DE2948541A1 - Verfahren und vorrichtung zur mehrstufigen verdampfung - Google Patents
Verfahren und vorrichtung zur mehrstufigen verdampfungInfo
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Description
79 252 KN
NUKEM GmbH 6450 Hanau 11
Verfahren und Vorrichtung zur mehrstufigen Verdampfung
Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Mischkondensation in mehrstufigen Verdampferanlagen zur Konzentrierung von salzhaltigen
Lösungen und/oder Feststoff-Suspensionen, insbesondere zur Dekontamination radioaktiv kontaminierter Lösungen und Suspensionen,
sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
In mehrstufigen Verdampferanlagen können die Brüden der vorhergehenden
Verdampferstufe durch Mischkondensation in der nachfolgenden Verdampferstufe verflüssigt werden. Die bei der Mischkondensation
übertragene Wärme wird durch Druckreduzierung der im Zwangsumlauf befindlichen Flüssigkeit zur erneuten Verdampfung
genutzt.
In der DE-AS 2418045 wird berichtet, daß die Brüden über perforierte
Flächen o.a. in die Flüssigkeit eingeleitet werden. Dabei ist jedoch
nachteilig, daß derartige Mischkondensatoren konstruktiv aufwendig sind, die perforierten Flächen leicht verstopfen, Wasserschläge
verursachen und erheblicher Wartung bedürfen. Bei der Verarbeitung radioaktiv kontaminierter Lösungen und Suspensionen
können aus diesen Nachteilen besondere Schwierigkeiten resultieren.
Ein in der DE-OS 2632910 beschriebenes Verfahren verwendet indirekte
Wärmeaustauscher für jede Stufe. Diese Verfahrensweise ist technisch aufwendig, teuer und bietet insbesondere für radioaktive
Abwasser nachteilige Wartungsprobleme.
Es war daher Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Mischkondensation
in mehrstufigen Verdampferanlagen zur Konzentrierung von salzhaltigen Lösungen und/oder FeststoffTSuspensionen, insbesondere
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zur Dekontamination radioaktiv kontaminierter Lösungen und Suspensionen, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
zu finden, die vor allem leicht zu warten, technisch nicht aufwendig sind und nicht zu Verstopfungen neigen.
Die Aufgabe wurde erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Mischkondensation
ab der zweiten Stufe Strahlpumpen eingesetzt werden.
In den schematischen Abbildungen I und II vird das erfindungsgemäße
Verfahren anhand einer besonders vorteilhaften Vorrichtung beispielhaft nähe.r erläutert, wobei Abbildunn II eine
Strahlpumpe im Detail zeigt.
Die einzudampfende Flüssigkeit wird mittels Rohrleitung (1) über
einen Vorwärmer (3) in einen Ausdampfbehälter (2) der ersten Verdampferstufe eingespeist. Eine Umwälzpumpe (4) fördert die
Flüssigkeit über einen Wärmetauscher (5) und eine Drosselblende (6) in den Ausdampfbehälter (2) zurück. Eine Teilmenge der Flüssigkeit
verdampft bei der Entspannung des umlaufenden Konzentrats in der Drosselblende (6)· Dabei ist die dem Wärmetauscher (5)
über eine Zuleitung (7) zugeführte Heizdampfmenge bestimmend
für die Durchsatzleistunq der Verdampferanlaqe. Im Ausdampfbehälter (2) erfolgt die Trennung der Brüden vom umlaufenden Konzentrat.
Die Abwärme des durch eine Rohrleitung (8) abgeführten Heizdampfkondensats heizt im Vorwärmer (3) die über die Rohrleitung (1)
einzuspeisende Flüssigkeit auf. Die Brüden der ersten Verdampferstufe gelangen mittels einer Rohrleitung (9) in einen Mischkondensator
(10), der sich in der Umlaufleitung (11) einer zweiten Verdampferstufe befindet. Dabei werden alle von den Brüden aus
der ersten Verdampferstufe mitgerissenen Tröpfchen in den Konzentratumlauf der zweiten Verdampferstufe injiziert und eingebunden,
damit die Tröpfchen der ersten Stufe nicht das Destillat der nachfolgenden Stufe verunreinigen, z.B. radioaktiv kontaminieren.
Dieses Injizieren erfolgt erfindungsgemäß mittels einer den Mischkondensator
darstellenden Strahlpumpe (10). Strahlpumpen sind als kleine kompakte Elemente zum erfindungs'gemäPen Einbau als Mischkondensatoren
hervorragend geeignet, ca sie praktisch einen Teil
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der Umlaufleitung bilden. Das Volumen der bisher bekannten
voluminösen und konstruktiv aufwendigen Mischkondensatoren, das beispielsweise für eine Ausdampfleistung von 6,5 t/h 7 m beträgt,
reduziert sich für die gleiche Ausdampfleistung bei erfindungsoemäßer
Ausgestaltung auf 0,1 m , das Materialgewicht auf ca. 10 %. Die erfindungsgemäße Mischkondensation erfolgt im gewählten Beispiel
in einer Strahlpumpe mit einer Nennweite von ca. 300 mm und einer Länge von ca. 1,5 m. Dabei wird eine vollständige Brüdenkondensation
erzielt. Das erfindungsgemäße Verfahren wirkt sich auch besonders günstig auf den Montageaufwand und auf die gute
Dekontaminierbarkeit im Falle der Verdampfung und Dekontamination radioaktiver Abwässer aus. Im Gegensatz zu bisherigen Mischkondensatoren
lassen sich ferner mehrstufige erfindungsgemäße Verdampferanlagen
ohne die bekannten, die Apparatur beeinträchtigenden Wasserschläge anfahren. Es kann daher auch auf sonst zusätzlich nötwendige
indirekte Wärmetauscher verzichtet werden. Die als Mischkondehsator fungierende Strahlpumpe (10) ist durch Flansche (12) mit der Umläufleitung
(11) und der Drosselblende (17) der zweiten Verdampferstufe sowie mit der Rohrleitung (9) der Brüdenzuführuhg montierbar bzw*
demontierbar verbunden. Zwischen der Strahlpumpe (10) und der Brüden führenden Rohrleitung (9) ist eine Absperrarmatur (13) geschaltete
Es ist vorteilhaft, weitere Absperreinrichtungeri zwischen der Strahlpumpe (1O) und der dem Kreislauf angepaßten Drosselblende
(17) bzwi der Umlaufleitung (11) vorzusehen. Somit ist dife
Strahlpumpe (10) schnell und gefahrlos auswechselbar, !fegen der
kleinen Außenoberfläche machen sich auch die nur geringen Wärmeverluste
vorteilhaft bemerkbar. Durch Integrierung der den Mischkondensator
darstellenden Strahlpumpe (1O) in die Umlauf leitung {H)
vereinfacht sich ebenfalls der konstruktive Aufwand, der zur Berücksichtigung der Wärmedehnung erforderlich ist.
Die zweite und gegebenenfalls die weiteren Verdampfungsstufen, jeweils
erfindungsgemäß mit der als Mischkondensator fungierenden Strahlpumpe (10) ausgestattet, arbeiten ansonsten nach dem gleichen
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Prinzip wie die erste Verdampferstufe, d.h. die Flüssigkeit gelangt
im Zwangsumlauf aus dem Ausdampfbehälter (14) über die Umwälz- ί
pumpe (15) zur Strahlpumpe (10) zurück. Die Brüden werden mittels Brüdenleitungen (16) gegebenenfalls in die nächsten Stufen geleitet
oder auf an sich bekannte Weise weiterbehandelt.
Das Konzentrat der ersten Verdampferstufe wird über eine Leitung (18)
abgelassen. Die Abschlämmung aus der zweiten und weiteren Verdampferstuf
e erfolgt über Leitungen (19).
H. KroLl - erk, 29.I1.79
:i ο π 2 J / ο u 6 )
Claims (3)
- 79 2ί>2 KNNUKEM GmbH 6450 Hanau 11Patentansprüche/1. Verfahren zur Mischkondensation in mehrstufigen Verdampferanlagen zur Konzentrierung von salzhaltigen Lösungen und/oder Feststoff-Suspensionen, insbesondere zur Dekontamination radioaktiv kontaminierter Lösungen und Suspensionen, dadurch gekennzeichnet, daß zur Mischkondensation ab der zweiten Stufe Strahlpumpen eingesetzt werden.
- 2. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, bestehend aus einer ersten Verdampferanlagenstufe mit Vorwärmer, Ausdampfbehälter, Umwälzpumpe, Wärmetauscher und Drosselblende und einer oder mehreren weiteren Verdampferanlagenstufen mit Ausdampfbehälter, Umwälzpumpen, Drosselblenden, Rohrleitungen und Mischkondensatoren, dadurch gekennzeichnet , daß in den weiteren Verdampferanlagenstufen die Mischkondensatoren als Strahlpumpe (1O) ausgebildet sind.
- 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlpumpe (10) mit der Brüdenrohrleitung (9) über eine Absperrarmatur (13) verbunden ist.130023/0461 ORIGINAL INSPECTED
Priority Applications (8)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
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| ES496320A ES8204607A1 (es) | 1979-12-03 | 1980-10-28 | Procedimiento y dispositivo para la condensacion mixta en instalaciones evaporadoras de varias etapas para la cocentra- cion de soluciones salinas y-o suspensiones de materiales. |
| IT68735/80A IT1129845B (it) | 1979-12-03 | 1980-11-12 | Procedimento e dispositivo di evaporazione multistadio ai fini di concentrazione di soluzioni o sospensioni |
| BR8007848A BR8007848A (pt) | 1979-12-03 | 1980-12-01 | Processo e dispositivo para a vaporizacao em diversos estagios |
| BE6/47337A BE886461A (fr) | 1979-12-03 | 1980-12-02 | Procede et dispositif d'evaporation en plusieurs etapes |
| JP16918780A JPS5689891A (en) | 1979-12-03 | 1980-12-02 | Multistage evaporating method and its device |
| FR8025587A FR2471203A1 (fr) | 1979-12-03 | 1980-12-02 | Procede et dispositif d'evaporation a plusieurs etages |
| GB8038688A GB2064346A (en) | 1979-12-03 | 1980-12-03 | Multistage evaporation process and apparatus |
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| IT (1) | IT1129845B (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0820792A3 (de) * | 1996-07-23 | 1998-07-15 | Metallgesellschaft Ag | Verfahren zum Entfernen von Verkrustungen in Eindampfanlagen |
| CN111544909A (zh) * | 2020-04-27 | 2020-08-18 | 广东中科光年数智科技有限公司 | 一种蒸发浓缩系统 |
Families Citing this family (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3531834C1 (de) * | 1985-09-06 | 1986-09-18 | Starcosa Gmbh, 3300 Braunschweig | Pervaporationsverfahren |
| JPS6383787A (ja) * | 1986-09-29 | 1988-04-14 | ヤマハ発動機株式会社 | パネル表示装置 |
| EP0625924B1 (de) * | 1992-02-12 | 1995-11-15 | Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien | Verfahren zur verbesserten brüdenentsorgung bei der heissdampftrocknung |
| JP6603593B2 (ja) * | 2015-07-13 | 2019-11-06 | Jfeエンジニアリング株式会社 | 凝縮器 |
| CN108439513B (zh) * | 2018-05-29 | 2024-03-01 | 长沙鑫本药业有限公司 | 废水低温雾化蒸发器 |
Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1444346B (de) * | Lockmann, Carl Johan, Stockholm | Verdampfer | ||
| GB664212A (en) * | 1948-08-25 | 1952-01-02 | Murray Deodorisers Ltd | Improvements in or relating to ejector condensers |
| US3579307A (en) * | 1968-12-31 | 1971-05-18 | Asahi Chemical Ind | Apparatus for recovering acrylonitrile monomer in the production of a polymer |
| DE2254523A1 (de) * | 1972-02-02 | 1973-08-09 | Boehler & Co Ag Geb | Verfahren und vorrichtung zum eindampfen von fluessigkeiten |
| DE2418044B2 (de) * | 1974-01-25 | 1978-09-14 | Vereinigte Edelstahlwerke Ag (Vew), Wien Niederlassung Vereinigte Edelstahlwerke Ag (Vew) Verkaufsniederlassung Buederich, 4005 Meerbusch | Vorrichtung zur Störfallsicherung für Anlagen zum Eindampfen von Flüssigkeiten |
| DE2054587B2 (de) * | 1970-11-06 | 1978-11-23 | Fried. Krupp Gmbh, 4300 Essen | Absaugvorrichtung für Mehrkörperverdampfer |
| GB2019233A (en) * | 1978-02-08 | 1979-10-31 | Addikiss Ltd | Improvements in or relating to the condensation of steam |
Family Cites Families (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB740231A (en) * | 1953-05-01 | 1955-11-09 | Murray Deodorisers Ltd | Improvements in or relating to ejector condensers |
| US3595759A (en) * | 1969-06-11 | 1971-07-27 | John Chambers | Distillation methods and apparatus |
| JPS5036877B2 (de) * | 1972-04-24 | 1975-11-28 | ||
| DE2420471B2 (de) * | 1974-04-27 | 1979-01-25 | Bayer Ag, 5090 Leverkusen | Verfahren zur Abtrennung und Rückgewinnung von Restmonomeren aus wäßrigen Dispersionen von Acrylnitrilpolymerisaten |
-
1979
- 1979-12-03 DE DE19792948541 patent/DE2948541A1/de not_active Withdrawn
-
1980
- 1980-10-28 ES ES496320A patent/ES8204607A1/es not_active Expired
- 1980-11-12 IT IT68735/80A patent/IT1129845B/it active
- 1980-12-01 BR BR8007848A patent/BR8007848A/pt unknown
- 1980-12-02 BE BE6/47337A patent/BE886461A/fr unknown
- 1980-12-02 FR FR8025587A patent/FR2471203A1/fr not_active Withdrawn
- 1980-12-02 JP JP16918780A patent/JPS5689891A/ja active Pending
- 1980-12-03 GB GB8038688A patent/GB2064346A/en not_active Withdrawn
Patent Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1444346B (de) * | Lockmann, Carl Johan, Stockholm | Verdampfer | ||
| GB664212A (en) * | 1948-08-25 | 1952-01-02 | Murray Deodorisers Ltd | Improvements in or relating to ejector condensers |
| US3579307A (en) * | 1968-12-31 | 1971-05-18 | Asahi Chemical Ind | Apparatus for recovering acrylonitrile monomer in the production of a polymer |
| DE2054587B2 (de) * | 1970-11-06 | 1978-11-23 | Fried. Krupp Gmbh, 4300 Essen | Absaugvorrichtung für Mehrkörperverdampfer |
| DE2254523A1 (de) * | 1972-02-02 | 1973-08-09 | Boehler & Co Ag Geb | Verfahren und vorrichtung zum eindampfen von fluessigkeiten |
| DE2418044B2 (de) * | 1974-01-25 | 1978-09-14 | Vereinigte Edelstahlwerke Ag (Vew), Wien Niederlassung Vereinigte Edelstahlwerke Ag (Vew) Verkaufsniederlassung Buederich, 4005 Meerbusch | Vorrichtung zur Störfallsicherung für Anlagen zum Eindampfen von Flüssigkeiten |
| GB2019233A (en) * | 1978-02-08 | 1979-10-31 | Addikiss Ltd | Improvements in or relating to the condensation of steam |
Non-Patent Citations (2)
| Title |
|---|
| DE-Z: Kerntechnik, Bd. 1, 1959, H. 2, S. 60-66 * |
| DE-Z: Kerntechnik, Nr. 4, 1974, S. 170-172 * |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0820792A3 (de) * | 1996-07-23 | 1998-07-15 | Metallgesellschaft Ag | Verfahren zum Entfernen von Verkrustungen in Eindampfanlagen |
| CN111544909A (zh) * | 2020-04-27 | 2020-08-18 | 广东中科光年数智科技有限公司 | 一种蒸发浓缩系统 |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| BE886461A (fr) | 1981-06-02 |
| JPS5689891A (en) | 1981-07-21 |
| IT8068735A0 (it) | 1980-11-12 |
| FR2471203A1 (fr) | 1981-06-19 |
| GB2064346A (en) | 1981-06-17 |
| ES496320A0 (es) | 1982-05-01 |
| BR8007848A (pt) | 1981-06-16 |
| ES8204607A1 (es) | 1982-05-01 |
| IT1129845B (it) | 1986-06-11 |
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