DE29520540U1

DE29520540U1 - Elektrisch betriebene Toilettenbürste mit abnehmbarem flexiblem Bürstenkopf

Info

Publication number: DE29520540U1
Application number: DE29520540U
Authority: DE
Original assignee: RADCZIMANOWSKI MANFRED
Current assignee: Breitenstein Thomas De
Priority date: 1995-07-07
Filing date: 1995-12-27
Publication date: 1996-03-21
Anticipated expiration: 2005-12-28

Description

PATENTANWALT DR. PETJSki⁵. GEHRKE-, GELSENKIRCHEN-BUER

Beschreibung Elektrisch betriebene Toilettenbürste mit abnehmbarem flexiblem Bürstenkopf

Die Erfindung betrifft eine Handreinigungsgerätschaft zum Entfernen von auf Oberflächen haftendem Schmutz im WC-Becken, weiche an einem der beiden Enden eines Stieles Borsten, Fasern und / oder Draht aufweist

Im Stand der Technik sind Handreinigungsgerätschaften bekannt, die als Toilettenbürsten zur Entfernung von auf Oberflächen haftendem Schmutz in WC-Becken wie auf der WC-Schüssel insofern nur unzureichend geeignet sind, als insbesondere stark haftender Schmutz wie Urinstein oder Kalk mit manuell ausgeführten Bewegungen der Toilettenbürste nicht entfernbar sind, weil diese Schmutzablagerungen eine innige Verbindung mit dem Porzellanmaterial, aus welchen die WC-Becken vorwiegend bestehen, eingehen. 15

Daher ist es wünschenswert, eine Handreinigungsgerätschaft bereitzustellen, welche für den Benutzer leicht bedienbar ist und hartnäckigen Schmutz auf WC-Schüsseln, in der Ableitung und zwischen dem in das Innere des WC-Beckens auskragenden oberen Rand und der Seitenwand des WC-Beckens entfernen kann. 20

, y Zudem ist es im Zeichen des wachsenden Umweltbewußtseins der Bevölkerung erforderlich, auf Reinigungsmitteln chemischer Zusammensetzung zu verzichten, die zwar ohne weiteres den o.g. Schmutz von den Oberflächen der WC-Schüsseln und der Ableitung abzulösen und zu entfernen vermögen, jedoch eine starke Belastung des Abwassers darstellen aufgrund ihrer chemisch aggressiven sprich häufig basischen Zusammensetzung. Zudem ist zu beobachten, daß der Schmutz zwischen dem in das Innere des WC-Beckens auskragenden oberen Rand und der Seitenwand des WC-Beckens mittels der chemischen Reinigungsmittel nicht zu entfernen sind aufgrund ihrer schlechten Erreichbarkeit.

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Weiterhin sollte die Handreinigungsgerätschaft dergestalt geschaffen sein, daß insbesondere diese von Benutzern verwendet werden, die aufgrund körperlicher Gebrechen der Hände mittels einer herkömmlichen Toilettenbürste Schmutzablagerungen im WC-Becken nicht beseitigen können.

Gegenstand der Erfindung betrifft eine Handreinigungsgerätschaft zum Entfernen von auf Oberflächen haftendem Schmutz im WC-Becken, welche an einem der beiden Enden eines Stieles Borsten, Fasern und / oder Draht aufweist, die dadurch gekennzeichnet ist, daß das andere Ende des Stieles an eine Antriebswelle eines elektrisch betriebenen Antriebsmotor derart koppelbar ist., daß der Stiel drehend antreibbar ist und der Stiel koaxial zur Längs-Achse oder Mitte-Längs-Achse der Antriebswelle angeordnet ist.

In einer bevorzugten Ausfuhrungsform umfaßt der Stiet als z.B. stab-, stangenförmiges und / oder rohrförmiges Stück mit Metall, Holz oder Kunststoff mindestens zwei Stielteile, welche über ein elastisches Element miteinander gekoppelt sind, Durch die Verwendung eines elastischen Elementes, welches eine elastische Manschette oder eine elastische Feder e.g. Schraubenfeder aus Gummi, gummiähnlichem Material, Kunststoffmaterial oder Metall wie Stahl bestehen kann, ist das eine Ende des Stiels mit dem Bürstenkopf ausreichend schwenkbar. Die Schwenkbarkeit des Bürstenkopfes kann radial" und / oder konzentrisch erfolgen. Die Schwenkbarkeit ist insofern wünschenswert, weil auch tief anhaftender Schmutz in der rohrähnlichen Ableitung des WC-Beckens und zwischen dem in das Innere des WC-Beckens auskragenden oberen Rand und der Seitenwand des WC-Beckens mittels der erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätschaft in hinreichender Weise entfernbar ist.

Bei der erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätschaft wird der an dem einen Ende des Stiels befindliche Bürstenkopf um die Längsachse des Stiels mittels des elektrisch betriebenen Antriebsmotors gedreht. Durch die langandauernde Drehbewegung des

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Bürstenkopfes wird überraschenderweise Urinstein beispielsweise rasch sowohl von der Oberfläche des WC-Beckens als auch von der Oberfläche der Ableitung derselben entfernt.

Hierbei zeigt sich, daß die rasche Entfernung der Schmutzablagerung zudem unterstützt werden kann, wenn der elektrisch betriebene Antriebsmotor drehrichtungsändernd und / oder drehzahländernd einstellbar ist. Die Drehrichtung ändernde und / oder die Drehzahl ändernde Einstellbarkeit kann mittels einer handbedienbaren Steuereinrichtung erfolgen. Diese ist mit dem elektrisch betriebenen Antriebsmotor elektrischsteuerungstechnisch auf herkömmliche Weise verbunden. Bei Benutzung der erfmdungsgemäßen Handreinigungsgerätschaft kann somit der Benutzer während der Reinigung je nach Erfordernis des Vorhandenseins von Schmutzablagerungen und deren Haftfestigkeit in dem WC-Becken beispielsweise die Drehrichtung des Antriebsmotors oder Drehgeschwindigkeit des um die Längsachse drehenden Stiels erhöhen.

In einer weiteren Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätschaft ist der elektrisch betriebene Antriebsmotor in einem Gehäuse angeordnet, an welchem die Steuereinrichtung sich befindet. Die Oberfläche des Gehäuses ist derart ausgestaltet, daß sie griffgünstig für den Benutzer handhabbar ist, z. B. eine Oberfläche aus ei-

^O nem hautsympathischen gummiähnlichen oder kunststoffähnlichen Material vorzugsweise mit,,einer ausgearbeiteten Griffmulde aufweist, welches mittels herkömmlicher Seifenlösungen gereinigt werden kann.

Die Antriebswelle des elektrisch betriebenen ,Antriebsmotors ist mit dem anderen Ende des Stiels der erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätschaft z.B. über eine herkömmliche Verbindung e.g. eine Steckverbindung oder eine Schraubverbindung verbunden. Die herkömmliche Verbindung gewährleistet eine rasche Entkopplung des Stieles von dem elektrisch betriebenen Antriebsmotor.

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In einer weiteren Ausfiihrungsform befindet sich an dem Gehäuse die Steuereinrichtung, mit welcher der elektrisch betriebene Antriebsmotor ein- oder ausgeschaltet werden kann.

Besonders wird die Handhabbarkeit der erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätschaft durch die Verwendung von in dem Gehäuse aufnehmbaren Stromspeichern wie her herkömmliche Batterien erhöht, die den elektrisch betriebenen Antriebsmotor mit der erforderlichen Spannung versorgen, so daß eine netzgebundene Versorgung des Antriebsmotors entfallen kann. Zudem können die Batterien als wiederaufladbare Akkumulatoren ausgestaltet sein.

Folglich gewährleistet die erfindungsgemäße Handreinigungsgerätschaft aufgrund ihres Aufbaus eine hinreichende gute Entfernung von Schmutzablagerungen im WC-Becken, ermöglicht auch eine gründliche Reinigung bei Benutzung derselben von älteren oder gebrechlichen Benutzern und vermeidet die starke Belastung des Abwassers mit chemisch aggressiven Reinigungsmitteln; Vorteile also, die für den Fachmann in ihrer Kombination als unerwartet zu betrachten sind.

Claims

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Schutzansprüche

1. Handreinigungsgerätschaft zum Entfernen von auf Oberflächen haftendem Schmutz im WC-Becken, welche an einem der beiden Enden eines Stieles Borsten, Fasern und / oder Draht aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß

das andere Ende des Stieles an eine Antriebswelle eines elektrisch betriebenen Antriebsmotor derart koppelbar ist, daß der Stiel drehend antreibbar ist und der Stiel koaxial zur Mitte-Längs-Achse der Antriebswelle angeordnet ist. 10

2. Handreinigungsgerätschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel mindestens zwei Stielteile umfaßt, welche über ein elastisches Element miteinander gekoppelt sind.

3, Handreinigungsgerätschaft nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element eine elastische Manschette oder Schraubfeder aus vorzugsweise Gummi, gummiähnlichem Material oder Kunststoff oder Stahl ist.

4. Handreinigungsgerätschaft nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich-

2« , net, daß der elektrisch betriebene Antriebsmotor drehrichtungsändernd und / oder '·' drehzahländernd einstellbar ist.

5. Handreinigungsgerätschaft nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich net, daß der elektrisch betriebene Antriebsmotor mit einer handbedienbaren Steuereinrichtung elektrisch-steuerungstechnisch verbunden ist.

Handreinigungsgerätschaft nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrisch betriebene Antriebsmotor in einem Gehäuse angeordnet ist, an welchem die Steuereinrichtung sich befindet.

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7. Handreinigungsgerätschafl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Batterien die für den elektrisch betriebenen Antriebsmotor erforderliche Spannung zur netzfreien Versorgung des Antriebsmotors mit demselben verbunden 5 sind.