DE29500359U1

DE29500359U1 - Krankenhaus-Nachttisch

Info

Publication number: DE29500359U1
Application number: DE29500359U
Authority: DE
Original assignee: Arnold L & C
Current assignee: Hill Rom GmbH
Priority date: 1995-01-11
Filing date: 1995-01-11
Publication date: 1995-03-23
Anticipated expiration: 2005-01-12

Description

Krankenhaus-Nachttisch

Beschreibung Gattung

Die Erfindung betrifft ein Krankenhaus-Nachttisch mit einer Oberplatte, die aus einer waagerechten Gebrauchslage zum Zugänglichmachen des darunter befindlichen Raumes in vertikaler Ebene wegschwenkbar angeordnet ist und sowohl in der Gebrauchs- als auch in der wegbewegten Lage arretierbar ist, mit einer am Nachttischkorpus angeordneten, parallel zur Schwenkachse der Oberplatte verlaufenden Stange, mit einem plattenförmigen Verriegelungselement, das entweder auf einem Längenabschnitt selbst federeiastisch ausgebildet ist, oder aber über einen Federteil mit der Unterseite der Oberplatte verbunden ist, wobei das Verriegeiungstei! eine Rastnase aufweist, die unter eine corpusfeste Rastleiste in Verriegelungsstellung einrastet.

Stand der Technik

Heutzutage besteht die Forderung, daß Krankenhaus-Nachttische in der Regel zusammen mit dem zugeordneten Krankenbett durch Spritzwasser desinfiziert

werden. Dabei besteht das Problem darin, auch unzugängliche Räume und Ecken, insbesondere Schubladen und Schubladenfächer, aber auch das Innere im Nachttischcorpus zu erreichen. Besonders unter der waagerechten Oberplatte, die den Nachttischcorpus nach oben abschließt, und unter der in der Regel eine seitlich herausziehbare Schublade angeordnet ist, läßt sich nur schwer eine zuverlässige Reinigung und Desinfektion erzielen.

Vorbekannt ist es auch, der die Bettischplatte und die Hubhilfe aufweisenden Seitenwand des Nachttischcorpus eine Lochplatte zuzuordnen, um von hieraus beim Desinfizieren auch das Einsprühen von Desinfektionsfiüssigkeit zu ermöglichen. Abgesehen davon, daß eine solche Lochplatte das ungewollte Hineinschauen in das Innere des Schrankfaches beim Gebrauch ermöglicht, so daß ein solcher Nachttisch nicht gerade formschön aussieht, ist auch das Eindringen der Desinfektionsfiüssigkeit von dieser Seite aus nur unvollkommen gewährleistet.

Bei sämtlichen bisher zum Stande der Technik zählenden Bauarten besteht darüber hinaus der Nachteil, daß zwar bei geöffneter Tür, d. h. von der Stirnseite Desinfektionsfiüssigkeit in das Innere des Schrankfaches hineingelangen kann, aber auch bei der Anordnung einer seitlichen Lochplatte nicht gewährleistet ist, daß Ecken und Kanten im Innern des Schrankfaches zuverlässig gesäubert und desinfiziert werden. Besonders läßt sich hierbei der kritische Raum unterhalb der Oberplatte des Nachttisches mit Desinfektionsfiüssigkeit (Spritzwasser) nicht erreichen.

Ein Krankenhaus-Nachttisch mit einer Oberplatte, die aus einer waagerechten Gebrauchslage zum Zugänglichmachen des darunter befindlichen Raumes wegbewegbar ist und sowohl in der Gebrauchs- als auch in der wegbewegten Lage arretierbar ist, ist im übrigen aus der US-PS 31 64 431 vorbekannt. Bei diesem Krankenhaus-Nachttisch und den Nachttischen nach der DE-C-735 023 und der DE-U-1 939 782 besteht grundsätzlich schon die Möglichkeit, auch den Raum unmittelbar unterhalb der Oberplatte, insbesondere der durch eine Schublade unterhalb der Oberplatte eingenommene Bereich, mit Reinigungsund Desinfektionsflüssigkeit (Spritzwasser) zu säubern und zu desinfizieren, so daß an sich ein solchermaßen ausgebildeter Krankenhaus-Nachttisch gemeinsam mit dem Krankenbett in die Desinfektionszentrale transportiert werden könnte, wobei nicht nur die dafür in Betracht kommenden Türen geöffnet werden, sondern auch die Oberplatte weggeschwenkt wird, so daß dann auch der Bereich unterhalb der Oberplatte zum Beispiel nach dem Herausziehen der Schublade - von oben und/oder seitlich vom Spritzwasser erreicht und gereinigt sowie desinfiziert werden kann.

Aus der US-A-2 666 579 ist ein Nachttisch mit einer aus ihrer vertikalen Ruhestellung in eine horizontale Gebrauchslage hochschwenkbare Bettischplatte vorbekannt, wobei der Nachttischcorpus unterhalb einer Oberpiatte mit einem nach drei Seiten offenen Ablagefach und einem darunter angeordneten, durch eine Tür verschließbaren Schrank versehen ist. Der Nachttisch ist auf Rollen verfahrbar angeordnet.

Die FR-PS-957 666 zeigt einen im wesentlichen aus einem gebogenen Rphrgestell bestehenden Tisch und einer neigungsverstellbaren Tischplatte.

Ein Nachttisch gemäß dem Oberbegriff ist aus der DE-PS 39 17 094 und der EP-PS 0 399 098 vorbekannt. ^ ~

Aus der PS 40 15 185 ist ejn Krankenhaus-Nachttisch mit einer Oberplatte, die aus einer waagerechten Gebrauchslage zum Zugänglichmachen des darunter befindlichen Raumes um eine horizontale Achse in vertikaler Ebene wegschwenkbar angeordnet ist, vorbekannt, mit wenigstens einem Schubiadenarretierungsmittel, das eine Schublade in ausgeschobener Stellung und bei aufgeklappter Oberplatte gegen vollständiges Herausschieben blockiert, wobei die Schubladenarretierungsmittel von der Oberplatte in und außer Blockierungsstellung steuerbar ist.

Die Oberplatte ist mit den Schubladenarretierungsmittel gekoppelt.

Aufgabe

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Krankenhaus-Nachttisch der vorausgesetzten Art konstruktiv zu vereinfachen.

Lösung

Ausgehend von einem Krankenhaus-Nachttisch der vorausgesetzten Art wird diese Aufgabe durch die in Schutzanspruch 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst.

Einige Vorteile

Bei dem neuerungsgemäßen Nachttisch kann die Feder entfallen. Es wird nur noch ein zweiarmige, sehr robuste Hebellasche vorgesehen, die durch Gewichtskraft nach dem Entriegeln und Anheben der Oberplatte selbsttätig in eine Lage schwenkt, in der der eine Hebelarm die Oberplatte in der geöffneten Position arretiert. Zum Herunterschwenken der Oberplatte braucht lediglich diese zweiarmige Hebellasche etwa geschwenkt zu werden, woraufhin sich die Oberplatte wieder in ihrer Verriegelungsstellung herunterdrücken läßt..

Außerdem übernimmt die zweiarmige Hebellasche die Funktion eines auf beiden Seiten wirksamen Endanschlages für die Schublade, so daß diese nach dem Hochschwenken der Oberplatte nicht unbeabsichtigt zur einen oder anderen Corpusseite vollständig herausgeschoben werden kann. Die zweiarmige Hebellasche schwenkt nämlich unter ihrem Eigengewicht in den Innenraum der Schublade, so daß diese gegen in die Schublade hineingeschwenkten Hebel bei Erreichung ihrer jeweiligen Endstellung anstößt.

Die neuerungsgemäß vorgeschlagene Konstruktion ist robust und sehr einfach, da sie mit wenigen Einzelteilen funktioniert.

Weitere neuerungsgemäße Ausgestaltungen

Schutzansprüche 2 und 3 beschreiben vorteilhafte Ausführungsformen der Neuerung.

In der Zeichnung ist die Neuerung - teils schematisch - beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen:

Fig. 1 ein Krankenhaus-Nachttisch in schematischer Stirnansicht;

Fig. 2 eine Seitenansicht zu Fig. 1;

Fig. 3 eine Einzelheit aus Fig. 2, in größerem Maßstab, teils im Schnitt,

wobei die Oberplatte in strichpunktierten Linien in ihrer geöffneten Position und mit durchgezogenen Linien in arretierten, horizontalen Gebrauchslage veranschaulicht ist;

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie A - B der Fig. 3, in größerem Maßstab, teils abgebrochen dargestellt, bei einer Aiternativform;

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie C - D der Fig. 3, in größerem Maßstab, teils abgebrochen dargestellt und

Fig. 6 einen Ausschnitt zu einer mit einem Exzenter arbeitenden Alter-

nativform.

Mit dem Bezugszeichen 1 ist ein Corpus eines Krankenhaus-Nachttisches bezeichnet, der im unteren Bereich ein Schrankfach 2 aufweist, das beidseitig oder einseitig durch je eine Tür verschlossen ist. Von diesen Türen ist in Fig. 2 lediglich die Tür 3 ersichtlich. Die Türen 3 können beim Desinfektionsvorgang geöffnet werden, so daß die Sprühflüssigkeit von beiden Seiten in den Raum des Schrankfaches 2 eintreten kann. In dem Schrankfach 2 können nicht dargestellte Einlegeböden zur Aufnahme von Wäsche oder dergleichen vorhanden sein.

Mit dem Bezugszeichen 4 ist ein Handgriff bezeichnet, durch den sich die Tür 3 öffnen und zuschwenken läßt.

Über dem Schrankfach 2 befindet sich ein weiteres Fach 5, das durchgehend geöffnet sein kann. Darüber ist eine Schublade 6 angeordnet, die z. B. nach beiden Seiten herausziehbar ist.

Am Nachttischcorpus 1 ist über eine Schwenkachse 7 eine Oberpiatte 8 in vertikaler Ebene E - F um ein begrenztes Winkelmaß - vorliegend etwa um 45 Grad - auf- und niederschwenkbar.

Mit dem Bezugszeichen 9 ist eine Stange bezeichnet, die ebenfalls corpusfest angeordnet ist und deren Längsachse parallel zur Schwenkachse 7 verläuft.

An dem der Schwenkachse 7 abgekehrten Ende ist bei der aus den Fig. 1 bis 3 sowie 5 ersichtlichen Ausführungsform an der Unterseite 10 der Oberplatte 8 ein als Rastplatte ausgebildetes Verriegelungsteil 11 angeordnet, das aus Kunststoff oder Blech besteht.

Auf der Stange 9 ist eine zweiarmige Hebellasche 12 in Längsachsrichtung der Stange 9 durch die gegenüberliegenden Seitenwände der Schublade 6 begrenzt verschieblich gelagert. Diese Hebellasche 12 weist im wesentlichen die beiden Hebelarme 13 und-14 auf, wobei der Hebelarm 14 abgekröpft ist und eine größere Masse besitzt als der Hebelarm 13, so daß die zweiarmige Hebellasche 12 die Tendenz hat, durch Gewichtskraft in Richtung X (Fig.. 3), also nach unten, zu schwenken.

An dem freien Ende des Hebelarmes 13 ist eine Rolle 15 oder ein Nocken angeordnet, der mit der Unterseite 10 der Oberplatte 8 zusammenwirkt. In aufwärtsgeschwenkter Offenstellung (Fig. 2, 3,) liegt diese Rolle oder der Nocken 15 unter der Unterseite 10 der Oberplatte 8 an und hält die Oberplatte 8 in Of-

fenstellung, während in abwärtsgeschwenkter, horizontaler Gebrauchslage der Oberplatte 8 die Rolle 15 oder der Nocken ebenfalls kraftschlüssig an der Unterseite 10 der Oberplatte 8 anliegt. Die offengeschwenkte Position ist in Fig. 3 für die Hebellasche 12 mit strichpunktierten Linien veranschaulicht.

In Verriegelungsstellung wird die Oberplatte 8 durch eine Rastnase 16, di unter eine Rastleiste 17 am Nachitischcorpus 1 greift, gehalten, die parallel zur Schwenkachse 7 verläuft, die unterhalb der Unterseite 10 der Bettischplatte 8 in deren horizontaler Gebrauchslage angeordnet ist. Wie man besonders deutlich aus Fig. 3 erkennt, ist das Verriegelungsteil 11 an seinem der Bettischplatte 8 zugekehrten freien Endabschnitt mit einem Federteil 18 verbunden, das mit einem rechtwinklich abgekröpften Teil mit dem Nachttisch verbunden ist, derart, daß in Verriegelungsstellung (Fig. 3) die Rastnase 16 unter die Rastleiste 17 greift.

Durch Aufbringen einer Kraft Pi wird über das Verriegelungsteil 11 das Federteil 18 verformt, derart, daß die Rastnase 16 von der Rastleiste 17 freikommt, woraufhin sich die Oberplatte 8 nach oben E schwenken läßt. Üblicherweise wird hierbei ein Winkelbereich von etwa 45 Grad zurückgelegt. In dieser Lage kann auch von oben in die Schublade 6, aber auch in den darunter befindlichen Raum Spritzwasser (Desinfektionsflüssigkeit) ungehindert eintreten, besonders dann, wenn vorher noch die Schublade 3 entfernt und beispielsweise auf das Krankenbett gelegt wird. Insbesondere im letzteren Fall ist ein freier Zutritt zu allen Innenräumen des Nachttisches gegeben, da dann nicht nur von

der Seite her durch die geöffneten Schrankfächer, sondern nunmehr auch von oben und seitlich her Spritzwasser (Desinfektionsflüssigkeit) in das Innere des Nachttisches eintreten und diesen intensiv desinfizieren und reinigen kann. Zum Herausziehen der Schublade 3 läßt sich die zweiarmige Hebellasche 12 so verschwenken, daß sich die Schublade 3 an der gewünschten Seite vollkommen aus dem Nachttischcorpus herausziehen läßt. ~ ~"

Wird ein Anschlag 19 gelöst, so läßt sich die Oberplatte 8 auch um mehr als 45 Grad, z. B. um mindestens 90 Grad oder weiter nach oben, offenschwenken.

Zum Schließen der Oberplatte 8 wird die zweiarmige Hebellasche 12 mit einer Hand ergriffen und etwas nach oben in Richtung E geschwenkt, woraufhin sich mit der anderen Hand durch Krafteinwirkung P₂ die Oberplatte 8 nach unten in ihre waagerechte Gebrauchslage bewegen läßt, und zwar bis das Verriegelungsteil 11 mit der Rastnase 16 einrastet.

Bei den aus den Fig. 4 und 6 ersichtlichen Ausführungsformen wird das Verriegelungsteil 11 durch einen Exzenter 20 von außen mit einem Schlüssel (nicht dargestellt) betätigt.

Die in den Schutzansprüchen und in der Beschreibung beschriebenen sowie aus der Zeichnung ersichtlichen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Neuerung wesentlich sein.

Literaturverzeichnis

US-PS	31 64	431
DE-PS	735	023
DE-Gm	1 939	782
US-PS	2 666	579
FR-PS	957	666
DE-PS	3917	094
EP-PS	0 399	098
DE-PS	40 15	185

Bezugszeicheniiste

1	Corpus
2	Schrankfach
3	Tür
4	Handgriff
5	Fach
6	Schublade
7	Schwenkachse
8	Oberplatte
9	Stange
10	Unterseite
11	Verriegelungsteil, Rastplatte
12	Hebellasche, zweiarmige
13	Hebelarm
14	3)
15	Rolle, Nocken
16	Rastnase
17	Rastleiste
18	Federtei!
19	Anschlag

20 Exzenter

E Schwenkrichtung, vertikale Ebene

I Il

P &igr; Kraftrichtung

Claims

5617/309 B 02. Januar 1995

L & C. Arnold GmbH

Karlstraße 19 D-73614 Schorndorf

Schutzansprüche

1, Krankenhaus-Nachttisch mit einer Oberplatte, die aus einer waagerechten Gebrauchslage zum Zugänglichmachen des darunter befindlichen Raumes in vertikaler Ebene wegschwenkbar angeordnet ist und sowohl in der Gebrauchs- als auch in der wegbewegten Lage arretierbar ist, mit einer am Nachttischkorpus angeordneten, parallel zur Schwenkachse der Oberplatte verlaufenden Stange, mit einem plattenförmigen Verriegelungselement, das entweder auf einem Längenabschnitt selbst federelastisch ausgebildet ist, oder aber über einen Federteil mit der Unterseite der Oberplatte verbunden ist, wobei das Verriegelungsteil eine Rastnase aufweist, die unter eine corpusfeste Rastleiste in Verriegelungssteüung einrastet, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Stange (9) eine zweiarmige Hebellasche (12) in

Längsachsrichtung*der Stange mit einem Auge leicht verschieblich angeordnet ist, wobei die zweiarmige Hebellasche (12) gleichzeitig als Anschlag für eine unterhalb der Oberplatte (8) angeordnete Schublade (3) in ihren extremen Ausziehlagen und andererseits außerdem als Arretierungswiderlager für die im spitzen Winkel aufwärts geschwenkte Oberplatte (8) dient, derart, daß sich die zweiarmige Hebellasche (12) mit einem ihrer Hebelarme (13) an der Unterseite (10) der Oberpiatte (8) abstützt und nach Lösen des Kraftschlusses unter ihrem Eigengewicht (Gewichtskomponente) nach unten in ihre die Oberplatte (8) nicht mehr unterstützende Lage schwenkt, in der sie ebenso wie in ihrer die Oberplatte (8) aufwärtshaltenden Position mit ihrem anderen Hebelarm (14) in den Innenraum der Schublade (3) hineinragt.
2. Krankenhaus-Nachttisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß der eine, obere, die Oberpiatte (8) arretierende Hebelarm (13) geradlinig ausgebildet ist, während der andere, untere Hebelarm (14) mindestens einen, vorzugsweise abgekröpften, in Richtung auf die unterhalb der Oberplatte (8) angeordnete Schublade (3) weisenden Abschnitt aufweist.
3. Krankenhaus-Nachttisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die Oberplatte (8) in Aufwärtsstellung arretierende Hebelarm (13) der zweiarmigen Hebellasche (12) an seinem freien En-

de eine an der Unterseite (10) der Oberplatte (8) anliegende Rolle (15), einen Nocken, oder eine Wulst, aufweist.