DE29507953U1 - Flachschlüssel und Zylinderschloß - Google Patents

Description

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft einen Flachschlüssel für Zylinderschloß, der bevorzugt an den Flachseiten Erofilrippen und Profilnuten und an der Schlüsselbrust Schließkerben aufweist. Weiters betrifft die gegenständliche Erfindung ein Zylinderschloß.

Bei Zylinderschlössern und den zugehörigen Flachschlüsseln ergibt sich insbesondere bei der Ausbildung von größeren Schließanlagen das Problem, daß auch ein nicht völlig eingeschobener Schlüssel das Verdrehen des Zylinderkerns ermöglichen kann, wobei es zu Fehlsperrungen und, abhängig von der Schloßkonstruktion, auch zu einer Funktionsstörung des Schlosses insgesamt kommen kann. Wie es zu der Fehlschließung kommen kann, wird weiter unten anhand der Fig. 1 erläutert.

Die vorliegende Erfindung hat zur Aufgabe, sicherzustellen, daß eine Verdrehung des Schlüssels mit dem Zylinderkern nur dann möglich ist, wenn der Schlüssel vollständig bis zum Schlüsselanschlag eingeschoben ist. Dabei soll die Konstruktion störungsunanfällig und möglichst billig sein.

Als weitere Aufgabe stellt sich dem Schlüsselhersteller stets die Erhöhung der Variationsmöglichkeiten innerhalb eines Systems zur Ausarbeitung von Schließanlagen. Dabei ist es von Vorteil, früher schon verwendete Kombinationen von Längsprofilen und Schließkerben nochmals zu verwenden und diese Schlüssel voneinander durch zusätzliche Merkmale zu unterscheiden. Weiters soll die Verwendung mißbräuchlich nachgemachter Schlüssel und deren Anfertigung erschwert werden.

Der erfindungsgemäße Flachschlüssel ist dadurch gekennzeichnet, daß er am Schlüsselrücken wenigstens einen Sperrfortsatz und wenigstens eine Sperrausnehmung aufweist. Bevorzugt überbrückt der Sperrfortsatz einen Längsbereich des Schlüsselrückens, der zwischen zwei nebeneinanderliegenden Schließkerben liegt, und die Sperrausnehmung liegt bevorzugt einer Schließkerbe gegenüber.

Weitere bevorzugte Merkmale der Erfindung sind den Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen beispielsweise näher erläutert.

Fig. 1 ist ein Mittellängsschnitt durch einen Schließzylinder gemäß Stand der Technik:. Fig. 2 zeigt die Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schlüssels und zwei Risse nach den Linien b-b und c-c. Fig. 3 zeigt teilweise im Längsschnitt eine Hälfte des Gehäuses eines Doppelzylinderschlosses und Fig. 4 die Ansicht auf die Stirnfläche des Zylindergehäuses." Fig. 5 ist eine abgebrochene Aufsicht auf den Zylinderkern mit den Schnittdarstellungen b und c. Die Fig. 6 bis 11 veranschaulichen Schnitte durch das montierte Zylinderschloß mit eingestecktem Flachschlüssel in verschiedenen Schnittlagen und verschiedenen Funktionsstellungen. Fig. 12 zeigt in Seitenansicht eine bevorzugte Ausbildung eines Teiles des Zylinderkerns und Fig. 13 die Ansicht von oben.

Anhand der Fig. 1 soll eines der Probleme erläutert werden, das mit der vorliegenden Erfindung gelöst wird.

Im Zylindergehäuse 1 ist der Zylinderkern 2 drehbar gelagert. Der Schlüssel 3 ist in den Schlüsselkanal 4 einschiebbar. Das Schloß umfaßt im dargestellten Ausführungsbeispiel mehrfach unterteilte Zuhaltungsstifte 5, die durch die Schloßkerben 6 des richtigen Schlüssels in eine solche Lage gebracht werden, daß die Teilungen 7 der Zuhaltungsstifte 5 in die Drehebene 8 zwischen Zylinderkern und Zylindergehäuse zu liegen kommen, wodurch das Verdrehen des Zylinderkerns ermöglicht ist.

Wie der Fig. 1 weiter zu entnehmen ist, ist der Schlüssel 3 nicht vollständig eingeschoben, sondern nur so weit, daß die ersten vier Zuhaltungsstifte von Schließkerben gegen die Kraft der Federn 9 nach unten gedrückt sind. Der letzte, innerste Zuhaltungsstift wird durch die Flanke 10 der Schlüsselspitze nach unten gedrückt, scdaß auch dieser Zuhaltungsstift mit einer seiner Teilungen 7 in der Drehebene 8 zu liegen kommt. Bei der dargestellten Anordnung ergibt sich somit, daß alle Zuhaltungsstifte jeweils eine Teilung in der Drehebene 8 liegen

haben, sodaß die Sperrung aufgehoben ist und der Zylinderkern verdreht werden kann, obwohl der Schlüssel nicht zur Gänze eingeschoben ist. Dieser Zustand kann sich vor allem bei größeren und komplizierteren Schließanlagen ergeben, da bei solchen Anlagen jeder Zuhaltungsstift mehrfach unterteilt ist und mehrere Teilungen pro Zuhaltungsstift zur Verfügung stehen, wie aus der Zeichnung ersichtlich ist. Zu einer Fehlfunktion kann es dann kommen, wenn die Schlüsselspitze ebenfalls eine Steuerfuriktion inne hat und beispielsweise die Kupplung mit hier nicht dargestellten Kupplungselementen bewirkt, über die die Drehbewegung des Zylinderkerns auf den nachfolgenden Scihlüsselmechanismus wirkt. Fehlt dieses Einkuppeln, da der Schlüssel nicht vollständig eingeschoben ist, kann der Zylinderkern verdreht werden, ohne daß die Kupplungselemente mitverdreht werden. Das Schloß kann so unbrauchbar werden.

Die maximale Einschiebtiefe des Schlüssels 3 ist durch den Schlüsselanschlag 11 begrenzt, der am Bund 12 des Schließzylinders anschlagen kann.

Fig. 2 zeigt den erfindungsgemäßen Schlüssel mit der Schlüsselraide und dem Schlüsselschaft 13, dessen beide Flachseiten 14, 15 durch längsverlaufende Profilrippen und Profilnuten profiliert sein können. An der Schlüsselbrust 16 sind fünf Schließkerben 6 angeordnet, wobei die Positionen der zugeordneten Stiftzuhaltungen des Zylinderschlosses mit den Linien 17 angedeutet sind.

Der Schlüsselrücken 18 weist gemäß vorliegender Erfindung einen Sperrfortsatz 19 und eine Sperrausnehmung 20 auf. Der Sperrfortsatz 19 erstreckt sich über den Schlüsselrücken 18 hinaus und die Sperrausnehmung 20 erstreckt sich vom Schlüsselrücken 18 in Richtung der Schlüsselflachseiten 14 und 15.

Wie auch in Fig. 1 zu sehen ist, liegt der Schlüsselrücken 18 in der Drehebene 8 des Zylinderkerns. Somit ragt der Sperrfortsatz 19 über die Drehebene 8 hinaus in das Zylindergehäuse. Der Sperrfortsatz ist entlang der Längserstreckung des Schlüsselschaftes 13 derart angeordnet, daß er einen Längsbereich des Schlüsselrückens überbrückt, der

zwischen zwei nebeneinanderliegenden Schließkerben 6 liegt. Die Sperrausnehmung 20 hingegen liegt einer der Schließkerben direkt gegenüber.

Den Schnittdarstellungen Fig. 2 b und c ist zu entnehmen, daß der Sperrfortsatz 19 ab dem Schlüsselrücken 18 sich nach oben verjüngend verläuft, insbesondere konisch. Die Sperrausnehmung 20 ist durch eine am Schlüsselrücken ausgebildete Abschrägung gebildet, die wenigstens an einer der Schlüsselflachseiten, bevorzugt aber an zwei Schlüsselflachseiten vorgesehen ist.

Weiters ist der Fig. 2 zu entnehmen, daß der Sperrfortsatz 18 am Schlüsselrücken näher zur Schlüsselraide liegt als die Sperrausnehmung 20. In bevorzugter Weise liegt der Sperrfortsatz, wie dargestellt, zwischen der ersten und zweiten Schließkerbe 6.

Fig. 3 zeigt die Ansicht eines teilweise aufgebrochenen Teiles des Gehäuses eines Doppelzylinderschlosses. Die Bohrung 21 dient zur Aufnahme des Zylinderkerns und die oberen und unteren Grenzen der Drehebene 8 sind eingezeichnet. Im Zylindergehäuse ist oben eine Längsnut 22 vorgesehen, die das Einschieben des Sperrfortsatzes 19 mit dem Schlüssel erlaubt, bis er in der Ringnut 23 zu liegen kommt. Somit ist es Voraussetzung für das Verdrehen des Schlüssels mit dem Zylinderkern, daß der Sperrfortsatz 19 in dieser Ringnut liegt und durchgedreht werden kann. Damit ist sichergestellt, daß der Schlüssel vollständig eingeschoben werden muß, um eine Fehlsperrung gemäß Fig. 1 zu verhindern. In einer anderen Lage kann der Schlüssel nicht verdreht werden.

Weiters verleiht der Sperrfortsatz 19 in verdrehter Lage auch eine erhöhte Abzugssicherheit. In Fig. 3 sind weiters auch zwei Bohrungen 24 für die Aufnahme der Zuhaltungsstifte eingezeichnet. Die Längsnut 22 wird in einfachster Weise über die gesamte Länge des Zylindergehäuses geräumt. Es ist aber ausreichend, die Längsnut 22 lediglich von der Stirnfläche 25 des Zylindergehäuses bis zur Ringnut 23 zu führen.

Die Fig. 5 zeigt eine Aufsicht auf den Zylinderkern 2 mit den Schnitten nach den Linien b-b und c-c.

Der SchlüsseUcanal 4 ist nach oben zur Drehebene 8 offen. Die Bohrungen 26 für die Aufnahme der Stiftzuhaltungen sind nur stridhliert angedeutet. In Nullstellung des Zylinderkerns fluchten diese Bohrungen 26 mit den Bohrungen 24 des Zylindergehäuses (Fig. 3).

Zwischen der ersten und zweiten Bohrung 26 sind seitlich des Schlüsselkanals 4 Ausnehmungen 27 für die Aufnahme von Fangstiften 29 angeordnet. Die Ausnehmungen 27 durchragen den Zylinderkern und sind im Querschnitt asymmetrisch ausgebildet, sodaß ein Verdrehen der Fangstifte verhindert wird, die innerhalb der Ausnehmungen 27 leicht verschiebbar sind.

Weiters erstrecken sich zu beiden Seiten des Schlüsselkanals 4 je eine Fangkerbe 28, die beide in jenem Bereich des Zylinderkernguerschnittes liegen, über den die Gehäusestifte beim Verdrehen darübergleiten (und mit der Bohrung 26 fluchten). Fig. 5 c zeigt einen Schnitt durch diesen Querschnittsbereich.

Wird der richtige Schlüssel gemäß Fig. 2 in den Zylinderkern nach Fig. 5 eingeschoben, kommt der Sperrfortsatz 19 zwischen die beiden in den Ausnehmungen 27 liegenden Fangstifte und die Sperrausnehmung 20 zwischen die beiden Fangkerben 28 zu liegen.

Die Funktionsweise wird anhand der folgenden Fig. 6 bis 11 beschrieben. Die Fig. 6 und 7 zeigen Querschnitte durch das erfindungsgemäße Schloß analog den Linien b-b und c-c in Fig. 5, wobei der Schlüssel gemäß Fig. 2 eingeschoben ist.

Der Zylinderkern 2 befindet sich in Nullstellung, also in jener Stellung, in der der Schlüssel 3 ein- und ausgeschoben werden kann. Die Drehebene 8 wird durch die zylindrische Außenfläche des Zylinderkerns 2 und die Innenfläche des Zylindergehäuses 1 gebildet. Der Schlüsselrücken 18 liegt über den größten Teil seiner Länge in der Drehebene 8. Der Sperrfortsatz 19 ragt jedoch über die Trennebene 8 in

die Ringnut 23, sodaß ein Verdrehen des Schlüssels und des Zylinderkerns nur in dieser voll eingeschobenen Lage möglich ist.

Die Fangstifte 29 sitzen verschiebbar in den Ausnehmungen 27. Sie bestehen bevorzugt aus Hartmetall oder Keramik und weisen einen Abstand voneinander auf, der geringer ist als der Durchmesser der Zuhaltungsstifte 5. Somit dienen die Fangstifte auch als Aufbohrschutz und Schutz gegen die sogenannte Korkenziehermethode.

Die Fangstifte 29 werden durch Schwerkraft jeweils in die untenliegende Position gezogen und ragen unten in die Ringnut 23 hinein. Beim Verdrehen des Zylinderkerns um die Nullstellung bewirken die Auflaufflächen 30, 31 ein Anheben des betreffenden Fangstiftes über die in der Drehebene 8 liegende Teilung 7 zwischen dem Gehäusestift 32 und dem darüber liegenden Kernstift 33.

Gemäß Fig. 7 liegt bei diesem Schnitt der Schlüsselrücken 18 und die Sperrausnehmung 20 innerhalb des Zylinderkerns, wie auch der Kernstift 33, sodaß der Zylinderkern 2 frei verdreht werden kann.

Die Fig. 8 und 9 zeigen den gleichen Kern in Verdrehlage kurz vor 180° Drehstellung. Die Fangstifte 29 gleiten unter Schwerkrafteinwirkung in die dargestellte Verschiebelage. Durch die Auf lauf flächen 34 wird der mit den Gehäusestiften 32 in Kontakt gelangende Fangstift über diesen darüber gehoben oder es kann der federbelastete Gehäusestift 32 ausweichen. Durch den nachfolgenden Sperrfortsatz 19 wird der Gehäusestift 32 jedenfalls nach unten gedrückt und so aus dem Drehbereich der Fangkante 35 des nachfolgenden Fangstiftes ausgehoben, sodaß die freie Verdrehbarkeit auch über die 180° Stellung gewährleistet ist.

In der Drehebene gemäß Fig. 9 läuft der Gehäusestift 32 in die Fangkerbe 28 und wird von dort durch die schrägen Flanken der Sperrausnehmung 20 des Schlüssels 3 in die Drehebene 8 geschoben, bzw. über den Schlüsselrücken 18 darübergehoben.

Die Fig. 10 zeigt einen Schnitt nach b-b in Fig. 5, wobei jedoch ein Schlüssel eingeschoben ist, der an dieser Stelle keinen Sperrfortsatz

19 aufweist und bei dem scmit der Schliisselrücäcen durchgehend gerade ausgebildet ist, wie dies auch bei den Schlüsseln gleicher Profilierung der Fall ist. Da der fehlende Sperrfortsatz 19 nicht den Gehäusestift 32 nach unten drückt, schlägt die Fangkante 35 bei Verdrehung des Zylinderkerns im Uhrzeigersinn am Gehäusestift 32 an und blockiert das Verdrehen.

Wie in Fig. 11 dargestellt ist, würde ein gerader Schlüsselrücken ohne analoge Sperrausnehitiung 20 schon vor Erreichen der 180° Stellung am Gehäusestift 32" hängenbleiben und das Sperren verhindern.

Gegen die Sperre gemäß Fig. 11 könnte bei mißbräuchlicher Nachahmung eines solchen Schlüssels auf einfache Weise die Abschrägung des gesamten Schlüsselrückens 18 vorgenommen werden, um die Sperrausnehmungen 20 zu simulieren. Damit könnte wohl die Sperrung im Querschnitt gemäß Fig. 11 aufgehoben werden, nicht aber jene gemäß Fig. 10. Die Sperre gemäß Fig. 10 kann lediglich durch Anordnung eines entsprechenden Sperrfartsatzes an der richtigen Stelle des Schlüsselrückens aufgehoben werden.

Bei der Ausbildung nach Fig. 11, wobei der Schlüsselrücken nicht mißbräuchlicher verändert wurde, kann der Zylinderkern bei einer Fehlsperrung wieder zurückgedreht und der Schlüssel abgezogen werden. Der Schlüssel wird nicht gefangen.

Wenn jedoch der Schlüsselrücken mit einer durchgehenden Rückenfräsung verändert wurde, kann die Stellung gemäß Fig. 10 eintreten, in welcher der Zylinderkern und auch der Schlüssel in falscher Stellung gefangen wurde. Damit ist die Manipulation sofort deutlich gemacht und der Schlüssel außer Verkehr gezogen.

Fig. 12 zeigt eine bevorzugte Ausfuhrungsform des Fangstiftes, der hier das Bezugszeichen 36 trägt. Der über die gesamte länge sich erstreckende Körper 37 hat kreisförmigen Querschnitt. Der Ansatzteil 38 verläuft jedoch nur über einen kleinen Teil der Höhe des Körpers 37 und bildet eine Stufe 39. Durch entsprechende Bohrungen zur Bildung der zugehörigen Ausnehmungen im Zylinderkern kann die axiale Beweg-

lichkeit des Fangstiftes eingescihränlct werden, um so die Montage zu erleichtern. Weiters kann die Stufe 39 auch dazu herangezogen werden, eine Federung des Fangstiftes vorzunehmen, wenn für geänderte Einbaulagen die Schwerkraft zur Bewegung der Fangstifte nicht ausreicht.

Fig. 13 zeigt die Ansicht des Fangstiftes von oben.

Claims (12)

1. SCHUTZANSPRÜCHE

   !.Flachschlüssel für Zylinderschloß, der bevorzugt an den Flachseiten Profilrippen und Profilnuten und an der Schlüsselbrust Schließkerben aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Flachschlüssel am Schlüsselrücken wenigstens einen Sperrfortsatz (19) und wenigstens eine Sperrausnehmung (20) aufweist.
2. 2. Flachschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrfortsatz (19) einen Längsbereich des Schlüsselrückens (18) überbrückt, der zwischen zwei nebeneinander liegenden Schließkerben (6) liegt und daß die Sperrausnehmung (20) einer Schließkerbe (6) gegenüber liegt.
3. 3. Flachschlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrfortsatz (19) ab dem Schlüsselrücken nach oben sich verjüngend, insbesondere konisch, verläuft.
4. 4. Flachschlüssel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrausnehmung (20) durch eine am Schlüsselrücken (18) ausgebildete Abschrägung gebildet ist.
5. 5. Flachschlüssel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrausnehmung (20) durch zwei zu beiden Schlüsselflachseiten (14, 15) hin verlaufenden Abschrägungen gebildet ist.
6. 6. Flachschlüssel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschrägung (Abschrägungen) im Schlüsselrücken (18) endet (enden).
7. 7. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrfortsatz (19) am Schlüsselrücken (18) näher zur Schlüsselraide (12) liegt als die Sperrausnehmung (20).
8. 8. Flachschlüssel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrfortsatz (19) zwischen der ersten und zweiten Schließkerbe (6), von der Schlüsselraide aus gesehen, liegt.
9. 9. Zylinderschloß mit Stiftzuhaltungen, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylindergehäuse eine zur Drehebene (8) offene Ringnut (23) aufweist, in der ein Sperrfortsatz (19) des Schlüssels verdrehbar ist, und daß im Bereich der Ringnut (23) im Zylinderkern (2) wenigstens ein verschiebbarer Fangstift (29) vorgesehen ist, der an seinem dem Schlüsselrücken zugewandten Ende eine Fangkante (35) aufweist, die an den Gehäusestift anschlägt oder über die der Gehäusestift vom Sperrfortsatz (19) weggedrückt wird, wodurch das Schloß betätigt werden kann.
10. 10. Zylinderschloß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Fangstifte (29) zu beiden Seiten des Schlüsselkanals jeweils zwischen zwei Bohrungen (26) für Stiftzuhaltungen angeordnet sind.
11. 11. Zylinderschloß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Fangstifte (29) aus Hartmetall oder Keramik bestehen.
12. 12. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkern an seiner Zylinderfläche vom Schlüsselkanal (4) ausgehende Fangkerben (28) aufweist, die lagemäßig einer Bohrung (26) für einen Kernstift und der Sperrausnehmung (20) des Schlüssels zugeordnet sind, wobei die Tiefe der Fangkerben am Schlüsselkanal etwa der Tiefe der Sperrausnehmung (20) an den Schlüsselflachseiten entspricht. ._ _...„.__