DE29500499U1

DE29500499U1 - Duschabtrennung

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Publication number: DE29500499U1
Application number: DE29500499U
Authority: DE
Original assignee: Altura Leiden Holding BV
Current assignee: Altura Leiden Holding BV
Priority date: 1995-01-13
Filing date: 1995-01-13
Publication date: 1995-02-23
Anticipated expiration: 2005-01-14
Also published as: EP0721759A1

Description

V PATENTANWÄLTE Dipl.-Phys. Hans Klose

f european patent attorneys ··&diams;;;· _:"_:.: DfpUtflg. M. Schmitt

TELEFON: 0621/581492 KuVfürstenstraße 32

TELEFAX: 0621/583776 D-67061 Ludwigshafen

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NL-6221 BL Maastricht

Duschabtrennung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung gemäß den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Aus der DE 41 01 363 Cl ist eine derartige Duschabtrennung bekannt, deren wenigstens eine Tür als Schwenkflügel ausgebildet ist. Der Schwenkflügel ist mittels Scharnieren bezüglich einer Raumwand oder eines feststehenden Wandelements schwenkbar gelagert, um eine Eintrittsöffnung in einen Duschraum freigeben oder absperren zu können. Das Scharnier enthält einen mit der Raumwand oder dem feststehenden Wandelement verbundenen ortsfesten Scharnierträger und ein mit dem Schwenkflügel verbundenes Gelenkteil, wobei in bekannter Weise zwischen dem Scharnierträger und dem schwenkbaren Scharnierteil die Schwenk- oder Scharnierachse mittels Bolzen oder dergleichen vorgegeben ist. Der Schwenkflügel und ggf. das Wandelement bestehen insbesondere aus Glas und sind'mit Ausnehmungen oder Bohrungen zur Befestigung des Scharnierträgers bzw. des Scharnierteils versehen. Eine definierte, insbesondere vertikale Ausrichtung des Schwenkflügels und der Schwenkachse des Scharniers

ist nicht ohne weiteres möglich undi.e'Wmd'.kiso&eit zuSäizliche Maßnahmen erforderlich. In einer Ausführungsform ist der Scharnierträger fest an der Raumwand befestigt, während in einer anderen Ausführungsform der Duschabtrennung der Scharnierträger an dem bereits erwähnten feststehenden Wandelement befestigt ist, welches die Eintrittsöffnung seitlich begrenzt. Das insbesondere aus Silikatglas bestehende Wandelement ist mittels einer zusätzlichen Profilschiene an der Raumwand befestigt und das Gewicht der Tür sowie die beim Bewegen oder Anlehnen an die Duschabtrennung auftretenden Kräfte müssen von dem Wandelement aufgenommen und übertragen werden können.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Duschabtrennung der genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß mit geringem konstruktivem Aufwand eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet und mit wenigen Bauteilen eine stabile Befestigung erreicht wird. Die Duschabtrennung soll einen geringen Fertigungs- und Montageaufwand erfordern, wobei die Einstellung und Justage der Tür in einfacher Weise durchführbar sein soll.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt bei einer gattungsgemäßen Duschabtrennung gemäß den im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Duschabtrennung zeichnet sich durch eine funktionssichere Konstruktion aus und gewährleistet mit wenigen Bauteilen eine stabile Befestigung und Lagerung der als Schwenkflügel ausgebildeten Tür. Der Scharnierträger enthält eine Teleskopstange, welche im wesentlichen orthogonal zur Schwenkachse des Scharniers verstellbar angeordnet ist. Es sind Befestigungsmittel vorgesehen, welche eine stufenlose Einstellung der Teleskopstange ermöglichen. Diese Befestigungsmittel dienen in zweckmäßiger Weise gleichzeitig zur Verbindung mit dem feststehenden Wandelement und/oder mit der Raumwand. Durch die einstellbare Anordnung des Scharnierkopfes und/oder der Schwenkachse mittels der Teleskopstange kann die Tür entsprechend den örtlichen Gegebenheiten montiert und eingestellt werden, wobei bauseitsbedingte Toleranzen problemlos ausgeglichen werden können. Die in der Vergangenheit zur Montage von Duschabtrennungen oftmals zum Einsatz gelangenden Ausgleichsprofile sind entbehrlich, da mittels der Teleskopstange prob-

lemlos ein Ausgleich von mehreren Zkn*tMete*:ufl*voi-.Ort.l?ei»£ter Montage ohne zusätzliche Bauteile durchgeführt werden kann.

Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie in der nachfolgenden Beschreibung angegeben. Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten besonderen Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Duschabtrennung, welche für den

Eckeinbau vorgesehen ist,

Fig. 2 vergrößert das Detail II gemäß Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt entlang Schnittlinie III gemäß Fig. 1,

Fig. 4 einen Schnitt entlang Schnittlinie IV gemäß Fig. 3,

Fig. 5 einen Schnitt entlang Schnittlinie V gemäß Fig. 3.

Die in Fig. 1 dargestellte Duschabtrennung ist für den Einbau im Eck zwischen zwei hier nicht dargestellten Raumwänden vorgesehen und sie enthält zwei als Schwenkflügel ausgebildete Türen 2, 3. Die Türen 2, 3 sind jeweils mittels zwei Scharnieren 4 um vertikale Schwenkachsen 6 derart schwenkbar gelagert, daß sie in Richtung der Pfeile 8 in einen Außenraum 10 aufgeschwenkt werden können. Die Scharniere 4 für die beiden Türen 2, 3 sind übereinstimmend ausgebildet, wobei die Scharniere der Tür 3 bezüglich der Scharniere der Tür 2 lediglich seitenverkehrt montiert sind. Gemäß der Darstellung in Fig. 1 befindet sich hinter den geschlossen dargestellten Türen 2, 3 der Dusch-Innenraum, in welchem in bekannter Weise die Duscharmaturen u.s.w. angeordnet sind.

Seitlich der beiden Türen 2, 3 ist jeweils ein feststehendes Wandelement 12, 13 vorgesehen, welche mit den rechtwinklig zueinander verlaufenden Raumwänden jeweils in den nachfolgend zu erläuternden Weise verbunden sind. Die Scharniere 4 enthalten mit dem jeweiligen Wandelement 12, 13 verbundene Scharnierträger 14 und ein mit der Tür 2, 3 verbundenes schwenkbares Scharnierteil 16. Der

Scharnierträger 14 enthält ferner e*pfin<kingsgemäß· ein®* Seleskopstange 18, welche bezüglich des Scharnierträgers 14 in Richtung ihrer Längsachse 20 verstellbar angeordnet und befestigt ist. Da für jede Tür 2, 3 jeweils oben und unten ein solches Scharnier vorgesehen ist, wird problemlos die Einstellung der jeweiligen Tür 2, 3 derart ermöglicht, daß die Unterkante 22, 23 horizontal angeordnet ist und somit ein möglichst kleiner Spalt zwischen dem Boden oder einem Duschwannenrand eingestellt werden kann. Aufgrund dieser Einstellmöglichkeit wird eine funktionssichere Abdichtung im Bereich der Unterkanten 22, 23 der Türen 2, 3 gewährleistet, zumal der erwähnte Spalt über die Breite der Türen 2, 3 eine gleichbleibend geringe Höhe aufweisen kann.

In einer alternativen Ausführungsform enthält die Duschabtrennung nur eine Tür und ein feststehendes Wandelement. Eine derart ausgebildete Duschabtrennung gelangt beim sogenannten Nischeneinbau einer Duschwanne oder einer Dusche zum Einsatz. Bei einem derartigen Nischeneinbau differerieren in der Praxis die Abstände zwischen cfen linken und rechten Raumwänden oftmals \ erheblich und durch die erfindungsgemäße Teleskop-Befestigung der Scharniere können bauseitige Abweichungen und Toleranzen ohne zusätzliche Ausgleichsprofile oder andere Bauteile ausgeglichen werden.

Fig. 2 zeigt vergrößert das Detail 2 gemäß Fig. 1, wobei der rechte obere Scharnierträger 14 am feststehenden Wandelement 13 zusammen mit einem kleinen Teil der rechten Tür 3 dargestellt ist. Das Wandelement 13 ist mittels eines Haltekörpers 24 an der hier nicht dargestellten Raumwand des Bade- oder Duschzimmers befestigt. Der Haltekörper 24 ist als ein Winkelstück derart ausgebildet, daß ein erster Arm 26 parallel zum Wandelement 13 angeordnet und mit diesem verbunden ist und ferner ein zweiter Arm 27 parallel zur genannten Raumwand angeordnet und mit dieser verbunden ist. Der Haltekörper 24 ist im Dusch-Innenraum 28 mangeordnet, welcher mittels der Duschabtrennung vom Außenraum 10 getrennt ist. Im Außenraum 10 bzw. an der Außenseite des Wandelements 13 ist der Scharnierträger 14 mit der Teleskopstange 18 angeordnet, . mittels welcher eine Verstellung der Tür 3 in Richtung der Längsachse 20 um einen vorgegebenen Betrag ermöglicht ist. Das Wandelement 13 enthält wenigstens eine Ausnehmung für Verbindungsmittel, über weiche eine unmittelbare Verbindung des Scharniertrgger^ 14 mit dem Haltekörper 24 erreicht ist. Die von

der Tür, sei es durch deren Gewicht ®Ser· «furch· äußere Kräfte «Bei der Betätigung oder beim Anlehnen eines Benutzers, auftretenden Kräfte und Momente werden somit zumindest teilweise unmittelbar vom Scharnierträger auf den Haltekörper 24 und die Raumwand übertragen und vom Wandelement 13 weitgehend ferngehalten. Hierdurch wird die Funktionssicherheit nicht unwesentlich verbessert, da eine Überbeanspruchung des Wandelements infolge von auftretenden Kräften und Momenten erheblich reduziert ist. In der geschlossenen Position steht die Tür 3 im wesentlichen parallel zum Wandelement in den Innenraum 28 hineinversetzt. Die Tür 3 überlappt hierbei auf der Seite zum Innenraum hin das feststehende Wandelement 13 in einem vorgebbaren Überlappungsbereich mit seiner vertikalen Längskante, so daß dort ein Austreten von Spritzwasser funktionssicher vermieden ist.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie III gemäß Fig. 1 durch einen Teil der linken Tür 2, das feststehende linke Wandelement 12, den Scharnierträger 14 und den H^ltekörper 24. Ferner ist ein Teil eines Wannenrandes 30 einer Duschwanne zu erkennen, wobei auf diesem Rand 30 die Duschabtrennung angeordnet ist. Der winkelförmig ausgebildete Haltekörper 24 ist mit seinem zweiten Arm 27 an einer zur Zeichenebene orthogonalen Raumwand mittels Schrauben oder dergleichen zu befestigen, wie es durch die gestrichelte Linie 32 angedeutet ist. Der Haltekörper 24 enthält eine Abdeckung 34. Zur Befestigung der insbesondere als Halbschale ausgebildeten Abdeckung 34 sind Rastelemente vorhanden, welche eine einfache Montage oder bedarfsweise eine Demontage ermöglichen, um beispielsweise ein Festziehen der erwähnten Schrauben gemäß den gestrichelten Linien 32 zu ermöglichen. Das Wandelement 12 weist eine Ausnehmung 36 für ein hier als Schraube ausgebildetes Verbindungsmittel 38 mit dem Scharnierträger 14 auf. Es ist somit eine unmittelbare Verbindung des Scharnierträgers 14 mit dem Haltekörper 24 vorhanden und das Wandelement 12 muß folglich nicht mehr allein die von der Tür 2 eingeleiteten Kräfte und Momente aufnehmen.

Der Scharnierträger 14 enthält für die Teleskopstange 18 Befestigungsmittel 40, welche eine axiale Verstellung und eine definierte Positionierung der Teleskopstange 18 ermöglichen. Die Befestigungsmittel sind als ein Klemmkörper ausgebildet, welcher die Teleskopstange 18 teilweise umgibt und welcher mittels

Schrauben 42, 43 mit einem GrundkeTper'44 ctes Scharnrerträgers 14 verbunden ist. Der Grundkörper 44 liegt außen an dem Wandelement 12 an und greift mit Ansätzen 46 in die Ausnehmung 36 des Wandelements 12 ein. Auf den Scharnierträger 14 weist eine lösbare Abdeckung 48 auf, welche den Klemmkörper übergreift und mittels hier nicht weiter dargestellten Rastelementen mit dem Klemmkörper 40 oder dem Grundkörper 44 verbunden ist. Bei abgenommener Abdeckung 48, welche vorzugsweise als Halbschale ausgebildet ist, sind somit die Schrauben 42, 43 zum Einstellen des Scharniers mit der Teleskopstange 18 frei zugänglich.

Am anderen Ende der Teleskopstange 18 ist ein Scharnierkopf 50 mit einem Scharnierstift 52 angeordnet, welcher senkrecht zur Zeichenebene steht und die Schwenkachse der Tür 2 definiert. Mit der Tür 2 ist das mit dem Scharnierkopf 50 zusammenwirkende Scharnier teil 16 fest verbunden. Ferner kann die Tür in Richtung des Pfeiles 8 aufgeschwenkt werden. An der inneren Längskante 54 der Tür 2 ist eine elastische Dichtung 56 angeordnet, welche gemäß der hier dargestellten geschlossenen Position der Tür 2 an der Innenseite des Wandelements 12 dichtend anliegt und das Heraustreten von Spritzwasser verhindert. Wie ersichtlich, ist ein Überlappungsbereich 58 der Tür 2 mit dem vorderen freien Bereich des Wandelements 12 vorhanden. Durch Verstellen der Teleskopstange 18 in Richtung ihrer Längsachse 20 kann die Größe des Überlappungsbereiches 58 verändert werden, wobei gleichwohl eine sichere Abdichtung bei geschlossener Tür 2 gewährleistet ist. Entsprechend den örtlichen Montage- und Einbaubedingungen wird ohne zusätzliche Profile somit ein Ausgleich oder eine Anpassung möglich, wobei entsprechend der Einstellung der Teleskopstange 18 der Überlappungsbereich 58 größer oder kleiner vorgegeben wird.

Fig. 4 zeigt vergrößert einen Schnitt durch den Scharnierträger 14, das Wandelement 12 sowie den ersten Arm des Haltekörpers 24 in einer vertikalen Schnittebene. Der Klemmkörper 40 ist mittels der beiden Schrauben 42 mit dem Grundkörper 44 verbunden, wodurch die rohrförmige Teleskopstange 18 eingeklemmt und festgespannt ist. Der Klemmkörper 40 besitzt eine an die Außenkontur der Teleskopstange 18 angepaßte Innenfläche 60. In zweckmäßiger Weise weist auch der Grundkörper 44 des Scharnierträgers 14 eine an die Außenkontur der Teleskopstange 18 angepaßte Arilageflache 62 auf.

Der Grundkörper 44 besitzt in der «ififgestellten *>*©rtika4eifc«Schnittebene zwei Ansätze 46, welche in ebenfalls zwei, vertikal übereinander angeordnete Ausnehmungen 36 des Wandelements 12 eingreifen. Der Innendurchmesser der beiden Ausnehmungen 36 ist größer als der Außendurchmesser der genannten Ansätze 46 und es somit ein Ringraum vorhanden, welcher in zweckmäßiger Weise mittels eines Ringes 64 ausgefüllt ist. Dieser Ring 64 besteht vorzugsweise aus weichem und/oder elastischem Material, so daß ein hinreichender Toleranzausgleich ermöglich ist und Beschädigungen des aus Glas bestehenden Wandelements 12, insbesondere infolge von zu hohen Flächenpressungen vermieden wird.

Der Haltekörper 24 ist durch als Schrauben ausgebildete Verbindungsmittel 38 mit dem Scharnierträger 14 verbunden. Die Schrauben 38 sind in die Ansätze 46 des Grundkörpers 44 in der dargestellten Weise eingeschraubt. Der Grundkörper 44 sowie dessen Ansätze 46 enthalten eine Durchgangsbohrung mit Innengewinde,'in welche von beiden Seiten her die Schrauben 3'8 bzw. 42 eingeschraubt sind.

Fig. 5 zeigt gleichfalls einen Schnitt in einer vertikalen Schnittebene durch den Scharnierträger 14 und das Wandelement 12. Auf der Innenseite des Wandelements 12 ist eine Platte 66 mit Ansätzen 68 vorgesehen, welche jeweils in die beiden vertikal übereinander angeordneten Ausnehmungen 37 des Wandelements 12 eingreifen. Auch hier sind die Innendurchmessser der Ausnehmungen 37 größer als die Außendurchmesser der Ansätze 68 und in die derart gebildeten Ringräume sind wiederum Ringe 65 aus elastischem Werkstoff eingesetzt. Die Schrauben 43 sind in zugeordnete Innengewinde der Ansätze 68 eingeschraubt, so daß zum einen die Teleskopstange 18 festgeklemmt ist und zum anderen der Grundkörper 44 bezüglich des Wandelements 12 festgelegt ist.

	BezttgstfeicheiT *"	Tür	• 9 • &PSgr; · · ·
	Scharnier
2,3	Scharnierachse
4	Pfeil
6	Außenraum
8	Wandelement
10	Scharnierträger
12,13	Scharnierteil
14	Teleskopstange
16	Längsachse von 18
18	Unterkante von 2, 3
20	Haltekörper
22,23	Arm von 24
24	Innenraum
26,27	Rand einer Duschwanne ;
28	gestrichelte Linie
30	Abdeckung von 24
32	Ausnehmung in 12
34	Verbindungsmittel/Schraube
36,37	Befestigungsmittel/Klemmkörper
38	Schraube
40	Grundkörper von 14
42,43	Ansatz von 44
44	Abdeckung von 14
46	Scharnierkopf
48	Scharnierstift
50	Längskante von 12
52	Dichtung
54	Überlappungsbereich
56	Innenfläche von 40
58	Anlagefläche von 44
60	Ring
62	Platte
64,65	Ansatz von 66 ..
66
68

Claims

• ·· t 9 9 W · #· · Ansprache %·* ·&iacgr;* .·* ..»*

1. Duschabtrennung mit einer Tür, weiche vorzugsweise mittels zwei vertikal beabstandet angeordneten Scharnieren um eine im wesentlichen vertikale Achse schwenkbar angeordnet ist, wobei ein vorzugsweise an einem Wandelement ortsfest angeordneter Scharnierträger vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierträger (14) eine Teleskopstange (18) enthält und daß die Teleskopstange (18) in Richtung ihrer Längsachse (20) bezüglich des Scharnierträgers (14) einstellbar angeordnet ist.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierträger (14) mit einem Haltekörper (24) verbunden ist, mittels welchem das Wandelement (12, 13) mit einer Raumwand verbindbar ist.

3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierträger (14) einstellbare und lösbare Befestigungsmittel, welche insbesondere einen Klemmkörper enthalten, für die Teleskopstange (18) aufweist.

4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierträger (14) einen mit dem Wandelement (12, 13) verbundenen Grundkörper (44) aufweist und/oder daß die Teleskopstange (18) zwischen dem Grundkörper (44) und dem Klemmkörper (40) lösbar eingespannt ist.

5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierträger (14) eine vorzugsweise als Halbschale ausgebildete und/oder abnehmbare Abdeckung (48) aufweist, wobei zur Verbindung vorzugsweise lösbare Rastelemente vorgesehen sind.

6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (24) eine vorzugsweise als Halbschale ausgebildete und/oder abnehmbare Abdeckung (34) ausgebildet ist, wobei zur Verbindung insbesondere lösbare Rastelemente vorgesehen sind.

7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (2, 3) bezügliches Wandelements (12, 13) in der geschlossenen

Position einen Überlappungsbereich (§8)»aufweist u4d daft "die* trröße des Überlappungsbereichs (58) durch Einstellung der Teleskopstange (18) bezüglich des Scharnierträgers (14) vorgebbar ist.

8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an einer innenliegenden vertikalen Längskante (54) der Tür (2, 3) eine vorzugsweise elastische Dichtung (56) vorgesehen ist, welche in der geschlossenen Position der Tür (2, 3) dichtend an der Innenseite der Tür (2, 3) anliegt.

9. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Wandelement (12, 13) Ausnehmungen (36, 37) aufweist, in welche Ansätze (46, 68) des Grundkörpers (44) und/oder einer Platte (66) eingreifen, wobei diese Ansätze (46, 68) vorzugsweise von einem elastischen Ring (64, 65) umgeben sind.