DE29512266U1

DE29512266U1 - Sanitäre Ablaufarmatur

Info

Publication number: DE29512266U1
Application number: DE29512266U
Authority: DE
Original assignee: Hansa Metallwerke AG
Current assignee: Rokal Armaturen De GmbH
Priority date: 1995-07-29
Filing date: 1995-07-29
Publication date: 1995-11-02
Anticipated expiration: 2005-07-30
Also published as: FR2738023B3; FR2738023A3

Description

Sanitäre Ablaufarmatur

Die Neuerung betrifft eine sanitäre Ablaufarmatur mit

a) einer an einem Waschtisch, einer Badewanne oder dergleichen befestigbaren Sanitärarmatur, welche den Wasserstrom steuert;

b) einem an der tiefsten Stelle des Waschtisches, der Badewanne oder dergleichen anordenbaren Ablaufventil, welches zum öffnen und Schließen einen zwischen zwei Stellungen hin- und herschwenkbaren Schwenkhebel aufweist;

c) einer Betätigungsstange, welche in ihrem oberen Bereich durch eine Gehäusebohrung der Sanitärarmatur hindurchgeführt, in dieser in Längsrichtung verschiebbar und in ihrem unteren Bereich mit dem Schwenkhebel des Ablaufventil es verbunden ist.

Bei bekannten sanitären Ablaufarmaturen dieser Art besteht die Betätigungsstange aus verchromtem Stahl. Da die Gehäusebohrung der Sanitärarmatur, in welcher die Betätigungsstange verschiebbar ist, im allgemeinen schräg zur Vertikalen an der Rückseite der Sanitärarmatur ausgeführt ist, müssen die bekannten Betätigungsstangen entsprechend den geometrischen Gegebenheiten vorgebogen werden. Dies bedeutet, daß für unterschiedliche Sanitärarmaturen aber u.U. auch für unterschiedliche Geometrien der Waschtische, Badewannen oder dergleichen unterschiedliche Betätigungsstangen bereitgehalten werden müssen bzw. daß eine vorhandene Betätigungsstange bei der Installation nachgebogen

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werden muß. Da sich jedoch der Krümmungsradius der Betätigungsstange in der folgenden Zeit bei der Benutzung der sanitären Ablaufarmatur ebenso wenig ändert wie der axiale Bereich, in dem diese Krümmung liegt, kommt es immer wieder zu Schwergängigkeit der Betätigungsstange innerhalb der Gehäusebohrung oder gar zu einem Verklemmen.

Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, eine sanitäre Ablaufarmatur der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß stets eine Leichtgängigkeit der Betätigungsstange gewährleistet ist, wobei die Betätigungsstange nicht an die geometrischen Einbauverhältnisse angepaßt werden muß.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die Betätigungsstange aus einem Material mit so hoher Eigenelastizität besteht, daß sie ihre den geometrischen Verhältnissen entsprechende Krümmung von selbst ohne plastische Verformung bei der Befestigung am Schwenkhebel des Ablaufventils einnimmt.

Der Ersatz des bekannten plastisch verformbaren Stahles für die Betätigungsstange durch ein hochelastisches Material, den die Neuerung vorsieht, ist mit einer Vielzahl von Vorteilen verbunden: In erster Linie ist hier hervorzuheben, daß sich der Krümmungsradius derartiger flexibler Betätigungsstangen jeweils nach Bedarf, entsprechend den geometrischen Verhältnissen sowohl der Sanitärarmatur als auch des Waschtisches, automatisch einstellen kann. Dies bedeutet insbesondere, daß ein- und dieselbe Betätigungsstange ohne Nachbearbeitung bei praktisch allen Anwendungsfällen Einsatz finden kann. Hinzu kommt, daß der axiale Bereich, in welchem die neuerungsgemäße Betätigungsstange ihre Krümmung aufweist, nicht von vornherein festgelegt ist. Während es bei den bekannten verhältnismäßig starren Betätigungsstangen vorkommen kann, daß ihr gekrümmter

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Bereich sich in die Gehäusebohrung der Sanitärarmatur hineinbewegt, wodurch eine Schwergängigkeit oder gar eine Verklemmung hervorgerufen werden kann, ist die neuerungsgemäße Betätigungsstange in dem in der Gehäusebohrung geführten Bereich stets ausreichend gerade; der gekrümmte Bereich bleibt außerhalb der Gehäusebohrung, so daß eine Schwergängigkeit oder eine Verklemmung zuverlässig vermieden wird.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Neuerung zeichnet sich dadurch aus, daß die Betätigungsstange aus einem flexiblen Kunststoff hergestellt ist. Bei dieser Materialwahl läßt sich die Betätigungsstange besonders preisgünstig herstellen. Hinzu kommt, daß die aus Kunststoff bestehende Betätigungsstange gegenüber dem Material des Gehäuses der Sanitärarmatur einen günstigeren Reibngskoeffizienten als die frühere verchromte Stahlstange aufweist.

Die Betätigungsstange besteht vorteilhafterweise aus Polyamid oder aus Polyäthylen, beides Kunststoffe, die sich im Sanitärbereich bewährt haben.

Es ist aber neuerungsgemäß auch möglich, daß die Betätigungsstange aus einem elastischen Metall hergestellt ist.

Dabei kann insbesondere das elastische Metall Federstahl sein.

Besonders vorteilhaft ist diejenige Ausgestaltung der Neuerung, bei welcher die Betätigungsstange im ausgebauten Zustand gerade ist. Die Betätigungsstange kann also in gestrecktem, geradem Zustande gespritzt werden, was die Herstellungskosten erheblich vermindert. Die Krümmung der Betätigungsstange ergibt sich erst beim Einbau in die Ab-

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laufarmatur.

Bei bekannten sanitären AbIaufarmaturen erfolgt die Verbindung des unteren Bereiches der Betätigungsstange mit dem äußeren Bereich des Schwenkhebels des Ablaufventiles gelenkig, da es dort keine andere Möglichkeit gibt, den sich verändernden Winkel zwischen der Betätigungsstange und dem Schwenkhebel zu kompensieren. Grundsätzlich ist es auch bei der vorliegenden Neuerung möglich, eine derartige Schwenkverbindung zwischen Betätigungsstange und Schwenkhebel einzusetzen. Besonders kostengünstig ist es jedoch, wenn die Betätigungsstange mit dem Schwenkhebel starr verbunden ist. Die Flexibilität der neuerungsgemäßen Betätigungsstange ermöglicht nämlich, daß der sich bei der Betätigung des Ablaufventiles verändernde Winkel zwischen dem Schwenkhebel und der Gehäusebohrung der Sanitärarmatur durch einen unterschiedlichen Krümmungsradius b2w. unterschiedliche Länge und unterschiedliche axiale Position des gekrümmten Bereiches der Betätigungsstange kompensiert wird.

Viele bekannte sanitäre AbIaufarmaturen weisen an dem oberen, aus der Sanitärarmatur herausragenden Ende der Betätigungsstange einen Betätigungsknopf auf. An diesem können die Finger des Benutzers, insbesondere beim Ziehen der Betätigungsstange, leicht ansetzen. Neuerungsgemäß kann eine derartige sanitäre Ablaufarmatur so gestaltet werden, daß der Betätigungsknopf einstückig an die Betätigungsstange angespritzt ist. Dies ist sehr viel billiger als die Gewindeverbindung, die bei den bekannten, aus verhältnismäßig starrem Stahl bestehenden Betätigungsstangen erforderlich war.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; die einzige Figur

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zeigt schematisch die Seitenansicht der an einem Waschtisch befestigten Sanitärarmatur, der Betätigungsstange und des Ablaufventiles, teilweise im Schnitt.

In der Zeichnung ist als Sanitärarmatur ein Einhebelmischer 1 dargestellt, der mit an und für sich bekannten Befestigungsmitteln 2 in dem Einbauloch 4 eines Waschtisches 3 angebracht ist. Letzterer ist nur in seinem wandnahen Bereich geschnitten dargestellt; der gezeigte Bereich ist über eine schräg oder nahezu senkrecht verlaufende Wand 3a mit dem Boden des Waschtisches verbunden, wo an der tiefsten Stelle ein Ablaufventil 5 vorgesehen ist. Die genaue Bauweise dieses Ablaufventiles 5 ist im vorliegenden Zusammenhang ohne Interesse. Es kann zwischen einer Offen- und einer Schließstellung dadurch umgestellt werden, daß ein aus dem Ablaufventil 5 im wesentlichen horizontal herausragender Schwenkhebel 6 zwischen zwei Stellungen hin- und hergeschwenkt wird.

Die Verstellung des Schwenkhebels 6 erfolgt in ebenfalls an und für sich bekannter Weise mit Hilfe einer Betätigungsstange 7, die in ihrem unteren Bereich mit dem äußeren Bereich des Schwenkhebels 6 eine gelenkige Verbindung 8 aufweist.

Die Betätigungsstange 7 ist gemeinsam mit den Wasserzulaufrohren 9, 10 durch das Einbauloch 4 des Waschtisches 3 und sodann durch eine schräg verlaufende Gehäusebohrung 11 des Einhebelmischers 1 hindurchgeführt. Am oberen Ende ist auf die Betätigungsstange 7 ein im Durchmesser vergrößerter Betätigungsknopf 12 aufgesetzt, an welchem die Finger des Benutzers Halt finden.

Die Betätigungsstange 7 besteht aus einem biegsamen Kunststoff, z.B. einem Polyamid oder aus Polyäthylen. Sie ist

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im ausgebauten Zustande völlig gerade. Aufgrund ihrer hohen Eigenelastizität läßt sie sich leicht durch die Gehäusebohrung 11 und das Einbauloch 4 des Waschtisches 3 hindurchfädeln und - unter entsprechender Krümmung, wie in der Zeichnung dargestellt - in ihrem unteren Bereich mittels der gelenkigen Verbindung 8 an dem Schwenkhebel 6 befestigen. Eine Anpassung an die speziellen geometrischen Gegebenheiten der Sanitärarmatur 1 ist entbehrlich. Die Elastizität und Flexibilität der Betätigungsstange 7 stellt außerdem sicher, daß sie innerhalb der Gehäusebohrung 11 der Sanitäranaatur 1 stets leichtgängig verschiebbar ist, ohne daß es zu einem Verklemmen kommt. Dies rührt u.a. daher, daß der Bereich, in welchem die Betätigungsstange 7 gekrümmt ist, nicht festliegt, sondern axial auf der Betätigungsstange 7 wandern kann, sowie darauf, daß der Krümmungsradius veränderlich ist und nicht werksseitig ein für allemal vorgegeben wird.

Ein weiterer Vorteil, der mit der Herstellung der Betätigungsstange 7 aus Kunststoff verbunden ist, besteht darin, daß der Betätigungsknopf 12 bei der Herstellung der Betätigungsstange 7 einteilig angespritzt werden kann.

In der obigen Beschreibung wurde davon ausgegangen, daß die Verbindung 8, über welche die Betätigungsstange 7 mit dem Schwenkhebel 6 des Ablaufventiles 5 verbunden ist, um eine horizontale Achse gelenkig ist, die etwa koaxial zu der in der Zeichnung erkennbaren Schraube 13 verläuft. Die Elastizität der Betätigungsstange 7 läßt in günstigen Fällen jedoch zu, hier auf eine Gelenkigkeit zu verzichten, das heißt, anstelle einer gelenkigen Verbindung 8 eine starre Verbindung vorzusehen. Die Winkeländerungen, die sich mit der Hin- und Herbewegung des Schwenkhebels 6 zwischen dessen beiden Endpositionen ergeben, können durch eine unterschiedliche Krümmung der Betätigungsstange 7 kompensiert werden.

Claims

4577.2 - £*- " " *** 28.07.1995 Schutzansprüche

1. Sanitäre Ablaufarmatur mit

c) einer Betätigungsstange, welche in ihrem oberen Bereich durch eine Gehäusebohrung der Sanitärarmatur hindurchgeführt, in dieser in Längsrichtung verschiebbar und in ihrem unteren Bereich mit dem Schwenkhebel des Ablauf ventiles verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Betätigungsstange (7) aus einem Material mit so hoher Eigenelastizität besteht, daß sie ihre den geometrischen Verhältnissen entsprechende Krümmung von selbst ohne plastische Verformung bei der Befestigung am Schwenkhebel (6) des Ablaufventils (5) einnimmt.

2. Sanitäre Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (7) aus einem flexiblen Kunststoff hergestellt ist. 35

•s m 4

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3. Sanitäre Ablaufarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (7) aus Polyamid besteht.

4. Sanitäre Ablaufarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (7) aus Polyäthylen besteht.

5. Sanitäre Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (7) aus einem elastischen Metall hergestellt ist.

6. Sanitäre Ablaufarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Metall Federstahl ist.

7. Sanitäre Ablaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (7) in ausgebautem Zustand gerade ist.

8. Sanitäre Ablaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (7) mit dem Schwenkhebel (6) starr verbunden ist.

9. Sanitäre Ablaufarmatur nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, bei welcher auf das obere Ende der Betätigungsstange ein Betätigungsknopf aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (12) einstückig an die Betätigungsstange (7) angespritzt ist.