DE2944389C2 - Elektrostatisches Kopiergerät - Google Patents

Description

ehe Kopierpapierbogen abgegeben und der bewegliche Teil 130 seine Ruhelage erreicht hat; d) das Anfahren und Beendigen der Bewegung des beweglichen Teiles langsam erfolgt, weil die Ruhestellung sich in der Außenperipherie des Kettenrades 124 in der vom anderen Kettenrad 122 entferntesten Stellung befindet

Bei anderen bekannten Kopiergeräten ist z. B. die bewegliche Einheit einer Optik, mit der durch Befohnjng das elektrostatische latente Bild einer Vorlage auf einer lichtempfindlichen Trommel mit einer lichtempfindlichen Schicht auf ihrem Mantel erzeugt wird, in einer Ruhestellung positioniert, wenn kein Kopiervorgang durchgeführt wird. Auch eine Reinigungsvorrichtung ist bereits vorgesehen, die auf der lichtempfindlichen Schicht verbliebene Tonerreste entfernt und zuerst die Oberfläche der lichtempfindlichen Schicht reinigt, bevor die Belichtung durchgeführt wird. Bei diesem bekannten Kopiergerät ergibt sich jedoch ein größerer Zeitraum, in dem die verfahrbare Einheit der Optik ihre Ruhelage einnimmt, bis die Reinigung der ichtempfindlichen Schicht nach Ingangsetzen des Gerätes durch Drücken der Kopiertaste durchgeführt ist. Ein Wegfall der Reinigungszeit vor dem Kopieren ist daher sehr erwünscht

Bekannt ist es auch. z. B. durch die DEOS 23 44 049, eine Zuführungseinrichtung für Kopierblätter vorzusehen, mit einem System zur Abtastung des Originals. Auf dem Bewegungsweg dieses Systems sind in einer vorbestimmten Position zur Abtastung des Originals Fühleinrichtungen angeordnet, um Fühlsignale zu erzeugen. Antriebseinrichtungen, die zur Betätigung dei Kopierblatt-Zuführung beim Empfang des Fühlsignals gestaltet sind, führen ein Kopierblatt zu, wobei die Position einer Fühleinrichtung so eingestellt wird, daß das Fühlsignal in einem Zeitpunkt erzeugt wird, der das Zusammentreffen einer Vorderkante des Kopierblattes mit einem vorderen Ende eines Zwischenbildes bewirkt.

Ein elektrostatisches Kopiergerät mit einer extrem kurzen Bauiänge. dessen Vorrat an Kopiermaterialblättern leicht zu ergänzen und auch zu überwachen ist. bildet den Gegenstand der DE-OS 22 18 977.

Da die beschriebenen herkömmlichen Kopiergeräte schon von der Gattung her dem Erfindungsgegenstand nicht so nahe kommen, wie ein von der Anmelderin intern entwickeltes und verwendetes elektrostatisches Kopiergerät, bildet dieser Stand der Technik den Ausgangspunkt für die vorliegende Erfindung. Denn dieses intern verwendete elektrostatische Kopiergerät besitz! schon eine

— waagrecht zwischen Kettenrädern geführte Endloskette mit einer verfahrbaren Einheit einer Optik zum Belichten eines Vorlagen-Trägers, der auf der Kopierpapier-Transportbahn der Reihe nach folgende Aggregate aufweist, nämlich

— eine Zuführrolle zum Zuführen eines Kopierpapier bogens aus einer Kassette.

— einen ersten Fühlschalter zum Erfassen des Kopierpapierbogens.

— Transportwalzen zwischen der Zuführrolle und einer Übertragungseinheit,

— einen zweiten Fühlschalter zum Erfassen des Kopierpapierbogens, der in der Kopierpapier-Transportrichtung hinter den Transportwalzen liegt,

— eine Fixiereinheit einschließlich Walzen und Austragsrollen,

— eine Entwicklung»- und Reinigungseinheit zwischen der Belichtungszone und der Übertragungsstation der lichtempfindlichen Trommel, und

— einen über eine Kopiertaste einschaltbaren Motor sowie gesteuerte Kupplungen.

Anhand der Zeichnung wird ein Ausführangsbeispiel der Erfindung näher erläutert Es zeigt

F i g. 1 eine Perspektivansicht des elektrostatischen Kopiergeräts nach der Erfindung;

Fig.2 eine Echematische seitliche Schnittansicht gesehen von der Vorderseite des Kopierers nach F i g. 1;

Fig.3 eine schematische Rückseitenansicht des Kopierers, wobei ein Antriebssystem gezeigt ist;

Fig.4 eine vereinfachte Perspektivansicht des Aufbaus zum Verschieben der Projektionseinheit 42, des Reflexionsspiegel 46 und des verfahrbaren Reflexionsspiegels 50.

F i g. 1 zeigt die Perspektivansicht des srfindungsgemäßen elektrostatischen Kopiergeräts. Grundsätzlich ist jedes Gerät so aufgebaut dal* durch Hin- und Herbewegen einer beweglichen Einheit die einen Teil der Optik mit einer Belichtungslampe usw. bildet ein einer Vorlage entsprechendes Bild auf einer lichtempfindlichen Schicht einer Trommel erzeugt und ein latentes elektrostatisches Bild entsprechend der Vorlage aut der lichtempfindlichen Schicht gebildet wird, das anschließend von einem Zweikomponenten-Entwickler, bestehend aus einem Trägermaterial und Toner, entwickelt wird. Das so erzeugte Tonerbild wird auf ein Kopierpapier übertragen und auf diesem durch Erwärmen fixiert.

Beim Erfindungsgegenstand ist am oberen Teil eines Gehäuses 2 des Kopiergeräts eine lichtdurchlässige Auflageplatte 4 vorgesehen, auf die eine Vorlage horizontal aufgelegt wird, ferner ist eine Vorlage-Andruckplatte 6 vorgesehen, mit der die Vorlage auf die Auflageplatte 4 gedrückt wird. Nach F i g. 1 ist eine Kopierpapier-Zufuhrkassette 8, in der KoDierpapierbogen enthalten sind, auswechselbar und lösbar am rechten Endabschnitt des Gehäuses 2 angeordnet. Die Z fuhrkassette 8 kann aus dem Gehäuse 2 nach rechts herausgezogen werden. Nach Beendigung des Kopiervorgangs werden die Kopierpapierbogen in einer Auffangschale 10 an der linken Seite des Gehäuses 2 uufgefangen. Die Anzahl der gewünschten Kopien von jeder Vorlage wird durch einen Einstellknopf 12 an einem Abschnitt des Gehäuses 2 eingestellt. Nach dem Schließen eines Hauptschalters 14 wird eine Kopiertaste 16 gedrückt. Die Belichtungsdauer der lichtempfindlichen Schicht 24 einer Trommel 26 ist durch einen Belichtungsdauer-Stellknopf 18 einstellbar. Durch Versteller, eines Tonernachfüll-Stellknopfs 20 kann in Abhängigkeit vom Schwärzungsgrad der Vorlage das Mischungsverhältnis von Toner und Trägermaterial manuell auf einen vorbestimmten Wert eingestellt werden.

Nach F i g. 2 ist an einem etwa mittigen Abschnitt des Gehäuses 2 die lichtempfindliche Trommel 26 drehbar gelagert, die au' ihrer gesamten Mantelfläche 22 die lichtempPndliche Schicht 24 trägt. Um die Trommel 26 sind in deren Umlaufrichtung 28 nacheinander eine Lade-Koronaeinheit 30 zum Laden der lichtempfindlichen Schicht 24, eine übliche Entwicklungseinheit 32 zum Entwickeln des auf der Schicht 24 erzeugten latente-, eiektros.f.tischen Bildes in ein sichtbares Tonerbild, eine Reinigungsvorrichtung zum Entfernen des nach der Bildübertragung auf der Schicht 24

verbliebenen Toners, eine Koronaeinheit 34 zum Übertragen des auf der lichtempfindlichen Schicht 24 gebildeten Tonerbildes auf Kopierpapier, eine Entlade-Koronaeinheit 36 zum Löschen der auf der Schicht 24 nach dem Übertragungsvorgang verbliebenen Reslladung und eine Ladungs- Löschlampe 38 angeordnet.

In einer Stellung über der Trommel 26 ist eine Optik 40 angeordnet, die das Lichtbild der Vorlage auf die lichtempfindliche Schicht 24 zwischen der Lade-Koronaeinheit 30 und der Entwicklungseinheit 32 projiziert. Die Optik 40 umfaßt eine Projektionseinheit 42, die das Licht auf die Vorlage richtet und eine Belichtungslampe 44 sowie einen Reflektor 46 aufweist. Das von der Projektionseinheit 42 auf die Vorlage projizierte und reflektierte Licht wird durch einen beweglichen Reflexionsspiegel 50, ein Linsensystem 52 mit einem Innenspiegel und einen weiteren Reflexionsspiegel 54 auf die lichtempfindliche Schicht 24 projiziert und bildet auf dieser uic Abbildung der Vorläge in Form c;nc; latenten elektrostatischen Bildes aus.

Die in einer Kassette 8 gestapelten Kopierpapierbogen werden stückweise aus der Kassette 8 durch eine Kopierpapier-Zufuhrrolle 58 längs einer Förderbahn 56 (vgl. Strichlinie) und durch zwei Transportwalzen 60 und 61 sowie Leitplatten 62 zugeführt und durch zwei weitere Transportwalzen 64 und 65 weiter nach innen vorgeschoben, so daß jeder Bogen an der lichtempfindlichen Schicht 24 der Trommel 26 an einer der Übertragungs-Koronaeinheit 34 gegenüberliegenden Stelle zur Anlage gelangt. Nach Beendigung der Übertragung wird der Kopierpapierbogen von der lichtempfindlichen Schicht 24 getrennt, wobei eine Kante in Breitenrichtung des Bogens zwischen einer Trennrolle 66 und einer Transportrolle 68 gehalten und anschließend durch eine Leitplatte 70 in eine Heiz- und Fixiereinheit 72 eingeführt wird, in der das Tonerbild auf dem Bogen durch Erwärmen fixiert wird. Nach dem Fixieren durch Erwärmen wird das Kopierpapier durch zwei Transportrollen 74 und 75. Leitplatten 76 und zwei Austragsrollen 78 und 79 auf die Auffangschale 10 abgegeben.

Im Gehäuse 2 ist ein Kühlgebläse 80 angeordnet, das Luft von außen ansaugt und sie auf die Unterseite der Auflageplatte 4 richtet, um diese zu kühlen. Anschließend tritt die Luft aus einer Auslaßöffnung 84 aus.

Nachstehend wird das Antriebssystem erläutert. Nach F i g. 3 ist eine erste Endloskette 94 um eine Zahntrommel 92 geführt, die von einem Motor 88 angetrieben wird. Ferner läuft die Kette 94 um eine Zahntrommel 100 zum Antreiben der lichtempfindlichen Trommel 26 mittels einer KeUennuß 1OZ einer weiteren Kettennuß 114, einer mit einer Zufuhr-Transportwalze 65 gekoppelten Kettennuß 104, einer Antriebs-Kettennuß 106, einer mit einer umlaufenden Scheibe 108 zum Erzeugen von Taktimpulsen verbundenen Kettennuß 110 und einer Kettennuß 112 zum Hin- und Herverfahren der Projektionseinheit 4Z Die Kettennuß 102 treibt die Transportrolle 68 über ein Rädergetriebe 116. Auf der Kettennuß 112 ist koaxial über eine Magnetkupplung 120 ein Kettenrad 122 angeordnet, auf das die Antriebskraft übertragen wird; diese Einheit ist drehbar am Gehäuse 2 gelagert In Horizontalrichtung im Abstand von dem Kettenrad 122 ist ein weiteres Kettenrad 124 mit gleichem Außendurchmesser drehbar am Gehäuse 2 gelagert. Zwischen den Kettenrädern 122 und 124 verläuft eine Endloskette 126 in Horizontalrichtung, die einen Mitnahmestift 128 aufweist Der Mitnahmestift 128 ist lose in ein Langloch 132 eingesetzt, das in einem beweglichen Teil 130 gebildet ist. Das Langloch 132 hat eine Vertikalachse, die das obere Vorwärts- und das untere Rückwärts-Trum 126a bzw. 1266 der Endloskette 126 im rechten Winkel schneidet. Die Länge des Langlochs 132 in Vertikalrichtung ist so ausgelegt, daß der Stift 128 eine Verschiebung um wenigstens den größten Abstand /3 zwischen dem oberen und dem unteren horizontalen Kettentrum 126a und 1266 erlaubt. Der bewegliche Teil 130 ist an einer Halterung 134 (vgl. F i g. 2 und F i g. 4) für die Belichtungslampe 44 und den Reflexionsspiegel 46 gesichert. Die Projektionseinheit 42, der bewegliche Reflexionsspiegel 50, der bewegliche Teil 130 und die Halterung 134 bilden eine verfahrbare Einheit 135 der Optik 40. Wenn also die Kette 126 läuft, wobei die Kettenräder 112 und 122 durch die Magnetkupplung 120 verbunden sind, verschiebt sich der Stift 128 im Langloch 132 in Vertikalrichtung, so daß der bewegliche Te:! 130 und die Halterung 1.34 horizontal hin- und hergehen können.

Die Drehantriebskraft der Antriebs-Kettennuß 106 wird über Zahnräder 136 und 138 auf eine Kettennuß 140 übertragen. Mit der Transportrolle 61 ist eine Kettennuß 144 über eine Magnetkupplung 142 verbunden, und die Kopierpapier-Zufuhrrolle 58 ist über eine Magnetkupplung 146 mit einer Kettennuß 148 verbunden. Eine zweite Endloskette 150 ist um die Kettennüsse 140,1Ψ?.. 148 und 152 geführt.

Um eine weitere Zahntrommel 154 des Motors 88 ist eine dritte Endloskette 158 geführt, die eine Fixierwalze 86 der Heiz- und Fixiereinheit 72 über einen Rädertrieb 168 und ferner die Transportwegen 75 und 79 treibt. Eine der Fixierwalze 86 zugeordnete Kettennuß 162 wird von einem Hilfsmotor 166 über eine vierte Endloskette 164 getrieben. Mit der Fixierwalze 86 ist über eine erste Einrichtungs-Kupplung eine Kettennuß 160 verbunden, und eine weitere Kettennuß 162 ist über eine zweite Einrichtungs-Kupplung mit der Fixierwalze 86 verbunden. Die Drehzahl, mit der die Kettennuß 160 vom Motor 88 getrieben wird, ist höher als die Drehzahl, mit der die Kettennuß 162 vom Hilfsmotor 166 getrieben wird. Wenn daher der Motor 88 und damit die Kettennuß 160 angehalten werden, wird die Drehantriebskraft der Kettennuß 162 auf die Fixierwalze 86 übertragen. Der Hilfsmotor 166 läuft nach dem Schließen des Hauptschalters 14 ständig um. Wenn der Motor 88 läuft, wird die Drehantriebskraft der Kettennuß 160 auf die Fixierwalze 86 übertragen. Infolgedessen wird die Fixierwalze 86 während des Kopierens vom Motor 88 getrieben, und wenn nicht kopiert wird, wird sie mit niedriger Drehzah' vom Hilfsmotor 166 getrieben. Daher kann die Fixierwalze 86 jederzeit betriebsbereit gehalten werden, und zwar bei einer Temperatur, die zum Fixieren geeignet ist indem sie mit niedriger Drehzahl getrieben wird, und damit wird der Kopier-Wirkungsgrad während schrittweiser Kopiervorgänge verbessert

F ig. 4 zeigt den Aufbau zum Verfahren der Projektionseinheit 42, des Reflexionsspiegels 46 und des beweglichen Reflexionsspiegels 50 von der Rückseite des Kopierers aus; Riemenscheiben 170 und 172 mit Horizontalachsen sind drehbar im Abstand voneinander in Horizontalrichtung links und rechts im Gehäuse 2 vorgesehen.

Die Belichtungslampe 44 und der Reflexionsspiegel 46 sind an einer Halterung 134 befestigt die in Horizontalrichtung längs zwei beabstandeten Führungen 174 und 176 hin- und herbewegbar ist Eine weitere

entgegengesetzt zur Leitplatte 204 (vgl. Fig. 2), wodurch der Fühlschaiter 206 betätigt wird. Dadurch wird die Magnetkupplung 146 ausgeschaltet, die Kopierpapier-Zjfuhrrolle 58 läuft nicht mehr um, und infolgedessen bleibt das Kopierpapier im einmal 5 angehaltenen Zustand. Wenn der bewegliche Teil 130 zusammen mit der Projektionseinheit 42 in Richtung des Pfeil- 194 vorwärtsläuft und eine Stellung 208 vor der Kettennuß 122 erreicht, wird die Belichtungslampe 44 eingeschaltet.

Mit der von der Kette 94 zu treibenden Kettennuß 110 ist eine umlaufende Scheibe 108, die an ihrem Außenrand mit einer Mehrzahl radialer Ausschnitte versehen ist, drehfest verbunden. Auf der entgegengesetzten Seite der umlaufenden Scheibe 108 längs ihrer Achsrichtung sind ein lichtemittierendes und ein lichtempfangendes Element (nicht gezeigt) angeordnet. Wenn die Scheibe 108 umläuft, kann vom lichtemittierenden Floment ausgehendes Licht wahlweise infolge der Ausschnitte zum lichtempfangenden Element gelangen bzw. auf diesem Weg unterbrochen werden, wodurch Taktimpulse erzeugt werden. Die Anzahl Taktimpulse entspricht den Positionen der Hin- und Hergehrichtungen 194 und 198 der Halterung 134 und dementsprechend der Projektionseinheit 42, und damit wird die vorher genannte hintere Stellung 208 von der Anzahl Taktimpulse bestimmt.

Unmittelbar nach dem Drücken der Kopiertaste 16 wird die Ladungslösch-Koronaeinheit 36 eingeschaltet. Daher wird auch beim ersten Kopiervorgang nach dem Dr cken der Kopiertaste 16 die lichtempfindliche Schicht 24 nach dem Reinigen belichtet, und dadurch wird bereits mit dem ersten Kopierpapierbogen in der gleichen Weise wie mit dem zweiten eine gute Kopie erhalten.

Bei der Weiterbewegung der Kette 126, wenn der Vorsprung 128 die Position 212 vor der Kettennuß 122 erreicht, wird der in der Position 212 angeordnete Fühlschalter 214 betätigt, so daß die Magnetkupplung 142 einrückt, und die Drehantriebskraft der Kettennuß 144 wird auf die Transportrolle 61 übertragen; dadurch wird das vorher angehaltene Kopierpapier weiter zur Übertragungszone 494 transportiert. Nach dem Einschalten des Fühlschalters 214 wird die Übertragungs-Koronaeinheit 34 eingeschaltet, nachdem eine vorbe- « stimmte Anzahl Impulse erzeugt wurde. Infolgedessen entspricht die Summe der Zeit, während der sich die lichtempfindliche Schicht 24 der Trommel 26 von der Belichtungszone 492 zur Entwicklungseinheit 32 bewegt, um das latente Bild sichtbar zu machen, und der Zeit, die zum Erreichen der Übertragungszone 494 zum Übertragen durch die Koronaeinheit 34 benötigt wird, der Zeit, die benötigt wird, bis das Kopierpapier durch die Transportrollen 60 und 61 die Übertragungszone 494 zwecks Übertragung durch die Koronaeinheit 34 erreicht. Wenn der Mitnahmestift 128, nachdem er etwa um den halben Umfang der Kettennuß 122 gelaufen ist, am geraden unteren Trum 1266 positioniert ist, wird die Vorlage auf die lichtempfindliche Schicht 24 projiziert, und anschließend wird das Tonerbild auf der lichtempfindlichen Schicht durch die Entwicklungseinheit 32 erzeugt Die Umfangsgeschwindigkeit der Trommel 26 ist gleich der Geschwindigkeit der Projektionseinheit 44 während der Belichtung. Das auf der lichtempfindlichen Schicht 24 erzeugte Tonerbild wird auf das Kopierpapier durch die Übertragungs-Koronaeinheit 34 übertragen. Die Lade-Koronaeinheit 30 wird vom Fühlschalter 216, der an der Austragseite der Transportrollen 60 und Halterung 178, die den beweglichen Reflexionsspiegel 50 trägt, ist ebenfalls längs den Führungen 176 und 180 in Horizontalrichtung hin- und herbewegbar. An der Halterung 178 ist eine Riemenscheibe 184 mit einer Horizontalachse drehbar befestigt. Ein mit dem einen Ende an der Halterung 134 gesicherter Draht 186 ist jeweils um den halben Umfang der Scheiben 170, 172 und 184 geführt, während das andere Ende 188 des Drahts 186 am Gehäuse 2 festgelegt ist. Ein weiterer Draht 190 ist mit dem einen Ende an der Halterung 134 gesichert, um etwa den halben Umfang der Scheibe 184 geführt und mit dem anderen Ende 192 am Gehäuse 2 festgelegt. Wenn also die Halterung 134 nach links in Richtung des Pfeils 198 zurückbewegt wird, wird die Scheibe 170 in Richtung des Pfeils 1% gedreht, während der bewegliche Reflexionsspiegel 50 parallel in die gleiche Richtung wie die Belichtungslampe 44 und der Reflexionsspiegel 46 bewegt wird. Bei diesem Aufbau beträgt die Bewegungsstrecke des beweglichen Reflexionsspiegels 50 die Hälfte der Bewegungsstreckc der Halterung 134 und damit der Belichtungslampe 44 und des Reflexionsspiegels 46, und seine Bewegungsgeschwindigkeit beträgt die Hälfte derjenigen der Halterung 134, der Belichtungslampe 44 und des Spiegels 46. Das gleiche gilt für den Fall, daß die Halterung 134 in Richtung des Pfeils 194 bewegt wird.

Wenn die Projektionseinheit 42 und die Halterung 134 die Ruhelage (vgl. Strichlinien in den F i g. 2 und 3) einnehmen, liegt der Mitnahmestift 128 am äußeren Rand der Kettennuß 124 und in einer von der anderen Kettennuß 122 am weitesten entfernten Stellung. Bei diesem Ausführungsbeispiel liegt er auf einer Horizontallinie, die durch die Achse der Kettennuß 124 verläuft, in einer Stellung entgegengesetzt (d.h. links in Fig.3) zu der Kettennuß 122 in bezug auf die genannte Achse. Wenn also die Kette 126 zu laufen beginnt, wird während des Zeitraums, in dem sich der Mitnahmestift 128 aus der Ruhelage nach Fig.3 um einen Betrag bewegt, der ca. ¹A des Umfangs der Kettennuß beträgt, die Geschwindigkeit des beweglichen Teils 130 allmählich erhöht. Daher wird das Anlegen einer plötzlicher großen Last beim Starten vorteilhafterweise verhindert, während die verfahrbare Einheit 135 mit der Projektionseinheit 42, der Halterung 134 usw. ihre Bewegung gleichmäßig und ruhig beginnt.

Beim Schließen des Hauptschalters 14 werden der Hilfsmotor 166 und ein in der Fixierwalze 86 angeordnetes Heizelement 442 eingeschaltet. Durch anschließendes Drücken der Kopiertaste 16 beginnt der Motor 88 umzulaufen, und die Ladungs-Löschlampe 38 wird ebenfalls eingeschaltet Durch das Umlaufen des Motors 88 werden die Ketten 94, 126, 156 und 158 getrieben, so daß der bewegliche Teil 130 und die Halterung 134 durch die Bewegung des Vorsprungs 128 infolge des Laufens der Kette 126 in Richtung des Pfeils 194 vorwärtsbewegt werden. Durch die Vorwärtsbewegung des beweglichen Teils 130 wird ein Fühlschalter 202 in der Nähe der Ruhelage betätigt und schaltet die bisher ausgeschaltete Magnetkupplung 146 ein. Infolgedessen beginnt die bis dahin ortsfeste Kopierpapier-ZufuhiToIle 58 umzulaufen, und ein Kopierpapierbogen wird aus der Kassette 8 zugeführt In diesem Fall bleibt die Magnetkupplung 142 ausgeschaltet, und damit bleiben die Transportrollen 60 und 61 ortsfest Wenn daher die Vorderkante des Kopierpapiers bei Berührung des Druckkontaktabschnitts zwischen den Transportrollen 60 und 61 anhält und die Zufuhrrolle 58 weiter umläuft, wölbt sich das Kopierpapier nach oben

βΐ angeordnet ist, eingeschaltet, und der Fühlschalter 216 erfaßt die Zufuhr des Kopierpapiers durch die Transportrollen 60 und 61 mit Hilfe des das Kopierpapier kontaktierenden Fühlelements 436. Die Umfangsgeschwindigkeit der Trommel 26 ist so ausgelegt, daß sie gleich der Transportgeschwindigkeit des Kopierpapiers ist.

Der Fühlschalter 216 behält seiner. Einschaltzustand bei, während das Kopierpapier vorbeiläuft, und auf der Grundlage der durch das Umlaufen der Scheibe 108 erzeugten Taktimpulse, nachdem das Kopierpapier an der Position des Erfassungsschalters 216 vorbeigelaufen ist, wird die Lade-Koronaeinheit 30 zuerst abgeschaltet, nachdem das Kopierpapier die Übertragungszone 494 durchlaufen hat, und dann wird die Belichtungslampe 44 abgeschaltet, und anschließend wird die Übertragungs-Koronaeinheit 34 abgeschaltet. Wenn die Halterung 134 in Pfeilrichtung 198 läuft und ihre ursprüngliche Ruhelage erreicht, wird der Fühlschalter 218 eingeschaltet, wodurch die Magnetkupplung J2C abgeschaltet und 20 D die Kraftübertragung von der Kettennuß 112 zur Kettennuß 122 unterbrochen und die Bewegung der Kette 126 beendet wird, so daß der bewegliche Teil 130 durch die Massenkraft in Pfeilrichtung 198 (vgl. F i g. 3) in die Ruhelage zurückkehrt. Nach dem Betätigen des Fühlschalters 218 wird der Motor 88 aufgrund der von der Scheibe 108 erzeugten Taktimpulse so lange eingeschaltet gehalten, bis das längste zum Kopieren vorgesehene Kopierpapier auf die Auffangschale 10 ausgegeben ist, und gleichzeitig mit dem Abschalten des Motors 88 werden die Lade-Löschlampe 38 und die Ladelösch-Koronaeinheit 36 abgeschaltet. Der Hilfsmotor 166 läuft so lange weiter, wie der Hauptschalter 14 eingeschaltet ist.

Alternativ kann die vorstehend angegebene Anordnung so geändert werden, daß das Kopierpapier vollständig aus dem Gehäuse 2 ausgegeben wird, bevor die Halterung 134 in die Ausgangslage zurückkehrt. In diesem Fall kann der Aufbau dadurch vereinfacht werden, daß die Magnetkupplung 120 entfällt und die Kettennüsse 112 und 122 unmittelbar miteinander verbunden werden.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann die Trommel 26 durch ein lichtempfindliches Element ersetzt werden, wobei eine biegsame lichtempfindliche Schicht auf der Außenfläche eines biegsamen Endlosbandes gebildet ist. Bei dem bisher erläuterten Kopiergerät erfolgt die Steuerung der Belichtung. Entwicklung, Übertragung und des Transports des Kopierpapiers auf der Grundlage der Bewegung des beweglichen Teils 130 infolge der Bewegung der Kette 94, und da die lichtempfindliche Schicht 24 der Trommel 26 längs der gesamten Außenfläche in Trommelumfangsrichtung gebildet ist, kann auch dann, wenn die Laufposition des beweglichen Teils 130 von der Drch*A'irikc!stc!!iiri™ der Trommel 26 abweicht ^\^p Belichtung und infolgedessen das Entwickeln und Übertragen in positiver Weise durchgeführt werden und dies trifft gleichermaßen auf den Fall zu, in dem die Trommel 26 durch ein lichtempfindliches Element in Form eines Endlosbandes ersetzt ist, das die lichtempfindliche Schicht auf seiner Außenfläche aufweist. Wenn die Steuerung von Belichtung, Entwicklung, Übertragung und Papiertransport auf der Grundlage der Bewegungspositionen der Trommel 26 oder eines Endlosbandes erfolgen soll, kann die Drehlage der lichtempfindlichen Schicht korrekt festgestellt werden, und daher braucht die lichtempfindliche Schicht nur an einem bestimmten Bereich in Umfangsrichtung vorgesehen zu sein und muß nicht auf der Gesamtoberfläche in Umfangsrichtung aufgebracht sein.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch: Elektrostatisches Kopiergerät,

   — mit einer waagrecht zwischen Kettenrädern (122,124) geführten Endlosketie (126),

   — mit einer verfahrbaren Einheit (135) einer Optik (40) zum Ablichten eines Vorlagen-Trägers,

   — bei dem auf der Kopierpapier-Transportbahn (56) in dieser Reihenfolge liegen:

   — Eine Zuführrolle (58) zum Zuführen eines Kopierpapierbogens aus einer Kassette (8),

   — ein erster Fühlschalter (206) zum Erfassen des Kopierpapierbogens,

   — Transportwalzen (60, 61) zwischen der Zuführrolle (58) und einer Übertragungseinheit (34), ein zweiter Fühlschalter (216) zum Erfassen des Kopierpapierbogens, der in der Kopierpapiertransportrichtung hinter den Transportwalzen (60,61) liegt,

   — eki: Fixiereinheit (72) einschließlich Walzen (86,448) nach einer Übertragungszone (494), und

   — Austragsrollen (78,79),

   — eine Entwicklungs- und Reinigungseinheit (32) zwischen de·- Belichtungszone (492) und der Übertragungsstation (34, 494) der lichtempfindlichen Trommel (26), und

   — einen über eine Kopiertaste (16) einschaltbaren Motor (88) sowie gesteuerte Kupp- lungen,

   gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale

   35

   — daß auf der Endloskette (1Ä; ein Mitnahmestift (128) vorgesehen ist,

   — daß die verfahrbare Einheit (135) einen beweglichen Teil (130) mit einem vertikalen Langloch (132) aufweist, in das der Mitnahmestift (128) lose eingesetzt ist, so daß der bewegliche Teil (130) hin- und herfährt, wenn die Endloskette (126) umläuft,

   — daß der Mitnahmestift (128) eine Ruhestellung aufweist, in der er beim äußeren Rand des einen Kettenrades (124) liegt und in einer vom anderen Kettenrad (122) entferntesten Stellung ist,

   — daß der Motor (88) die Walzen (86, 448) der Fixiereinheit (72), die Austragsrollen (78,79), die lichtempfindliche Trommel (26) und über die erste Kupplung (112) das Kettenrad (122), über die zweite Kupplung (146) die Zuführrolle (58) und über die dritte Kupplung (142) die Transportwalzen (60,61) antreibt,

   — daß die erste Kupplung (112) durch Betätigen der Kopiertaste (16) einschaltbar ist,

   — daß die unmittelbar nach der Belichtungszone (492) angeordnete Entwicklungs- und Reinigungseinheit (32) die lichtempfindliche Trom- met (26) reinigt, wenn der bewegliche Teil (130) in seiner Vorwärtsrichtung (i94) fährt,

   — daß der Mitnahmestift (128) einen dritten Fühlschalter (202) betätigt, wenn der bewegliche Teil (130) in der Vorwärtsrichtung (194) zu fahren beginnt, um die zweite Kupplung (14) einzuschalten und die Papierzufuhr einzuleiten,

   — daß der erste Fühlschalter (206) die zweite

   Kupplung (146) ausschaltet, wenn der erste Fühlschalter (206) den Kopierpapierbogen in Berührung mit der Wölbung der Transportwalzen (60,61) erfaßt,

   — daß der Mitnahmestift (128) einen vierten Fühlschalter (214) betätigt, wenn der bewegliche Teil (130) in der Vorwärtsrichtung (194) zu fahren aufhört, um die dritte Kupplung (142) eimnischalten, wodurch die Vorderkante eines Tonerbildes auf der lichtempfindlichen Trommel (26) mit der Vorderkante des Kopierpapierbogens übereinstimmt,

   — daß der zweite Fühlschalter (216) die Übertragungseinheit (34) einschaltet, wenn er den Kopierpapierbogen erfaßt,

   — daß die Belichtung einsetzt, wenn die Rückwärtsrichtung (198) des beweglichen Teiles (130) beginnt,

   — daß der Mitnahmestift (128) einen fünften Fühlschalter (218) betätigt, um die erste Kupplung auszuschalten, wenn der bewegliche Teil (130) in der Rückwärtsrichtung (198) zu laufen aufhört, und

   — daß der Motor (88) nach Ablauf der Zeit ausschaltbar ist in der ein längstmöglicher Kopierpapierbogen abgegeben wird.

   Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrostatisches Kopiergerät gemäb dem Oberbegriff des einzigen Anspruchs.

   Da dieses die Gattung bestimmende und dem internen Stand der Technik zuzurechnende elektrostatische Kopiergerät zwar bereits alle notwendigen Aggregate wie Kopierpapier-Zuführung, Belichtungseinheit, Entwicklungs- und Reinigungseinheit usw. auswies, die Abstimmung der einzelnen Arbeitsschritte jedoch umständlich und ungenau war so daß noch keine optimale Kopiergeschwindigkeit erreicht werden konnte, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die noch vorhandenen Mängel dieses bekannten Kopiergeräts zu beseitigen und ein elektrostatisches Kopiergerät zu schaffen, das bei einfachem und kompaktem Aufbau eine sichere und exakt arbeitende Steuerung aufweist, die zur Durchführung der in einer bestimmten Reihenfolge ablaufenden Arbeitsschritte jedes Aggregat zum richtigen Zeitpunkt ein- und auch wieder ausschaltet, dadurch Fehlzeiten vermeidet und die Kopierzeit verkürzt.

   Eine Lösung dieser Aufgabe erfolgt bei einem gattungsgemäßen Kopiergerät durch die Merkmalskombination gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs.

   Durch die erfindungsgemäße Lösung wird bewirkt, daß

   a) eine einfache Kopierkontrolle erreicht werden kann, und nur drei Kupplungen und fünf Fühlschalter erforderlich sind;

   b) die Ruhestellung direkt hinter der Belichtungszone erreicht wird, vor dieser wird die lichtempfindliche Trommel 26 immer gereinigt, so daß sich ein klares Bild ergibt;

   c) die Distanz zwischen den Kettenrädern 122 und 124 der notwendigen Länge für die Belichtungsoperation entspricht, weil die Austragsrollen 78 und 79 so lange angetrieben bleiben, bis der längstmögli-