die Zeit, während der Luft von der Luftpumpe in die Körperhöhle eingebracht wird, gesteuert, um die Menge der eingebrachten Luft einzustellen. Bei einem derartigen Regelverfahren für die zuzuführende Luftmenge wird die Luft unter einem Druck zugeführt, dem ein Teil der zu untersuchenden Körperhöhle nicht widerstehen kann. Daher erzeugt dieser übermäßig hohe Druck ein extrem hohes Mißbehagen eines Patienten und kann unter Umständen zu einem Bruch der Bauchdecke führen.

In Abhängigkeit von bestimmten Bereichen der zu untersuchenden Körperhöhle, wie dem Magen, dem Zwölffingerdarm und der Speiseröhre, ist die Menge der notwendigerweise einzuführenden Luft unterschiedlich. Bei den herkömmlichen Verfahren wird jedoch dieselbe Luftmenge in die Körperhöhle eingeführt Daraus ergibt sich, daß die Beobachtungsbedingungen dieser Bereiche mit unterschiedlichen Wandzuständen unterschiedlich sind und insofern auch die durch das Endoskop übertragenen Bilder unterschiedlich sind. Daraus kann eine Fehldiagnose resultieren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine

Luft-Wasser-Versorgungsvorrichtung für ein Endoskop zu schaffen, mit der auf klinisch saubere W_veise wahlweise Wasser oder Luft in den zu untersuchenden Körperraum eingeführt v/erden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die sich aus dem Kennzeichen des Patentanspruchs 1 ergebenden Merkmale gelöst

Erf.ndungsgemä8 ergibt sich, daß durch die Steuerung der Wasser- und Luftversorgung in der Ruhelage des Kolbens, d. h. vor der Betätigung des Ventils, die Enden der mit dem Zylinder verbundenen Leitungen durch den Kolben geschlossen werden. Dadurch kann verhindert werden, daß Luft oder Schmutz aufgrund des Druckes in der Körperhöhle in die Leitung zurückströmen kann. Diese Beobachtungen können somit in einer stabilen Umgebung vorgenommen v/erden. Die in die Körperhöhle eingebrachte Luftmenge ist auf einen Mimmalwert begrenzt, welcher für di® Beobachtung notwendig ist Dies mildert die Belastung des Patienten. Das GerSt selbst wird nicht durch Schmutz oder dergleichen beeinträchtigt, so daß das Gerät klinisch rein gehalten wird, was für den Schutz des Patienten gegenüber Infektionen wichtig ist Sogar, wenn die Bedienungsperson dsn Ausloß im oberen Teil des Kolbens während der Beobachtung unbeabsichtigt schließt, wird keine Luft zum freien Ende des Endoskops geleitet. Somit zeichnet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung durch eine besondere Betriebssicherheit aus. Weiterhin wird beim Wasserversorgungsbetrieb, für den der Kolben in den Zylinder eingeschoben wird, das mit dem Zylinder verbundene Luftversorgungsrohr durch dsn Kolben geschlossen. Daher ist es in diesem Falle unnötig, den zuvor genannten Auslaß des Luftströmungsrohrcs ständig mit dem Finger geschlossen zu halten. Daher besteht keine Belastung der Bedienungsperson hinsichtlich der Beachtung der Fingerbetätigung.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich so aus den Unteranspriichen. So wird eine selektive Luftdruckaufbringung durch eine im Zylinder verwen-, dete Luftregulierung erreicht, indem der Kolben dreheingestellt wird (Anspruch 9). Die Saugsteuerung erfolgt unabhängig von der Lage des Fingers der Bedienungsperson auf dem Kolben. Eine unterschiedliche Saugwirkung wird in Abhängigkeit davon erzielt, wie weit der Kolben in den Zylinder eingeschoben wird. Es ist auch eine Vielzahl von Auslässen für das Luftabgaberohr derart vorgesehen, daß die Summe der Öffnungsflächen dieser Auslässe durch ein Einstellglied eingestellt wird (Anspruch 8). Daher kann je nach Wunsch ein bestimmter Luftversorgungsdruck und eine bestimmte Luftversorgungsmenge pro Zeiteinheit erzielt werden, die für einen bestimmten Bereich der zu untersuchenden Körperhöhle erforderlich ist. Entsprechend kann auch das durch die Behandlung auftretende Unbehagen und eine Gefährdung des Patienten herabgesetzt bzw, sogar vermieden werden. Die

gewünschten Bedingungen für die Untersuchung bestimmter Teile der Köperhöhle kann dynamisch eingehalten werden, so daß die Möglichkeit besteht, einen Teil der Körperhöhle genauestens zu beobachten und zu diagnostizieren.

Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand der in den Zeichnungen rein schematisch dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. E? zeigt

Fig. 1 eine schematische Ansicht des Aufbaus eines ersten Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zum Schalten der Wasser- und Luftversorgungsvorgänge in einem Endoskop,

Fig.2 eine vertikale Schnittansicht der wesentlichen Teile der ersten Ausführungsform eines Luft-Wasser-Ventils,

F i g. 3 eine vertikale Schnittansicht der wesentlichen Teile einer zweiten Ausführungsform des Luft-Wasser-Ventils,

F i g. 4 eine vertikale Schnittansicht der wesentlichen Teile einer dritten Ausführungsform eines Luft-Wasser-Versörgungsgerätes,

F i g. 5 bis 8 Schnittansichten der Linie A-A in F i g. 4 mit den Justicrsteilungen der in einem Kolben gemäß F i g. 4 ausgebildeten Auslässen,

Fig.9 eine Schnittansicht entlang der Linie B-B in Fig.4 mit einem Justierstellung-Haltemechanismus, und

Fig. 10 eine grafische Darstellung der charakteristischen Kurven für die eingestellten Luftversorgungsdrücke und Luftversorgungsmengen.

In F i g. 1 ist im Handbetätigungskörperteil des Endoskops 3 ein Schaltventil für das Wasser und die Luft angeordnet. In das Ventil ist gleitend eine Kolbenanordnung 30 derart eingesetzt, daß der Kopfteil 33s der Kolbenanordnung, aus dem das Ventil 20 bildenden Zylinder vorsteht, damit der die Kolbenanordnung 30 über diesen Kopfteil 30a in den Zylinder eingedrückt werden kann. Ein Luftversorgungsrohr 4, ein Wasserversorgungsrohr 6 und ein Luft und/oder Wasser zuführendes Rohr 21 sind mit dem Zylinder des Ventils 20 verbunden. Das Rohr 21 verläuft zum freien Ende 69 des Endoskops 3. Das andere Ende des Luftversorgungsrohres 4 ist mit einer getrennt vorgesehenen Luftpumpe 1 verbunden. Ein Abzweigungsrohr 4a des Rohres 4 ist in einen abgedichteten Behälter 2 eingesetzt, welcher Reinigungswasser enthält. Das andere Ende des Wasserversorgungsrohres 6 ist in das Reinigungswasser Ädes Behälters 1 eingetaucht.

in Fig.2 ist der Aufbau einer ersten Ausführungsform des Luft-Wasser-Ventils dargestellt. Das Ventil 20 ist mit seinem Zylinder in den Handbetätigungskörperteil des Endoskops 3 eingeschraubt und bildet mit diesem eine Einheit. Das Luftversorgungsrohr 4, das Wasserversorgungsrohr 6 und das sowohl Wasser als auch Luft führende Rohr 21 sind an bestimmten Stellen der Wand des das Ventil bildenden Zylinders angeschlossen.

Die Kolbenanordnung 30 umfaßt folgende Teile: einen ersten Kolben 31 mit einem als Luftströmungsrohr δθ verwendeten Hohlraum, um die Druckluft abzugeben, und einen zweiten Kolben 32, welcher auf dem ersten Kolben 31 aufgesetzt ist. Die Kolbenanordnung 30 ist daher als konzentrisches Doppelrohr anzusehen. Zwischen den beiden Kolben 31 und 32 ist eine Feder 9© angeordnet. Im unteren Endbereich des ersten Kolbens 31 befindet sich ein Anschlagring iOO, so daß der zweite Kolben 32 nicht vom ersten Kolben 31 unter der Wirkung der Feder 9 abgezogen werden kann. Dies be leutet, daß der erste und der zweite Kolben 3J bzw. 32 in der in F i g. 4 dargestellten Stellung gehalten werden.

Ein vom zweiten Kolben 32 abstehender Stift 120 greift gleitend in ein Langloch 110 ein, welches in der Wand des ersten Kolbens 31 ausgebildet ist, so daß der erste Kolben 31 und der zweite Kolben 32 nicht relativ zueinander gedreht werden können.

to Ein Fingeranlageteil 3ia dient als Auslaß des Luftströmungsrohres 80 und befindet sich am Kopfende des ersten Kolbens 31. Im unteren Bereich des ersten Kolbens 31 ist eine Seitenöffnung 130 ausgebildet. Der zweite Kolben 32 ist am oberen Ende mit einem Kragen 32a versehen. In den Körper des Endoskops 3 ist ein Haltebeschlag 140 eingeschraubt. Zwischen dem Kragen 32a und dem Haltebeschlag 140 befindet sich eine Feder 90a mit einer relativ starken Expansionskraft. In diesem Montagezustand ist der Kolben 32 in den

μ Zylinder des Ventils 20 eingesetzt. In der Wand des zweiten Kolbens 32 ist auf der Höhe des Anschlusses des Rohres 21 eine Umfangsnut 150 und ein mit dieser Nut in Verbindung stehendes kleines Loch 150a ausgebildet. Diese Umfangsnut ISO mündet in die Wand des Zylinders des Ventils 20, wenn das untere Ende des Haltebeschlages KO gegen eine Anlageschulter 32b des zweiten Kolbens 32 stößt.

Ein mittlerer Bereich des zweiten Kolbens ist zur Bildung einer Kammer 160 zwischen der Innenwand des Zylinders und dem zweiten Kolben 37 ausgenommen. Wenn die aus den beiden Kolben 31 und 32 bestehende Anordnung in den Zylinder des Ventils 20 eingesetzt wird, wird im Normalzustand zwischen dem unteren Ende der Kolbenanordnung und dem Boden des Zylinders des Ventils 20 eine weitere Kammer 170 ausgebildet.

Die Lage des Endes des Wasserzuführungsrohres 6, welches an der Wand des Zylinders angeschlossen ist, wird so bestimmt, daß das Rohr δ mit der Kammer 160 in Verbindung steht. Das Ende des Luftzuführungsrohres 4, welches ebenfalls an der Wand des Zylinders angeschlossen ist, liegt in einem Abstand h vom unteren Ende des zweiten Kolbens 32. Der Abstand k entspricht dem Abstand zwischen dem Kragen 32a des zweiten Kolbens 32 und dem oberen Ende des Haltebeschlages 140. Dieser Abstand entspricht dem Bewegungsabstand des zweiten Kolbens 32. Der Abstand h wird für die Bestimmung der Lagen der Umfangsränder der Rohre 4 und 6 verwendet, die am Zylinder des Ventils 20

so entsprechend der Darstellung in Fig.4 angeschlossen sind. Ein Abstand /ι zwischen der unteren Fläche des Fingeranlageteils 31a des ersten Kolbens 31 und dem Kragen 32a, d. h. der relative Bewegungsabstand de.: ersten und zweiten Kolbens, wird dazu verwendet, die Lage der Seitenöffnung 130 des ersten Kolbei;s 31 und des kleinen Loches 150a des iweiten Kolbens 32 zu bestimmen.

Die Einheit ist durch in Fig.2 dargestellte O-Ringe 180 abgedichtet.

In F i g. 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Luft-Wasser-Ventils dargestellt. Teile die hinsichtlich der Funktion mit dem Ausführungsbeispiel gemäß F i g. 2 übereinstimmen, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

b5 Bei der in F i g. 3 dargestellten Ausführungsform ist die Kolbenanordnung 30 als Einzelkolben 33 ausgebildet Ein mit dem Zylinder des Ventils 20 verbundenes Rohr 21 wird nur für die Zufuhr von Luft verwendet.

Dagegen wird ein Rohr ISO, welches ebenfalls am Zylinder des Ventils 20 angeschlossen ist, nur für die Zuführung von Wasser verwendet.

Ein Fingeranlageteil 33a dient ebenso als im Zusammenhang mit Fig.2 beschriebener Kragen und befindet sich am oberen Ende des Kolbens 33. Der Abstand mi zwischen der Unterseite des Fingeranlageteils 33a und einem federbelasteten Glied 220, d. h. ein erster Eindrückhub des Kolbens 33, wird dazu verwendet, die Lage des äußeren Randes des Rohres 21 für die Versorgung mit Luft einzustellen. Ein Abstand mti zwischen dem inneren Ende der Wand des Fingeranlageteils 33a und der Regelschulter eines Haitebeschlages KO, d. h. der Maximalbewegungshub des Kolbens 33, wird dazu verwendet, die Lage der Enden des Luftversorgungsrohres 4, des Wasserversorgungsrohres 6 und der Leitungen 21 und ISO zu bestimmen. In F i g. 3 bezeichnet das Bszugszeichen 33b eine Regelschulter des Kolbens .»'., welche gegen die Unterseite des Haltebeschlages 140 anliegt

Das Zusammensetzen der zuvor beschriebenen Geräte erfolgt folgendermaßen: Zuerst wird das Ventil 2® mit seinem Zylinder in den Handhabungskörper des Endoskops 3 eingeschraubt Sodann werden die Rohre 4, 5, ti und J$S an der Wand des Zylinders angeschlossen. Die durch Zusammenbau der verschiedenen Elemente erzielte Kolbenanordnun? Ό wird in den Zylinder des Ventils 20 eingesetzt ur.u mittels des Haitabeschlages 140 festgelegt. Entsprechend kann, wenn dies nötig ist, die Kolbenanordnung 30 vom Zylinder abgenommen werden und entsprechend auch vom Handhabungskörper des Endoskops 3 durch Entfernen des Haitebeschlages 140,

Beim Betrieb wird dann, wenn die Luftpumpe 1 betätigt wird, Luft durch das Luftversorgungsrohr 4 in die Kammer 170 des Zylinders und durch das Abzweigungsrohr 4a in den dichten Behälter 2 geleitet Da jedoch das aus dem Behälter 2 vorstehende Wasserversorgungsrohr 6 mit der unabhängigen Kammer IGO des Zylinders des Ventils 20 (Ausführungsform gemäß Fig.2) verbunden oder bei der Ausführungsform ßcmüS F i g. 5 durch den Kolben 33 verschlossen ist, ist dis Luftzufuhr zum Endoskop unterbrochen.

Gemäß F i g. 2 wird die in die Kammer 170 geleitete Luft durch den Luftströmungskanal SO aus dem am oberen Ende der Kolbenanordnung 30 befindlichen Auslaß abgegeben, in diesem Fall steht das Ende des Rohres 2! mit der Umfangsnut 150 des zweiten Kolbens 32 in Verbindung. Jedoch wird das mit der Umfangsnut ISO in Verbindung stehende kleine Loch 130 durch den ersten Kolben 31 geschlossen gehalten. Daher wird auch das Ende des Rohres 21 im geschlossenen Zustand gehalten.

Um dann Luft in das Endoskop gelangen zu lassen, wird der Finger auf das Fingeranlageteil 31a gelegt, wobei der Auslaß geschlossen wird. Das Fingeranlageteil 31s wird durch den Finger heruntergedrückt. Dadurch bewegt sich der erste Kolben 31 gegen die Federkraft der weichen Feder SO, die zwischen dem ersten und zweiten Kolben 3; bzw. 32 angeordnet ist. Der Bewegungshub des ersten Kolbens 31 beträgt /ι bis die Unterseite des Fingeranlageteils 31a an der Oberseite des Kragens 32a zur Anlage kommt Daraus resultiert, daß die Seitenöffnung 130 des ersten Kolbens 31 mit dem kleinen Loch 150fi des zweiten Kolbens 32 zur Deckung kommt, so daß das Rohr 31 mit dem Luftströmungsrohr in Verbindung gerät Dementsprechend wird durch das Luftversorgungsrohr 4 zugeführte • Luft durch das Rohr 21 abgegeben und aus dem freien ■ Ende 60 des Endoskops abgestrahlt da der Auslaß des Luftströmungsrohres 80 durch den Finger geschlossen wird.

Wenn die Kolbenanordnung 30 weiter eingedrückt wird, dann wird der mit dem ersten Kolben 31 integriert ausgebildete Kolben 32 gegen die Federkraft der starken Feder 90a abgesenkt, und zwar um einen Bewegungshub h, bis die Unterseite des Kragens 32a to gegen die Oberseite des Haltebeschlages 140 zur Anlage kommt. Daraus resultiert, daß ebenfalls die Kammer 160 abgesenkt wird. Dementsprechend gerät das Wasserversorgungsrohr δ über die Kammer 160 mit dem Rohr 21 in Verbindung, während das Luftversoris gungsrohr 4 durch den zweiten Kolben 32 geschlossen wird.

Dementsprechend wird von der Luftpumpe abgegebene Druckluft über das Abzweigungsrohr 4a in den dichten Behälter 2 abgegeben. Daraus resultiert, daß der im Behälter 1 entstandene Druck auf dos im Behälter befindliche Reinigungswesser R einwirkt, so daß das Reinigungswasser durch das Wasserversorgungsrohr S und die Leitung 21 und von dort zum freien Ende 60 des Endoskops 3 strömt, aus dem das Wasser ejiziert wird. Wenn der Finger von der Kolbenanordnung 30 weggenommen wird, kehren der erste und zweite Zylinder 3! bzw. 32 unter Wirkung der Federn SO und SOa in ihre Ausgangsstellungen zurück, um so den zuvor beschriebenen Vorgang zu beenden. Im Fall der in F i g. 3 dargestellten Ausführungsform wird zunächst der Kolben 33 gegen die Kraft der weichen Feder §© um einen Bewegungshub m\ in den Zylinder des Ventils eingeschoben. Unter dieser Bedingung gelangt das Rohr 21 für die alleinige Zufuhr as von Luft über die Umfanpnut ISO mit dem Luftströmurigsrohr £9 in Verbindung. Da in diesem Fall der Auslaß des Fingeranlageteils 33λ durch den Finger geschlossen ist wird die durch das Luftzuführungsrohr 4 zugebrachte Luft aus dem freien Ende €0 des Endoskops 3 abgestrahlt.

Wenn der Kolben 33 weiter in den Zylinder um den Kolbenhub im eingeschoben wird, so wird ähnlich wie beim Ausführungsbeispiel gemäß F i g. 2 das Rohr ISO für die alleinige Zufuhr von Luft über die Kammer ISO mit dem Wasserversorgungsrohr 6 in Verbindung gebracht, so daß Wasser zum freien Ende 60 des Endoskops 3 abgegeben wird.

Unter Bezugnahme auf Fig.4 bis 9 wird nun ein drittes Beispiel eines Luft-Wasser-Ventils beschrieben, bti dem der Luftdruck präzise gesteuert werden kann.

Fig.4 zeigt die wesentlichen Bestandteile eines Luft-Wasser-Versorgungsgerätes entsprechend des dritten Ausführungsbeispieles der Erfindung. Ein Zylinder des Ventils 20 ist fest in das Handbetätigungsteil des Endoskops 3 eingeschraubt Ein Kolben 30 ist verschiebbar in den Zylinder derart eingesetzt daß er gut nach unten gedrückt, jedoch durch Wirkung eines Haltebeschlages 140 nicht vom Zylinder abgenommen werden kann. Ein ringförmiger Kragen 2SO, welcher von einem Sicherungsring 230 gehalten wird, ist gleitbar auf den Kolben 30 aufgeschoben. Zwischen dem Kragen 2SO und der Schulter des Haltebeschlages 140 ist eine weiche Feder SOe angeordnet. Eine harte Feder 90 ist durch einen Sperring eines noch zu beschreibenden Einstellgliedes zwischen dem Kragen 2S0 und der Riegelkante 30a des Kolbens 30 eingeschoben.

Zwischen dem Zylinder des Ventils 20 und dem Kolben 30 ist ein Mechanismus zur Drehverhinderung

des Kolbens 30 vorgesehen. Dieser Mechanismus besteht aus einem Stift 191, der vom Zylinder des Ventils 20 in eine Längsnut 306 rngt, die im unteren Bereich des Kolbens 30 in dessen Wandung vorgesehen ist. Ein mit dtm freien Ende 60 des Endoskops 3 in Verbindung stehendes Rohr 21, ein mit der Luftpumpe 1 in Verbindung stehendes Luftversorgungsrohr 4 und ein mit dem Wasserlagerbehälter 2 in Verbindung stehendes Wasserversorgungsrohr 6 sind mit der Seitenwand des Zylinders des Ventils 20 verbunden. Die Lage der Anschlußpunkte des Rohres 21, der Luftversorgungsrohres 4 und des Wasserversorgungsrohres 6 ist wie folg«: Das Luftversorgungsrohr 4 ist an einem Punkt der Seitenwand des Zylinders angeschlossen, welcher unterhalb des unteren Endes des Kolbens 30 liegt, wenn dieser sich durch die Wirkung der Federn 90 und 90a in der in Fig.6 dargestellten Lage befindet. Dieser AnschluBpunkt liegt oberhalb des unteren Endes des Kolbens 30, wenn dieser in den Zylinder eingeschoben ist (das untere Ende ist in Fig.6 in unterbrochenen Linien dargestellt). Das Wasserversorgungsrohr 6 ist so mit der Seitenwand des Zylinders verbunden, daß es jederzeit mit der Kammer 160 in Verbindung steht, welche durch die Innenwand des Zylinders des Ventils 20 und einer in der Außenwand des Kolbens 30 ausgebildeten Ausnehmung gebildet wird Das Rohr 21 ist an einem Punkt an der Seitenwand des Zylinders angeschlossen, die mit einem im Kolben 30 vorgesehenen seitlichen Loch 150' fluchtet, wenn der Kolben 30 leicht in den Zylinder eingeschoben ist. Das Rohr 21 steht mit der vorgenannten Kammer ISO in Verbindung, wenn der Kolben 3© weiter in den Zylinder eingeschoben wird. Ein Durchgangsloch oder ein Luftabgabekanal Θ5 befindet sich axial innerhalb des Kolbens 39. Der Kolben 39 wird so als ein Luftabgaberohr verwendet. Im oberen Teil des Kolbens 30 sind radiale Auslasse 27a, 17b und 27c ausgebildet, so daß diese Auslässe mit dem Luftströmungsksnal 80 im Kolben 30 in Verbindung stehen (F ig. 5 bis 8).

Über das Kopfende des Kolbens 30 ist weiterhin drehbar ein Einstellglied 2S0 aufgeschoben. Dieses Einstellglied 2S3 wird durch das Fingeranlageteil 31s und den Sperring 2ESa angebracht. Das in F i g. 5 bis 8 dargestellte Einstellglied 2©) ist mit Nuten 23®a. 2SOi?, HUc und 2SDi/ versehen, welche hinsichtlich ihrer Umfangslänge unterschiedlich sind und die in der Nähe des Kolbens 30 in der inneren Umfangswand vorgesehen sind. Weiterhin weist das Einstellglied 2S0 Durchgangsloch ;r 220a, 220i>, 220c und 220</ auf, die jeweils mit einer der Nuten 2S0a, 2SO6, 230cund 2SOi/in Verbindung stehen. Diese Durchgangslöcher befinden sich auf demselben Niveau wie die zuvor beschriebenen Auslässe 27a bis 27c.

Der Kolben 30 ist in der Außenwand (Fig.9) mit Eingriffslöchern 221a, 2216, 221c und 221</ versehen, welche in Ausrichtung mit der Lage der Auslässe 27a bis 27c und den Nuten 2SOa bis 29Od angeordnet sind. Ein Gewinderohr 24 ist in die Wand des Einstellgliedes eingeschraubt, im Gewinderohr 24 befindet sich eine durch eine Feder 22 belastete Rastkugel 23, so daß die Kugel in die zuvor genannten Eing^riffslöcher 221a bis 22id eingreifen kann. Weiterhin ist in die Wand des Einstellgliedes 280 derart ein Führungsstuft 28 eingeschraubt, daß ein freies Ende in eine die Drehung begrenzende ümfangsnut 25 eingreift, die in der Außenwand des Kolbens 30 vorgesehen ist.

Anschlagstifte 240 stehen vom Haltebeschlag 140 in Richtung der Anschlag.chulter des Kolbens 30 ab. Im Kolben 30 befinden sich zur Abdichtung der Kammer 160 beidseitig der Kammer 160 O-Ringe 180.

In Fig. 10 sind grafisch charakteristische Kurven L₁ und Z-2 dargestellt, die das Verhältnis, zwischen dem Bereich D des Auslasses des Luftabgaberohres des Gerätes entsprechend der F.rfindung und dem Luftve~ sorgungsdruck Fund zwischen dem Bereich Dund de. Versorungsluftmenge Q repräsentiert.

Zunächst befindet sich das Gerät im Normalzustand ic entsprechend der Darstellung in Fig.4, Dieses bedeutet, daß sich c¹ :r Kolben 30 in seiner Oberen Stellung befindet, in der dieser durch die Kraft der Federn 90 und 90a nach oben verschoben ist, jedoch durch die Anlagestifte 240 des Haltebeschlages 140 an einem Herausgleiten gehindert ist. In diesem Zustand wird Luft durch Betätigung der Luftpumpe 1 durch das Luftversorgungsrohr 4 in den Zylinder des Ventils 20 eingeführt. Da jedoch das Rohr 21 durch den Kolben 30 verschlossen ist, wird keine Luft zum freien Ende 69 des Endoskops 30 abgegeben. Weiterhin steht das Wasserversorgungsrohr 6 mit der unabhängigen Kammer 160 in Verbindung, jedoch nicht mit dem Rohr 21. Dahc wird weder Luft noch Wasser zum freien Ende 60 des Endoskops 30 geleitet

Wenn aus diesem Zustand heraus der Kolben 30 in den Zylinder eingeschoben wird, wird der Kolben 30 gegen die Kraft der weichen Feder 90a unter Zusammendrückung derselben abgesenkt. Dieses Einschieben wird in einem glatten Bewegungsvorgang jo solange fortgesetzt, bis der Ringkragen 260, welcher ein Ende der Feder trägt, gegen die Schulter des Haltebeschlagcs 24© zur Anlage kommt. Dies bedeutet, daß der den Schiebevorgang vornehmende Finger die Rekation spürt, welche verursacht wird, wenn durch das i» fortgesetzte Eindrucken des Kolbens der Ringkragen 269 die starke Feder SO zusammenzudrücken versucht. In der ersten Eindrückstufe des Kolbens wird das Luftversorgungsrohr 4 mit dem Luftströmungskanal 80 und dem Rohr 21 in Verbindung gehalten, welches mit ⁴⁽¹ dem seitlichen Loch 150 des Kolbens 30 ausgerichtet ist. Daher wird die durch das Luftversorgungsrohr 4 in das Rohr 21 eingeführte Luft zum freien Ende 60 des Endoskops 3 abgegeben.

In diesem Fall wird die Drehung des Kolbens 30 durch

⁴> den Führungsstift 191 verhindert, welcher in der Wand des Zylinders des Ventils 20 eingesetzt ist. Das

Einstellglied 280 war so gedreht, daß das Lageverhältnis

zwischen den Nuten 290a bis 290c/ und den Auslässen 27a bis 27c des Kolbens 30 einer der Lagebeziehungen

w entspricht, die in F i g. 7 bis 10 dargestellt sind.

Wenn die Auslässe 27a bis 27c r.icht mit den Nuten 2SOa bis 2S0</ in Verbindung stehen (F i g. 5) dann wird Luft unter hohem Druck durch das Luftversorgungsrohr 4 zum freien Ende €0 des Endoskops 3 geleitet. Wenn der Auslaß 27a mit der Nut 290a fluchtet, jedoch die verbleibenden Auslässe 27b und 27c geschlossen sind, wie dies in F i g. 8 dargestellt ist, wird luftdruckgeregelte oder luftdruckreduzierte Luft zum freien Ende 60 des Endoskops 3 geleitet. Der Druck ^b0 entspricht dem Öffnungsbereich des Auslasses 27a und des Durchgangsloches 220.

Wenn zwei oder drei Auslässe 27a bis 27c mit den Nuten 2SOa bis 290d in Verbindung stehen, wie dies in F i g. 7 oder 8 dargestellt ist, wird Luft zum freien Ende "⁵ 60 des Endoskops 3 unter der Bedingung geleitet, daß der Luftversorgungsdruck entsprechend der Summe der Cffnungsbereiche der mit den Nuten in Verbindung stehenden Auslässe reduziert wird.

Die Verbindungseinstellung der Auslässe 27a bis 27c wird durch die Rastkugel 23 festgehalten, welche wahlweise mit den Eingriffsnuten 221a bis 221c/ in Eingriff steht, und zwar innerhalb des Drehbereiches des Einstellgliedes 280, welcher durch die Drehbegrenzungsnut 25 und den Führungsstift 26 begrenzt wird.

Die Luft wird unter unterschiedlichen Drücken zum freien Ende 60 des Endoskops 3 geleitet, wobei dieser Druck durch die verschiedenen Lagen des Einstellgliedes bestimmt wird, wie dies aus der Kurve L\ in F i g. 12 ersichtlich ist. In Fig. 12 ist Q die Summe der Öffnungsbereiche der mit den Nuten in Verbindung stehenden Auslässe und P\ der Luftdruck, wenn alle Auslässe geschlossen sind. Aufgrund der Veränderung des Luftdruckes P wird die Versorgungsmenge Qam freien Ende 60 des Endoskops 3 verändert, wie dies durch die charakteristische Kurve L₂ angezeigt wird, in der C>i die Versorgungsluftmenge ist, die sich dann einstellt, wenn alle Auslässe geschlossen sind. Dementsprechend kann der Luftversorgungsdruck P und die 2c Luftversorgungsmenge Q gleichzeitig relativ genau dadurch gesteuert werden, daß die Summe der Öffnungsbereiche der Auslässe 27a bis 27c gesteuert wird. Dementsprechend kann Luft eines geeigneten Druckes in einen Teil der zu untersuchenden Körperhöhle eingebracht werden. Die geeignete Luftmenge kann in einen gewünschten Bereich der Körperhöhle eingebracht werden, indem der Luftversorgungsdruck reduziert wird, nachdem eine bestimmte Luftmenge unter hohem Druck eingebracht wurde. In diesem Fall ω können leicht die Bedingungen des zu untersuchenden Bereiches dynamisch eingehalten werden.

Für den Fall, daß Wasser zum freien Ende 60 des Endoskops geleitet wird, wird der Kolben 30 aus der Luftversorgungsstellung heraus weiter in den Zylinder eingeschoben. Dabei wird der Kolben 30 gegen die Kraft der starken Feder 90 unter Zusammendrückung derselben abgesenkt. Wenn sich der Kolben 30 in der untersten Stellung befindet, wird auch die kammer 160 nach unten bewegt. Daher steht, die Leitung 21 über die Kammer 160 mit dem Wasserversorgungsrohr 6 in Verbindung, während das in den Zylinder des Ventils 20 mündende Luftversorgungsrohr 4 durch den so eingeschobenen Kolben 30 geschlossen wird. Unabhängig von der Einstellage der Auslässe 27a bis 27c wird dementsprechend der Wasserlagerbehälter 2 über die Luftpumpe 1 mit dem hohen Druck P versorgt. Daraus resultiert, daß das im Behälter 2 befindliche Reinigungswasser durch das Wasserversorgungsrohr 6 angehoben und aus dem freien Ende 60 des Endoskops 3 abgegeben wird.

Wenn der eingedrückte Kolben 30 losgelassen wird, kehrt dieser durch die Rückstellkraft der Federn 90 und 90a in seine ursprüngliche Ausgangslage zurück. Daher kann die Wasser- oder Luftversorgung durch Loslassen des Kolbens 30 jederzeit unterbrochen werden.

Bei diesem dritten Beispiel des Luft-Wasser-Versorgungsgerätes ist der Luftströmungskanal 80 für die Weiterleitung der vom Luftversorgungsrohr 4 kommenden Luft im Kolben 30 ausgebildet. Jedoch kann das Gerät dahingehend abgeändert werden, daß ein Rohr nur für die Abgabe von Luft anstatt des Luftströmungskanals 80 vorgesehen ist, welches mit dem Boden des Zylinders des Ventils 20 verbunden ist. In diesem Fall sollten die Auslässe 27a bis 27c und das Einstellglied 280 für dieses gesonderte Rohr vorgesehen sein. Bei dem vorgenannten Beispiel wird weiterhin das Einstellglied 2BQ zur Einstellung der Luftbedingungen gedreht. Jedoch kann dieses Einstellglied auch so ausgebildet und angeordnet sein, daß es einer Längsverschiebung unterworfen wird.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Schalten der Luft- und Wasserversorgungsvorgänge bei einem Endoskop mit einem irn Handbetätigungsteil des Endoskops angeordneten Zylinder, einem im Zylinder verschiebbar angeordneten Kolben, dessen oberer Teil aus dem Handbetätigungsteii des Endoskops derart vorsteht, daß der Kolben frei in den Zylinder einschiebbar ist und im Zylinder eine erste getrennte Kammer und eine zweite getrennte Kammer bildet, mit einem am oberen Endboreich des Kolbens einen Auslaß aufweisenden Luftströmungskanal, mit zumindest einem Leitungsrohr, das mit einem freien Endbsreich des Endoskops in Verbindung steht, mit einer Luftpumpe, die mit einem Luftversorgungsrohr in Verbindung steht, und mit einem Wasservcrsorgungsrohr, weiches wie das Leitungsrohr «ltd das LMfi'/ereorpängsrohr jeweils derart am Zylinder des Vcntüs angeschlossen sind, dcß das Luftversorgungsrohr mit der mit dem Luftströmungskanal verbundenen zweiten Kammer in Verbindung steht ma ds3 durch das Verschieben des Kolbens im ZyJiJMk- wahlweise das Wasserversorgungsrohr oder das Luftversorgungsrohr über eine der Kammern mit dem Leitungsrohr in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, df.ß das Leitungsrohr (21) in der Ruhestellung des Kolbens (Z% 31) geschlossen ist, jedoch in einer ersten HtiÜKicüuns (I)·, m\) mit dem Luftströmungskanal (C3) und der Luftversorgungslcitung (4) in Verbindung steht, und in einer sich daran durch weiteres Einschieban des Kolbens in einer Hubrichtung anschließenden zweiten Hubstellung (Ir, mj) mit dem Wüsserversorgungsrohr (S) über die erste Kammer i"> (1S3) in Verbindung steht, in welcher Stellung das Luftversorgungsrohr (4) durch den eingeschobenen Kolben (30,32) verschlossen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Leitungsrohr (21) für die to Versorgung nur von Luft und ein Leitungsrohr (ISO) nur für die Versorgung von Wasser vorgesehen ist, oder daß ein Versorgungsrohr (21) für die Versorgung von Luft und/oder Wasser vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch «5 gekennzeichnet, daß die Kolbenanordnung (30) rohrförmig ausgebildet ist und aus einem den ersten Bewegungshub (Iw m.) ausführenden ersten Kolben (31) und aus einem den Nachfolgehub (Ir, /n₂) vollziehenden zweiten Kolben (32) besteht. so

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Kolben (31) relativ zum Zylinder mittels einer entsprechenden Einrichtung (SS) und der zweite Kolben (32) relativ zum ersten Kolben (3i) mittels einer entsprechenden Einrichtung (SOa^ vorgespannt ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Kolben (30) ein Kragen (32a) vorgesehen ist, der die Einschiebebewegung des Kolbens in den Zylinder hinsichtlich einer Stellung begrenzt, in der das Wasserversorgungsrohr (6) mit dem Leitungsrohr (21) in Verbindung steht.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß im oberen ^b5 Endbereich des Kolbens (30) durch den Finger der Bedienungsperson wahlweise geöffnet und geschlossen werden kann.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit dem Auslaß zusammenwirkende Druclcreguüerungseinrichiung (27a—c, 2SOa-d, 220a—d) vorgesehen ist, mit der der Druck der Versorgungsluft zum freien Ende (50) des Endoskops (3) vorgesehen ist

8. Vorrichtung nach Anc~~uch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß von einer Reihe von im Kolben (30) ausgebildeten radialen öffnungen (27a-c), einer Reihe von Auslässen (220a —d) im Zylinder des Ventils (20) und einer Reihe von Nuten (2*?0a — d), wobei eine wahlweise Verbindung der radialen Öffnungen mit den Auslaßöffnungen einstellbar ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (30) drehbar im Zylinder des Ventils (2®) angeordnet ist, so daß wahlweise eine Strömungsverbindung zwischen den radialen Öffnungen und den Nuten unterschiedlicher Ausdehnung einstellbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch?), dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten unterschiedlicher Ausdehnung (2£?a—d) im Zylinder (3JJ) ausgebildet sind und mit den AuslaSöifnungen (2^a—d) in Verbindung stehen, sowie mit diesen axial ausgerichtet sind, wenn der Kolben in seiner ersten Stellung in den Zylinder eingeschoben ist

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis

10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung (§9, %$ss) vorgesehen ist, mit der der Kolben (30) in der ersten und zweiten Stellung vorspannbar ist

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis

11, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung zum Beendigen der Abgabe von Luft aus dem Auslaß vorgesehen ist, wenn der Kolben (30) in die zweite Hubstellung eingeschoben ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einstelleinrichtung (2SQ) zum wahlweisen Schließen oder öffnen der Auslässe (22®s—d) vorgesehen ist, wodurch der Luftversorgungsdruck und die Luftversorgungsmenge durch Steuerung der Summe der Öffnungen der Auslässe mit der Einstelleinrichtung (2SO) einstellbar sind.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das die Einstelleinrichtung bildende Einstellglied (2SO) mit dem Kolben (30) gekuppelt ist

15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslässe (22®a—d) während eines Teils des Einschiebens des Zylinders mit dem Luftabgaberohr ausgerichtet sind.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (30) im Zylinder mittels einer entsprechenden Einrichtung (90, 9OaJ vorgespannt ist.