DE2947219A1

DE2947219A1 - Kunststoff-schubkasten fuer moebel

Info

Publication number: DE2947219A1
Application number: DE19792947219
Authority: DE
Inventors: Hans 8673 Rehau Emmert
Original assignee: Rehau Plastiks GmbH
Current assignee: Rehau Plastiks GmbH
Priority date: 1979-11-23
Filing date: 1979-11-23
Publication date: 1981-05-27
Also published as: GB2065457A

Description

Kunststoff-Schubkasten für Möbel 2947219

Die Erfindung betrifft einen Kunststoff-Schubkasten für Möbel mit einer eine glatt durchgehende Innenwand aufweisenden, doppelwandiyen, nach unten offenen Vorderseite, deren Außenwand zur Befestigung einer Blende an den seitlichen Endbereichen mit Durchbrüchen versehen ist, in die Schnellverriegelungselemente von außen her, die Durchbrüche hintergreifend, einführbar sind, wobei jedem Durchbruch ein an der Blende festgelegtes, plattenartiges Befestigungselement zugeordnet ist.

Aus dem Deutschen Patent (Deutsche Patentanmeldung P 28 23 251.1-16) ist eine Blendenbefestigung an einem Kunststoff-Schubkasten bekannt, bei der in den Endbereichen der Vorderwand je ein Durchbruch vorgesehen ist, in deren Bereichen zwischen der Vorderwand und der Blende eine die Blende tragende Halteplatte angeordnet ist. Diese Halteplatte trägt eine durchgehende Mittelöffnung, deren lichte Weite durch ein zu Vorderwand hin schräg gestelltes, federndes Halteelement verengt ist. Das Schnellverriegelungselement besteht in diesem Fall aus einem in der Mittelöffnung der Halteplatte geführten Haltebolzen, der einerseits eine die Halteplatte blendenseitig hintergreifende Bodenplatte und andererseits einen Verriegelungskopf aufweist. Der Verriegelungskopf ist derart ausgebildet, daß er für den Eingriff eines jeweils in den Schubkastenseitenwänden angeordneten Exzenterelementes geeignet ist.

Mit dieser bekannten Blendenbcfestigung kann die Blende derart an der Vorderseite des Schubkastens festgelegt werden, daß aufgrund der allseitigen Bewegbarkeit vor der endgültigen Festlegung ein Ausgleich von negativen oder positiven Toleranzen erzielt werden kann.

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Der Nachteil der bekannten Blendenbefestigung ist, daß zur endgültigen Festlegung ein von außen angreifendes Werkzeug verwendet werden muss. Für den Eingriff dieses Werkzeuges sind Öffnungen in den seitlichen Außenwänden des Schubkastens notwendig, die nach der Durchführung des ßefestigungsvorganges bzw. nach dessen Lösung mit Abdeckungen versehen werden müssen, damit die in diesem Bereich unschönen Öffnungen verschwinden.

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, die Nachteile der bekannten Ausführungsform zu vermeiden und insbesondere eine Blendenbefestigung für Kunststoff-Schubkästen anzugeben, welche in den Schubkasten integrierte Befestigungselemente ohne das Erfordernis eines Werkzeugeingriffs von außen enthält. Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen, daß das Befestigungselement einen in den Hohlraum zwischen Innenwand und Außenwand ragenden, in dem Durchbruch allseitig verschiebbaren Achsstummel trägt, auf dem in einer Führung ein mit einem Bedienungshebel versehener, scheibenartiger Klemmkopf drehbeweglich gelagert ist, dessen Bedienungshebel in Nullstellung aus dem Hohlraum nach unten übersteht, und daß am Befestigungselement, am Achsstummel, am Klemmknopf und in definierten Bereichen der Innenwand und der Außenwand Rasthilfen in Form von Erhöhungen und korrespondierenden Vertiefungen angeformt sind.

Vorteilhaft ist dabei der Durchbruch in der Außenwand in seinem oberen Bereich geringfügig größer gehalten als der Umfang des Klemmkopfes, damit der Klemmkopf in diesen Durchbruch eingeführt werden kann. An diesem Bereich größeren Umfangs schließt

sich ein länglicher Bereich des Durchbruchs an, der in der lichten Weite größer ist als der Umfang des Ächsstummels, damit sich der Achsstummel allseitig in diesem Durchbruchsbereich bewegen kann. Der Druchbruch ist in einer weiteren Abstufung schließlich ganz nach unten durchgeführt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Achsstummel als einseitig offener Hohlkörper mit einer seitlichen Durchgriffsöffnung für den durch die Führung im Klemmkopf greifenden Führungsstift und mit einem an seinem freien Ende sich über den Hohlraum erstreckenden, nach außen kugelig vorstehenden Federeleiient ausgebildet, wobei dieses Federelement in Nullstellung als Erhöhung in eine an der Innenwand eingeformte kugelige Vertiefung eingreift. Diese Nullstellung wird dann erreicht, wenn der Kleminkopf in den oberen Bereich des Jurchbruches eingeführt und die Wandteile der Außenwand im länglichen Bereich des Durchbruchs hintergreifend nach unten etwa in Mittelstellung durchgedrückt ist. Diese Mittelstellung ist gleich der Nullstellung und bringt das kugelig sich über den Hohlraum des Achsstummels erstreckende Federelement in Schnappeingriff mit der an der Innenwand eingeformten kugeligen Vertiefung.

An Stelle des durch die Führung im Klemmkopf greifenden Führungsstiftes kann auch eine Verriegelung in Form eines steigenden Gewindes zum Einsatz kommen. Das Gewinde ist dabei am äußeren Umfang des Ächsstummels und korrespondierend dazu am inneren Umfang der Paßö.ufnung des Klemmkopfes angeordnet.

Der Vorteil gegenüber der Lösung mit dem Führungsstift liegt darin, daß geyenüber der bei der Drehbewegung linienförmigen Anlage im Falle des Führungsstiftes bei der Verwendung des Gewindes eine flächig umlaufende Verriegelung und damit eine andere Kraftverteilung erfolgt.

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An dem Befestigungselement ist schubkastenseitig eine stegartige Erhöhung angeformt, während im Bereich des Achsstummels die schubkastenseitige Oberfläche des Befestigungselementes mit Rasthilfen überzogen ist. Bei diesen Rasthilfen kann es sich um längs verlaufende Kerbungen handeln,welche in definierten OberflächenbeLüichen um 90° zueinander versetzt verlaufen.

Der Klemmkopf weist für den Durchtritt des Achsstummels eine Passöffnung auf, während der Bedienungshebel vorzugsweise an seinem freien Ende in einen U-förmig ausgebildeten Endabschnitt ausläuft. Zweckmäßigerweise weist der Klemmkopf eine schräg zur Achsrichtung verlaufende, schlitzartige Aufnahmeöffnung für den Führungsstift der Führung auf. Vorteilhaft sind als Rasthilfe im Mittelbereich des Bedienungshebels eine Rastvertiefung und am freien Ende des ü-förmigen Endabschnittes eine nach innen gerichtete Rasterhebung ein- bzw. angeformt.

Die erfindungsgemäße Blendenbefestigung besitzt den Vorteil, daß sie ohne Einwirkung von Fremdwerkzeugen mit integrierten Befestigungsmitteln in Form von Schnellverriegelungselementen an der Schubkastenvorderseite festgelegt werden kann. Ausschlaggebend hierfür ist das auf dem Achsstummel über die Führung bewegbare Klemmelement, welches aus dem scheibenartigen Klemmkopf und dem Bedienungs- hebel besteht. Die Rasthilfen an den verschiedenen beweglichen Teilen und an den definierten Bereichen der Innen- und Außenwand verhindern nach der klemmenden Festlegung eine Rückverschiebung der Klemmteile, so daß die einmal gewählte Befestigung ohne eine durch äußere Einwirkung herbeiführbare Lösung der über das Klemmelement und die Rasthilfen ge- troffenen Festlegung nicht möglich ist.

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In der Zeichnung sind die Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Blendenbefestigung schematisch dargestellt; es zeigen:

Fig. 1 - einen Teil der Vorderseite des Schubkastens mit der Gestaltung der Außenwand im Bereich eines Durchbruchs

Fig. 2 - eine Seitenansicht des Befestigungselementes im Teilschnitt

Fig. 3 - eine Seitenansicht des Klemmkopfes mit Bedienungsnebel im Teilschnitt

Fig. 4 - einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Blendenbefestigung

Fig. 5 - die Vorderansicht der erfindungsgemäßen Blendenbefestigung gemäß Fig. 4 mit der Darstellung verschiedener Verstellvariationen.

Fig. 1 zeigt einen Teil eier Vorderseite des Schubkastens mit einem in der Außenwand 22 eingebrachten Durchbruch 3. Der Durchbrach 3 besitzt in seinem oberen Bereich 31 eine in der Darstellung annähernd kreisrund gehaltene Öffnung, die für den Durchtritt des in der Zeichnung nicht dargestellten Klemmkopfes bestimmt ist. An diesen oberen Bereich 31 schließt sich ein länglicher 3ereich 32 im Durchbruch 3 an, welcher für die Aufnahme des ebenfalls nicht dargestellten Achsstummels 11 nach der Verschiebung bestimmt ist. An diesen länglichen Bereich 32 erstreckt sich bis nach außen ein Bereich 33, der für das Durchschieben des Bedienungs-

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hebeis 121 (in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellt) bestimmt ist. Durch den oberen Bereich 31 und den länglichen Bereich 32 erstreckt sich an der Innenwand 21 eine längliche Erhöhung 211, welche an ihrem im länglichen Bereich 32 liegenden freien Ende die kugelige Vertiefung 212 trägt. Die längliche Erhöhung 211 kann ein durch Materialerhöhung an der Innenwand 21 geschaffener keilförmiger Aufbau sein, welcher das in der Zeichnung nicht dargestellte, kugelig über den Hohlraum des Achsstummels 11 vorstehende Puderelement 111 beim Einführen in den Hohlraum 2 spannt und beim Einschnappen des kugeligen Federelementes 111 in die kugelige Vertiefung 212 weitgehend entspannt.

Die Außenwand 22 ist im Bereich des Durchbruchs 3 mit Rasthilfen 18, 19 versehen, welche als längs verlaufende Kerbungen in der Darstellung um 90° zueinander versetzt verlaufen. Diese Rasthilfen 18, 19 dienen als Montagehilfen beim Einsetzen der mit den Befestigungselementen 1 versehenen Blende in die Durchbrüche 3 bis hin zur Verrasterung des kugelig vorstehenden Federelementes 111 mit der kugeligen Vertiefung 212.

Die Außenwand 22 besitzt zur Mitte hin eine Einschnürung 221, in deren Eckbereich 222 eine weitere Rasthilfe 223 in Form von längs verlaufenden Kerbungen ausgeformt ist.

In Fig. 2 ist das Befestigungselement 1 in Seitenansicht dargestellt. Die Darstellung zeigt Dübelelemente 5, 6, welche in der Blende verankert sein können. Anstelle der Dübelelemente 5, 6 können auch in der Zeichnung nicht dargestellte Schrauben zur Festlegung des Befestigungselementes 1 an der Blende benutzt werden. Auf der von den Dübelelementen 5,

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abyewandten Vorderseite it der Achsstummel. JLl im oberen Bereicn des Befes'ciyunyseleinentes 1 angeformt. Der Achsstummel 1.'. ist teilweise geschnitten und zeigt das nach auBen kugelig vorstehende Federelement 111, welches sich über den Hohlraum des Achsstummels 11 erstreckt. Der Teilschnitt zeigt auch die Durchgriffsöffnung 112 für den Führungsstift 4 der führung 12. Im Bereich des vom Achsstummel 11 abgewandten freien Endes des ßefestiyungselementes ist als Rasthilfe eine stegartige Ernöhung 15 angeformt. Im Bereich des Achsstummels 11 sind ebenfalls Rasthilfen 13, 14 angedeutet, welche entsprechend den in Fig. 1 beschriebenen Rasthilfen Io , 19 als um den rtchsstuminel 11 herum längs verlaufende Kerbungen, beispielsweise um 90° zueinander versetzt, verlaufen können.

Fig. 3 zeigt die Seitenansiciit des Klemmkopfes 122 mit ueiu Bedienungshebel 121. Der Klemmkopf 122 ist in der Darstellung ein scheioenartiges Gebilde, an den der Bedienungshebel 121 direkt angeformt ist. Der Klemmkopf 122 besitzt eine angedeutete Passführung 126 für den Achsstummel 11. In den Klemmkopf 122 ist eine schlitzartige Aufnahmeöffnung für den Führungsstift 4 der Führung 12 eingeformt. Der Bedienungshebel 121 besitzt an seinem freien Ende einen U-förmig ausgebildeten Endabschnitt 123. Der lichte Abstand der beiden Schenkel des U-förmig ausgebildeten Endabschnittes 123 entspricht dabei der Wandstärke der Außenwand 22. Der Außenschenkel des U-förmigen Endabschnittes 3,23 trägt an seinem freien Ende eine nach innen gerichtete Rasterhebung 125. Im Mittelbereich des Bedienungshebels 121 ist eine Rastvertiefung 124 eingelo. sen.

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Fig. 4 zeigt einen Schnitt der erfindungsgemäßen Blendenbefestigung im Bereich eines Durchbruchs 3. Die Innenwand 21 des Schubkastens ist hier mit der keilförmigen Verbreiterung 211 zu erkennen, in die endseitig die kugelige Vertiefung 212 eingelassen ist. In die kugelige Vertiefung 212 greift das kugelig vorstehende Federelement 111 ein, welches über dem Hohlraum des Achsstummels 11 angeordnet ist. Der Achsstummel 11 sitzt, wie zuvor bei Fig. 2 beschrieben, im oberen Bereich 3es Befestigungselementes 1. Durch den Achsstummel 11 greift der Führungsstift 4 für die im Klemmkopf 122 angeordnete Führung 12. Der Bedienungshebel 121 steht in dieser Darstellung über die andeutungsweise gezeich- nete Blende B nach unten über und ragt somit aus dem Hohlraum zwischen Innenwand 21 und Außenwand 22 heraus. Die stegartige Erhöhung 15 am Befestigungselement 1 ist in der gezeigten Darstellung im Eingriff mit der Rastvertiefung 124 im Bedienunghebel 121 gezeigt.

In Fig. 4 a ist eine Variante des Bedienungshebelmechanismus gezeigt. An Stelle der zu Fig. 4 beschriebenen Führung 12 ist hier am äußeren Umfang des Achsstummels 11 ein Gewindegang 113 ange- formt, welcher mit einem entsprechenden Gewinde- gang 127 am inneren Umfang der Paßöffnung 126 in Wirkverbindung tritt. Mit der Bewegung des Bedienungshebels in die eine oder andere Bewegungs- richtung bewirken die korrespondierenden Gewindegänge 113, 127 eine zunehmend klemmende Verriegelung oder eine Entriegelung der vorgehängten Blende B.

Fig. 5 zeigt schließlich eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen ülendenbef< >ti>jung gemäß Fig. 4

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mit der Darstellung der varscüiedenen Verstellvariationen.

Die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Blendenbefestigung soll anhand dieser Zeichnung kurz beschrieben werden. Zunächst wird der Kleminkopf 122 mit dem Bedienungshebel 121 auf den Achsstummel 11 aufgesteckt und die Führung 12 durch das Einbringen des Führungsstiftes in die dafür vorgesehenen Öffnungen hergestellt. Sodann wird der auf dem Ächsstummel 11 befestigte Klemmkopf 122 durch den oberen Bereich 31 des Durchbruchs 3 geführt. Der Bedienunghebel tritt dabei durch die länglichen Bereiche 32 des Durchbruchs 3 durch die Außenwand und befindet sich nach diesem Einführungsvorgang mit seinen wesentlichen Teilen in dem durch die Innenwand 21 und die Außenwand 22 gebildeten Hohlraum 2. Nach diesem Einführungsvorgang wird die Blende B nach unten verschoben, wobei der Klemmkopf 122 hinter die zugeordneten Wandbereiche der Außenwand 22 im länglichen Bereich 32 greift und der Achsstummel 11 in eben diesem länglichen Bereich 32 allseitig verschiebbar gehalten wird. Die Bewegung nach unten erfolgt so lange, bis das kugelig vorstehende Federelement 111 am Achsstummel 11 in die an der Innenwand 21 eingeformte kugelige Vertiefung 212 einrastet. Die Slendenbefestigung befindet sich damit in einer Nullstellung, wobei das U-förmige Ende 123 des Bedienungshebels 121 leicht über den unteren Abschluß der Blende B übersteht. Die Nullstellung wird in diesem Fall fixiert durch den Eingriff der: stegartigen Erhöhung 15 am Befestigungselement 1 in die Kastvertiefung 124 am Bedienungshebel 121. Eine weitere Fixierung der Nullstellung erfolgt durch das Eingreifen der Rasthilfen 13, 14 am aefestigungs- element 1 in die Rasthilfen 18, 19 in den dem Be- festigungselement 1 zu rewandten Bereichen der Außenwand

Zur endgültigen Festlegung wird der Bedienungshebel 121 in Pfeilrichtung auf die Kam:■■ 222 zu verschwenkt. Der Führungsstift 4 gleitet da-

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bei durch die Führung 12 und klemmt mit zunehmendem Verschwenken den Klemmkopf 122 stärker an die hintergriffenen Wandteile der Außenwand 22. In der Endstellung des Verschwenkvorganges ist auch der U-förmige Endbereich 123 des Bedienungshebels 121 hinter der Außenwand 22 bzw. hinter der Blende B verschwunden. Die Außenwand 22 ist bei diesem Verschwenkvorgang zwischen die beiden Schenkel des U-förmigen Endbereiches 123 getreten, wobei der äußere Schenkel 1231 die Außenwand übergreift. Dabei tritt die am äußeren Schenkel 1231 angeformte Rasterhebung 125 in Wirkverbindurvj mit dem Rastfeld 223 an der Außenwand 22. Diese Wirkverbindung verhindert, daß sich die einmal eingestellte Klemmverbindung durch einfache Bewegungskräfte wieder löst. Zwischen der Blende B und der Außenwand 22 befindet sich ein der Wandstärke des üefestigungselementes 1 entsprechender Zwischenraum, in den beim Verschwenkvorgang der äußere Schenkel 1231 des U-förmigen Endbereiches 123 eintaucht.

Die einzelnen Verstellvariationen bei diesem Klemmvorgang sind durch die strichlierten Linien angedeutet. Im Bereich dieser strichlierten Linien läßt sich der Achsstummel 11 mit dem Klemmkopf 122 in dem länglichen Bereich 32 verschieben.

Die Verstellvarianten sind in der gezeigten Darstellung nur in einer Richtung verwirklicht. Da sich mit der erfindungsgemäßen Blendenbefestigung eine allseitige Verstellbarkeit der Blende im Eingriffsbereich erzielen läßt, sind auch andere Verstellbereiche als die gezeigten möglich.

- PATENTANSPRÜCHE -

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Claims

PATENTANSPRÜCHE

Kunststoff-Schubkasten für Möbel mit einer eine glattdurchgehende Innenwand aufweisenden, doppelwandigen, nach unten offenen Vorderseite, deren Außenwand zur Befestigung einer Blende an den seitlichen Endbereichen _;.iit Durchbrüchen versehen ist, in die Schnellverriegelungselemente von außen her, die Durchbrüche hintergreifend, einführbar sind, wobei jodern Durchbruch ein an der Blende festgelegtes, plattenartiges Befestigungselement zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (1) einen in den Hohlraum (2) zwischen Innenwand (21) und Außenwand (22) ragenden, in dem Durchbruch (3) allseitig verschiebbaren Achsstuinmel (11) trägt, auf dem in einer Führung (12) ein mit einem Bedienungshebel (121) versehener, scheibenartiger Klemmkopf (122) drehbeweglich gelagert ist, dessen Bedienungshebel (121) in Nullstellung aus dem Hohlraum (2) nach unten übersteht, und daß am Befestigungselement (1), am Achsstummel (11), am Klemmkopf (122) und in definierten Bereichen der Innewand (21) und der Außenwand (22) Rast- hilfen (111, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) in Form von Erhöhungen und korrespondierenden Ver- tiefungen angeformt sind.
2. Kunststoff-Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch (3) in seinem oberen Bereich (31) geringfügig größer gehalten ist als der Umfang des Klemmkopfes (122), und daß sich daran ein länglicher Bereich (32) des Durchbruchs (3) anschließt, der in der lichten Weite größer ist als der Umfang des Achsstummels (11) und der Breite des Bedienungshebels (121).
3. Kunststoff-Schubkasten nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dai> der Achsstummel (11)

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als einseitig offener Hohlkörper mit einer seitlichen Durchgriffsöffnung (112) für einen durch die Führung (12) in den Klemmkopf (122) greifenden Führungsstift (4) und mit einem an seinem freien Ende sich über den Hohlraum erstreckenden, nach außen kugelig vorstehenden Federelement (111) ausgebildet ist, welches Federelement (111) in Nullstellung als Erhöhung in eine an der Innenwand (21) eingeformte kugelige Vertiefung (212) eingreift.
4. Kunststoff-Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Befestigungselement (1) schubkastenseitig eine stegartige Erhöhung (15) angeformt ist, und daß im Bereich des Achsstummels (11) die schubkastenseitige Oberfläche des Befestigungselementes (1) mit Rasthilfen (13, 14) überzogen ist.
5. Kunststoff-Schubkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasthilfen (13, 14) als längs verlaufende Kerbungen angeordnet sind, welche in definierten Überflächenbereichen um 90* zueinander versetzt verlaufen.
6. Kunststoff-Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch geknnzeichnet, daß der Klemmkopf (122) eine Passöffnung (126) für den Durchtritt des Achsstummels (11) aufweist und der Bedienungshebel (121) an seinem freien Ende in einen U-förmig ausgebildeten Endabschnitt (123) ausläuft.
7. Kunststoff-Schubkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in den Klemmkopf (122) eine schräg zur Achsrichtung verlaufende, schlitzartige Aufnahmeöffnung für den Führungsstift (4)

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- 3 der Führung (12) eingeformt ist.
8. Kunststoff-Schubkasten nach Ansprüchen 1, 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Umfang des Achsstummels (11) und korrespondierend dazu am inneren Umfang der Paßöffnung (126) des Klemmkopfes (122) ein Gewinde angeformt ist.
9. Kunststoff-Schubkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Mittelbereich des Bedienungshebels (121) eine Rastvertiefung (124) eingelassen ist.
10. Kunststoff-Schubkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende des U-förmigen Endabschnittes (123), nach innen gerichtet, eine Rasterhebung (125) angeformt ist.

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