DE29509178U1

DE29509178U1 - Vertikalführungselement

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Publication number: DE29509178U1
Application number: DE29509178U
Authority: DE
Original assignee: Pax GmbH
Current assignee: Pax GmbH
Priority date: 1995-06-13
Filing date: 1995-06-13
Publication date: 1996-11-07
Anticipated expiration: 2005-06-14

Description

29.05.1995

Vertikalführungselement
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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vertikalführungselement nach Oberbegriff von Anspruch 1.

Derartige Vertikalführungselemente sind allgemein bekannt. Sie finden insbesondere an Dreh-Kipp-Fenstern/Türen Verwendung und dienen dazu, den Flügelrahmen beim Schließen des Fensters/der Tür soweit anzuheben, daß der Flügelrahmen leicht in den Blendrahmen paßt.

Grundsätzlich werden derartige Flügerahmen zwar mit Einbau der Glasscheiben geklotzt, daß heißt, in Bezug zum Außenrand der Glasscheiben ausgerichtet. Es läßt sich jedoch weder ein Spiel zwischen den Ausrichtklötzen und dem Außenrand der Glasscheibe vermeiden, noch ist es möglich, die Klötze spielfrei einzupassen.

Daher wird es während der Lebensdauer derartiger Fenster/Türen stets zu einem Senken des Flügelrahmens kommen, mit einem Klemmen ist daher zu rechnen, dieses Klemmen soll beseitigt werden.

Es sind hierzu zwar Paarungen aus Auflaufflächen und

Auflaufstützen bekannt, die zwischen Blendrahmen und Flügelrahmen sitzen. Hierbei entsteht jedoch das grundsätzliche

Problem der genauen Positionierung, da die vertikale Zwangsführung des Flügelrahmens im Milimeterbereich erfolgen muß.

Dabei kommt es im Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht darauf an, ob das Vertikalführungselement am Blendrahmen bzw. am Flügelrahmen und hierzu korrespondierend die Auflaufstütze am Flügelrahmen bzw. am Blendrahmen sitzt. Allein wichtig ist das Merkmal, daß die Auflaufstütze relativ zum Vertikalführungselement beweglich sein und auf diesem unter vorgegebener Hebebewegung abgleiten soll.

Die Forderung nach einer Hebebewegung im Milimeterbereich verursachte daher stets Schwierigkeiten, weil die Positionierung des Vertikalführungselements relativ zur Auflaufstütze im Idealfall bei geschlossenem Fenster/geschlossener Tür erfolgen müßte, in dieser Stellung die Einstellteile jedoch nicht zugänglich sind.

Es ist daher Aufgabe dieser Erfindung, die bekannte Paarung aus Vertikalführungselement und Auflaufstütze so weiterzubilden, daß bei vereinfachter die Gefahr von fehlerhafter Montage verringert wird.

Diese Aufgabe wird bei dem eingangs erwähnten Vertikalführungselement gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1.

Aus der Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß lediglich eine einzige Halterung sowohl für Rechtsmontage als auch für Linksmontage vorgesehen ist. Diese Halterung kann daher unabhängig von der Anschlagseite des Flügelrahmens Verwendung finden. Lediglich das Einsteckteil mit der Auflauffläche ist sowohl in Rechts-Ausführung als auch in Links-Ausführung zu fertigen. Da es sich hier jedoch bevorzugt um ein preiswertes Spritzteil - z.B. aus Kunststoff oder Zinkdruckguß -, handelt, welches hinsichtlich der Montage unverwechselbar nur für Rechtsbetrieb oder Linksbetrieb geeignet ist, kann von praktisch fehlerfreier Montage ausgegangen werden.

Da die Halterung bezüglich einer horizontal liegenden 0 Achse quer zum Rahmenholm bzw. zu einer entsprechenden Hori-

zontalebene symmetrisch ist, können bei der Montage der Halterung keinerlei Fehler gemacht werden. Insbesondere läßt sich die Halterung über numerisch gesteuerte Maschinen am Blendrahmen anbringen. Um darüber hinaus weitere Verwechslungsmöglichkeiten auszuschließen, soll das Einsteckteil so ausgebildet sein, daß entweder auch das Einsteckteil horizontal symmetrisch ist oder daß eine fehlerhafte Montage des Einsteckteils technisch ausgeschlossen ist. Letzte Forderung läßt sich beispielsweise über Querschnitte des Einsteckteils erzielen, die lediglich in einer einzigen richtigen Art und Weise montierbar sind.

Ein weiterer wesentlicher Aspekt der Erfindung beruht auch auf der Tatsache, das Vertikalführungselement an der Einbruchsicherung derartiger Fenster/Türen zu beteiligen.

Hierzu wird zunächst vorgeschlagen, die Auflauffläche mit einer sanft ansteigenden Auflaufschräge beginnen zu lassen um das Fenster/die Tür während der Schließbewegung zu-0 nächst mit sanfter Gewalt anzuheben.

Nach dem die vorgegebene Hebestellung erreicht ist, soll die Auflaufschräge in eine horizontale Rastfläche übergehen. Auf dieser horizontalen Rastfläche wird der Flügelrahmen des Fensters/der Tür lediglich noch geführt und dies ohne Anheben.

Besonders vorteilhaft kann die Halterung als horizontalsymmetrisches Schließteil am Blendrahmen des Fensters/der Tür ausgebildet sein. In diesem Fall übernimmt das Schließteil auch die weitere Funktion des Anhebens des Flügelrahmens beim Schließen des Fensters/der Tür. Gleichzeitig kann jedoch beim Schließen des Fensters/der Tür ein zusätzlicher inniger Verbund zwischen Schließteil und dem Verriegelungsbolzen des Fensterrahmens/Türrahmens gewährleistet sein. Durch den formschlüssigen Kontakt zwischen Auflaufstütze und Auflauffläche kann bei geschlossenem Fenster/geschlossener Tür der in das Schließteil eingefahrene Schließbolzen ein Widerlager gegenüber der Auflaufstütze bilden. Das Schließteil wird daher zwischen Schließbolzen und Auflaufstütze sicher eingeklemmt.

Zusätzliche Sicherheit kann erzielt werden bei Verwendung sogenannter Pilzbolzen, welche das Schließteil pilzförmig hintergreifen, während gleichzeitig die Auflaufstütze an der Auflauffläche anliegt.

Durch die Verwendung eines derartigen Pilzbolzens in Kombination mit einer Auflaufstütze zusammen an einem einzigen Schließteil·, wird ein doppelter Effekt ausgenutzt. Hierbei wird nämlich das Schließteil nicht nur zwischen Pilzbolzen und Auflaufstütze eingekiemmt sondern sogar noch hintergriffen. Ggfs. kann die Auflaufstütze das Schließteil ebenfalls hintergreifen, in jedem Falle sollte das Einsteckteil das Schließteil hintergreifen.

Um herkömmliche Technik verwenden zu können, wird vorgeschlagen die Auflaufstütze an der mit dem Flügelrahmen verbundenen Stulpschiene des Treibstangenbeschlages anzubringen, und zwar mit einem Abstand zum zugehörigen Schließbolzen, der bei geöffnetem Fenster/geöffneter Tür größer als der Einfahrabstand der Schließzapfenschlitze am Schließteil ist, jedoch bei geschlossenem Fenster/geschlossener Tür entsprechend geringer.

Hierzu bedarf es lediglich einer zusätzlichen Befestigungsmöglichkeit für die Auflaufstütze an der Stulpschiene des Treibstangenbeschlags. Da die Stulpschiene ortsfest mit dem Flügelrahmen verbunden ist und das Schließteil am Blenrahmen für den zugehörigen Schließbolzen ohnehin montiert 0 werden muß, bedarf es dann lediglich noch der Anbringung des Einsteckteils, um eine verschleißarme Schließhilfe des Flügelrahmens zu geben.

Zusätzliche Sicherheit läßt sich dann noch erreichen, wenn die Stulpschiene zusätzlich zwischen Auflaufstütze und Schließbolzen gegenüber dem Flügelrahmen starr befestigt ist.

Hierzu lassen sich beispielsweise Schraublöcher setzen oder ähnliche Maßnahmen treffen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig.l eine 3D-Ansicht erfindungsgemäßen Vertikalführungselements,

Fig.2 Aufsicht auf ein Schließteil mit Auflauffläche,
Fig.3 Detaildarstellung eines Einsteckteils nach Fig.2, Fig.4 Ansicht des Einsteckteils nach Fig.3 entlang der

Linie IV-IV.
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Sofern im folgenden nichts anderes gesagt ist, gilt die folgende Beschreibung stets für alle Figuren.

Die Figuren, insbesondere Fig.l zeigen Ausschnitte eines Fensters/einer Tür. Derartiges Fenster/derartige Tür besteht aus einem Blendrahmen 1 und einem relativ dazu dreh-kippbaren Flügelrahmen 2.

Der Blendrahmen ist fest mit dem Mauerwerk verankert. Der Flügelrahmen ist am Blendrahmen über entsprechende Scharniere drehbar/kippbar.

Im vorliegenden Fall trägt der Blendrahmen 1 an einem seiner vertikalen Rahmenschenkel ein Vertikalführungselement

3. Das Vertikalführungselement 3 weist eine horizontal zwischen Blendrahmen 1 und Flügelrahmen 2 angeordnete Auflauffläche 4 auf. Die Auflauffläche wirkt mit einer zum Vertikalführungselement 3 korrespondierenden Auflaufstütze 5 am Flügelrahmen zusammen. Da im vorliegenden Fall das Vertikalführungselement 3 am Blendrahmen 1 befestigt ist, ist hier die Auflaufstütze 5 am Flügelrahmen 3 starr befestigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist im vorliegenden Fall vom Flügelrahmen 2 lediglich der Bereich der Führungsnut für die Stulpschiene 15 gezeigt. Diesbezüglich wird auf den Stand der Technik verwiesen.

Wesentlich ist nun, daß die Auflauf fläche 4 an einem Einsteckteil 6 angebracht ist, daß das Einsteckteil 6 von oben in eine Halterung 7 einsteckbar ist, daß die Halterung

bezüglich einer Horizontalachse 9 symmetrische Verbindungsbereiche 8 für das Einsteckteil &bgr; aufweist.

Durch die Kombination dieser Merkmale kann die Halterung 7 sowohl am rechten Vertikalschenkel des Blendrahmens 1 als auch am linken Vertikalschenkel des Blendrahmens angebracht werden. Bevorzugt ist die Halterung 7 und die zugehörige Auflaufstütze 5 auf der Griffseite des Flügelrahmens vorgesehen, um dort die vorgesehene Hebearbeit beim Schließen des Fensters/der Tür zu leisten.

Wie hierzu Fig.2 bis 4 erkennen lassen, ist das Einsteckteil 6 mit einem Einsteckbereich versehen, der in einen entsprechenden Vertikalschlitz der Halterung 7 eingebracht wird. Zur Befestigung kann zusätzlich vorgesehen sein, zwischen Einsteckteil 6 und Halterung 7 eine Klipsverbindung vorzusehen. Genau so gut kann jedoch auch eine Klemmverbindung durch geringes Übermaß zwischen Einsteckteil &bgr; und Halterung 7 für einen sicheren Sitz des Einsteckteils an der Halterung sorgen. Ebenso kann das Einsteckteil lose eingesteckt und gegenüber dem Rahmen verschraubt sein.

Weiterhin ist wesentlich, daß das Einsteckteil 6 eine dem zu schließenden Flügelrahmen zugewandte Auflaufschräge 10 aufweist, mit welcher die Auflaufstütze 5 beim Schließen des Flügelrahmens zunächst in Berührung kommt. Während des Gleitens auf der Auflaufschräge 10 wird dabei der zu schließende Flügelrahmen entsprechend der Schräge angehoben. Als Schrägwinkel werden vorgeschlagen Winkel in der Größenordnung zwisehen 10 und 25°. Die Auflaufschräge 10 setzt sich dann in eine horizontal verlaufende Rastfläche 11 fort, auf welcher die Auflaufstütze 5 dann zu liegen kommt, wenn der Flügelrahmen verschlossen werden soll. Zur Vermeidung von Relativbewegung zwischen Auflaufstütze 5 und Einsteckteil &bgr; kann die Auflaufstütze 5 eine drehbar gelagerte Rolle sein.

Eine Besonderheit ist hier gezeigt, die darin besteht,

daß die Halterung 7 ein horizontalsymmetrisches Schließteil am Blendrahmen 1 ist. Derartige Schließteile sind bekannt aus der EP 94 107 819. für alle nicht dargestellten Einzelheiten

wird ausdrücklich auf diese Schrift Bezug genommen. Derartige Schließteile weisen je zwei sich gegenüberliegende Schließzapfenschlitze 12 auf, in welcher ein entsprechender Schließzapfen des Flügelrahmens einfährt. Eine weitere Besonderheit besteht nun darin, daß die Auflaufstütze 5 im vorliegenden Fall am Flügelrahmen 2 angeordnet ist und daß das Einsteckteil 6 von oben in den Schließzapfenschlitz 12 des Schließteils 7 eingeschoben wurde.

Wie insbesondere Fig.l und 2 zeigen, weist das Schließteil 7 auf seiner Oberseite und auf seiner Unterseite die vertikalen Schließzapfenschlitze 12 auf. Die Schließzapfenschlitze 12 sind bezüglich der mittleren Horizontalebene symmetrisch am Schließteil vorgesehen. In diese Schließzapfenschlitze 12 fährt in Verschlußstellung des Flügelrahmens 2 der Pilzbolzen 13 ein und hintergreift den Schließzapfenschlitz 12 in Verschlußstellung. Gleichzeitig stützt sich die Auflaufstütze 5 auf der gegenüberliegenden Rastfläche des Einsteckteils 6 ab. In Höhenrichtung ist damit der Flügelrahmen eindeutig eingespannt und nicht mehr verschiebbar, auch nicht mit Gewalt.

Eine sichere Befestigung zwischen Einsteckteil 6 und Halterung 7, die hinsichtlich des pilzartigen Hintergriffs an der Halterung 7 Vorteile bietet, liegt darin, daß der einzusteckende Fortsatz des Einsteckteils 6, wie Fig.4 zeigt, einen pilzförmigen Querschnittsverlauf 14 aufweist, mit welchem das Einsteckteil 6 den oberen Schließzapfenschlitz 12 hintergreift und an diesem unverrückbar festsitzt.

Um eine feste Einspannung des Flügelrahmens am Schließteil 7 zu ermöglichen, ist, wie insbesondere Fig.2 zeigt, die Auflaufstütze starr mit der Stulpschiene 15 verbunden. Die Auflaufstütze 5 bildet zum Pilzbolzen 13 in der mit durchgehenden Linien gezeichneten Offenstellung einen Abstand, der ein Öffnen und Schließen des Fensters ermöglicht. In der mit gestrichelten Linien gezeigten Verschlußstellung erfolgt allerdings eine Einspannung zwischen Auflaufstütze 5 und zugehörigem Pilzbolzen 13. In jedem Fall muß der einfahrseitige Vertikalabstand 19 zwischen unterem Schließzapfenschlitz und

der gegenüberliegenden Rastfläche 11 so bemessen sein, daß bei geöffnetem Fenster der Abstand 17 bzw. 18 zwischen Auflaufstütze 5 und Pilzbolzen 13 größer als und bei geschlossenem Fenster kleiner als dieser ist.
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Zusätzlich zeigt Fig.2, daß die Auflaufschräge 10 in die horizontale Rastfläche 11 übergeht, bevor der Schließzapfen 13 vor seinem zugehörigen Schließzapfenschlitz 12 in die Einfahrstellung (durchgehende Linien) gefahren wurde.
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Dann stützt sich die Auflaufstütze 5 bereits auf der Horizontalebene der Rastfläche 11 ab, ein unbeabsichtigtes Öffnen des Flügelrahmens unterbleibt.

Weiterhin zeigt Fig.l, daß Stulpschiene 15 zwischen Auflaufstütze 5 und Schließzapfen 13 am Flügelrahmen zu befestigen. Hierzu dient ein entsprechendes Schraubloch 22. Die hinter der Stulpschiene 15 längs geführte Treibstange 16 weist an dieser Stelle ein entsprechendes Langloch auf, so daß die Befestigungsschraube zwischen Auflaufstütze 5 und Pilzbolzen 13 behinderungsfrei die Treibstange 16 durchdringen kann.

Weiterhin zeigen Fig.l und 4, daß das Einsteckteil 6 einen derartigen Grundriß aufweist, daß es im eingesteckten Zustand an der zugehörigen Seitenwand des vertikalen Rahmenschenkels dicht anliegt. Das Einsteckteil 6 ist daher nur für den linken bzw. rechten vertikalen Rahmenschenkel geeignet. Eine Verwechslung derartiger Einsteckteile ist daher ausgeschlossen. Dies wird dadurch erreicht, daß das Einsteckteil 6 eine Aussparung 23 aufweist, mit welcher die Längsstege 24 des Rahmenschenkels korrespondieren. Der verbreiterte Bereich des Einsteckteils &bgr; liegt in jedem Fall vollständig auf der zugewandten Seite des Rahmenschenkels auf. In jedem Fall ist das Einsteckteil 6 nicht horizontalsymmetrisch und kann daher nur für eine vorbestimmte Anschlagseite (rechts oder links) vorgesehen sein.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung liegt auch darin, daß mit dem Einsteckteil 6 ein leicht auswechselbares Ver-

&iacgr;&idigr;&idiagr;&idigr;* ·»· ·»»

schleißteil bereit gestellt ist, welches bei Bedarf einfach ausgewechselt werden kann.

29.05.1995

Bezuaszeichenllste:

1 Blendrahmen

2 Flügelrahmen

3 Vertikalführungselement 4 Auflauffläche

5 Auflaufstütze

&bgr; Einsteckteil

7 Halterung

8 Verbindungsbereiche 9 Horizontalachse

10 Auflaufschräge

11 Rastfläche

12 Schließzapfenschlitz

13 Pilzbolzen, Schließzapfen

14 pilzförmige Querschnittszunahme

15 Stulpschiene

16 Treibstange

17 Abstand bei geöffnetem(r) Fenster/Tür

18 Abstand bei geschlossenem(r) Fenster/Tür 19 einfahrseitiger Vertikalabstand

20 Befestigung zwischen Auflaufstütze und Pilzbolzen

22 Schraubloch

23 Aussparung des Einsteckteils

24 Längssteg

Claims

29.05.1995 Ansprüche;

1. An dem vertikalen Blendrahmen (1) oder Flügelrahmen (2) eines Fensters/einer Tür angeordnetes Vertikalführungselement (3) mit einer horizontal zwischen Blendrahmen

(1) und Flügelrahmen (2) angeordneten Auflauffläche (4) für eine zum Vertikalführungselement (3) korrespondierende und am Flügelrahmen {2) oder Blendrahmen (1) angeordnete Auflaufstütze (5), dadurch gekennzeichnet, daß die Auflauffläche (4) an einem Einsteckteil (6) angebracht ist, welches von oben in eine blend- bzw. flügelrahmenseitig anzubringende Halterung (7) einsteckbar ist und daß die Verbindungsbereiche (8) der Halterung (7) paarweise vorhanden und horizontal symmetrisch sind.

2. Vertikalführungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Einsteckteil (6) und Halterung (7) mittels Klipsverschlußpaarung verbindbar sind.

3. Vertikalführungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflauffläche (4) eine öffnungsseitig angeordnete Auflaufschräge (10) bietet, hinter welcher in Schließrichtung eine im wesentlichen horizontale Rastfläche (11) angeordnet ist.

4. Vertikalführungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (7) ein horizontalsymmetrisches Schließteil am Blendrahmen (1) und daß die Auflaufstütze (5) am Flügelrahmen (2) angeordnet ist, wobei das Einsteckteil (6) in den oben liegenden Schließzapfenschlitz (12) des Schließteils (7) eingeschoben ist.

5. Vertikalführungselement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließteil (7) auf seiner Oberseite und auf seiner Unterseite mit vertikalen Schließzapfenschlitzen (12) ausgestattet ist und daß die

Schließzapfenschlitze (12) vom Schließzapfen und vorzugsweise ebenfalls vom Einsteckteil (6) pilzförmig (12) hintergriffen werden.

6. Vertikalführungselement nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflaufstütze (5) an der ortsfest mit dem Flügelrahmen (2) verbundenen Stulpschiene (15) des Treibstangenbeschlags des Fensters/der Tür derart angeordnet ist, daß der Abstand zwischen Auflaufstütze (5) und Schließzapfen (13) bei geöffnetem(r) Fenster/Tür größer als und bei geschlossenem(r) Fenster/Tür) kleiner als der einfahrseitige Vertikalabstand (19) der Schließzapfenschlitze (12) zuzüglich der Dicke

des Einsteckteils (6) ist.
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7. Vertikalführungselement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflaufschräge (10) in eine horizontale Rastfläche (11) übergeht, bevor der Schließzapfen

(13) vor seinem Schließzapfenschlitz (12) in der Einfahrstellung steht.

8. Vertikalführungselement nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stulpschiene (15) zwischen Auflaufstütze (5) und Schließzapfen (13) am Flügelrahmen befestigt ist.

9. Vertikalführungselement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stulpschiene (15) zwischen Auflaufstütze (5) und Schließzapfen (13) ein Schraubloch aufweist.

10. Vertikalführungselement nach einem der Ansprüche 1 bis

9, dadurch gekennzeichnet, daß Halterung (7) und Auflaufstütze (5) auf der Griffseite des Flügelrahmens (2) sitzen.

11. Vertikalführungselement nach einem der Ansprüche 1 bis

10, dadurch gekennzeichnet, daß Halterung (7) und Auflaufstütze (5) im Bereich der unteren bzw. oberen Flü-0 gelrahmenecke angeordnet sind.