DE2830799C2 - Anschlußeinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Rohrleitung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Anschlußeinrichtung zwischen einem Kunststoffrohr und einem stationären Anschlußstutzen in einem Kraftfahrzeug, insbesondere für Kraftstoffleitungen, bestehend aus einem Kunststoffformteil mit einer Einschubhülse für das damit zu verschweißende Kunststoffrohr und aus einem Steckverbinder mit Sicherung für den stationären Anschlußstuti-en, wobei der Steckverbinder aus einem an die Einschubhülse angeformtem Steckverbindergehäuse mit eingelegtem Dichtungsring besteht, sowie auf das Steckverbindergehäuse ein Deckel mit Einstecköffnung, Flansch und Führungskragen aufgesetzt ist, und wobei die Sicherung selbsthemmend ausgebildet ist sowie aus einer gebogenen, quer zur Längsachse in das Steckverbindergehäuse eingesetzten Blattfeder mit zentralem Durchtritt für den stationären Anschlußstutzen besteht. — Der Begriff Kunststoffrohr umfaßt im Rahmen der Erfindung auch Ausführungsformen, bei denen das Rohr elastisch verformbar ist, also schlauchartigen Charakter aufweist Anschlußeinrichtungen der angegebenen Zweckbestimmung benötigt man bei Kraftfahrzeugen, insbesondere für Kraftstoffleitungen, wenn diese an einen im Kraftfahrzeug stationären Anschlußstutzen einseitig oder beidseitig, z. B. an dem Vergaser und/ oder am Kraftstofftank angeschlossen werden sollen.
Bei den aus der Praxis bekannten Anschlußeinrichtungen für Kraftfahrzeugrohrleitungen handelt es sich um mehrteilige Aggregate, die nur funktionsmäßig vereinigt sind. Tatsächlich wird die Rohrleitung zunächst mit einem Schlauchstück verbunden und das Schlauchstück

ίο wird auf den im Kraftfahrzeug stationären Anschlußstutzen aufgeschoben. Zusätzlich sind Klemmschellen aufgesetzt, die mittels Klemmschrauben angezogen sind Das macht aufwendige Montagemaßnahmen erforderlich. Die Verbindung zwischen Schlauchstück und Anschlußstutzen ist die des bloßen Reibungsschlusses ohne Selbsthemmung. Folglich kann unkontrolliertes, gefährliches Lösen der Verbindung, insbesondere im Katastrophenfall auftreten.

Die bekannte gattungsgemäße Anschlußrichtung (DE-OS 26 22 269) bringt demgegenüber beachtliche Vorteile: Die bekannte gattungsgemäße Anschlußrichtung kann bei einem üblichen Kraftfahrzeug mit stationärem Anschlußstutzen ohne beachtlichen Montageaufwand, nämlich durch bloßes Aufstecken des Steckverbinders auf den zugehörigen Anschlußstutzen, montiert werden. Sie läßt sieh durch Verformung der Blattfeder einfach wieder lösen. Der Anschlußstutzen bleibt glatt, ohne Gewinde oder Formenschlußausbildungen-Nichtsdestoweniger nimmt die mit der Anschlußeinrichtung verwirklichte Steckverbindung a{Ie Beanspruchungen, auch im Katastrophenfalle, auf, weil mit einer selbsthemmenden Sicherungseinrichtung gearbeitet wird. Die Anschlußeinrichtung kann für die Kraftstoffleitung, aber auch für andere Zwecke, beispielsweise im Rahmen eines Hydrauliksystems im Kraftfahrzeug, eingesetzt werden. Ohne Schwierigkeiten läßt sich die Anschlußeinrichtung durch bloße Einstellung der Materialdicke so auslegen, daß sie alle Beanspruchungen aufnimmt, die von der Kunststoffrohrleitung nach den geltenden Bestimmungen, insbesondere bei Verwendung der Kunststoffrohrleitung als Kraftstoffleitung, aufgenommen werden müssen. Im einzelnen ist bei der bekannten gattungsgemäßen Ausführungsform die Anordnung so getroffen, daß zunächst im Steckverbindergehäuse eine besondere Klemmscheibe den Dichtungsring festhält Zwischen der Klemmscheibe und damit zwischen dem Dichtungsring und dem Führungskragen des Deckels befindet sich ein Freiraum. Dieser ist quer zur Achse der Anschlußeinrichtung insgesamt von der

so Blattfeder durchdrungen, die in diesem Bereich auch den Durchtritt für den stationären Anschlußstutzen aufweist. Die Blattfeder ist mehr oder weniger kreisbogenförmig gebogen, besitzt in Einsteckrichtung schräggestellte Krallen und Blattfederenden, die aus dem Steckverbindergehäuse vorkragen sowie als Betätigungshebelarme für das Lösen der Sicherung ausgebildet sind. Das alles hat sich bewährt, ist jedoch in fertigungstechnischer Hinsicht und im Zuge der Fertigung auch beim Zusammensetzen aufwendig, was insbes. deshalb stört, weil es sich um einen ausgesprochenen Massenartikel des Kraftfahrzeugbedarfes handelt.

Im übrigen sind Anschlußeinrichtungen bekannt (FR-PS 21 91 695), bei denen die Sicherung als U-förmige Blattfedern ausgebildet sind, deren einer Schenkel stirnseitig am Steckverbindergehäuse mit einer Schraubverbindung gehalten ist, während der andere den Durchtritt für den stationären Anschlußstutzen aufweist. Der Dichtungsring liegt in einer inneren Um-

fangsnut des Steckverbindergehäuses. Er kann aber auch in eine stimseitig offene Umfangsnut des Steckverbindergehäuses eingelegt sein, wobei die Umfangsnut dann mit einem deckelartigen Flansch abgedeckt wird, der seinerseits mit der den einen Schenkel der Blattfeder haltenden Schraubverbindung am Steckverbindergehäuse festgelegt ist Abgesehen davon, daß derartige Schraubverbindungen einen zusätzlichen Aufwand bei Herstellung und Montage erfordern, lassen sich Schraubverbindungen in diesem Zusammenhang nur to dann einsetzen, wenn das Steckverbindergehäuse aus einem hinreichend festen Material, z. B. aus Metall besteht Soll das Steckverbindergehäuse wie bei der gattungsgemäßen Anschlußeinrichtung ein Kunststofformteil sein, dann kann mangels ausreichender Festigkeit des Kunststoffes keine zuverlässige Befestigung der Sicherung am Steckverbindergehäuse mit einer Schraubverbindung gewährleistet werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Anschlußeinrichtung so weiter auszubilden, daß sie ohne Beeinträchtigung der Funktion und der Vorteile als Massenartikel einfach gefertigt und zusammengesetzt werden kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Führungskragen des Deckels im Bereich seines dichtungsringseitigen Randes eine Rastausbildung aufweist, der eine komplementäre Rastausbildung im Steckverbindergehäuse zugeordnet ist, daß der Deckel zugleich als Halterung für den Dichtungsring und für die Blattfeder ausgebildet ist und dazu einerseits mit seinem Führungskragen den Dichtungsring, andererseits die Blattfeder zwischen Steckverbindergehäuse und dem Dekkelfiansch festhält, und daß die Blattfeder U-förmig gebogen ist und mit einem U-Schenkel, der eine Halterungsausnehmung aufweist, auf den Führungskragen aufgesetzt ist sowie in dem anderen, freien U-Schenkel den Durchtritt für den stationären Anschlußstutzen aufweist. Nach bevorzugter Ausführung soll die Blattfeder einen schmalen U-Steg und demgegenüber verbreiterte Schenkelenden mit Halterungsausnehmung und Durchtritt aufweisen.

Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß bei einer gattungsgemäßen Anschlußeinrichtung der Dekkel eine Doppelfunktion erfüllen kann, nämlich die, einerseits als Halter für den Dichtungsring und andererseits als Halterung für die Blattfeder zu funktionieren, wenn dafür Sorge getragen wird, daß der Deckel unabhängig von der Blattfeder am Steckverbindergehäuse festgelegt wird. Eine im Sinne der Aufgabenstellung einfache Herstellung und Montage ergibt sich aber erst aufgrund der beanspruchten Merkmale, weil das Steckverbindergehäuse der erfindungsgemäßen Anschlußeinrichtung sowohl innen wie außen im wesentlichen frei von Hinterschneidungen ist und weil sowohl das Steckverbindergehäuse ah auch der Deckel mit einfachen Spritzgießformen hergestellt werden können, aus denen die fertigen Kunststofformteile leicht ausgestoßen werden können. Bei der Blattfeder kann es sich demgegenüber um einfache Stanzteile handeln, welche lediglich in U-Form gebogen zu werden brauchen. Die Montage bereitet dann keine Schwierigkeiten, weil Steckverbindergehäuse und Deckel unter Zwischenschaltung des einen Schenkels der Blattfeder lediglich ineinander gesteckt werden brauchen, bis die entsprechenden Rastausbildungen einander hinterfassen.

Im folgenden wild d'e Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsb^ispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigt in schematischer Darstellung

Fig. 1 die Ansicht einer erfindungsgemäßen Anschlußeinrichtung,

F i g. 2 in gegenüber der F i g. 1 vergrößertem Maßstab einen Axialschnitt durch den Gegenstand nach F i g. 1 und

F i g. 3 den Zuschnitt für die Blattfeder aus dem Gegenstand nach den F i g. 1 und 2.

Die in den Figuren dargestellte Kraftfahrzeug-Rohrleitung mag insbesondere als Kraftstoffleitung bestimmt sein. Sie besteht in ihrem grundsätzlichen Aufbau aus einem Kunststoffrohr 1 und aus im Ausführungsbeispiel beidseitig angeschlossener Anschlußeinrichtung 2. Die Anschlußeinrichtung 2 ist für einen im Kraftfahrzeug stationären Anschlußstutzen 3 bestimmt, der regelmäßig als zylindrischer Anschlußstutzen ausgeführt ist und keinerlei besondere Formausbildungen wie Gewinde od. dgl. aufweist.

Insbesondere aus der Fig.2 entnimmt man. daß die Anschlußeiniichtung 2 als Kunststofformteil mit einerseits Einschubhülse 4 für das Kunstslc'^rohr 1. andererseits Steckverbinder 5 für den stationären Anschiubstutzen 3 ausgeführt ist. Der Steckverbinder 5 ist mit einer selbsthemmenden Sicherung 6 ausgerüstet, die weiter unten ausführlicher beschrieben wird. Zunächst ist es zu betonen, ''aß das Kunststoffrohr 1 in die Einschubhülse 4 eingeschoben und in dieser verschweißt ist. Die Einschubhülse 4 besitzt im Ausführungsbeispiel und nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung eine Länge, die einem Mehrfachen des Außcnduithmcssers des Kunststoffrohres 1 entspricht. Der Steckverbinder 5 besteht aus einem an die Einschubhülsc angeformlen Steckverbindergehäuse 7. Es mag sich bei dieser Einheil aus Einschubhülse 4 und Steckverbindergehäusc 7 um ein Spritzgußformteil handeln. Das Stcckvcrbindcrgehäuse 7 ist mit einem Dichtungsring 8 versehen und weist außerdem eine Sicherung 6 auf. Außerdem isi auf das Steckverbindergehäuse 7 ein Deckel 9 mit Einslccköffnung 10 und Führungskragen 11 aufgesetzt. Der Dichtungsring 8 könnte an die Einschubhülsc 4 bzw. an das Steckverbindergehäuse 7 angeformt sein. Im Ausführuitgsbeispiel ist er als O-Ring ausgeführt. Dazu isl die Anordnung so getroffen, daß der Dichtungsring 8 in eine Dichtringaufnahme 12 des Stcckverbindcrgchäuses 7 eingelegt ist. Die Sicherung isl grundsätzlich als U-förmig gebogene Blattfeder 6 ausgeführt. Man entnimmt aus der F i g. 2, daß der Deckel 9 zugleich als Halterung für den Dichtungsring 8 und für die Blattfeder 6 ausgebildet ist.

Der Deckel 9 hält einerseits mit seinem Führungskragen U den Dichtungsring 8. andererseits die Blattfeder 6 zwisclien Steckverbindergehäusc 7 und dem Dcckclflansch 13 fest.

Die "liittfeder 6 ist U-förmig gebogen. Der eine U-Schenkel 14 besitzt eine Halterungsausnehmung 15. Diese ist auf den Fü'twungskragen 11 des Deckels 9 aufgeschoben. Der andere U-Schcnkel 16 besitzt den Durchtritt 17 für den stationären Anschlußstutzen 3. Die Anordnung ist so getroffen, daß der Führungskragen 11 im Bereich seines dichtungringseitigen Randes eine Rastausbildung 18 in Form eines Bundes aufweist dem eine komplementäre Rastausbüdung 19 in Form einer Rille im Steckverbindergehäuse 7 zugeordnet ist. — Fig. 3 macht deutlich, daß die Blattfeder 6 einen schwachen U-Steg 20 und demgegenüber verbreiterte Schenkelenden mit Halterungsausnehmung 15 bzw. Durchtritt 17 aufweist. Sie kann offenbar ohne Schwierigkeiten zu der U-Form gebogen werden, die in F i g. 2 erkennbar ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Anschlußeinrichtung zwischen einem Kunststoffrohr und einem stationären Anschlußstutzen in einem Kraftfahrzeug, insbesondere für Kraftstoffleitungen, bestehend aus einem Kunststofformteil mit einer Einschubhülse für das damit zu verschweißende Kunststoffrohr und aus einem Steckverbinder mit Sicherung für den stationären Anschlußstutzen, wobei der Steckverbinder aus einem an die Einschubhülse angeformten Steckverbindergehäuse mit eingelegtem Dichtungsring besteht sowie auf das Steckverbindergehäuse ein Deckel mit Einstecköffnung, Flansch und Führungskragen aufgesetzt ist, und wobei die Sicherung selbsthemmend ausgebildet ist sowie aus einer gebogenen, quer zur Längsachse in «las Steckverbindergehäuse eingesetzten Blattfeder nut zentralem Durchtritt für den stationären Anschlußstutzen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungskragen (11) des Deckels (9) im Bereich seines dichtungsringseitigen Randes eine Rastausbildung (18) aufweist, der eine komplementäre Rastausbildung (19) im Steckverbindergehäuse (J) zugeordnet ist, daß der Deckel (9) zugleich als Halterung für den Dichtungsring (8) und für die Blattfeder (6) ausgebildet ist und dazu einerseits mit seinem Führungskragen (11) den Dichtungsring (8>.· andererseits die Blattfeder (6) zwischen dem Steckverbindergehäuse (7) und dem Dekkelflansch -<13) festhält, und daß die Blattfeder (6) U-förmig gebogen ist und mit einem U-Schenkel (14), der eine Halterungsausneh.nung (15) aufweist, auf den Führungskragen (11) aufgesetzt ist sowie in dem anderen, freien U-Schenkel (16) den Durchtritt (17) für den stationären Anschlußstutzen (3) aufweist

2. Anschlußeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (6) einen schmalen U-Steg (20) und demgegenüber verbreitert·; Schenkelenden mit Halterungsausnehmung (15) und Durchtritt (17) aufweist